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Politische Wochenrundfchau.

Die erste Schlacht zur Wahl des Reichspräsidenten ist ge­schlagen. 27 Millionen Deutsche haben sich ani letzten Sonntag zur Wahlurne begeben und ihre Stimme abgegeben. Aber das Ergebnis blieb unentschieden. Für die Wahl ist vorgeschrieben, daß ein Kandidat mindestens mehr als die Hälfte aller abgege­benen Stimmen auf sich vereinige. Diese Zahl ist von keinem der sieben Kandidaten erreicht worden. Auch Dr. Jarres, der die meisten Stimmen erhalten hatte, blieb noch mir mehreren Millionen hinter dieser Zahl zurück. Dieser Ausgang war eine Folge dev Zersplitterung in sieben verschiedene Kandidaten, da keine der hinter den einzcliten Kandidaten stehenden Parteien die absolute Mehrheit besitzt. Diese von Ansang an erwartete Aussichtslosigkeit des ersten Mahlganges hatte auch zu der schlechten Wahlbeteiligung von nur 62 Prozent geführt. Nicht weniger als II Millionen Wähler waren zu Hause geblieben und hatten ans die Ausübung ihres Wahlrechts verzichtet. Da­rauf allein ist der Stimmenrückgang bei der Wahl bei fast allen Parteien zurückzuführen und es ist müßtg, von Sieg oder Nie­derlage der Hauptparteien, abgesehen von den Extremen ganz rechts und links, zu reden. Prozentual haben die Parteien — denn diesen galt doch das Votum, wenn direkt auch für Per­sönlichkeiten und nicht für Parteien abgestimmt wurde — ihren Besitzstand gegenüber der letzten Reichstagswahl vom Dezember 1924 behauptet. Einen wirklichen Rückgang erführen lediglich die Kommunisten, ferner die Völkischen, deren fortgesetzte Nie­derlage allmählich-katastrophal zu werden beginnt.

Kaum waren die vorläufigen Wahlergebnisse bekannt und schon setzten die Vorbereitungen für die zweite Wahlschlacht ein. Die Klärung muß diesmal rascher erfolgen, denn die zweite Wahl ist knapp einen Monat später auf den 26. April angesetzt. Diese Wahl ist die unbedingt entscheidende, denn Lei ihr genügt die relative Mehrheit. Gewählt ist diesmal, wer nur eine Stimme mehr als der Nächsthöchste erreicht hat. Wer die Kan­didaten für den zweiten Mahlgang sein werden, steht noch nicht fest. Die Verhandlungen werden mit Eifer ausgenommen, um mindestens vor Ostern noch zu einem Abschluß zu kommen. Die Parteien sehen ein, daß die Nominierung ^vieler Kandidaten wie beim erstenmal tatsächlich zwecklos ist und nur eine Ver­geudung von Zeit, Arbeit und Geld bedeutet. Einen Einheits­kandidaten aller Parteien auszustellen, ist bei unserem Partei­getriebe gänzlich ansgeschloffen. Es handelt sich lediglich darum, Sammelkandidaturen für die oder die Gruppierungen aufzu­stellen. Hier sind Bestrebungen im Gange, der Reichsblockkan­didatur Jarres eine republikanische Gesamtkandidatur gegen­über zu stellen. Ob für letztere der Reichskanzler Marx in Frage kommt, ist möglich, aber noch nicht entschieden. Es hat den Anschein, als ob die Sozialdemokraten, die die Unmöglich­keit, ihren eigenen Kandidaten Braun durchzubringcn, einsehen, sich für Marx miteinzusetzen gewillt sind und rhn als das klei­nere Uebel gegenüber einem Kandidaten der Rechten wählen. Doch dürfte manche Schwierigkeit noch zu überwinden sein, um die sieben Millionen sozialdemokratischer Wähler, die inner­halb der Weimarer Koalition doch die überwiegende Mehrheit ausmachen, auch tatsächlich auf die Seite von Marx nachzil- ^ ziehen. Im Zusammenhang hiemit wird die Frage erhoben,

