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Stuttgart, 10. Febr. Die Länder haben über die Vollstreckung von Freiheitsstrafen folgende Vereinbarung getroffen: Freiheitsstrafen, die mehr als sechs Wochen berragen, aber die Dauer von drei Monaten nicht übersteigen, werden auf Ersuchen der zuständigen Strafvollstreckungsbehörde iu dem Lande vollstreckt, in dem sich der Verurteilte dauernd oder vorübergehend aufhält. Die Kosten der Strafvollstreckung werden von der ersuchenden Behörde der ersuchten Behörde erstattet. Tie Vereinbarungen des Abs. 1 gelten entsprechend für Restfreiheitsstrafen, die die Dauer von drei Monaten nicht übersteigert.
Stuttgart, 10. FeLr. Die Reichsregierung hat dem Rcichs- rat den Entwurf eines Allgemeinen Deutschen Strafgesetzbuches vorgelegt. Der Entwurf ist auf Anordnung des Reichsjustiz- mimsteriums veröffentlicht worden- Die amtliche Begründung zu dem Entwurf liegt noch nicht vor, wird aber voraussichtlich im März gleichfalls veröffentlicht werden. Von Einholen gutächtlicher Aeußerung über den Entwurf glaubt das württ. Justizministerium absehen zu sollen. Dagegen kläre es ihm erwünscht, wenn ihm aus den Kreisen der Justizbeamten und der Rechtsanwälte Anregungen und Vorschläge zu einer etwaigen Verbesserung des Entwurfs zugehen würden. Ms Endtermin für diese Aeußerungen ist vorläufig der 1. Juni 1925 in Aussicht genommen.
Berlin, 10. Febr. Unter der Usberschrist „Hinter den Kulissen des Magdeburger Prozesses" teilt das „Tageblatt" in sensationeller Form mit. Laß bei einem bereits mit Zuchthaus vorbestraften Manne namens Isidor Kreil aus Kallmunz in Bayern, der wegen Paßfälschung von der badischen Grenzpolizei an der schweizerischen Grenze verhaftet worden sei, Dokumente gefunden worden seien, die im Zusammenhang mit dem Magdeburger Prozeß ständen. Das Blatt veröffentlicht die Dokumente im Wortlaut. Es handelt sich um Briete eines gewissen N. Thurn in Augsburg an Kreil, in denen derselbe aufgefordert wird, eine Erklärung zu unterzeichnen, worin er sich bereit erklärt, eine Reihe von landesverräterischen Verdächtigungen gegen die sozialdemokratische Partei und den Reichstagsabgeordneten Ebert vor einem Gericht eidlich zu erhärten.
Berlin, 10. Febr. Das Finanzamt hat gegen den Reichspostminister a. D. Höfle und den Abgeordneten Lange-Heger- mann auch das Verfahren wegen Steuerhinterziehung eingeleitet. Es heißt, daß auch gegen den Berliner Polizeipräsidenten i Richter ein Ermittlungsverfahren nach ß 331 des R.St.G.G. schwebt, weil er von den Barmats ein zinsloses Darlehen von 5000 Mark angenommen hatte, das er erst nach der Verhaftung der Barmats znrückzahlte. Als Herr Richter die 5000 Mark annahm, lagen gegen die Barmats bereits zahlreich« Betrugsanzeigen bei der Kriminalpolizei vor.
Berlin, 10. Febr. Reichskanzler Dr. Luther vxmdte sich in seiner Rede in Köln gegen den Versuch der Alliierten, die Räumung der Kölner Zone mit Gesichtspunkten zu verknüpfen, die nicht auf vertraglicher Grundlage beruhten. — Im Gegen-, satz zu der Auffassung des Kanzlers ist der französische Mini-f sterpräsident Herriot gewillt, sowohl die Frage der Schulden-' zahlung an England, wie die der Räumungsinsten von dem Zustandekommen eines Sicherheitspaktes abhängig zu machen.
Der griechische Handelsvertrag.
Eine Erwiderung.
Zu der Frage der Stellungnahme der württembergischen Regierung mit ihrer Haltung zum griechischen .Handelsabkommen hat „die zuständige Stelle" sich nach der Richtung hin geäußert, daß Las Arbeitsministerium erst am 25. August 1924 Kenntnis über das vorläufige Handelsabkommen erhalten habe, das am 3. Juli abgeschlossen worden sei. Am 2. Oktober erst habe der Württembergische Industrie- und Handelstag Sem Arbeitsministerium Mitgeteilt, daß keine Abänderungsvorschläge zu machen seien.
