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Stuttgart, 18. Juli. Gegen die Knebelung der deutschen Luftfahrt durch die Botschafterkonferenz fand gestern in der Handelskammer eine gut besuchte Kundgebung statt, der auch der deutsche Polflieger Feucht beiwohnte.

Berlin, 18. Juli. Am Montag wird der Reichskanzler in Besprechungen mit den Parteiführern versuchen, eine Einigung über die Zollvorlage herbeizuführen. — Der deutschnationale Reichstagsabgeordnete Graf Reventlow setzt seine Angriffe gegen Stresemann wegen des Sicherheitsangebots fort.

Württenrbergischer Landtag.

Stuttgart, 18. Juli. Der Landtag nahm heute die zweite Beratung des Schullastengesetzes vor, wobei die Ansichten wie­der stark aufeinanderstießen. Die Oppositionsparteien befürch­teten namentlich eine kulturelle Gefährdung durch die Abwäl­zung der Schullasten auf die Gemeinden, sowie eine schwere Schädigung der Lehrer, die in ein unangenehmes Abhängig­keitsverhältnis von den Gemeinden kommen würden. Es wurde auch geltend gemacht, daß es für den Finanzminister sehr be­quem sei, den Stotz, den das Land vom Reich auszuhalten hat, nun einfach an die Gemeinden weiterzugeben. Den Letzten bei­ßen die Hunde, sagte der Abg. Heymann. Von der Regierungs­mehrheit wurde dagegen angeführt, daß die befürchteten Fol­gen wohl eintreten könnten, aber nicht müßten, daß man die Pflicht habe, den Etat zu balanzieren, und daß der Weg, den die Regierung beschreite, immer noch besser sei, als die Erhe­bung neuer Steuern. Der Finanzminister Dr. Dehlinger nahm den Entwurf nochmals energisch in Schutz und wies auf die Leistungsfähigkeit der Gemeinden hin. Stuttgart könne eine Festhalle für eine Million errichten und Ulm habe ein Stadion erbaut. Bei den Abstimmungen wurde ein soz. Hauptantrag, die Gemeindeleistungen auf 3V Prozent festzusetzen, mit 39 ge­gen 27 Stimmen der Soz., Komm., Völk. und Dem. abgelehnt. Angenommen wurden nach Ablehnung weiterer Anträge die Sätze des Regierungsentwurfs, wonach die großen Städte 80 Prozent, die mittleren 65 Prozent und die übrigen Gemeinden 15 Prozent bezahlen müssen. Dann wurden zum Etat noch einige Abstimmungen nachgeholt. Ein Antrag Winker (Soz.), der den Gesamtertrag der Gebäudeentschuldungssteuer mit 12,7 Millionen für den Wohnungsbau verwendet wissen wollte, wurde mit 38 Stimmen der Rechten und des Zentrums gegen 26 Stimmen und 1 Enthaltung abgelehnt, dagegen mit 38 gegen 27 Stimmen der Ausschußantrag angenommen, wonach von den 12,7 Millionen 5 Millionen der Wohnungskreditan­stalt zur Verwendung für Wohnungsbauten überwiesen werden sollen. Von weiteren Abstimmungen ist hervorzuheben die Ab­lehnung eines Antrags Winker (Soz.), wonach für 1925 kein Gemeindeumlagehöchstsatz bestimmt werden sollte. Angenom­men wurde ein Antrag, die Wohnungszwangswirtschast in Ge­meinden II. und III. Klaffe aufzuheben, jedoch unter Beibehal­tung eines angemessenen Mieterschutzes in Gemeinden mit Woh­nungsnot. Ablehnung fand ein soz. Antrag, für Baudar­lehensgesuche ab 1. April Mittel in solchem Umfang zur Ver­fügung zu stellen, daß im Planjahr mindestens 4000 Wohnungs­einheiten erstellt werden können. Bei dieser Abstimmung gab es 26 Ja-Stimmen (Dem., Soz., Völk., Komm.) gegen 35 Ent­haltungen und 3 Nein-Stimmen. Von außerordentlich großer Bedeutung war die Abstimmung gegen einen Antrag Dingler- Hiller (B.B.), die Friedensmiete sofort zu gewähren. Dieser Antrag wurde mit 32 gegen 26 Stimmen Lei 5 Enthaltungen angenommen. Dabei stimmten mit Ja die Rechte und die De­mokratie sowie ein Teil des Zentrums, mit Nein die Völk., Soz. und Komm., sowie ein Teil des Zentrums. Auch bei den 5 Enthaltungen war das Zentrum vertreten. Minister Bolz nahm an der Abstimmung nicht teil. Da die Enthaltungen als Nein zählen, erfolgte die Annahme nur mit einer Stimmen­mehrheit. Der Antrag kommt übrigens bei der dritten Etat­beratung nochmals zur Abstimmung. Nach diesem umfang­reichen Abstimmungsgeschäft wurde das Oberamtstierarztgesetz an den Wirtschaftsausschuß überwiesen und das Viehseuchen­gesetz in allen drei Lesungen angenommen. Am Mittwoch vor­mittag wird der Landtag die Gutsbetriebe in Hohenheim be­sichtigen und nachmittags dann wieder zusammcntreten, um die dritte Beratung vorzunehmen.

