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Premierminister

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Fmüig, den Al. Juli

Stuttgart, 30. Juli. Eine sehr bedeutsame Entscheidung hat neurdings das Reichsgericht gefällt. Die Klägerin, eine Bank, hat der Beklagten am 23. November 1923 ein Darlehen von 5000 Billionen Papiermark zum Zinssatz von 575 Prozent auf einen Monat gewährt. Sie berechnet ihr Guthaben an Hauptsumme und Zinsen sowie einigen unwesentlichen Kosten­beträgen auf 35 530 Papiermark. Am 17. März 1924 zahlte die Beklagte nach Klagezustellung 6000 Billionen Papiermark und erachtete damit ihre Schuld als getilgt. Das Landgericht wies die Klage ab, das Oberlandesgericht verurteilte unter Hin­weis auf den stark spekulativen Einschlag des Geschäfts. Das Reichsgericht hob das Urteil auf und stellte das erste Urteil wie­der her. In der Urteilsbegründung heißt es: Darüber, welche Vorstellungen die Parteien sich über die Art des weiteren Sin­kens der Papiermark und über den nach Monatsablauf zu er­wartenden Geldstand gemacht hatten, sei nichts festgestellt, ins­besondere nicht, daß die Beklagte sich der Hoffnung hingegeben habe, der Minderwert des Geldes werde so erheblich sein, daß er durch die vereinbarte zahlenmäßige Erhöhung der Rück­zahlungssumme nicht ausgeglichen werde. Der gerichtsbekannte Umstand, daß in der voransgegangenen Zeit der Geldstand wah­rend eines Monats weit tiefer als ein Sechstel gesunken sei, könne zur Begründung der Annahme nicht ausreichen, daß die Beklagte auch für den nächsten Monat ein gleiches erwartet habe. Die Beklagte habe kurz nach Vertragsabschluß der Klä­gerin die Rückerstattung des empfangenen Betrages in voller Höhe nebst 20 Prozent angeboten. Das kalkulatorische Mo­ment liege hier im Zahlungsmittel und brauche nicht im Ge­schäft zu liegen, da ein Darlehensgeschäft in Papiermark da­mals überhaupt nur in solcher Weise, wie vorliegt, habe abge­schlossen werden können. Für die Folge des Fehlens von wert­beständigem Gelde als Wertmesser im Geschäftsverkehr brauche der Schuldner nicht einzustehen. Das Risiko sei auf Leiden Tei­len sehr ungleich gewesen: Die Klägerin habe schlimmstenfalls die 5000 Billionen Mark, die Beklagte dagegen das Fünffache verlieren können. Unter den hier gegebenen Umständen kann gesagt werden, daß die von der Beklagten eine Woche nach Vertragsabschluß angebotene und später auch geleistete Rückzah­lung des Darlehensbetrages nebst 20 Prozent Vergütung ein ausreichendes Angebot gewesen, und die Beklagte nach gegneri­scher Ablehnung berechtigt gewesen sei, sich von der Einhaltung des auf einen Monat abgeschlossenen Vertrages loszusagen. Un­erheblich sei, ob damals auch andere Banken ebenso verfahren wie die Klägerin, ob diese sich das Geld zu ähnlichen Bedin­gungen selbst erst habe verschaffen wollen, und ob die Be­klagte das Darlehen ausgenommen habe, um damit spekulativ Geschäfte in Wertpapieren zu machen.

Keine Räumungsvorbereitungen im Sanktionsgebiet.

Düsseldorf, 29. Juli. Auf Anfragen bei zuständiger französischer Seite wird mitgeteilt, daß bei maßgebenden militä­rischen Stellen bisher noch nichts von der Räumung des Sank- tionsgevietes bekannt ist. Auch liege noch kein Befehl französi­scher vorbereitender Maßnahmen für die Räumung des Sank­tionsgebietes vor. Die zurzeit stattfindenöen Truppenumgrup- Vierungen im Sanktionsgebiet stünden lediglich im Zusammen­hang mit dem Abtransport und der Verlegung des Ruhrgebiets.

Die diesjährige Verfaffungsfeier.