Hierzu habe ich meinerseits festzustellen, daß: 1. die Handelskammern, bezw. der Württ. Industrie- und Handelstag deswegen keine Vorschläge gemacht haben, weil es ihnen nach allgemeinen Erfahrungen wertlos erschien, sm Oktober Vorschläge zu einem Wirtschaftsabkommen zu machen, bas im Juli abgeschlossen wurde. 2. Meine Bemängelung richtete bch vor allem auch dagegen, daß nicht rechtzeitig vor dem 3. Juli die beteiligten Wirtschaftskreise über die erforderlichen Unterlagen gehört wurden. Derartiges Material in irgend einer Form rechtzeitig zu beschaffen, ist eine der wichtigsten Aufgaben der württembergischen Gesandtschaft in Berlin, von der ich allerdings eine verstärkte Vertretung wirtschaftlicher Interessen aufs dringendste verlangt habe. 3. Die „zuständige Stelle" ''cheint mir auch außerordentlich empfindlich zu sein, da sie jeden sachlich vorgetragenen Wunsch als Beweismittel dafür ansiebt, mit welchen Mitteln gegen den Staatspräsidenten gearbeitet werde. — Für mich handelt es sich dabei lediglich um die Förderung wichtiger Interessen eines Teiles der heimischen Wirtschaft, die nicht weniger als zirka 25 000 Arbeitnehmer beschäftigt.
Fritz Mauthe, M. d. L.
Zum französischen Waldraub im besetzten Gebiet.
Aus der unseligen Zeit der Ruhrbesetzung erinnert man sich auch noch der großen Waldränbereien der Franzosen in preußischen, hessischen und pfälzischen Wäldern, sowie der umfangreichen Beschlagnahme und Abführung großer Holzbestände ans Sägewerken und Holzlagerplätzen. Da die Regierungen es während der ganzen Zeit der Besetzung ablehnen mnßten, mit den Franzosen zu verhandeln, trat die betroffene Industrie zum Teil auf direkten Zwang der Feinde in Verhandlungen mit diesen ein, die schließlich zu einem Abkommen führten. In einem Berliner Holzblatt „Der Holzmarkt" erschienen nun eine Reihe von Artikeln, in denen der größte deutsche Holzindustrielle, Dr. Hermann Himmelsbach-Freiburg i. Br. beschuldigt wurde, diese Verträge aus Eigennutz und Profi tgier mit dem
Mittwoch, den 1 . Februar IW.
Gegner abgeschlossen und den deutschen Wald zum Nachteil der Eigentümer, der betr. Länderregiernngen, schwer geschädigt zu haben. Wegen dieser Artikel erhob der Beleidigte Klage gegen den Redakteur des genannten Holzfachblattes, Otto Fornbach in Berlin, die am 5. ds. Mts. vor dem Amtsgericht Berlin-Mitte zur Verhandlung stand. Seitens des Klägers wurde zum Beweis gestellt, 1. daß Dr. Himmelsbach die Verträge mit den Franzosen unter Zwang abgeschlossen hat, 2. daß ohne den Abschluß der Verträge weitere schwere Schädigungen des deutschen Waldes eingetreten wären. Zum Beweis hierfür wurde eine Anzahl Zeugen vernommen, die seitens des Klägers genannt waren und einstimmig bekundeten, daß Dr. H. zu Verhandlungen erst zu bewegen war, als die Franzosen, besonders General Roux, mit weiteren schweren Maßnahmen drohten, daß Dr. H. bei den Verhandlungen stets das Interesse der Allgemeinheit in den Vordergrund stellte, daß er immer und immer wieder in Verhandlungen mit den Ministerien der Länder diese zur Beteiligung an dem Holzaufbringungsgeschäft zu bewegen versuchte, namentlich zur Lieferung von Holz aus dem unbesetzten Gebiet, wodurch der Wald im besetzten Gebiet geschont worden wäre. Bon Seiten des Angeklagten waren namentlich die Vertreter der Staatsforstverwaltungen derjenigen Länder, denen Holz geschlagen worden war, als Zeugen für die Wahrheit der beleidigenden Behauptungen des „HolzmarttZ" auige- boten. Diese Zeugen gäben alle zu. Laß von Seiten des Dr. H. öfter an sie herangetreten worden war, und zwar vor und nach Abschluß der Verträge, zwecks Miteintritts in diese Verträge, daß es ihnen aber im Hinblick auf die Politische Lage unmöglich war, darauf einzugehen, hauptsächlich weil dann die Gefahr weiterer französischer Repressalien und einer Schraube ohne Ende sich ergeben hätte. Daß die betroffenen deutschen Staats- forstverwaltnngen den Verlust großer und schöner Schläge sehr empfinden, kam natürlich ebenfalls znm Ausdruck. Daß die Franzosen aber ohne den Abschluß der Lieserungsverträge jedenfalls noch wett schlimmer gebanst hätten und der Schaden für den deutschen Wald dadurch noch viel größer geworden wäre, konnte nicht absolut verneint werden. Nach elfftündiger Verhandlung wurde zwecks Ladung weiterer Zeugen ein Ver- tagungsantra^ angenommen.
