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Resmbilrg, Freitag, de« t2 Dezmber 1924

82. Jahrgang.

Deutj^land.

Berlin, 11. Dez. In Berliner politischen Kreisen rechnet «an nach dem Rücktritt des Kabinetts Marx mit einer Rechts­regierung unter Stresemanns Führung.

Aus dem Finanzausschuß.

Stuttgart, 10. Dez. Der Finanzausschuß des Landtags nahm heute zunächst eine Erklärung des Ernährungsministe­riums betreffend Staatsbeiträge an die Landwirtichast ent­gegen. Berichterstatter Pflüger (Soz.) stellte hierauf den An­trag, das Staatsministerium zu ermächtigen, vorbehaltlich der Zustimmung des Landtags a) von dem im Kapitel 32 Tit. 6 3 als Staatsbeitrag an die Landwirtschaftskammer vorgesehenen 60 000 Mark, 30 000 Mark alsbald zur Anzahlung zu bringen, d) KP. 32 Tit. 6 c zur Förderung der Tierzucht und Verwer­tung tierischer Erzeugnisse vorgesehenen 257 200 Mark in vol­lem Umfange jetzt schon zu verwenden. Es handelt sich hierbei um Beiträge zur Förderung der Pferde- und Rindviehzucht. Sodann wurde mit der Beratung des Etats des Ministeriums des Innern begonnen. Berichterstatter Dr. Schermann (Ztr.) besprach die Auswirkung des Beamtcnabbaus im Ministerium des Innern, wonach 48 Beamte heute weniger verwandt wer­den. Er kam auf den Abbau der Kreisregierungen zu sprechen und erkundigte sich, ob diese Angelegenheit ohne Störung durch­geführt worden sei. Des weiteren berichtete Dr. Schermann über Eingaben des württ. Baumeisterbundes, des Heimstätten­ausschusses der Gewerkschaften, des Verbands gemeinnütziger Bauvereine und des Verbandes der Holzrntersjsenten, die sich alle mit der Förderung des Wohnungsbaus befassen, auch be­sprach der Referent die Auswirkung der GebiiudeentschuldungS- steuer. Ein sozialdemokratischer Redner erkundig« sich nach dem weiteren Abbauprogramm der Staatsregierung; nach den Ministerreden, die bei der Generaldebatte zum Etat gehalten worden seien, werde eine weitere großzügige Organisation und Vereinfachung der Behörden und des Verfahrens Wohl zu er­warten sein. Der Redner wandte sich auch gegen die neugeschaf­fene Ministerialabteilung für Körperschaftsverwaltung mit einem besonderen Präsidenten. Minister Bolz erklärte, daß hinsichtlich der Abschaffung der Kreisregierungen ihm von kei­ner Seite Klagen bekannt geworden seien. Die Regelung, der Zuständigkeiten zwischen Ministerialabteilung-rn und Oberäm­tern sei noch nicht abgeschlossen. Es können demrmch noch wei­tere Aufgaben an die Oberämter von Seiten des Ministeriums überwiesen werden. Hinsichtlich der Pläne der Staatsoerein­fachung handle es sich in der Hauptsache um das Schicksal des Arbeitsministeriums und der ihm Nachgeordneten Behörden; Gewerbe für Aufsicht, Zentrale für Landwirtschaften uiw. Für das Ministerium des Innern selbst könne es sich höchstens noch um Fragen der Oberamtsvereinfachung handeln. Der Mini­ster gab die rechtlichen Unterlagen bekannt, ans denen die Ge­lbändebrandversicherung und die Wohnungskveditanstalt auf­gebaut sind. Auf Anfrage teilt der Minister mit, daß die Woh- nungsreditanstalt aus der Darlehensabteilung mit zwölf Per­sonen, der Baustoffstelle mit vierzehn Personen und der Haupt­registratur bestehe. Insgesamt seien 38 Personen dort tätig. Des weiteren besprach der Minister die Schwierigkeiten der Her­einbringung der Gebäudeentschuldungssteuer und der gewerb­lichen Wohnungsabgabe. Seitens des württ. Staares seien 1024 insgesamt sechs Millionen Mark für Wohnungsbanzwecke aus­gebracht und verwandt worden. Das Problem sei 1. wie die staatlichen Mittel den Wohnungsbau steigern ließen, 2. ob und unter welchen Voraussetzungen die Wohnungskreditanstalt eine große Anleihe bekomme. Der Minister berichtet über schwebende Verhandlungen. In dritter Linie sei zu prüfen, ob nicht neue Mittel aus der Steigerung der Mietsziwen, von denen ein bestimmter Prozentsatz vom Hausbesitzer zur För­derung des Wohnungsbaus abgenommen werden sollen, sich er­zielen ließen. Der Städtetag habe sich zwar gegen die Schaf­fung von Mietskatastern ausgesprochen. Ein Zenirumsredner wandte sich gegen die Schaffung dieser Mietskataster. Hierbei könnten die Familienverhältnisse nicht berücksichtigt werden. Die Göbäudeentschuldungssteuer wirkte sich sehr ungerecht aus, weil auch Personenkreise, die ihre Hypotheken verloren hätten, diese Steuer mittragen müßten. Die Wohnungsämter könnten ob­gebaut und die Geldsummen, die dafür aufgebracht werden müßten, könnten für die Verzinsung einer auszunehmenden großen Anleihe mitverwandt werden. Auf dem Gebiets der Anleihepolitik empfehle sich ein großzügiges Vorgehen. Der Weg sei besser wie die Schaffung der Mietskataster. Ein demo­kratischer Redner stellte sich auf den gleichen Standpunkt. Mi­nister Bolz sprach sich dahin aus, daß wohl auch im Jahre 1925 nicht jedes als bauwürdig befundene Gesuch mir staatlichen Mitteln unterstützt werden könne. Ein Redner der Bürger­partei vertrat den Standpunkt, daß nur die freie Wohnungs­wittschaft uns aus dem Wohnungselend herrnszuführen ver­möge. Der Staat möge die Familienhäuser ganz besonders fördern und ihnen eine höhere Unterstützung zukommen lassen. Wer heute baue, müsse mit dem Aufbringen der dreifachen Miete rechnen. Der Minister Bolz besprach sodann die Kredit­frage. Er lbetonte, daß mit höheren Mietzinsen allein das Bauproblem N'cht gelöst werden könne, weil es einfach am Bau­kapital an und für sich fehle. Der Staat könne auch nicht Steuern erheben, um damit Darlehen gewähren zu können. Die Wohnungsämter können nicht einfach beseitigt werden. Ten Versuch, die gewerblichen Räume der Zwangswirtschaft zu ent­ziehen, habe das Reichsarbeitsministerium nicht genehmigt. Auf einer Tagung der einzelstaatlichen Minister in Göttingen sei aber auch der Standpunkt vertreten worden, daß auf diesem Gebiet abgebaut werden müsse. Möblierte Zimmer seien der Wohnungszwangswirtschaft jetzt schon nicht mehr unterworfen. Er bettachte die Wohnungsämter z. Zt. noch als etwas unver­meidbares aber nicht als ideales. Ein sozialdemokratischer Red­ner betonte die Notwendigkeit der Wohnungsämter auch in jetzt

