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Reuenbürg. Samstag, den 17. Mai 1924.

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82. Jahrgang.

Politische Wochenrundfchau.

Der Landtag wird am 20. Mai zusammentreten. Die dem alten Landtag zugedachten offiziellen Abschiedstränen bleiben «rngeweint. Sang- und klanglos ist sein Zerfall, nachdem er ln seiner letzten Sitzung vor 4 Wochen noch eine Regierungs­krise heraufbeschworen, sie aber bald darauf durch einen Zwl- schenlöfungsakt und Neuwahl eines Staatspräsidenten wieder beigelegt hatte. Dieses Provisorium soll beim Zusammentritt des neuen Landtags sein Ende finden. Wie die Neulösung ausfällt, darüber sind die Parteien noch nicht einig. Es scheint, daß man in Württemberg bei der allgemeinen Rat­losigkeit die Lösung der Regierungsfrage im Reiche abwarten will, um dann in Land wie im Reich eine konforme Regierung gu bilden. Ein umstrittener Posten im neuen Landtag wird der des Landtagspräsidenten sein, um den sich sowohl das Zentrum wie die Rechte bewerben. Das Zentrum macht gel­tend, daß es mit seinen 17 Abgeordneten zwar gleich stark sei wie der Bauernbund, aber infolge der größeren Stimmenzahl, die es bei den Wahlen aufgebracht habe, als die stärkste Partei anzusehen sei und daher Anspruch auf den Präsidentenposten erheben könne. Andererseits erklärt die Rechte, daß sie infolge des Zusammenschlusses der Württ. Bürgerpartei und des Bau­ernbundes mit zusammen 25 Abgeordneten die stärkste Partei bilde und den Präsidentenstuhl beanspruche. Bei der großen Machtfülle eines Landtagspräsidenten ist diese Frage von Be­deutung. Nach der bisher von deutschen Parlamenten geübten Praxis kommt in solchen Fällen nur die Stärke einer Partei, wie sie aus dem Wahlkampf hervorgegangen ist, in Betracht, nicht ihre Stärke bei späterer Veränderung durch Vereinigung mit einer anderen Partei, so daß das Zentrum die größte Anwartschaft auf den Platz des Präsidenten hat.

Ein bei uns in Süddeutschland zu wenig beachtetes Er­eignis findet am nächsten Sonntag im Norden unseres Va­terlandes statt. Die Hannoveranischen Loslösungsbestrebungen gehen langsam ihrer Entscheidung entgegen. Nach Artikel 18 Abs. 4 der Reichsverfassung darf die Reichsregierung die end­gültige Abstimmung über oie Loslösung erst anordnen, wenn zuvor ein Drittel der zur Reichstagswahl berechtigten Ein­wohner des abzutrennenden Gebietes diese verlangt haben. Diese Vorabstimmnng über den von den Welfen veranlaßen Volksentscheid über die Loslösung Medersachsens aus dem preußischen Staatsverbande findet in den preußischen Regie­rungsbezirken Hannover, Hildesheim, Lüneburg, Stade und Osnabrück am 18. Mai statt. Test bald 50 Jahren, als im Jahre 1866 Hannover unter Abweisung seines Friedensan­gebotes auf Grund der Gewalt des übernächtigen preußischen Siegers seiner Selbständigkeit beraubt und dem preußischen Staatsverbande einverleibt wurde, hat die Welfenfrage die Gemüter erregt.

