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^ 47.

Donnerstag, den 26. Februar 1925.

83. Jahrgang.

München, 25. Febr. Ein Vertreter des sozialdemokratischen Wahlverbandes Niederbayern hat eine Entschließung angenom­men, in der die Haltung des Parteivorstandes im Barmatskan- Lal scharf getadelt wurde. Sie halbe alle Hoffnungen der So­zialdemokraten enttäuscht. Es wird ein scharfes Vorgehen gegen alle jene Parteimitglieder verlangt, die in Barmats Diensten standen, Gelder oder Liebesgabenpakete von Barmat angenom­men haben, und es wird ferner der Ausschluß aller dieser Mit­glieder aus der Partei, ohne Ansehen von Rang oder Stellung gefordert.

Berlin, 25. Febr. Die Voruntersuchung gegen Kutisker ist abgeschlossen. Der Antrag des Staatsanwalts an die Eröis- nungskammer des Landgerichts wird in den nächsten Tagen ab­gehen. Kutisker hat den größten Teil der ihm zur Last geleg­ten Straftaten zugestanden, jedoch die Absicht des Betrugs ver­neint. In der Barmatuntersuchung dauern dagegen immer noch die Zeugenvernehmungen fort und ein Ende ist noch nicht abzusehen. Für Len schwererkrankten Postminister a. D. Höfle ist inzwischen ein Antrag auf Aussetzung der Haft Lei der Staatsanwaltschaft eingegangen, der von ärztlicher Seite, da­runter auch vom Gerichtsarzt, unterstützt worden ist.

Berlin, 25. Febr. Die diesjährigen Delegiertenwahlen zur Generalversammlung des Deutschen Holzarbeiterverbandes brachten einen Sieg der Sozialdemokraten. Während im -vori­gen Jahr die Kommunisten eine Mehrheit von rund 260 Stim­men verzeichneten, blieben sie diesmal um 2350 Stimmen hinter der Sozialdemokratie zurück, die 7000 Stimmen erreichte und auf der Generalversammlung eine klare Meyrheü haben wird. — Die Reichsregierung hat den deutschen Gesandten in Stock­holm, Dr. von Rosenbevg, beauftragt, der 'schwedischen Regie­rung ihr Beileid zum Ableben Brantings anszusprechen. — Der Vorsitzende des Völkevbundsrats, Mello Franco, gab in einem Telegramm an die schwedische Regierung der Trauer des Völkerbunds um Branting Ausdruck.

Vom Finanzausschuß.

Stuttgart, 24. Febr. Der Ausschuß für Verwaltung und Wirtschaft des Landtags behandelte heute den Antrag der Frau Abgeordneten Planck (Dem.), dem Landtag baldigst ein Heb­ammengesetz vorzulegen. Der Vertreter der Regierung erklärte, daß die Ausbildung und Fortbildung der Hebammen nicht durch Gesetz geregelt werden sollte, sondern wie bisher durch Statut festgelegt werden müsse. Die Ausbildung der Hebammen auch in der Säuglingspflege sollte beibehalten und womöglich ver­tieft Werden. Ebenso müsse die Ausbildung eine hinreichende sein. Die Regierung stehe auf dem Standpunkt, daß eine Aus­bildungszeit von zwölf Monaten das richtige trefe. Die ver­schiedensten wirtschaftlichen Mißständk bei Len Hebammen lassen sich u. a. dadurch beheben, daß die Gemeinden den Hebammen wenigstens ein ausreichendes Wartegeld geben. Vertreter der Sozialdemokratie sprachen sich für eine gesetzliche Regelung ans, da sie der Ansicht sind, daß dies zur Beruhigung der Gemeinden wie der beteiligten Kreise diene, zumal wenn der Landtag be­schließe, daß die Sache durch Gesetz geregelt werden solle. Ein Mitglied des Zentrums weist darauf hin, daß die gesetzliche Regelung in Preußen bei den Hebammen sowohl wie bei den Frauen sehr enttäuscht habe und daß deshalb Vorsicht geboten sei. Den Hebammen müsse geholfen werden. Wer das könne auch auf dem Verordnungswege geschehen. Sympathisch, wenn die Hebammen sich auch mit Mutter- und Säuglingsschutz be­schäftigen und in dieser Beziehung ausgebildet würden. Drin­gend notwendig sei eine genügende Altersversorgung und er­wünscht sei eine entsprechende Berussvertretnng. Mitglieder der Bürgerpartei, des Bauernbundes, sowie ein Milglied der Deutschvölkischen und ein weiteres Mitglied des Zentrums spre­chen sich gegen die gesetzliche Regelung aus. Der Antrag Planck wird gegen die Stimmen der Sozialdemokratie und der Kom- nmnisten abgelehnt, ebenso ein Antrag Emilie Hiller—Hey­mann (Soz.), einen Gesetzentwurf zur Ordnung des Heb- mmnenwesens vorzulegen in dem folgende Fragen in Zusam­menhang und in rechtsverbindlicher Form geregelt werden:

