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Neuenbürg, Montag, de» 3V. Juni 1924.

82. Jahrgang.

Deutschland.

Münsingen, 28. Juni. (Oberschwäb. Städtetag.) Der oberschwäbische Städteverband Hai hier zu zwei wichtigen Fra­gen, nämlich der Gewerbesteuer und den Gemeindekrediten, Stellung genommen. Er beschloß. Len Württ. Städtetag zu ersuchen, Latz spätestens bis 1. Dezember 1924 die Grundlagen für die endgültige Gewerbesteuer von 1924 festgestellt werden unter Mitwirkung der Gemeindebehörden an Hand der Ein- konrmensteuernnterlagen für 1. Januar bis 30. September 1924 und sonstiger Betriebsmerkmale. Was die Kreditangebote an­langt, die den Gemeinden von Geldvermiittlnngsgeschäften, Bankinstituten usw. gemacht werden, so handelt es sich dabei fast durchweg um Provisionsschwindeleien. Bei den unerhörten ZinsforÄerungen mutz von Schuldaufnahmen abgesehen und der Geldbedarf durch unnachsichtlichen Steuereinzug gedeckt werden.

Speyer, 28. Juni. Der Separatist Kuhn, der gestern vor­mittag wegen verschiedener Betrügereien und Urkundenlöschun- gen auf Grund eines Haftbefehls des Amtsgerichts Heidelberg verhaftet war, ist, wie verlautet, gestern nachmittag auf Ver­anlassung der französischen Besatzungsbehörden wieder freige­laffen worden.

Weimar, 28. Juni. Vor dem Schöffengericht wird am 3. Juli der Prozeß gegen den früheren Innenminister Hermann beginnen, der unter der Anklage der Urkundenfälschung steht. Auf der Anklagebank werden ferner vier thüringische Kreis­direktoren Platz nehmen, denen zur Last gelegt wird, daß sie im Zusammenhang mit den bekannten Straftaten die Urkunden über die Vereidigungen der auf diese Weise angestellten Beam­ten vordatiert haben.

Hannover, 28. Juni. In der gestrigen Sitzung des städti­schen Kollegiums kam es zu heftigen Zusammenstößen zwischen Kommunisten und Sozialdemokraten, die zu einer regelrechten Schlägerei ansarteten. Oberbürgermeister Leinert rief schließ­lich Schupo herbei um die Ordnung wieder herzusteÜen. Die Sitzung mußte schließlich vertagt werden.

Berlin, 28. Juni. Die Abgeordneten Sollmann und Loebe haben, wie der „Vorwärts" berichtet, im Reichstag beantragt, zum Gedächtnis an die im Weltkrieg gefallenen Reichstagsaib- geovdneten Ludwig Frank und Hans von Meding und zum Gedächtnis an die ermordeten Reichsminister Erzberger und Rathenau ein Denkmal an würdiger Stelle im Innern des Reichstagsgebändes zu schaffen. — Im preußischen Landtag ist die „Große Koalition" gefährdet. Die Deutsche Volkspartei nimmt gegen den sozialdemokratischen Innenminister Severing Stellung.

Württembergischer Landtag.

Stuttgart, 28. Juni. Zu Beginn der heutigen Sitzung er­innerte Präsident Körner daran, Laß sich heute zum fünften Male der Tag jährt, an dem Deutschland genötigt wurde, den Friedensvertrag von Versailles zu unterzeichnen. Hieraus ver­las Staatspräsident Bazille folgende

Kundgebung der württembergischen Regierung.

