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Deutschland.
Stuttgart, 10. Mai. Im „Beobachter", der sich scharf gegen das Wahlvorgehen des „Sparerbunds" wendet, wird mitgeteilt, daß die „Sparer"-Kandidaten Prof. Bauser und Mühlenbesitzer Fackler, die bisher der demokratischen Partei angehörten, jetzt infolge Eingreifens der Parteileitung nicht mehr Parteimitglieder sind.
Stuttgart, 10. Mai. Im Anschluß an eine kommunistische Versammlung in Dinkelackers Saalbau versuchten Mitglieder der Kommunistischen Jugend eine Straßenkundgebung zu veranstalten und vor Las Gerichtsgefängnis zu ziehen.. Größere Massen bewegten sich durch die Tübinger-, Eberhard-, Tor- und Hauptstätterstraße. Dort gelang es den Mannschaften der Polizeiwache 1, die Demonstranten mit blanker Waffe auseinanderzutreiben. Die Fahrbereitschaft der Grünen Polizei, die gleichfalls ausrückte, brauchte nicht mehr einzugreifen.
Stuttgart, 10. Mai. Die „Süddeutsche Arbeiterzeitung" in ! Stuttgart ist vom Ministerium des Innern Wegen des in Nummer 54 enthaltenen Artikels „Die Kommunistische Jnter- , nationale zum Wahlsieg der KPD.", durch den die kommunisti- ! sche Arbeiterschaft ganz offen zum Bürgerkrieg aufgereizt wird, !auf Grund der Verordnung des Reichspräsidenten vom 28. iL. 24 für die Zeit vom 10. bis 17. Mai je einschließlich verboten worden. Das Verbot gilt auch für jede Ersatzzeitung.
, München, 10. Mai. Zu dem Dementi der Meldung, daß Herrn von Kahr in einem Schreiben nahegelegt worden sei, sein Rücktrittsgesuch einzureichen, wird bemerkt, daß man in Regierungskreisen den Rücktritt des Herrn von Kahr erwartet, und daß diese Erwartung in mündlicher Form zum Ausdruck gebracht wurde.
Kaiserslautern, 9. Mai. Die seiner Zeit verfügte Ausweisung des Kaufmanns August Rink, des vierten Bürgermeisters in Kaiserslautern, wurde wieder aufgehoben und ihm ungehindert der Aufenthalt in seiner Vaterstadt gestattet.
Dresden, 10. Mai. Die Kommunisten setzen im sächsischen Landtag die Attacke gegen die große Koalition fort. Sie haben leinen Antrag eingebracht, die von der sächsischen Regierung in den Wahlferien erlassenen Notverordnungen für ungiltig zu erklären. In einem weiteren Antrag fordern sie die Freilassung verschiedener Schutzhaftgefangener, und schließlich ha- ^ ben sie einen Antrag eingebracht, der sich mit dem Sachverständigengutachten und der Stellungnahme der sächsischen Regierung dazu beschäftigt.
Halle a. S., 10. Mai. Um die Jahrhundertwende wurde aus Opfergaben Hallescher Bürger das Hallesche Nationaldenkmal errichtet, dessen Moltkestandbild am vorjährigen Neujahrstage durch ein Spreugattentat zerstört wurde. Morgen findet nun die Enthüllung des wiederaufgerichteten Standbildes statt.
, Unter den 150 geladenen Ehrengästen befinden sich viele be- l kannte Heerführer aus dem Weltkrieg, u. a.: von Mackensen, die Generalobersten von Heeringen und von Einem, die Generale Ludendorff, von Francois, Wrisberg, von Below, Hutier,
' von Mudra, Eberhardt, Maerker, von Lettow-Vorbeck, ferner Admiral Schröder, Vizeadmiral Meyer-Waldeck und Graf Luckner. Die Feier wurde am Abend eingeleitet durch Festgottesdienste in den Kirchen der Stadt, an die sich ein Begrüßungsabend in 18 Sälen anschloß.
Berlin, 10. Mai. Wie wir erfahren, ist die Untersuchung gegen die am 3. Mai in der russischen Handelsvertretung festgenommenen Personen nunmehr soweit durchgeführt. Laß die Gefangenen gestern aus der Haft entlassen werden konnten.