ger Zeit. Ihm sei nichts bekannt, daß der, der Schmiergelder bezahle, zuerst eine Wohnung bekomme. Ein demokratischer Redner besprach die Kosten des Wohnungsbaus. Ein Zentrums­redner wies auf die kartellierte Bauinduststrie hin, die außer­ordentlich verteuernd auf dem Gebiete des Baustoftmarktcs sich auswirkte. Ein Redner des Bauernbunds vertrat den Stand­punkt, daß in absehbarer Zeit volle freie Wohnungswirtschaft eingesührt werden müsse. Demgegenüber betonte ein Zcntrums- und ein sozialdemokratischer Redner, daß es darauf ankomme, ob die Wirtschaft in der Lage sei, die höheren Löhne und Gehälter tragen zu können, denn irgend woher müßten die Gelder kommen. Ein kommunistischer Redner sprach sich dahin ans, Laß mit drakonischen Maßnahmen gegen die großen Ein­kommens- und Vermögensträger vorgegangen werden müsse. Von einem bestimmten Einkommen ab müßten alle Leute ver­pflichtet werden, eigene Wohnungen zu bauen. Auch eine Wohnungsluxussteuer wäre angezeigt. Der Entwicklung zur Kartellierung der Industrie könne staatlicherseits nicht begegnet werden. Die Industrie trage schwere Reparationslasten. Die Preispolitik der Kattelle müsse deshalb darauf ausgehen, daß die Industrie leistungsfähig bleibe. Der Abgeordnete Schees (Dem) stellte den Antrag, das Staatsministerium zu ersuchen, dem Landtag eine alsbaldige Darstellung der Maßnahmen zu unterbreiten, durch die das Staatsministerium die dringend er­forderliche energische Förderung des WohnungsneubauS zu be­treiben gedenkt. Der Antrag wurde ohne Abstimmung an­genommen. Der Berichterstatter Dr. Schermann stellte den Antrag, Kapitel 13 zu genehmigen und die Eingaben durch die Beratung für erledigt zu erklären. Die Abstimmung wurde auf Donnerstag verschoben.

