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Montag, den 2 l. Juni 1926 .

84 . Jahrgang.

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Gültige Neln-Sttmmen

Neuenbürg . -

1866

28

420

407

13

389

18

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457

1

144

140

4

134

6

Beinberg > . -

164

—

28

28

—

28

—

Bernbach . . .

308

—

72

71

1

69

2

Bieselsberg . .

289

4

163

158

5

152

6

Birkenseid . .

2254

4

1116

1087

29

1060

27

Laimbach. . .

1650

22

534

528

6

514

14

Conweiler, . .

736

3

340

331

9

318

13

Dennach . . .

287

—

78

76

2

73

3

Dobel ....

572

9

208

206

2

204

2

Engeisbrand. .

462

2

210

205

5

199

6

Enzklösterle . .

198

2

59

56

3

55

1

Feldrennach . -

757

4

324

314

10

304

10

Sräsenhausen .

879

52

288

286

2

277

9

Trimbach. . .

44l

—

210

202

8

I9l

II

Herrenalb. . .

N97

47

269

259

10

248

11

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729

3

93

92

1

86

6

Igelsloch . . .

116

—

13

12

1

12

—

Kapfenhardt. .

215

I

73

69

4

62

7

Langenbrand . .

357

2

88

86

2

84

2

Loffenau . . .

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1

264

262

2

251

II

Maisenbach . .

210

3

33

31

2

31

—

Neusatz. . . .

303

—

95

95

—

92

3

Oberlengenhardt

156

—

16

15

1

14

1

Oberniebelsbach .

148

2

69

66

3

64

2

Ottenhausen . .

483

1

176

168

8

163

5

Rolensol . . .

239

1

56

56

_-

52

4

valmbach . . .

205

2

135

127

8

124

3

Schömberg . .

1392

12

263

254

9

228

26

Schwann . . .

551

1

161

160

1

154

6

Schwarzenberg .

199

1

73

70

3

67

3

Unlerlengenhardt

116

19

51

50

1

50

Uitterniebelsbach

135

_

57

53

4

53

Waldrennach. .

334

—

173

171

2

167

4

Wildbad I . .

1564

141

265

263

2

254

9

„ II . .

1472

57

254

252

2

235

17

„ III . .

341

14

55

54

I

50

4

22710

439

6926

6760

166

6508

252

Deutschland.

Stuttgart, 19. Juni. Die Kleine Anfrage des Abgeordne­ten Zchlumpberger, betr. Beamtenabbau und Neu-ernsteltung von Beamten hat das Finanzministerium folgendermaßen be­antwortet: In allen Zweigen der Staatsverwaltung sind bei Durchführung des Personalabbaus die Vorschriften der 88 14 und 15 der Personalabbauverordnung vom 29 . Dezember 19W streng eingehalten worden. Ein Abbau aus unsachlichen Grün­den ist nirgends erfolgt. Bei späteren Neueinstellungen sind stets Wartestandsbeamte vor anderen berücksichtigt worden, wenn sie zur Wiederverwendung dienstlich geeignet und bereu waren. Für das Staatsministerium besteht daher reine, Ver­anlassung, wegen der Neueinstellung von Leamtenanwartcrn und Vertragsangchellten eine besondere Verfügung S» treuen. ,, Mel, 19. Juni. Der Kreuzer „Nymphe" mit dem Bcjehls- haber der Ostseestreitkräfte an Bord, sowie die Linienichine chegen" und „Elsaß" sind von ihrer Reise nach Spanien zn- nmgekchrt und heute nacht im hiesigen Hasen eingelausen.

Evangelischer Landeskirchentag.

Stuttgart, 18. Juni. Der Landeskirchentaa beendigte am ^"uerstag seine Tagung, indem er einer Mitteilung des Ober- , Mrats über die Einführung eines abgeändcrten Spruch- md Liederbuches zustimmte. Veranlaßt ist die Neubearbeitung Spruch- und Liederbuchs nach dem Bericht des Abgeord- Men Welsch durch die neuen Religionslehrpläne und durch oas kommode 8. Schuljahr, dessen Durchführung im Blick aus As Konsirmationsalter erwünscht ist. Die neue Ausgabe ent- A.MEber der letzten, da sie Lernstoff für ein weiteres Mahr bringt, 275 Bibelsprüche statt 250 und 34 Kirchen- bi „ ^0» die Zahl der neuen Bibelsprüche betragt 51, wo-

Fassung und zeitgemäße Wahrheiten namentlich M Fluchtung des Gemeinschaftslebens ln Volk und Kirche Bedacht genommen ist. Der Berichterstatter beurteilt als ausgezeichnete fachmännische Arbeit und als

^olbs iHllfsbuA für den Religionsunterricht und betont.

