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Neuenbürg. Samstag, den 4. Oktober 1924.

82. Jahrgang.

Politische Wochenrundschau.

Die Zeit der Kongresse, Tagungen und Ausstellungen- in der Landeshauptstadt nähert sich ihrem Ende. Die Gartenbau­ausstellung, die sich mit ihrem wechselnden Blumenflor beson­derer Beliebtheit erfreute, hat ihre Tore bereits geschlossen. Die landwirtschaftliche Ausstellung, die in Verbindung mit dem Volksfest den größten Zulauf fand und in ihrer Gesamtheit eine hervorragende Leistung der Landwirtschastskammer dar­stellte ist vorüber. Auch die Bauausstellung, die von der läng­sten Dauer, aber vielleicht vom geringsten Praktischen Erfolg begleitet war, da Las Bauen nach wie vor im Argen liegt, wird in Bälde ihren Abschluß finden. Nur die Ausstellung für Industrie und Haushalt bleibt noch einige Wochen geöffnet. Alle diese Unternehmungen in ihrer fast allzu reichen Fülle haben den Verkehr in der Landeshauptstadt belebt, zugleich aber auch bewiesen, das in dem württembergischen Volk noch der alte, allen wirtschaftlichen Nöten und Hemmnissen trotzende Unter­nehmungsgeist und Gcwerbesleiß liegt, dessen Fortbestand die sicherste Gewähr für den Aufbau und den Wiederaufstieg un­seres Vaterlandes ist.

Der Riß im Zentrum ist wieder verkleistert. Die Frage der Orientierung nach Rechts oder nach Links, ob Monarchie oder Republik war in einer Polemik zwischen dem offiziellen Partei­organ und dem Abgeordneten Andre auch in der Oeffentlichkeit scharf hervorgetreten und eine Landesansschußsitzung hatte sich damit zu befassen, den aus-gebrochenen Streit zu schlichten. Man fand einige Formeln, die den Zentrnmsturm als feststehend er­scheinen lassen: Schutz der nationalen Arbeit, aber auch Schutz der Arbeitskraft, wobei unter ersterem vor allem her Schutzzoll für die Landwirtschaft zu verstehen ist. In der Reichspolirik will man den bisherigen Kurs beibehalten. Aus der Vergffem- lichung über die Rede des Ministers Bolz ging allerdings nickst klar hervor, wie sich das Reichstagszentrum zum Eintritt der Deutschnationalen in die Reichsregierung stellt, gegen den der Abgeordnete Andre starke Bedenken hat. In der mürnember- gischen Politik soll der Kurs der Mitte weiter verfolgt werden. In der Frage, ob Monarchie oder Republik, zu der Justizmini­ster Beherle Stellung nahm, soll über das Ideal der Staats­form kein Zwang ausgeübt, dagegen jede gewaltsame Verfas­sungsänderung bekämpft, auch keine Beschimpfung der jetzigen Staatsform und ihrer Embleme geduldet, sogar der Eintritt in das Reichsbanner Schwarz-Rot-Gold freigestellt werden. Das läuft praktisch auf eine starke Anpassung an die Andre'sche Richtung Hinaus und es bleibt nur abzuwarten, wie die kon­servativen Kreise, insbesondere der oberschwäbische Adel zu die­ser etwas zwiespältigen Lösung sich stellen.

Die Vorbereitungen für die Regierungserweitecung nn Reich gehen langsam weiter. Schon seit den Neuwahlen zum Reichstag ist die Frage akut. Die Verhandlungen erfuhren we­sentliche Verwicklungen durch die Stellungnahme der Deutsch­nationalen bei der Abstimmung über die Dawesgesetze, wobei die eine Hälfte für und die andere dagegen gestimmt hatte. Man hegte die Befürchtung, daß bei einem Eintritt der Deutsch­nationalen in die Regierung die Neinsager die Oberhand gewän­nen und die Ausführung der nunmehr beschlossenen Dawesge­setze sabotieren könnten. Der inzwischen stattgefundene Vertre- tertag der Deutschnationalen und die Deutschnationale Reichs­tagsfraktion haben den Beschluß gefaßt, sich den Verhandlungen über eine Regierungsumbildung nicht zu entziehen, wenn man an sie herantreten sollte. Dabei wurde in einer Entschließung die Forderung aufgestellt, aus die Auslegung und die Verbes­serung der Gesetze Einfluß zu erhalten. Ob dieser Ausdruck nun wirklich auf Gesetzessabotierungsabsichten hinweist, werden die künftigen Verhandlungen zeigen.

