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niden Ausführungen nah» ärung an:Der deutsche eine Ratifizierung dhs ab, weil sie dum deutschen Indern nur schwere Schä- i. Das deutsche Volk muß ialtung der Arbeitszeit er­stem sicherstellen und den st werden kann, solange Krieges fast allein auige- der Arbeüszeitdauer nicht n ausliefern, sondern muß c-tz-steiner Gütererzeugung

! Bundesversammlung hat : Kammern den Ehef des ;um Präsidenten der Eid- nd den Chef des Justiz- Haeberlin, zum Vizeprä-

ph" meldet aus Neioyork: rikanischen Geschäftsleuten ,zutreten mit dem Zwecke, u erwerben, die sür den gnet sind. Dem stehe zwar ailler Vertrag:8 entgegen, inmen sei, ne abzuändern, nen hätten Schritte unter- äaatsdepacteinems bei der m Botscha-.terrat in Paris über diese Frage liege, ceien.

ch am Wahlionntag und ngen ab. Dort hatte der ten vaterländischen Ber- schwarz-weiß-rore Gasstl- g befestigt. Ln seiner Ab- » also am hellichlen Dag ige nebst einem Teil der durch verschiedene sozial- DerStahlhelm" sorgte ltag befestigte der Landes- am Balkon. Der sozial- ngte das Einziehen der oersuchte man, durch einen an einer langen Nohnen- aus die Flagge abzubren- der Besitzer der Flagge wm Balkon aus io lange »er brennende Lappen aus f abgeschlagen mar, legte heranzukommen, ein Ver- l abgewehrt wurde Ta- Gartensprrtze in Tätigkeit »gebliches Spritzen, das m Gejohle der angesam- e vom Balkon zu vertrci- urdcn durch di? dann cin- >s wurden vor dem Glas- und am Hauseingang zsinhaber beim Verlassen hier mußte Gendarmerie ige erstattet worden.

für Landtagsauflösung.

:aphen-Union erfährt, be- »mokraten, eine Bolksent- ringischen Landtages her- tt der Negierung und die

: Studentenschaft in Prag.

en Technischen Hochschule indgebnng für die unter- >r überfülltem Saale be- her Art nach Aussig cnt- orgänge, unter denen be­leihen haben. Proiessor mtschen Kommilitonen in ie Not unserer deutschen M zu halten und alles zu se um ihr Deutschtum zu osendem Beifall folgende >eute zu einer spontanen : Studenten geben ihrer : Recht ins Gesicht 'chla- nilitonen in der Tschechin c alle Atuoemen des illei- n das Vorgehen der Sche­ren deutschen Stammes- e Entfernung aller Stu- oeutschen Hochschulen als

>nsarbeiterstreik von 1918.

»g.) Der Vorsitzende ver- das Protokoll der gestri- lung des Reichspränden- und der Reichspräsident ung im Treptower Park Erstellung »nt dem Neichs- neten Dittmann schränkte -sagen erheblich ein und ab. Der Reichspräsident Ich war nie der Ansicht, ien, und habe nie einem »l nicht rolgen, geschweige I erinnere mich bestimmt, der sozialdemokratischen ssolgung von Ltraigestel- waren wir einmütig der

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meine Auslagen!