Ein Ergebnis größter außenpolitischer Wirkung brachten die französischen Wahlen. Bei unseren Wahlen wurde ein Ruck nach rechts, in Frankreich ein Ruck nach links erwartet. Daß daraus sogar ein Sieg der Linken entstände, war für alle doch überraschend. Eine solch große Niederlage des Natio­nalen Blocks, also damit Poincares, hatte niemand vorausge­sehen. Die Folgen machen sich bereits bemerkbar. Schon hat Poincare aus Len 1. Juni seinen Rücktritt angekündigt. Wenn auch in Frankreich kein großes und plötzliches Abweichen in der Außenpolitik zu erwarten ist, so ist Loch eine wenigstens in ihren Mitteln maßvollere und zurückhaltendere Politik zu gewärtigen. Allein unter diesem Gesichtspunkt ist auch der neuerliche französische Frankensturz anzusehen. Wenigstens wird er vom Auslände als ein Anzeichen aufgefaßt, dafür, daß die neue französische Regierung, um die Reparationsregelung zu beschleunigen, in der Frage der Höhe der deutschen Schuld Zugeständnisse machen werde.

Deutschland.

Mannheim, 16. Mai. Das französische Kriegsgericht in Mainz hat den hiesigen Kaufmann Johann Sattler wegen Handels mit Kokain zu 3 Jahren Gefängnis und 500 Goldmark und Len Georg Steine! ans Ludwigshafen ebenfalls wegen Kokainhandels zu 5 Jahren Gefängnis und 1000 Goldmark verurteilt. Sattler gab vor Gericht zu, Kokain pfundweise ver­kauft zu haben.

Essen, 16. Mai. Der in dem Düsseldorfer Prozeß zu fünf Jahren Zuchthaus verurteilte Hauptmann der Schutzpolizei Pohl ist, wie die „Rheinisch-Westfälische Zeitung" meldÄ, am Montag plötzlich nach Frankreich gebracht worden.

Berlin, 16. Mai. Das Verfahren gegen den Oberleutnant a. D. Roßbach, von dessen Ausgang bekanntlich die Entschei­dung des Staatsgerichtshofes über die Aufrechterhaltung des Verbots des deutschvölkischen Schutz- und Trutzbundes seiner­zeit abhängig gemacht worden war, hat, wie verlautet, zu­nächst seinen einstweiligen Abschluß gefunden. Das Verfahren gegen Roßbach selbst ist „wegen Abwesenheit" des AugesHul­digten vorläufig eingestellt worden. Elf Genossen Roßbachs find sämtlich außer Verfolgung gesetzt worden.

Der neue bayerische Landtag.

München, 15. Mai. Heute nachmittag war der Landes­wahlausschuß in den Verwaltungsgerichtshof-Sitzungssaal ein­berufen, um die endgültige Zusammensetzung des Bayerischen Landtages festzustellen. Das parteipolitische Bild des neuen Landtags ergibt darnach folgende Konstellation: Bayerische Volkspartei 46 Sitze, Völkischer Block und Vereinigte Sozia­listen je 23 Sitze, Nationale Rechte 11 Sitze, Bayerischer Bau­ernbund und Mittelstandsbund 10 Sitze, Kommunisten 9 Sitze, Deutscher Block, Demokraten, 3 Sitze, Nationalliberale Landespartei, Christlich-Soziale, Zentrum und Beamtengruppe Gratofiel je 1 Sitz, zusammen insgesamt 129 Sitze. Der Land­tag wird wahrscheinlich erst Ende Mai, wenn nicht Anfang Juni, einberufen werden.

Rücktrittsforderung der Deutschnationalen von der Reichs­regierung abgelehnt.

Berlin, 16. Mai. Die Parteileitung der Deutschnationa­len Volkspartei hat in ihrer gestrigen Sitzung folgende Ent­schließung gefaßt: „Wir fordern, daß die gegenwärtige Reichs­regierung entsprechend dem Ausfall der Wahl, der den verän­derten politischen Willen des Volkes festgestellt hat, dem Reichs­präsidenten alsbald ihren Rücktritt anbietet. Die gegenwär­tige Regierung entbehrt jeglichen Rechts, Deutschland in den Verhandlungen über das Sachverständigen-Gutachten noch entscheidend zu vertreten. Wir erheben entschieden Einspruch dagegen. Laß das Kabinett etwa die Gesetzentwürfe zur Durch­führung des Sachverständigen-Gutachtens der Reparations­kommission vorlegt oder auch nur in den vorbereitenden Ver­handlungen dem Organisationskomitee irgendwelche Erklärun­gen über Len Standpunkt der deutschen Regierung abgibt oder abgeben läßt. Die Deutschnationale Volkspartei wird derartige Erklärungen nicht als für sich bindend anerkennen."