In der Völkerbundsfrage hat die Reichsregierung ihre an­gekündigte Absicht, vor einem Eintritt Deutschlands in den Völkerbund die Gewährleistung gewisser unerläßlicher Garan­tien festzustellen, durch die Uebergabe eines Memorandums, in dem die deutschen Voraussetzungen und Wünsche für einen Eintritt in den Völkerbund medergelsgt sind, an die 10 Bölkcr- bnndsmächte verwirklicht. Der genaue Inhalt der Note wird vorerst geheim gehalten. Die Antwort dür Völkerbnndsmächte auf die deutsche Denkschrift ist erst in nächster Woche zu erwar­ten. Der Hanptwiderstand im eigenen Lande gegen Sen Ein­tritt entspringt aus der Auffassung, daß die Mitgliedschaft zum Völkerbund zum Mitbürgen des Versailler Vertrags mache und daher seine Wiederunterzeichnung, auch des in ihm enthaltenen Kriegsschuldbekermtnisses, bedeute.

Der Völkerbund in Genf hat nach langen und schwierigen Verhandlungen den Entwurf für die Ausübung der Militär­kontrolle in den besiegten Staaten angenommen. Die dabei ge­fundene Lösung, daß alle vormals feindlichen Mächte von der Mitgliedschaft an dem geplanten Nachprüfungsausschnß für militärische Inspektion ausgeschlossen sind, zeigt aufs neue, wie willfährig der Völkerbund der französischen Politik geworden ist, was für uns Deutsche den Anreiz zum Eintritt in einen solchen Bund nur noch mehr verringern kann.

Deutschland.

Stuttgart, 3. Okt. Die am Sonntag in der Liederhalle stattgefundene Landesvcrsammlung des Verein württ. Verwal­tungsbeamten stand im Zeichen des Zusammenschlusses aller württ. Verwaltnngsbeamten des mittleren Dienstes in Staats-, Körperschafts- und Gemeindeverwaltung. Der Verein hat durch den Zusammenschluß eine Mitgliederzahl von etwa >000 erreicht. Der erste Vorsitzende des Vereins, Oberrechnungsrat Dillmann, begrüßte die Versammlung. Aus den Berichten seien hervorgehoben zunächst der Zuzug zum Fach, der ange­sichts des Abbaus ganz besonderer Aufmerksamkeit bedarf, die Regelung des Lehrlingswesens, die Verbesserung der Fachbil­dung, die Maßnahmen zur Weiterbildung der Fachangehörigen usw. Als großer Mangel wurde die Sparsamkeit bezeichnet,

die staatlicherseits bei der Ausbildung des mittleren Verwal- tungsbeamten seit Jahren geübt wird und gegen die der Ver­ein bisher vergebens vorstellig wurde. Die Versammlung nahm 3 Entschließungen an, die die weitere Ausgestaltung des staat­lichen Unterrichtskurses, die Forderung einer gerechten Bewer­tung des Standes der mittleren Verwaltunasbcamten und ener­gische Stellungnahme gegen die bei den Verhandlungen des Reichsbesoldungsschiedsgerichtes in Leipzig zutage getretene Auffassung über die Aufgaben und Leistungen des Standes zum Ziele haben. Hauptsächlich kam dabei die Forderung zum Ausdruck, daß die in Württemberg zum Segen unserer ganzen Verwaltung vorhandene bodenständige Einrichtung des mitt­leren Verwaltungsdienstes mit seiner in mehr als 100 Jahren erprobten Ausbildung und Tüchtigkeit unter keinen Umständen den Gleichheitsbestrebungen zum Opfer fallen dürfen, die vom Reich und Preußen ausgehen.

