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Gerichtsstand für beide Teile: Neuenbürg.
Für tel.Auftr. wird keine Gewähr übernommen.
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Montag, den 20. September 1926
81 . Jahrgang.
Deutschland.
Berlin, 18. Sept. Dr. Strefemann wird noch bis etwa Mitte nächster Woche in Genf bleiben, um vermutlich in der Mitcn Hälfte der nächsten Woche nach Berlin zurückzukehren. - Äs Ergebnis der Begegnung von Thotry wird in der Berlins Messe durchaus gewürdigt und selbst von der Rechtspresse chne polemische Ausfälle beurteilt.
Geplante Ausschaltung Württembergs aus dem deutschen Autostratzennetz.
Stuttgart, 17. Sept. Trotz der scharfen Proteste der würt- tembergischen Presse, Württemberg bei dem Bau großer Autostraßen zu umgehen, und trotz der von der Stadt Stuttgart aus in dieser Richtung unternommenen Schritte hält die Gesellschaft, die sich den Bau großer Automobilstraßen in Deutschland zur Aufgabe gemacht hat, unentwegt an ihrem ursprünglichen Plan fest, wie die nachstehende Meldung zeigt: Am 4. md S. Oktober hält die wissenschaftliche Studiengesellschaft für Antomobilstraßenbau, Charlottcnburg, eine Hauptversammlung in Wiesbaden ab, auf der die Ausführnngspläne für den Ausbau von sechs neuen Autostraßen im Reichsgebiet besprochen werden sollen. Insgesamt sollen 15 000 Kilometer Autostraßen in fünf bis sechs Jahren hergestellt werden. Vorhandene Wege sollen möglichst mit neuen Decken versehen und verbreitert werden- Die vorgesehenen sechs Straßen sollen folgende Städte berühren: 1. Stettin—Berlin—Leipzig—Nürnberg; 2. Hamburg-Hannooer—Erfurt—Nürnberg—München; 3. Wesel— Dusseidors—Köln—Frankfurt—Mannheim—-Basel; von Frankfurt wird ein Weg nach Nürnberg—Passau—Wien abgezweigt; 1. Aachen-Köln—Düsseldorf—Magdeburg—^Berlin—Danzig- Königsberg i. Pr.; 5. Luxemburg-^Köblenz^-Kassel—Halber- stadt-Krciensen; 6. Saarbrücken—Mainz—Frankfurt—-Erfurt -Leipzig—Dresden—Breslau—Oppel.
Ausländische Offiziere bei den Manövern der Reichswehr.
Mergentheim, 17. Sept. Das befreundete Ausland hat um die Bewilligung der Erlaubnis zur Teilnahme an den süddeut- ichen Gruppenmanövern der Reichswehr gebeten. Aus ihren Wunsch nehmen unter Führung deutscher Begleitoffiziere eine Anzahl fremdländischer Offiziere teil, und zwar die Militärattaches von Schweden, Rußland, den Vereinigten Staaten, Argentinien, Chile und Peru, ferner die Vertreter der schweizerischen, holländischen, norwegischen, finnländischen und bulgarischen Armee.
Das Gruppenmanöver.
