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^ 252-

Politische Wochenrundschau.

Der württembergische Landtag ist nach langer Sommer­pause wieder zusammengetreten, um vor allem deu Etat zu be­raten. Man hat der Regierung Vorwürfe daraus gemacht, daß sie den Haushaltplan so spät vorlegte. Mit diesen Vorwürfen hat Finanzminister Dr. Dehlinger in der Rede, mit der üb­licherweise jeder Finanzminister die Etatberatung einzuleiten pflegt, gründlich aufgeräumt, indem er den Nachweis erbrachte, daß die Etataufftellung tatsächlich weniger Zeit in Anspruch nahm als Las früher der Fall war. Dabei handelte es sich zudem um die nicht leichte Aufgabe, deu Etat zum erstenmal wieder den stabilen Währungsverhältnisscn anzupassen und zu einem zuverlässigen und klaren Spiegelbild der Finanzlage des Landes zu machen. Dies ist der Regierung für das Jahr 1924 zweifellos gelungen. Allerdings beschränkt sich der Etat nur auf ein Jahr, was seine gute Begründung darin findet, daß der Finanzausgleich zwischen dem Reich und den Ländern sowie die künftige Gestaltung !der Reichssteuern noch der Lö­sung harren. Besonders erfreulich ist an den: Etat, daß der Fehlbetrag von 30 Millionen Mark, mit dem der Finanzmini­ster bei seinem Amtsantritt im Juni noch zu rechnen hatte, durch energische Sparsamkeit und weise Beschränkung der Staatsaufgaben aus das wirklich Notwendige auf 5 X Millionen herabgedrückt werden konnte. Das ist allerdings immer noch ein erhebliches Manko, nicht zum wenigsten dadurch hervor­gerufen, daß der Beamtenabbau zwar eine erhebliche Vermin­derung der Beamtenzahl, aber auf der andern Seite sehr große Ausgaben für Pensionen und Wartegelder verursachte, so daß im großen und ganzen dabei nicht viel gespart ist. Das De­fizit legt vor allem dem Landtag die Pflicht auf, die Negierung nicht zu neuen Ausgaben zu drängen und sich mit dem zu begnügen, was die Regierung vorgeschlagen hat. Diese will sich indessen mit den bisherigen Sparmaßnahmen nicht begnü­gen, sondern durch orgamsatorische Maßnahmen eine weitere Verbilligung der Verwaltung herüeisühren. Besonders bemer­kenswert ist, daß auch der Finanzminister den Druck der Lan­dessteuern als auf die Dauer unerträglich bezeichnet«. Eine Minderung dieses Druckes werde sich aber erst ermöglichen lasten, wenn für das Defizit Deckung gefunden, wenn insbeson­dere die vom Reich zurückfließenden Einnahmen den Landes- sinanzen die dringend notwendige Entlastung bringen werden. In der Beamtenschaft, namentlich der unteren Gruppen, kann es Befriedigung ouslösen, daß die Regierung dem Reich gegen­über energisch den Standpunkt vertritt, daß für diese Beamten­kategorien eine bessere Bezahlung unabweisbare Pflicht des Staates ist. Die allgemeine Aussprache zum Etat dürfte sich recht lebhaft gestalten, aber verhältnismäßig nur kurze Zeit in Anspruch nehmen, worauf der Finanzausschuß seine Tätig­keit beginnen wird. Das Plenum wird voraussichtlich erst nach den Reichstagswahlen wieder zusammentreten und die Abge­ordneten werden Gelegenheit haben, sich für den Wahlkampf zur Verfügung zu stellen.