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Meinung, daß dem Bestreben, Gestellungsbefehle nicht zu be­folgen entschieden entgegen zu wirken wäre. Es ist indes nicht ausgeschlossen, daß ich in meiner Rede in irgend einem Zusam­menhang gesagt habe, wenn Strafgestellungsbefehle ergehen würden, solle sich meine Partei bemühen, daß sie rückgängig gemacht werden. Auf weiteres Befragen bestätigte der Reichs­präsident, daß er zwei Söhne im Kriege 1917 verloren habe und daß »der älteste Sohn darauf zum Garnisonsdienst verwen­det wurde, aber sich mit väterlicher Genehmigung 1918 wieder zum Frontdienst gemeldet und bis zum Schluß in Italien ge­kämpft hübe. Im Anschluß an die Protokollverlesung bean­tragte Generalstaatsanwalt Storp die nochmalige Vernehmung des Zeugen Oreel, der nach Syrigs Aussagen der Versammlung kbeigewohnt haben soll. Das Gericht stimmte dem Antrag zu. Dann wurde der Zeuge Meersmann, der 1918 Ebef der kaiser­lichen Werft in Kiel war, vernommen. Er erklärte, daß eine Schädigung der Seekriegsführung durch den Streik msosern eingetreten sei, als die auf der kaiserlichen Werft gebauten oder reparierten Untersee- und Torpedoboote nicht ausfahren rvnn- ten. Wie lange »die Verzögerung gedauert, könne er nicht sagen. Ein weiterer Zeuge Forstner, der früher Offizier auf dem KreuzerKönigsberg" war, sagt aus, daß dieKönigsberg" Kohlen nehmen sollte, aber den Bescheid erhielt, daß infolge eines Streiks »die Werft keine Kohlenarbeiter stellen könne. Der Generalstaatsanwalt richtet cm den Zeugen die Frage, ob als Datum des Köhlens der 28. Januar fcststehe. Der Zeuge er­widerte: Nach meiner Erinnerung ja. Der Generalstaarsanwalt bemerkte hieraus, daß diese Frage wichtig sei, da die Mehrheits­sozialisten erst am 29. Januar in die Streikleitung cingerreten seien. Zeuge Forstner bemerkt: Ich bin ms Gespräch mit einigen Arbeitern gekommen, die ich Wer die Ursache des Streiks befragte. Die Leute, die nur aus Furcht vor Terror­akten ihrer Kollegen am Streik teilnahmen, antworteten auf meine Fragen:Es hat schon eine ggnze Zeitlang hier rumort, aber jetzt ist aus Berlin Order gekommen, da die Leitung der sozialdemokratischen Partei auch in die Streikleitung mit ein­getreten ist." Der Streik hat die Seekricgführung außerordent­lich geschädigt. Er war geeignet, die Stimmung der Feinde zu heben. Die Folgen zeigten sich noch nach vielen Wochen. Wir hätten ohne den Streik auch vor dem Ausbruch der Revolution schon eine ganze Anzahl der großen Unterseeboote in Fahrt bringen können. Jede ausgefallene Arbeitsstunde bedeutete da­mals schweren Landesverrat. Rechtsanwalt Heene: Der Zeuge bezeichnet den Werftarbeiterstreik als die Ursache des verlore­nen Krieges. Bereits im September ist aber von der Obersten Heeresleitung das Telegramm nach Berlin gegangen, worin der sofortige Waffenstillstand verlangt wird. Auch ohne den Streik hätten also im Februar 1919 die neuen Unlerseeboot- kreuzer nicht anslaufen können. Zeuge von Forsincr: Das Telegramm im September wäre gar nicht abgeiandt worden, wenn der Streik im Januar nicht gewesen wäre. Rechts­anwalt Heine: Da »die Rede des Zeugen von Forstner für die Oeffentlichkeit bestimmt ist, muß vor aller Ossfentlichkeit fest- gestellt weredn, daß der 29. Januar der Tag war, wo die Mchr- heitssozialisten in die Berliner Streikleitung eingetreten sind, während der Werftarbeiterstreik in Kiel am 28. Januar ausge­brochen war. Die Mehrheitssozialdemokratie hat mit diesem Streik nichts zu tun. Hierauf trat eine zweistündige Mitlags­pause ein.

Kabmcttsrücktritt nächste Woche.

. Berlin, 11. Dez. Amtlich wird mitgeteilt: Das Reichs- kabinett faßte in seiner heutigen Sitzung den Beschluß, dem Reichspräsidenten zu Beginn der nächsten Woche 1-as Rück- trittsgesuch zu unterbreiten. . Der Reichspräsident wird, wie j weiter berichtet wirdF morgen vormittag, die Führer der bis-'i herigen KoalitibnspqrMen, am Nachmittag die^Deutschnatio- ! nalen und äm Samstag abcüd die Sozialdemokraten empfangen. ! Pariser Stimmen zum Rücktrittsentschlutz der Reichsregierung. i

Die Gründe de^ Rücktrittsbeschluffrs.