Zur Frage von Patzerleichterungen.

Stuttgart, 18. Juli. Von zuständiger Seite wird mitgeteilt: In der Presse finden sich neuerdings häufiger Bemerkungen über einen zu langsamen Abbau des Paßwesens, wobei regel­mäßig als Sitz der Widerstände deutsche Behörden erscheinen. Diese Auffassung und Darstellung ist unzutreffend und in ihrer Wiederkehr auffallend. Bei den Anregungen der Schweiz han­delt es sich vielmehr lediglich um untergeordnete Aenderungen meist technischer Art, die den Verkehr mehr belasten als för­dern müßten, wenn sie eingesührt würden. Trotz dieser Auf­lassung wurde die Schweizer Note von den zuständigen Stellen ! lehr bereitwillig und umgehend beantwortet und zwar damit,

! daß die alsbaldige Abschaffung des Sichtvermerks zwischen Deutschlands und der Schweiz als angezeigt bezeichnet wurde.

! Hierauf ist die Schweiz jedoch bis jetzt nicht eingegangen, ihre ! Bedenken sind nicht bekannt.

Vollversammlung der Studentenschaft.

! Tübingen, 17. Juli. Am Donnerstag nachmittag fand eine allgemeine Studentenversammlung statt, in der der Vorsitzende l § Asta, Bakker, eine längere Erklärung über die Vorfälle am I ^uli abgab. Fast einstimmig angenommen wurde ein An­trag, dem Asta das Vertrauen auszusprechen, außerdem ein Atrag, wonach der für das Wintersemester 1925/26 neu ge- WMte Asta für die verfassungsmäßigen Rechte der Studenten- Ichast eintreten soll. Schließlich wurde auch noch ein Antrag angenommen, wonach die allgemeine Studentenversammlung

Montag, den 2V. Juli 1025.

die Ereignisse vom 2. Juli bedauert und erklärt, daß sie un- studentische Handlungen, falls sich solche Herausstellen sollten, aufs schärfste mißbilligen und ahnden wird. Sie bedauert aber ferner tief und mißbilligt es entschieden, daß eine kleine Gruppe von Studenten sich für das Auftreten eines Herrn mit der Vergangenheit des Herrn Dr. Gumbel in Tübingen einsetzte und dadurch nicht nur den weitaus größten Teil der Studenten­schaft beleidigt und in berechtigte Erregung versetzt hat, son­dern auch die Einheit der Studentenschaft schwer gefährdet hat. Besonders zu erwähnen ist noch, daß die Studentenküche, die im Wintersemester noch von 1000 Kommilitonen in Anspruch ge­nommen wurde, jetzt nur noch die Hälfte an Besuchern auf­weist. Diese sind nach wie vor auf die Studentenküche angewie­sen. Dem Asta wurde Entlastung erteilt.

Gegen den ministeriellen Sparerlatz.