! Len Sozialdemokraten als Kompensation wieder den Posten des

> preußischen Ministerpräsidenten zu geben, dessen neueste Be-

> setzung mit einem Demokraten infolge Ablehnung illusorisch i wurde. Sollte es den republikanischen Parteien, die sich die Ver­fassungsparteien nennen, gelingen, sich wirklich ans einen ge-

. meinsamen Vorschlag zu einigen, so könnte die Wahl dieses i Kandidaten als sicher angesehen werden, da die Weimarer Koa- i lition immer noch Wer die Mehrheit im Volke verfügt Daß , die Rechte dem entgegenzuwirken versucht und alle Hebel in Bewegung setzt, um einen'Sammelkandidaten bürgerlicher Cou­leur auf den Schild zu heben, ist verständlich. Man spricht be- breits wieder von Geßlcr. Aber angesichts der Tatsache, Latz - weite Rechtskreise unbedingt an Jarres sesthalten wollen und daß die Kandidatur Geßler zur ersten Wahl unter sehr merk­würdigen Umständen, die die Gegensätze unter den bürgerlichen Parieren nur vertieft haben, gescheitert ist, ist eine Einigung in dieser Richtung unwahrscheinlich. Es ist aber alles noch zu sehr im Fluß, als daß man heute schon ein sicheres Bild über die künftige Konstellation gewinnen könnte.

Deutschland.

^..Stuttgart, 3. April. In der Zeit vom 23. Februar bis 31. Marz sind beim Landtag wieder nicht weniger als 42 Eingaben emgegangen. Die meisten von ihnen beziehen sich auf die Be­soldungsverordnung und wurden an den Finanzausschuß zur weiteren Behandlung überwiesen.

Stuttgart, 3 April. Die Vereinigten Vaterländischen Ver­bände von Württemberg und Hohenzollern '25 Verbände) haben in einem Telegramm an den Löbell-Aus'chuß einstimmig die Forderung erhoben, die Kandidatur Jarres für den zweiten Wahlgang unter allen Umständen aufrecht zu erhalten.

Berlin, 3. April. Der deutsch-demokratische ParteiausWuß hat Dr. Hellpach seinen besonderen Dank für die Arl ausge­sprochen, in der er die Reichspräsidentschastskandidatur vertre- i ten hat. — Die Berliner Stadtverordnetenversammlung hat ! m namentlicher Abstimmung einen Antrag der Sozialdemokra­ten gegen die Stimmen der Kommunisten, Deutschnationalen . und eines Teils der Deutschen Volkspartei und Wirtschaftspar- i tei angenommen, der die Umbenennung der Bndapester- und Sommerstraße in „Friedrich Ebert-Straße" verlangte.

Aenberung -es Landessteuergesetzes.

AEuttgart, 3- April. Der Entwurf eines Aenderu-igsgesetzes Z", u" L-cmdessteuergssetzen, zu dessen Beratung der Landtag

Zusammentritt, ist jetzt im Druck erschienen. Sein rjter Abschnitt sieht die Herstellung eines neuen Gewerbekata-

Samstan, den 4. April 1925.