Heute, den 28. Juni, sind 5 Jahre seit der Unterzeichnung des Friedensvertrages von Versailles verflossen, ohne daß der Friede in Europa eingekehrt ist. Deutschland hat diesen Frie­densvertrag nur unter der Drohung erneuter kriegerischer Handlungen unterzeichnet. Es wäre zwecklos, dies hervorzu­heben, La besiegte Nationen beim Abschluß des Friedens stets unter Zwang handeln, wenn die Unterzeichnung des Friedens­vertrages nicht gleichzeitig das unterschriftliche Anerkenntnis der verbrecherischen Schuld Deutschlands am Weltkriege bedeu­tete. Dieses angebliche Geständnis des angeklagtcn deutschen Volkes ist, entgegen dem Rechte aller zivilisierten Nationen, durch Drohungen mit Gewalt erpreßt worden. Wie die württ. Regierung wiederholt ausgesprochen hat, will Deutschland sich mit allen Kräften am Wiederaufbau Europas beteiligen. Aber cs muß am fünften Jahrestag der Unterzeichnung des Friedens­vertrags feierliche Verwahrung dagegen einlegen, daß als Basis seiner Leistungen die ihm zur Last gelegte verbrecherische Schuld am Kriege angesehen wird. Die Ehre Frankreichs verlangt, Laß es sich der Forderung anschließt, die Frage der Schuld am Kriege dem Urteil eines unabhängigen internationaleil Ge­richtshofs zu unterwerfen. Frankreich kann es auf die Dauer nicht ertragen, daß seine Regierung Rechtsgrundsätze mißachtet, die das französische Volk in einer der größten Zeiten seiner Ge­schichte erkämpft hat. Der Artikel 7 der berühmten „Erklärung der Menschenrechte" bestimmt: „Niemand kann angeklagt, ver­haftet oder festgehalten werden, als in den gesetzlich bestimmten Fällen und nach den gesetzlich vorgeschriebenen Formen". Es ist die Verleugnung einer der größten Stunden der französi­schen Geschichte, daß eine französische Regierung die „Lettres des eachet" aus dem Grabe vergangener Willkür geholt und eine neue Bastille des Rechts wieder aufgcbaut hat. Es ist Zeit, daß Frankreich sich der Worte eures seiner größten Söhne er­innert, der Wahrhit, die Montesquieu im 14. Kapitel über die Ursachen der Größe und des Verfalls des römischen Reiches ausgesprochen hat: „Es gibt keine grausamere Tyrannei als die, die im Schatten der Gesetze und mit der Tünche der Ge­rechtigkeit geübt wird". (Lebhafte Bravorufe folgten dieser Kundgebung.) Sodann wurde die Beratung des Notetats fort­gesetzt und der demokratische Antrag, wonach dieses Notgesetz nicht bis 31. Dezember, sondern nur bis 30. September gelten soll, mit 39 gegen 29 Stimmen abgelchnt, desgleichen mit 46 gegen 21 Simmen der soz. Antrag betr. Festlegung der Stel­lung der württ. Regierung zu den Berliner Verhandlungen über -das Sachverständigengutachten lind mit 11 gegen 28 Stim­men der soz. Antrag betr. -die Handhabung der Versammlungs- Verbote. Angenommen wurde dagegen der Antrag.des Abg. August Müller (BB.) betr. Ermäßigung der Gerichts- und Notariatskosten. Ein Antrag Pflüger (Soz.) und Gengler (Ztr.) betr. Einführung der Kurzarbeiterunterstützung wurde

an -den Finanzausschuß überwiesen. Zustimmung fand ein An­trag des Finanzausschusses betr. Steuregelung der Beamtenbe­soldung unter besonderer Berücksichtigung der unteren Grup­pen durch die Reichsregierung. Schließlich wurde noch auf An­trag Ler Kommunisten ein 9gliedriger Untersuchungsausschuß eingesetzt, der die Todesursache des Kommunisten Ratsch im Ulmer Gefängnis untersuchen soll. Die nächste Sitzung wird von dem Präsidenen im Einvernehmen mit Ler Staatsreg-ie- rnng bestimmt.

Die Verordnung über die Aufhebung der Ausweisungen.

Düffeldorf, 28. Juni. Die Verordnung über die Aufhebung der Ausweisungen der aus dem Ruhrgebiet Vertriebenen ist dem Regierungspräsidenten von Düffeldorf zugestellt worden. In der Verordnung sind etwa 70 Personen ausdrücklich und na­mentlich aufgeführt, darunter der frühere Regierungspräsident von Düffeldorf, Grützner, der Landrat und Polizeirat von Essen und eine Reihe von Eisenbahnbeamten. Die Verordnung erstreckt sich auf all?, die nach dem 1. Januar 1923 aus dem Ruhrgebiet ausgewiesen wurden. Zur Rückkehr bedürfen die Ansgewiesenen einer besonderen Einreiseerlaubnis von seiten der alliierten Militärbehörde.