Me Regierungskrise im Reich hat mit der Auflistung des Reichstags ein nicht unerwartetes vorläufiges Ende gefunden. Drei Wochen lang hatte mau verhandelt und gestritten, ohne daß es gelungen wäre, eine breite Regierungsbasis zu gewin­nen. Daß es nicht gelang, eine Koalition von den Sozial­demokraten bis zu den Deutschnationalen zustande zu bringen, war bei dem schroffen Gegensatz von Links und Rechts zu verstehen. Nicht Parteiinteresten, sondern Weltanschauungs­fragen machten eine Verbindung unmöglich. Bürgerblock und Volksgemeinschaft bildeten die Schlagworte, um die man sich scheinbar stritt. Der Führer der bayer. Volkspartei bezeich- nete es als eine Schande, daß ein Reichstag, der beinahe zu zwei Dritteln aus Vertretern bürgerlicher Parteien zusammen- gesetzt sei, keine geschlossene bürgerliche Regierung bilden könne. Die Deutsch-demokratische Partei widersetzte sich einem solchen Zusammenschluß und da auch seitens der bürgerlichen Par­teien und der Sozialdemokratie keine Einigung zustande kam, sah sich der Reichskanzler gezwungen, nachdem er alle Möglich­keiten erfolglos versucht htte, als letzten Ausweg den Reichstag aufzulösen. Bei einigermaßen gutem Willen der Parteien hätte dieser Ausgang vermieden werden können. Aber diese neue Belastungsprobe des parlamentarischen Systems war ne­gativ ausgefallen. In einem Aufruf gibt die Reichsregierung Ziel und Zweck der Neuwahlen bekannt. Die Wahlen vom Mai dieses Jahres, die noch unter den Nachwirkungen des wirtschaftlichen Zusammenbruchs gestanden hatten, hatten die radikalen Elemente, die alle Arbeiten sabotierten, verstärkt. Diese radikalen Elemente, links wie rechts, gelte es jetzt auszuschal­ten und eine arbeitsfähige Mehrheit zu schaffen. Der Wahl­kampf wird mit außerordentlicher Heftigkeit geführt werden. Der Aufmarsch der Parteien hat begonnen. Mit bewußter Schärfe weisen die Deutschnationalen auf Las Fiasko des Par­lamentarismus hin, der nicht einmal fähig sei, eine Regierung zu bilden, geschweige denn, zu regieren. Frei von Parlamenta­rischem Klüngel und demokratischer Kapitalherrschaft müsse Deutschland aufgerichtet werden; ein Aufstieg sei aber nur mög­lich im Kampfe gegen die Sozialdemokratie. Diese Kampf­ansage wird auf der anderen Seite ihr Echo finden und den Wahlkampf zu einem kurzen, aber um so heftigeren machen. Am 7. Dezember sind schon die Neuwahlen, an dein sich zeigen wird, ob Deutschland eine Regierung erhält, welche vom Ver­trauen des gesamten deutschen Volkes getragen wird. Wir bezweifeln das nach den bislang gemachten Erfahrungen. Wie kann man von einem Volke eine grundlegende Entscheidung erwarten, dessen Führer — und die meisten kranken an diesem Fehler — es nicht über sich gewinnen, unter Zurückstellung alles Trennenden auf politischem und wirtschaftlichem Gebiet sich auf dem einigenden Boden deutscher Interessen zusammenzu­finden. Und zwar von rechts bis einschließlich der Sozialdemo­kratie. Denn es wäre nicht nur ungerecht, sondern auch un­

Reuenkürg, Samstag, den 25. Oktober 1924.

82. Jahrgang.

verständlich, eine Partei wie die Sozialdemokratie, die hinter sich Millionen von Anhängern hat, von der Regierung auszu­schatten. Mag man über die Sozialdemokratie in manchen Dingen denken wie man will, man wird ihr gcrechterweise ein groß Teil Verantwortlichkeitsgefühl nicht ab streiten können. Wie bemerkt, es kommt in erster Linie auf Len unbeugsamen Willen an, im Interesse des Vaterlandes und des gesamten deutschen Volkes alle Partei- und Sonder intevessen zurückzustcllen und im Politisch Andersdenkenden nicht den politischen Gegner, son­dern vor allem den deutschen Bruder zu erblicken. Das sollte nicht allzu schwer sein und es der einen oder anderen Partei erleichtern, um diesen einigenden Boden zu gewinnen, einige Pflöcke Sonderinteresten zurückzustecken. Geschähe dies dann würden wir der Welt nicht ein so klägliches Schauspiel bieten, wir fürchten, Laß wir dies bei dem bevorstehenden Wahlkampf zu tun im Begriffe sind. Gegenseitiges Sichverstehen und Sich- finden auf vaterländischem Boden und Opfer hringen in par­teipolitischer und wirtschaftlicher Hinsicht würden bald die Schranken niederreißen, die die deutschen Brüder ohne Ansehen der Partei heute noch voneinander trennen. Möchte der ge­sunde Sinn der Wählerschaft den kommenden Volksvertretern Ziel und Richtung geben und der 7. Dezember ein Tag sein, an dem sich eine Mehrheit ergibt, opferbereit für die Gesamt­interesten des deutschen Volkes und seiner Belange!

