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Weuenbürg.

Samstag abend 8 Uhr

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n Lokal. Vollzähliges Er- heinen dringend notwendig. i

Der Vorstand.

Singstunde füllt aus.

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Neurvbörg.

Zur Teilnahme an der Be- rüßungsfeier unseres neuen lundespräsidenten, Gneral- utnant a. D. Dr. v. Maar, rn Sonntag, den 15 Febr. erden die Kameraden zu ollzähliger Teilnahme h- rzlich «geladen. Aufstellung 1 Uhr ittags beim „Schiff". So»n- >gsanzug mit Mantel. Orden, hren- und Vereinsabzeichen liegen. Alles kommt. _Der Ausschuß.

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Der Lnztä ler.

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Pem^land.

Kehl.». Rh., 11. Febr. Der Kehler Brückenkopf der zum Gebiete der Rheinlandkommission und militärisch zur französi­schen Rheinarmce gehört, soll demnächst eingeschränkt werden, bzw. soll die jetzige Stärke der Besatzungstrnope entsprechend verhindert werden. Die vom Kriegsminister Rollet vorgesehe­nen Heereseinsparungen geben den Anlaß hierzu.

Berlin, 12. Febr. Dem Vernehmen nach will das Zen­trum den Abgeordneten Lange-Hegermarm zur Niederlegnng seines Reichstagsmandats zwingen.

Die Steucrreformpläne der Reichsreg'srnng.

Berlin, 11. Febr. Im Steuerausschuß des Reichstags gab gestern Staatssekretär Dr. Popitz einen ausführlichen Bericht über die Absichten der Regierung zur bevorstehenden Steuer­reform. Im einzelnen wies er auf den untrennbaren Zuiam- menhang der drei großen, zurzeit schwebenden Fragen der Aufwertung, des Finanzausgleichs und der Steuergesetzgebung hin, deren gemeinsame beschleunigte Lösung erstrebt werden muffe. Was insbesondere die Aufwertung betreffe, so könne darüber keinesfalls ohne sorgfältige Beachtung der Einnahmen­wirtschaft entschieden werden. Die Gesetzentwürie seien in erster Linie ein Steuerüberleitungsgesetz, das sich nnt der Frage be- ^ fasse, was aus den Vorauszahlungen des Jahres 1924 werde und wie die Vorauszahlungen für 1925 gestaltet werden sollen. Des weiteren komme zur Verhandlung ein neues Einkommen­steuergesetz, ein neues Körperschaftssteuergesetz, ein Gesetz über Vermögens- und Erbschaftssteuer, ein Reichsbewertungsgesetz, ein Gesetz über Verkehrssteuern und endlich ein Gesetz über die gegenseitige Besteuerung von Reich, Ländern und Gemeinden. Ueber ein neues Verbrauchsabgabengesetz sind die Beratungen i noch nicht abgeschlossen. Die weiten Vollmachten, die in der Nachkriegszeit die Finanzverwaltung hinsichtlich des Erlasses i rasch verbindlicher Normen hatte, sollen möglichst Verschwinden.

. An der Einheitlichkeit der Reichsfinanzorganisatio« werde fest­gehalten werden müssen. Dagegen so.ll in höherem Maße den Behörden der Länder und Gemeinden am Veraniagungsgesetz Beteiligung gewährt werden. Für die wichtige und schwierige Veranlagungsarbeit, namentlich die Vermögensbewertung, seien - besondere Bewertungsausschüsse vorgesehen, bei denen Reich,