Hmdenburg, 10. Mai. Gestern nachmittag fand im gro- i Hen Saal des Gewerkschaftshauses eine Konferenz der Betriebsräte sämtlicher Richtungen statt, in deren Verlauf ein Antrag auf Einstellung der Notstandsarbeiten auf den Gruben eingebracht wurde. Nach bewegter Debatte stimmten von 89 anwesenden Betriebsräten der Gruben 65 für und 19 gegen die Einstellung; der Rest enthielt sich der Stimme. Vormittags fand eine Versammlung der Frauen der Streikenden statt, die gegen den Schiedsspruch des Reichsarbeitsministers Protestierten. Nach Schluß der Versammlung kam es auf der Straße zu erregten Szenen. Ein Bergrat wurde von den Frauen überfallen und mißhandelt. Einigen Kindern wurde das Mittagessen, das sie den arbeitswilligen Vätern bringen wollten, auf die Straße geschüttet. Hierauf zog die Menge vor die Oüerschlesischen Elektrizitätswerke und versuchte, die Arbeiter aus den Betrieben herauszuholen. Die Polizei verhinderte .z ernste Zwischenfälle.
Zum Beamtenabbau.
Man schreibt uns aus Beamtenkreisen: Wie man hört, hat / der Beamtenbund beantragt, in der württembergischen Abbauverordnung gleich wie im Reich und in den anderen Ländern ! das Alter für die Zwangspensionierung von 67 auf 65 herab- i zusetzen. Auch die Reichsregierung wird die württ. Abbauverordnung wegen dieser Sonderstellung beanstanden. Wenn ' man sowohl vom Reich als auch von den Iiachbarstaaten erfährt, daß dort in der Hauptsache Beamte, die das 60. Lebens- ^ jahr vollendet haben, abgebaut worden sind, so fragt man i nicht ohne Befremden, wie es denn eigentlich in Württemberg möglich sein kann, daß abgebaute Beamte ohne besondere Fähigkeiten in einem Alter von 63 und 64 Jahren wieder plan- > mäßig angestellt werden und wegen eines Jahres noch umzie- hen müssen, während zum mindesten gleichbefähigte Beamte ;> unter 60 Jahren unverwendet bleiben, e Noch weniger kann man es verstehen, daß nun jetzt eine i' D Anzahl von Behörden nach Stuttgart zusammengezogen und Ws nach Stuttgart verlegt werden, wo nur schwer und nur mit Ms unverhältnismäßig hohen Kosten Kanzleiräume für die neuen '' Behörden geschaffen werden können — von Wohnungen für ^ die Beamten dieser Stellen gar nicht zu reden. Es ist allenthalben noch in lebhafter Erinnerung, wie die Regierung vor vier Monaten mit hochfahrenden Tönen von dem Mißstand der Aufblähung unseres Beamtenkörpers bei den Zentralbe-
Neuenbürg, Montag, dm 12. Mai 1924.
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Hörden und Lergl. geredet hat. Von diesen Behörden ist aber, obwohl sie auch über 60 und 63 Jahre alte Beamte in denselben befinden, kein einziger abgebaut worden. Wie reimt sich dieses nun alles zusammen? Im Lande draußen hört man hierüber nur das eine: der Abbau in Württemberg vollziehe sich lediglich nach den persönlichen Wünschen und, Interessen einiger höherer Beamten in den Ministerien. An Ersparnissen, die doch gemacht werden sollten, glaubt niemand mehr.
Die Bayerische Volkspartei für den Sachverständigenplan.