Ei« Bekeidigmrgsprozrtz NoskrS.

Wogen Beleidigung des Oberpräsidenten Noske stand, wie aus Hannover gemeldet wird, am Dienstag der Geschäftsführer der «Niedersächsischen Arbeiterzeitung", Miller, vor dem er­weiterten Schöffengericht. Den Gegenstand der Anklage bildete eine Haarmann-Broschüre, deren Titelblatt neben dem Bild Haarmanns das Bild des Oberpräsidenten zeigte. Der Beschul­digte erklärte, daß er trotzdem verreist gewesen sei und der Kommunist Iwan Katz Lie Broschüre verfaßt und den Druck veranlaßt habe, dennoch die Verantwortung übernehme. Vom Staatsanwalt wurde, da es sich um eine schwere Beleidigung des höchsten Verwaltungsbeamten der Provinz handelte, trotz der bisherigen Unbescholtenheit des Beschuldigten drei Monate Ge­fängnis beantragt. Der Verteidiger plädierte für Freispre­chung. Der Prozeß wurde schließlich vertagt.

Ausland.

Parts, 11. Dez. Herriot ist infolge Arbeitsüberlastung ernstlich erkrankt.

London, 11. Dez. Im Unterhaus stellte Churchill unter Zustimmung der Liberalen und der Arbeiterpartei den Grund­satz auf, Laß England von den alliierten Schuldnern ebenso­viel erhallen müsse, wie es selbst an Amerika zahle. — Die An­kündigung des Ausbaus Singapores zur englischen Flottenbosis im fernen Osten hat in Japan erneut schärfsten Protest hervor- gerusen. — Lord Curzon erklärte im Oberhause, daß die Er­wägungen der englischen Regierung zum Gen-er Protokoll bis März nächsten Jahres noch nicht abgeschlossen sein würden.

Aus Südtirol.

Die Südtiroler Zeitungen beklagen sich bitter darüber, daß Berandungen und Morde infolge mangelnden Polizeischutzes stark zunehmen. So waren in einer Novemberwoche allein fünf derartige Uebeltaten festzustellen, ohne daß es gelang, die Täter zu ergreifen. Die italienische Polizei wird anscheinend zu an­derer „Aufsicht" benötigt; denn fortgesetzt werden Leute ver­haftet, weit sie nicht über genügende Ausweispap-ere verfügen, oder weil die Klinge der Taschenmesser die erlaubten vier Zenti­meter überschreitet. Neulich wurde sogar ein Flrsschergeselle wegen „Tragens gefährlicher Waffen" festgenommen, als er sich mit seinem Handwerkszeug zu einer Schlachtung begab! Dem „Landsmann" in Bozen, der diese Zustände geißelte, wurde die betreffende Nummer beschlagnahmt! Angesichts der großen Bedeutung Südtirols für den internationalen und besonders deutschen Fremdenverkehr sollte die italienische Regierung das Räuberunwesen unterdrücken und ihre Polizei zu diesem Zweck verwenden.

Das deutsche Eigentum in Italien.