- ^risttichen Familien noch/wesenÄchme^E^Sstofsts ftonslehrer bei der Einprägung dieses Gedacyrms, schützen sollten. MitberichteAatter ff " ^ christliche Um Len hohen Wert des Memorrerstoftes sur dw^ch I ^

Erziehung hervor und empfiehlt ebenfalls.^Zust m^ -

^svlgenden einaebeniu>"

„ Even eingehenden Änssprache^begrMt es der

Oott als Schulmann, daß das SpruLKuch ^ch Wren und der Volksschulen den gleichen Stoft Gegen- E üanze Leben übermittle und Lei den bilde.

Mt gegenüber etwaiger einseitiger Verstau Wer-

Menpräsident v. Dr. v. Me r z Lankt^r oreje yoye^

des Religionsunterrichts und seines Mcmor 1 ^

«vm Führer im höheren Schulwesen und ke Wchritte des Religionsrmterrichts m den hob Gaub' nd des letzten halben Jahrhunderts. Avg. ^

wünscht. Laß zu den Kirchenliedern die wiedcrentdeckten schönen, alten Singweisen noch mehr gelernt werden sollen, wozu die Schule nach einer Bemerkung des Abg. Kühnle bei der Auf­stellung des neuen Singplans beitragen kann. Nachdem von mehreren Abgeordneten noch verschiedene Einzelwünsche, deren möglichste Berücksichtigung Prälat v- Dr. Schoell seitens der Kirchenleitung zusagt, geäußert worden sind, stimmt der Lan­deskirchentag der Neubearbeitung des Spruch- urtd Lieder­buches einstimmig zu. Eine Eingabe des Kirchengemeinderats Sindelfingen und des Kirchenbezirkstags Böblingen betr. Trau­ung Geschiedener wird dem Oberkirchenrat zur >Evwägung. über­wiesen. Zum Schluß dankte Vizepräsident Welsch dem Prä­sidenten Rocker für die Leitung der Verhandlungen und spricht die innigste Anteilnahme der evangelischen Kirche an der Not der Arbeitslosen aus. Damit ist die inhaltsreiche Tagung des Landeskirchentags beendigt.

