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Politische Wochenrundschau.

Der württembergische Landtag hat vor Weihnachten noch reinen Tisch gemacht und alle restlichen Gesetzesvorlagen, so das Baulandgesetz, Len zweiten Niachtrag zum Staatshaus­haltsgesetz, die 14. Aenderung des Besoldungsgesetzes, das Oberamtstierarztgesetz und das Landessteuergesetz erledigt. Die Dczemberverhandlungen des Landtags verüefen, wie es bei den trockenen Gegenständen, mit denen er sich zu befassen hatte, nicht anders zu erwarten war, in aller Ruhe. Nur einmal gab es eine stärkere Bewegung, als die Debatte von den Sorgen des eigenen kleinen Landes weg auf das Gebiet der hohen Po­litik Übergriff, als nämlich Staatspräsident Bazille die Großen Anfragen der Demokraten und Sozialdemokraten hinsichtlich der Stimmenthaltung Württembergs im Reichsrat hinsichtlich des Vertrags von Locarno beantwortete. Diese Locarnodebatte hatte auch die Zuschauertribüne, die sonst immer sehr schwach besetzt ist, bis auf Len letzten Platz gefüllt. Aber die von den meisten erwartete Sensation blieb aus, mußte ausbleiben, da die ganze Frage gar nicht mehr akut war, sondern schon der Vergangenheit angehörte. Der Staatspräsident verteidigte sich gegen die Angriffe so gut er konnte und gab offen zu, Latz das württ. Staatsministerium mit dem Stimmenverhältnis 3:1 gegen die Stimme des Finanzministers Dr. Dehlinger sich für die Annahme des Locarnovertrages entschieden habe, aber Loch mit dem Vorbehalt der endgültign Stimmabgabe durch Offenhaltung -des Protokolls für den Fall der Verzöge­rung der Rückwirkungen. Das Motiv hiezu war lediglich das Bestreben, die Reichsrogierung in der Erreichung weiterer Rück­wirkungen zu stärken. Als «sich dann nachher bei der nament­lichen Stimmabgabe im Reichsrat geschäftsordnungsmäßig die Unmöglichkeit einer solchen vorbehaltlichen Stimmabgabe er­gab, beauftragte der gerade in Berlin anwesende Staatspräsi­dent Bazille den württembergischen Gesandten, sich, da Rück­wirkungen in der Zwischenzeit noch nicht eintetreten waren, der Stimme zu enthalten. Bei der zweiten Abstimmung im der Tatbestand in der von der Opposition als so ominös ver­schrieenen Stimmenthaltung Württembergs bei der ersten Ab­stimmung im Reichsrat. Bei der zweiten Abstimmung im Reichsrat, die nach der Annahme des Locarnovertrages durch den Reichstag erfolgte, stimmte Württemberg dann selbstver­ständlich ebenfalls dem Vertrag zu, da doch nichts mehr zu ändern gewesen wäre und der Grund für die Enthaltung in der ersten Abstimmung, die Reichsregierung nach außen zu stärken, weggefallen war.