Berlin, 30. Juli. Die Verfassungsfeier wird in diesem Jahr sich ebenso abspielen, wie es in den früheren Jahren gewesen ist. Am 11. August, nachmittags 12 Uhr, wird eine amtliche Ver­fassungsfeier der Reichsregierung im Reichstagsgebäude statt­finden. Daran werden der Reichspräsident, die Reichsregierung, die Preußische Regierung und die Vertreter der übrigen Länder offiziell teilnebmen. Der Verlauf der Feier ist so gedacht, daß im Mittelpunkt eine Festrede steht, die von musikalischen Vor­trägen umkleidet sein wird. Der Festredner ist noch nicht be­bestimmt. Nach ihm wird der Reichskanzler sprechen, um das Hoch auf das deutsche Volk auszubringen. Im Anschluß daran soll das Deutschlandlied gesungen werden. Während der Feier wird sich vor dem Reichstagsgebäude eine Kompagnie Reichs­wehr aufgestellt haben, deren Front der Reichspräsident am Schlüsse der Feier abschreiten wird. Die Reichsregierung hat sich auch ebenso wie in früheren Jahren an die Länderregie­rungen mit der Bitte gewandt, daß diese auch ihrerseits entspre­chende Feiern in allen Städten, nicht nur Hauptstädten, veran­stalten lassen und daß auch in den Schulen in besonderen Feiern des Tages gedacht werde.

Ausland

Entscheidende Kämpfe in Marokko.

Paris, 30. Juli. Auf französischer Seite wird eifrig an der Verteilung der von Casablanca und Taza eingetroffenen Streit­kräfte gearbeitet. Die Franzosen versammeln ihre besten Trup­pen im Frontabschnitt von Wessan. General Naulin hat die ganze Front in drei Sektoren eingeteilt. Der östliche Sektor sieht unter dem Befehl des Kommandierenden des 19. Armee­korps, General Boichut. General Boichut, der die militärische Organisation des benachbarten algerischen Gebietes kennt, ist für die ihm gestellte Aufgabe besonders geeignet. General Dau- gan bleibt in Fez der Mitarbeiter Naulins. Die Hauptzone um­faßt das Gebiet von Kenitra, Fez und Taza. In diesem Gebiet leitet General Naulin sämtliche Operationen und den Nach­richtendienst. Außerhalb der gekennzeichneten Zone bleibt Lyau- tehs Wirksamkeit uneingeschränkt. Im allgemeinen gleichen die Organisationen denen des Jahres 1914.

AbS el Krims Entschlossenheit.

Paris, 30. Juli. Aus Fez wird dem „Journal" berichtet, Abd el Krim habe in einer am 29. Juli in seinem Hauptquar­tier abgehaltenen Versammlung mit allen ihm Verbündeten Führern den Krieg bis zum äußersten beschlossen. Abd el Krim >ei zu diesem Beschluß dadurch gezwungen worden, da ihm auf

dem Umwege zugegangene Nachrichten über die französisch-spa­nischen Friedensbedingungen einen anderen Ausweg nicht er­möglichten. Frankreich und Spanien verlangen die Unterwer­fung des Rifführers und betrachten die künftige Unabhängigkeit des Rifgebiets als rein formelle Angelegenheit ohne jede reelle Bedeutung. Abd el Krim, der seinen Verbündeten diese Mit­teilung machte, konnte feststellen, daß die Entschlossenheit, den Krieg um die Unabhängigkeit fortzusetzen, nach wie vor be­stünde. Der Korrespondent schloß seine Mitteilungen mit fol­genden Worten: Abd el Krim ist ein unversöhnlicher Feind Frankreichs und Spaniens. Er will es darauf ankommen las­sen, uns zur Aufgabe seines Gebietes zu zwingen. Denn er weiß, das uns auch die Invasion im Rifgebiet die dauernde Festhaltung des Territoriums nicht ermöglichen-wird.

Neue Erfolge Abd el Krims.

Madrid, 30. Juli. Den französischen Meldungen aus Ma­rokko wird hier kein Glauben mehr geschenkt, da sie sich sofort widersprechen und die Lage der Franzosen viel günstiger dar­stellen, als sie tatsächlich ist. Spanische Meldungen aus Fez besagen, daß die Franzosen in den letzten Tagen verschiedene Stellungen verloren haben und daß Taza ernstlich bedroht sei. Die Kabylen seien nur noch drei Kilometer von der Stadt ent­fernt. Abd el Krim habe sich aus gefangenen Senegalnegern eine besonders zuverlässige und tüchtige Leibgarde zusammen­gestellt.

