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Donnerstttst? den 2. April 1925.

Verli«, 1. »April. Wie aus Kassel gemeldet wird, ist der in die Kreditangelegenheit der kommunalständischen Landes­kreditanstalt verwickelte Lande svat Dr. Poppe gegen Stellung einer Sicherheit aus der Haft entlassen worden. — Der von den Franzosen herausgegebcne „Iteue Saarkurier" stellt mit dem heutigen Tage sein Erscheinen ein, weil die französische B^rg- direktion in Saarbrücken kein Geld mehr dafür hergeben will.

Gesetzliche Miete und Mieterschutz.

Stuttgart, 31. März. Die neue Verordnung des Ministe­riums des Innern über gesetzliche Miete und Mieterschutz be­faßt sich in ihrem ersten Abschnitt mit der Erhöhung der ge­setzlichen Miete und im zweiten mit der Aushebung des Mieter­schutzes für Geschäftsräume, während der dritte Abschnitt des Zusammenhanges wegen den Inhalt der M i nister ialvevfügung vom 31. Oktober 1924 über einzelne Räume (möblierte Zimmer usw.) wiederhott. In 8 1 wird die gesetzliche Miete für Wohn- räume um 5 Prozent der Friedensmiete erhöht. Die 88 2 und 3 wiederholen die seither geltenden Bestimmungen über Be­triebskostenersatz und über die sog. teuren Wohnungen. Zu r 2 sei hervorgehoben, daß der in einigen Städten gemachte Versuch, den auf 30 Prozent der Friedensmiete erhöhten Um- lägepauschsatz nachträglich ohne eine Ermäßigung der durch­schnittlichen Betriebskosten aus Gründen der Steuerpolitik auf 25 Prozent herabzusetzen, der rechtlichen Grundlage entbehrte und daß dementsprechende Beschlüsse der Gemeindevertretungen aufgehoben werden mußten. Gleichzeitig mit der Erhöhung der gesetzlichen Miete für Wohnräume erschien auch eine solche sür Geschäftsräume begründet. Die in 8 l der Verordnung vorgesehene Ueberschveitung der Friedensmiete bei Geschäfts­räumen um 10 Prozent trägt der im Geschäftsleben allgemein zu Tage getretenen Steigerung der Preise über den FrieLens- maßstäb hinaus Rechnung. Die in 8 5 enthaltene Sonderbar- schrift über die zu geschäftlichen Zwecken benützten Teile einer Wohnung entspricht ebenso wie die in 8 6 wiedergegebene Be­stimmung des Begriffs der Friedensmiete dem schon bisher gel­tenden Recht. Die unter Zustimmung des Reichsarbeitsministe- rtums mit Wirkung vom 1. April ab versuchsweise-cingeführte Aufhebung des Mieterschutzes sür Geschäftsräume findet ihre gesetzliche Grundlage in 8 52 des Mieterschutzgeictzss. Bei dem Verhältnis zwischen Angebot und Nachfrage, das sich in Würt­temberg in Bezug auf vermietbare Geschäftsräume im allge­meinen herausgebildet hat, darf damit gerechnet werden, daß die Aufhebung des Kündigungsschutzes für solche Räume ern­stere Schwierigkeiten nicht nach sich ziehen wird. Die Gefahr, daß die, von wichtigen Ausnahmen durchbrochene, Befugnis, bestehende Mietverhältnisie über Geschäftsräume im Weg der einfachen Kündigung zu lösen, zu unerwünschten Mietzinsstei- -erungen führen könnte, wird durch rücksichtslose Anwendung des 8 4 der Preistreibeveiverordnung in der Fassung vom 13. Juli 1923 wirksam bekämpft werden können. Außerdem hat sich chs Ministerium, in dem es die Aufhebung des. Mieterschutzes für Geschäftsräume in stets widerruflicher Weise ausgesprochen hat, die Möglichkeit gesichert, jederzeit zu dem bis jetzt bestehen­den Rechtszustand zurückzulehren. Die Uebergangsbestimmung des 8 ? Abs. 2 bietet den beteiligte^ Mietern die Sicherheit, daß sie vor Ende Juni 1925 nicht aus den bisher innegehabten Geschäftsräumen vertrieben werden können, und die Schutz­bestimmung des 8 8 erhält vorwiegend im Interesse der lei­stungsschwächeren Geschäftswelt den bisher bestehenden Mieter­schutz auch weiterhin für solche Geschäftsräume aufrecht, die. mit einer Wohnung, und zwar mit der des Geschäftsinhabers in unmittelbarem räumlichen Zusammenhang stehen, ferner für solche Geschäftsräume, die wirtschaftlich mit einer Wohnung Zusammenhängen und deshalb zugleich mit ihr vermietet sind, und endlich sür die Geschäftsräume des Kleinhandels und des Kleingewerbes. In letzterer Hinsicht, weil eine in allen Fällen befriedigende Bestimmung der Begriffe Kleinhandel und Klein­gewerbe nicht wohl gefunden werden kann, ein gewisser Höchst­satz der Friedensmiete als im allgemeinen maßgebend zu Grund gelegt, lieber >das Vorttvgen der Voraussetzungen des 8 8 ent­scheiden im Zusammenhang mit der Klage aus Mietzinszahlung oder Räumung die ordentlichen Gerichte, nicht die Mieteini­gungsämter.