Eine sehr leidige Frage beschäftigte in der letzten Zeit wieder die Oeffentlichkeit in sehr starkem Matze, nämlich die sich allmählich zu einem Skandal auswachsende Angelegenheit betr. dm: Ministerpensionen seit der Staatsumwälzung. Unter dem parlamentarischen Regime haben die Kabinette nicht mehr Len langen Bestand wie früher, sondern wechseln sehr häufig. Die abgehenden Minister treten in den Ruhestand und be­ziehen, wenn sie nur die nach dem Beamtengesetz für einen Pensionsbezug erforderliche staatliche oder kommunale zehn­jährige Dienstzeit hinter sich haben, die, wie es den Anschein hat, man durch eine sehr merkwürdige Berechnungsart oft erst konstruiert, auch wenn sie nur ganz kurze Zeit Minister ge­wesen waren. Die Höhe dieser Pensionslast schwillt allmäh­lich ins Unermeßliche an und ist bei der heutigen schlechten Finanzlage des Reiches eine wirklich drückende Last. Die drin­gende Reformbedürftigkeit dieser Pensionsbestimmungen des Beamtengesetzes trat in den letzten Tagen durch den Fall des Ministers Schiele aufs neue zutage. Die Frage ist eine ganz prinzipielle und hat mit parteimätziger Einstellung, ob rechts oder links, gar nichts zu tun. In keinem Lande der Welt, auch nicht den parlamentarisch regierten, außer Deutschland, könnte es der Fall sein, datz ein Minister nach neunmona­tiger Ministerzeit einen lebenslänglichen Ruhegehaltsanspruch von jährlich 10000 Mark und noch mehr erheben kann. Die nach dem Gesetz aber erforderliche zehnjährige Beamten­dienstzeit hatte man rasch beieinander, indem man, formell wohl richtig, dem Reichsminister Schiele seine ganze Militär­zeit als Reserveoffizier im Frieden und im Krieg anrechnete und so über die erforderlichen zehn Jahre hinaus zu einem Neberschutz von sage und schreibe 62 Tagen gelangte. Das soll natürlich kein Vorwurf gegen den Minister Schiele sein, an dessen Beispiel der Widersinn der betr. gesetzlichen Bestim­mungen nur besonders kraß in Erscheinung trat, sondern da­ran ist das System schuld, das geändert gehört. Ein Anfang hiezu ist bereits gemacht durch einen völkischen Antrag, eine- Denkschrift über alle gewährten Ministerpensionen seit Kriegs­ende vorzulegen. Die Steuerzahler haben Las größte Inter­esse daran, daß hier einmal Klarheit und dann .Wandel ge­schaffen wird. . ^ ,

Die deutsche Regierungskrise geht weiter, da die Sozial­demokratie infolge mangelnden Vertrauens zur Deutschen Volkspartei sich nicht dazu entschließen konnte, ihren ablehnen­den Standpunkt aufzugeben und einer großen Koalition bei­zutreten. Vor Weihnachten ist eine Lösung der Krise kaum mehr zu erwarten _

k-sur ^iand

Stuttgart, 17. Dez. Der Naftonalsozialistenführer Adolf Hitler sprach am Dienstag in der Liederhalle. Der Abend wurde mit Dankesworten an die württembergische Regierung eingeleitet, die dem nahezu überall Mit Redeverbot belegten Führer das öffentliche Auftreten in Stuttgart ermöglicht hat. Seine Ausführungen gipfelten darin, daß erfolgreiche Wirt­schaftspolitik ohne den Rückhalt an einer militärischen Macht nicht getrieben werden kann, und in einer schroffes» Ableh­nung des Geistes von Locarno.

Karlsruhe, 16. Dez. Die Deutschnationalen haben im ba­dischen Landtag folgende Anfrage an die Regierung gerichtet:

Samstag, den 19. Dezember M5.

„Angesichts der wirtschaftlichen Not, die von Tag zu Tag zu­nimmt und Unzählige ihrer Existenzmittel teilweise oder ganz beraubt, empfindet man das Faschingstreiben nicht nur als einen sträflichen Leichtsinn, der in einer Zeit, die die größten Einschränkungen fordert, zu unnützen und schädlichen Ausgaben verleitet, sondern noch mehr als einen Hohn auf alles mensch­liche und soziale Empfinden. Da dieses Treiben schon gleich mit dem Beginn des neuen Jahres einzusetzen Pflegt, so fragen wir an, ob die Regierung schon Maßnahmen zur äußersten Einschränkung des Faschingstreibens ins Auge gefaßt hat, vor allem auch, um zu verhindern, daß die Gemeinden durch Fa­schingsveranstaltungen dem Leichtsinn und der Verschwen­dungssucht Borschub leisten?"