Deutschland.

München, 24. Ott. In den letzten Tagen haben sehr ein­gehende Vernehmungen in dem Hochoerratsverfahren gegen Len nationalsozialistischen Reichstagsabgeordneten von Gräfe stattgefunden, und zwar sind vor allem die Herren von Kahr, Leister und Lossow vom Untersuchungsrichter des Staatsge­richtshofes über die Rolle vernommen worden, die nach ihren Wahrnehmungen Herr von Gräfe am 9. November in München gespielt hat.

Berlin, 23. Ott. -Nachd-m das neue Bcmkgesetz vom 30. August in Kraft getreten ist, Werken von der Deutschen Gold- diskontvank neue Kredite nicht mehr gewährt werden. Dagegen soll in beschränktem Umfang eine Erneuerung der noch laufen­den Kredite Lei deren Fälligkeit gewährt werden können, wenn nachweislich ihre sofortige Abdeckung nicht möglich sein würde und ohne Laß mit ihrer Hilfe die neu ongeknüpften Auslands­beziehungen gestört oder gar die übernommenen Aufträge in ihrer Durchführung gefährdet würden.

Berlin, 2. Ott. In der demokratischen Fraktion des preu­ßischen Landtags erschien heute morgen der aus der demokra­tischen Partei ausgeschiedene Abgeordnete Dr. Grund, um mit- zuteilen, daß er sein Mandat niedergelegt habe und daß er auch dem nach der Liste als Nachfolger in Frage kommenden Herrn Schmiedhals, der gleichfalls der Partei nicht mehr ange- schlossen ist, in einem Schreiben empfohlen habe, den gleichen Schritt zu tun, da das Mandat nicht dem einzelnen^ sondern der Partei gehöre.

Berlin, 24. Ott. Wie verlautet, wird der neue deutschnatio­nale Parteivorsttzende Dr. Winkler nur der Platzhalter für Großadmiral von Tirpitz sein. — Fm Demokratischen Klub zu Berlin sprach Reichsminister a. D. Koch über die Haltung der demokratischen Reichstagsfrattion und erhielt ein einmütiges Vertrauensvotum. — Wie die „Rote Jahne" mitteilt, ist der frühere ReichstagsabgeorLnete Höllein gestern nach Leipzig ge­bracht worden.

Königsberg, 24. Ott. In der Stadtverordnetenversamm­lung gobes eine Art Bilderstürmerei. Die 1919 im Sitzungs­saal ausgestellte Büste Johann Jakobis, des bekannten 4kers und Verfassers der „Vier Fragen eines Ostpreußen", sollte aus Wunsch der Völkischen und Deutschnationalen entfernt werden. Der Antrag wurde bei Stimmengleichheit durch die Stimme des Vorsitzenden abgelehnt.

Im Prozeß gegen die Organisation „Consul"