Der „Vorwärts" im Rückzug.
Berlin, 9. Febr. Die Reichsregierung veröffentlicht eine längere amtliche Darstellung, worin die Haltung der sozialdemokratischen Minister bei der Bewilligung Ser Entschädigung für die Ruhrindustrie festgenagelt wird. Es kann darnach kein Zweifel mehr darüber sein, daß die sozialdemokratischen Minister ihre grundsätzliche Entscheidung über diese Frage gebilligt haben und das ist schließlich das Entscheidende. Im einzelnen wird folgendes festgestellt: Von Reichsstellen ist niemals versucht worden, die am 3. November 1923 aus-geschiedenen sozialdemokratischen Reichsmimster für die im Jahre 1921 erfolgte Auszahlung der Entschädigungen an die Ruhrindustriellen mitverantwortlich zu machen. Richtig ist nur, daß gegenüber unzutreffenden Darstellungen der Vorgänge im Oktober und November 1923 Richtigstellungen aus Grund der amtlichen Protokolle und Akten vorgenommen worden sind. Die'e Richtigstellungen beziehen sich nicht ans die Auszahlung der Entschädigungen, sondern auf die Eingehung der Verpflichtungen der Reichsregierung gegenüber dem Rnhrbergbau aus Anlaß der Micum- verträge, die im Oktober 1923 erfolgt ist. Die Verhandlungen zwischen Reichsregierung und Ruhrbergbau — Sonderkommission — waren durch das Schreiben des Herrn Hugo Stinnes vom 7. Oktober 1923 eingeleitet worden. Die amtliche Erwiderung auf die Erklärungen der früheren sozialdemokratischen Minister Schmidt und Sollmann legt dann im Einzelnen die damaligen Vorgänge sehr ausführlich dar und kommt zu dem Schluß: Die Form der Auszahlung ist für die Frage der Eingehung der Verpflichtung völlig unerheblich. Für die später erfolgte Auszahlung der Entschädigung kommt eine Verantwortung des damaligen Kabinetts der Großen Koalition selbstverständlich nicht in Frage. Dadurch wird aber nichts an der Tatsache geändert, daß auch die sozialdemokratischen Mitglieder des Reichskabinetts die Entschädigungsverpslichtung des Reiches gegenüber dem Ruhrbergbau anerkannt haben.
.Der „Vorwärts" zieht sich deslalb auch jetzt daraus zurück, daß man damals ein solches Ausmaß für Entschädigungen nicht habe vorsehen können und verbeißt sich aus das Normale, inwieweit die Regierung berechtigt war, die Beträge ohne Zustimmung des Reichstags auszuzahlen. Das ist etwas ganz an- . deres, denn alle Vorwürfe, die nach dieser Richtung erhoben ! werden können, treffen in erster Linie den Reichskanzler Marx, den die Sozialdemokraten am Dienstag zum Ministerpräsiden- ten in Preußen wählen wollen.
Ausland
Keine Schuldentilgung ohne Sicherheitspakt.