Berlin, 11. Dez. Die heutige Kabinettssitzung dauerte etwa? zwei Stunden. Da das Kabinett durch den Rückt cittsbeschluß.i vom Mittwoch den Charakter eines Geschäftsminisrermms er-» halten hat, herrschte Einmütigkeit darüber, daß eine- aktions­fähige Regierung so schnell wie möglich gebildet werden müsse.! Da die Fraktionen des neuen Reichstags erst in der nächsten i Woche zusammentreten, ist der. Wochenanfang sür die Demission des Kabinetts der früheste Termin. In politischen Kressen ver­lautet, daß Dr. Marx als Reichskanzler für ein Kabinett der Rechtskoalition nicht kandidieren werde.

Paris, 11. Dez. Die hiesige Presse beschränkt sich auf - kurze Kommentare zu der amttzchen Meldung über den gestrigen i Ministerrat in Berlin. Allgemein wird darauf hingewiesen, j daß der Beschluß des Kabinetts, zu demissionieren, auf die Hal­tung Stresemanns zurückzuführen sei, der sich geweigert habe, mit den Sozialdemokraten in der Regierung zusammen zu ar­beiten. Die Meinung der Presse über die künitige Gestaltung der deutschen Regierung ist nicht einheitlich. Aus der nationa­listischen Presse geht jedenfalls hervor, daß man eine Regierung »des Bürgcrblocks in den Kreisen »der französischen Nationa­listen sehr begrüßen würde, da man sich davon Rückwirkungen auf die Stellung Herriots» verspricht.

Um den neuen Kanzler.

Berlin, 11. Dez. Kaum ist der Rücktritt des Kabinetts be­kannt geworden, so beginnt schon das »große Rätselraten, wer das Erbe des Reichskanzlers antrcten soll. Am meisten ge­nannt wird dabei der Außenminister Strcsemann, der selbst aber keinerlei Neigung hat. Daneben macht man auch ans den Finanzminister Dr. Luther aufmerksam, und schließlich wird der frühere bayerische Ministerpräsident Graf Lerchenfeld ge­nannt. Jedenfalls handelt es sich dabei aber nur um Kom­binationen. Man wird die weitere Entwicklung sich so vorzu­stellen haben, daß der Reichspräsident, bevor er leine Entschei­dung trifft, die Führer der Parteien zu sich bittet und dabei auch dem Zentrum die Frage vorlegt, ob es endgültig die Po­sition eines Kanzleranwärters ablehnt. Erst dann wird Herr Ebert sich entschließen, wem er die Bildung der künftigen Re­gierung anvertraut.

Sieg des französischen Standpunktes in der Schulfragr.

Rom, 11. Dez. Wie schon »gemeldet, hat der Vertreter Italiens, Salandra, sich als Berichterstatter über die Schul­fragen des Saargebiets völlig auf den französischen Standpunkt gestellt. In »diesem Sinne wird auch die Eingabe der Reichs­regierung beantwortet »werden. Wir erfahren aus Saarkreisen, »daß der nächsten Tagung des Völkerbundes ein umfangreiches Beweismaterial über den französischen Druck vorgelegt werden wird, um »den Besuch der französischen Schulen durch An­drohung von Arbeitsentlassung der Eltern oder durch Lockun­gen, wie Weihnachtsgeschenke oder Ferienreisen nach Frankreich, zu erzwingen. Immerhin fixiert der Bericht genau das Recht der deutschen Bevölkerung. Nach Verlesung des. Berichts gab »der englische Vertreter, Chamberlain, seiner Erwartung Aus­druck, daß dieses Recht gewahrt würde. Der französische Präsi­dent der Saarregierung, Raoult, sagte dies ausdrücklich zu.

Die Unwahrheit über die Saarschulen.

Rom, 11. Dez. Einzelne Saarfragen und die Danziger Frage »beschäftigten die heutige Frühsitzung des Völkerbundsrats. In einem osfizieelln Protokoll über die Saar schulen wird er­

klärt, die dortigen französissichen Schulen dienten nur den Kin­dern der französischen Beamten. (!!) Sie sei iür andere Kinder verboten. !(?) Diese Erklärung entspricht nicht den Tatsachen, da auf die deutschen Arbeiter »dauernd ein Druck ausgeübt wird zum Besuch der französischen Schulen.

Zurückgewiesene Hetze.