Mergentheim, 18. Sept. Reichspräsident von Hindenburg und Reichswchrministcr Dr. Geßler begaben sich heute früh
1 Uhr ins Manövergelände. An dem GruPPenmanövcr, zu dem im Laufe des gestrigen Tages der Aufmarsch erfolgt war, nahmen 21060 Mann teil. Die Blaue Armee (7. Division) itand unter der Führung des Generalleutnants Kreß von Kres- Mein, hie Rote Armee (5. Division) unter Führung des Generalleutnants Hasse. Ms Oberschiedsrichter fungierte der Kommandeur der 6. Division, Generalleutnant Frhr. von Ledebur, während das Manöver selbst von General Reinhardt geleitet wurde. Auch eine größere Anzahl fremdländischer Osfi- isM, nämlich die bei der Reichsregierung beglaubigten Militär- "Mchhs, wohnten den Gefechtshandlungcn bei, die sich in der Mgend von Großrinderfeld abspielten. Vom frühen Morgen an Mute der Reichspräsident von einer Höhe bei Großrinder- md den wcchselvollen Kämpfen beider Parteien zu, während »er Chef der Heeresleitung, Generaloberst von Seeckt, die Ge- lechtstatigkeit der Führer und Truppen besichtigte. In Begleitung des Reichspräsidenten befand sich der Reichswchrminister Dehler. In dem übersichtlichen Gelände waren die spannenden 'hEpic gut zu sehen und sie wurden auch von einer zahlrei- wen Bevölkerung von den verschiedenen Höhen aus mit regem Meresse verfolgt. Ein Blauer Angriff in Richtung Groß- nnoerseld von den bayerischen Regimentern 21 und 20 traf mit ^ Angriff des Regiments 14 zusammen, der bald darauf nom Regiment 13 südlich Großrindcrfeld unterstützt wurde. N anfänglich erfolgreichem Vorgehen der blauen Regimenter ms m die Gegend von Großrinderfeld setzte Rot einen starken Wnangrifs auf dem Nordflügel an und gewann hier das -.^gewicht, während auf dem Südflügel Blau durch Um- Mwg den Sieg zu erringen suchte. Angriff und Verteidigung
Höhen wechselten miteinander, bis schließlich
2 " der Linie Jlmfpan—Großrinderfeld sich zur Verteidigt» Wppierte und die Gegenpartei versuchen wollte, am iNachmittag den Angriff sortzusetzen. Zwischen 12 und
- die Nebung abgeblasen und auf der Höhe südlich wMMderseld in Gegenwart des Reichspräsidenten und des Miswehrministers Kritik abgehalten. Die Entschlüsse der wur^t ^dan Anerkennung und die Leistungen der Truppen Mlobt. Besonders anzuerkennen bleibt die Frische der die unter Staub und Hitze -bei nicht unbedeutenden vöLrlltt drohe Leistungen vollbringen mußten. Bei der Be- wui-w^Ä-^Een Dörfern und im eigentlichen KamPsgelande kichspräsident, der in gewohnter Frische an den has^udluiigen bis zum Schlüsse regsten Anteil nahm, lvb- N-i^^delt. Um 3 Uhr kehrte der Reichspräsident und der 8 ,M"Ehnmnistcr nach Mergentheim zurück. Heute abend der Reichspräsident -für die militärischen Befehls- Keiiö 'dre -Stäbe ein Abendessen im Kurhaus. Anschlie- leim swdet für die Offiziere der in und bei Mergent- wgenden Truppenteile ein Bierabend statt.
A , Ei» Dementi,
bra^run, ig. Sept. Der Sozialdemokratische Pressedienst Sind nbi.^ Wen Tagen die Meldung, Reichspräsident von bundD^ anläßlich der Wahl Polens in den Volker-
llMn ein?"si^2 E letzten Augenblick telegraphisch sem Veto Ti- der deutschen Stimme für Polen eingelegt,
don zuständiger Stelle erfahren, ist Liese Meldung
lang ms Ende erfunden.
Deutscher Städtetag.
Stettin, 17. Sept. Zum Deutschen Städtetag in Stettin, der zu den wichtigsten kommunalen Fragen des Tages Stellung nehmen wird, sind etwa 300 Städtepertreter aus dem Deutschen Reich unter Leitung des Oberbürgermeisters Dr. Böß erschienen. Unter den zahlreichen Gästen befinden sich u. a. der Reichs- Minister des Innern Dr. Külz und der preußische Jnnnenmini- ster -Severins. Oberbürgermeister Böß begrüßte die Erschienenen und bedauerte die Abwesenheit des in Urlaub befindlichen Reichsfiuanzministers Dr. Reinhold, da gerade die Finanzreform den Hauptgegenstand der Tagung