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Montag, den 19 Januar 1925
83. Jahrgang.
Oern^tand.
Stuttgart, 15. Jan Im Mmmzausschuß wurde heute ^i Kap. 88 Domänen regierungsseitig erklärt, daß der stoatttche Besitz an Domänen 5019 Hektar betrage, die Rente aber außerordentlich gering sei. Die Lage der Domänevächter ;ei zurzeit leine rosige. Bei Kap. 89 Forsten wurde der Enttäuschung über die Herab Minderung des Ertrags Ausdruck gegeben. Der Präsident der Forstdirektion, Dr. König, erklärte, daß er Sie for,t- wissenschastlichen und wirtschaftlichen Grundsätze des aus , rem persönlichen Gründen in den akademischen Lehrberuf zuruckge- kehrten Präsidenten v. Wagner beibehalten werde. Tie ertragsfähige Waldfläche wurde mit 187 500 Hektar, die Rentabilität mit etwa 3 Prozent angegeben. Eine längere Erörterung erfuhr die Laubstreufrage. Ein Redner des Zentrnnis sagte, man hätte erwartet, daß Laubstreu wenigstens an die durch «chiveren Hagelschlag heimgesuchten Landorte abgegeben worden wäre. Präsident Dr. König empfahl die Verwenduiig von Tors,treu. Ein Antrag sämtlicher Fraftionen in der von Dr. Schermann (Ztr.) vorgeschlagenen Form: Für die Bereitstellung einer ausreichenden Menge von Torfftreu Sorge zu tragen und sie in Notstandsfällen den Kleinbauern zum ermäßigten Preis und unter angemessener Stundung zur Verfügung zu stellen, wurde Hotz bis zu vier Raummeter auf Antrag zum Taxpreis abzu- einstimmig angenommen, ebenso das von ihnen benötigte Brenngeben.
Stuttgart, 16. Jan. Der Finanzausschuß befaßte sich zunächst heute mit einem Antrag der Regierung auf Beteiligung des Landes an der Kraftverkehr Württemberg A.-G. in Stuttgart bis zu 200000 Mark. Der Berichterstatter des Etats für das Ministerium des Innern, Dr. Schermann, gibt Aufschluß über die Gründe für die Dringlichkeit der Geldbeschaffung. Nachdem der Regierungsvertreter, Präsident von Haas, erklärt hatte, daß Bedenken einer Bevorzugung der A.-G. gegenüber dem Verkehrsbüro nicht vorliegen und die Zustimmung des Reichs erfolgt sei, wird die Forderung genehmigt. Man geht über zur Fortsetzung der Beratung des Art. 89 (Forsten). Ein Antrag Pollich, Schermann, Gengler verlangt eine Umarbeitung der Dienstanweisung für das untere Forstpersonal unter Zuziehung von Vertrauensleuten der letzteren sowie Durchführung der Vorbildung für den Försterberuf im Sinne des Forst- lehrlingsshstems. Ein Antrag Ruckgaber (Soz.) verlangt Ueber- lassung von Prügelholz an Waldarbeiter, sowie von Keilholz zum Taxpreis. Letzterer Antrag wurde mit 8 gegen 6 Stimmen in der Form angenommen, daß die Abgabe im Wirtschaftsjahr 1925/26 nur auf Antrag und bei Bedarf erfolgt. Zur Lohnfrage der Waldarbeiter sprechen sich verschiedene Redner für eine angemessene Erhöhung der Löhne ans. Ein Zentrumsredner war für eine entgegenkommende Behandlung bei der Festsetzung der Akkordlöhne und für eine Zulage bei schwierigen Waldarbeiten wo besondere Geschicklichkeit rrnd Verwendung der eigenen Werkzeuge in Frage steht. Ein Antrag Bock, Dingler, Gengler und Egelhaas, der auf einen gerechten Lohn für die Waldarbeiter unter Berücksichtigung der sozialen Verhältnisse und der bestehenden Teuerung abzielt, wird angenommen. Sodann gibt der Berichterstatter Schees Aufschluß über eine Eingabe des Vereins württembergischer Förster in Sachen der Vorbildung und der Anerkennung