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Neuenbürg, Freitag, den 8. August UM

82. Jahrgang.

Deutschland.

Stattgart, 7. Aug. Der Abg. Dr. Schermann (Ztr.) hat ftn Landtag folgende Meine Anfrage gestellt: Sicheren Nachrich­ten zufolge werden zur Zeit bei der Reichsregierung, in Bay­ern und sonst Verhandlungen über die Aenderung der Ortszu­schläge zu der Besoldung der Beamten usw. gepflogen. Ist die Staatsregierung bereit, sich ihrerseits für die Aufgabe des höchst ungerecht wirkenden Systems der derzeitigen Ortsklassen- «ünteilung einzusetzen? Ist die Staatsregierung weiterhin bereit, an Stelle dessen die Wirkung einer den derzeitigen Verhältnissen entsprechenden Neuregelung der Wohnungszuschläge auf Grund neuester Erhebungen zu prüfen?

Stuttgart, 7. Aug, Im Geschäftsordnungsausschuß des Landtags wurden Anträge der Abgg. Pflüger (Soz.) und Karl Müller (Komm.) betr. Aufhebung der strafrechtlichen Verfol­gung von Mitgliedern des Landtags zugestimmt mit einer Aus­nahme, nämlich einem Strafverfahren gegen den Abg. Schneck (Komm.) wegen eines Artikels: Das 11 Millionengeschenk an Daimler im Landtag.

Bochum, 7. Aug. Bei den Wahlen der Knappschaftsälte- sten im rheinischen Braunkohlenrevier, die vom 28. bis 31. Juli stattfanden, hat der Gewerkverein christlicher Bergarbeiter eine überwiegende Mehrheit erzielt. Es wurde in 30 Sprengeln ge­wählt. Es erhielt der Gewerkverein christlicher Bergarbeiter 4133 Stimmen, die freien Gewerkschaften 1907 Stimmen. Die Kommunisten und Ilnionisten erhielten nur wenige Stimmen, die auch noch nicht einmal bewertet werden konnten, weil keine vorschriftsmäßigen Kandidatenlisten ausgestellt worden waren. Von 37 Kandidaten erhielt der Gewerkverein christlicher Berg­arbeiter allein 25, also weit über die Hälfte. Die freien Ge­werkschaften erhielten 11 Mandate, 1 blieb unbestimmt.

Zum Verfassungstag.

Der 11. August, der Verfassungstag, wird kein gemeinsamer deutscher Feiertag. Reichsgesetzlich ist es den Läridern über­lassen, zu bestimmen, ob und wie der Verfaffungstag gefeiert werden soll. In Preußen sind die Beamten dienstfrei, um an den Verfassungsfeiern teilnehmen zu können. In Sachsen gilt der 11. August ebenfalls nur als Feiertag für die Behörden, nicht aber als gesetzlicher Feiertag mit allgemeiner Arbeitsruhe. In Württemberg ebenso; in Baden ist er dagegen anerkannter gesetzlicher Feiertag mit Arbeitsuche, die für dringende Ernte­arbeiten erlassenen Bestimmungen gelten aber auch am Verfas- s-nngstage. Bayern verhält sich überhaupt teilnahmslos.

Eine Ansprache Ludendorffs.