Berlin, 3. Okt. Reichspräsident Ebert gab gestern zu Ehren des Nenphilologentages und der Gesellschaft für deutsche Bil­dung -den angekündigten Empsangsabend, zu dem auch der Reichskanzler, der preußische Ministerpräsident, die Reichsmim- ster Dr. Jarres und Dr. Hamm, Staatsminister Dr. Bölitz, Ger- " hart Hanptmann, Ludwig Fulda und andere Persönlichkeiten des geistigen Lebens Deutschlands erschienen waren.

Evang. Kirchengemernde- und Kirchenbezirksordnung.

Stuttgart, 2. Okt. Dein Präsidium der Landeskirchenver­sammlung sind die Entwürfe einer evang. Kirchengemeinde- und Kirchenbezirksordnung zur verfassungsmäßigen Beratung und Beschlußfassung zugegangen. Die vorliegenden Gesetzent­würfe knüpfen an das bisherige Recht an und übernehmen von diesem, was sich bewährt hat. Insbesondere soll an der recht­lichen Organisation der Kirchengemelnden keine Aenderung ge­troffen werden. Das Selbstverwaltungsrecht der Kirchenge­meinden im Entwurf ist gegenüber bisher weiter ansgebaut urrü ihre Beaufsichtigung durch big Aufsichtsbehörden wesentlich ein­geschränkt; staatlicherseits wird ein Aussichtsrat im wesentlichen nur noch auf dem Gebiet der Kirchensteuer in Anspruch genom­men. Der Entwurf berücksichtigt auch in weiterem Maß die innerkirchlichen Aufgaben der Kirchengemeinde. Den Vertre­tungskörper der Kirchenbezirke bildet -der Kirchenbezirkstag — künftig die Diözesanshnode —, der mindestens einmal im Jahr zusammentritt. Der Kirchenbezirk soll nun auch das Recht eigener Vermögensverwaltung und Umlageerhebung haben. Die beiden Entwürfe sind an den kirchenrechtlichen Ausschuß der Landeskirchenversammlung überwiesen worden, der im Lauf dieser Woche zur Beratung zusammentritt.

Die Frage der Zeppelin-Halle.

Dr. Eckener äußerte, wie aus Friedrichshasen gemeldet wird, den Wunsch, daß sich die Oeffentlichkeit nicht so sehr mit der Frage der Zukunft der großen Zeppelinhalle in Friedrichs- hafen beschäftigt, sonern die Behandlung der Angelegenheit berufenen Stellen überläßt. Einstweilen bleibt es Lei dein Beschlüsse des Friedensvertrages. Der Abbruch der Halle wird allerdings erst akut, wenn das Luftschiff in Amerika von den Amerikanern übernommen worden ist, denn es 'ei, sagte Dr. Eckener, an sich ja nicht ausgeschlossen, daß drüben die ameri­kanische Kommission hie Abnahme des Schisses verweigert und das Schiff wieder nach Deutschland zurückkehren muß. In die­sem Falle müsse eine Halle zum Landen vorhanden sein.

Ausland.

Brüssel, 3. Okt. Die belgische Reparationsabgabe auf die deutsche Einfuhr wird voraussichtlich am 15. Oktober in Kraft treten.

Poris, 3. Okt. Der Führer der deutschen Handelsvertrags- Delegation wies in seiner Antwort an den französischen Han­delsminister Raynaldh darauf hin, daß Deutschland grundsätz­lich einen mäßigen Zollschutz aufrecht erhalte.

Mageres Ergebnis der Völkerbundstagung.