München, 10. Mai. Eine von der Bayerischen Volkspartei für gestern einberufene Versammlung, an der die führenden Persönlichkeiten von Handel, Wirtschaft und Industrie teil- nahmen, befaßte sich mit dem Sachverständigen-Gutachten und nahm einstimmig folgende Entschließung an: „Der Wirtschaftsbeirat der Bayerischen Volkspartei ist der Ansicht, daß durch eine Regelung der Reparationsfrage, wie sie das Gutachten der Sachverständigen vorsieht, der deutschen Wirtschaft schwere, kaum tragbare Opfer zugemutet werden. Aber er erblickt in dem Gutachten einen ersten Versuch, das Versailler Diktat aus einem Mittel machtpolitischer Interessen zu einem Instrument wirtschaftlicher Zweckmäßigkeit zu machen. Er begrüßt es insbesondere, daß die Sachverständigen klar und bestimmt zum Ausdruck gebracht habeü, daß Reparationen jedweder Art nur aus einem Ausfuhrüberschuß gedeckt werden können und daß, um diesen zu erreichen, die Wiederherstellung der wirtschaftlichen Souveränität und steuerlichen Hoheit des Deutschen Reiches in allen seinen Teilen unerläßlich ist. Er ist überzeugt, daß es ganz im Sinne der Sachverständigen liegt, wenn.eine unparteiische Instanz eingesetzt wird, die darüber zu wachen hat, daß der Plan so ausgeführt wird, wie er gedacht ist und insbesondere, daß die Gestaltung der Eisenbahntarife es ermöglicht, daß die deutschen Eisenbahnen — in deren Rahmen unter Wahrung der deutschen Verkehrshoheit eine sonst unabhängige bayerische Eisenbahnverwalung einzuordnen ist — auch in Zukunft das hervorragende Mittel zur Förderung der deutschen Volkswirtschaft bleibt, das sie bisher waren. Mit Rücksicht auf die schwierige Lage der deutschen Volkswirtschaft scheint ein schnelles Handeln dringendes Erfordernis."
Gegen den Volksentscheid.
Berlin, 10. Mai. Der „Vorwärts" bemüht sich in einem weitausgreifenden Leitaufsatz für den sozialdemokratischen Antrag eines Volksentscheides in der Angelegenheit des Sachverständigengutachtens zu werben. Er meint, wie das ja schon im Beschluß des Parteivorstandes angedeutet worden war, daß die Reichstagswahlen für die wichtigsten außenpolitischen Fragen kein klares Bild ergeben hätten. Wolle Deutschland nicht das Spiel Poincares spielen, dann müsse es die Vorschläge der Sachverständigen als das „unteilbare Ganze" klar und ohne Vorbehalte annehmen. Es sei aber kein Zweifel daran, daß unzählige Wähler, die bei den Reichstagswahlen deutschnational, deutschvölkisch oder kommunistisch gewählt hätten, bei dem Volksentscheid für die Annahme der Sachverständigenvorschläge stimmen würden. Inzwischen wird der „Vorwärts" und die Sozialdemokratie sich überzeugen müssen, daß trotz solcher Begründung ihr Ruf nach dem Volksentscheid wenig Gegenliebe findet. Daß sich die Deutschnationalen gegen einen solchen Vorschlag stemmen würden, war zu erwarten. Die „Kreuzzeitung" lehnt ihn rundweg ab und meint: „Der Plan des Volksentscheides muß unsere Feinde geradezu daraufstößen, uns ein Diktat vorzusetzen". Aber auch von den Blättern der anderen bürgerlichen Parteien wird der Vorschlag lebhaft und mit stichhaltigen Gründen bekämpft. Schon die verfassungsrechtliche Grundlage des sozialdemokratischen Antrags ist zweifelhaft. Ein Volksentscheid kann immer nur nach der Abstimmung im Reichstag erfolgen. Das Gutachten wird aber, auch ohne daß die Sozialdemokratie dazu auffordert, von der Reichsregierung dem Reichstag vorgeleigt werden. Mit dem sozialdemokratischen Bemühen werden einstweilen also offene Türen eingerannt. Mit Recht erklärt deshalb die „Germania", die in der Beziehung Wohl auch die Auffassung des Kanzlers vortragen dürfte: „Der Reichstag hat zunächst zu entscheiden, und alle Parteien müssen klar und deutlich Stellung nehmen. Auch die Partei, die bisher in Opposition stand, muß gezwungen werden, Farbe zu bekennen . . . Die Streitfrage des Sachverständigengutachtens muß zunächst im Reichstag ausgefochten werden, und zwar deutlich sichtbar vor i^n Augen des ganzen Volkes. Der sozialdemokratische Antrag ist ein übereilter Schritt, dessen politische Konsequenzen nicht genügend durchdacht worden sind." Es sind nebenbei auch allerhand außenpolitische Erwägungen, die gegen den sozialdemokratischen Vorschlag sprechen. Unter anderem wäre es, worauf das „Berliner Tageblatt" aufmerksam macht, nicht wahrscheinlich, ob sich die Entscheidung über das Gutachten monatelang bis zu einem Referendum verzögern ließe.