Der Ausschuß des Landesverbands württ. Amtskörperschaf­ten hat in seiner letzten Sitzung zu dem Sparerlaß der Mini­sterien des Innern und der Finanzen Stellung genommen und folgende Erklärung abgegeben: Der Erlaß ist geeignet, die öffentliche Meinung irrezuführen. Zur Aufklärung muß fest­gestellt werden, daß es die Amtskörperschaften an der nötigen Sparsamkeit nicht fehlen lassen und daß sie auch mit einer er­träglichen Umlage auskommen könnten, wenn ihnen trotz ihres Widerstandes vom Reich und vom Staat nicht immer wieder neue Lasten aufgebürdet würden, ohne ihnen neue Einnahme­quellen zu verschaffen. Es soll hier nur an die Fürsorgelei­stungen (Bezirksfürsorgebehörde, Jugendamt, Erwerbslosenfür­sorge) und an die Straßenunterhaltung infolge des starken Kraftwagenverkehrs erinnert werden. Hierdurch werden die Amtskörperschaften in unerträglichem Maße belastet und die Umlagen der Amtskörperschaften und der Gemeinden in die Höhe getrieben, während andererseits der Staat Einnahmen, wie die aus der Krastfahrzeugsteuer in seine Tasche schiebt und den durch die Straßenunterhaltung schwer belasteten Amtskör­perschaften nichts davon zukommen läßt.

Noch keine Lösung im Finanzausschuß.

München, 18. Juli. Der bayerische Ministerpräsident Dr. Held ist heute von Berlin in München eingetrofsen. Ueber die Verhandlungen zum Finanzausgleich erfahren wir, daß sie noch nicht zum Abschluß gekommen sind. Man kann nicht von einem Scheitern, aber auch nicht von einem Zustandekommen einer Verständigung sprechen. Jedenfalls stehen die Länder in ge­schlossenen Front und werden in dem Augenblick, in dem der Finanzausgleichvorschlag vom Reichstag angenommen wird, beim Reichsrat Einspruch erheben.

Wohnüngsanforderungen auch in Ludwigshafen.

Ludwigshafen, 18. Juli. Die Besatzungsbehörde hat nun auch in Ludwigshafen die Bereitstellung von weiteren Quartie­ren für die Offiziere neuankommender Truppenteile binnen kürzester Frist, bis spätestens 20. bzw. 21. Juli für 16 unver­heiratete Offiziere je zwei Zimmer, 28 Wohnungen verschiede­ner Größe mit herrschaftlichen Zimmern für verheiratete Of­fiziere zu beschaffen. Daß die Stadtverwaltung Ludwigshafen bei der heutigen Lage des Wohnungsmarktes kaum in der Lage sein dürfte, diesen Anforderungen zu entsprechen, ist ohne weite­res klar. Sie ist aus diesem Grund an die maßgenden Reichs­und Landesbehörden mit der Bitte um beschleunigte Interven­tion herangetreten.

Die Räumung von Bochum und Gladbeck.

Münster, 18. Juli. Nach einer Benachrichtigung des fran­zösischen Kommandanten rückt die Besatzung aus Bochum am 19. und 20. Juli nach Essen ab. Es handelt sich um das Ar­tillerieregiment 17 und das Infanterieregiment 51. Heute morgen um 9 Uhr ist die Besatzung von Gladbeck abgerückt. Damit ist der Abschnitt, zu dem Gladbeck, Buer, Dorten, Horn, Marl, Wulfen, Dahlen, Kirzelen und Bottrop gehören, voll­ständig geräumt. Der Abzug vollzog sich ohne jede Reibung. In einem Schreiben an die Stadtverwaltung von Gladbeck er­kennt der belgische Kommandant das korrekte Verhalten der deutschen Behörden bei den Uebergabeverhandlungen an.

Recklinghausen geräumt.

Recklinghausen, 18. Juli. Der Abmarsch der französischen Truppen (18. Dragonerregiment) ist heute Samstag vormittag erfolgt. Der Abmarsch der Truppen geschah ohne Zwischenfälle. Um ^9 Uhr vormittags war Recklinghausen geräumt. Nach einer schriftlichen Benachrichtigung des französischen Komman­danten rückt die Besatzung aus Bochum am 19. und 20. Juli nach Essen ab. Heute morgen ist die Besatzung aus Gladbeck abgerückt. Damit ist der Abschnitt Gladbeck, zu dem Buer, Dorsten, Horst, Marl, Dahlen, Kirchhollen und Bottrop ge­hören vollständig geräumt. Der Abzug geschah ohne jede Rei­bung.

