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Neuenbürg. Samstag,

Juli

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Politische Wschenrundscharr.

Die Reichsregierung sieht der Entwicklung auf der Londo­ner Konferenz mit großer Spannung entgegen. Sie wies den ihr namentlich von französischer Seite gemachten Vorwurf, sie sabotiere die Konferenz, da sie sich nicht anschicke, die gesetzli­chen Vorbereitungen für die Durchführung des Dawes-Planes

scher: Politik und der Gefahr eines Umsalls von Macdonald und der dadurch für uns Deutsche entstehenden Folgen, die wir aus den Zeiten von Lloyd George noch zur Genüge kennen, war es Pflicht der Reichsrsgierung zu erklären, daß sie diese Gesetze nicht einseitig in Kraft setzen könne, ohne daß im vor­aus die Gewißheit vorliege, daß die selbstverständlichen Maß­nahmen der Gegenseite erfolgen. Durch Schaden in früheren Jahren klug und vorsichtig geworden, plant daher die Reichs­regierung. die Gesetze zur Durchführung des Sachverständigen­gutachtens in die Form eines Mantelgesctzes zu kleiden, das der Regierung Auftrag und Vollmacht gibt, erst nach Erzielung eines Einverständnisses die angenommenen Gesetze in Kraft treten zu lassen.

Das wichtigste außenpolitische Ereignis dieser Woche ist der Zusammentritt der Londoner Konferenz. Die Aussichten sind keineswegs rosig. Die früher auf die Konferenz gesetzten Hoff­nungen waren durch die Vereinbarungen von Paris sämtlich zerschlagen worden. Die nächsten Tage werden aber zeigen, ob die Zugeständnisse von Macdonald in Paris nicht doch bloße Manöver waren, um die Konferenz überhaupt zu ermöglichen. Man hört bereits wieder eine andere Sprechart aus London. Es erregte großes Aufsehen, als die englische Bankwelt er­klärte, sich au keiner Anleihe für Deutschland zu beteiligen, so­lange die Franzosen die Körperschaft zur Feststellung der deut­schen „Verfehlungen" beherrschen. Ferner dürste die Tatsache, daß mit dem 10. Januar 1925 laut Friedensvertrag von Ver­sailles das wirtschaftliche Ausnaymeshstem, dem Deutschland unterworfen ist, zu Ende geht, die Führer der Konferenz in besonderem Maße veranlassen, mit Deutschland zu einer vor­herigen Verständigung zu kommen, in der Erkenntnis, daß man mit Diktaten eine Volkswirtschaft nicht meistern und aus ihr Reparationen holen kann.

Nerrtschlimd.

Berlin, 17. Juli. Wie der Hilfsbund für die Elsaß-Loth­ringer im Reich mitteilt, ist durch Befehl des Generals De- goutte der „Hilfsbund für die Elsaß-Lothringer im Reich" im neubesetzten Gebiet verboten worden, weil er „eine Gefahr für die Sicherheit der Besatzungstruppen und die öffentliche Ordnung" bilde.

Berlin, 17. Juli. Wie verlautet, füll der Handelsvertrag zwischen den Vereinigten Staaten und Deutschland, der auf de: Grundlage der Meistbegünstigung gehalten ist, auf die Aus­rechterhaltung der Privilegien der Vereinigten Staaten bei der Küstenschiffahrt abzielen. Die Verträge mit anderen Staaten werden immer noch zurückgestellt, bis der Se:mt den Handels­vertrag mit Deutschland ratifiziert hat, der als Muster für die anderer: Verträge gelten soll.