Ausland
Brüssel, 10. Mai. Der belgische Außenminister empfing gestern den deutschen Gesandten in Brüssel, Herrn von Keller, mit dem er eine Besprechung über Ruhrfragen hatte.
Paris, 10. Mai. Am Sonntag, den 11. Mai, wird in Frankreich die Kammer neu gewählt. Auf rund 70 000 Einwohner kommt ein Abgeordneter. Nach dem Wahlgesetz muß jeder Abgeordnete seiner Militärpflicht genügt haben, eine Bestimmung, die nicht einmal das Wahlgesetz des kaiserlichen Deutschlands kannte. Poincare wird sicher wieder eine Kammer erhalten, die ihm für seine Außenpolitik eine gefügige Mehrheit zusammenstellt.
Paris, 10. Mai. Die Kommunistische Partei Deutschlands hat einen Aufruf an die Arbeiter und Bauern Frankreichs gerichtet, den die „Humanste" heute wiedergibt. Die Besetzung des Ruhrgebiets wird darin als ein Attentat gegen die deutschen und französischen Arbeiter und der französische Nationalismus als Komplizen des deutschen Nationalismus bezeichnet.
London, 10. Mai. Im Unterhause kam es bei der Debatte Wer das Selbstverwaltungsgesetz für Schottland zu stürmischen Szenen.
Washington, 10. Mai. Das amerikanische Repräsentantenhaus lehnte heute die Anregung des Präsidenten Coolidge ab, wonach das neue Einwanderungsgesetz erst im März 1925 ins Leben treten soll. Gleichzeitig lehnte das Repräsentantenhaus die Forderung des Präsidenten ab, daß mit der japanischen Regierung Verhandlungen eingeleitet werden sollen, damit das Gentleman-Abkommen 1925 abgeschafft werde.
Newhork, 10. Mai. In hiesigen Finanzkreisen werden die Nachrichten über die Streikbewegung im deutschen Bergbau mit großem Interesse verfolgt. Es wird die Befürchtung ausgesprochen, daß die Bewegung schädlich auf die Bemühungen zwecks Unterbringung der deutschen Reparationsanleihe wirken könnten.
Das humane Frankreich.
Ein neuer Typ eines französischen Riesen-Bomben-Flug- zeuges, welches man für das stärkste der Welt hält, unterliegt jetzt den geheimen Versuchen der Farman-Flugzeugwerke in der Umgebung von Paris. Der neue Luft-Leviathan kann Entfernungen bis zu 1250 Meilen mit einer Schnelligkeit von 125 Meilen die Stunde, beladen mit zwei Tonnen stärkster Explosivbomben, zurücklegen. Dem Flugzeug ist es also möglich, Berlin zu bombardieren, welches nur 600 Meilen von der französi.chen Grenze entfernt liegt. Wenn die gegenwärtigen Versuche erfolgreich verlaufen, wird Frankreich eine Flotte dieser Flugzeuge bauen, die eine Waffe gegen Berlin im Falle eines Krieges bilden wird. Eine Flotte solcher Flugzeuge ist ebenfalls in der Lage, Madrid, Rom oder London mit Bomben zu belegen.
Coolidge gegen die Abrüstung.
In einem Schreiben, das anläßlich des Jahresdiners der Liga für nationale Sicherheit verlesen wurde, erklärte Coolidge, daß ein schwächliches Vertrauen auf die Rechtsidee in der Welt wenig Wert habe. Im Interesse des Friedens und der Durchführung seiner Ideale müsse das amerikanische Volk deshalb seine nationale Verteidigung aufrechterhalten. Unter den Rednern des Tages befanden sich Marinesekretär Wilbur und sein Stellvertreter Roosedelt, die beide die kürzlich aufgestellte Behauptung dementieren, daß sich die Flotte in einem schlechten Zustand befinde.