Zu der Mitteilung, daß die italienische Regierung Deutsch­land gegenüber die Erklärung abgegeben habe, auf die Aus­übung des ihr nach Paragraph 18 der Anlage 2 zu Abschnitt 8 des Friedensvertrags zustehenden Rechtes der Sequestrierung deutschen Eigentums zu verzichten, für den Fall, daß Deutsch­land versuche, seinen Verpflichtungen nicht nachzukommen, ist fcstzustellen, daß der Verzicht der italienischen Regierung sich lediglich auf die ihr zustehenden Rechte aus dem vorgenannten Paragraphen 18 erstreckt, durch den ein Eingriff in das deutsche Nochkriegseigentum vorgesehen war. Die Sequestrierung und Liquidierung des Vorkriegseigentums durch Italien wird durch diesen Verzicht nicht berührt.

Hetzrede Millerands in Brüssel.

Brüssel, 10. Dez. Millerand hielt gestern eine politische Rede, in der er n. a. der Hoffnung auf den baldigen Abschluß eines anglo-belgisch-französischen Bündnisvertrags Ausdruck verlieh. Im übrigen erging sich der frühere Staatschef in halt­losen Verdächtigungen gegen Deutschland. Er bürge dafür, sagte er, daß Deutschland demnächst nach seiner Ausnahme m den Völkerbund den Versuch machen werde, unter nichtigen Vorwänden, vielleicht sogar unter dem einer Befestigung des Friedens, die Revidierung des Versailler Vertrags zu bean­tragen.

Poiuceres Stellungnahme gegen Herrist.

aus seiner Reserve herauszutreten und gegen die innere Politik des Kartells Stellung zu nehmen. Er bedient sich 'eines frühe­ren Finanzministers de Lastehrie, um in Vortragsabenden vor einer erlesenen Zuhörerschaft darzulegen, daß die gegenwärtige politische Lage nicht geeignet sei, eine Gesundung der französi­schen Finanzen zu sichern. Gestern abend sprach de Lastehrie über die Inflation in Frankreich. Er machte hierüber einige interessant Mitteilungen, aus denen hervorgeht, daß die fran­zösische Staatsbank bis zum Jahre 1922 gewaltige Paprermassen in Umlauf brachte. Das Defizit des Schatzamtes steigerte sich so rasch, daß es vorübergehend Ende 1922 die horrende Summe von 42 Milliarden Franken erreichte. De Lasteyrie behauptet, daß unter dem Kabinett Poincare eine leichte Besserung erzielt wurde. Seine Ausführungen gipfelten in der Erklärung, daß die Finanzen eines Landes nicht in Ordnung gebracht werden können, solange im Lande Unordnung herrscht. Damit wollte er gegen Herriots Politik Stellung nehmen. In der nächsten Zeit werden diese Vorträge unter dem Vorsitz Poiacares fort­gesetzt werden.

Aus Stadt. Bezirk und Umgebung.

Neuenbürg, 11. Dez. Wie uns mitgeteilt wird, find für den neu zu gründenden Siedelungsverein Neuenbürg 32 Stammeinlagen bis jetzt gezeichnet. Es wäre zu wümchen, daß aus den Kreisen der Hausbesitzer und Mieter sowie der Wohnungssuchenden selbst eine weitere rege Beteiligung sich kundgibt. Nach dem Anzeigenteil ich hiezu auch jetzt noch Ge. legenheft.

Neuenbürg, 11. Dez. (Zahlungsverzug als Rücktrittsgrund.) Unter gewöhnlichen Umständen kann ein Zahlungsverzug nicht ohne weiteres als Grund zum sofortigen Rücktritt von einem Vertrage angeführt werden. Es bedarf hier der Fristsetzung und Androhung gemäß 8 326 BGB., es sei denn, daß posirivs Vertragsverletzung vorliegt. Ist dagegen das Recht zum Rück­tritt beim Ausfall von Zahlungen ausdrücklich vereinbarc, so kann der Verzug mit der Zahlung als Grund zum sofortigen Rücktritt Geltung gewinnen, insbesondere dann, wenn nach Treue und Glauben auf die baldige Zahlung größter Wert zu legen war. Wenn in einem Vertrage die Klauiel ausgenommen ist: „Jede Teillieferung ans einen Abschluß bildet ein Ge­schäft für sich, und der Käufer kann wegen Nichterfüllung einer Rate einen Vertrag nicht rückgängig machen. Wenn der Käufer aber mit der Zahlung für eine Teillieferung rrotz Auffor­derung im Rückstände bleibt, oder seine Zahlungen einstellt, so hat der Verkäufer das Recht, von allen Verträgen zurückzurre- ten und etwaigen Schadenersatz zu beanspruchen.