Die Befreiung Von Ain Matouf.

Madrid, 28. Juli. Die von Marschall Petain zur Entsetzung des „Forts" Ain Matouf abgesandten Streitkräfte unter dem Kommando des Divisionsgenerals Billiote bestanden aus 18 Panzerautomobilen mit Maschinengewehren als Vorhut, sechs Bataillonen Infanterie weißhäutiger Franzosen, zwei Batte­rien Feldgeschützen zu 75 Millimeter-Kanonen, zwei Batterien Gebirgskanonen zu 65 Millimeter-Geschützen, einen Zug schwe­rer Artillerie — zwei Geschütze — zu 155 Millimeter-Kanonen zwei Schwadronen algerischer Spahis und einer Mahalla be­freundeter Marokkaner — 600 Reiter, dazu drei Flieger im Späherdienst. Die Befreiung der Eingeschlossenen erfolgte durch konzentrische Aufmarsch, nachdem aus den 26 Geschützen auf die feindlichen Höhen und Zufahrtsstraßen ein von den Fliegern geregeltes Sperrfeuer gelegt worden war. Die Rifkabylen hat­ten fünf Wochen lang den vergeschobenen Posten eingeschlossen und regelrecht durch Vortreiben von Trancheen, Parallelen und Unterständen belagert und gegen einen Entsatz ebenfalls Schan­zen, Drahtverhaue und Schützengräben aufgeworfen.

Ain Matouf selber ist ein wahres Adlernest, gegen 200 Meter hoch, auf der Spitze eines aus dem Höhenzug hervor­ragenden Felsen gelegen; eine schmale Terrasse durch über ein­ander geschichtete Felsblöcke als Wälle und zwei Blockhäuser ver­teidigt. Die kleine Garnison hatte 32 Tage lang Tag und Nacht die Stürme der Kabylen aLzuwehren, die jede Nacht die Ausräucherung versuchten, indem sie auf Gras, Dorngestrüpp und Rohr, Aas von gefallenen Pferden und Maultieren und Menschenleichen verbrannten, und damit einen entsetzlichen Ge­stank emporschickten. Von der Besatzung waren 12 Mann, da­runter der Leutnant, gefallen und 56 mit dem kommandierenden Hauptmann Richard an der Spitze schwer verwundet, die rest­lichen hundert Befreiten erschienen durch die Strapazen, durch die Knappheit der Lebensmittel und vom glühenden Sonnen­brand — 48 Grad Celsius im Schatten — zu Gerippen ausge­dörrt. Für die abgelösten bezogen zwei Kompagnien Proven- calen das siegreich behauptete Adlernest. Die Befreiung der am weitesten nördlich gelegenen Posten Ain Aischa und Matouf bewirkte den jähen Stimmungsumschwung unter den östlichen Berberstämmen. Dem Sieger muß man zu Hilfe eilen; denn ein arabisches Sprichwort, voll tiefer Menschenkenntnis, lehrt: „Küsse die Hand, die du nicht beißen kannst".

Der deutsche Standpunkt in der Paktfrage.