Beschlüsse des Aufwertungsausschusses.

Der Aufwertungsausschuß des Reichstags beschäftigte sich mit den: Artikel 3 des früheren Gesetzentwurfes über die Ver­längerung der Fristen der dritten Steuernotverordnung, der bereits vor der Ausschußpause im Reichstag angenommen wor­den war und die Wiederherstellung eines gelöschten Rechtes zum Zwecke der Auswertung zum Gegenstand hat. Es wurde be­schlossen, zunächst die Regelung dieser Frage bis zur Verabschie­dung des endgültigen Aufwertuugsgesetzes zurückzustellen, doch war sich der Ausschuß darüber einig, daß alle Geschäfte in Grundbuchsachen, die darauf abzielen, das Ergebnis der künf­tigen Aufwertung hinsichtlich der Rückwirkung zu vereiteln, ihren Zweck verfehlen sollen. Nunmehr schlug Abg. Keil (Soz.) folgende Entschließung vor, die er zur Abstimmung stellte: „Zum Zwecke der Beschaffung von Mitteln sür die Aufwertung der öffentlichen Anleihen soll dem Reichstag ein Gesetzentwurf vorgelegt werden, Lurch den die Vermögen, die in der Kriegs­und Nachkriegszeit einen Zuwachs erfahren oder sich nicht we­sentlich vermindert haben, einer Sonderbesteuerung unterwor­fen werden sollen, wobei Vermögen, die eine bestimmte Größe nicht übersteigen, frei zu lassen sind." In der darauf folgenden Diskussion stellten sich alle Parteien in dev Sache durchaus aus den Baden der Entschließung. Es wurde daraus verwiesen, daß der Gedanke der Resolution durchaus nicht neu sei, sondern «refts in dem früheren Aufwertungsausschuß mehrfach zur Geltung gebracht worden wäre, daß aber dabei von der Re- en-, die o-i-oL-n trvbnNchpn Tcküvier-ro-keiietf der 2

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83. LuylMW.

führimg eines solchen Gesetzes hingewiesen worden wäre. Im Hinblick darauf, daß auch jetzt, wie der Regierungsvertreter betonte, ein solcher Gesetzentwurf nicht vollkommen losgelöst von der Beratung der im Steuerausschuß zu vehandOnden elf neuen Steuervorlagen im Auswertungsausschuß behandelt wer­den. könne, wurde beschlossen, die Abstimmung über die Ent­schließung bis Freitag zu vertagen, damit bis dahin mit den Parteien und mit dem Steuerausschuß eine Fühlungnahme stattfinden kann

Das Programm des Rcichspostministcrs.