In einer von der Ortsgruppe München des Frontkrioger- bundes veranstalteten Gedenkfeier hielt u. a. auch General Ln- dendorff eine Ansprache. Er bezeichnet« es als ein Verbrechen, der deutschen Jugend in der Schule das Heldentum der Antike vorzuhalten, nacktem die größten Heldentaten der Weltgeschichte von den deutschen Soldaten geleistet worden seien. Das Va­terland und die Regierung hätten allen Grund, sich darüber klar zu werden, welche ungeheure Kraft im deutschen Volke und in den deutschen Frontkriegern ruhe. Aber die heutigen Regierungen wollten sich dieser Kraft nicht bewußt werden. Sie fürchteten diese Kraft, die sie schon vor dem Weltkriege nicht dem deutschen Volke zugeführt hätten. Hätte Deutschland 1914 die 150 000 Deutschen mehr unter den Waffen gehabt, die im Jahre 1912 in der Heeresvorlage über die Bildung dreier wei­terer Armeekorps vergeblich verlangt wurden, dann hätte kein Feind es gewagt, Deutschland anzugreifen. Dieselben Leute, die auch im Krieg dem Heer und Volk nicht die vorhandenen Kräfte zufiihrten hätten die Kraft des tapfer ringenden Heeres und des schwer leidenden Volkes unterhöhlt, bis Deutschland wehrlos gewesen sei. „Wir Frontsoldaten des alten Heeres — so erklärte Ludendorff — werden nicht ruhen und rasten, bis dieser Landesverrat vor den Stufen des Gerichts zur Verant­wortung gezogen wird. Wir wollen, daß dort dem alten Heer die Sühne vor der Weltgeschiwte zuteil wird!" Zum Schluß verbreitete sich Ludcndorff noch über die Grundlagen, auf denen das alte Heer aufgebaut war, und wandte sich gegen das pazifistische „Reichsbanner schwarz-rot-gold".

Ei« neues hartes Kriegsgerichtsurteil.

In Bochum hatte sich während der Unruhen im Mai und Juni 1923 mit Duldung der Besatzung ein Selbstschutz gebil­det, dem auch der Banklehrling Erich Ring angehörte. Ring wurde von dem Selbstschutz ins unbesetzte Gebiet geschickt, um mehrere Pakete mit Waffen zu holen. Ms er zurückkehrte, war der Selbstschutz «-»gehoben und von den Gewerkschaften durch einen nur aus Arbeitern bestehenden Stadtschutz ersetzt worden. Als Ring seine Pakete abgeben wollte, wurde er ver­haftet, von deutscher Seite aber wieder in Freiheft gesetzt Er hatte sich nunmehr vor dem Kriegsgericht zu verantworten. Die Anklage nahm an, daß die Waffen nicht für den Selbst­schutz, sondern für nationalistische Organisationen bestimmt -ge­wesen seien, und sah darin eine Verschwörung gegen die Si­cherheit der Besatzung. Das Urteil lautete auf 10 Jahre Ge­fängnis.

General de Metz gegen Herriot.

Die „Times" veröffentlichen einen interessanten Artikel ihres Rheinlandkorrcspondenten. Er weist darauf hin, daß die Bevölkerung in großer Beunruhigung sei, weil Bestrebungen im Gange sind, die deutsche Regierung zu zwingen, die separa­tistische Herrschaft durch eine offizielle Amnestie, die nicht nur im besetzten Gebiet, sondern auch für ganz Deutschland gelten soll, wieder rein zu waschen. Der Gewährsmann des englischen Blattes erinnert daran, daß die Separatisten zum weitaus überwiegenden Teil aus überführten Verbrechern, steckbrieflich verfolgten Leuten und verkrachten Existenzen bestehen, denen trotz ihrer Untaten Straflosigkeit zugesichert werden soll. Die Amnestie bedeute eine Gefahr für die Zukunst, weil die Sepa­ratisten noch sehr rührig sind und in Speyer sich einer neuen

kommenden Aktion, die von Len Franzosen unterstützt werde, rühmen. Der bemerkenswerte Aufsatz schließt: „Die Ziele des Generals de Metz in der Pfalz scheinen sich in keiner Weise ge­ändert zu haben. Sie zeigen vielmehr eine planmäßige Sabo- tierung der neuen Politik Herriots."

Großer Wahlerfolg des Gewerkvereins christlicher Bergarbeiter.

Breilscheid vor der Tür.

Die Nachricht, -daß der sozialdemokratische Reichstagsabge- ordnete Dr. Breftschei-d in London von Herriot empfangen worden sei, bestätigt sich nicht. Die „Kreuzzeitung" hebt hervor, daß, wie ja Wohl selbstverständlich ist. Breitscheid auf eigene Faust nach London gereist ist. Das Blatt glaubt zu wissen, daß sein augenblicklicher Ausenthaft in Englands Hauptstadt von der Reichsregierung nicht gerade mit großer Freude be­grüßt wird.

Ablehnung der Berfafsungsfeier auch in Mecklenburg-Schwerin.