bilde. Der Präsident des Städtetages Dr. Mulert bedauerte dies gleichfalls, da Las Fernbleiben Dr. Reinholds zu falschen Schlüssen führen könne und begann dann seine Rede über die Frage der Finanzreform. Er führte n. a. aus: Die Reichsverfassung geht von dem Gedanken aus, daß die Gestaltung der gemeindlichen Verhältnisse den Ländern und soweit möglich den Organen der Selbstverwaltung überlassen ist. Dieser Grundsatz ist in der Praxis durch die Rcichsgesctzgebrmg der letzten Jahre in sein Gegenteil verkehrt. Das Reich hat wichtigste kommunale Ausgaben- und Ausgabengcbiete weitgehend reichsgesctzlich geregelt. Erste Voraussetzung einer Besserung ist, diese KoMmunalsremdheit der Reichsinstanzen zu überwinden, lieber gehend zu den großen Fragen der Finanzpolitik hob der Redner hervor, daß die Bilanzierung der öffentlichen Etats auf der einen Seite, die vorsichtige steuerliche Belastung ans der anderen, insbesondere auch um auf diese Weise den noch immer vorhandenen fast 1,5 Millionen Erwerbslosen Arbeit zu verschaffen, das Kernproblem der kommenden Finanzreform umschließe. Größtmöglichste Vereinfachung und Verbesserung der öffentlichen Verwaltung, verbunden mit wohlerwogener Sparsamkeit sei deshalb die dringende Forderung der Gemeinden. Leider seien ihnen aber heute in diesem Bestreben weitgehende Bindungen auferlegt. Durch Reichs- und Landesgesetze und Verordnungen sei heute der wichtigste Teil gemeindlicher Aufgaben bis in letzte Einzelheiten geregelt. So ergebe sich die weiten Kreisen der Oeffentlichkeit unbekannte Tatsache, daß mindestens 80 Prozent aller städtischen Ausgaben zwangsgebunden feien. Aehnlichcn Einschränkungen seien ihre Einnahmen unterworfen. Nicht einmal der selbstverständliche Grundsatz: keine Ausgabe ohne Deckung finde im Verhältnis des Reichsgesetzgebers zur Gemeinde Lei der Erweiterung oder Uebcrtragun-g von Aufgaben genügend Beachtung. Ein gesunder Finanzausgleich bedinge zunächst eine möglichste Scheidung der Steuerguellen. Das Kernstück der Reform sei die Wiederherstellung der Selbstverwaltung und Selbstver- antwortung der Gemeinden aus finanziellem Gebiet. Dazu sei die Einführung des selbständigen Unteilrechts an der Einkommenssteuer, früher Zuschlagsrecht genannt, unerläßliche Voraussetzung. Notwendig sei aber, daß keine unzulässigen Beschränkungen damit -verbunden werden. Drei Fragen dagegen ständen mit ihm in unmittelbarem Zusammenhang: Ein systematischer Lastenaustausch, eine Beziehung zur Gewerbesteuer, sowie die Herabsetzung des Reichsanteils an der Einkommensteuer von 25 auf den früheren Satz von 10 Prozent. Diese drei Vorschläge entsprächen gleichzeitig auch den Interessen der Wirtschaft, Arbeitgeber und Arbeitnehmer. Zugleich mit dem Finanzausgleich müsse auch das Problem der Hauszinssteuer geregelt werden. Die jetzige Regelung der Steuer sei nicht haltbar, ohne ihre Mittel aber eine nachhaltige Förderung des Wohnungsbaus und neue Deckung des Finanzbedarfs der Gemeinden unmöglich. Da die Höhe der Miete nicht durch diese Steuer, sondern lediglich durch die wirtschaftlichen Verhältnisse bedingt sei, handle es sich darum, diesen dabei erwachsenden Jnflationsgewinn für die Gesamtheit ficherzustcllen. Dies könne am zweckmäßigsten durch Umwandlung der Steuer in eine in- divideull zugemessene ablösbare Amortisationsrente geschehen, deren Höhe sich nach der Entlastung richte, die der Grundstücksbesitzer durch die Inflation erfahren habe. Auf diesem Wege würde es zugleich möglich sein, im Wege solcher freiwilligen Ablösung bedeutende Kapitalien für einen wirklich systematischen Wohnungsbau zu erhalten. Am Schluß seiner Rede kündigte Dr. Mulert für die nächste Zeit das Erscheinen einer Denkschrift der deutschen Städte an, in der sie zu den wichtigsten gegenwärtigen sie berührenden Problemen Stellung nehmen.