sters für die Uebergangszeit vom 1 Januar 192t bis 31. März 1926 vor mit dem doppelten Ziel, einmal die Steuerlast inner­halb der Gewerbetreibenden gerecht und gleichmäßig zu vertei­len, daneben aber auch die in der württ. Steuergesetzgebung von jeher angestrebts Gleichwertigkeit des Gewerbebatasters mit dem Grund- und Gebäudekataster zu erreichen und so die Ueberlastung der Landwirtschaft einigermaßen auszugleichen. Im Abschnitt 2 soll die Berechnung der Anteile der Gemeinden an der Einkommen- und Körperschaftssteuer und im Abschnitt 3 die Berechnung der Amtskörperschaftsumlage geändert werden. Im vierten Abschnitt ist neben neuen Abänderungsoorschristcn für die Berechnung der Gebäude- und Gewerbesteuer die Ge­werbesteuerpflicht der Gärtnereibetriebe geregelt, außerdem eine fünfjährige Gebändesteuerfreiheit für Gebäude vorgesehen, die in den Jahren 1925 und-1926 fertig-gestellt werden, soweit sie Wohnungen enthalten, die in Ausmaß und Ausstattung das beim Mittelstand übliche Maß nicht überschreiten. Im fünften Abschnitt wird vorgeschlagen, die kasernierten Angehörigen der Reichswehr und dev Schutzpolizei von der Einwohnerstener zu befreien und des -weiteren die Gemeinden zu ermächtigen, für Hunde der zu einer Gemeinde gehörigen Weiler, Höfe und einzelstehenden Wohnsitze, sowie für Hunde, die zum Hüten von Schafen verwendet werden, die Hundesteuer -bis auf 5 Mark zu ermäßigen. Was das neue Gewerbekataster anlangt, so soll an die Einkommen- und Körperschafts-Vorauszahlungen für 1924 und an die Veranlagung zur Vermögenssteuer nach dem Stand vom 31. September 1923 angeknüpft werden und zwar in der Weise, daß das 2^ fache der Einkommensteuervorauszah- lungen für das Jahr 1924, d. h. im Durchschnitt 5 Prozent des Umsatzes, und 3 Prozent des vorgenannten Vecriebsvermögens zusammcngerechnet werden und die Summe als steuerbarer Gewerbeertrag angenommen wird, aus dem die Staatssteuer von 8 Prozent und die Gemeindehöchstumlage von 12 Prozent zu berechnen ist. Zur Schonung d,H Kleingewerbes wird je­doch ein Betriebsvermögen unter 1006 Mark steuerfrei gelassen. FW Fälle, in denen sich aus der Berechnung des Gewerbe­katasters nach vorstehenden Grundsätzen eine ungerecht hohe oder niedere Belastung ergeben sollte, sollen die Finanzämter nach näherer Anweisung des Finanzministeriums ermächtigt werden, den steuerfreien Betrag anderweitig festzusetzen.

Presse-Prozeß.

München. 2. April In dem Prozeß des früheren Kriegs­ministers gegen den Schriftleiter Müller des „Traunsteiner Wochenblatts" wurde der Angeklagte wegen Beleidigung zu 2000 Mark Geldstrafe oder 20 Tagen Gefängnis verurteilt. Müller hatte Ende vorigen Jahves in seinem Blatt einen Ar­tikel veröffentlicht, worin er dos Verhalten der Offiziere am 7. 11. 1918, dem Tage des Ansbruchs der Revolution in Bayern, kritisierte und mit Bezug auf den damaligen Kriegsminister von Hellingrath behauptet, daß er gelegentlich einer Unter­redung mit dem damalige Mg. Gandorfer und dem s. zt. Mini­sterpräsidenten Dandl im Landtage nach einem Telefongespräch plötzlich ausgerufen habe: Die Revolution ist ausgebvochen und ich bin noch in Uniform! Außerdem hatte der Redakteur die weitere Behauptung aufgestellt, daß s. Zt. das bayerische Kriegsministerium den Befehl zur Verteidigung des Kriegs­ministeriums vor den Revolutionären zurückgezogen habe. — Wie aus der Begründung des Urteils hervorgeht, hat die Ver­handlung das Gegenteil eines feigen Verhaltens des Frhr. von Hellingrath erkennen lasten.

Rothardt-Prozetz.