Dem Beispiele Bayerns ist nun auch die Regierung von Mecklenburg-Schwerin, an deren Spitze der dentschnattonäle Herr von Brandenstein steht, gefolgt. Die Regierung hat da­nach gleichfalls von einer Feier am Verfassungstag Abstand ge­nommen, wobei sie sich die Auffassung der bayerischen Regie­rung zu eigen macht, „daß bei dem Ernst der Zeit eine solche Feier nicht angebracht sei."

Ausland.

Aufsehenerrgeude Kommunistenverhaftung i« London.

Großes Aussehen erregt die Verhaftung des Herausgebers des offiziellen Kommunistenorgans „Workers Weekly", John Roß Campbell, der beim Versuch, Propaganda unter den Hee­resangehörigen zu treiben, abgesaßt wurde. Er versuchte durch einen Artikel, zwischen Armee und Industriellen Streitigkeiten zu entfachen. Campbell wurde ins Unter suchungsgefängrns

gebracht.

Die Stellungnahme der Bauern zur Sowjetregierung.

Das zur Beeinflussung der Bauernschaft bestimmte kommu­nistische Blatt „Bjeünota" veröffentlicht an leitender Stelle den Brief eines Bauern über Las Verhältnis der Bauern zur Sow­jetregierung. Er unterscheidet vier Gruppen innerhalb der Bauernschaft: die erste und bei weitem zahlreichste bestehe aus den „Dunkelmännern", die eine Regierung mit antireligiöser Einstellung ablehnen und die umzustimmen so gut wie unmög­lich sei; die zweite Gruppe bilden die reichen Großbauern, welche die Sowjetregierung wegen ihrer scharfen Maßnahmen gegen das wohlhabende Element im Dorf glühend hassen; zur dritten Gruppe zählt der Einsender diejenigen, die ohne eigene Initiative sich doch von den „Pfännern der neuen Zeit" lenken und belehren lassen und erst die letzte und an Zahl weit zurück­stehende Gruppe werde von den Bauern gebildet, die auf dem Boden -der Sowjetanschauung stehen und auch ihre Dorfgenossen zu beeinflussen wissen.

Bolschewistische Komplotte in Südbefsarabien.

Der offizielle „Vitterul" teilt mit, daß in Südbefsarabien mehrere bolschewistische Komplotts entdeckt worden sind, ferner auch zahlreiche Munitions- und Sprengstofflager. Es wurde festgestellt, Laß russische Agenten große Geldbeträge an -die an dem Komplott Beteiligten verteilt haben. Unter den Ver­hafteten befinden sich mehrere rumänische Beamte. Die Unter­suchung ist im Gange.

Die Londoner Konferenz.

Günstige Aufnahme des Memorandums.

London, 6. Aug. Die Aufnahme der -deutschen Denkschrift in maßgebenden französischen Kreisen ist nach zuverlässigen Informationen so ruhig, sachlich, ja geradezu freundlich gewe­sen, wie bisher noch kern deutsches Schriftstück seit Versailles vom amtlichen Frankreich ausgenommen wurde. In einer Er­örterung der Denkschrift mit alliierten Journalisttn setzte der französische Pressechef heute auseinander, daß keines der deut­schen Bedenken zur Ablehnung herausfordert, sondern daß jedes Bedenken ernstliche und sachliche Prüfung verdiene. Die Be­denken, die Deutschland vorgebracht habe, seien vom deutschen Standpunkt ans sachlich berechtigt und verdienten die sorgfäl­tigste Prüfung seitens der Alliierten, eine Prüfung, die wahr­scheinlich eine Verlängerung der Konferenzarbeiten zur Folge haben würde. Die französische Delegation vertrete aber die Auffassung, man müsse eine Verlängerung der Konferenzarbei- ten in Kauf nehmen, damit man in keinem Stadium der Ver­handlungen in Deutschland den Eindruck gewinne, daß man in London in oberflächlicher Weise über ernst zu nehmende deutsche Bedenken hinweggegangen sei. Bereits in der heutigen Sach- verstän-diigen-Sitzung würden die deutschen Vertreter sich davon haben vergewissern können, mit welchem Ernst und mit welchem guten Willen man die „deutschen Bemerkungen" zu -den Lon­doner Beschlüssen zu prüfen und zu berücksichtigen gewillt sei. Die französischen Sachverständigen seien instruiert worden, eure Anzahl gerechtfertigter -deutscher Bedenken anzuerkennen und ihrer Berücksichtigung im Londoner Programm zuzustimmen. Für andere hoffe man, Formeln zu finden, in denen man die Gesichtspunkte der Alliierten und Deutschlands einander nähern könne, und in den wenigen Punkten, in denen eine Ueberein- stimmung noch Schwierigkeiten bereiten werde, „müsse man alles tun, um sich zu verständigen". Von französischer Seite wurde dann darauf hingcwiesen, daß der ernste Wunsch bestehe, mit der deutschen Regierung zu einem befriedigenden Ueberein- kommen wegen der militärischen Räumung des Ruhrgebiets zu gelangen. Es wurde angsdeutet, daß der zweijährige Zeit­raum bis zur vollständigen Räumung durch wirtschaftspolittschcs Entgegenommen von Deutschland, vor allem in bezug auf eine dauernde und freundschaftliche Ausgestaltung der Handelsbezie­hungen, in einem für beide Länder günstigen Sinne wesentlich verkürzt werden könne. Eine kleine Divergenz gab es bei