als Betriebsbeamte. Der Finanzminister erklärt, daß die Bezeichnung „Hm" bereits ab- geschafft und dafür der Ausdruck „Forstei" gewählt sei. Die Ausbildung der Forstcmwärter sei nach den Wüwchen des Landtags geregelt worden. Auch die Kurse seien nach den Land- tagswünschen von 1923 eingerichtet. Ein Redner des Zentrums anerkennt, daß diese Regelung seit einige^ Zeit auf bessere Bahnen gekommen sei. Die Frage der Zuziehung von Vertrauensleuten sei bereits durch die Bildung eines Bcamten- beirats gelöst. Die neue Dienstanweisung sei nach den Grundsätzen der Landtagsbeschlüsss von 1923 ausgeführt worden. Ein sozialdemokratischer Redner glaubt, daß die ganze Sache nicht eine solche Schärfe bekommen hätte, wenn der Druck von oben nicht so stark gewesen wäre. Ein neuer mittlerer Dienst, in den die Volksschüler keinen Zutritt hätten, sei angestrebt. Der Ausdruck „Forstei" klinge gewalttätig. Er weist auf die relative Selbständigkeit der Förster in Ausführung vieler Obliegenheiten hin. Ein Redner der Volkspartei spricht sich in vorläufiger Weise für den Standpunkt der Forstverwaltung ans, ein kommunistischer Abgeordneter dagegen. Ebenso spricht sich ein Redner des Bauernbunds gegen den Standpunkt der Regierung aus. Ein demokratischer Redner fragt noch nach der Dienstbuchführung und nach Herabsetzung der Annahmezeit der Anwärter. Der Antrag Pollich, Schermann wird sodann bei der Abstimmung mit 12 Ja gegen 2 Nein angenommen. Zum Schluß fragt ein Redner des Zentrums, ob die Dienstaufwands- eutschädigung für höhere Forstbeamtc entsprechend geregelt sei. Eine Neuregelung wird in entsprechendem Sinne zuaesaqt. Art. 89 ist damit erledigt.
Stuttgart, 16 Jan. Zu einer großen Kundgebung für gerechte Regelung der Aufwertungsfrage gestaltete sich die Versammlung der Sparer, Kleinrentner usw., die am Freitag abend jm Sleglehaus stattfand. Zur Annahme gelangte folgende Entschließung: „Die Versammlung fordert die neue Reichsregic- Vchsg und den neuen Reichstag auf, unverzüglich eine gerechte Lo,ung der Aufwertungsfrage auf der Grundlage der Forderungen der Sparerschutzverbände, insbesondere der Vorschläge von Oberlandesgerichtspräsident Dr. Best und Professor Dr. Eustach Mayer, nach dem Grundsatz von Treu und Glauben durchzuführen."
München, 17. Jan. Ein Koalitionsantrag im bayerischen Landwg verlangt für die notleidende Landwirtschaft neuerdings 3—5 Millionen Mark Kredite zu billigen Zinssätzen.
Magdeburg, 17. Jan. Generalfeldmcrrschall von Hinden- vurg hat zu der am Sonntag hier stattfindenden Reichsgrün- imngsferer des „Stahlhelms" folgenden Gruß gesandt: Den in
Magdeburg versammelten alten Frontsoldaten sende ich in treuem Gedenken kameradschaftlichen Gruß. Möge Euer Zusammensein der Erinnerung an große und ernste Zeiten dienen und Euch einen in der Liebe zu unserem teuren schwergeprüften Vaterlande.
Berlin, 17. Jan. Reichskanzler Marx verabschiedete sich heute vormittag von den Beamten der Reichskanzlei und führte seinen Nachfolger Reichskanzler Dr. Luther ein. In seiner Begrüßungsansprache brachte Reichskanzler Dr., Luther die aufrichtige Verehrung und Wertschätzung zum Ausdruck, welche der scheidende Reichskanzler sich auch bei allen Angehörigen der Reichskanzlei erworben hat. — Das Reichsmstizmi n isterium hat Oberlandesgerichtspräsident a. D. Frenken-Köln übernommen, der dem Zentrum nahe steht.
