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dkl! 23. April 192«.

84. Jahrgang.

Deutschland.

Der Staatshaushalt im Finanzausschuß.

Stuttgart, 21. April. Der Finanzausschuß fahrt in der Be­ratung von Kap. 31. Arbeits- und Ernährungsministerium, fort Ein demokratischer Redner schließt sich dem Zentrums­antrag aus Ausbau der stcckengebli ebenen Nebenbahnen an. Er fragt nach den Ausgaben der Landespreisstclle und der Scblich- tungsausfchüsse und nach der Förderung des Luftverkehrs Man spricht über Berkehrssragen in der Stuttgarter Umgebung. Ein Zentrumsredner weist aus die Verhandlungen über Auf­hebung der Eisenbahndirektion Stuttgart hin und schlägt eine Entschließung vor, der sich die übrigen Fraktionen anschließen. Sodann wünscht er die gemeinsame Regelung der Sonntags- sahrkarten für die einzelnen Reichsbahndirektionensgebiete und ihre Ausdehnung aus den Bodensee, die Wiedererrichtungen der ausgelassenen Haltepunkte und Postagenturen und spricht gegen die Zuschläge bei Len sogen. Verwaltungszügen. Ferner be­spricht er die gänzliche Unzulänglichkeit der Bahnhöfe von Aulendorf und Friedrichshofen. Ein Redner der Bürgerpartei schließt sich der Entschließung des Zentrums hinsichtlich der Aufrcchterhaltung der Selbständigkeit der Reichsbahndirektion Stuttgart an. Ein Redner der Deutschen Volkspartei schließt sich den Verkehrsanträgen an und empfiehlt die Pflege des Luftverkehrs. Die Landespreisstelle lehnt er ab. Die Schlich­tungsausschüsse und ihre Schiedssprüche erfahren eine scharfe Kritik. Der Staatspräsident spricht zu dem Antrag Dr. Scher­mann betr. Selbständigkeit der Reichsbahndirektion Stuttgart und stimmt ihm zu- Staatsrat Rau gibt Auskunft über die Eiseübahnsragen. Göppingen—Voll wird ausgebaut; >für Bi- berach—Uttenweiler sind 219 000 Mark aufgewandt, nötig sind noch über drei Millionen. Die Bahn steckt in ihren Anfängen und müßte vorerst zurücktrcten, für Schömberg—Rottweil sind 666000 Mark ausgewendet, nötig sind noch 1,7 Mill. Mark. Davon wärm aus Reichsmitteln 1,2 Millionen auszubringcn. Wr Spaichingen—Nusplingen 3X Millionen, bleiben noch ca. 900 000 Mark, ohne den Kostenbeitrag 700 000 Mark. Bei ihr kommt die Ausführung in Frage. Für Leinfelden—Waldenbuch 790000 Mark ausgewendct, der Ausbau würde noch 1,2 Mill. kosten. Ueber die Reihenfolge sei sich das Arbeitsministerium noch nicht schlüssig geworden. In einem Schreiben des Reichs- veikehrsministeriums an Len Verkehrsausschuß bestreitet oer Reichsminister die Pflicht und Möglichkeit der Fortführung dieser Bahnen. Württemberg hat sich gegen diese Auffassung gewandt. Es werden Verhandlungen für einen Teil der Bah­nen neu geführt. Im ganzen sind noch 29 Nebenbahnen mit einem Kostenaufwand von über 2M Mill. Mark noch nicht aus- gelxust. Dem Wunsch nach Regelung der Frage der Sonn- tagsschrkarten stimmt der Regierungsvertrcter zu. 25 Halte­punkte sind noch außer Betrieb. Die Abstimmung beginnt mit einem kommunistischen Antrag, der abgelehnt wird. Ein An­trag Pflüger, Emilie Hiller, betr. besondere gesetzliche Maßnah­men zum Schutz von schwangeren Fabrikarbeiterinnen wird in zwei Einzelpunkten angenommen mit 10 Ja gegen 5 Enthal- EM, ein Antrag Andre: „Die Regierung zu ersuchen, bei der Reichsregierung dafür einzutreten, daß Fabrikarbeiterin­nen, die zu Arbeiten verwendet werden, die die Gesundheit der Mutter und des zu erwartenden Kindes zu gefährden geeignet ' L ^ verbesserte Fürsorge bezw. erhöhten Schutz erhalten", wird ohne Abstimmung angenommen. Ebenso ein Antrag Bock: " ml Edtag wolle beschließen, das Staatsministerium zu er- inchen bei der Reichsregierung dahin zu wirken, daß die in -Württemberg noch unvollendeten Nebenbahnen, und zwar in Awr Bnie die nahezu sertiggestelltcn Nebenbahnen, unverzüg- «Y ihrer Vollendung entgegengeführt werden und daß zu die- iem Zwecke die erforderlichen Arbeiten evtl, als Notstandsarbei- vorgenommen werden und das Reich der Reichsbahngesell- Mst evtl. Kredite zur Verfügung stellt.'- Angenommen wurde Antrag Pflüger: „Der Landtag wolle beschließen, »Ministerium zu ersuchen, die auf eine durchgreifende der Verkehrsverhältnisse in der Umgebung von "Zi-Vuttgart gerichteten Bestrebungen im Benehmen mit zr^.Ww6oaynverwaltung und den beteiligten Gemeinden und ^Haften mit allem Nachdruck zu fördern, die Er- r Konzession zur Errichtung von Straßenbahnver- von Fcuerbach nach Gerlingen und nach Stamm- di« Möglichkeit zu beschleunigen und mit Bezug aus cmbÄmm ^Eltnisse der Fildern eine baldige Lösung nach eben,'» °^^>^Vchtspunktcn mit allem Nachdruck anzustreben", sckli--Kon *!>' E<ig Dr. Schermann: „Der Landtag wolle be- direi-Onn '^...L-taatsregierung zu ersuchen, bei der Reichsbahn- taasmk^l?^.einzutreten, daß die Angelegenheit der Sonn- ^ einer, den verschiedenen Reichsbahndirek- " gemeinsamen Weise geregelt, daß die Sonntags- »M Bodensee auf Strecke Friedrichshafen—Lindau

