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8L.

Donnerstag, dm 7. April 1987

85. Jahrgang.

Deutschland.

Berlin, 6. April. Das Zentrum ist, wie die „Germania" «urteilt, durch die Konkordatscrklärungen Stresemanns im Reichstag befriedigt. — In einem Artikel über die Vorgänge in China in der „Voss. Ztg." kommt der zur Zeit in Peking weilende außenpolitische Redakteur des Pariser „Matin", Jules Jauerwcin, auf Grund der ihm berichteten und von ihm be­obachteten Vorfälle zu der Ueberzeugung, daß der den Deut­schen im Versailler Vertrag aufgezwungene Verzicht aus exter­ritoriale Rechte in China der Anfang vom Ende Ser europäi­schen Sonderstellung in China gewesen ist!

Der Entwurf des neuen Strafgesetzbuchs vom Reichsrat angenommen.

Berlin, 5. April. Der Reichsrat hielt am Dienstag eine öffentliche Vollsitzung, in der der Gesetzesentwurf über das neue Strafgesetzbuch bis auf einige zurückgestcllte Punkte angenom­men wurde. Nach langen Beratungen haben die Reichsrats- ausschüsse sich mit den wesentlichsten Neuerungen des Straf­gesetzbuches einverstanden erklärt und das Plenum pflichtete im wesentlichen den Ausschlußbeschlüssen bei. Eine bedeutsame Neuerung ist die Erweiterung der Freiheit des richterlichen Ermessens. Um der Persönlichkeit des Täters gerecht werden z» können, ist es dem Richter freigestellt, das Strafmaß nach unten oder oben nach seinem Ermessen festzusetzen. Ganz all­gemein werden mildernde Umstände zugelassen. Die Strafen für das Gewohnheitsverbrechertum werden verschärft. Außer­dem sind Sicherungsmaßnahmcn getroffen durch die Unterbrin­gung in Heil- und Pflegeanstalten. Beibehalten ist die Todes­strafe, allerdings nicht mehr absolut bei Mord, sondern auch hier kann Rücksicht aus den einzelnen Fall genommen werden. Als Freiheitsstrafen sind Zuchthaus, Gefängnis und die soge­nannte Einschließung vorgesehen, die an Stelle der Festungs­haft tritt. Die Begnadigung ist gesetzlich geregelt. Bei Landes­und Hochverrat ist es im wesentlichen bei den bestehenden Be­stimmungen geblieben. Als strafbares Wahlvergehen ist ein­gefügt die wirtschaftliche Achtung. Neu ausgenommen sind auch Strafbestimmungen gegen Feme und gegen Verächtlichmachung der Karben des Reiches um) der Länder. Zweikampf soll mit Gefängnis bestraft werden. In der Einzelberatung fand ein Antrag Hamburg, die Todesstrafe abzuschafsen, nur die Unter­stützung von Mecklenburg-Schwerin, Anhalt und Lübeck wäh­rend Preußen erklärte, daß nach Ansicht des preußischen Staats- ministerinms der Zeitpunkt noch nicht gekommen sei, aus die Androhung der Todesstrafe zu verzichten. Die Verhandlung über preußische Anträge, einzelne Bestimmungen des Rcpublik- schutzgesetzes in das Strafgesetzbuch auszunehmen, wurde noch zurückgestellt, nachdem Justizminister Hergt erklärt hatte, daß das Reichskabinett materiell zur Frage der Verlängerung des Rcpnblikschutzgesetzes noch keine Stellung genommen Hab«. Zu erwähnen ist noch, daß auf Antrag Preußens der gesellschaft­liche Verruf bei Wahlen für strafbar erklärt wurde.

Politische Methoden der Deutschenausweisung.

Einigermaßen in Widerspruch mit der vereinbarten drei­monatigen Waffenruhe ist jetzt, wie eine Telegraphenagentur meldet, dem oberschlesischen Bergwerksdirektor Pietsch, dem Leiter der Bergwerke der Vereinigten Königs- und Laurahütte, gekündigt worden. Er erhielt zunächst einen dreimonatigen Urlaub. Hernach verachtet man auf seine Dienste. Die Ent­lassung wird für die Königs- u. Lanrahütte ziemlich teuer, da der Vertrag noch 5 Jahre läuft. Der Nachfolger ist ein pol­nischer Ingenieur. Außerdem ist 8000 Arbeitern gekündigt worden, und zwar fast ausschließlich deutschen Arbeitern.