Königsberg, 17. Juli. In dem Kommunistenprozeß vor dem Staatsgerichtshof wurden heute die letzten 3 Angeklagten vernommen. Als während der Vernehmung des einen Ange­klagten der Vorsitzende bei Erörterung des Punktes betreffend die Uebernahme einer von der russischen kommunistischen Ju­gend gestifteten Fahne die Frage stellte: „Sie sind wohl noch stolz auf diesen russischen Fetzen?" Protestierte der Verteidiger Samter aus Berlin in erregtem Tone gegen diesen Ausdruck, der als unerhörte Beleidigung der kommunistischen Partei an­zusehen sei, und bezeichnet« es als eine Uebertretung der demo­kratischen Rechtsgrnndsätze, so vor dem Staatsgerichtshof zu sprechen. Nach einer kurzen Panse zur Beratung über diesen Zwischenfall stellte der Reichsa'nwalt fest, daß der Verteidiger Samter sich mit seiner Erklärung einer strafbaren Handlung schuldig gemacht habe und verlangte die protokollarische Nieder­schrift der den Staatsgerichtshof beleidigenden Aeußerungen des Verteidigers. Gegen die Fassung des Protokolls erhob Samter Einspruch, der jedoch vom Gericht abgelehnt wurde.

Interpellation über das Arbeitszeit-Abkommen.

Berlin, 18. Juli. Die Sozialdemokratie verfällt unter dem wachsenden Einfluß ihres linken Flügels immer mehr einer geräuschvollen und rücksichtslosen Oppositon. Nachdem ihre Presse wochenlang Lärm geschlagen, hat nunmehr auch die so­zialdemokratische Reichstagsfraktion eine Interpellation über das Washingtoner Arbeitszeitabkommen eingebracht. Diese Interpellation hat folgenden Wortlaut: „Die Haltung des Ver­treters des Reichsarbeitsministers auf der Konferenz des In­ternationalen Arbeitsamtes in Gens ist als eine Ablehnung des Washingtoner Abkommens über den Achtstundentag aufge­setzt worden. Wir fragen deshalb die Reichsregierung: Ist sie bereit, ihre ablehnende Haltung gegenüber dem Achtstundentag aufzugeben und dem Reichstag sofort die Ratifizierung des Washingtoner Abkommens vorzuschlagen?" In einem Leitauf­satz, der die Ankündigung dieser Interpellation begleitete, heißt es dann zum Schluß: „Die deutsche Arbeiterklasse wird sich in dem internattonal gewordenen Kampf um den Achtstundentag diese Isolierung Deutschlands nicht gefallen lassen. Eine un- gemigeude oder ablehnende Antwort der Reichsregierung auf die sozialdemokratische Interpellation wird zeigen, daß unser deutsches Volk bereit ist, seine Souveränität zu schützen auch gegenüber einer unsozialen Regierung. Hier geht es um Men­schenrechte. Versagt die Regierung, um das tote Kapital zu retten, dann wird das souveräne deutsche Volk seinen Volks­entscheid selbst zu treffen haben." Der Sinn ist immerhin

deutlich: Die Sozialdemokratie w:rd immer mehr zu der von engen Politischen Gesichtspunkten bewegten Partes, die sie zu ihrem Nachteil und zu Deutschlands Unheft in ihrer ganzen Vergangenheit war.

Indirektes Eingeständnis des Vorhandenseins eines völkischen Putschprogramms.

Das Blatt Ludendorffs, der „Völkische Kurier", der die Enthüllungen des Abgeordneten der Bayerischen Volkspärtei, Schäfer, über einen Aktionsplan der Völkischen in Abrede zu stellen versucht, gibt in seinen Darlegungen zu, das ein solches Aktionsprogramm tatsächlich existiert, wenn es dabei auch be­merkt, daß es nur einen Entwurf des Hauptschristleiters des „Völkischen Kuriers" darstelle und nach dem Putsch am 9. No­vember im Redaktionsbüro beschlagnahmt worden sei.

Gefängnisstrafe für Mißhandlung eines politischen Gegners.

- In Fürstenwalde an der Spree war am Tage der Reichs­tagswahl der Studiendirektor Schreiner, als er vom Wahlbüro sich nach Hause begeben wollte, von dem völkischen Studienrat von Mellentien überfallen und nachdrücklichst verprügelt wor­den. Schreiner trug mehrere Knochenbrüche davon und mußte nach dem Krankenhaus gebracht werden. Nunmehr hat das Schöffengericht gegen Mellentien wegen schwerer Körperverle­tzung auf 20 Tage Gefängnis erkannt.