1. Ausbildung der Hebammen und Voraussetzung der Ertei­lung der Genehmigung zur Berufsausbildung, 2. Anstellungs- Verhältnisse der Hebammen in Len Gemeinden, Amtskörper­schaften und staatl. Anstalten^ 3. die den Hebammen ihres Be­rufes obliegenden Verpflichtungen, 4. die den Hebammen in ein­zelnen Fällen ihrer Inanspruchnahme zustehenden Gebühren, 5. die im Interesse einer wissenschaftlichen Forrbildung der be­reits amtierenden Hebammen von Staat-, AmtskörPerschaft und Gemeinde zu treffenden Einrichtungen, 6. Versorgungsansprüche der Hebammen, in Fällen der durch Alter oder Invalidität ein­tretenden Unfähigkeit zur Berufsausbildung, sowie in Fällen unzureichenden Einkommens aus ihrer hauptberuflichen Be­schäftigung. Einstimmig wurde dagegen ein Antrag Rist-Küchle- Dangel (Ztr.) angenommen, dem sich auch Verrreler der ande­ren Fraktionen anschlossen, dahingehend, 1. die Ausbildungs­zeit der Hebammen aus zwölf Monate zu erweitern, 2. für die Weiterbildung der Hebammen Fortbildungskurse an der Lan- «shebammenfchnle einzurichten, sobald die räumlichen Ver­hältnisse in der Anstalt es gestatten, 3. für eine wirtschaftliche Sicherstellung und ausreichende Altersrente der Hebammen ru sorgen.

Tagung des bayerischen Städtebnndes.

München, 25.- Febr. Der bayerische Stäütebund ist für nächsten Samstag zu einer erweiterten Hauptausschußsitzung unberufen, um die Fragen des Wohnungsbaues zu behandeln. Der Städtebund wird folgende Entschließung zum Gegenstand ferner Beratungen wachen: 1. Schrittweiser Abbau der Woh- wmgszwangswirtschaft mit der Verminderung der Raumnot.

2. Mitwirkung der Arbeitgeber in Stadt und Land, des Reiches Md der Länder an der Behebung der Wohnungsnot ihres Be­

amtenpersonals. 3. Förderung eines NeuLaus unter Erhaltung von Wohnungen durch die Gemeinden aus öffentlichen Mitteln. 4. Reichsgesetzliche Zuweisung einer Mietzinsabgaüe an die Ge­meinden in der Höhe von mindestens zwanzig Prozenr der Frie­densmiete auf fünf Jahre. Ueberlassung des Auskommens der Wohnungsbauabgabe mit achtzig Prozent unmittelbar an die Städte und Bezirksgemeinden. 5. Bereitstellung verzinslicher und tilgbarer Reichsdarlehen an die Länder und Ueberweisung dieser Mittel an Städte und Bezirke. Für Visse Reichsdarlehen sollen die Gemeinden haften und Hypotheken zugunsten des Reiches auf die geförderten Wohngebäude eiurrageu lassen. Die Entschließung wird fordern. Laß diese Maßnahnien unverzüg­lich getroffen werden, damit im Frühjahr der Wohnungsbau energisch in die Hand genommen werden kann.

Französischer Rechtsdruch im Saargebiet.