Sturm der Opposition gegen den Reichspräsidenten.

Wie nicht anders zu erwarten war, stürzt sich heute die Presse der Opposition auf den Reichspräsidenten, weil er es ge- gewagt hatte, entsprechend seiner Stellung über den Parteien eine Entscheidung zu treffen, die sich aus sachlichen Erwägungen heraus für die Verkündung der Aufwertungsgesetze aussprach. Allen voran stürmt der sozialdemokratische „Vorwärts", der in Herrn von Hindenburg nur das Organ der Rechtsparteien sieht, die sich auf die Enteignung der Gläubiger und Sparer sest- gelegt hätten. Soviel Worte soviel Entstellungen, Verdrehun­gen und Demagogie. Was würde Wohl der Morwärts" gesagt haben, wenn die Sozialdemokratie in der Regierung gewesen wäre und die gleiche Anschauung aus rein finanzpolitischen Gründen zwangsläufig hätte vertreten müssen, und der Reichs­präsident wäre wie jetzt ihrer Ansicht beigetreten? Was würde das Blatt der S.P.D. wohl gesagt haben, wenn in einem der­artigen Fall die Opposition Herrn von Hindenburg als Organ der sozialdemokratischen Regierung bezeichnet hätte? Wir alle

wissen, und^ ebenso auch der „Vorwärts", daß Herr von Hinden­burg als Sparer durch die Inflation zu einem armen Mann geworden ist. Gerade darum muß es ihm hoch angerechnet werden, daß er sich durch seine Persönlichen Sorgen den Blick nicht trüben ließ und seinen Namen unter die Aufwertungs­gesetzte setzte. Aber auch des völkischen Organs sei gedacht, das Herrn von Hindenburg zu verstehen gibt, er sei „in den Augen der VöMschen heute nicht mehr der Hort der Gerechtigkeit". Diese Leistung des „Deutschen Tageblatt" schießt aber doch den Vogel ab. Die Völkischen können Wohl nicht begreifen, daß Herr von Hindenburg nicht die Interessen eines, sondern aller Volks­teile wahrzunehmen hat, wenn sie ihm jetzt ihre Freundschaft kündigen. Das mag den greisen Herrn in der Wilhelmstraße schmerzlich berühren, die Völkischen werden aber dadurch nichts gewinnen.

Der deutsch-spanische Vertrag gekündigt.

Berlin, 18. Juli. Der deutsch-spanische Handelsvertrag ist am 16. Juli durch die Reichsregierung gekündigt worden. Die­ser Schritt kann insofern überraschen, als erst vor wenigen Tagen eine deutsche Delegation unter Führung des früheren bayerischen Ministerpräsidenten Grafen Lerchenfeld in Madrid eingetroffen war, um mit der spanischen Regierung wegen einer Aenderung der Zollsätze für Wein zu verhandln. Als der deutsch-spanische Handelsvertrag vom Reichstag ratifiziert wurde, ist von Seiten der Reichsregierung den Weinbauern das Versprechen gegeben worden, vom Vertrag zurückzutreten, wenn Spanien sich nicht bereit erklären sollte, in den jetzigen Verhandlungen nennenswerte Zugeständnisse zu machen. Die Madrider Regierung erklärte sich daraufhin einverstanden, eine deutsche Delegation zu empfangen. Diese ist dann auch vor einigen Tagen nach Madrid abgefahren. Es ist natürlich ein Ding der Unmöglichkeit, nach acht Tagen Verhandlungen schon ein positives oder negatives Ergebnis zu erwarten. Derartige Verhandlungen ziehen sich, wie wir es ja bei unseren Handels­vertragsverhandlungen überhaupt erleben, Wochen und Mo­nate hin. Aus Madrid liegen leider noch keine ins Einzelne gehende Nachrichten vor, aus denen sich erkennen ließe, welche Gründe die Reichsregierung bewogen haben könnten, von dem Kündigungsrecht Gebrauch zu machen. Anscheinend haben aber die Weinbauern schon jetzt die Einlösung des seinerzeit gemach­ten Versprechens verlangt, so daß sich die Regierung genötigt sah, die industriellen Interessen hinter die der Weinbauern zu­rückzustellen.