Ausland.

London, 6. April. Japan will nach wie vor durch gütliche Verhandlungen die China-Frage lösen. — Der Ton der eng­lischen Protestnote an die Kantonregierung ist durch Japans Haltung stark gemildert worden.

Paris, 6. April. In der Pariser Kammer brachte der Justizminister einen Antrag auf Slusheb-mig der Immunität des kommunistischen Abgeordneten Dariot ein, der in China eine durchaus franzosenseindliche Propaganda betreibe. Der Antrag wurde einem Sonderausschuß zur Entscheidung über­wiesen.

Die Seeabrüstmrg im Genfer Ausschuß.

Genf, 5. April. Der Vorbereitungsausschuß für die Ab­rüstungskonferenz begann heute vormittag mit der Beratung des Kapitels über die Seerüstungen. Lord Cecil betonte, daß für die Stärke einer Kriegsflotte nur 3 Faktoren maßgebend leien, nämlich bie Zahl der Kriegsschiffe, ihre Größe und ihre Stärke, nicht aber die Zahl der Matrosen an Bord der Kriegs- Mffe. Der amerikanische Delegierte Gibson vertrat die gleiche Auffassung. Desgleichen machte der japanische Delegierte Sa­tan ernste Bedenken gegen die Begrenzung der Marineeffektive geltend, da bei der Kriegsflotte das Schrsfsmaterial der aus­schlaggebende Rüstungsfaktor sei. Die gegenteilige Auffassung vertrat zunächst der holländische Delegierte Rutgers. Als näch­ster Redner gab Paul-Boncour der Meinung Ausdruck, daß angesichts der Erklärung des englischen Vertreters für den Augenblick jede weitere Diskussion nutzlos sei. Der italienische Delegierte de Marinis machte einen Transaktionsvorschlag, aus Grund dessen die Marineeffektivbestände jedes einzelnen Staa­tes mit ausgenommen werden sollen. Der schwedische Dele­gierte Henning vertrat ebenfalls die Auffassung, daß nicht nur die Effektive der Landstreitkräfte, sondern auch der Seestreit­kräfte begrenzt werden müssen. Schließlich ergriff auch der deutsche Delegierte Graf Bernstorff das Wort. Auch nach der Auffassung der deutschen Delegation kann, so führte Gras Bern­storff aus, die Begrenzung der Zahl der Kriegsschiffe allein nicht genügen, vielmehr ist die Einbeziehung der Marineeffek­tive notwendig. Graf Bernstorff machte dann einen Vermitt­lungsvorschlag, in dem grundsätzlich festgestellt wird, daß jedes einzelne Land von der Abrüstungskonferenz das Recht erhalten soll, ein über dieses Verhältnis hinausgehendes Kontingent an Marineformationen zu unterhalten, um damit seine besonderen Bedürfnisse für Küstenverteidigung, Verwaltnngszwecke, Bedie­nung von Jeuchttürmen sicher zu stellen. Nach einer weiteren

Debatte wurde schließlich beschlossen, die Aussprache über die

Marineeffektive aus einige Tage zu verschieben. Alsdann wurde mit der Diskussion über die Frage der Begrenzung der Zahl und der Tonnage der Kriegsschiffe begonnen, wobei sich zunächst Lord Robert Cecil zu Wort meldete, um den bekannten eng­lischen Standpunkt darzulegen, dag die Begrenzung der Kriegsschiffe nicht nach der Gesamttonnage der Kriegsflotte er­folgen soll, sondern, daß für jede einzelne Schiffskategorie eine begrenzende Höchstzahl vereinbart werden soll.

Das Ergebnis der Schnüffelkommisfion.