London, 30. Juli. Der Berliner Korrespondent des „Daily Telegraph" veröffentlicht in diesen! Blatte eine ernste Warnung einer, wie er sagt, hochautoritativen deutschen Persönlichkeit. Er glaubt, wenn sich in Frankreich der Standpunkt hinsichtlich der Sanktionsfrage nicht ändern sollte, dann würde ein Sicher­heitspakt nicht zustande kommen. Es ist ausgeschlossen, daß Deutschland ein französisches isoliertes Sanktionsrecht anerken­nen werde und zwar umso weniger, da auch die englische Regie­rung einem solchen Sanktionsrecht entgegenzutreten entschlos­sen sei. Sollte der Paktvertrag nicht auf der Basis der Gegen­seitigkeit verwirklicht werden können, so wäre er für Deutschland ohne jede Bedeutung und demgemäß unannehmbar. Da es sich um einen wechselseitigen Pakt handelt, so läßt sich ein isoliertes Sanktionsrecht nicht begründen. Der diplomatische Mitarbeiter des „Daily Telegraph" spricht die Ansicht aus, Frankreich sei jetzt bemüht, einen Eintritt Deutschlands in den Völkerbund hinauszuschieben, und will deshalb eine spätere Absendung der Antwort an die Berliner Regierung. Als Ursache dieser fran­zösischen Taktik glaubt der diplomatische Mitarbeiter des er­wähnten Blattes anführen zu können, daß gegenwärtig in fran­zösischen Regierungskreisen Befürchtungen herrschen, Deutsch­land könnte bei seinem Eintritt in den Völkerbund bei der Lö­sung der deutsch-österreichischen Fragen die Pläne Frankreichs durchkreuzen. Im Augenblick soll, wie der diplomatische Mit­arbeiter des „Daily Telegraph" noch mitteilt, eine vertrauliche Besprechung der Völkerbundsvertreter mit dem Präsidenten der Kleinen Entente stattfinden. Als Tagungsort wird Lyon be­zeichnet. Auf dieser Konferenz sollen auch Vertreter Griechen­lands, ferner Vertreter zweier baltischer Staaten, sowie einige Balkanstaaten teilnehmen. Es handelt sich um die Frage der Ausdehnung der Kleinen Entente. Die vor einiger Zeit im Quai d'Orsay veranstaltete Konferenz mehrerer Vertreter der Balkanstaaten sowie von Rumänien und Polen soll mit der Vorberei

Die englischen Streikperhandlungen auf dem toten Punkt.

London, 30. Juli. Die Verhandlungen, die Baldwin ge­stern morgen von 10 Uhr ab bis 9 Uhr abends, fast ohne Unter­brechung mit den Vertretern der Kohlenarbeiter und der Koh­lengrubenbesitzer geführt hat, haben bisher nicht zu einer Auf­stellung einer Verhandlungsbasis geführt. Abends 9 Uhr hat auf Veranlassung der Bergarbeiter der Vorstand des englischen Gewerkschaftskongresses in die Verhandlungen eingegriffen und hat in einer längeren Unterredung mit Baldwin die Aussichten einer neuen Vermittlungsaktion besprochen. Die Verhandlun­gen haben sich solange hingezogen, weil Chamberlain in der gestrigen Kabinettssitzung darauf gedrungen haben soll, daß eine Stützungsanleihe für den englischen Bergbau nur bei Erschöp­fung aller anderen Verhandlungs- und Kompromißmöglichkeiten gewährt werden soll. Die Bergarbeitervertreter erklären, nur die Bekanntgabe der Regierung, daß sie gewillt sei, vorläufig bei Beibehaltung der bisherigen Löhne das Defizit des Berg­baus auf Staatskosten zu übernehmen, könne eine neue Ver- handlungsbasis schaffen. Die Verhandlungen sind heute nacht 12 Uhr ergebnislos auf heute vormittag 10 Uhr vertagt wor­den. Heute vormittag wird Baldwin neue Vermittlungsver­suche machen.

Neue Ostseemanöver der roten Flotte.

Reval, 29. Juli. Die Monöver der roten Flotte in den bal­tischen Gewässern werden jetzt nach kurzer Unterbrechung fort­gesetzt. Zurzeit ziehen sich mehrere Geschwader in der Nähe von Kronstadt zusammen. Ein Teil der Schisse hat sich in den Buch­ten von Kaporje und Luga stationiert. Von diesen Stützpunkten aus unternehmen die Schiffe Rekognoszierungs- und Demon­strationsfahrten. So erschienen z. B. am 24. Juli vor Ust-Na- rowa an der Grenze der esthnischen Gewässer sechs russische Kriegsschiffe und manöverierten dort längere Zeit. „Jswestija" weist in einem Leitartikel auf die steigende Aktivität der engli­schen Diplomatie in Skandinavien und im Baltikum hin.

„Jswestija" über Englands Baltikumpolitik.