Ein Teil des Düsseldorfer Regieruugsgebäudes beschlagnahmt.

Düsseldorf, 28. Juni. Die Besatznngsbehörde hat etwa die Hälfte des Regierungsgebäudes in der Cäcilienallee be­schlagnahmt und verlangt, daß die beschlagnahmten 176 Räume ihr bis 10. Juli zur Verfügung gestellt werden. Es handelt sich hier nur eine Maßnahme, deren Tragweite über die ört­lichen Interessen weit hinausgeht und für die Gesamtverwal- tnng des Regierungsbezirks von größter Bedeutung ist. Die Telegr-aphen-Union erfährt dazu, daß man vermutet, die Be­satzungsbehörde habe diese Beschlagnahme erwogen, um den Kunstpalast freizngeben, nachdem die Künstlerschaft beschlossen hatte, die durch die Belegung des Kunstpalastes verhinderte Ausstellung nach Köln zu verlegen. Der beschlagnahmte Teil des Regierungsgebäudes wird wahrscheinlich mit Truppen be­legt.

Die Aufwertmrgsfrage vor dem Reichstag.

Berlin, 28. Juni. Der Reichstag hatte seine letzte Sitzung vor der Pause mit einer Reihe von wichtigen Dingen belegt, trotzdem fand er noch Zeit, sich sehr lange darüber zu unterhal­ten, ob ein Privatklageversahren gegen den nationalsozialisti­schen Abgeordneten Fritsch eingestellt werden soll oder nicht. Der Geschästsordnungsansschuß hat sich schon zweimal damit beschäftigt. Im Plenum kommt es zu sehr heftigen Ausein­andersetzungen zwischen den Nationalsozialisten und den Sozi­aldemokraten, in die sich auch die Demokraten einmischen mit dem Ergebnis, daß der Antrag noch einmal an Len Ausschuß zurückverwiesen wird, allerdings im Hammelsprung mit einer Mehrheit von 4 Stimmen. Aus der Tagesordnung steht dann weiter die Interpellation der Demokraten Wer die Notlage der Ausgewiesenen und der im besetzten Gebiet Verbliebenen. Der demokratische Abgeordnete Korell, ein eifriger Vertreter der Leidenden des besetzten Gebietes, schildert die drückenden wirtschaftlichen und sozialen Folgen des Rnhrkampfes und for­dert Hilfe für die Ansgewiesenen. Die Interpellation ist ja gerade jetzt aktuell, wo 60 000 Ausgewiesene zurückkehren und vermutlich ihre Wohnungen besetzt finden. Gleich darauf teilt auch schon Minister Hoesle mit, daß von den 142 000 Ausgewie- senen im altbesetzten Gebiet 60 000 die Erlaubnis zur Rückkehr erhalten hätten, während im neubcsetzten Gebiete alle Ausge­wiesenen mit Ausnahme von 75 namentlich aufgeführten meist höheren Verwaltungsbeamten die Erlaubnis zur Rückkehr er­halten haben. Der Minister wendet sich dann der Frage der Wohnungsbauten zu und empfiehlt für die Anträge einen be­sonderen Ausschuß zu bilden, der sich mit dieser im Augenblick so wichtigen Frage beschäftigen soll. Weiter erklärte er, daß die endgültige Befreiung der Gefangenen mit der Lösung der Reparationsfrage zusammenhängc, daß aber vom Ministerium alle notwendigen Vorarbeiten ans diesem Gebiet bereits vol­lendet seien. Nachdem noch einige Redner zu Wort gekommen sind, wird die Aussprache geschloffen und sämtliche Anträge einem neuzubildenden Ausschuß für die besetzten Gebiete über­wiesen. Ebenso werden die Wirtschaftsverträge mit Litauen und Estland in dritter Lesung angenommen. Der wichtigste Teil der Tagesordnung, die Aussprache Wer die Aufwertungs­frage, ist dein Nachmittag Vorbehalten worden. Exzellenz Hergt eröffnet als erster den Reigen mit einer ausführlichen Begrün­dung des deutschnationalen Antrages. Er verlangt Schutz für die Gläubiger, namentlich die Hypothekengläubiger, damit diese nicht die ganze Last des Krieges zu tragen hätten. Die ganze Angelegenheit sei besonders dringlich, da sie bereits Anlaß zur Börsenspekulation gegeben habe. Ausgabe des Reichstags müsse es sein, die Forderungen des Gutachtens herabzu-drücken, zumal die Theorie der Sachverständigen, die innere Schuld Deutsch­lands sei fortgefallen, falsch sei. Dem Sachverständigengutach­ten müsse diese falsche Basis entzogen werden, das wäre eine staatsmännische Tat, für die sich eine Einheitsfront von der äußersten Linken bis zur äußersten Rechten finden würde. Der Redner verlangt die Einsetzung eines besonderen Ausschusses und weiter die Bildung eines Fonds zur Zinsenzahlung für die Kriegsanleihe. Nach ihm kommt Abgeordneter Dr. Hertz zu Wort, -der den Standpunkt der Sozialdemokraten zur Auf- wertungsfragc auseinandersetzt. Der Redner macht darauf aufmerksam, daß die Annahme des -deutschnationalen Antrages einen Steueransfall von einer Milliarde Mark Hervorrufen würde. Es sei unklar, womit die Aufwertungskosten gedeckt werden sollten. Der Redner geht dann zu einer eingehenden Begründung -der sozialdemokratischen Forderung über, ver­schiedene Paragraphen der -dritten Steuernotverordnnng über die Mietstener aufzuheben, und verlangt schließlich Beseitigung der Umsatzsteuer und Abbau der Einkommenssteuer. Nach dem Kommunist Höllein, der weniger zum Thema spricht, als sich in Ausfällen gegen den verstorbenen Hugo Stinnes erg eht,