Beginn der Mittvgssitzung. Der französische Ministerpräsident wandte sich -dagegen, -daß das Begleitschreiben des Reichskanzlers zur deutschen Denkschrift — in dem auch auf die entscheidende Bedeutung der militärischen Räumung und der Eisenbahner­frage hingewiesen wurde —, von der deutschen Delegation ver­öffentlicht worden sei. Man kam überein, in Zukunft Veröf­fentlichungen nur nach Uebereinstimmung der führenden Haupt­delegierten erfolgen zu lassen. Der Inhalt des Begleitschrei­bens soll ebenso wie die Denkschrift in der Abend-sitznng des Sechzehnerrats zur Erörterung gelangen.

Aus Stadt, Bezirk und AmgebrmF

Neuenbürg, 8. Aug. Wir weisen auf den morgen abend im Bären stattfindenden Lichtbild ervortrag des Herrn Generals von Francois über die Schlacht bei Tan­ne nb erg besonders hin. Der Vortragende war einer der Heerführer bei dieser gewaltigen Schlacht, und es wird na­mentlich für die vielen alten Soldaten von Interesse sein, von solch berufener Seite Näheres hierüber zu hören und im Li-cht- bild-e zu sehen.

Neuenbürg, 8. Aug. Nach der beängstigenden Schwüle des gestrigen Nachmittags brachte ein unter heftigen Blitz- und Donnerschlägen niedergehendes Gewitter abends -die erwünschte Abkühlung. Starker Regen, teilweise mit Hagel, prasselte her­nieder. Schaden in der näheren Umgebung dürfte nicht ange­richtet, wohl aber durch -den Sturm Obst von den Bäumen ge­rissen worden sein. Leider sind durch den Regen die Erntear­beiten aufs neue unterbrochen worden.

Langenbrand, 5. Aug. Forstwart Wagner- Waldrennach wurde durch Erlaß der Forstdirektton zum Förster befördert. Wir gratulieren dem tüchtigen Beamten.