München, 18. Dez. Am 18. Januar wird wieder ein inter­essanter Prozeß vor dem bekannten Münchener Amtsgericht in der Au beginnen. Ester, der Freund Hitlers, hat den Stu­denten Plümer, der als früherer Vertrauensmann des Iiotio- nalsozialistffchen Volksbunds eine Schrift geschrieben hat: „Die Wahrheit über Hitler" wegen Beleidigung verklagt. Der Pro­zeß dürfte bemerkenswerte Streiflichter auf die inneren Zer­setzungserscheinungen der völkischen Bewegung werfen.

Berlin, 18. Dz. Dr wogen Verdachts des Landesverrats im Moabiter Gefängnis befindliche Untersuchungsgefangene Kramer ist gestern vormittag auf einem Spaziergang, den er in Begleitung zweier Gefängnisbeamten machte, entflohen. Kramer hatte sich mit den beiden Beamten in seine im Westen der Stadt gelegene ' Wohnung begeben und War dort, nach­dem man im Speisezimmer tüchtig gezecht hatte, durch ein Hin­terzimmer verschwunden. Gegen die beiden Beamten, die so­fort vom Dienst enthoben worden sind, ist ein Verfahren ein­geleitet worden.

Äusöonb

Paris, 18. Dz. Die deutsch-französischen Handelsvertrags­verhandlungen nehmen einen schleppenden Verlauf. — Nord- französische Wirtschaftsführer regten beim Präsidenten Dom­ni erg ue eine Stützungsaktion für den Franken an. j

London, 17. Dez. In Anwesenheit Lord Birheads und -der Prinzessin Mary wurde in Redneh ein Schlachtschiff vom Sta­pel gelassen. Das Schiff, dessen Erbauung 7 Millionen Pfund gekostet hat, ist das zweite -der durch das Washingtoner Ab­kommen zugelassenen Schlachtschiffe.

Oesterreichischer Protest gegen die Vergewaltigung des Deutsch­tums in Südtirol.

In der Volkshalle des Wiener Rathauses fand am Don­nerstag abend eine stark besuchte Volksversammlung statt, die gegen die Vergewaltigung des Deutschtums in Südtirol Stel­lung nahm. In einer einstimmig angenommenen Entschlie­ßung wird flammender Einspruch gegen die unerhörte Be­drückung und gegen die jeder Menschlichkeit hohnsprechende Be­handlung der Deutschen in Südtirol erhoben. In der Ent­schließung wird den Brüdern jenseits des Brenners treueste Hilfsbereitschaft versichert. Da der kleine, wehrlose Staat Oesterreich eine Aenderung der Verhältnisse nicht erzwingen könne, richte die Versammlung an Len Völkerbund den drin­genden Ruf, die Minderheitenrechte auch für die Südtirole» anzuwenden und vor allem eine rasche Aenderung der unzu­träglichen Zustände zu veranlassen. Die österreichische Regie­rung müsse alles daran setzen. Las Los der Südtiroler Dat­schen zu erleichtern.

Deutsche Industrielle in Paris.

Paris, 18. Dz. Delegierte deutscher Jndustriegruppen sind heute nachmittag in der französischen Kammer empfangen worden, wo -sie mit einer Anzahl französischer Politiker eine Besprechung hatten zu dem Zweck, die Grundlagen einer wirt­schaftlichen deutsch-französischen Zusammenarbeit für die Rege­lung der Sachlieferungen und die Aufnahme der deutschen Sachlieferungen durch den französischen Markt zu prüfen. Im Laufe der Besprechungen wurde beschlossen, im Januar eine deutsch-französische Wirtschaftskonfcrenz in Paris abzuhalten, an welcher französische und deutsche Parlamentarier und Jn- dustrievertreter teilnehmen sollen.

Um die Mobilmachung der deutschen Eisenbahn-Obligationen.