Paris, 5. April. Die interalliierte Militärkontroükommis- sion, deren Auflösung im Dezember vorigen Jahres in Genf beschlossen worden war, veröffentlicht jetzt einen außerordent­lich umfangreichen Schlußbcricht. Es wird niemand wunder nehmen, wenn die Kommission, die mit schwerem Herzen aus Berlin Abschied nahm, ausdrückliche Vorbehalte wegen ihrer Abberufung macht- Sie beklagt es, daß die Kontrollmaßnah- mcn plötzlich unterbrochen wurden und daß verschiedene Dinge, die vor der Durchführung standen, nunmehr nicht durchgeführt werden können. Verschiedene Resultate, auf die man rechnen konnte, hätten sich nicht eingestellt und verschiedene Maßnah­men, die getroffen wurden, würden unwirksam bleiben. Der Bericht der Kontrollkommission beschreibt die ausführlichen Einzelheiten der letzten Etappe siebenjähriger Kontrolle. Große Fragen waren durch die Anwendung der militärischen Bestim­mungen des Versailler Vertrages zur Lösung gestellt worden. Die Kommission schildert ausführlich die Mühseligkeiten, mit denen sie angeblich zu kämpfen hatte und die „Fortschritte", die sie erreichte. In der Frage der Rüstungen der Reichswehr sei alles durch den Versailler Vertrag vorher bestimmt. Sicher­lich sei die Reichswehr nur so weit gerüstet, als der Vertrag das gestatte, aber die Kommission behauptet, daß es in Deutsch­land noch große Mengen von Waffen und Kriegsmaterial geben müsse, die verheimlicht würden. In 7000 Fabriken, wo wahrend des Krieges Material erzeugt worden war, konnten nur selten heimliche Kriegsmaterialerzengungen festgestellt wer­den. Aber die Kommission glaubt, daß diese Fabriken erneut arbeiten können, wenn das notwendig wäre. Insbesondere die staatlichen Fabriken wären in der Lage, mit voller Kraft ihre Tätigkeit wieder aufzunehmen. Die Reichswehr sei im Stande, nicht nur das Material in jene Depots zu bringen, die sie be­sitzen dürfe, sondern noch weit höhere Alengen von Kriegs­material. Die Kredite, die der Reichswehr bewilligt sind, könn­ten durch normale Ausgaben allein nicht aufgeklärt werden. Was die Mannschaftsbestände anbclangt, so gibt die Kommis­sion zu. Laß der mächtige Militärapparat Deutschlands, der vor oimr Kriege bestand, zerbrochen wurde. Aber die Kommis­sion beklagt, Saß die Weimarer Verfassung nichts über den obligatorischen Militärdienst sagt. Es bestehe keine Garantie, daß dieser nicht wieder eingesührt würde. Die Reichswehr sei von demselben Geiste erfüllt wie die kaiserliche Armee. Wegen des Oberkommandos seien keine verfassungsmäßigen Maßnah­men ergriffen worden und der Chef der Heeresleitung der Reichswehr habe dieselben Befugnisse wie der einstige General- stabsches der kaiserlichen Armee. Nach siebenjährigem Wider­stand verkünde Deutschland zwar, seine Polizeikräste um 20 000 Mann zu vermindern und der Polizei jeden militärischen Cha­rakter zu nehmen, aber die Polizei werde ein wichtiges Hilfs­mittel bei der Mobilisierung sein. Die Geheimgesellschasten seien alle militärisch organisiert, hätten Mobilisierungspläne und seien auch teilweise ausgerüstet, v. Mendelssohn über die wirtschaftliche Lage Deutschlands.

London, 5. April. Auf dem Bankett, das die englische Landesgrnppe der Internationalen Handelskammer heute ver­anstaltete, gab Franz v. Mendelssohn eine eingehende Darstel­lung der deutschen Wirtschaftslage und der Tatsachen, die die Notwendigkeit internationaler Zusammenarbeit gründet. Ausgehend von der Bevölkerungssrage bezeichnet« es Mendels­sohn als Kernfrage, wie für die deutsche Bevölkerung Arbeit, wie für ihre Arbeit Absatz zu schaffen ist. Dafür mutzten alle Bemühungen eingesetzt werden. Entscheidend werde daher sein, ob und wie schnell es gelingt, die Kaufkraft im Innern wieder genügend zu steigern u. für den Wettbewerb auf den Auslands­märkten die Notwendigkeit der Bewegungsfreiheit zu erhalten. Beides hänge zunächst davon ab, ob es gelingt, das Verhältnis zwischen Arbeitsaufwand und Leistungserfolg auf den bestmög­lichsten Stand zu bringen und so die Preise zu verbilligen. Die Erfolge der Rationalisierung, so führte der Redner weiter ans. haben zum Wiederbeginn der Kapitalbildung in Deutsch­land wesentlich beigetragen, die nach der Kapitalentblutung Deutschlands besonders auch für eine Festigung der Wirtschaft und damit auch für die Sicherung vor Arbeitslosigkeit dringend notwendig ist. Sie wird freilich durch die außerordentlich ge­steigerten Lasten der deutschen Wirtschaft (die der Redner mit einigen Ziffern belegte) sehr erschwert, v. Mendelssohn schloß mit dem Hinweis auf die Notwendigkeit internationaler Zu­sammenarbeit namentlich der europäischen Völker, die allein es ermöglichen könne, mit den ungeheuren Kräften, die sich in überseeeischen Ländern entwickeln, Schritt zu halten.