Berlin, 31. März. Der Haushaltsausschuß des Reichstags setzte heute die Etatsberatungen beim Etat für das Reichspost­ministerium fort. Reichspostminister Stingl gab zunächst einen allgemeinen Ueberblick über die Lage der deutschen Reichspost und führte dann unter anderem aus: Auf dem Gebiet der all- gemciiien Verkehrspolittk galt es zunächst, die vielfachen Ver­kehrsdrosselungen zu beseitigen. So wurde der Orts-- und Landzustelluugsdienst den tatsächlichen Bedürfnissen wieder eini­germaßen angepaßt, obwohl gerade die Versorgung des platten Landes mit Post- und Telegrapheneinrichtungen nicht immer rentabel ist. Trotzdem wird aus kulturellen und volkswirtschaft­lichen Gründen auf diesem Wege fortgefahren werden. Der Briefberkehr hat im ganzen den Stand von 1913 noch nicht wieder voll erreicht, dagegen bewegt sich der Paketverkehr wie­der auf der Höhe der Vorkriegszeit. Postschsckverkehr, Fern­sprechwesen wie Postverkehr befinden sich in erfreulicher Ent­wicklung. Bei der Telegraphie machen sich leider Verkehrs­stockungen bemerkbar. Es ist weiter gelungen, den Verkehr mit den fremden Ländern wieder allmählich instand zu bringen. Deutschlands Weltstellung im internationalen Nachrichtenver­kehr wird vom Auslände in jeder Weise anerkannt. Die Reichs­post braucht nur zu ihren Aufgaben, die hingebende Mitarbeit eines dienst- und arbeitsfreudigen Personals. Der Dienstaus­füllung des Personals, den sozialen Fürsorgeeinrichtunzen und der Beseitigung der Wohnungsnot wendet die Reichspost ihre besondere Aufmerksamkeit -zu. Im Rechnungsjahr 1924 haben sich die Einnahmen der Reichspost gut entwickelt. Bei den Aus­gaben kam es vov allem darauf an, die Verwaltung wieder auf eine gesunde Betriebs- und Wirtschaftsunterlage zu stellen. Es war möglich, sämtliche Ausgaben aus den Betriebseinnahmen zu decken und darüber hinaus noch besondere Ausgaben zu leisten. So wurde die aus früherer Zeit ausgenommene Schuld an das Reich getilgt. Für die an Bayern und Württemberg zu zahlenden Vergütungen für die Ueberlassung ihrer Posten an das Reich wurden 20 Millionen zurückgestellt. Der Minister streifte dann die Vorkommnisse, die sich auf die Bewirtschaftung dev Postscheckgelder, auf die sogenannten Kreditgeschäfte der Post beziehen. Die Untersuchungen seien noch in vollem Gang. Ein besonderer Untersuchungsausschuß des Reichstags werde sich noch damit befassen. Um diese Untersuchungen nicht zu stö­ren, müsse er sich versagen, auf Einzelheiten einzugehen. Die Organisation und die allgemeine Finanzpolitik der Reichspost ist einwandfrei. Vor allem haben die Vorgänge mit der Selb­ständigkeit der Post ganz und gar nichts zu tun. Der Voran­schlag für 1924 sieht einen Ueberschntz von 29 Millionen vor, er wird wahrscheinlich schon etwas überschritten werden. 1925 ist die Finanzlage etwas gespannter, weil die in den letzten Monaten vorgenommenen Gebührenermäßigungen und Besol­dungserhöhungen sich im Jahre 1925 in vollen Jahresbeträgen auswirken. Wir können abev auch der finanziellen Entwicklung der Post für 1925 mit Ruhe und Zuversicht entgegensetzen. Ein abschließendes Urteil über die Bewährung des Reichspostfinanz­gesetzes kann man zurzeit noch nicht abgeben. Aber so viel steht heute schon fest, daß die Finanzwirtschaft der Post durch das Gesetz durchau s günstig beeinflußt wovden ist. _

Ausland

Frankreich gegen die Abrüstungskonferenz.

Paris, 1. April. Die Weigerung Frankreichs, an der zwei­ten Washingtoner Konferenz über die Einschränkung der See­rüstungen teilzunehmen, hat in den Vereinigten Staaten unr so größere Erregung hervorgerufen, als eine Reihe authentischer Dokumente den Nachweis liefert, daß Frankreich auch die Ver­einbarungen der ersten Washingtoner Konferenz unberücksich­tigt ließ mit dem Hinweis darauf, daß diese Vereinbarungen Lurch die französische Kammer nicht ratifiziert wurden. In den meisten amerikanischen Zeitungen erscheinen heute ausführliche Darstellungen über den Bau französischer Kriegsschiffe, deren Anzahl die auf der sogenannten Washingtoner Konferenz ge­troffenen Abmachungen übertrifft. Gestern traf hier eine ans Washington datierte längere Radiodepesche ein, in der mitge­teilt wurde, daß sich die dortigen amerikanischen Regierungs­kreise sehr beunruhigt fühlen, da dem französischen Botschafter Däschner Instruktionen erteilt wurden, dem Staatsdepartement mitzuteilen,daß sich Frankreich für den Augenblick an dev neuen Konferenz über die Entwaffnung nicht interessieren könne. In dieser Depesche heißt es nun weiter: „Sollte sich, so erklärt man, diese Haltung Frankreichs bestätigen und käme es in­folgedessen nicht zur Verwirklichung des Konscrenzprojekts, zum mindesten für dieses Jahr, so würde man über Frankreich in der Schuldensrage einen viel schärferen Ton als bisher anschla­gen." Staatssekretär Kellogg, hierüber von Journalisten be­fragt, erklärte offiziell: „Wir haben uns nach dem Standpunkt der französischen Regierung noch nicht erkundigt. Wohl aber sind vertrauliche Anfragen gestellt wovden, und etz ist uns zu­gegeben, daß die Vermutungen über Frankreichs Haltung rich­tig sind."