Eöimg der Dampfer zugelassen werden." >Fcrncr ^^bvommen ein Antrag Dr. Schermann, dem sich Ver- Mieken »e Fraktionen anschlossen: „Der Landtag wolle Bernim Staatsregierung zu ersuchen, jedem etwaigen ^e'chsbahnverwaltung, die Selbständigkeit der übunl ^Erektion Stuttgart, vor allem auch in der Aus- - seinerzeitigen Zweigstelle des Reichsverkchrs- riellen Stuttgart übertragenen Rechte und ministe-

üer ,ö^n Handhabung heute dem Präsidenten

zusieht, zu schmälern, mit allen Mitteln Schcrmenn. ^ Angenommen wurde noch ein Antrag zu crii,ck^' ,'-^w^^ndtag wolle beschließen, die Regierung die ausiMÜß^^^^dHvstministerium dahin zu wirken. Laß ^richte? Telegraphenhilfssteven auf dem Lande wieder

wunnen der Forderung auf Leistung von Garantie-

Äer ^ genommen wird." Der Finanzausschuß geht

M Da 8»^?7 ^^^rstcherungsamt und Versorgu»N«ge-- Dann komme rmch kurzer Debatte angenommen.

!°>rd ErEig^ Ä ^'^«hwesen, znru Behandlung. Hierbei !ür der Gebühren und Verlängerung der Frist

ng von allen Seiten gewünscht und eine dies­

bezügliche Eingabe des württ. Brauereiverbands der Regierung zur Erwägung übergeben. Zu Kap. 35, Gewerbe- und Han- delsanfsichtsamt gibt Staatsrat Rau bekannt, daß die Zahl der Revisorcni zurückgcgangen sei wegen der sonstigen Belastung der Beamten. Ein weiterer außerplanmäßiger Beamter ist eingestellt. Die Stelle des ausqeschiedenen Gewerbearztes im Hauptamt zu besetzen, werde noch erwogen. Morgen vormit­tag 9 Uhr Fortsetzung.

Ausland.

Paris, 22. April. Herriot erklärte überraschenderweise vor dem Exckutivausschuß seiner Radikalen Partei, daß die Regie­rung Briand gestützt und Krisen vermieden werden müßten.

London, 22. April. Noch englischen Blättermeldungen be­müht sich der britische Gesandte in Angora nachdrücklich um eine Einigung mit der Türkei. — Pariser Blätter wollen wis­sen, daß der türkische Außenminister das englische Angebot eines Neutralitäts- und Wirtschaftsvertrags als Ersatz für Mossul abgelehnt habe.