Wien, 17. Juli. Nach einer Meldung der „Reichspost" aus Sofia kam es dort zu einer Schießerei zwischen Polizei und einer Gruppe Gendarmen. Als die Polizei Verstärkung er­hielt und die Gendarmen verhaften wollte, warfen Liese mit Bomben und entflohen im Dunkel der Nacht. Das Gendarme- riequartier wurde von der Polizei blockiert. Bis jetzt ist ein Gendarm verhaftet worden.

Französische Versuche zur Erörterung der Schuldenfrage.

Paris, 18. Juli. Am Quai d'Orsay wurde gestern abend erklärt, es sei noch nicht möglich, eine irgendwie authentische Meinung über den Verlauf der Londoner Konferenz abzuge­ben. Bis jetzt liege weder zu besonderem Pessimismus noch zu besonderem Optimismus Grund vor. Den Pressegerüchten gegenüber sei größte Vorsicht geboten, da sie zumeist ans Kom­binationen beruhen. Meinungsverschiedenheiten bei den Kom­missionsberatungen hätten keine grundlegende Bedeutung.

Der Kampf um die Sanktionen.

London, 18. Juli. Es tritt jetzt trotz aller amtlichen und halbamtlichen Zurückhaltung immer deutlicher in die Erschei­nung, Laß drei Probleme der Konferenz die größten Schwie­rigkeiten bereiten werden. Es sind Lies 1. Abbau der militäri­schen und Wirtschaftlichen Sanktionen, 2. Wiederanwendung von Sanktionen im Falle einer deutscher Nichterfüllung und 3. die Form, in der Deutschland über das Ergebnis der Lon­doner Konferenz verständigt werden soll. Bei dem ersten Pro­blem stehen sich zwei Auffassungen gegenüber: Die französische Auffassung stellt die Forderung in Len Vordergrund, daß diese fortschreitende Phase des Abbaues nur dann in Tätigkeit tre­ten kann, wenn Deutschland beständig Anzeichen des „guten Willens" gegeben bat. Ihm kommt es darauf an, daß dieser „gute Wille" sestgestellt wird, bevor ein weiterer Schritt des Abbaues erfolgt. England würde gerne sehen, daß im Jnter- xsse einer baldigen Auflegung der 40-Millionen-Pfund-Anleihe eine enge Verbindung hergestellt wird zwischen den einzelnen technischen Schritten in der Anwendung des Dawesplans und dem Abbau der Sanktionen. Es möchte gewissermaßen eine zu dem Zweck herzustellende Reihenfolge zwischen den Anwen­dungsmaßnahmen und -dem Abbau der Sanktionen hergestellt sehen, wobei der enge Zwischenraum zwischen den deutschen und französischen Zügen möglichst rasch, höchstens jeweils auf vierzehn Tage bemessen werden soll. Ferner besteht aus engli­scher Seite eine sehr starke Abneigung dagegen, auf dem Wege der Beruhigung „militärischer Besorgnisse" die strikte Vor­schrift des Dawesplans zu umgehen, wonach Deutschlands Wirtschasts- und Eisenbalmhoheit vollständig wiederhergestellt werden muß. Die englischen Eisenbahn-Sachverständigen be­zweifeln, daß es möglich sein wird, die rheinischen Eisenbahnen zu dem im Dawesplan vorgesehenen Grabe der Rentabilität zu cntimckeln, wenn fremde Elemente von 3—4vy« französischen und belaischen Eisenbahnern noch auf viele Jahre hinaus bem Gesamtkörper des Personals eingcfügt bleiben werden. Jede politische Spannung zwischen Deutschland einerseits und Frank­reich ober Belgien andererseits wird sofort zu unangenehmen Zwischenfällen mit dem gemischten Personal Anlaß geben, Rei­bungen, die sich aus den grundverschiedenen deutschen und fran­zösischen Vorstellungen über die Abwicklung des Dienstes, die Handhabung der Arbeiterschutzbestimmungen und anderen Fragen ergeben, werden auch beim besten Willen aller Betei­ligten, zusämmenzuwirken, unvermeidlich sein. Die ge­ringste Reibungsfläche innerhalb eines Eiscnbahnpcrsonals be­deutet aber sofort die Verschlechterung des Betriebskoeffizien­ten um viele Prozent. Gestern in später Slbendstunde hat man in der ersten Kommission den Versuch gemacht, auf englischer und französischer Seite den Kernpunkt der Meinungsverschie­denheiten, nämlich die ausdrückliche und feierliche Preisgabe des Rechtes eines Alliierten, selbständig Sanktonen anzuwenden, wenn er dies für nötig hält, Lurch möglichst unbestimmte Fas­sung eines zu unterzeichnenden Protokolls zu umgehen. Trotz­dem hat sich herausgestellt, daß es nicht möglich war, selbst wenn man von englischer Seite auf das feierliche Versprechen verzichtet hat, unter keinen Umständen Sonderaktionen zuzu­lassen, und auf französischer Seite die ausdrückliche Forderung des Rechts zu derartigen Sonderaktionen fallen ließ, eine voll­ständige befriedigende Formel zu finden.