Paris, 18. Dz. Der „Matin" beschäftigt sich mit der Frage, ob die von Frankreich gewünschte teilweise Mobilmachung der deutschen Eisenbahnobligationen die Zustimmung der maß­gebenden deutschen und amerikanischen Persönlichkeiten finden werde. Das Blatt weist darauf hin, es sei -für Deutschland von größtem Interesse, daß Frankreich in allernächster Zeit die Stabilisierung seiner Währung erreicht. Um die Lösung dieses Problems zu ermöglichen, wäre die Mobilisierung von drei Milliarden Goldmark notwendig, die einen Betrag von ungefähr 20 Milliarden Papierfranken darstellen. Reichsbank- präsident Dr. Schacht soll, dem „Matin" zufolge, für eine solche Operation eintreten. Das Blatt betont, daß die französische Regierung die noch schwebenden Besatzungssragen in einer für Deutschland befriedigenden Weise erledigen würde, falls die Mobilmachung der genannten Beträge zustande käme. (Es ist mit Frankreichs Währung, wie man sieht, keineswegs gut bestellt. Schriftl.)

England auf BeobachtuiUsposten.

London, 18. Dez. Bon den beiden Sturm-Zentren in Asien, China und Mostul, sieht man in hiesigen diplomatischen Kreisen das erstere als -das akutere und gefährlichere an. Ja­pans sprungbereite Stellungnahme zu den Ereignissen in der Mandschurei wird in britischen und amerikanischen Regierungs- kreisen mit intensivem Interesse beobachtet. Von allen hier vor­liegenden Informationen aus Japan und China scheint sich die japanische Regierung zu aktiver Intervention entschlossen zu hüben. Hiesige leitende Politiker erklären. Laß Washington und

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London ebensowenig ein japanisches, wie ein russisches Protek­torat über den Norden Chinas zugeben werden.

Pariser Stimmen zum Scheitern der Großen Koalition.

Paris, 18. Dez. Die innerpolitische Entwicklung in Deutsch­land wird hier in Paris mit größter Aufmerksamkeit verfolgt. Das Scheitern der Verhandlungen zur Bfidung der Regierung der Großen Koalition wird allgemein den übertriebenen For­derungen -die Sozialisten zugeschrie-ben. Die Sozialisten hätten einen schweren taktischen Fehler begangen, den sie späterhin noch öfter bereuen müßten. Die Sozialisten hätten erneut eine günstige Gelegenheit gehabt, eine Rolle zu spielen, sie hätten es aber vorgezogen, vor der Verantwortung zu fliehen, müß­ten sich aber nun damit aüfinden, für lange Zeit von der poli­tischen Bühne zu verschwinden. Selbst das durchaus links­gerichtete „Oeuvre" schreibt: „Die sozialistischen Doktrinen find wieder einmal gerettet, aber viele fruchtbare Möglichkeiten sind zerstört." Das „Echo de Paris" sieht nunmehr eine „Dik­tatur" Luther—Stresemann voraus.

Kolonialfrqgen.

Paris, 18. Dz. In der gestrigen Nachmittagssitzung der Kammer, in der das Budget des Kolonialministers zur Bera­tung stand, kam der radikale Abgeordnete Archinbaud auf die Kolonien Togo und Kamerun zu sprechen. Er erklärte, es sei merkwürdig, daß in gewissen Zeitungen, besonders im „Temps", Nachrichten erschienen seien, nach -denen die unter englischem Mandat stehenden Teile von Togo und Kamerun Deutschland übertragen werden sollten. Wenn diese Nachricht wahr sei, dann würde Deutschland sich ohne Zweifel bemühen, auch von Frankreich die Abtretung seines Mandats über Togo und Ka­merun zu erhalten. Frankreich werde sich aber niemals ein­verstanden erklären, Laß dieses Mandat Deutschland übertra­gen würde. Auch der frühere Kolonialminister Hesse trat die­sem Standpunkt bei und erklärte dann, die Auffassung sei auch vom juristischen Standpunkt aus nicht haltbar, denn England selbst habe nicht das Recht, über ein Mandat zu verfügen, das ihm vom Völkerbund anvertraut sei. Im weiteren Verlauf der Debatte erklärte der Kolonialminister Perrier, er wolle ein für alle Male dieser Kampagne entgegentreten und erkläre mit voller Autorität, daß niemals die Rede -davon sein könne, oder die Rede gewesen sei, auf irgend einen Teil des französischen Kolonialreiches zu -verzichten, um aus den finanziellen Schwie­rigkeiten heraus^ukommen. Vom wirtschaftlichen Gesichtspunkt aus seien es die Kolonien, -von denen die Befreiung Frankreichs kommen könne.