kommt dann der Abgeordnete Düringer (Deutsche Volkspartei) zu Wort, der hervorhebt, daß die Aufw-ertungsbewogung keine Folge der Jntereffenpropaganüa sei, sondern eine Folge der Steuerpolitik der letzten Jahre, die eines Rechtsstaates unwür­dig sei. Der Redner fordert die Bildung eines besonderen Ausschusses, der das Problem möglichst rasch lösen könnte. Abg. Fehrenbach (Ztr.) hält eine Erörterung im Plenum für durchaus zwecklos. Abg. Feder (Nat.-Soz.) wirft der Regie­rung vor, sie zeige eine merkwürdige Unfähigkeit, die deutschen Belange zu vertreten. Abg. Dernburg (Dem.) verweist auf die große Not der kleinen Besitzer; die Gemeinden dürfe man nicht von der Aufwertungspflicht befreien. Die Staatsrenten müßten in nicht allzulanger Zeit in mäßigen Grenzen ausge­wertet werden. Abg. Emminger (Bahr. Volksp.) vermißt bei den anderen Parteien jede wirkliche Initiative in der Anfwer- tungsfrage. Seine Partei allein habe einen fertigen Gesetz­entwurf zur Aufwertung eingebracht. Abg. Dr. Bret (Wirt­schaftliche Vereinigung) fordert Aufhebung der Bestimmungen über Mieten in der dritten Steuernotverordnnng. Damit schließt die Aussprache. Angenommen wird der Antrag ans Einsetzung eines besonderen Ausschusses zur Behandlung der Aufwertnngsfrage. Ihm werden die entsprechenden Anträge überwiesen. Präsident Wallraf teilt mit, daß nach dem heutigen Spruch des Wahlprüfungsgerichts sämtliche im Wahlkreis 9 (Oppeln) gewählten Abgeordneten ihr Mandat verloren haben und schlägt sodann vor, ihm die Festsetzung des Termins und der Tagesordnung der nächsten Sitzung zu überlassen. Nach einer kurzen Geschästsordnungsdebatte, an der sich Graf Re- ventlow und der Abgeordnete von Graefe beteiligen, die noch heute eine Besprechung der Schuldfrage, der Militärkontrolle und -des Zwischenfalles in der russischen Handelsvertretung verlangen, schließt der Präsident die Sitzung gegen 7 Uhr.

Die Obstruktion im Berliner Stadtparlament.