Angriffe auf Englands Ehinapolitik im Unterhaus.

London, 5. April. Der Konflikt um die englische China­politik ist im Begriffe, außerhalb des Parlaments und mit außerparlamentarischen Kräften ansgetragcn zu werden, wie ans der heute abend bekanntgegebenen Resolution des Gcncral- rats des englischen Gewerkschaftskongresses hervorgeht, in der die Regierung ausgefordert wird, angesichts der widersprechen­den Berichte über die Vorgänge in Ikanking davon abzusehen, den chinesischen Behörden irgendeine Forderung im Charakter eines Ultimatums zu übermitteln. Jede Ablehnung eines Ulti­matums würde England in offenen Kriegszustand mit China versetzen. Die Regierung wird daher ausgefordert, gütliche Verhandlungen über die Zwischenfälle von Nanking zu eröff­nen und im Falle keine Uebereinstimmung mit China erzielt werden kann, oie strittigen Punkte einem vom Völkerbund zu bestimmenden Schiedsgericht zu unterwerfen. Die Regierung wird davor gewarnt, an China Forderungen zu richten, die sich nicht aus einen derartigen unparteiischen Schiedsspruch gründen.

Gemeinsamer Schritt der Ehmamächtc.

^ London, 6. April. Die Noten Englands, Amerikas und Japans an die Kanton-Regierung sind nun den diplomatischen Vertretungen der Mächte in Peking übermittelt worden, die über me endgültige Formulierung noch gemeinsam beschließen werden. Ilm die Gleichartigkeit der Noten der Mächte zu sichern, hat auch England die Instruktion an seinen Gesandten erstaunlich zurückhaltend formuliert. Wie die „Times" melden, fordert die englische Regierung lediglich eine offizielle Entschul­digung der Kanton-Regierung, ferner die Bestrafung der Schuldigen für die Nankinger Ausschreitungen und eine Ent­schädigung für die persönlichen und materiellen Schäden für die Opfer der Vorfälle. Das bedeutet also, daß aus eine poli­tische Entschädigung verzichtet wird. Wie der diplomatische Korrespondent des „Daily Telegraph" wissen will, bleckt jedoch für England immer noch die Möglichkeit offen, die Forderun­gen nachträglich zu befristen und ihre Erfüllung mit Waffen­gewalt zu erzwingen, falls sie von der Kantonr-egierung ab- gelchnt werden sollten.

Aus Stadt und Bezirk.

Neuenbürg, 5. Llpril. Nach einer Verordnung des Herrn Reichsministers der Finanzen vom 28. März 1927, abgedruckt im Deutschen Reichsanzeiger vom 28. März 1927 Nr. 73, ist die Frist für die Anträge auf Barablösung von Anleihckleinbcträ- gen bis znm 30. April 1927 verlängert worden.

(Wetterbericht.) Da die Wirkung der nordwestlichen Depression fortbesteht, ist für Freitag und samstag zwar zeit­weilig aufheiterndes, im übrigen aber mehrfach bedecktes und auch zeitweilig regnerisches Wetter zu erwarten.

Herrenalb, 6. April. Herr Studienrat Johannes Neu- bert, früher in Herrenalb (Schwarzwaldpädagogium) wurde von der Marineleiturm in Berlin zum Leiter der höheren Marinefachschule für Verwaltung und Wirtschaft in Flensburg- Mnrvik berufen.

Neuregelung der Invalidenversicherung. Im Sozialpoliti­schen Ausschuß oes Reichstags wurde am 26. März ein Jnitia- ttvgesetzentwurs der Regierungsparteien angenommen, wonach am 1. ^rnli sockende Lobnkckssen und Reitr-noe sick die ^nvoli-

denversicherung in Kraft treten sollen:

Klaffe: Wochenlohn: Beiträge:

1 bis zu 6 NM. 0.30 NM.