Magdeburg, 2. April. Im Rothardt-Prozeß erklärte der Vorsitzende, Landgerichtsdirektor Rudolph, bei der Eröffnung der heutigen Sitzung: Aus den Zeitungen ersehe ich, daß der Reichstag beschlossen hat, den Reichstagsabgeordneten die ß)e- nehmigung zur Zeugenvernehmung in diesem Prozeß nicht mehr zu erteilen. Ich teile Las mit, weil dieser Beschluß des Reichstags die weitere Beweisaufnahme in diesem Prozeß si­cherlich wesentlich beeinflussen wird. Aus Kassel ist ferner ein Schreiben des Zeugen Scheidemann eingegangen und nochmals ein fachärztliches Gutachten. Schcidemann erklärt in diesem Schreiben, daß er es sehr' bedaure, daß sein Gesundheitszustand sich noch nicht gebessert Hobe, weil er das dringende Bedürfnis habe, einige Zcugenbekundungen in die richtige Beleuchtung zu rücken. Es-heißt in dem fachärztlichen Gutachten: „Nach dem Grade der Krankheit kann ich eine Vernehmung des Zeugen Scheidemann, die mit Aufregung, verbunden wäre, als Arzt nicht verantworten. Ein genauer Zeitpunkt hierfür läßt sich aber nicht angeben." — Ich möchte darauf Hinweisen, daß, wenn bei den bis jetzt gestellten Anträgen verblieben wird, Wohl die Weiterführung des Prozesses in Frage gestellt ist. Angesichts der Sachverständigengutachten des Kreisarztes aus Kassel, sowie des neuerlichen Kasseler fachärztlichen Gutachtens ist an- der Vernehmungsunfähi-gkeit des Zeugen Scheidemann zu zweifeln kein Anlaß. Rechtsanwalt Lütgebrune: Wenn der Reichstag dem von der Staatsanwaltschaft benannten Zeugen die Geneh­migung zur Aussage an gerichtlicher Stelle nicht erteilt, so be­deutet das nicht ohne weiteres, daß diese Herren überhaupt nicht vernommen werden können. Die Verteidigung steht auf dem Standpunkt, daß die Vernehmung des Zeugen Scheide­mann abgeschlossen war, und in diesem Prozeß eine neue Ver­nehmung nicht erforderlich wäre. Wir bitten, uns Gelegenheit zur Beratung unter uns zu geben und darum die Verhandlung mindestens morgen auszusetzen. Generalstaatsanwalt Stopp: Es ist nicht richtig, daß Scheidemanns Vernehmung abgeschlos­sen war. Wir können auf die nochmalige Vernehmung des Ab­geordneten Scheidemann nicht verzichten. Wir beantragen, evtl, den Berliner Arzt Scheidemanns, Dr. Hirsch, noch über seine Vernehmungsfähigkeit zu hören. Die Staatsanwaltschaft würde es bedauern, wenn der Prozeß nicht zu Ende geführt werden kann. Wer aus die Vernehmung Scheidemanns kann sie nicht

83. Jahrglmu.

verzichten. Nach mehr als einstündigsr Beratung des Gerichts verkündet der Vorsitzende folgenden Beschluß: Das Gericht hat dem Antrag der Staatsanwaltschaft auf Ladung des Dr. Hirsch-Berlin als Sachverständigen stattgegeben und wird den Sachverständigen für Freitag vormittag telegraphisch Vorladen. Bis Freitag vormittag 10.15 Uhr soll die Verhandlung ausge­setzt werden.

Der finanzpolitische Ausschuß des Reichswirtschaftsrats gegen das Zuschlagsrccht der Länder und Gemeinden.

Berlin, 2. April. Der finanzpolitische Ausschuß des vor­läufigen Reichswirtschaftsrats faßte zur Frage der Zuschlags­rechte der Länder und Gemeinden einen Beschluß, worin es u. a. heißt, daß der Ausschuß grundsätzliche Bedenken gegen die von der Regierung vorgeschlagene Regelung des Zuschlagsrechts habe. Insbesondere liege in der Gewährung des unbeschränk­ten Zuschlagsrechts die Gefahr erheblicher Ungleichmäßigkeiten in der steuerlichen Belastung und einer Ueberipannung dev Steuersätze. Ferner würde durch die verwickelte Durchführung des Zuschlagsrechts die unproduktive Arbeit für den Arbeitgeber und die Finanzbehörden gewaltig gesteigert. Vor allem aber dürfe durch die Regelung des Finanzausgleichs nicht Bestrebun­gen Vorschub geleistet werden, die daraus hinzielten, die Ein­kommensteuer in der Gesetzgebung und dev Verwaltung über­haupt dem Reiche zu entziehen.

Ausland.

London, 3. April. Der zweite englische Seelord, Vizeadmi­ral Sehmour, ist gestern an den Folgen einer Lungenentzün­dung -gestorben.

Sven Hedin ans der Seite Dentschlands.

Anläßlich des 60. Geburtstags Sven Hedins hatte die Al- Hert-Ludwig-Uniperfität in Freiburg cm den schwedischen Ge­ehrten und Forscher ein Glückwunschschreiben gerichtet, das Sven Hedin nunmehr mit einem Dankschreiben beantwortete. In diesem hebt er hervor, daß es für ihn immer eine ganz natürliche Sache gewesen sei, auf der Seite Deutschlands zu stehen. Weiter erklärt er, ev erwarte mit Spannung und Sehn­sucht die Morgenröte eines neuen Tages des endlichen Sieges der Wahrheit und der Gerechtigkeit. Die Germanen müßten zusammenhalten, denn ihnen gehört die Zukunft.