Ans Saarbrücken wird gemeldet: Die französischen Zoll­stellen haben am 19. Feb.ruar ohne jede vorherige Ankündigung mit sofortiger Wirkung die Einfuhr von Rohtabaken und Ta- Lakfabrikaten in das Saargebiet gesperrt. Die Handelskammer Saarbrücken hat sich mit einer entsprechenden Eingabe an die Regierungskommission gewandt.

Ausland.

London, 25. Febr. Laut Londoner Blättermeldungen ist die Frage der Interalliierte Konferenz über die Abrüstung und die Räumung der Kölner Zone bisher noch nicht geklärt.

Deutschland-Hetze zur Begründung polnischer Rüstungen.

Warschau, 24. Febr. In der Budgetkommission des Parla­ments wies der Berichterstatter darauf hin, daß im Vorjahre ganz Europa stark gerüstet habe. Deutschland Habs beispiels­weise nach den von englischen Mitgliedern der Kontrollkommis­sion angegebenen Zahlen 500000 Truppen (!) verschiedener Formationen in Bereitschaft. Der Stand der deutschen Indu­strie zeuge ebenfalls von der Bereitschaft Deutschlands. Auch Rußland setze alles daran, um die Rüstungen zu beschleunigen. Ein Vergleich des diesjährigen polnischen Budgets Mit dem vorjährigen zeige eine Verringerung der Ausgaben für technische Ausrüstungen, die kaum 10,9 v. H. des gesamten Heercsbudgets betrugen, während sie in Frankreich 24 v. H., in der Tschecho- slovakei sogar 30Z v. H. ausmachten. Im allgemeinen sei icst- zustellen, daß das jetzige Budget im Zeichen der Sparsamkeit ausgestellt worden sei.

Französische Hetze im deutsch-rumänischen Streitfall.

Paris, 25. Febr. Aus Bukarest berichtet der „Matm": Nach hier vorliegenden bestimmten Informationen geht aus Dokumenten, die sich in den Händen der rumänischen Regie­rung befinden, hervor, daß Deutschland in der nächsten Zeit der rumänischen Regierung den Vorschlag machen werde, auf ein Abkommen einzugehen, das Rumänien eine Abschlagszahlung von 20 Millionen Goldmark sicherte soll. Die rumänische Re­gierung würde ans diesen Vorschlag nicht eingehcn. Sie ist da­von überzeugt, daß sie im Konflittsfalle weniger zu verlieren habe als Deutschland. — Die scharfmacherische Tendenz dreier „Matin"-Meldung ist unverkennbar.

Frankreichs Heeresstärke.

London, 24. Febr. „Daily Telegraph" veröffentlicht in einem Leitartikel über die französische Heeresresorm eine inter­essante Aufstellung Wer die gegenwärtige französische Heeres­stärke. Sie beträgt 33 474 Offiziere und.651984 Mann und ver­teilt sich auf folgende Gruppen: Heimat, Algerien und Tunis 26 371 Offiziere, 452 411 Mann, Marokko 2165 Offiziere und 64650 Mann, Orient 980 Offiziere und 65 040 Mann, China 44 Offiziere und 1668 Mann, Saargebiet 153 Offiziere und 4685 Mann,- „Militär-Kommission" 79 Offiziere und 193 Mann, besetzte fremde Gebiete: Ruhr und Rheinland 3682 Offiziere und 103370 Mann. Die Stärke der im besetzten deutschen Gebiet stehenden farbigen Truppen Frankreichs beträgt nach den neuesten Angaben ans authentischer Quelle penn Schützen­regimenter, zwei Spahirogimenter, zwei Regimenter Artillerie, ein Pionierregiment und ein Pionierbataillon, ein Arbeiter­bataillon und eine Trainabteilung. Die Spezialtruppen sind nur zumteil aus farbigen Truppen zusammengesetzt. Das Ar­beiterbataillon und die Trainabteilung sind auf verschiedene Standorte im ganzen französisch besetzten Geb-st verteilt. Das Pionierregiment verteilt sich ans die drei wichtigsten Brücken­köpfe Bonn, Koblenz und Speyer. Die Arrillerieregimemer sind in Landau, Biebrich, Schierstein und Dotzheim stationiert. .Die farbigen Schützen- und Spahirogimenter verteilen sich auf 'folgende Standorte: Kreuznach-Pirmasens (16. Tir.-Regt.), Kaiserslantern-Zweibrücken (20. Tir-Regt.), Wiesbwden-Vöchst (23. Tir.-Regt), Siegburg (28. Tir.-Regt.), Griesheim-Kostheim (33. Tir.-Regt.), Ludwigshafen-Worms (35. Tir.-Regt), Mainz (61. Tir.-Regt.), Speier-Germersheim (64. Tir.-Regt.), Enskir- chen-Bonn (65. Tir.-Regt.), Mainz-Gondenheim (5. Spahi- Regt.), Landau (6. Spahi-Regt.).