^ Länder und Gemeinden Zusammenwirken. Weiter wird in den Gesetzen vorgesehen, daß die Vorauszahlungen zur Einkommen­steuer nicht mehr monatlich zu leisten find, sondern vierteljähr­lich. Die Landwirtschaft solle nur dreimal im Jahre Steuern zahlen, und zwar am 15. Februar, 15. Mai und 15. November. Bei der Einkommensteuer müsse man so bald wie möglich wieder zu einer Besteuerung nach dem Ertrage, bei der Vermögens­steuer zu einer Besteuerung nach dem Ertragswert kommen. Das Maximum der Einkommcnsbelastung werde nicht über 33 sH Prozent hinausgehen dürfen. Für den Tarif werde man wie bisher von 10 Prozent, ansgehen. Wenn der Reichsrat i nichts wesentliches ändere, werde künftig bei 24 000 Mark Ein- ! kommen 15 Prozent, bei 48 000 Mark 20 Prozent, kurz vor 100 000 Mark 25 Prozent nnd die 33sH Prozent kurz vor ^ 600 000 Mark erreicht. Bei der Vermögenssteuer müsse man an dem verhältnismäßig hohen Satz von 0,5 Prozent festhal- ten. Ans dem Gebiete der Kapitalverkehrssteuer werden ge­wisse Milderungen der Steuersätze vorgeschlagen. Dagegen werde man ans dem Gebiet der Erbschaftssteuer nicht bei dem bisherigen Satz bleiben können. Was das Problem des steuer­freien Lohnbetrages betreffe, so sei eine Heraussetzung nicht erträglich, betrage doch die von einer Partei vorgeschlagene ^ Heraussetzung auf 100 Mark monatlich einen jährlichen Ausfall von 700 Millionen Mark. Eine Reibe von Erleichterungen sei lediglich vorzuschlagen bei kinderreichen Familien. Was die Umsatzsteuer anbelange, so würden neue Vorschläge nicht unter­breitet werden. — Zum Schluß wies der Staatssekretär noch aus verschiebende steuerrechtliche und steuertechnische Gesichts­punkte der kommenden Reform hin.

! Deutscher Reichstag.

Berlin, 11. Febr. Vor Eintritt in die Tagesordnung der heutigen Sitzung des Reichstags nimmt Abg. Dr. Wirth (Ztr.) das Wort zu einer Erklärung, in der er sich gegen die Ver­öffentlichungen des „Tag" wendet, in denen der frühere Reichs­kanzler Wirth mit den Geschäften der Firma HimmelsLach in Verbindung gebracht wird. Der Redner bezeichnet alle Vor­würfe wegen eines geschäftlichen Zusammenarbeitens zwischen chm und der Firma Himmelsbach als unzutreffend, ebenso die Behauptungen über seine verwandtschaftlichen Beziehungen. — Dann erhält der frühere Reichswirtschaftsminister Abg. Schmidt (Soz.) ebenfalls das Wort zu einer persönlichen Erklärung gegenüber den Behauptungen der „Deutschen Tageszeitung" und des „Tag" über seine Tätigkeit als Reichswirtschaftsmini­ster. Er stellt fest. Laß die Einfuhr größerer Quantitäten But­ter durch die Firma Barmat ohne sein Zutun erfolgte, da er als Reichswirtschastsminister selbstherrlich überhaupt keine Ein­fuhrgenehmigungen habe geben können. Die Behauptungen der «Deutschen Tageszeitung", daß ein Teil der Gewinne an dem Buttergeschäft in die sozialdemokrati sche Parteikasse geflossen sti, werde von der Staatsanwaltschaft noch zu prüfen sein. — Dann beantragt Abg. Dr. Frick (Nat.-Soz.), daß als erster Punkt der Antrag des Staatsanwalts auf Aufhebung der Im­munität des Mg. Lcmge-Hegermann (Ztr.) auf die Tagesord­nung gesetzt und erledigt werde. Präsident Lobe teilt dem­gegenüber mit, daß ein solcher Antrag dem Reichstag bisher mcht zugegangen sei. — Hierauf nimmt das Haus die Einzel­beratung des Haushalts des Reichsar-beitsministeriums wieder Ms und zwar bei dem Titel Siedlungswesen. Abg. Dr. David ^oz.) fordert, daß jeder Besitzer des über 3000 Morgen land- unrtschastlüh benützten Bodens überschießende Land für Sied- umgszwecke an das Reich abtrete. Abg. Ohler (Du.) spricht der ^ «rHialdemokrcrtie das Recht ab, für die Bauern zu sprechen

Freitag, den 13. Februar IW.

und stellt fest, daß selbst die 20 000 Hektar, die inan für die Flüchtlinge als Siedlungsland brauchte, nicht aufzutreiben ge­wesen seien. Abg. Rönneburg (Dem.) fordert Reichsmittel für Kredite an die Siedlnngsgenossenschaften und die Vorlegung einer Denkschrift, um festzustellen, was bisher auf dem Gebiete der Siedlung geleistet worden fei. Nach weiterer unerheblicher Debatte tritt das Haus in die Erörterung sonstiger sozialer Maßnahmen ein, insbesondere der Wohlfahtzsvflege, zu welcher Frage vor allem die weiblichen Mitglieder der verschiedenen Parteien das Wort ergreifen, um Wünsche und Anregungen für die Fürsorgetätigkeit vorzubringen. Nach 7 llhr abends wird die Weiterberatung auf Donnerstag mittag 12 Uhr vertagt.