Die Gebäubeentschulbungssteucr im Finanzausschuß

Stuttgart, 18. Juni. Der Steuerausschuß beschäftigte sich heute mit der so bedeutungsvollen Vorlage der Gebäudeent- schuldungssteuer. Auf Anfrage des Berichterstatters, des Abg. Bock (Ztr.), gibt Finanzminister Dr. Dehlinger zunächst die ab­lehnende Antwort des Reichsfinanzministers Dr. Reinhold be­züglich der Frage einer Wschaffung oder Abänderung der Ge- bäudcentschuldungssteuer bekannt. Der Finanzbedars von Län­dern und Gemeinden gestatte eine AenderunH jetzt nicht. Zah­lenmäßig versucht dann der Reichsfinanznnnister in seinem Schreiben nachzuweisen, daß die Höhe der Steuer in Württem­berg hinter der in anderen Ländern zurückbleibt, obwohl die Mieten in Württemberg zu den höchsten zählten. Die Abgeord­neten Dr. Schott, August Müller, Bock und Hins stellen fol­gende Abänderungsanträge: In Art. 1 Nr. 1 statt 25 Prozent 20 Proz., in Nr. 2 statt 25 Proz. 18 Proz., in Nr. 3 statt 8 9 Proz. zu setzen und in Art. 3 Abs. 1 Nr. 1 die Worte .Land­wirte oder" zu streichen, ferner Art. 3 Abs. 1 Nr. 2 wie folgt zu fasten: „Gebäude, die dauernd landwirtschaftlichen, forst­wirtschaftlichen oder gärtnerischen Zwecken zu dienen bestimmt sind. Die Befreiung erstreckt sich auch auf die in solchen Ge­bäuden befindlichen oder zu einem landwirtschaftlichen, forst­wirtschaftlichen oder gärtnerischen Anwesen gehörigen Woh­nungen und sonstigen Wohnräume. Von der Befreiung aus­genommen sind Schlösser und sonstige Gebäude, soweit sie Woh­nungen enthalten, die im Ausmaß und Ausstattung das bei der landwirtschaftlichen Bevölkerung des Landes übliche Matz überschreiten. In Art. 4 Abs. 1 soll statt 5 Proz. 4 Proz. ge­setzt werden. 3Äch den Berechnungen des Berichterstatters würde der Ertrag der Steuer sich von 35,6 Millionen auf 23 420 OM Mark vermindern, die Anteile für den allgemeinen Finanzbedarf von 20 ans 12,3 Millionen, für den Wohnungs­bau von 15,6 aus 11,12 Millionen Mark. Er beantragt den Ausfall für den Wohnungsbau durch Anleihen anszugleichen. Nachdem sowohl von sozialdemokratischer als auch von demo­kratischer Seite der Gesetzentwurf und die vorstehenden Anträge einer Kritik unterzogen sind, trägt der Berichterstatter die ver­schiedenen Eingaben, darunter die der Städte Stuttgart, Heil- Lronn, Rottweil und Schwenningen, sowie des Verbands würt- tembergischer Industrieller und des württ. Handwerkskammer­tages vor, woraus von kommunistischer Seite beantragt wird, den Gesetzentwurf an die Regierung zurückzuverweisen, doch wird dieser Antrag gegen die Stimmen der Antragsteller ab- gelehnt. Ein Redner der Bürgerpartei spricht gegen die so­zialdemokratische Anregung, den Entwurf erst noch einmal neu fasten zu lassen. Finanzminister Dr. Dehlmger erläutert den Gesetzentwurf. Bei der Berechnung der Friedensmicte sei da­von ausgegangen worden, daß 5 Proz. der Friedensmiete etwa 3 Proz. des Katasters entsprächen. Die gewerblichen Betriebe seien in Württemberg aber eher etwas schärfer erfaßt wie in den anderen Ländern, sodaß als Durchschnittssatz 4 Prozent Friedensmiete genommen werden könnten. Die Proteste der Gemeinden gingen insofern völlig fehl, als sic den Anteil für den Wohnungsbau als Einnahme des Staates setzten, während diese Summe den Bauenden und den Gemeinden zugute komme. Im Staatsbausbalt entstehe durch die Anträge Dr. Schott-Bock ein ungedeckter Abmangel von 3,7 Mill. Mark für 1926 und von 3 Mill. Mark für 1927, mit dem man sich zunächst abfinden müsse. Die Beträge für die Schwäbischen Hüttenwerke und die Juraölschieferwerke mit 2 Millionen Mark sollten nun aus Anleihen genommen werden. Der weitere Ausfall der Woh­nungskreditanstalt sei durch Anleihen auszugleichen. Das Woh­nungsbauprogramm solle durchgeführt und auch die dringlich­sten Gesuche nach dem 1. April noch bebandelt werden. Die Abgeordneten Winker, Göhring und Kinkel (Soz.) stellen den Antrag: In Ziffer 2 die Zahl 18 Prozent zu ersetzen durch 14 Proz. und in Ziffer 3 die Zahl 9 Proz. durch 13 Prozent. Der Antrag wurde jedoch abgelehnt. Der Antrag Dr/ Schott- Bock zu Art. 1 wird angenommen, ebenso Art. 2. Angenommen wird ferner der Antrag des Berichterstatters Bock: in Art. 1 Zeile 2 die Leerstelle wie folgt ausznsüllen: „1. Juni 1926", die Leerstelle in Art. 1 Zeile 3 auszufüllen mit der Zahl „Bl . Nach Ablehnung einer Reihe weiterer Anträge findet der An­trag Bock (Ztr.), in Art. 3 des Entwurfs'als neuen Abs. 2 ein- znfügen: „Ein Gebäude, das nur teilweise zu einem der in Abs. 1 genannten Zwecke dient, bleibt nur nach dem Verhältnis dieser Verwendung von der Steuer frei" einstimmige Annahme. Ablehnung findet dann der Antrag Winker, Göhring, Kinkel (Soz.). der die Steuerstundnng und die gänzliche Niederschla­gung der Steuer regelt. Angenommen wurde dagegen der An­trag Hiller, Dr. Wider, Gengler, Lins, die Regierung zu er­suchen. die Bestimmungen der Anträge Hiller, Wider, Schott und Gengler, Bock, Lins in die Ausführungenbestimmungcn entsprechend aufzunehmcn. Diese letztgenannten Anträge lau­ten: 1. Das Finanzministerium hat die Steuer, deren Ein- ziehimg nach den wirtschaftlichen Verhältnissen des Steuer­pflichtigen unbillig wäre, ganz oder teilweise zu erlasten oder zu erstatten, sofern die Gründe für den Erlaß oder die Erstattung in dem Steuergegenstand selbst liegen, sowie die Steuer nieder­