Genf, 2. Okt. Die 5. Völkerbunds-Versammlung, die am 1. 9. eröffnet und heute geschlossen wurde, hielt im ganzen -29 Vollsitzungen ab. Ein neuer Staat, nämlich Santo Domingo, wurde in diesem Jahre ausgenommen. Andere Kandidaturen lagen nicht vor. Die Zahl der Völkevbundsmitgliedsr beträgt nunmehr 75. Im Vordergrund des Interesses standen zu Be­ginn der Verhandlungen der Besuch Macdonald—Herriot und dann das Schieds- und Sanktionsprotokoll. Auch die Fragen der Errichtung eines Instituts für geistige Zusammenarbeit in Paris und der Errichtung eines Rechtsinstituts in Rom er­weckten größeres Interesse. Die großen aktuellen politischen Fragen, soweit sie nicht durch die Arbeiten über das Schieds- und Sanktionsprogramm -berührt wurden, kamen nur selten zur Sprache. Beifällig wurde des öfteren das Londoner Er­gebnis erwähnt. Die georgische Frage wurde durch eine Reso­lution erledigt. Der Bürgerkrieg in China beschäftigte die Versammlung nicht. Auch in der Minderheitsschutzfiage wurde in der diesjährigen Tagung nichts Neues geschaffen. Den äu­ßeren Höhepunkt der Versammlung bildete die Annahme der das Schieds- und Sanktionsprotokoll betreffenden Resolution. Von den 47 anwesenden Staaten Unterzeichneten nur 10 das Protokoll, während die anderen größtenteils nur für ihre Dele­gationen znstimmten und die Entscheidung ihren Regierungen vorbehielten.

Frankreichs Gegenbedingungen.

Paris, L. Okt. Ueber den gestrigen Ministerr,rt weiß dir. heutige Morgenpresse zu melden, daß das deutsche Völkerbunds­memorandum nur einer provisorischen Prüfung unterworfen worden sei. Die französische Regierung sei der Zulassung Deutschlands zum Völkerbund durchaus günstig gesinnt. Ihre Haltung bewege sich auf derselben Linie, die Herriot bereits in seiner großen Rede in Genf vorgezeichnet habe, das heißt also,

daß Deutschland nach dem allgemeinen Recht in den Völkerbund ausgenommen werden könne. Die Antwort Frankreichs werde in einigen Tagen fertiggestellt sein. Da jedoch die französische Regierung wünsche, daß eine gemeinsame Antwort der Pariser Londoner und Brüsseler Regierung erteilt werde, werde sich Herriot mit Macdonal-d und Hymans in Verbindung setzen. Frankreich werde auch nichts dagegen einzuwenden haben, daß Deutschland einen ständigen Sitz im Völkerbundsrat erhält un­ter der Voraussetzung, Laß die Mehrheit der Völkerbundsver- sammlung dafür stimmt. Dagegen werde es Frankreich unter keinen Umständen dulden, daß Deutschland in seinem Anträge auf Zulassung zum Völkerbund auf die Kriegsschuldfrag.» zu­rückkomme. Außerdem müsse Deutschland durch seinen Eintritt ipso facto die territoriale Integrität der übrigen Völkerbunös- staaten zu achten sich verpflichten.

Im Anschluß an die Meldungen Wer den Ministerrat veröffentlicht der „Mafin" nachstehende anscheinend offiziösen Sätze: Die französische Regierung ist durchaus für die Auf­nahme Deutschlands in den Völkerbund. Es ist in der Tat wünschenswert, daß -besonders Deutschland unter osm Prorokoll- entwurf betreffend Schiedsspruch und Sicherheit «eine Unter­schrift setzt. Der Einfluß der Genfer Diplomatie kann au' die internationale Politik Deutschlands nur wohltätig sein. Die Anwesenheit Deutschlands im Völkerbund könne andererseits dazu führen, daß das Ansehen des Bundes verstärkt wird. Gleichzeitig kann man, ohne daß ein Anlaß zu irgendwelchen Besorgnissen vorliegt, die Vertretung Deutschlands im Rat ins Auge fassen, doch muß das allgemeine Verfahren auch auf Deutschland angewandt werden. Herriot hat das in seiner Genfer Rede gesagt und der Ministerrat hat diesem Stand­punkt beigepflichtet, der nicht nur der bloßen Vernunft und dem Völkerbundspakt entspricht, sondern der auch von -'eiten Frank­reichs ohnehin einen Beweis für Mäßiguüg bedeutet. Denn es hätte in Berlin wie auch in anderen Hauptstädten Europas nicht befremden dürfen, wenn wir hinsichtlich unseres Angrei­fers von gestern ein besonders durch eine grausame Erfahrung gerechtfertigtes Mißtrauen an den Tag gelegt haben würden. Der Ministerrat ist nun zu der Auffassung gelangt, daß es sich empfiehlt, die Zustimmung Englands und Belgiens zu der französischen These einzuholen und hat die Eventualität einer gemeinsamen Antwort der Regierungen Englands, Frank­reichs und Belgiens cm Deutschland als wünschenswert in Be­tracht gezogen. Der Ministerpräsident und der Außenminister wird sich zu diesem Zweck mit Ramsah Macdonald und Herrn Hymans in Verbindung setzen. Mag nun die Abfassung eines gemeinsamen Textes vonstatten gehen oder nicht, io wird doch der Ministerrat auf alle Fälle noch einmal über die Note be­raten, die der Wilhelmstraße zugehen wird.