Der Preußische Barmatausschuß.

Berlin, 11. Febr. In der Nachmittagssitzuug des preußi­schen Untersuchungsausschusses verlas zunächst Abg. Stritt na­mens der kommunistischen Mitglieder des Ausschusses eine Er­klärung, die dem Abg. Kuttner (Soz.) zum Vorwurf macht, daß er in seiner Eigenschaft als „Vorwärts"-Redakteur jahrelang die Interessen von Barmat und Sklarz journalistisch gegen alle Angriffe, selbst aus den eigenen Parteireihen, verfochten habe. Kuttner habe im Kapp-Putsch 1920 zum Schutze der Republik von Sklarz 50 000 Mark zur unbeschränkten Vertilgung erhal­ten, wodurch eine Spaltung im republikanischen FührerbunL eingetreten sei. Ein Teil der Informationen, mit denen Kutt­ner im Untersuchungsausschuß operiert habe, stamme direkt oder indirekt von Barmat. Der Abg. Kuttner verteidigte sich lebhaft gegen die Vorwürfe Stolts und Davidsohns. Er kam auf den Fall Baumeister zu sprechen. Zeuge Davidsohn er­klärte, daß er, obwohl ihm bekannt sei, wie Kuttner sich so­fort nach der heutigen Vormittagssitzung mit dem Rechtsanwalt Barmats in Verbindung gesetzt habe, doch über die Angelegen­heit aussage. Ans den Protest Kuttners gegen diese Behaup­tung ersucht der Vorsitzende den Zeugen bei der Sache zu blei­ben. Es kam zu einem neuen erregten Zwischenfall, als der frühere „Vorwärts"-Redaktenr Davidsohn als Zeuge vernom­men werden sollte. Davidsohn Protestierte Zunächst gegen die Zusammensetzung des Ausschusses und erklärte, er würde die Aussage verweigern, da sich unter den Mitgliedern befangene Personen befinden. Trotz des Einspruchs des Vorsitzenden Dr. Leidig erklärt er weiter. Laß Ler Abg. Kuttner Vertreter der Interessen von Sklarz und Barmat und außerdem Mitglied des Untersuchungsausschusses sei. Der Abg. Kutter erhob sich erregt und verlangte Schutz vom Vorsitzenden. Die Kommu­nisten antworteten mit heftigen Gegenrufen. Schließlich erklärt der Zeuge Davidsohn, daß er bereit sei, auf die Fragen des Vorsitzenden zu antworten. Das weitere müsse er sich Vorbe­halten. Darauf wurde in seine Vernehmung eingetreten. Im weiteren Verlauf der heutigen Sitzung des preußischen Unter­suchungsausschusses bestreitet der Abg. Kuttner die letzten Aus­sagen Davidsohns und fragt, warum er dem Untersuchungsaus­schuß für die Sklarz-Ängelegenheit ferngeblieben sei. David­sohn erwiderte, daß er damals in Holland gewesen sei. Auf eine Frage des Kommunisten Stolz erklärt Davidsohn, daß Baumeister nie gesagt habe, daß die ganze sozialdemokratische Partei Deutschlands an den Barmatgeschäfteu beteiligt >ci. Er habe nur von einzelnen Personen gesprochen. Ueber die Vor­gänge aus Schwanenwerder, dem Wohnsitz des Barmat, sagt der Zeuge, daß der Ministerverkehr in Schwanenwerder bekannt gewesen sei. Abg. Dr. Deerburg fragte Davidsohn, ob ihm bekannt sei, daß Barmat bereits vor dem 9. November 19 t8 Be­ziehungen zum Reichspräsidenten unterhalten habe und welcher Art diese Beziehungen waren, ferner ob während des Krieges Barmat Gelder aus der Schweiz cm die sozialdemokratische Par­tei und zwar an Herrn Ebert, abgeliefert habe. Davidsohn er­klärt, von der Hergabe der Gelder nichts zu wissen. Baumei­ster müsse darauf antworten. Bei den Geldern aus der Schweiz liege eine Verwechslung mit der Affäre Sklarz vor. David?ohn erklärte weiter, daß der verstorbene Abaeordnete Franz Krüger, der damalige politische Sekretär und Vertrauensmann Eberts, ihm erklärt habe, daß Ebert von Sklarz abgerürkt sei. Abg. Deerburg fragt, ob der Zeuge aus der sozialdemokratischen Partei ausgetreten sei. Davidsohn gibt an, daß für rhn im wesentlichen dieselben Gründe maßgebend gewesen seien, wie sie gestern Herr Müller in der Presse veröffentlicht habe. Nach der Vernebmung des Zeugen Davidsohn befragte der Abg. Kaufhold (Dn.) Len Zeugen Heilmann über Vorgänge bei der Durchsuchung der Amexima durch den Kriminalkommissar Klinkbammer. Heilmann sagt u. a. aus. daß er seinen Verkehr mit Barnrat eingestellt hätte, wenn gefälschte Aus- oder Ein­fuhrbewilligungen gefunden worden wären. Er gibt zu, auf Wunsch Barmats Empfehlunaen gegeben zu haben. Von allen Gesellschaften, in deren Aussichtsrat er war, habe er keinen Pfennig erhalten. Auf die Frage eines Kommunisten, ob dem Zeugen bekannt sei, daß Barmat Beträge bis zu 60 900 Mark dem Zentrum zur Verfügung gestellt habe, erklärte Heilmann, daß er das für ausgeschlossen halte. Es sei aber möglich, daß Barmat der Parteikasse über Lange-Hegermann Summen zuge­wiesen haben könnte. Damit wird die Vernehmung Heilmanns beendet. Darauf wird das Verbör des Polizeipräsidenten Rich­ter begonnen, der im wesentlichen seine bisherigen Auslagen wiederholt. Die Sitzung wird aus Donnerstag 10 Uhr vor­mittags vertagt.