Berlin, 16. Jan. Der Reichspräsident hat an den aus seinem Amte ausscheidenden Reichswirtschastsminister Hamm nachstehendes Schreiben gerichtet: Sehr geehrter Herr Reichs- Minister! Indem ich Sie auf Ihren Antrag mit dem beifolgenden Erlaß von dem Amte des Reichswirtschaftsministers entbinde^ spreche ich Ihnen herzlichen Dank und ausrichtige Anerkennung für die unermüdliche und erfolgreiche Arbeit aus, die Sie in dem schwierigen Amt des Reichswirtschaftsministers mit hingebendem Eifer und politischem Geschick geleistet haben. Sie haben sich in diesem Jahre des lieber gangs von der Jn- flationswirtschast zu gefestigten Verhältnissen große Verdienste um die deutsche Volkswirtschaft erworben und in erheblichem Maße dazu beigetragen, daß nach schweren und kritischen Zeiten uns heute eine Hoffnung auf eine günstige Entwicklung gegeben. Meine besten Wünsche begleiten Sie auf Ihrem weiteren Wege. Mit der Versicherung meiner ausgezeichneten Hochachtung bin ich Ihr ergebener (gez.) Ebert.
Der Streit uv» die Abgabe von Laubstreu.
Stuttgart, 17. Jan. Von zuständiger Seite wird mitgeteilt: Die „Schwäbische Tagwacht" hat in ihrer Nr. 12 vom 16. Jan. 1925 eine neare unwahre Behauptung gegen den Staatspräsidenten verbreitet. Sie schreibt am Schluß dieses Artikels: „Zusammenfassend ist hiernach festzustsllen: Der Staatspräsident macht eine Zusage, für die er nicht zuständig und die nicht durchführbar ist. Um ihn nicht in Verlegenheit zu bringen, wird die Lieferung von Torfftreu auf Staatskosten angeordnet. Die Bezahlung erfolgt ohne dessen Unterrichtung aus Mitteln des Ernährungsministeriums, die für andere Zwecke sestgekegt find. Zuständig wäre das Finanzministerium gewesen. Dieses ist erst nach der vom Staatspräsidenten getroffenen Entscheidung verständigt worden." Richtig dagegen ist folgendes: In den ersten Tagen des Dezember 1924 ist der Oberamtsvorstanü von Ehingen wegen unentgeltlicher Abgabe von Laubstreu wiederholt mit dringenden telefonischen Vorstellungen unmittelbar an das Staatsministerium herangetreten, die von diesem jedesmal sofort fernmündlich dem Herrn Finanzminister befürwortend westergegeben wurden. Der Finanzmmister lehnte die Abgabe von Laubstreu dem Antrag der Forstdirektion entsprechend ab, erklärte sich aber schließlich bereit, den beiden Gemeinden Ennahosen und Grötzingen, weil sie zweimal verhagelt wurden und ganz besonders in Not waren, Torfstreu unentgeltlich zur Verfügung zu stellen. Dieses Entgegenkommen des Finanzministers teilte das Staatsministerium dem Lberansts- vorstand von Ehingen mit. Eine Verhandlung über die Art der Verrechnung hat Hiobei und auch späterhin zwischen dem Staatspräsidenten und dem Finanzminister nicht stattgefunden, schon deshalb nicht, weil diese Frage zunächst in die Zuständigkeit des Finanzministers fällt.
Auf der Suche nach dem Finanzministrr.
Der Reichskanzler setzt seine Bemühungen zur Auffüllung seines Kabinetts fleißig fort. Nachdem das Justizministerium mit dem besetzten Gebiet zusammen besetzt ist, bleibt als wichtigstes nur noch das Finanzministerium, da das Verkehrsministerium bei Staatssekretär Crohne in guten Händen ist. Einen Finanz minister zu finden scheint aber nicht ganz einfach zu sein. Die Neigung der in Frage kommenden Kandidaten ist nicht allzu groß. Schließlich ist es kein Vergnügen, eine sichere Stellung zu verlassen, um als Kugelfang von Freunden und Feinden der Aufwertung sich im Reichstag yinzustellen. auf die , Gefahr hin, daß die ganze Ministerherrlichkeit nur eine kurze Episode sein wird. Der Demokrat Reinhold hat aus politischen Gründen abgelehnt. Die demokratische Fraktion machte ihm Schwierigkeiten. Auch die Kandidatur des Königsberger Oberbürgermeisters Lohmeier kann als erledigt gelten. Herr Dr. Luther verhandelte am Samstag mit dem früheren Staatssekretär Graf Roedern. Nebenher laufen aber noch Verhandlungen mit anderen Beamten, sodaß aller Wahrscheinlichkeit nach spätestens am Montag auch die Stelle des Reichsfinanzministers besetzt ist.