Das Urteil im Lüneburger Reichsbanner-Prozeß.

Lüneburg, 18. Juli. Im Prozeß gegen die Reichsbanner­leute, die im September v. I. in Lüneburg mit den Mitglie­dern der freiw. Feuerwehr zusammenstießen, wurde gestern das Urteil verkündet. Von den 17 Angeklagten wurden 13 wegen einfachen und schweren Landfriedensbruchs und Nötigung zu drei Monaten bis ein Jahr Gefängnis verurteilt, drei wet­tere wegen Beleidigung und Körperverletzung und Sachbe­schädigung zu Geldstrafen von 200 bis 400 Mark, ein Angeklag­ter wurde freigesprochen. Die Angeklagten haben gegen das Urteil Berufung eingelegt.

Millionenkredite für den Walther Kellnerkonzern.

Berlin, 18. Juli. Die Vereinigten Textilwerke Mann und Reinhard in Barmen haben, wie die „Textilwoche" erfährt, un­ter günstigen Bedingungen einen Kredit von 1,2 Millionen er­halten. Die Maschinenfabrik Walther Kellner in Barmen hat einen solchen von 800 000 Mark erhalten und die im übrigen zum Konzern gehörenden Firmen einen Kredit von 2 Mil­lionen Mark. Der ganze Kredit beträgt 4,2 Millionen Mark.

Schreiben des Reichspräsidenten an die „Magdeburgische Zeitung".

Magdeburg, 18. Juli. Anläßlich der morgen vormittag stattfindenden Eröffnung der mitteldeutschen Handwerksausstel­lung auf dem Ausstellungsgelände in Magdeburg richtete der Reichspräsident von Hindenburg an die Redaktion der „Magde- burgischen Zeitung" folgendes Schreiben: „Der Wiederaufstieg unseres Vaterlandes ist nur möglich, wenn alle Volkskräfte für dieses Ziel eingesetzt werden. Das deutsche Handwerk will und darf mit seinem besten Willen zum Aufbau dabei nicht fehlen. Die Ueberlieferung einer stolzen Vergangenheit ist in ihm heute noch so lebenskräftig wie einst. Die Formen des Handwerks haben sich vielfach der technischen Entwicklung fol­gend gewandelt, der Sinn, der deutsche Sinn aber ist unver­ändert geblieben. Das ehrbare Handwerk hat bei seiner schaf­fenden Arbeit noch große Aufgaben zu erfüllen und verdient deshalb tatkräftige Förderung. Was ich als Ehrenobermeister des Handwerks dazu tun kann, will ich gerne und freudig tun." Auch andere führende Persönlichkeiten nahmen in längeren Ausführungen zu dieser Handwerksausstellung in der Festnum­mer der „Magdeburgischen Zeitung" das Wort, darunter der Reichswirtschaftsminister Neuhaus und der Preußische Minister für Handel und Gewerbe, Dr. Schreiber.

Ausland

Paris, 18. Juli. Belgiens Ankündigung, daß es der Räu­mung der Sanktionsstädte zugestimmt habe, wird in Paris mit starkem Befremden ausgenommen.

Ksmmuaiftenverschwörung in Brest.

Paris, 18. Juli. „Liberte" berichtet in großer Aufmachung über die Aufdeckung einer antimilitaristischen Verschwörung im Kriegshafen Brest. Führern der kommunistischen Partei, darunter einem gewissen Lemarchand, sei es gelungen, eine revolutionäre Bewegung unter den Arsenalarbeitern zu ent­fachen. Die Verschwörer hätten geplant, am 16. Juli loszu­schlagen und zwar sollte die Besatzung des Mittelmeergeschwa­ders, das morgen aus Cherbourg nach Brest zurückkehrt, auf­geputscht werden. Verschiedene Verhaftungen sollen erfolgt