Ausland.

Riga, 12. Febr. Eine russische Bauernrevotte hat sich, wie erst jetzt bekannt wird, in Ler letzten Januarwoche in den Dör­fern Postinka und Liekhovitschi in der Nähe von Orscha ab­gespielt. Den Bauern dieser Dörfer sollte das Getreide zu einem billigen Preise weggenonrmen werden, da die Dörfer mit ihren Steuern im Rückstände geblieben waren. Als die Steuer- einzieher mit dem Verkauf Vorgehen wollten, versammelten sich

83. Jahrgang.

die Bauern in großer Zahl mit Sensen, Gabeln und Aexten und auch mit Gewehren bewaffnet. Sie griffen die Amtsräume des örtlichen Exekutivausschusses an, zerstörten sie und töteten nicht nur alle Kommunisten, die in den Dörfern ansässig waren, sondern auch Pressevertreter und die Mitglieder der kommu­nistischen Jugendliga. Als Abteilungen der roten Miliz er­schienen, setzten sich die Bauern zur Wehr und töteten zwei Miliz-Soldaten. Dann griffen Mannschaften der Tscheka ein, die durch rohes Vorgehen die Ordnung wieder herstellten. Be­richte über die Vorgänge durften nur in der örtlichen Presse erscheinen.

Ein englisch-französisches Marineabkommen?

Paris, 12. Febr. Nach einer Meldung des Londoner Be­richterstatters des „Matin" sind vertrauliche Besprechungen zwi­schen den maßgebenden maritimen und militärischen Persön­lichkeiten in England über die Ausarbeitung eines englisch- französischen maritimen Pakts, der sich auf Len Aermelkanal bezieht, sehr weit gediehen. Es heißt, daß bereits Ende März darüber mit französischen Persönlichkeiten und Fachleuten eine Konferenz wird begonnen werden können. Chamberlain hat unmittelbar nach seinem Amtsantritt, so schreibt der Londoner Berichterstatter des „Matin", die Frage der gemeinschaftlichen Verteidigung der Aermelkanalküste, nämlich eines maritimen Patts zwischen England und Frankreich, einer Untersuchung unterziehen lassen. Das Ergebnis soll sich ziemlich günstig ge­stalten. Die maßgebenden Kreise Englands sind im Prinzip für einen solchen Pakt, behauptet der „Matin"-Berrchterstatter, aber sie wünschen eine Ausdehnung des Vertrags auf die belgische und holländische Küste. Hier dürsten sich jedoch ernste Schwie­rigkeiten in den diplomatischen Verhandlungen ergeben. Der „Matin"-Berichterstatter glaubt ferner zu Wissen, daß das Gen­fer Protokoll, falls es in irgend einer Form durch England ergänzt oder abgeändert werden sollte, nicht mehr die Zustim­mung Frankreichs finden werde. Infolgedessen sei man auch in London zu der Einficht gelangt, von einer Wanderung des Gen­fer Protokolls abzusehen und die weiteren Verhandlungen im Rahmen eines Sicherheitspattes fortzuführen. Aus London wird hierher -berichtet, daß der Neubau von fünf neuen Schlacht­kreuzern für England 2 Millionen Pfund Sterling kosten wird. Diese Schlachtkreuzer werden mindestens 15 Jahre lang als moderne Kampfeinheiten gelten können.