2 von mehr als 6 bis zu l2 RM. 0,60 NM.

3 von mehr als 12 bis zu 18 RM. 0.90 RM.

4 von mehr als 18 bis zu 24 RM. 1,20 RM.

5 von mehr als 24 bis zu 30 RM. 1,50 RM.

8 von mehr als 30 dis zu 36 RM. IM RM.

7 von mehr als 36 bis zu . . . RM. 2,00 RM.

Württemberg.

Freudenstadt, 6. April. (Gesuch um einen Beitrag aus dem Ausgleichsstock) In der Gemernderatssitzug teilte der Vor­sitzende, Dr. Blaicher, mit, daß entsprechend einem Beschluß des Gcmeinderats anläßlich der Etatberatung ein Gesuch um Gewährung eines Beitrags aus dem Ausgleichsstock an das Ministerium abgesatzt worden sei, nachdem durch Beschluß des Landtags der Ausgleichsstock von 2 Millionen auf 4 Millionen erhöht worden sei. Wenn Freudenstadt sich um einen Anteil an dem Ausgleichsstock bewerbe, so sei dies damit begründet, daß der Bezirk Freudenstadt mit zu den Bezirken gehöre, die die höchste Erwerbslosenziffer anfzuweisen haben, und daß Freu­denstadt in erheblichem Maß gezwungen sei, Notstandsarbeitcn ausführen zu lassen.

Stuttgart, 6. April. (Landesversammlung der Mieterver­eine.) Am 23. und 24. April d. I. hält der Landesverband der württ. Mictervereine seine diesiährige ordentliche Landes­versammlung in Ebingen ab. Mit der geschlossenen Tagung, die sich erstmals auf beide Tage erstreckt, wird eine öffentliche Versammlung am ersten Tage abends 8 Uhr im Gasthaus z. „Wachtel" verbunden sein, in der u. a. der erste Verbanvs- vorsitzendc, Oberergierungsrat a. D. Krauß ein Referat über die derzeitige mieterpolittsche Lage und den gemeinnützigen Wohnungsbau erstatten wird. Im Anschluß freie Aussprache.

Stuttgart, 6. April. (Meineid. — Abtreibung.) Das Schwurgericht hat den 37 Jahre alten Bäckermeister Rudolf Mezger von Cannstatt wegen Meineids zu 6 Monaten Ge­fängnis und den 38 Jahre alten Händler Julius Wangner von Zuffenhausen wegen gewerbsmäßiger Abtreibung zu 1>< Jah­ren Gefängnis verurteilt.

Kornwesthrim, 6. April. (Billiges Schweinefleisch.) Zur nicht geringen Freude der Einwohnerschaft schlachtet gegenwär­tig ein Bauer ein Schwein ums andere und verkauft das Fleisch um 90 Pfg. das Pfund. Da er 12 Mastschweine haben soll, die alle ausgehauen werden, wird das Schwemefleischvergnügen noch länger andauern. Ein Metzger hat auch bereits um 90 Pfennig verkauft und andere Metzger sind billiger geworden. Die Wirkung ist also gut.

Heilbrmm, 6. April. (Büberei.) Gestern verübte ein jün­gerer, aus Affaltrach gebürtiger Bursche einen groben Unfug dadurch, daß er den zweiten Krühzug mitten im Weinsberger Tunnel durch Ziehen der Notbremse zum Stehen brachte und, da der Zug nicht beleuchtet war. eine panikartige Stimmung hervorrief. Der Zug erhielt dadurch sine nicht unwesentliche Verspätung. Beim Verhör im Karlstor gab der Missetäter an, daß er die Notbremse deshalb gezogen habe, weil zwei seiner Kameraden sich gerauft hätten und er geglaubt habe, sie würden im Tunnel auch an ihn Herangehen. Die Folge wird jetzt die sein, daß alle drei eine empfindliche Strafe erhalten.

Schnait i. R., 6. April. (Bluttat eines Messerhelden.) Hier kam es ans Anlaß einer Zirkusvorstellung zu geringfügigen Auseinandersetzungen zwischen Zirkusangestellten und jungen Leuten aus Grunbach, die ihr Eintrittsgeld nicht bezahlen woll­ten. In der Folge überfielen die Grunbacher jungen Leute einige 'Zirkusangestellte in dem Augenblick, als diese nach Ende eines Vorstellungsattes Pferde in die Ställe verbringen woll-