ist die Beweisaufnahme am Donnerstag beendet worden. Sie verlor sich in zahlose Einzelheiten, und es handelte sich nament­lich um das Eingreifen der Organisation zum Schutze Ober­schlesiens im Polen-Aufstand. Das Ergebnis der Beweis­aufnahme faßte Rechtsanwalt LüLgebrune dahin zusammen, daß nun endlich einmal festgestellt werden müsse, daß die Reichsregierung die oberschlesischen Kämpfer vollständig imstich gelassen habe, nachdem diese sich in Zeiten höchster Not in Oberschlesien zur Abwehr eingesetzt hatten und die wackelnden Ministersessel sich sofort befestigt hatten. Die Regierung habe es ruhig zugelasfen, daß im Parlament gegen die Organisation Consul gewettert wurde, obwohl lange vorher die grundlosen Verdächtigungen durch den Oberreichsanwalt erledigt waren. Der Vorsitzende erklärte: Ich bin nun am Schluß der Beweis­aufnahme. Im Einvernehmen mit dem Oberreichsanwalt habe ich den damaligen Untersuchungsrichter geladen, um negative Feststellungen zu treffen, die auch in der Anklageschrift zu tref­fen sind, daß weder ein Beweis erbracht ist, daß die O. C. hochverräterische Pläne verfolge, noch dafür, daß sie als Mör- derzenttale anzusehen sei.

Die demokratische Partei an die Ansgeschiedenen.

Reichsminister a. D. Koch hat an den Professor Gerland ein Schreiben gerichtet, in dem es heißt: „Ich bestätige Ihnen und Ihren Herrn Mitunterzeichneten Len Empfang Ihres un­datierten Schreibens, in dem Sie Ihren Austrrtt aus der Deutschen demokratischen Partei Mitteilen. Der Austritt war mir schon durch die Presse bekannt geworden. Sie werden mir auch heute noch zugestehen, daß ich in der Führung der Partei stets versöhnend und ausgleichend gewirkt habe. Umio eher hätte ich erwarten können. Laß Sie vor Ihrer Beschlußfassung eine Fühlung mit mir gesucht hätten. Statt dessen haben Sie und die Herren Schiffer und Keinath noch bei den letzten Ab­stimmungen der Fraktion sogar über die Form und Stilisierung der dem Reichskanzler überbrachten Resolution bis ins einzelne

mit mir gewirkt, ohne Ihre Absicht irgendwie erkennen zu las­sen. Darüber hinaus aber hatte, glaube ich, die Fraktion einen Anspruch darauf, daß die Meinungsverschiedenheit über die Re­gierungsumbildung vor einer Parteiinstanz zum Austrag ge­bracht würde. In anderen Parteien, ich erinnere nur an die derzeitigen Zerwürfnisse in der Deutschen Volkspartei, sind viel weitgehendere Meinungsverschiedenheiten im Schoße der Partei ausgetragen worden. Auch innerhalb der Demokratischen Par­tei sind diese Fragen — ich erinnere nur an den Wiedereintritt der Deutschen demokratischen Partei in die Regierung Bauer- Erzberger unter Führung des Herrn Schiffer — immer behan­delt worden, ohne daß die Minderheit sie zum Anlaß genom­men hätte, die Partei zu verlassen. Ich bitte deshalb zu ent­schuldigen, wenn ich der Meinung Ausdruck gebe, daß es auf einer Selbsttäuschung beruht, wenn Sie glauben, daß Gegen­sätzlichkeiten Ihrer Anschauung nicht zu Len Grundsätzen, son­dern nur zu der Haltung der Partei bestehen. Ihrerseits hat die Partei ihre Grundsätze nicht verlassen. Es ist falsch, daß die Partei es grundsätzlich ablehnt, die Deutschnationalen in der Regierung zu sehen."

Ausland

London, 24. Ott. England zieht vor Malta seine Mittel­meerflotte zusammen, um einen Druck auf die Türkei in der Mossulfrage auszuüben.

Schärfste Kampfansage der Arbeiterpartei an die Liberalen.

Das Hauptquartier der Arbeiterpartei läßt in London, Manchester, Edinburgh und Glasgow folgende Aufrufe ver­breiten: „Je schneller wir zum früheren Zwei-Parteien-System zurückkehren, desto besser für uns. Wähler unterstützt uns im Kampfe, Len wir gegen die Liberale Pattei in England füh­ren. Helft uns, Liese Partei zu vernichten."

Amerikanische Freiheit.

Das Oberste BunLesgettcht hat gegen den Präsidentschafts­kandidaten La Folette ein Verfahren eingeleitet wegen seiner Rede in Boston am 8. Oktober. In ihr hatte La Folette ge­sagt, Amerikas Eintritt in den Weltkrieg fei ein Verbrechen Wilsons gewesen, er sei in den Krieg mit Lüge und bösem Vor­bedacht gegangen. Auch hätte er mit der Unterschrift unter den Versailler Vertrag den Namen der Union geschändet.

