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Neuenbürg, Samstag, den 24. Mai 1924

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Politische Wochenrundschau.

Am 20. Mai trat der neue tvürtt. Landtag zusammen. Seine erste Aufgabe war die Wahl der Präsidenten und Schriftführer. Das Ergebnis war insofern überraschend, als der bauernbündlerische Abgeordnete Körner-alt — sogar mit den meisten Stimmen des Zentrums — zum Landtagspräsi- -enten gewählt wurde. Diese Wahl läßt Schlüffe auf die künftige Regierungsbildung zu. Die Rechte hat sich einen entscheidenden Einfluß auf Len Landtag gesichert und scheint auch gewillt zu sein, die Führung zu übernehmen. Damit rückt die Frage der Schaffung eines Bürgerblocks bis zu den Demokraten unter Ausschluß der Linken in den Vordergrund. Dem Zentrum mag es schwer gefallen sein, sich gerade aus die Person Körners zu einigen und es wird sich zu diesem Zu­geständnis Wohl nur entschlossen haben, um bei der künftigen Regierungsbildung die Rechte wiederum zu einem Entgegen­kommen zu veranlassen und so für Las Zentrum nicht nur den Posten des Ministers der Justiz, sondern auch den des Innern zu retten. Da der Bauernbund durch Pie Stellung des Land- tagspräsidenten bereits befriedigt ist, werden die beiden andern Ministerposten Wohl der Bürgerpartei zufallen. Den Demo­kraten wird es bei einer Verringerung der Ministersessel zu einem Regierungssitz nicht mehr reichen. Doch sind die Ver­handlungen noch nicht abgeschlossen und dürfte das endgültige Ergebnis erst in nächster Woche zu erwarten sein.

Im Reichstag, werden bereits alle Vorbereitungen zu der ersten Reichstagssitzung am 27. Mai getroffen: Streit erhob sich schon bei der Platzverteilung. Keine Partei wollte die unmittelbare Nachbarschaft der Völkischen, die gewiß nicht zu den ruheliebendsten Mitgliedern des Reichstages zählen wer­den. Für die 1. Sitzung haben bereits die Kommunisten einen großen Rummel angekündigt. Sie wollen bei Aufruf des Namens Ludendorff lärmend Protest erheben. Wenn sie dazu von ihrer angekündigten Methode, dabei noch mit den Pult­deckeln Radau zu machen, Gebrauch machen, tvird sich die erste Tagung des Reichstages von der einer Kleinkinderschule Mtr unwesentlich unterscheiden. Wenn die Kommunisten ferner ihren angekündigten Antrag auf Freilassung der politischen Gefangenen einoringen, wird es an Auftritten in der Eröff­nungssitzung nicht fehlen. Gewiß kein gutes Omen für ein gutes Einvernehmen und eine ersprießliche Zusammenarbeit der Parteien im neuen Parlament. Die Frage der Regie­rungsbildung ist im Reich noch keineswegs geklärt. Die Deutschnationalen haken als stärkste Partei nun die Initiative ergriffen und die anderen bürgerlichen Parteien zu einer Be­sprechung über die Möglichkeit der Erweiterung einer etwai­gen Regierungskoalition ein geladen. Die Einladung wurde inzwischen auch vom Zentrum angenommen, nachdem die zu­erst nicht eingeladenen Demokraten nachträglich noch geladen Waren. Die Mittelparteien haben aber bereits zu erkennen gegeben, daß eine Losung nur erzielt werden könne, wenn eine Einigung über Las außenpolitische Programm zustande komme, insbesondere wenn die Deutschnationalen in der Frage des Sachverständigengutachtens die bindende Zusage erteilen, die Polit k der bisherigen Regierung fortzusetzen.