Paris, 11. Dez. Zu der Veröffentlichung derDaily Mail" bezüglich der Militärkonirolle wurde auf dem Quai d'Orsay erklärt, daß dieDaily Mail" nicht das Recht hätte, derartige tendenziöse Mitteilungen zu machen. Dis Kontrolle habe weitaus bessere Resultate ergeben, und im allgemeinen sei man in Paris nicht unzufrieden. Man finde es sogar unerhört, daß dieDaily Mail" derartige pessimistische Mitteilungen ver­öffentliche und die öffentliche Meinung aufzuputschen suche. Sie seien durchaus unberechtigt. Der Bericht, den die Kontroll­kommission der Botschafterkonferenz erstatte, sei durchaus weni­ger pessimistisch »gehalten als die Ausführungen »derDaily Mail".

Berlin, 11. Dez. Zu den Meldungen derDaily Mail" und desJournal" über eine angebliche Mitteilung der Militär­kontrollkommission an die französische und englische Regierung erfährt die Telegraphen-Union an zuständiger Stelle, daß diese Meldungen falsch und tendenziös sind. So wird in der einen Meldung ein Fall aufgegriffen, der schon vier Jahre zurück­liegt. Das Reichswehrgesetz sei seinerzeit von der interalliier­ten Militärkontrollkommission geprüft worden, sodaß sich eine weitere Erörterung der Meldungen erübrigt.

Baldwin über die Räumungsfrage.

London, 11. Dez. Im Unterhaus erklärte Premierminister Baldwin auf eine Frage Kenworthhs, die Frage der Räumung des Kölner Gebiets werde von der Regierung sorgfältig geprüft. Aber Kenworthy möge sich vergegenwärtigen, daß die Entschei­dung darüber, bis zu welcher Ausdehnung Deutschland am 10. Januar die Bedingungen erfüllt habe, die nach dem Versailler Vertrag vor der Räumung zu erfüllen sind, einem Ucberein- kommen zwischen den Alliierten unterworfen sei. Auf die Frage Kenworthhs, ob die Blättermeldungen, wonach England auf unbestimmte Zeit in Köln bleiben werde, falsch seien, erklärte Baldwin, daß alle Meldungen darüber, die Kcnwocthy gesehen haben könne, »durchaus nicht autorisiert und unbegründet seien.

GesangvereinFrohsinn"

Schwan».

Am Samstag, bea 18. Dezember, pvnkt 7 Uhr, hält der Verein im Gasthaus z. »Wald­horn" seine alljährliche

Mnd-llNlttWllNg

verbunden mit theatralischen Auffüh­rungen ab, wozu Freunde und Gönner von hier und Umgebung höfl. eingeladen sind.

Der Ausschuß.

Briefkasten der SchristleiLung.