Berlin, 16. Mai. Die Reichsregierung ist, wie wir er­fahren, auch angesichts des Beschlusses des Vorstandes der Deutschnationalen Volkspartei entschlossen, pflichtgemäß die ihr übertragenen Regierungsgeschäfte nicht vor dem Zusammen­tritt des Reichstages aus der Hand zu geben. Sie hat nicht nur das Recht, sondern auch die Pflicht, Deutschland in den Verhandlungen über die Sachverständigengutachten zu vertre­ten und die zur Durchführung der Gutachten erforderlichen Gesetzentwürfe vorzubereiten, sowohl im Hinblick auf dih im­mer bedrohlicher werdende Kreditkrise, die finanziellen und wirtschaftlichen Erfordernisse Deutschlands, die ohne jeden Auf­schub befriedigt werden müssen, wie auch in dem Bewußtsein, dadurch dem Willen der Mehrheit des deutschen Volkes und der Mehrheit des neuen Reichstags zu entsprechen. Der von der Reichsregierung vertretene Standpunkt hinsichtlich der Sachverständigengutachten wird nach den eigenen Erklärungen geteilt von der sozialdemokratischen Partei, von der Zentrums­partei, von der Deutschen Volkspartei, von der Demokratischen Partei und auch von der Bayerischen Volkspartei, die auch im neuen Reichstag auf jeden Fall über eine größere Stimmen­zahl versüßen, als eine etwaige gemeinsame Opposition der Dentschnationalen Volkspartei, der Kommunistischen Partei und der Völkischen Freiheitspartei. Bei dieser Sachlage er­achtet die Reichsregierung den Beschluß des Vorstandes der Deutschnationalen Volkspartei als nicht im Einklang stehend mit den tatsächlichen Verhältnissen, wie sie sich nach der Wil­lenskundgebung des deutschen Volkes bei den Reichstagswahlen ergeben haben. Die Reichsregierung sieht auch in dem Beschluß des Parteivorstandes der Deutschnationalen Volkspartei eine ernste Gefährdung der deutschen Interessen in der Außenpoli­tik. lieber die Gründe, die die Reichsregierung zu ihrer Stel­lungnahme zu den Sachverständigengutachten gezwungen ha­ben, sind die Parteiführer der Deutschnationalen von der Reichsregierung eingehend unterrichtet worden, ohne daß es gelang, die deutschnationalen Vertreter zu einer positiven Er­klärung zu bewegen. Auch sonst liegt immer noch keine klare und bindende Erklärung der Deutschnationalen Volkspartei darüber vor, wie sie die Erledigung der Sachverständigengut­achten sich denkt, vielmehr wächst von Tag zu Tag die Unklar­heit über ihre Absicht.

Vorläufige Ablehnung Lurch LaS Zentrum.

Berlin, 16. Mai. Der Notenwechsel, wenn man es so aus- drücken darf zwischen Deutschnationalen und der Reichsrogie- rung wird, La die Antwort erst um die Mitternachtsstunde den Berliner Blättern zuging, von Liesen so gut wie gar nicht kommentiert. Nur in der „Germania" heißt es in der Vertei­digung des Entschlusses der Regierung, vorläufig noch nicht die Segel zu streichen: „Die Vorarbeiten — in Angelegenheit der Sachverständigen-Gutachten — gehören nicht mehr zu den Rechten, sondern auch zu den Pflichten der Regierung. Deutsch­lands wohlverstandenes Interesse verlangt etwas anderes, als die Forderungen der deutschnationalen Fraktion, deren Reso­lution vorläufig ein Stück Papier bleiben dürfte." In einer Zuschrift, die me „Germania" noch an leitender Stelle ver­öffentlicht und von der ausdrücklich erklärt wird, daß sie nicht aus Parteikreisen stamme, die mit der Reichsregierung in Ver­bindung stehen, wird dann noch mit Entschiedenheit erklärt, „das Kabinett dürfe nicht zurücktreten; würde die Regierung Marx gestürzt, so müßte auch die neue Regierung eine Re­gierung der Mitte sein".