Die Abstimmung in Hannover über die Loslösung Han­novers aus dem Preußischen Staatsverbande endigte mit ei­nem Fiasko für die Welfen. Es fehlte noch viel, um ein Drittel sämtlicher Stimmen auf die Welfen zu vereinigen. Sämtliche Parteien hatten sich auch gegen die Welfen gewandt. Der bayerische Innenminister Schweyer aber hatte Len föde­ralistischen Bestrebungen der Welfen in einem Privatbrief seine Sympathie erklärt. Das Ergebnis der Abstimmung hat überall große Genugtuung hervorgerusen, besonders in der Pfalz und im Rheinland, die sich darüber freuen, daß den se­paratistischen Bestrebungen in ihrem Lande dadurch ein Nähr­boden entzogen wurde. Seit 1866 ist es das erstemal, daß Hannover sich durch Volksabstimmung freiwillig für die Zu- gehör'geit zu Preußen aussprach.

In der Außenpolitik sind unsere Augen in der letzten Zeit auf Mailand gerichtet gewesen, wo Mussolini mit den belgi­schen Ministern Theunis und Hymans zusammen traf. Die Tatsache dieser Besprechungen kann, zumal nach der Wahl­niederlage Poincares, als ein Zurückziehen Belgiens von Frankreich und als eine Annäherung an Italien gedeutet wer­den. Die Belg'er sind froh, nun nicht mehr am Gängelband Poincares laufen zu müssen, von dessen geradezu dämonischer Gewalt' sie sich nicht zu befreien wagten. Die Besprechungen erkannten das Sachverständigengutachten als eine Grundlage für eine Verständigung an. Ferner wird Italien noch die Rolle znfallen, die bestehenden Gegensätze zwischen England und Italien auszugleichen. Ob aber die Hoffnung Italiens und Belgiens, auch Frankreich für sich zu gewinnen, in Er­füllung geht, ist nach dem Ausfall der französischen Wahlen N'cht unmöglich. Jedenfalls ist auf der Gegenseite etwas mehr guter Wille zu erwarten, der die Vorbedingung für eine glatte und beiderseits zufriedenstellende Lösung der Reparationsfrage ist^_

Deutschland.

München, 23. Mai. Das bayerische Sozialministerium gab die Erklärung ab, daß eine Aufhebung der Wohnungszwcmgs- wirtschaft am 1. Oktober nicht stottfinden werde.

Berlin, 23. Mai. Zwischen Reichskanzler Dr. Marx und dem Großadmiral von T-rpitz hat gestern nachmittag eine Un­terredung stattgefunden, die jedoch zu keinem Positiven Ergeb­nis geführt haben soll. Angesichts dieser Tatsache und ange­sichts des starken Widerstands, der sich in der Zentrumsfraktion gegen die Kandidatur Tirpitz bemerkbar macht, und ebenso an­gesichts der Einstellung der Demokraten gegen Herrn von Tir­pitz wird nunmehr auch in den Kreisen der Deutschen Volks­partei die Lage nicht besonders optimistisch beurteilt.

Berlin, 22. Niai. Am Mittwoch tagte ein Schiedsgericht,

das sich mit dem Lohnstreit in der Berliner Metallindustrie befaßte. Nach langen Verhandlungen wurde gegen die Stim­men der Arbeitnehmervertreter ein Schiedsspruch gefällt, der die Stundenlöhne in den Klassen 1—3 auf 43—54 Pfg. fest­setzt. Die Akkordzahlen liegen entsprechend zwischen 39 und 51 Pfg. Die Frauenzulage soll zunächst fortfallen, während die Kinderzulage um 50 Prozent verkürzt wird. Durch diesen Schiedsspruch sind die bisherigen Löhne um rund 3 Pfg. her­abgesetzt worden. Bemerkenswert ist jedoch auch, daß die fest- gelegten Löhne nur als Mindestlöhne gelten und daß es jedem Arbeitgeber freigestellt sein soll, entsprechend der Leistung einen höheren Lohn zu zahlen. Gegen dieses System der Be­zahlung macht sich denn auch im Deutschen Metallarbeiter- Verband starllr Widerspruch bemerkbar, so daß der Schieds­spruch gestern von der Funktionärversammlung des Metall- arbeiterverbandes einstimmig abgelehnt worden ist.