Es ist nnnnrchr als Tatsache anzusehen,, daß die Kartell- rogierung Frankreichs die Regelung des Schuldenverhältnisiks gegenüber England mit dev Sicherheitsfrage oder, bester gesagt, mit dem Zustandekommen eines französisch-englischen Schutzpaktes verknüpft. Das Losungswort der maßgebenden politischen Männer Frankreichs ist, nur dann imstande zu sein, bindende -Verpflichtungen über die Rückzahlung der Kriegsschulden an England zu übernehmen, wenn ihnen durch England ein Garantievertrag geboten wird. Weder Briand noch PoincarS haben zur Zeit ihrer Ministerpräsiderttschast so eindeutig gesprochen, wie es heute die führenden Kartellpolitiker tun. Was Herriots persönlichen Standpunkt betrifft, so besteht wohl kein Zweifel mehr, daß der französische Ministerpräsident den Zusammenhang zwischen der Regelung der Schuldenfrage und dein Garantiepakt geschaffen hat. Daraus ergibt sich weiterhin folgende Tatsache: die bevorstehenden französisch-englischen Kon-
Anzeigenprei»:
Die einsp. Petitzeile oder deren Raum im Bezirk 15, außerh. 20 Goldpfg., Rekl.-Zeile 50 Goldpfg. m.Ins.-Steuer. Kollekt.- Anzeigen 100 . Zuschlag. Offerte und Auskunfterteilung 20 Goldvfg. Bei größeren Aufträgen Rabatt, der im Falle des Mahnverfahrens hinfällig wird, ebenso wenn Zahlung nicht innerhalb 3Tagen nach Rechnungsdatum erfolgt. Bei Taris- veränderungen treten sofort alle früheren Vereinbarungen außerKraft.
Fernsprecher Nr. 4. Für telefonische Aufträge wird keinerlei Gewähr übernommen.
83. Favrgluiq.
dem Weg« über einen Garantiepatt einer praktischen Lösung znzuführen, sondern auch die Räumungsfristen von dem Zustandekommen eines Schutzpaktes abhängig zu machen. Herriots Politik bezüglich der Räumungssristen war bisher unklar und widerspruchsvoll. Nach heute vorliegenden Informationen gewinnt sie insofern an Deutlichkeit, als der französische Ministerpräsident zwischen dem Nichtzustandekommen des Schutzvertrags und der Einhaltung der Räumungssristen einen direkten Zusammenhang zu konstruieren sucht.
Keine Teilnahme Hollands an einem Sicherungspakt.
Amsterdam, 10. Febr. Der „Telegraaf" teilt in cinem Artikel über die Sicherungsfrage mit, an zuständiger Stelle werde erklärt, daß für Holland nicht der geringste sachliche Grund vorliege, einem westeuropäischen Sichernngspakt beizntreten, um bessere Garantien für die Unverletzlichkeit seines asiatischen kolonialen Besitzes zu erlangen. Eine Beteiligung Hollands an einem derartigen Patt komme in keinem Falle in Frage.
Sinowjew prophezeit einen russisch-polnischen Krieg.
Aus Riga wird gemeldet, daß Sinowjew in einer Rede der Meinung Ausdruck gegeben habe, daß ein neuer Krieg bevorstehe, der aller Voraussicht nach zwischen den Russen und Polen entfesselt, durch England organisiert und sich gegen die Kommunistische Internationale, richten werde.
Aus Stadl, Bezirk and Umgebung
— Die Reichsbahndirektton hat den Eisenbahnoberinspektor Wagner in Stuttgart (Reichsbahndirektion), Sohn der Frau Wagner zur Krone, Neuenbürg, zum Eisenbahnoberinfpettor befördert.