Aus Stadt, Bezirk und Umgebung»
Neuenbürg, 12. Mai. Die Leitung des Turnverein» hatte auf Samstag abend in die „Eintracht" zu einer Versammlung mit der Tagesordnung einberufen: Wahl der Vorstände des Turnvereins und des Turnergesang-Vereins und des Dirigenten. Die Versammlung war gut besucht, weniger von den aktiven Turnern, als von Len Sängern, auch Zöglinge und Angehörige der Turnerinnen-Abteilung waren vertreten. Vorstand Schönthaler machte nach Verlesen verschiedener Protokolle durch Schriftführer Baumann ausführliche Mitteilungen und begründete die Einberufung der Versammlung. Es waren unerfreuliche Dinge, die man hören konnte und die ein Bild der Zerrissenheit innerhalb des größten Vereins unserer Stadt boten. Der Uebertritt des jungen Quartetts des Turnergesang-Vereins, dessen Angehörige zugleich Mitglieder des Turnergesang-Vereins sind, in die Sängervereinigung „Freundschaft", standen, wie der Vorstand nachwies, in schroffstem Widerspruch mit den Satzungen, und die beiden Vorstände glaubten angesichts solch bedauerlicher Tatsachen nicht mehr in der Lage zu sein, ihr Amt weiter zu führen. Aus ähnlichen Gründen hatte auch der Dirigent, Hauptlehrer Fuchs, sein Amt als solcher niedergelegt. Dazu kommt, daß viel gesungen und wenig geturnt wird. Turnwart Schall hat sein Amt ebenfalls niedergelegt, Zöglingsturnwart Seeger infolge bedauerlicher Differenzen seinen Austritt erklärt, war aber auf Einladung in der Versammlung anwesend. Harte Worte waren in verschiedenen Versammlungen und Ausschußfitzungen zuvor gefallen, die Wohl in manchem berechtigt waren, in Berücksichtigung des Umstandes, daß sie gut gemeint, teilweise in der Erregung gesprochen wurden, von einem richtigen Turner aber nicht auf die Goldwage hätten gelegt werden sollen. Die Aussprache, welche über zwei Stunden in Anspruch nahm, war eine äußerst bewegte und brachte Sachen zur Kenntnis, die vom turnerischen Standpunkt betrachtet tief bedauerlich waren. Vielseitig wurde aus der Mitte der Versammlung heraus das Wort genommen. Einmütigkeit herrschte aber nach der reichlichen Aussprache darüber, sowohl bei Sängern wie bei Turnern, daß in einem Turnverein in erster Linie Las Turnen zu pflegen sei, dann erst können die Nebenabteilungen, in diesem Falle der Gesang, bei aller Wertschätzung der mannigfachen Leistungen der Sänger in Betracht kommen. Während alles singe, veröde nachgerade der Turnplatz, auf dem sich wohl eine erfreuliche Zahl von Zöglingen, nicht aber genügend aktive Turner betätigen. Es wurde kein Zweifel darüber gelassen, wenn es in diesem Maße weiter gehe, werde der Turnverein bzw. die Sache des Turnens darunter sehr leiden. Das wäre mehr als bedauerlich, schon deshalb, weil die Turnvereine, nachdem Deutschland kein Militär mehr hat, dazu da seien, unsere Jugend zu einem ordnungsliebenden, widerstandsfähigen und sittlich wie moralisch starken Geschlecht heranzuziehen. Der verdiente Vorstand Schönthaler konnte sich, nachdem so manches harte Wort gefallen war, nur schwer entschließen, sich dem Verein weiter zur Verfügung zu stellen, dies erst dann, als aus der Reihe der aktiven Turner, die zu den Sängern zählen, das Versprechen gegeben wurde, neben den Singstunden auch die Turnstunden wieder zu besuchen. Die Frage des Vorstandes des Turnergesang-Vereins und des Dirigenten soll, nachdem alle Bemühungen bei dem bisherigen Vorstand Gcuß rehl- schlugen, in der nächsten Singstunde, wenn sich die Dinge mehr