Erhöhung des englischen Marine-Etats.

London, 12. Febr. „Daily Expreß" erklärt, daß Schatzkauz- ler Churchill bei dem gestrigen Kabinettsrat gegen den heftigen Widerstand des ersten Lords der Admiralität, Bridgeman, und des Admirals Betty mit seinem Verlangen VurchLrrng, das Flottenbudget um ungefähr fünf Millionen Pfund Sterling herabzusetzen. Me Seelords verlangten dringend eine Erhöhung um ungefähr 10 Mill. Pfd. Sterling gegen voriges Jahr, wo­gegen Churchill nur ungefähr fünf Millionen gewähren wollte, was schließlich vom Kabinett gebilligt wurde. Die Admiralität hatte ursprünglich 65 Millionen Pfund gegen 55 8i)0 000 Pfund im Vorjahr verlangt. Churchill ist entschlossen, die Einkommen­steuer um mindestens 6 Cent pro Pfund herabzuietzen und mußte deshalb die Einschränkung durchsetzen. Andernfalls würde er von seinem Schatzamt zurückgetreten sein.

Aus Tladl Bezirk und Umgebung

Alt-Stadtschultheiß Stirn -st.

Wie gestern kurz berichtet, ist Stadtschuttheiß a. D. Stirn Donnerstag vormittag i^ll Uhr einem langwierigen Leiden (Arierienverkalkung), im 66. Lebensjahre stehend, erlegen. Mit ihm schied ein Mann aus dem Leben, der die Güte selbst war und durch sein menschenfreundliches jederzeit entgegenkommen­des Wesen in und außer Dienst, seinen Biedersinn sich dauern­der Beliebtheit erfreute und sich dadurch ein dankbares Geden­ken in den Herzen der Einwohnerschaft sicherte. Diese Dankbar­keit kam wiederholt bei verschiedenen Anlässen zum Ausdruck und gibt Zeugnis von dem harmonischen Einvernehmen, das zwischen Ortsvorstand und Bürgerschaft herrschte.

Stadtschultheiß a. D. Stirn wurde am 14 August 1888 mit 245 Stimmen zum Stadtschultheißeu von Neuenbürg ge­wählt. In der Bekanntmachung zur Wahl lautete, einer der vier Punkte: „Die Abstimmung erfolgt in Ler Art, daß jeder Wähler drei Männer, welche er für die tüchtigsten und würdig­sten für die Ortsvorsteherstelle hält, auf einen Stimmzettel schreibt und diesen persönlich vor der Wahlkommission in die Wahlurne niederlegt." In dem Bericht über seine Wahl heißt es: „Mit einer hier seltenen Einmütigkeit ist die Stadtschult­heißenwahl vor sich gegangen. Der Wahlberechtigten »raren es 303, hiervon haben abgestimmt 272. Von diesen erhielt Herr Amtsgerichtsschreiber Stirn hier 245 Stimmen, während die auf den gedruckten Stimmzetteln als dessen Zählkandidaten aus­geführten Gemeinderäte die Herren Ehr. Metzger 205 und Ed. Rück 183 Stimmen erhielten."

Die feierliche Einführung des so glänzend Gewählten in sein Amt erfolgte am 8. September durch den damaligen Ober- amtmann Hosmcmn. Abends fand in der „Sonne" Festmahl und Bankett statt, das durch verschiedene Ansprachen und Vor­träge des Liederkrauzes gewürzt, wurde. Wiederum am 8. Sep­tember des Jahres 1913 war es dem mm aus dem Leben Ge­schiedenen vergönnt, sein 25jähriges Amtsjubiläum als Stadt­schultheiß von Neuenbürg, vielseitig geehrt, zu begehen. Me Häuser waren beflaggt und festlich geschmückt. Am Vorabend ehrten die Vereine.den Jubilar durch einen Ficke'zng, wir ihn Neuenbürg noch nie sah. Das Rathaus erstrahlte in elektri­schem Licht, der vereinigte Liederkranz und Turnergesangverein sangen Schäfers Sonntagslied „Das ist Ler Tag des Herrn", der neue Kommandant der Feuerwehr, Robert Ferenbach, hielt mit weithin vernehmbarer Stimme eine kernige Ansprache, in der er Dank für all das sagte, was der Jubilar in diesen 2b Iah»