Aus Stadt, Bezirk und Umgebung.

Neuenbürg, 30. März. Die Konfirmation ist vorüber, in wenigen Wochen treten die jungen Leute in ihren erwählten Beruf ein. Mit diesem Zeitpunkt beginnt für sie ein neuer Le-

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Lebens abhängt. Damit sind aber auch große Gefahren ver­bunden sowohl in sittlicher wie in erzieherlscher und gesundheit­lichen Beziehung. Die Berufstätigkeit stellt an die jungen Leute heutzutage große Anforderungen und da ist cs nach­gerade von hohem Wert, daß sic den schädigenden Einwirkun­gen auf Körper, Geist und Gesundheit beizeiten einen Pol ent­gegensetzen, der hierin einen Ausgleich schafft- Da sind cs in­sonderheit die Turnvereine, die sich in selbstloser Wesse um unsere Jugend annehmen, um ihr unser altbewährtes deut­sches Turnen teilhaftig werden zu lassen, liniere jungen Leute sollen mit Anteil haben an dem großen Erbe unseres Turn­vaters Jahn, in seinem Geist sollen sie erzogen und zu brauch­baren, körperlich erstarkten und gesunden Männern bcrangebil- det werden. Vielseitig ist das Gebiet unseres deutschen Turnens und dieses ist es gerade, was den Leibesübungen treibenden Vereinen die Krone aufsetzt. Neben den ^Gerätübungcn verschie­denster Art wird Leichtathletik (Hoch- und Weitsprung, Stein- und Kugelstoßen, Stemmen, Wettlauf usw.) geübt, des weiteren Frei-, Stab- und Keulenübungen. Auch die Turnspiele bieten ein sehr anregendes Gebiet unseres Turnwesens. Keine ein­seitige körperliche Ausbildung, die von Grund aus zu verwerfen ist, sondern eine planmäßige, zielbewußte Allaemeinausbildung ist unsere Parole neben dem erzieherischen WUt, dev Achtung, Ordnung und Unterordnung erheischt, getreu unserem Wahl­spruch: Frisch, fromm, froh, frei! Nicht Vereinsmeierei ist es, wenn wiv an die Bevölkerung appellieren, sondern es handelt sich um eine ernste, volkstümliche Sache, die ihre Wurzeln in die tiefsten Tiefen des deutschen Volkes schlägt und geschlagen hat, eine Sache, die dem Niedergang unseres deutschen Volkes Vor mehr als hundert Jahren ihre Entstehung verdankt. Wir hal­ten es daher für unsere heilige Pflicht, sie Eltern und Lehr­herren hieraus aufmerksam zw machen und sie zu bitten, ihre Söhne, Töchter und Lehrlinge zum Besuch der Turnstunden der Turnvereine, anzuhalten. Wollt Jhv nicht, daß unsere Neukon- firmierten Las trübe Schicksal teilen, welches unsere Kriegs­jugend ereilt hat, wollt Ihr dagegen, daß dieselbe zu anstän­digen, sittlich gearteten und gewandten Männern heranreifen sollen, dann schickt sie in die Turnvevcine, wo sie sich unter berufener Leitung turnerisch betätigen können zu Nutz und Frommen ihrer seihst und zum Wohl unseres Volks­ganzen im besonderen. Aber auch an diejenigen Jünglinge und Jrmgfrauen, die bisher in den Jugendabteilungen tätig waren, sei der Appell gerichtet, daß sie treu ihrer Sache bleiben und sich restlos in den betr. Turnabteilungen einfinden mögen. Mögen nun alle in Betracht kommenden Kreise sich des hohen Wertes unseres deutschen Turnens eingedenk sein und diesen Ruf nicht unverhallt entgegen lassen. Gut Heil! Sch.