Aus Stadt. Bezirk und Umgebung.

— Der Herr Staatspräsident hat je eine Lehrstelle an der evangelischen Volksschule in Bieselsberg dem Nnterlehrcr Erwin Fleischle in Calmbach, in Birkenfeld dem Unterlehrer Emil Fanth in Derendingen OA. Tübingen unter Ernennung zum Rektor übertragen.

Der Herr Staatspräsident hat eine Forstamtmannstelle bei der Forstdirektton den Forstassessoren Kimvfler beim Forst­amt Herrenalb und Uhl beim Forstamt Calmbach Wertragen.

Neuenbürg. Gemeinderatsfitzung am 24. Februar. Nach Erledigung einiger Fürsorgesachen wurde zunächst der Voranschlag der örtlichen Fürsorgekasse für 1924 beraten. Der­selbe schließt ab mit 1500 Mark Einnahmen und 5000 Mark

Ausgaben. Der Ab Mangel von 3500 Mark ist aus der Stadt- kaffe zu decken.

Der Einbau eines Ventilators im Zeichensaal des Schul­hauses, welcher vom Gewerbeschulrat beantragt ist, wird ge­nehmigt.

Anschließend wurde in die Beratung des Voranschlags der Stadtpslege für 1924 eingetreten, welcher in der Hauptsache in einer Zusammenstellung der bisher erwachsenen Einnahmen und Ausgaben mit einem entsprechenden Zuschlag für den noch laufenden Teil des Rechnungsjahrs aufgestellt ist; diese Ausstellung befindet sich bereits in Sen Händen der Gemeinderatsmitglieder. Die Endzahlen können nun aus Grund der heutigen Beratung festgestellt werden und folgt hier­über näheres im nächsten Sitzungsbericht. Zu erwähnen ist, daß das Betriebskapital der Stadtpslege auf 10 090 Mark, Las der Ortsfürsorgekasse auf 1000 Mark festgesetzt wurde. An tzßt Hundesteuer soll für 1925 nichts geändert werden.

Zu einem von dritter Seite angeregten Grundst ücks- tausch gibt der Gemeinderat seine Zustimmung.

Bezüglich der von der Reichsregierung angeregten Feier für die Opfer des Weltkriegs am Sonntag, den 1. März ds. Js. wurde beschlossen, sich an der kirchlichen Trauer­feier zu beteiligen und der Stiftung Kriegerdank aus der Stadt- kaffe 1000 R.M. zu überweisen. Von einer besonderen Feier am Denkmal soll für diesmal abgesehen und solche für Novem­ber am Totensonntag in Aussicht genommen werden. Bei die­sem Anlaß kam auch zum Ausdruck, daß es sehr wünschenswert wäre, wenn envlich in der Anordnung nationaler Gedenktage die Planlosigkeit hinsichtlich der verschiedenen Zeiten ein Ende fände.

Der Holzverkauf vom 19. ds. Mts. wurde vom Ge­meinderat genehmigt. Schluß der Sitzung 9 Uhr. . K.