Berlin, 23. Mai. Dem Reichstag ist soeben ein neuer ab geänderter Haushaltsplan des Reichstages vorgelegt worden, der mit einm Zuschuß von rund 4 Millionen Mark abschließt. Die Aufwandsentschädigung für Reichstagsabgeordnete be­trägt monatlich 318 Mark. Insgesamt sind an Aufwandsent­schädigungen für die Mitglieder des Reichstags 1800 000 Mark angefordert. Für die Gewährung von Freifahrscheinen an die Mitglieder verlangt die Reichsbahn rund 1 Million Mark. — Zum zweiten Bürgermeister von Berlin ist gestern der Bürger­meister von Charlottenburg, Scholtz — Deutsche Volkspartei — mit den Stimmen der Deutschen Volkspartei, der Wirtschafts­partei, der Demokraten und der .Deutschnationalen gewählt worden. Der neue Berliner Bürgermeister ist nicht zu ver­wechseln mit dem derzeitigen volksparteilichen Fraftionsführer Scholz, der früher einmal Oberbürgermeister von Charlotten- bürg war. — Der frühere Kronprinz und Gutsherr auf Ocls hat als Hörer an der Universität Breslau die Vorlesungen des Professors Ehrenberg über Landwirtschaft belegt. — Wie die Ordensleitung des Jungdentschen Ordens mitteilt, ist die Feier des Jungdeutschen Ordens am Grabe Schlageters zu Schönau im Schwarzwald nunmehr frei gegeben worden.

Keine Kre-itertoeiterung.

Angesichts der sich immer nicht häufenden Fälle von Zah­lungsschwierigkeiten und Konkursen war von den verschiedenen Seiten eine Lockerung der seit dem 7. April durch die Reichs- bank eingeführten Kreditbeschränkung gefordert worden. Zm Auftrag der Regierung kennzechnete Direktor Dr. Balberg (Reichsfinanzministerium) die Ausfassung der Regierung. Die Kreditverweigerungen beginnen ihre Früchte zu tragen, in­dem am Devisenmarkt eine leichte Flüssigkeit eingesetzt hat. Die Reichsbank konnte Devisen in befriedigendem Umfange zu- teilen und andererseits sei die Nachfrage in Berlin innerhalb von vier Wochen auf knapp ein Viertel zurückgegangen, so daß man nicht mehr allzu fern der Zeit gegenüberstehe, in der man mit voller Zuteilung rechnen könne. Dies aber würde eine Reihe der wichtigsten Verteuerungsgründe in der deut­schen Wirtschaft beseitigen und damit einen der wichtigsten Gründe für die deutschen Ueberweltmarktpreise aufheben. Das würde dann auch dazu beitragen, Re immer noch in der deut­schen Wirtschaft wachsende Kapitalnot zu beseitigen. Eine Folge davon werde dann die Aufhebung der immer noch der deutschen Wirtschaft anhaftenden Sachwertpshchose sein, die noch heute viele Kreise veranlasse, Warenbestände unter allen Umständen in Erwartung einer neuen Teuerung zu behalten und lieber schwere Zinslasten auf sich zu nehmen oder Effek­ten abzustoßen. In der letzten Zeit seien für zwei Millionen Goldmark Valutaefsekten wissentlich ans Ausland verkauft worden. Nur der Umlauf von konkurrenzfähigen Waren zu Weltmarktspreisen könne die Passivität unserer Handelsbilanz bessern. Die Reichsbank sei außerdem zu einer größeren Kre­ditgewährung gar nicht in der Lage, da ihre Kredite heute schon mehr als das 1>L fache der 1913 der Wirtschaft gewährten Kredite betrügen. Eine erhebliche Erleichterung schaffe die Golddiskontbank, die bisher 3 Millionen Pfund an Krediten gewährt und wegen eines weiteren größeren Betrages aus­sichtsreiche Verhandlungen führt.

Die Lohnkrise in Oberschlefien.