Englische Warnung an Mussolini.

London, 22. April. In Verbindung mit der italienisch- faschistischen Feier heben die englischen Blätter die kritische Lage im Nahen Osten hervor, weicht durch die italienischen Expan­sionsabsichten hervorgerufen wurde. Die „Westminstcr Gazette", die sich beschwert, daß die ausländische Presse aus Furcht vor Mussolini ihm nicht die Wahrheit zu sagen wagt, bringt eine Mitteilung von ihrem Sonderkorrespondenten, der zufolge der ständige Sekretär im Londoner Auswärtigen Amt, Sir William Tyrell, sich gerade setzt zu dem Zweck in Rom aushalten soll, um Mussolini zur Mäßigung in seinen Anschlägen aus Klein­asien zu bewegen. Man bringt Tyrclls Besuch in Rom mit dem Besuch des britischen Botschafters Lindsay in Angora in Zusammenhang und glaubt, Tyrell habe die Aufgabe, einige der von Chamberlain bei seiner Zusammenkunft mit Mussolini in Rapallo übereilten und verbindlichen Vervflichtungen zu­rückzunehmen. Seit dem Abschluß des italienisch-britischen Einverständnisses hätten die türkische Mobilisation und die französischen Befürchtungen Las Foreign Office bewogen, einen diplomatischen Rückzug von den Rapallo-Vereinbarungen anzutreten. Man erkennt plötzlich, daß, falls die drohende Mög­lichkeit im Nahen Osten verwirklicht werden sollte, ein all­gemeiner Brand entstünde, der sich aus dem Balkan und die interessierten Westmächte ausdehnen könnte.

Eine gewundene Erklärung Chambrrlaius über die Abkürzung der Besatzungsfristen.

Laudon, 21. April. Im Unterhaus fragte Ponsonby, ob dem Staatssekretär für das Auswärtige die von Wilson, Cle- menecau und dem damaligen Premierminister Englands am 16. Juni 1919 Unterzeichnete Erklärung bekannt sei, wonach die Alliierten für den Fall, daß Deutschland vor Ablauf von 15 Jahren ausreichende Gewähr für die Erfüllung seiner Ver­pflichtungen geben sollte, bereit sein würden, untereinander die frühere Beendigung der Rhriulandbesetzung zu vereinbaren. Zonsonby fragte weiter, ob die Regierung, nachdem die Bot­schafterkonferenz gegenüber dem Völkerbundsrat festgestellt habe, daß Deutschland seine Entwaffnungsverpflichtungen er­füllt habe, bereit sei, nunmehr die Abkürzung der Besetzungs­fristen vorzuschlagen. Chamberlain erwiderte: Der Frage­steller zitiert eine Erklärung der Botschafterkonferenz vom 6. Mäz d. I. versehentlich falsch. Sie hat nicht erklärt, daß Deutschland seine Verpflichtungen hinsichtlich der Entwaffnung erfüllt hat. Ihre Feststellung bedeutet etwas anderes, lim ir­gendwelche Einwände gegen die Aufnahme Deutschlands in den Völkerbund zu verhindern, hat die Botschasterkonfcrcnz erklärt, daß, soweit sie in Betracht komme und nach ihrem besten Wissen Deutschland effektive Garantien für seine ehrliche Absicht zur Erfüllung seiner vertraglichen Verpflichtungen bietet. Es be­steht ein beträchtlicher Unterschied zwischen dieser Feststellung und den befriedigenden Garantien für die Erfüllung der deut­schen Verpflichtungen gemäß der Erklärung vom 16. Juni INS. Ponsonby muß mir die Bemerkung gestatten, daß ich mir keinen ungünstigeren Augenblick denken kann, um eine so weitreichende Aussprache zu veranlassen. Wcdgewood fragte, ob die in der Erklärung von ISIS niedcrgelegtcn Grundsätze zur Durchfüh­rung gebracht würden, sobald die in der Erklärung erwähnten Bedingungen zur Zufriedenheit der britischen Regierung erfüllt werden, und ob tatsächlich die britische Regierung sich noch an die ISIS abgegebene Erklärung halte. Chamberlain antwor- ^ tete: „Die Erklärung von 1919 war eine Erklärung über die! damals bestehenden Absichten der drei Regierungen. Es war ^ keine Erklärung, auf dir sich dir deutsche Regier,rwq zu berufen ein Recht bat." Er fügte hinzu, daß seiner Ansicht nach kein ungünstigerer Augenblick für die Besprechung dieser Frage ge­wählt werden könne.

weise bedecktes, aber nur zu geringen Niederschlägen geneigtes Wetter zu erwarten-

Zur Richtigstellung der Wahrheit.