Stuttgart, 2. April. (Tödlich mit dem Auto verunglückt.) Am Donnerstag nachmittag ereignete sich auf der Straße Zuf­fenhausen-Schwieberdingen ein schweres Automobilunglück. Ein von Stuttgart kommendes, mit drei Personen besetztes Auto fuhv in der Nähe des Neuwirtshauses auf einen Stein­haufen und Werschlug sich. Hierbei fand der Führer, ein Stuttgarter Fabrikant, den Tod. Von den Auto-Insassen wurde einer schwer verletzt; der andere kam mit dem Schrecken davon. Ein Radfahrer, der die gleiche Straße fuhr, erlitt -gleichfalls schwere Verletzungen. Die Ursache des Unglücks ist noch nicht völlig aufgeklärt. Hierzu wird noch gemeldet, daß zwei Per­sonen den Tod fanden. Herr Wilhelm Hengerer, Inhaber eines Lederwarengescbäftes in der Marienstraße, war sofort tot. Der Sprithändler Gustav Schelling erlag 'M Kathrinenhospital sei­nen Verletzungen. Beide waren durch die Vorscheibe geworfen worden. Zwei weitere Insassen, Albert Hildenbrand und Hgns Fischer, erlitten nur leichtere Schürfungen und kamen mit dem Schrecken davon.

Kabinettskrise in Frankreich.

Paris, 3. April. Die schwere innerpolitische Spannung, die bereits in den gestrigen Parlamentarischen Debatten zum Aus­druck gekommen ist, hat in der Nacht zu einer Krisis im Kabi­nett Herriot geführt. Der Ministerrat, der zusammenberufen war, um sich mit den Budgetfragen zu beschäftigen, trat gestern a-bend 11 Uhr zusammen. Der Finanzminister Elemente! er­schien jedoch zu der Sitzung nicht. Es war bereits aus den Unterhaltungen in den Wandelgängen des Senats gestern nach­mittag klar geworden, daß zwischen Ministerpräsidenr Herriot und dem Mmanzminister Elemente! in der Zahlungsmittelfrage Meinungsverschiedenheiten bestünden. Die Berichtigungen, die Elemente! nach dem Erscheinen Herriots im Senat zu seinen Ausführungen vovbrachte, waren an sich deutlich genug. Nach dem Zusammentritt des gestrigen Kabinettsrates hörte man, Elemente! habe einen Brief an den Ministerpräsidenten gerich­tet und seine Demission eingereicht. Der Kabincttsrar dauerte bis heute früh 5 Uhr und m-an hörte nach '"einem Abschluß zwei Versionen. Nach der einen soll angesichts der Unmöglichkeit, ten Unterrichtsminister Albert und den Finanzminister Ele­mente! durch andere Persönlichkeiten des Linkskartells zu er­setzen, heute vormittag die Demission des Gesamrkabinetts Her­riot bevorsteben. Die andere Version bestätigt lediglich die De­mission des Finanzministers Elemente!, unter dem gleichzeitigen Hinzufügen. daß an seine Stelle der Senator de Monzie als Finanzminister in das Kabinett cintreten würde. In ihren 5-Uhr-Morgen-Ausgaben heben die Morgenblätter lediglich die letzte Version hervor. Ein Communiqus Wer den Ministerrat ist bisher nicht bekannt worden.

Aus Städte Bezirk und Umgebung

Somrtagsgebanken.

Halte es fest.

Leben heißt: vor den Angen des Vaters wandeln zur ewi­gen Heimat. Gutes tun beißt: aussäen für die Ewigkeit. Lei­den heißt: den irdischen Blütenstanb abwerfen, damit die himm­lische Frucht in uns reife. Sterben heißt: das Verwesliche ob­legen, damit das Unverwesliche aufblühen möge

F. A. Krummacher.

Das ist das Höchste, was ein Mensch in diesem Leben errei­chen kann, daß er seinem Mrtmenkibe ir rum Seaorr mieN n»n