zuschlagen insoweit ihre Einziehung nach Lage der Sache eine Härte bedeutet, jedenfalls aber, wenn Eigentümer oder Nutz­nießer der Gebäude deutsche Kleinrentner oder ihnen Gleich­gestellte sind. 2. Insbesondere ist die Steuer niederzuschlagen g) bei Eigenwohnungen, falls die Eigentümer wegen einer vor­übergehenden oder dauernden wirtschaftlichen Notlage zur Zah­lung der Steuer nicht in der Lage ist, d) wenn der Hauseigen­tümer Aufwand ans größere Reparaturen oder Verbesserungen zu bezahlen oder abzutragcn hat, welche er aus den Mietsein­gängen nicht tilgen kann, c) bei gewerblich benutzten Gebäuden, deren Räume durch Betriebseinschränkungen, ungünstigen Ge­schäftsgang oder infolge schlechter Saison gegenüber der Vor­kriegszeit erheblich geringer ausgenützt werden, ck) wenn Miet­räume ohne Verschulden des Eigentümers leer stehen. 3. Der Belastung des Eigentümers durch laufende Geldverpflichtun­gen aus solchen Hypotheken, die mit mehr als 25 Prozent aus­gewertet worden sind (Restkansgeldforderungen usw ), ist durch Niederschlagung von Stenerbeträgen im Verhältnis zu den Mehraufwendungen für Zinsen -gegenüber der 25prozentigen Aufwertung in vollem Umfang Rechnung zu tragen. Bei Art. 4 wendet sich ein sozialdemokratischer Redner gegen die vorge­sehenen Ermäßigungen. Ein sozialdemokratischer Antrag auf Reduzierung dieser Ermäßigungssätze aus je ein Siebtel wird jedoch abgelehnt. Die Art. 5, 6, 7 und 8 werden alsdann in der .Fassung des Regierungsentwurfs angenommen. Die Eingaben werden als erledigt erklärt. Abgelehnt wird schließlich noch mit 4 Ja gegen 4 Min bei 3 Enthaltungen der Antrag Hiller, Dr. Wider: Der Landtag wolle beschließen, das Staatsmini­sterium zu ersuchen, zur teilweisen Abdeckung der erneuten star­ken Belastung des Hausbesitzes durch die Gebäudeentschulbungs- steuer die Friedensmiete ab 1. Juli 1926 auf 105 Prozent zu erhöhen oder Umlage zu gestatten.

Geschästsführerkonferenz des Reichsvcrbands der Deutschen Industrie.