Kattowitz, 22. Mai. Die Jndnstriekrise in Polnisch-Ober, schlesien, die sich infolge des Schiedsspruches über den Lohnab­bau gestern wesentl ch verschärft hat, hat die Regierung in Warschau veranlaßt, die Vertreter der Arbeitergeber und Ar­beitnehmer zu nochmaligen Verhandlungen nach Warschau zu laden. Diese Verhandlungen finden am morgigen Freitag im Handelsministerium statt. Sollte cs zu keiner Einigung kommen, Lärm wollen die Arbeiterführer geschlossen den Gene­ralstreik proklamieren. Kie Arbeitgeber erklärten, daß sie den Streik mit Aussperung beantworten werden. Die Demobil­machungskommission bat den Schiedsspruch bisher noch nicht anerkannt. In Deutsch-Oberschlesien haben die Oberschlesische Eisenbahnbedarf A.-G., die Julienhütte und auch die Hult- schinski-Werke sämtlichen Angestellten gesetzmäßig gekündigt. Der Grund für die Kündigung liegt darin, daß die Arbeitgeber auf dem Standpunkt sieben, den Betrieb nur bei völliger Neu- ein stellung des Pe rsonals wiede r au f nehmen zu können. _

Auslands

Die deutschen Reparationskohlenlieferrmgerr.

Paris, 22. Mai. Das „Journal Officielle" veröffentlicht die Ziffern der deutschen Reparationslieferungen an Kohle für das erste Vierteljahr 1924, die, um einen Vergleich mit dem Lieferungsprogramm der Reparationskommission zu ermögli­chen, nach dem Maßstabe von 3 Tonnen Koks zu 4 Tonnen Kohlen umgerechnet sind. Sie belaufen sich für Januar auf 787 031, für Februar auf 898965 und für März auf 1028 446 Tonnen. Die Veröffentlichung weist darauf hin, daß diese Leistungen für Januar 110, Februar 121 und März 140 Prozent der durch das Licserungsprogramm der Reparations.

kommission für das erste Merteljahr 1924 Frankreich zugewie­senen Mengen ausmache. Anscheinend werden die Lieferungen im Zlpril sich auf 1373 000 Tonnen gleich 200 Prozent der im Lieferungsprogramm der Reparationskonmnssion vorgesehe­nen Menge beziffern. Seit dem Januar 1922 ist die übri­gens mit Rücksicht auf den Wiederaufbau der zerstörten fran­zösischen Kohlenzechen vom Friedensvertrag zugunsten Frank­reichs ausgesprochene Priorität für die Kohlenlieferungen deshalb eingeschränkt und dafür der Anspruch Belgiens und Italiens auf deutsche Kohlen erhöht worden. Für den April beläuft sich das Lieferungsprogramm der Reparationskommis­sion für Frankreich auf 684 000 Tonnen.

Ein Bekenntnis.

Der „Temps" beschäftigt sich mit der Möglichkeit der Er­nennung des Admirals von Tirpitz zum Reichskanzler und schreibt, daß es ein ernstes Ereignis für ganz Europa sei, daß die Deutschnatioualen die Posten des Reichskanzlers, des Au­ßenministers usw. für sich beanspruchen würden, denn diese Möglichkeiten seien ausschließlich auf die französische Politik zurückzuführen. (Als Poincare noch am Ruder war, hätte der „Temps" nicht den Mut gehabt, dieses Bekenntnis offen abzu­legen.) Man hätte die Sachverständigenberichte grundsätzlich annehmen müssen, hätte die politischen und anderen Vorteile hervorheben müssen, die Deutschland bei der Durchführung die­ser Berichte fände und hätte hervorheben müssen, daß diese Vorteile verloren gingen, wenn die künftige Reichsregierung Widerstand leisten oder nur Aenderungen an Len Berichten vornehmen wollte. Nunmehr müsse man sich entscheiden, ob man dem nationalistischen Deutschland mehr Zugeständnisse machen wolle, als einem demokratischen, oder ob man die Sachverständigenvorschläge scheitern lassen wolle. Der „Temps" fordert, daß Las englische und das künftige französische Kabinett die Berichte der Sachverständigen ohne Vorbehalte annehmen und zunächst die Reichsregierung, welchen Standpunkt sie ein­nehmen möge, zwingen sollte, diese Berichte durchzuführen.

Englische Wünsche für die französische Regierungsbildung.