Würi^oiwerg

Stuttgart, 6. Aug. (Steuereinzug, Stundung und Zwangs­vollstreckung.) Die Ministerien des Innern und der Finanzen haben Richtlinien für den Einzug, die Stundung und Zwangs­vollstreckung der Grund-, Gebäude- und Gewerbesteuer, der Ge­bäude-Entschuldungssteuer und der Wohnungsbauabgabe -der Gewerbebetriebe erlassen. Für die Fragen der teilweisen oder ganzen Stundung, ihrer Dauer, der Bemessung des Zinssatzes, und der Sicherheitsleistung soll die wirtschaftliche Notlage mit Verständnis geprüft werden. Andererseits Lars sich niemand der Pflicht entziehen, mit Anspannung aller Kräfte dazu beizu­tragen, Staatswirtschaft und Währung vor dem Zerfall zu be­wahren. Schäden, die der Steuerpflichtige erlitten hat, sind zu berücksichtigen. Bei der Landwirtschaft insbesondere werden Stundungen bis zu dem Zeitpunkte zu bewilligen sein, in dem größere Einnahmen aus dem Verkauf landwirtschaftlicher Er­zeugnisse zu erwarten sind. Ein umfassender Nachweis dar­über, daß Mittel zur Steuerzahlung nicht flüssig gemacht wer­den können, wird in der Regel nicht zu verlangen sein. Durch Ablehnung der Stundung darf die Äufrechterhaltung des Be­triebs nicht gefährdet werden. Maschinen sind im allgemeinen als unentbehrlich anzusehen, selbst wenn sie vorübergehend still­liegen, ebenso die Zugtiere der Landwirte. Sind mehr Bestände gegenüber der Bor krieg^eft vorhanden so wird dem Steuer­pflichtigen in der Regel zugemutet werden können, diese zu ver­äußern, nicht dagegen eine Veräußerung von Betriebsmitteln zu Preisen, die mehr als 20 Prozent unter dem Friedenspreis liegM. Stundung aller Steuerbeträge ist denkbar. Anderer­seits muß der Steuerpflichtige zur Zeit der Fälligkeit einen an­gemessenen Teilbetrag zahlen und Len Rest in kurzfristigen Teil­zahlungen abtragen. Mit Rücksicht aus den Verzugszuschlag sollen Stundungsges uche so rasch behandelt werden, daß der Steuerpflichtige im Fall -der Ablehnung noch Zeit hat, die Schuld ohne Verzugszuschlag zu zahlen. Der Einzug- belangloser Ver­zugszuschläge kann bei geringfügigen Fristüberschreitungen un­terbleiben. Die für die Stundung gegebenen Richtlinien gelten auch für die Zwangsvollstreckung.

Stuttgart, 6. Aug. (Kongreß für Blindenwohlfahrt.) Am zweiten Tag des Kongresses für Blindenwohlfahrt sprach Ober­regierungsrat Dr. Schwarz-Berlin über die Beschulung, der Blinden im Reiche. Die Kosten der Erziehung und Bildung eines blinden Kindes werden auf jährlich 1000 Mark, für 12 Jahrealso 12 000 Mark, geschätzt. Nicht geschulte Blinde kosten aber dem Staat jährlich ebenfalls 1000 Mark und dann für mindestens 30 Jahre 30 OM Mark. Direktor Kühn-Kiel sprach über den gegenwärtigen Stand der Blindenanstalten, über den gegenwärtigen Stand der Blindenanstalten. Blin­denlehrer Dr. Tetzel-Breslau sprach über die Grundlegung des Blindenunterrichts und bezeichnet« als Ziel des Unterrichts, den Blinden zur Verständigung mit den Sehenden zu befähigen und sich deren Welt innerlich zu eigen zu machen. Dr. Mittelsten- Scheidt-Marburg hielt einen Vortrag über die Äufbauschule für Blinde. Er forderte eine besondere höhere Blindenschule, die die begabtesten Zöglinge aus den Blindenanstalten weiterbil­den müsse. Als Ziel bezeichnet« er die Reifeprüfung für die Hochschule. Es folgte daun noch eine längere Aussprache. Mit­tags fanden Sondersitzungen statt und abends wurde die Niko­lauspflege besucht.

Stuttgart, 7. Aug. (Vom Volksfest.) Ws Haupttag des heurigen Volksfestes ist der 27. September, ein Samstag, be­stimmt worden.

Stuttgart, 7. Aug. (Fleischpreisänderung.) Entsprechend der Erhöhung der Biehpreise seit der letzten Fleischpreisfestse­tzung hat die Stuttgarter Mctzgerinnung einige Fleischpreise etwas geändert. Vom Freitag ab kostet das Pfund: Ochsen- u. Rindfleisch l. Güte 85—90 Pfennig, Rindfleisch 2. 75 Pfennig, Kuhflcisch 1. 45—55, 2. 30—40 Pfennig. Die Preise der iibrigen Flcischsorten bleiben unverändert.

Walddorf OA. Tübingen, 7. Aug. (Jagdunfall.) Bei dem eitern aeme^" " ...

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