Neuenbürg, 10. Febr. Im Zeichensaal des Schulhauses sprach Montag aüend auf Veranlassung des Bezirks-Obst- und Gartenbauvereins nach einleitenden Begrüßungsworten des Vorsitzenden, Stadtschultheiß Knobel Obstbauinspektor Heller von der Württ. Landwirtschaftskammer vor einer nicht gerade übermäßig zahlreichen Zuhörerschaft über Schädlingsbekämpfung und Krankheiten, Düngung, Schnitt und Behandlung des Kern- und Beerenobstes. In eme-nhalbstün- digem gemeinverständlichen Vortrag verbreitäe sich der Redner über dieses Thema. Einleitend bemerkte er, daß es Schädlinge und Krankheiten schon in frühesten Zetten gab. Bei unserer hochentwickelten Obstbaumzucht sei es zu verstehen, daß wir eine große Menge unbekannter Krankheiten und Schädlinge als Dreingabe bekamen; auch die Verkehrsverhältnisle trugen zur Verschleppung von Krankheiten und Schädlingen bei. Die Schäden, welche dadurch angerichtet worden, seien nicht so gering, wie angenommen werde, sie gehen jährlich in die Millionen von Mark. Vom volkswirtschaftlichen Standpunkt aus betrachtet könne nur gemeinsame Bekämpfung dieser Schädlinge einen Erfolg haben. An Krankheiten führte der Redner u a. die sog. Schorfkrankheit sowie die Regenflockenkrankheir an, die vorwiegend an Aepfel- und Birnstämmen auftret?, weiterhin Pilze, die von Mitte Juni bis August die Blätter befallen und diese zugrunde richten. Ohne Blätter gebe es aber keine Pflanzenproduttion und keine Erträge. Die Pilze treten aber nicht nur an den Blättern auf, sie greifen auch auf die Blüten und Früchte über. Sie seien von außerordentlicher Widerstandskraft; sie gedeihen -besonders bei feuchter Lust, in einer dichten Obstbaumanlage gedeihen sie bester als dort, wo Licht und Luft mehr Zutritt haben. Deshalb sei gutes Aussichten zu empfehlen. Chemische Bekämpfungsmittel dieser Pilze Wien Kupfervitriol und Kalkbrühe und als neutrales Mittel Kalkmilch. Durch trag- und fahrbare Spritzen werde die Flüssigkeit den Bäumen zugeleitet. Die erste Bespritzung erfolge am besten im Frühjahr vor dem Austreiben in einer Mischung von 11- Kilo Kupfervitriol und 1 ^ Kilo Kalkbrühe auf 100 Liter Wasser. Moos und Flechten bilden ebenfalls Schädlinge des Obstbaus. Sie seien namentlich in Taleinschnitten anzutreffen. Als cheitere Krankheit besonders beim Steinobst vü zu erwähnen die Monilia, eine Pilzkrankhett, deren Bekämpfung durch mechanisches ALschneiden und Spritzen mit Kupfervitriol geschehe. An tierischen Schädlingen nannte Redner den Apfelblütenstecher, die Obstmade, den Borkenkäfer, die Blutlaus und Schildläusc verschiedener Art. Zu ihrer Bekämpfung diene fleißiges Spritzen mit Kalkmilch, auch Obstbaumkarbolineum leiste gute Dienste. Ein -besonders gefährlicher tierischer Schädling sei der Frostnachtspanner. Es gebe Gegenden, wo vollständiger Kahlfraß entstand. Seine Bekämpfung erfolge dadurch, daß inan an einem Wendepunkt in der Entwicklung dieses Lebewesens ansetze. Das Weibchen könne nämlich nicht fliegen, sondern nur kriechen Es muß an dem Baum hinauffriechen, wo es seine Eier, bis zu 250, legt, aus welchen dann die Räupchen entstehen. Leimringe und Leimgurten seien erprobte Bekämpsungsmittel; sie müssen rechtzeitig angelegt werden, am besten im Laufe des Oktober. Spritzen mit Urania grün, am besten mit der Holderschen Spritze, sei ebenfalls zu empfehlen, jedoch sei eine gewisse Vorsicht zu beachten. Neben diesen Feinden des Obstbaus gebe es auch Freunde desselben. Als solche seien zu nennen die Florfliege, -die Schlupfwespe und das Marienkärerchen, welch letzteres sich von Blutläusen nähre. Die Schlupfwespe rücke besonders der Raupe des Kohlweißlings auf oen Leib und solle deshalb nicht getötet werden. Von weiteren freundlichen Insekten sei die Biene zu nennen, die uns nicht nur den Honig bringe, sondern im Zusammenhang mit dem Obstbau die Fremdbestäubung der Blüten fördere. Von Beerenobst erwähnte Redner Johannis- und Stachelbeeren, die nicht viel Platz einnehmen und frisch wie als Saft und eingemacht recht gut schmecken. Johannisbeersträucher seien am ertragreichsten zwst-, drei- und vierjährig, an älterem Holze werden die Früchte Keiner und nicht mehr so vollkommen und wohlschmeckend. Netteres Holz soll deshalb herausgeschnitten werden. Mit dem Hinweis auf den Wert einer guten und reichlichen Düngung, die ein
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