(Wetterbericht.) Der Hochdruck im Osten ist immer noch stationär. Für Samstag und Sonntag ist deshalb trocke­nes und ziemlich kaltes, jedoch mehrfach bedecktes Wetter zu erwatten.

Württemberg.

Tübingen, 11. Dez. (Versteigerung.) Im Konkurse der Gewerbebank Tübingen kommt am Freitag, den 12 . ds. Mts., in den Geschäftsräumen der Bank die Büroeinrichtung einzeln zur Versteigerung, worunter 5 Schreibtische, Bücherschränke. Schreibpulte, Schreibmaschinen, ein feuerfester Bücherschrank, eine «lettische Zählmaschine, zwei feuerfeste Kassenichcänks, ein doppelter Panzerschrank (Ostertag) usw.

Rechberghausen OA. Göppingen, 11. Dez. (Bewaffnete Einbrecher.) In der Nacht auf Mittwoch wurden hier mehrere Einbruchsdiebstähle verübt, wobei den Dieben wertvolle Gegen­stände in die Hände fielen, u. a. auch Lebensmittel. Die Diebe benahmen sich sehr raffiniert, als sie ertappt wurden und gingen sogar mit geladenem Revolver vor. Beim dritten Einbruch wurden sie verjagt und entkamen unerkannt.

BadKN-

Pforzheim, 11. D^. Der 22jährige Sohn der Familie Vet­ter in Brötzingen, der in Leipzig Chemie studierte, ist dort auf tragische Weise ums Leben gekommen. Nach einer Verbin­dungskneipe wollte ihm ein Komilitone den in dessen Besitz be­findlichen Revolver zeigen. In diesem Augenblick ging der Schuß los und Vetter sank, in Lie Schläfe getroffen, tot zu Boden. Der unglückliche Schütze mit Namen Jope wird sich wegen fahrlässiger Tötung zu verantworten haben.

Ettlingen, 10. Dez. Zu der gemeldeten Falschmünzerei er­fährt der „Bad. Ldsm." noch, daß eine erhebliche Anzahl dieser falschen Ein- und Dreimarkstücke im Umlauf sind und fort­gesetzt eingeliefert werden. Der Sohn, der Metallgießerlehr- ling Wagner von Busenbach, kommt als Haupthsrsteller in Frage, während Vater und Mutter die Falschstücke in der raffi­niertesten Meise an den Mann zu bringen suchten. Die in Haft Befindlichen haben bereits ein Geständnis abgelegt.

Frciburg i. Br., 11 . Dez. Um 5.34 Uhr nachmittags wurde hier ein kurzer Erdstoß verspürt. Man beobachtete ein Klirren der Fenster und Rütteln der Türen. Die gleichen Beobachtun­gen machte man auch in der näheren Umgebung und soweir bis­her festgestellt werden konnte, auch auf dem Hochschwarzwalde und zwar in der Richtung Neustadt, Schwenningen nach Stutt­gart hin, sowie in Singen a. H. Die Erdbebenwarte Heidel­berg verzeichnete in der Zeit von 4.35 bis 5.35 Uhr einen kurzen, aber kräftigen Erdstoß.

Möhringen (A. Engen), 11. Dez. Heute morgen um vier Uhr brach im Hause des Landwirts Joh. Lohr Feuer aus, das in den Vorräten an Heu, Stroh und Getreide reiche Nahrung fand. Das Wohn- und Oekonomiegebäude brannre bis auf den Grund nieder. Mit Mühe gelang es noch, das Vieh und einige Hausgogenstände zu retten. Das angrenzende Haus der Frau Witwe Renn war auf das Aeußerste gefährdet und nahm trotz der vereinigten Anstrengungen der Feuerwehren > on Möhrin­gen und Tuttlingen einigen Schaden. Die Brandursache könnt«