Unterredung mit einem Dawessachverständigen.

London, 17. Juli. Ein amerikanisches Mitglied des Dawes- komitees hat dem Sonderberichterstatter der Berliner Zeitung Auskunft auf einige Fragen gegeben, die aus der Tagesordnung der gestern eröffneten Konferenz stehen und zum Test gestern in der Nachmittagssitzung bereits grundsätzlich erörtert wurden. Die erste Frage lautete: Welche Mitarbeit der Ver. Staaten und ihrer Regierung ist für die Durchführung des Dawesplans zu erwarten? Antwort: Die Regierung der Ver. Staaten kann sich auf nichts einlassen, was nicht -dem authentischen Sinn des Dawesberichts entspricht und sie kann Lei der Durchführung des Tawesplanes keinerlei bestimmte Bindung an den Versailler Vertrag oder an dessen Organe annehmen. Die Mitarbeit Ame­rikas bei der Durchführung des Planes wird sich in -der Praxis darauf beschränken, das erforderliche erste Geld für den Be­triebsbeginn -des Dawesplans zum größten Teil selber aufzu­bringen. Zweite Frage: Wird diese erste Anleihe von 800 Millionen Goldmark aufgebracht werden, können? Antwort: Zweifellos, wenn alle geschäftlichen Vorbedingungen, wie sie in dem Plan selbst ausgestellt sind, geschaffen werden. Wir haben für die Anleihe nicht ausdrücklich Priorität gefordert, aber wir haben ausdrücklich davon abgesehen, daß die für den Schulden­dienst für die Anleihe erforderlichen Beträge von den Ein­gängen auf Entschädigungskonto bei der Reichsbank abgezogen werden. Das genügt als Sicherheit für die erste Anleihe, die dann sicher schnell uutergebracht werden kann, zum Teil wohl auch auf dem Londoner Markt. Dritte Frage: Wie stehen die Sachverständigen, die doch wissen müssen, was sie gemeint ha­ben, zu den versuchten Auslegungen, daß die ganze Ausführung des Dawesplans erst dann festgestellt werden soll, wenn auch die 11 Milliarden Eisenbahnhhpoihekenpfandbriefe und die 5 Milliarden ersten hypothekarischen Jndustrieschuldvers chrei- Lungen auf dem Weltfinanzmarkt untergebracht worden sind? Antwort: Ich glaube nicht, daß die amtlichen Vertreter irgend eines Landes eine solche Auslegung des Dawesberichts versu­chen wollen. Es ist Wohl eine Zeitungsente. Es wäre dies keine Auslegung, sondern eine neue zusätzliche Bedingung eines Landes, ein Vorbehalt für seine Zustimmung zum Da- wesbericht. Die Sachverständigen stehen auf dem Standpunkt, daß ihr Bericht keiner Auslegung bedarf und sehr verständlich ist. Nach unserer Ansicht schreitet Deutschland dann zur Aus­führung des Plans, wenn -es einen balanzierenden Staats­haushalt ausgearbeitet, die erforderlichen Reichstagsgesetze durchgeführt und die Eisenbahnpfandbriefe und die Jndu- strieschulÄverschrei-bnngen -ausgestellt hat. Wir haben aber im Bericht selber klar gemacht, daß in den ersten beiden Jahren zunächst Deutschland wirtschaftlich und finanziell große Da- weskrisen durchmachen wird, erst dann kommt die Unterbrin­gung der Pfandbriefe und Schuldverschreibungen. Der Da­wesplan fängt nicht erst dann an zu leben und zu wirken, wenn die erste Anleihe aufgebracht ist. Die Anleihe ist nur dann aufzubringen, wenn die Voraussetzung der wirtschaftli­chen Einheit sichergestellt ist. Die Schlußfrage: Halten es die amerikanischen Sachverständigen nicht für erforderlich, daß die Vertreter der deutschen Regierung zur Mitwirkung und Be­schlußfassung hierher geladen werden? Antwort: Diese Frage will ich nicht beantworten, Weil sie Politische Färbung hat. Im 15. Abschnitt unseres Berichts heißt es: Der Erfolg des Plans hängt ab von der Zusammenarbeit zwischen -den Alliierten und Deutschland zur Sicherung solcher politischen Verhältnisse, welche die Geldgeber für die deutsche Anleihe günstig stimmen werden. Ich begnüge mich darauf zu verweisen. Das Haupt­material der Londoner Konferenz besteht übrigens in den Be­richten der drei Unterausschüsse für die Errichtung der neuen Reichsbank, der Eisenbahngesellschaft und der Jndustrieobl ga- tionen. In diesen Ausschüssen haben die Deutschen ja schon mit­gearbeitet. Mehr kann ich nicht sagen.