Der Konflikt im Berliner Stadtparlament ist gestern vor­schriftsmäßig weiter gegangen. Für gestern war eine neue Sitzung angesetzt, bei der die bürgerlichen Parteien in -der Ob­struktion fortfuhren. Von der bürgerlichen Fraktion waren nur 15 Mitglieder im Saal. Ein kommunistischer Dringlichkeitsam­trag, den Magistrat anfzufordern, sich für die Haftentlassung des Stadtrats Dörr -einzusetzen, wurde angenommen, weil man Wcreingekommen war, nicht zu widersprechen. Als dann aber der Vorsteher in -die Tagesordnung eintreteN wollte, bezweifelte man die Beschlußfähigkeit des Hauses. So wurde die Sitzung kurzerhand vertagt. Heute wird sich voraussichtlich dasselbe Schauspiel wiederholen. Nach Schluß der gestrigen Stadt- verordnetensitzung hatte der Oberbürgermeister eine Bespre­chung mit Len Fraktionsführern. Er ist offensichtlich bemüht, den Konflikt durch einen Vergleich beiznlegen.

Ausland.

Rom, 28. Juni. In der Kammer fand eine Trauerseier der Oppositionsparteien für Matteotti statt. Die Opposition verharrt bei dem Beschlüsse, Len Sitzungen der Kammer fern- znbleiben, und fordert Len Rücktritt Mussolinis.

Belgrad, 28. Juni. Ein junger Albanier versuchte einen Anschlag auf den albanischen Expräsidenten Ahmed Zöge. Der Attentäter wurde festgenommen.

Tokio, 28. Juni. Der amerikanische Botschafter in Japan, Wood, hat formell um seine Entlassung gebeten. Diese ist ihm bewilligt worden.

Genf und der Achtstundentag. >-

Genf, 28. Juni. Auf -der internationalen Arbeitskonferenz in Genf wurde zu allererst von Deutschland die Einhaltung des Achtstundentags verlangt. In einer halbamtlichen deutschen Erklärung wird darauf hingewiesen, daß hauptsächlich der Rnhreinbruch und die Micumverträgc die Veranlassung zu der Arbeitszeitsverordnung vom 23. Dezember 1923 gegeben hät­ten. Sie sei eine Angelegenheft der deutschen Souveränität. Auf eine internationale Bindung oder Kontrolle wie Herr Thomas angeregt habe, könne sich Deutschland nicht einlassen. Aus bitterem Zwang, sich am Leben zu halten, nicht zum Vergnügen, habe Deutschland eine Verlängerung der Arbeits­zeit aus sich genommen.

Wohnungsmangel in Moskau.

In Moskau sind, wie in der Presse mitgeteilt wird, ange­sichts des Verfalles von vielen tausend Häusern etwa 15 000 neue Häuser zu erbauen, um die Arbeiterbevölkerung mit Woh­nungen zu versehen, die ihren Bedürfnissen einigermaßen ent­sprechen. Jetzt sind ungefähr 550 000 Arbeiter, Frauen und Kinder in völlig unzureichender Weise untergebracht. Die für so umfangreiche Bauten notwendigen Mittel konnten aber, wie der „Ost-Expreß" berichtet, bisher nicht aufgebracht werden.

Aus Stadt« Bezirk und Umgebung

Neuenbürg, 30. Juni. Die außerordentliche Ge­neralversammlung der Freiwilligen Feuer­wehr am Samstag im Rathaussaal hatte sich mit Neuwahlen bez-w. Ergänzungswahlen zu befassen, -da der gesamte Verwal­tungsrot infolge verschiedener Vorkommnisse neuester Zeit be­schlossen hatte, die ihn: übertragenen Aemter dem Korps zur Verfügung zu stellen. Es hatten sich hierzu 59 Mitglieder ein- gefunden. Außer Stadtschultheiß Knödel bekundete auch Ehren­kommandant Vogt -das Interesse an den Geschicken des Korps durch seine Anwesenheit. Kommandant Ferenbach gab nach kurzen Dankes- und Begrüßungs-Worten, in denen er dem Wunsche Ausdruck verlieh, daß die Beratungen zu Nutz und Frommen des -gemeinnützigen Instituts -der Freiwilligen Feuer­wehr dienen möchten, den Rücktrittsbeschluß des Verwaltungs­rats bekannt. Die Gründe setzte er als genügend bekannt vor­aus, weshalb er nicht weiter darauf eingehe. Die Mitglieder Fritz Seeger und Eugen Heim, deren Verhalten vor ver­sammelter Mannschaft dazu Anl, '