Paris, 22. Mai. Es ist sonderbar, daß die liberale eng­lische Presse über die politischen Vorgänge in Paris besser in­formiert ist, als hiesige Zeitungen. Aus London trifft nämlich die Meldung hier ein,'daß Herriot im gestrigen Parteirat der linksrepublikanischen Gruppe erklärt habe, er sei bereit, ein reines linksrepublikanisches Kabinett zu bilden, falls die Sozi­alisten nicht in die neue Regierung eintreten wollten. Er hoffe aber noch immer auf die Mitarbeit der Sozialisten. Keines­falls werde er aber ein Kabinett mit Persönlichkeiten bilden, die nicht der Mehrheft des 11. Mai angehörten. In London wurden diese Meldungen bereits ausführlich kommentiert und sehr günstig ausgenommen. Man knüpft an diesen Schritt zur Klärung der französischen Regierungskrise große Hoffnungen. Bei der für Mitte Juni in Aussicht genommenen Konferenz Herriots mit Macdonald soll auf englischer Seite der Wunsch bestehen, die wirtschaftliche und militärische Räumung der Ruhr Beseitigung der Zollgrenze und Befreiung der deutschen Industrie von den Micnmverträgen zur Debatte zu stellen. Bon der künftigen französischen Regierung erwartet man Ent- gegenkommen und Bereitwilligkeit, die linksrheinischen Bahnen wieder zurückzugeben. Begreiflicherweise verfehlen diese Lon­doner Berichte ihre Wirkung in hiesigen reaktionären Kreisen nicht. Blockdeputierte lesen in den Wandelgängen der Kam­mer die Meldungen der englischen Presse vor und bekunden ihre Entrüstung darüber. Manche von ihnen geben sich der Hoffnung hin, daß Poincare in seiner morgigen Konferenz mit Herriot über die auswärtige Lage den künftigen Minister­präsidenten zur Vernunft bringen wird. Das Hauptargument der Reaktionären ist jetzt die Gefahr einer nationalistischen Regierung in Deutschland, vielleicht eines Kabinettes mit Tir­pitz an der Spitze. Gegen eine solche Regierung müßte schnei­dig aufgetreten werden. So erklärte der Verteidiger der Po- incaristischen Richtung, während von linksrepublitanischer Seite die Notwendigkeit erhoben wird, mit Hilfe Englands und nach vorheriger Herstellung der französisch-englischen Front Deutschland nicht allein zur Annahme, sondern auch zur Ausführung des Expertenplanes zu bringen.

Morgan als Herrscher über die französisch« Politik.

London, 23 Mai. Die „Chicago Tribüne" schreibt, in Londoner Finanzkreisen habe man Kenntnis davon erhalten, daß der amerikanische Bankier Mw pan Herriot, der all e.mein als der neue französische Vlcmiei minister bezeichnet i.-ird, zu verstehen gegeben habe, die ftanzösijche Regieruntz werde aus eine weitere finanzielle Unterstützung Amerikas nur rechnen können, wenn sie die Polit k angemessener Besteuerung und Währungsreform, die Poincare unter amerikanischem Druck eingeschlagen habe, auch weiter beibehalten werde. Die Stel­lung Herriots werde durch diese Aufforderung, so schreibt die „Chicago Tribüne", beträchtlich erschwert, da einer der Haupt­punkte des Programms der Sozialisten während des Wahl- seldzuges in der Herabsetzung der Steuern bestanden habe. Frankreich werR, wenn es sich zu einer Verringerung der Steuerlasten entschließe, andererseits gezwungen, um dem Bankerott aus dem Wege zu gehen, von Deutschland die Zah- lung bis zum letzten Centime zu fordern.

Aus Stadt, Bezirk und Umgebung.

Sonntagsgedanken.

Liebe üben.

Viel tut, wer viel liebt.

Denn auf der Wage Gottes wiegt das Gewicht -der Liebe, womit jemand handelt, viel mehr als die Menge oder Größe der Werke, die er tut. Thomas a Kempis.

Gewöhne dich an das Zustimmen, wo es irgend möglich ist; das macht das Leben leichter und entspricht der Gesinnung der Liebe. Und ebenso daran, Kleinigkeiten immer als solche zu betrachten. Hilty.