Die neuen Minister.
Der Minister des Innern, Martin Schiele, welcher der Deutschnationalen Volkspartei angehört, ist 1870 geboren und evangelischer Konfession. Er hat seinen Wohnsitz jetzt als Nit- tergutspächter und Fabrikant in Neuschollen, Kreis Jericho !!. Seit 1914 ist er Mitglied des Reichstags. Seit Dezeiuber vorigen Jahres ist er mit dem Vorsitz der Deutschnationalen Reichstagsfraktion betraut. — Reichspostminister Stingl gehört der bayerischen Postverwaltung an. As Oberpostdirektor war er in Landshut tätig und wurde darauf Staatssekretär und Leiter der Personalabteilung im bayerischen Verkehrsministerium. Nach dem Uobergcmg der bayerischen Postverwaltung übernahm er die Leitung der Zweigstelle München des Reichspostministeriums. Im November 1922 wurde er !m Kabinett Enno mit dem Amt des Reichspostministers betraut. Er iss Mitglied der Bayerischen Volkspartei, gehört aber nicht der Reichstagsfraktion an. — Der neue Reichswirtschaftsminister Dr. Albert Neuhaus, geboren 1873, war zunächst im Gerichtsdienst als
Referendar und Assessor beschäftigt und dann Justitiar bei der Regierung in Düsseldorf. 1906 wurde er als Assessor des allgemeinen Verwaltungsdienstes angenommen, ''eit. 1. Oktober 1903 Hilfsarbeiter im preußischen Ministerium für .Handel und Gewerbe, 1909 zum Regierungsrat befördert und 1910 Geh. Regierungsrat und Vortragender Rat, 1914 Ernennung zum Geh. Oberregierungsrat, 1918 zum wirst. Geh. Oberregierungsrat und Ministerialdirektor. Am 1. Januar 1921 schied Neuhaus aus dem Justizdienst aus
Eiire Kommunistin Vorsitzende des Wohnunssausschnffes.
Nirgendwo ist der bürokratische Zopf stärker als im Reichstag, der bei der Zusammenstellung seiner Ausschüsse nach der Mitgliederzahl seiner Fraktionen vorgeht und auch den Vorsitz nicht etwa nach der Leistung, sondern nur nach der Zugehörigkeit zu der Fraktion, die „grade dran" ist, verteilt. So hatten wir schon im vorigen Reichstag die Groteske, daß der Kommunist Iwan Katz ausgershnet Vorsitzender des Rechtsausschusses geworden war, woraus sich dann die seltsamsten Situationen ergaben, was indessen den hohen Reichstag keineswegs hindert, dasselbe Experiment von neuem zu machen. So erfreut sich denn auch der Wohnungsausschuß der besonderen Ehre, Laß der stellvertretende Vorsitzende von den Kommunisten gestellt wird, die eine in weitesten Kressen unbekannte Dame, Frau Arensen, präsentiert haben. Man kann einigermaßen gespannt sein, wie eine kommunistische Vorsitzende sich mit diesem, sagen Wir einmal nach bürgerlicher Auffassung, außerordentlich wichtigen Sozialproblem aozufinden gedenkt.
Ausland
Paris, 17. Jan. In Frankreich hat sich ein Komitee zur Errichtung eines Friedensdenkmals gebildet, das auf einem der Schlachtfelder unter Zustimmung der französischen Regierung und unter Mithilfe aller Völler der Erde erricht« werden soll.
Paris, 18. Jan. Poincare verteidigt sich gegen die Enthüllungen aus den Memoiren des früheren Botschafters Georges Louis in einer Weise, die selbst von der nationalistischen Pariser Presse als schwächlich empfunden wird.