(Wetterbevichtss Das Hochdruckgebiet hat sich nach Südosten verlagert, während die Drepressionen im Norden öst­liche Richtung einschlagen. Unter diesen Umständen ist bei vor­wiegend südlichen Winden für Freitag und Samstag wärmeres und nur zeitweise bedecktes Wetter zu erwarten.

Wildbad, 31. März. In heutiger Sitzung des Gemeinde­rats wurde beschlossen, gegen die bereits hinlänglich durch die w ürttembergischen Zeitungen gegangene Ab sich der Anlage großer Sammelbassins bei Wildbad und Talmbach zwecks Ent­nahme gewaltiger Wasiermengen aus Enz und Eyach, durch die Stadt Stuttgart, die Deutsche Verlagsanstalt AG. (Papier­fabrik Wildbad) und die Gemeinde Calmbach, schärfsten Protest einzulegen. Es steht nämlich zu befürchten, daß das Gebiet der Wildbader Thermen nicht intakt bleiben könnte. Dies bil­det, wie der Vorsitzende ausführte, sür Wildbad und seine ganze Existenz als Badestadt eine gar nicht ernst genug zu nehmende Gefahr; mich ist durch die Anlage der geplanten großen Wasier- bassins in unmittelbarer Nähe Wildbads eine Verschandelung des Landschastsbildes zu befürchten. Die Trocknlegung dieser Täler würde noch manche andere Unannehmlichkeit, an die man jetzt gar nicht so denkt, z. B. eine regelrechte Schnakenplage, mit sich bringen. Es ist anzunehmen, daß sich auch die Äade- Vcvwaltung energisch gegen dieses den Wildbader Badebetrieü bedrohende Konzesfionsgesuch wenden wird. (Das Projekt sieht je einen Stollen durch den Meistern und den Eiberg vor und ist deshalb an seiner Wirtschaftlichkeit füglich zu zweifeln.)

Württemberg

Stuttgart, 1. April. (Zum Lohnstreik in der württember- gischen Landwirtschaft.) Da der Forderung auf Lohnerhöhung von der Berufsvertretung der Landwirtschaft ein Unmöglich entgegengesetzt wurde, hatte der Schlichtungsausschuß zu ent­scheiden. Nach dessen Schiedsspruch sollte sich der Lohn der Landarbeiter um 10 Prozent erhöhen. Der Schiedsspruch wurde von dev Landwirtschaft abgelehnt. Von den Arbeitnehmerver­tretungen wurde die Verbindlichkeitserklärung des Schieds­spruches beantragt. Die derzeitigen Löhne in der Landwirtschaft stehen auf ungefähr 50 bis 80 Prozent der Jndustrieavbeiter- löhne. Für die Forstarbeiter erfolgte eine Neuregelung der Entlohnung durch Einführung eines Familienzuschlagcs.

Stuttgart, 1. April. (Landes-Möbelmrsstellung.) Das Aus­stellungsgebäude gegenüber dem Landesgcwerbcmuseum, das die große, vom Schreinermeisterverband für Württemberg und Hohenzollern veranstaltete Möbelschau beherbergt, hat noch selten so viele Besucher angelockt, wie in den letzten 14 Tagen. Auch am zweiten Ausstellungssonntag herrschte in den Aus­stellungsräumen ein unaufhörliches Kommen und Gehen Heber die Gediegenheit der ausgestellten Arbeiten und die schöne neu­zeitliche Form der Möbel hörte man nur eine Stimme der An­erkennung. Als Verkaufsausstellung dürfte die Möbelschau ihren Zweck ebenfalls befriedigend erfüllen. Die Besucher gehen jetzt mich dazu über, Verkäufe abzuschließen.

Stuttgart, 31. März. (Erhöhung der Reichsbeihilfe.) Den unablässigen Bemühungen des Württ. Kriegerbundes im Ver­ein mit dem Verband der Kriegsbeschädigten und Kriegerhintev- bliebenen im Deutschen Reichskrtegerbund Kyffhäuser, dem rund

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