Sturm im Unterhaus.

London, 3. Okt. Im Unterhause kam es gestern abermals zu Lärmszenen, als ein konservativer Abgeordneter cm die Regierung die Frage richtete, ob es richtig sei, daß der Pre­mierminister die Versicherung getan halbe, daß er mit seinem Gehalt nicht auskomme und daß er infolgedessen genötigt sei, bei Privatpersonen Geld zu leihen. Der Sprecher des Unter­hauses, der sich erst nach einigen Minuten verständlich machen konnte, entschied, daß diese Frage, die er als eine schriftlich for­mulierte, selbständige Frage, weil unzulässig, abgelehnt hätte, nicht als eine mündliche Ergänzungsfrage vorgebracht werden dürfe. Es gab einen weiteren Sturm, als verschiedene Abge­ordnete an den Unterstaatssekretär Ponsonby Fragen richteten wegen der Behandlung der in Rußland wohnenden englischen Bürger. Ein liberaler Abgeordneter fragte unter anderem, ob es zutreffend sei, daß Personen, die sich bei der englischen Bot­schaft in Moskau »beschwert hätten, ohne weiteres nach Sibirien verbannt worden seien. Als Ponsonby nur die ausweichende Erklärung abgeben konnte, daß ihm über derartige Vorgänge kein amtlicher Bericht Vorgelegen hätte, kam es zu lärmenden Kundgebungen der bürgerlichen Parteien.

Wieder ein Faustschlag gegen unsere Internationalisten.

Auf dem 5. Jahreskongreß der „Fimac" (Bund der Kriegs­beschädigten der Entente), der kürzlich in London stattfanö, stellte der englische General Sir Hamilton den Antrag, den deutschen, österreichischen und russischen Kriegsbeschädigten die kameradschaftliche Hand Hinzustrecken, und mit den Kriegsbeichä- digten-Organisationen dieser Länder wenigstens Fühlung zu nehmen. Der Antrag wurde glatt abgelehnt, von einer Ver­söhnung war nirgends die Rede. Der Präsident der „Fidac", der Franzose Charles Bertrand, erklärte einem Journalisten, der ihn fragte, ob er nicht die Absicht habe, die Deutschen in die „Fidac" hineinzulassen, wörtlich: „Sie meinen die Boches! Fällt mir nicht im Schlaf ein; ich verabscheue sie! Ihr Eng­länder wißt natürlich nicht, was die Boches wirklich sind. Ihr habt nicht Gelegenheit gehabt, sie kennen zu lernen wie wir." Und bei solcher Einstellung soll uns die „Ehre" gegeben 'wer­den, in den sogenannten „Völkerbund" eintreten zu dürren!

Buchara wird Mitglied der Sowjet-Republik.

Der „Temps" meldet, daß die Ankunft einer Delegation der Republik Buchara in Moskau dieser Tage erfolgen werde, die der Sowjet-Regierung die offizielle Erklärung von der Umwandlung der Volksrepublik Buchara in eine sozialistische Sowjet-Republik abgeben will. Gleichzeitig wird sie den Ein­tritt Bucharas in die Union regeln und in Verhandlungen über eine neu zu schaffende Grenze nach Zentral-Asten ein- treten.

Japans Jnterventionsabfichten in der Mandschurei.

London, 3. Okt. Der japanische Gesandte in Peking hat heute der internationalen Presse eine Erklärung abgegeben, welche hier als eine verschleierte Androhung japanischer Inter­vention in China angesehen wird. Die E rklärung bat solo