Flucht des Präsidenten von China.

Tokio, 24. Ott. Nach einer Meldung der Agemur „Ko- kusai" aus Tientsin ist Tsaokun, Präsident von China, mit un­bekanntem Ziele aus Peking geflohen.

Paris, 24. Ott. „Chibro Tribüne" meldet aus Tientsin, daß die 11. Division der ntionalen Armee, unter dem General Fenghuhsiang, dem sog. „christlichen General", in Peking re­voltiert und die Stadttore besetzt habe. Die Stadt sei voll­kommen abgesperrt.

Aus Stadt, Bezirk und Umgebung-

Sonntagsgedanken.

KunstundLeben.

Alle Kunst ist der Freude gewidmet, und eS gibt keine höhere, keine ernsthaftere Aufgabe, als die Menschen zu beglücken. Die rechte Kunst ist nur die, welche Len höchsten Genuß verschafft. Der höchste Genuß aber ist die Freiheft des Gemüts in dem lebendigen Spiel aller seiner Kräfte. Schiller. In wessen Herz die Kunst sich niederließ, der ist vom Sturm der rauhen Wett geschieden.

Dem öffnet sich, durchwallt von süßem Frieden,

Im ew'gen Lenz ein stilles Paradies.

* Jean Paul.

Neuenbürg, 25. Ott. Durch Entschließung des Kirchen­präsidenten ist die Pfarrei Münklingen, Dekanats Leonberg, dem Pfarrer Reusch in Felürennach übertragen worden. Er wird am 19. November d. I. dort aufziehen, nachdem er mehr als 12 Jahre sein Amt in Felürennach mit großer Treue versehen hat.

Neuenbürg, 24. Okt. (Darf man fremde Kinder züchtigen?) Von juristischer Seite wird diese Frage bejaht, wenn die Kinder Zuchtlosigkeiten begehen, die die öffentliche Ordnung, das sittliche Empfinden der Allgemeinheit als solches und das Publikum zu ver­letzen geeignet sind, und wenn der Gewalthaber am Einschreiten ver­hindert ist. Bei Unarten von Kindern, die sich nicht gegen die Oeffentlichkeit, sondern gegen einzelne Personen richten (z. B. wenn Kinder unbefugt die Hausklingel läuten lassen) hat der Verletzte ein Züchtigungsrecht, wenn die sofortige Züchtigung angezeigk erscheint und der Gewalthaber nicht zur Stelle ist.

(Wetterbericht.) Suddeutschland bleibt vorerst noch im Be­reich von niederen Luftdruckströmungen. Für Sonntag und Montag ist deshalb vielfach bedecktes, wenn auch im wesentlichen trockenes und ziemlich kühles Wetter zu erwarten.

Im Sinne des Verstorbenen.

Ob wohl alle jene, welche hinter dieser Schanze hervor unsre letzten Liebesgaben für die Entschlafenen zurückweisen, sich über diese Zurückweisung klar geworden sind?

Es ist ja möglich, daß so mancher, der über alles, was sein Lebensende betrifft, nachgedacht hat, aus einer Art Bescheiden­heit sich keine Blumengrüße wünscht, und diesen Gedanken vielleicht ausgesprochen hat. Doch ist bannt nicht nur er selbst herabgesetzt, sondern auch sie alle, welche ihren Gefühlen für ihn den Blumen ««vertrauen wollen, werden verletzt! — Denn ist cs uns nicht, als müßten wir gerade das Schönst«, das Freundlichste, das wir finden können, herbeiholen, um die Strenge des Todes zu mildern? Möchten wir nicht alles Blühen, das wir erreichen können, dem Vergehe« an die Sette stellen, als sollte es damit den Kampf aufnehmen, und darüber siegen, wie über alles Dunkel das Licht? Soll nicht gerade dadurch, daß man das farbenprächtige Leben in das Reich des bleichen Todes trägt, der Gedanke Ausdruck find« und Ge-