Der Württ. Sparcrbund, Stuttgart, Königstr. 53, sendet uns folgende Richtigstellung: In dem Bericht des ,-Enztälers" vom 19. April über die Hausbesitzer-Versammlung ist erwähnt, Reichstagsabgeordneter Dr. Best habe in der Stuttgarter Versammlung vom 7. April „die Hauszinssteuer als eine Be­steuerung des Diebesgutswerts bezeichnet". Dies ist, wenn nicht eine böswillige Verdrehung, so doch ein völliges Mißverständnis der Worte Dr. Bests. Dieser hat an der betr. Stelle seiner Rede aus das Unsinnige undUngerechte der Hauszins st euer hingewiesen. Die Hauszinssteuer ist ja der rechtlichen Begründung nach eine Besteuerung der Hh- Potheken-Entschuldung, also vom Standpunkt des Hypotheken­gläubigers aus gesehen eine Besteuerung des nicht dem Haus­besitzer, sondern der Reichsgesetzgebung zur Last fallenden H y - pothekenraubs und da hat Dr. Gest zum Vergleich ange- sügt: ebensogut wie die Beraubung der Hypotheken könnte der Gesetzgeber Las Diebesgut besteuern. Es ist also keine Rede davon, daß Dr. Best den ehrlich erworbenen Hausbesitz dem Diebesgut gleichgestellt hätte. Er und unsere ganze Bewegung verwirft die Hauszins st euer. Zn unserer „Selbsthilfe" Nr. 7 vom 16. April ist zu der württ. Ge­bäudeentschuldungssteuer gesagt: „Die Hypothekengläubigiev und -Sparer Protestieren erneut auf das Entschiedenste gegen die Erhebung einer unbilligen Sonder st euer, die von ihren geistigen Vätern in Berlin dazu bestimmt wurde, die Beraubung u. Enteignung der Hypothekengläubiger zu ver­ewigen. Es ist geradezu raffiniert, daß man die Länder und Gemeinden zwingt, diese ungerechte Sonder st euer zu erheben und zu erhöhen. Es wird allmählich höchste Zeit, daß Mieter und Hausbesitzer sich in dieser Frage zu gemein­samem Abwehrkampf zusammensinden," Dies ist auch die Anschauung Dr. Beffs, der er bei jeder Gelegenheit, und auch in jener Stuttgarter Versammlung Ausdruck gegeben hat. (In dem uns unterm 7. April aus Stuttgart über die Ver­sammlungen der Sparer zngegangenen Bericht, in welchem Oberlandesgerichtsprästdent Dr. Best über Auswertung und Volksbegehren sprach, heißt es n. a.: Gegenüber einem weiteren Einwand, daß die erhöhte Hhpothekenauswertung die Hans- zinssteuer beeinträchtige, bezeichnet Dr. Best die Hanszinssteuer als eine Besteuerung des Diebesgutswertes. Wir können uns die Sache nur dahin erklären, daß der Berichterstattung ein Mißverständnis unterlief. Schriftl.)

AttS Stadt und Bezirk.

Neuenbürg, 22. April. Der 23. April, der Georgstag, ist ein von den Landleuten in vielen deutschen Gegenden gern ge­feierter Tag. In den slavischen Ländern gilt er sogar als Frühlingsanfang. Die russischen Bauern beginnen an ihm mit der Landarbeit. In Schlesien dagegen darf am ,Snga-Tag" weder Gerste noch Hafer gesät werden; auch ist es von diesem Tage an nicht mehr erlaubt, über den jungen Saatacker zu gehen, da man schon zu viel Schaden anrichten kann; wer es dennoch tut, wird gepfändet. In vielen süddeutschen liegenden wird an diesem Tage das Vieh zum ersten Male wieder aus­getrieben, und man nimmt allerlei Schutzmaßregeln für Hirten und Herden vor. St. Georg ist nicht nur der Schutzpatron der Pferde, sondern der Haustiere überhaupt. Die Pferde werden an seinem Namenstage im feierlichen Umritt geweiht.