Moskau, 29. Juli. „Jswestija" weist in einem Leitartikel auf die steigende Aktivität der englischen Diplomatie in Skandi­navien und im Baltikum hin. Die englische Politik bezwecke, so führt das Blatt aus, eine militärische Festigung der Nandstaa- ten, um sie gegebenenfalls strategisch auszunutzen. Doch wünsche England keine Vergrößerung des politischen Einflusses im Bal­tikum, was einer Ausbreitung des französischen Einftunes gleichkäme. Das sei auch der Grund für die gegen Polen gerich­tete englische Politik in der Danziger Frage und für den mäßi­genden Einfluß Englands bei den kürzlich abgehaltenen balti­schen Konferenzen. Das Blatt hebt besonders das von England infolge der gewaltigen strategischen Bedeutung des Sundes und des großen und kleinen Belts bekundete Interesse für Däne­mark hervor. Es sagt, daraus ließen sich die englischen Be­mühungen erklären, Dänemark an dem Garantiepakt zu betei­ligen. Diese Teilnahme Dänemarks solle nicht nur der Siche­rung der deutschen Westgrenzen dienen, sondern auch die Durch­führung der Artikel 16 und 17 des Völkerbundsstatutes sichern und England die Möglichkeit einer raschen Marinsaktion im Baltikum und in den esthnischen und finnischen > Gewässern geben, deren Hauptzweck ein Angriff auf Leningrad sei. Däne­mark müsse aus Grund der genannten Artikel ebenso wie Deutschland Verpflichtungen gegenüber der Sowjet-Union über­nehmen- wobei der Hauptzweck die Konsolidierung der Verträge Frankreichs mit seinen östlichen Alliierten sei.» Die Sowjetpresse habe bereits oft auf die Bedeutung der dänischen Maßnahmen für die Vertiefung des Drogdens, die tätsächlich die Eröffnung des Baltikums für größere Kampfschiffe bedeute, hingewiesen. Die gleichen Maßnahmen unternehme Schweden in den Flin- terenden. Die baltischen Manöver der dänischen Flotte zeigten eine steigende Aktivität der Marinepolitik Dänemarks.

Wilhelm II. — Nitti — Poincare.

Newhork, 29. Juli. Zum Jahrestag des ersten im Welt­krieg abgefeuerten Schusses zwischen Serbien und Oesterreich hat die „United Preß" sich an den ehemaligen Kaiser gewandt, um seine Ansicht über die wachsenden Rüstungen in Europa zu hören. Die Antwort aus Doorn und die Stellungnahme dazu zweier anderer Männer, die in der Kriegszeit eine führende Rolle spielten, wird von der gesamten Presse an hervorragender Stelle veröffentlicht, da man darin einen Querschnitt durch die europäische Auffassung des Abrüstungsproblems zu sehen glaubt,, die sich in diesen verschiedenen Telegrammen Widerspiegeln. Das größte Interesse wird dem Telegramm aus Dvortt ent­gegengebracht. Dieses stammt zwar nicht vom Kaiser selbst, maTl glaubt aber, daß die von Admiral von Rebeu-Paschwijc darin ausgedrückte Ansicht sich mit der seines Herrn deckt. Das Te­legramm lautet:

„Seine Majestät der deutsche Kaiser beabsichtigt nicht, die er­betene Erklärung weder mündlich noch schriftlich zu geben. Die Gründe hierfür sind offenkundig.

Als der Herrscher Deutschlands und Haupt seiner Armee ist seine kaiserliche Majestät in der Lage gewesen, den Frieden Europas nahezu 30 Jahre zu wahren. Der verbrecherische und unmögliche Versailler Vertrag hat Deutschland entwaffnet und Europa dieses größten Firedenssaktors beraubt. Man wird zu­geben müsse«, datz die grösste Gefahr für Europa sowohl wie für die Bereinigten Staaten von Amerika in der Tatsache liegt, datz dieses solchermatzcn entwaffnete Zentraleuropa von einer Reihe von Staaten umgeben ist, die alle bis an die Zähne be­waffnet sind und ständig ihre Rüstungen dergrötzern. Ihre Bitte überzeugt Seine kaiserliche Majestät, datz Seine Ucber- zcugung täglich mehr und mehr bestätigt wird, nämlich, datz der Versailler Vertrag beseitigt werden mutz.

Gez.: Admiral v. Rebeu-Paschwijc,

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