Ein Bauernaufstand in Bulgarien.

Belgrad, 17. Juli. Im Osten Bulgariens um Lüle- Bergas herum, ist eine Aufstandsbewegung der Landwirte zu bemerken. Alle Banden des mazedonischen Komitats sind von der Südgrenze zurückgezogen wordeü, um gegen die revoluti­onären Bauern von Bülc-Bergas in Aktion zu treten. Die aufständische Bauernpartei hat den Kriegsführcr der Banden ermordet, wofür von den Banden ihr Führer Jurew ermordet wurde. Es scheint zu Kämpfen gekommen zu sein, über die man allerdings keine Einzelheiten erfahren kann, weil die bul­garische Regierung allen Blättern verbietet, irgendwelche Nach­richten über diesen Kampf zu bringen.

Ein amerikanischer Unterseekreuzer.

New-Pork, 18. Juli. Das größte Unterseeboot der ameri­kanischen Kriegsflotte ist heute von der Staatlichen Werst zu Portsmouth, Newhanpshire, vom Stapel gelaufen. Es ist 3-11 Fuß lang, seine größte Breite beträgt 27 ^ Fuß. Der Opera- ttonsradius und die Schnelligkeit des U-Bootes sind dieselben wie -die der Schiffe der Schlachtslotte. Es heißt, daß das 11- Boot in der Lage ist, über den Atlantischen Ozean und zurück zu fahren, ohne Brennmaterial nachfülleu zu müssen. Ebenso können alle notwendigen Nahrungs- und Betriebsmittel für eine solche Fahrt mitgeführt werden. Acht ähnliche Schiffe sind zurzeit im Bau.

Ausführungsbestimmiurgen des neuen amerikanischen Einwanderungsgesetzes.

Endlich geben die amerikanischen Konsulate die Ausfüh- ruugsbestimmuugen zum neuen amerikanischen Einwanderuugs- gesetz zum Teil bekannt. Sie bringen zwar noch keineswegs völlige Klarheit über alle schwebenden Fragen, mit denen die öffentlichen Auskunftsstellen für Auswanderer und die Schiffs­agenturen in letzter Zeit überschwemmt murden. So erfahren wir zum Beispiel noch nichts darüber, ob tatsächlich das neue Einwanderungsvisum noch einmal bezahlt werden muß, wenn das alte schon bezahlt wurde lna

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