Ein wahres Wort.

Daß die Welt sich durch die schönen Redensarten Frank­reichs nicht täuschen läßt, bewies eine Sitzung des amerika­nischen Senats, in der es sich um die Bezahlung der Kriegs­schulden handelte. Dr .demokratische Senator Reed stellte der Behauptung Frankreichs, es sei zahlungsunfähig, seine Aus­gaben in Marokko gegenüber. Er sagte, Frankreich sei in Afrika, um „zu stehlen". Er gebrauchte das Wort „stehlen" in seiner ganzen schändlichen Bedeutung, nämlich, um Land und Freiheit eines Volkes zu stehlen. — Senator Smoot. der Vor­sitzende des Finanzausschusses, sagte, Frankreich erklärte uns geradezu, es schulde uns nichts, aber, fuhr er fort, Frankreich muß Las Abkommen über die Schuldcnregelung abschließen, falls der französische Franken nicht den Weg der deutschen Mark gehen soll. Das würde weder für uns, noch für -die Welt gut sein.

Die Japaner in Mukdcn.

Peking, 17. Dez-, Mulden ist nunmehr vollständig von den Japanern besetzt. Die restlichen Truppen Tsckiang Tso Lins zerfallen in brandschatzende Banden, die die Vorstädte plündern und in Brand stecken. Die Verbündete Feng Uu Siangs ma­chen ständige Fortschritte und haben nach -den letzten Meldun­gen sich Mukden wieder bedeutend genähert

Aus StadL. Bezirk und Umgebung

Sonntagsgedanken.

Freude.

Freude, und noch einmal Freude sei die Losung! Sie ist himmelgeboren! Zum Freudemachen schließe -alle deine Schleu­sen auf, liebe Seele, und du wirst dich wundern, wie unermeß­lich reich du bist! Zum Freudemachen gib dich selbst, -deine Ruhe, deine Freiheit, deine heiligsten Gedanken, deine reichste Phantasie. Zum F-reudemachen ist nichts zu gut, was dein ist.

Carmen Sylva.

Was anders wäre Freud

als Freude machen? Byron.

Neuenbürg, 18. Dz. (Post schalt er- und Zustell- dienst während der Weihnachts-Feiertage.) Schalterdienst: Am Sonntag, 20. Dezember, wie sonst von 8 bis 9 Uhr Bm., ausnahmsweise werden während dieser Zeit auch nichtdringende Pakete angenommen. Am 24. Dezember werden die Postschalter um 4 Uhr nachmittags ge­schlossen -werden. Zustelldienst: Am Sonntag, 20. Dz., am 25. und Sonntag, 27. Dez., findet jeweils vormittags ein außerordentlicher Paketzustellgang statt. Am 26. Dez. ruht der gesamte Austelldienst (Briefe und Pakete). Telegramm- unü Fernsprechüienst: wie sonst.

Neuenbürg, 18. Dz. (Berufsberatung und Lehrstellenver­mittlung in Württemberg.) Die Zahl der Berufsberatun-gs- stellen ist seit Ende 1924 von 16 (davon 7 mit weiblichen Ab­teilungen) auf 31 <8 mit weiblichen Abteilungen) gestiegen- Vom 1. Juli 1924 bis 30. Juni 1925 wurden von 21 Stellen die männlichen Abteilungen von 7270 Jugendlichen in Anspruch genommen, 3444 wurden in Lehr und Anlernstellen vermittelt, deren 6760 angemeldet waren. Im ganzen wurden von -den württ. Arbeitsnachweisen mit Einschluß solcher ohne Berufs-