Ausland.

Rom, 16. Mai. Ministerpräsident Mussolini reist Sams­tag abend nach Mailand, wo er mit den belgischen Ministern zusammentrifft.

Zunge Deutsche in der belgischen Armee.

Aus Brüssel wird gemeldet. Laß dieses Jahr die jungen Leute von Eupen und Malmedy im dienstfähigen Alter zum erstenmal in die belgische Armee eingestellt werden. Sie wer­den in das 15. Linienregiment eingeordnet und in Verviers untergebracht, wo sie zunächst eine eigene Abteilung bilden werden. Die Unterweisung wird in deutscher Sprache durch einen aus Malmedy stammenden Unteroffizier vorgenommen werden.

Die deutsche Sprache in der französischen Kammer.

Beim Zusammentreten der französischen Abgeordneten­kammer im Juni wird die deutsche Sprache als offizielle Sprache zugelassen werden. Der neue kommunistische Abge­ordnete Hucher aus dem Elsaß beabsichtigt, seine erste Rede in deutscher Sprache zu halten. Hucher, der wahrscheinlich nur von einer sehr geringen Anzahl seiner Kollegen in der Kam­mer verstanden werden wird, behauptet, die deutsche Sprache wäre die einzige, die er gründlich kenne,^und er sei nicht im- ' ndl ..

Ein weiterer Kammersitz für die Kommunisten in Paris.

Bei der Nachprüfung der Wahlergebnisse im ersten Pa­riser Wahlbezirk hat sich ergeben, daß der kommunistischen Liste 6000 Stimmen zugeteilt worden waren. Infolgedessen vermindert sich die Zahl der dem Nationalen Block zugefalle­nen Abgeordneten um einen. Len die Kommunisten noch er­halten. — Das Wahlergebnis von Guadeloupe ist nunmehr bekannt geworden. Hiernach ist die Liste der Republikanisch- Radikalen Union gewählt worden. Gewählt ist der ehemalige Abgeordnete Candace, sozialistischer Republikaner, und der Advokat Francois.

Entscheidende Rolle der französischen Sozialisten.

Paris, 16. Mai. Das Rätselraten über die Zusammen­setzung der künftigen französischen Regierung hat vorderhand aufgehört. Von den Sozialisten hängt jetzt alles ab. Wenn sie in das Kabinett Herriot eintreten, so wird eine Annähe­rung an Briand und einige Persönlichkeiten der gemäßigten Republikaner stattfinden. Im Lager der Sozialisten herrscht Uneinigkeit über die Frage, ob außergewöhnliche Umstände den Eintritt in eine bürgerliche Regierung begründen. Blum will einer linksrepublikanischen Negierung wohlwollende Un­terstützung der Sozialisten gewähren. Boncours und Auriol beantragen dagegen die Bildung eines ausgesprochenen Kar­tell-Kabinetts mit einem fest formulierten innen- und außen­politischen Programm. In zwölf Tagen wird im Nationalrat der sozialistischen Partei die Entscheidung fallen. Man glaubt aber, daß sich aus der Zusammensetzung der künftigen deut­schen Regierung wichtige Gesichtspunkte für die Bildung der französischen ergeben.

Eine Hinterlassenschaft PoincareS.