Wiesbaden, 18. Juni. Der Reichsverband der Deutschen Industrie hielt am 17. Juni unter starker Beteiligung die all­jährliche Konferenz der Geschäftsführer der fach- und land­wirtschaftlichen Verbände zu Wiesbaden ab. Zur Versamm­lung waren auch die Geschäftsführer der Vereinigung -der deut­schen Arbeitgeberverbände und der ihr angeschlostenen Organi­sationen eingeladen. Der Vorsitzende begrüßte besonders den Veteranen der Verbandsgeschästsführer Dr. Bäumer und die Kollegen aus dem Saargebiet und aus Danzig. Den einleiten­den Vortrag hielt Geheimrat Kaftl, der eine Uebersicht über die wichtigsten wirtschaftlichen Tagesfragen unter Berücksichtigung der Zusammenarbeit des Reichsverbands mit den ihm ungehö­rigen Verbänden gab. Herr Dr. Reichert, M.d.R., erörterte diese Zusammenarbeit im Hinblick auf eine einheitliche Kartell- Politik. Er schilderte die Handhabung der Kartellverordnung, sowie die Bestrebungen auf >Einsührung der Reform der Kar- tellgeset-aebnng und des Kartellgerichtes. Als Mittel einer ge­sunden Kartellpolitik bezeichnet« er eine enge Gemeinschafts­arbeit der Jndustriekartelle und der Verbände mit der Kartell- steile des Reichsverbandes. Herr Direktor Dr. Meesmann- Mainz sprach über die Interessen der Wirtschaft an -der Ver­einfachung der Staatsverwaltung, lieber Standes- und Be­rufsfragen sprach der Geschäftsführer des Reichsverbandes Dr. Herle, der die Stellung des Praktischen Volkswirts in der Wirt­schaft kennzeichnete und unter allgemeiner Zustimmung die Ein­setzung eines Vertrauenskollegiums der Geschäftsführer indu­strieller Verbände anregte.

Blutige Zusammenstöße in Halle.,

Halle, 19. Juni. Ter Stahlhelm veranstaltete gestern abend auf Lastautos ^ine Propagandafahrt durch die Stadt. Als die Autos in -das Stadtviertel Glauchau kamen, begegnete ihnen ein geschlossener kommunistischer Zug, der die letzten Autos ab- drängte, die Insassen mit großen Ziegelsteinen bewarf und mit Latten, in die Nägel eingeschlagen waren, auf sic einschlugen. Auch Frauen und Kinder beteiligten sich auf kommunistischer Seite dabei. Viele Frauen waren mit Küchenmestern (!) be­waffnet. Die Stahlhelmleutc, die nicht bewaffnet waren, muß­ten sich darauf beschränken, die auf sie geschleuderten Steine zurückzuwerfen. Das herbeigerufene Ueberfallkommando war in der Stärke von sechs Mann dem Treiben gegenüber macht­los. Erst als größere Verstärkungen kamen,'konnte man die Kämpfenden auseinander bringen. 23 Personen wurden ver­letzt, darunter fünf Angehörige des Stahlhelms schwer.

Die Gewerkschaften für längere Zollerrnätzigmrg.

Berlin, 18. Juni. Die fünf Spitzenorganisationen der Ge­werkschaften, der Allgenieine Deutsche Gewerkschaftsbund, der Afa-Bund, der Allgemeine Deutsche Bcamtenbnnd, der Deutsche Gcwerkschaftsbund und der Gewerkschaftsring der Arbeiter-, Angestellten- und Bcamten-Verbände haben am 18. Juni an Regierung und Reichstag eine Eingabe gerichtet, in der sie um Verlängerung der im vorigen August vorgesehenen Zollcrmäßi- gungcn ersuchen. Sie fordern „die bis zum 31. Juli 1926 gesetz­lich festgelegten Zollermäßigungen mindestens für weitere vier Monate in Gültigkeit zu lasten."

Kommunistischem Nevcrfall auf Flugblätterverteiler.

Bremen, 19. Juni. Am Bahnhof Crohn Vegesack -wurden gestenr abend die Arbeiter Schmid und Lange, die dem Wicking- Bund angeboren, von achtzehn Kommunisten überfallen. Die Kommunisten fielen über Schmid her, stießen ihn mit dem Kops auf das Straßenpslaster und traten ihn mit Füßen. Außerdem wurden ihm die Flugblätter, Geld und seine Brieftasche mit den Papieren gestohlen. Hierauf wurde Schmid in die Aue gewor­fen. Schmid hatte noch soviel Geistesgegenwart, sich an -der Uferböschung festzuhalten, sodaß er, schwer verletzt, gerettet werden konnte. Die polizeiliche Untersuchung ist im Gange.

Ausland.

. Warschau, 19 Juni. Sergeant Tlcmielewski, der den ge­wesenen Finanzminister und Präsident der staatlichen Spar­kasse, Hubert Linde, vor einigen Monaten ans der Straße er­schoß, wurde zu zehn Jahren Zuchthaus verurteilt. Der Ber-