Stettin, 17. Sept. Aus der Tagung des Deutschen Städte- tages betonte Reichsmmister des Innern Dr. Külz, daß er sich als Treuhänder der Interessen der Gemeinden betrachten wolle. Die ganze Finanzgesctzgebung sei völlig unorganisch geworden. Nunmehr gelte cs, eine organische Entwicklungspcriodc einzuleiten, die endgültige Scheidung der Steuerguellen Lezw. die endgültige Fixierung des Anteiles an den Steuerguellen durchznführen. Weiter handle es sich darum, die Selbstverant- wortung der Gemeinden bei finanziellen Entscheidungen wieder herzu-stellen. Man sei einig in dem großen Ziel, das der Finanzausgleich zur Voraussetzung hat: Abgrenzung, Zuständigkeit und Funktionen zwischen Reich, Ländern, Gemeinden, Gesetzgebung, Regierung und Verwaltung müßten wieder getrennt werden und von zuständigen Stellen ausgeübt werden. Auch ihrem inneren Ans- und Ausbau nach müsse es sich um eine organische Gestaltung der Steuern handeln. Die Hauszinssteuer müsse sozial gerecht und wirtschaftlich erträglich gestaltet werden. Ein befriedigender Ausgleich zwischen Staat und Verwaltung sei unbedingt möglich, wenn man die ganzen Gegensätze behandelt unter starker Betonung der Tatsache, daß eine gesunde Wirtschaft die beste Säule eines geordneten Staats ist. Reichswirtschastsministcr a. D. Hamm betonte als Vertreter der Wirtschaft, daß man zwischen Selbstverwaltung und Wirtschaft sich besser verstehen lernen müsse. Zweifellos müsse eine starke Wirtschaft die Kommunen tragen, die Kommunen schützen auch nicht nur in guten, sondern auch in bösen Tagen die Wirtschaft. Der Redner begrüßte dann die Ausführungen des Reichsfinanzministers über eine gesunde Reichsfinanzreform. Eine Milderung der Lasten sei lediglich zu er-'
reichen auf dem Wege der Selbstverwaltung. Dieser Gedanke sei auch in der Wirtschaft auf dem Marsche.
Stettin, 18. Sept. Die Vertretertagung des Deutschen Städtetages setzte heute ihre Verhandlungen fort. An erster Stelle sprach Professor Dr. von Zviedineck-Südenhorst-Mün- chen über die Erwerbslosigkeit. Diese habe ihre Wurzeln in der Verminderung des Heeres- und Marinestandes um etwa 500 000 Menschen, in der Verdichtung der Bevölkerungssied- lung durch Rück- und -Heimwandernng, in der sozialen Umschichtung infolge des Krieges, in dem Darnicderliegen der Bautätigkeit und in Hemmungen handelspolitischer Natur für die Exportindustrie. Marktbelebung durch Anregung der Nachfrage, Schaffung eigener Unternehmungen, die auf dem Arbeitsmarkt die Älochfrage steigern, seien richtiger als die indirekte Unterstützung der Produktion. Vor allem müsse bei allen wirtschasts- und sozialpolitischen Maßnahmen darauf Bedacht genommen werden, Laß sie nicht etwa Preissteigerungen Hervorrufen.
Ausland.
Paris, 18. Sept. Briand, der heute vormittag nach Paris zurückgckehrt ist, wird in dem für Dienstag angeietzten Ministerrat Bericht über seine gestrige Unterredung mit Rcichs- außenminister Dr. Strefemann erstatten.
London, 18. Sept. De „Times"^Vertreter meldet, der allgemeine 'Eindruck idi, daß die gestrige lange Stresemann- Briand-Unterhaltung einen beträchtlichen Schritt vorwärts zur Lösung beider Fragen bedeute, die die öffentliche Meinung in Deutschland am meisten beschäftigen: Die Besetzung des Rheinlandes und die Abrüstung.
Deutschlands Bölkcrbundsbeitrag.
Genf, 18. Sept. In der Völkerbundskommission fanden heute nicht unwichtige Auseinandersetzungen über Budgetsragen statt, von denen nur erwähnt sei. daß der Beitrag Deutschlands auf 79 Einheiten, genau wie im März provisorisch beschlossen war, festgesetzt wurde. Deutschlands Beitrag zu den Kosten des Völkerbundes wird also genau der gleiche sein, wie der Frankreichs, nämlich etwa 1600000 schweizerische Franken.
Unterredung mit Dr. Strefemann.