Paris, 15. Mai. Dem „Oeuvre" zufolge ist in dem fran­zösisch-deutschen Sportleben ein Zwischenfall entstanden Lurch die Tatsache, L>aß die französischen Behörden einem deutschen Rennfahrer, nämlich dem bekannten Stellbrink, der von einer französischen Radrennbahn für eine Fahrt gewonnen worden öunarSlsgx 2icL NlSAvfl ;rsSrsaraoq smgnvjiRjprmZ »ig 'roar ging von dem französischen Konsul in Frankfurt aus, der aus Paris Anordnung erhalten haben soll, sich der Einreise deut­scher Sportsleute nach Frankreich zu widersetzen. Dem „Oeu­vre" zufolge ist die Tatsache im hiesigen Ministerium des Acußern bestätigt worden, wo die zuständigen Stellen! erklärt hätten, daß die entsprechenden Anordnungen von Poincare selbst stammten. Poincare, so schreibt „Oeuvre", scheint ernst­lich zu denken, Laß die Teilnahme oder Mitwirkung deutscher Sportleute bei französischen Wettbewerben geeignet ist, de» Frieden zu stören.

Frmrzöstsch-euglisches Gegenspiel.

London, 16. Mai. Neuerdings versuchen die in Frankreich bei Len Wahlen unterlegenen Parteien nach Kräften zwischen England und Frankreich Mißtrauen zu säen und Konflikte herbeizuführen. Pertinax und andere französische Journali­sten haben heute morgen behauptet, daß die englische Regie­rung bereits vor dem Kabinettswechsel durch halbamtliche Ab­gesandte den Versuch machen wollte, mit den französischen Par­teiführern der Linken in Verbindung zu treten, und Laß diese Gesandten beauftragt seien. Len französischen Politikern nahe zu logen, die Reparationsfrage bis zu einer im September vom Völkerbund einzuberufenden Reparations-Kornmisston in Genf zu vertagen. Das Reuter-Büro ist amtlich beauftragt worden, diese Pariser Nachricht als freie Erfindung zu bezeich­nen, da die englische Regierung nach wie vor daran festhalte, daß eine möglichst baldige und vollständige Annahme des Sa- niernngsplans der Sachverständigen durch alle alliierten Län­der und Deutschland der geeignetste Weg ist, um dis Repa­rationsfrage zu lösen.

Rumäniens Absage an Frankreich.

Paris, 16. Mai. Der „Information" wird aus Bukarest gemeldet, daß die rumänische Regierung auf den Abschluß eines Bündnisvertrages mit Frankreich zu verzichten beabsichtige, hauptsächlich in dem Wunsche, weiterhin gute Beziehungen mit Großbritannien zu unterhalten. Der rumänische Außenmini, ster Duca habe während seines letzten Besuchs in London der englischen Regierung bestimmte Aufschlüsse in dieser Hinsicht erteilt.

Schwierige Lage der Franzosen in Syrien.

Nach kemalistischen Meldungen wachsen sich die Kämpfe in Südsyrien zu wahren Feldschlachten aus, wobei die Lage der Franzosen immer kritischer wird. In ganz Syrien verbreitete sich der Ruf: „Hinaus mit den Franzosen!"

Me Deutschensperre in Australien.

Melbourne, 16. Mai. Premierminister Bruce kündigte an, daß das Verbot der Einwanderung von Deutschen 1925 er­löschen werde. Zu dieser Zeit könne das Parlament, wenn e» gewünscht werde, die Deutschen unbeschränkt zulasten. Unter­dessen könne die Zulassung von Deutschen nach diskretionärem Ermessen erfolgen.

Aus Stadt. Bezirk und Umgebung.

Sonntagsgedanken.

Singet aus Herzensgrund!

Für allen Freuden auf Erden Kann niemand kein feiner werden.

Denn die ich geb mit meim Singen Und mit manchem süßen Klingen.

Luther.

Wenn ihr traurig seid und die Melancholie will überhand nehmen, so sprecht: Auf, ich muß unsrem Herrn Christo ein Lied anschlagen auf dem Regal; denn die Schrift lehret mich, er höre gerne fröhlichen Gesang und Saitenspiel. Und greift

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