Belgrad, 16. Jan. Die Staatsanwaltschaft hat dem Gericht in Agram das Original des in russischer Sprache.geschriebenen und an die Sowjets gerichteten Memorandums zugestellt, das von Raditsch unterzeichnet ist. Aus der Denkschrift geht hervor, daß Raditsch sich verpflichtete, die Revolution in folgenden vier Fällen zum Ausbruch zu bringen: Ermordung des Königs, Abschaffung des Königtums, Auskommen einer Militärdiktatur, Wahlsieg der kroatisch-republikanischen Bauernpartei.
Mexiko» 17. Jan. In Verbindung mit dem Morde an dem Deutschen Hinzpeter wurden sieben Banditen von der verfolgenden Kavallerie gefangen genommen und summarisch erschossen.
Schanghai, 17. Jan. Gestern wurde eine internationale Landungstruppe ausgeschisst, bestehend aus 350 amerikanischen, englischen, französischen, italienischen und japanischen Marine- soldaten. Das Kommando hat der japanische Admiral Nvura übernommen. Die Soldaten sollen das Fremdenviertel von Schanghai beschützen und die internierten chinesischen Truppen bewachen. Die Lage im Fremdenviertel selbst soll ziemlich gesichert sein, aber außerhalb dieser Zone ioll großes Chaos herrschen.
Weitere Kriegsgerichtskomödie».
Wie aus Brüssel gemeldet wird, hat Las Kriegsgericht in Namur den Major Heine vom 8. Husarenregiment und den Hauptmann Collani in Abwesenheit zum Tode verurteilt. Dem ersteren wird zur Last gelegt, während des Krieges einen 18jährigen Bankangestellten ermordet zu Imven. Hanptmann Collani wird beschuldigt, die Seelsorger der Taubstummenanstalt in Bougnies in bestialischer Weise umgebracht zu haben. Oberst von Ompteda, dem zur Last gelegt wird, daß er vier Häuser in Flavion niederbrennen ließ, wurde von demselben Kriegsgericht zu 20 Jahren schweren Kerkers verurteilt. Das Kriegsgericht in Lüttich hat ferner den Oberst vvn Theßmann und den Majo Heidemann, die nach Aussagen des Bürgermeisters von Arlon die Erschießung von 121 Zivilisten nach der Schlacht von Rossignoul angeordnet haben sollen, in Abwesenheit zum Tode verurteilt.
Aus Stadl» Bezirk und Umgebung
(Wetterbericht.) Bei Island ist ein neuer Tiefdruck ausgetreten, der sich indessen voraussichtlich ostwärts wenden wird, so daß der Hochdruck über Mitteleuropa seine Herrschaft behaupten dürfte. Bei westlichen Winden 'st für Diensrag und Mittwoch mehrfach trübes, im übrigen aber vorwiegend trockenes, mäßig kaltes Wetter zu erwarten.
Herrenalb, 19. Januar. Im Militärveretn sind Beschlüsse von weittragender Bedeutung gefaßt worden. Es haben sich der Verein der Kriegsteilnehmer und der Militürverein unter dem neuen Namen Krieger-Verein geeinigt. Der seitherige Vorstand, Hotelbesitzer A. tzauber, trat zurück und wurde zum Ehrenvorstand ernannt. Das Bundespräsidium rühmte mit hochehrenden Worten seine Umsicht und Tatkraft, mit der er über 30 Jahre den Militärverein geleitet und ihn durch die hochgehenden Wogen das Jahres 1S19 mit starker Hand geführt habe. Die Kameraden werden seiner stets mit unauslöschlicher Dankbarkeit gedenken. Gleichzeitig wurde Friseurmeister A. Walther, der das Amt des Schriftführers 25 Jahre lang mit vorbildlicher Treue geführt hat, zum Ehrenmitglied ernannt. Auch ihm galten wohlverdiente, ausgezeichnete Dankesworte des Präsidiums. Dem Wunsch des scheidenden Vorstands gemäß sollte er die Bor- standschast übernehmen. Mit kleiner Mehrheit wurde jedoch Oskar Mönch zum Vorstand auserschen. Möge es ihm gelingen, die schwere Aufgabe im Geiste wahrer Vaterlandsliebe, Heimattreue und Kameradschaft anzufassen. Mehr denn je ist gerade in den Kreisen der ehemaligen Krieger friedfertige, opferbereite Weiterarbeit vonnöte