Genf, 18 . Sept. Nach dem gestrigen Tag ganz besonderen politischen Gepräges verlief der Genfer Wochenendtag ohne Sensation. Auch der deutsche Außenminister gönnte sich heute die wohlverdiente Ruhe, soweit bei dem Führer der deutschen Delegation hiervon die Rede sein kann. In einer Unterredung, die Dr. Strefemann einem Berichtentatter gewährte, kam er auch kurz auf den gestrigen Tag zu sprechen. Auch ohne daß er darauf verwiesen hätte, konnte man ihm die Anstrengungen ansehen und bei den schwerwiegendenen Problemen der in französischer Sprache geführten Unterhaltung begreifen, Lei der es auf die kleinste Nuance des Wortes ankam. Es war denn auch die erste Sorge des Arztes des Außenministers, ihn gestern sofort nach seiner Ankunft in Pflege zu nehmen. Ueber den Inhalt und den Verlaus der Konferenz war natürlich Dr. Strefemann der Mund gebunden, aber soviel kann noch einmal gesagt werden, daß er der Entwicklung der Dinge mit Vertrauen entgegensieht. Alan wird auch die Genugtuung des Ministers über den bisherigen offiziellen Verlauf der Genfer Tagung nachfühlen, wenn man der veränderten Stellung Deutschlands Rechnung trägt, die ja schon in der historischen Märzsitzung im Reformationssaal ihren Ausdruck fand, wenn Briand sagte: „Ich neige mein Haupt in Ehrfurcht vor dem großen deutschen Volke."
„Frankreich braucht Frieden".
lieber seine Besprechung mit Strefemann erklärte Briand gegenüber französischen Pressevertretern, daß er darüber noch nichts sagten wolle, da die deutsche und die französische Regierung noch nicht unterrichtet seien und noch nicht beraten hätten. Wenn wir die Einwilligungen unserer Regierungen erhalten, werden wir neuerlich Zusammentreffen. Vorläufig kann man keinen Zeitpunkt angeben; sicherlich wird dies im Dezember der Fall sein. Ich glaube, daß man die Meinungsverschiedenheiten, die zwischen den beiden Ländern bestehen, vernünftig regtzln und zu einer engen und loyalen Zusammenarbeit zwischen Frankreich und Deutschland gelangen kann. Ich selbst bleibe dem Friedensgedanken und dem Friedenswillen fest zugetan. Frankreich braucht Frieden, es kann dabei nur gewinnen. Ans dieser Erklärung Briands geht deutlich hervor, daß er vor Anfang Dezember mit Strefemann nicht Zusammentreffen werde und daß bis dahin weder die Frage der Rhcinland- besetzung, noch die des SaarlkcLicts erledigt werden wird. Darüber läßt übrigens auch der „TemPs" heute keinen Zweifel. Im großen und ganzen sind die Pariser Abendblätter, soweit sie sich über die gestrige Zusammenkunft äußern, ruhig und zurückhaltend. Man hat aber das Gefühl, daß sie nicht leicht an positive Ergebnisse glauben. Hervorgehobcn wird vor allem das Argument, daß die deutschen Eisenbahnobligationen in diesem Augenblick nicht begeben werden könnten, sodaß Frankreich wenig Aussicht habe, in der nächsten Zeit große Zahlungen von Deutschland zu erlangen. Begrüßenswert ist es, daß selbst ein nationalistisches Blatt wie die .Liberty" gegen die Räumung der Rheinland« nichts einzuwcnden hat. Sie schreibt, daß die große Masse nur einen Wunsch habe, daß man ihr von diesen Dingen nichts mehr sagen solle, sie wünsche nur eins: Frieden.
Die Lage in Marokko.
Paris, 18. Sept. Der Berichterstatter des „Matin" in Rabat teilt mit: Die Verbindung zwischen dem spanischen Obersten Capaz und den ihm zu Hilfe gesandten Verstärkungen ist hergestellt. Capaz hat aber das von ihm besetzt gehaltene Gebiet den Eeni Haled überlassen, sodaß die französischen Truppen auf einer Front von 100 Kilometern den nicht unterworfenen Beni Haled, Ktama und Semhadjks gegenübersiehen, ohne daß irgend eine spanische Truppe auf der anderen Seite der ' Grenze die Rifieutc in Schach hält.