(Wetterbericht.) In Folge des nördlichen Tiefdrucks bleibt die Wetterlage vorerst noch unbeständig. Für Samstag und Sonntag ist, wenn auch mehrfach aufheiternd, so doch Zeit-

Stuttgart, 22. April. (Württ. Weinbauverein.) Der Württ. Weinbauverein hält am 30. Mai hier seine ordentliche Jahres­versammlung ab. Aus der Tagesordnung stehen u. a. ein Vor­trag des Generalsekretärs des Deutschen/ Weinbauverbands, Dr. Fahrenschon, über die wichtigsten wirtschaftlichen Tages­fragen für den deutschen Weinbau und den deutschen Weinban­verband. In der letzten Ansschußsitzung des Vereins wurde eine Eingabe an das Württ. Landesfinanzamt beschlossen, wo­rin gebeten wird, den Verbraucherwirten die nach dem 1. April zu viel bezahlte Weinsteuer aus andere Staatssteuern zu ver­rechnen. Ferner wurde beschlossen. Laß sich der Weinbauver­ein an der im Herbst stattsindenden Ausstellung „Speis und Trank" durch die Ausstellung einer Weinschankstätte beteiligt, in der gute württembergische Weine offen zum Ausschank ge­bracht wreden sollen. Zu dem Gemeindebestimmungsrecht ver­hält sich der Weinbauverein ebenso wie der Wirtsverein durch­aus ablehnend.

Stuttgart, 22. April. (Fleischpreisänderung.) Wie vom städt. Nachrichtenamt mitgeteilt wird, ist auf Grund weiterer Verhandlungen mit der Metzgerinnung der Preis für fettes Schweinefleisch (Bauchlappen. Speck, Bauchfett und Kienbacken) auf 1 Mk. bis 1.10 Mk. ermäßigt worden, der Preis für mage­res Schweinefleisch (Schlegel, Braten, Bug und Hals) aber unverändert aus 1.20 Mk. belassen worden. Der Preis für Ge­frierfleisch mußte infolge Erhöhung des Einstandspreises aus 55—70 Pfg. (bisher 55—65 Pfg.) für das Pfund erhöht werden.

Heilvronn, 22. April. (Der Brunnen als Kehrichteimer.) Der Brunnen im Kirchhyfle gab seit einigen Tagen kein Wasser mehr. Bei der Reinigung wurde nun folgendes im Brunnen gefunden: Eine halbverweste Ratte, alte Nachtgeschirre, Lap­pen, Büttenreisen, einen Eiertopf samt Wasserglas, alte Besen, Matrazenfedern, Flaschen, Glasscherben und noch vieles andere. Fürwahr, nicht besonders schmeichelhaft für die Anwohner.

Reutlingen, 22. April. (Ans der Handwerkskammer.) Wie wir hören, gehen die Meister- und Gesellenprüfungen ihrem Ende entgegen. Zu den Meisterprüfungen haben sich nicht we­niger als etwa 550 junge Handwerker angcmeldet und der Prüfung unterzogen.

Großengstingcn, OA. Reutlingen, 22. April. (Hereingefal­len.) Ein Landwirt kaufte auf dem hiesigen Schweinemarkt zwei Milchschweine. Er steckte sie in einen Zwilchsack und weil er die Last auf dem Heimweg nicht gern selbst schleppen wollte, lud er sie einem Fuhrwerk auf. Dieses hatte eine leere Schweinekiste ausgelaL»m und weil es so gerade geschickt war, steckte der Bauer die Schweine noch in diese Kiste hinein. Doch, welcher Schrecken, als man daheim Len Sack wieder aus ihr hervorholte. Eines der Schweine war erstickt und das zweite konnte nur durch sofort unternommene Wiederbele­bungsversuche vom gleichen Geschick bewahrt werden.

Tübingen, 22. April. (Selbstmord.) Der kontrollierende Posten des Elektrizitätswerks bemerkte gestern nacht am Rechen des Neckarstauwehrs die Leiche eines Mannes. Es handelt sich um den Kaufmann Franz Rilling aus Dußlingen. Was den Unglücklichen in den Tod trieb, ist bis jetzt noch nicht bekannt.

Merklingen, 21. Tlpril. (Bestrafter Dieb.) Ein hiesiger verheirateter, etwa 22jähriger Arbeitsloser verkaufte seinen kürzlich ererbten Scheunenanteil, um sich für den Erlös ein