F. W. in Herrenalb. Ihre Anfrage wird von zuständiger Stelle wie folgt beantwortet:

Nach Ihrem Schreiben ist die Hypothek 1918 ausgcliehen worden. Der Betrag der Hypothek wird gemäß Z 2 Abs. 2 der dritten Steuernotverordnung nach dem Dollarkurs, am Tag des Erwerbs zunächst in Golümark umgercchnet. Aus diesem Gold­markbetrag kann der Gläubiger nach dem jetzigen Stand der Gesetzgebung 15 Prozent Aufwertung verlangen. Hinsichtlich der Verpflichtung zur Aufwertung ist zu unterscheiden:' Beim Verkauf des Hauses ist die Hypothek (das dingliche Recht) auf dem Haus stehen geblieben, die dingliche Aufwertimgsverpfüch- tung trifft.stets den jeweiligen Eigentümer (8 .1 Abs. 2 Ziff. 1 der dritten Steuernotverordmmg). Hinsichtlich dev Vervflich- , tung zur Aufwertung derpersönlichen Schuld, kommt es daraus an, ob der Käufer des Muses'Aus Anlaß des .Küusäb''chl«sses die Persönliche Schuld übernommen hat. oder nicht. Dies kann nur durch Einsichtnahme des Kaufvertrags sestgsit-sslt werden. Hat der Käufer die Schuld übernommen, (z. Ä. durch Abzug' eines entsprechenden Betrags am Kaufpreis) so rrssst ihn auch i persönlich die Verpflichtung zur Aufwertung. Im anderen! Fall, d.ch., wenn der Käufer die persönliche Schuld nicht über- nonrmen hat, ist der ursprüngliche Darlehensnehmer heute noch zur Aufwertung der persönlichen Schuld verpflichtet. Hieraus ergibt sich folgende Rechtslage: a) Hah der Käufer die Schuld übernommen, so haftet.er persönlich (d. h: mit seinem ganzen Vermögen) für die Aufwertung, außerdem haftet noch das Grundstück dafür, b) Hat der Käufer die Schuld nicht über­nommen, so muß der. frühere Eigentümer die Auswertung be­zahlen; als Sicherheit für die Aufwertung haftet aber auch hier, das dem neuen Käufer gehörige Grundstück. Ob eine rechtsgültige Schuldübernahme zustande gekommen ist, bestimmt sich nach K 416 BGB. Sehr häuf »g versämnen es die Be­teiligten, eine wirksame Schuldübernahme herbeizuführen; m diesem Fall richtet sich das Rechtsverhältnis zwischen den Be­teiligten nach Z 415, Abs. 3 BGB. (Schuldner ist noch der alte Eigentümer und er haftet »dem Gläubiger mit seinem ganzen Vermögen; der Gläubiger kann sich aber seiner>eits wieder ay den Käufer halten, der zwar nicht Schuldner geworden, aber dem alten Eigentümer gegenüber verpflichtet ist, die Schuld zu tilgen.)

Gräfenhausen, den 12. Dezember 1924.

Loves-Knzsig«.

Freunden und Bekannten machen wir die traurige Mitteilung, daß mein lieber Mann, unser treubesorgter Vater und Großvater

Karl Xrazer

im Alter von 78 Jahren unerwartet rasch in die ewige Heimat abgerufen wurde.

Die trauernden Hinterbliebenen:

Die Gattin: Rositte Arazer, geb. Bleiholder,

Karl Krazer mit Frau, Wilhelm Burger mit Fra«.

Beerdigung: Samstag nachmittag 3 Uhr.

Oberamtsftadt Neuenbürg.

Zur Gründung eines

SiMW-Vmivs NkueMrg,

«. ur. b. H.,

werden auf dem Rathaus (Zimmer 1 oder 2) in den nächsten Tagen weitere Zeichnungen entgegengenommen.

Stadtscbultbeiß Knödel.

Overam«»stavt Reueubü g.

Es wird hierm t jedermann, namentlich die Frauenwelt von hier und auswärts eingeladen, die

AusstellrmK von Arbeite« der Frauenarbeltsschule

im Raihaussaal am

Monias. den 15. ds. Mls..von vom.9 Nhr bis abds. 8 Uhr.

zu besichtigen. Eintritt frei.

Frauewsrtssjchulrat:

Vorsitzender: Stadtschultheiß Knödel.

Weihnachts-Bitte.

Für die in herkömmlicher Weise abzvhaltende Weih­nachts-Bescherung für die Patienten des Bezirkskcankem Hauses werden Kader« erbeten und angenommen von der Oberschwester und Oberamtspfleger Kübler.

adchenbuud Neuenbürg.

Die Aufführung »Marienünb* (nach Grimm) wird am Gouut«-, de« 14. Dezember, abends 8 Uhr, im Gemeindehaut wiederholt, da die Nachfrage nach Karten am 7. Dezember bei weitem nicht befriedigt werden konnte.

Eintrittskarten für Erwachsene und Kinder zu 1., 50 Pfg. und 20 Pfg. sind zu haben in der Buchhandlung Strom.

Der Erlös ist zu Weihnachtsgaben bestimmt.

Calmbach, 12. Dezember 1924.

ToSes-KnzLige.

Ich zeige hiermit allen Freunden und Be­kannten an) d)ß Mein lieber Mann

Ludwig Klbert Galt

nach langem, schweren Leiden am Dienstag früh um 4 Uhr sanft in dem Herrn entschlafen ist. Namens der trauernden Hinterbliebenen: Marie Gsll mit 6 Kindern. Beerdigung findet am Samstag u^l 2 Uhr statt.

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