Neuenbürg, 24. Febr. Im Gasthof zum „Bären" hielt Sonntag Nachmittag der Reichsbund der Kriegsbe­schädigten eine Versammlung ab, die aus allen Bezirks­orten sehr gut besucht war. Der Vorsitzende der Ortsgruppe Neuenbürg Hermann Strecker, der die Versammlung leitete, begrüßte die Erschienenen, unter denen auch der Oberämisvor- stand und Vertreter verschiedener Behörden zu bemerken waren, und erteilte -dem Geschäftsführer des Gaues Württemberg, Herrn Katzmaier, Las Wort. Dieser streifte zunächst die einzel­nen Fragen des Fürsorgegesetzes ferner die Armenfürsorge, deren ^Grundrechte in der letzten Zeit wesentlich abgebaut wor­den seien, ferner sei das Reich dazu Wergegangeü, die Auf­bringung der Mittel für die Kriegsopfer auf die einzelnen Staaten abzuwälzen. Er bedauerte konstatieren zu müssen, daß von seiten der Behörden usw. in der letzten Zeit eine Lauheit gegenüber den Kriegsopfern eingetreten sei. Diese wieder zu beleben sei Sache jedes einzelnen mitzuhclfen. Mögen die Par­teien endlich einsehen, ihre Versprechungen betr. die Sozial- Fürsorge einzulösen, die sie vor der Wahl gemacht hätten. Er ging dann Wer zur Siedlungsfrage; auch hier habe der Staat seine Pflicht versäumt. Die Organisation habe nicht die Mittel zum Bauen, das Reichssisdlungsgesetz sei noch nicht so weit und anstatt für die Kriegsopfer etwas zu haben, sei das Geld in die Taschen der Ruhrindustriellen geflossen. Die Organi­sation müßte mehr darauf sehen, ihren Kreis zu vergrößern, um sich in Gemeinde, Staat und Reich Einfluß zu verschaffen. Zum Schluß betonte er, Wer auch die Regierung möge sich end­lich anfrasfen zu einer großen sozialen Tat für die Kriegsopfer, die sie letzten Endes >verdient hätten. Der Vorsitzende dankte dem Redner und erteilte dem Geschäftsführer des Bundes, Herrn Kaiser, das Wort, der Wer Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft in längeren Ausführungen sprach. Ausgehend von früheren Kriegen und die Versorgung der Blasierten ging er über auf die Gründung des Reichsbundes in Weimar, streifte Las Mannschaftsversorgungsgesetz 1920, auf dessen Ausführung die Versorgungsberechtigten vergeblich warten. Die Reichsregie­rung hätte es in der Hand gehabt, die Renten sofort auszube- zahlen; das habe sie nicht getan, sondern erst mit entwerteten Papierfetzen, und so hätten die Rentenempfänger eine Enttäu­schung Wer die andere erlebt. Er behandelte weiter in län­geren Ausführungen die Spar- und Abbauperordnungen, die Hinterbliebenen- und Elternfürsorge, in denen die Anwesenden Wer manches Wissenswert aufgeklärt wurden. Sein Schluß galt auch festem Zusammenschließen zur Erreichung der gesteck­ten Ziele. In der nun folgenden Aussprache behandelte Waid- ner (Herrenalb) die stiefmütterliche Behandlung der Kriegs­opfer und die Abfindung der Rentenempfänger in der Infla­tionszeit. In dem Schlußwort des Referenten Katzmaier betonte dieser, die Zeiten vor uns sind nicht leicht. Der Kampf gehe für eine bessere Fürsorge aber auch gegen die Gleichgültigkeit in den eigenen Reihen. Er forderte auf, geschlossen zu marschie­ren und den Leitungen zu vertrauen, -daß Erfolg zu verzeichnen sei, Kameradschaftlichkeit Wer Wer alles zu Pfl-gen, denn das Wohlwollen der Behörden hänge viel von dem Ansehen W. Er wünschte, daß die Ausführungen alle beachten, nur dann beginne der Gesnndungsprozeß, der dazu führen möge, daß den Kriegsopfern die Sonne auch wieder scheine. Der Dark! des Vorsitzenden galt nochmals den beiden Rednern und damit schloß er die ruhig verlaufene Versammlung. Sch.

(Wetterbericht:.) Ditz Cyklone im Nordwesten be­stimmen nach wie vor die Wetterlage. Für Freitag und Sams­tag ist nur zeitweise aufheiterndes, im übrigen aber bedecktes und auch zu vereinzelten Niederschlägen geneigtes Wetter zu erwarten.

Württemberg.

Stuttgart, 25. Febr. (Verbotene Abzeichen bei der Reichs­bahn.) Die Reichsbahngesellschast hat Las Tragen von Abzei­chen des Jungdeutschen Ordens u. des Reichsbanners Schwarz- Rot-Gold im Dienst den Beamten, Angestellten und Arbeitern verboten.