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Samstag, de« 1. Mürz 1924.

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Politische Wochenrundschau.

Der Beamtenabbau wirbelt allmählich unter der einheimi­schen Beamtenschaft große Staubwolken auf. Weitgehend herrscht zwar Uebereinstimmung darüber, daß in der Not des Vaterlands der Staat schlechterdings nicht mehr imstande ist, die dielen nach der Revolution neu geschaifenen Beamtungen aufrecht zu erhalten, ja nicht einmal die zur ordentlichen Füh­rung der Staatsgeschäste, Rechtspflege, Verwaltung usw. un­entbehrlichen Beamten voll zu bezahlen. Mancher, der durch die Gunst der Parteien und andere glückliche Verbindungen sein Beamtentum als Errungenschaft der Revolution ergatterte ist sich klar darüber, daß diese Herrlichkeit nun ein Ende haben und er selbst recht oder schlecht wieoer lverden muß, was er vordem war. Aber schon die Tatsache, daß diese Richtlinie nicht konsequent durchgeführt, sondern im Gemeinde- wie im Staats­dienst immer wieder bei den ganz hoch Gekommenen — wir wollen keine Namen nennen — verlassen und nur bei den Klei­nen befolgt Wird, hat viel böses Blut gemacht. So kam es, daß eine durchaus fachliche und wahlberechtigte Bemerkung des Ministers Bolz bei einer Rede in Rottenvurg in der Presse verzerrt und zum Gegenstand einer üblen Letze gemacht wurde. Der Minister hatte angedeutet, daß ein Teil der Beamten selbst die Schuld trägt an der bitteren Notwendigkeit des Abbaus, weil die Organifationen zeitweilig den Bogen überspannt und finanziell unerträgliche Forderungen gestellt hatten. Was aber schwerer zu ertragen ist und viel böses Blut gemacht, das ist der allzu mechanische Abbau besonders bei den Reichsbeamten. Es ist Zeit, dafür zu sorgen, daß hier Milderungen Platz grei­fen. Notwendig ist es auch, sich mehr als bisher der Jungleh­rerschaft anzunehmen. Rund 600 Junglehrer liegen jetzt in Württemberg auf der Straße und gehen, wenn sie keine we­nigstens berufsverwandte Beschäftigung finden, rhrem Beruf verloren. Der Abbau der Schulen geht auch den Eltern zu weit. Alles kann der Feind uns nehmen, aber die deutsche Schulbil­dung lassen wir uns nicht rauben, dieses christl che Gut für die Heranbildung unserer Kinder, die dereinst berufen sind, Deutsch­land wieder hoch zu bringen.

Die Reichstagsverhandlungen haben anfangs der Woche wieder begonnen und sind, während wir dies schreiben, noch in vollem Gang. Der Reichskanzler hat gleich beim Anfang der großen Aussprache seine Politik gerechtfertigt. Die Parteien übten zum Test eine scharfe Kritik an den Regierungsmaßnah­men, besonders an den Notverordnungen auf Grund des Er­mächtigungsgesetzes, und es zeigte sich bald, daß ihre Haupr- triebfeder dabei die bevorstehenden Wahlen sind. Ehrlicherweise muß man aber zugeben, daß die verzweifelte Finanzlage des Reiches, die innen- und außenpolitischen Verhältnisse und oben­an die Unfähigkeit dieses Reichtags, in kurzer Zeit brauchbare Gesetze zu machen, die Regierung zu raschem Handeln zwangen. Aber die bevorstehenden Wahlen scheinen die Köpfe vollends verrückt zu machen. Der Mandats- und Machthunger treibt die tollsten Blüten, und so ist es Wohl möglich, daß die Regie­rung nicht das verlangte Vertrauensvotum mit einer ausdrück­lichen Billigung aller Notverordnungen erhält und zu einer Reichstagsauflösung schreiten muß, vorausgesetzt, daß der Reichspräsident, was er seinerzeit Dr. «rr-iemann gegenüber ablehnte, diesmal das Auflösungsdekret unterschreibt. Nach den Erfahrungen der Sozialdemokratie bei den Wahlen in Thürin­gen und Mecklenburg dürfte es der Reichspräsident mit dieser Unterschr.ft auch diesmal nicht eilig haben.

Wann sind sonst die Neuwahlen für den Reichstag und unseren Landtag zu erwarten? Nach einer neulich durch die Presse gegangenen, vffenbar sehr oerfassungskundigcn N-otiz für den Reichstag äußerstens am 3. August, ftir den Landtag frühe­stens am 21. Mai. Bei uns in Württemberg liegen die Ver­hältnisse merkwürdig: weder das Staatsministerium, noch der Staatspräsident, nach der Landtag selbst haben lau: Verfassung ein Recht zur Auflösung. Vorgesehen ist nur eine Auflösung durch Volksabstimmung. Aber schließlich könnte der Landtag auseinandergehen wie weiland das Hornberger Schießen, und das wäre angesichts einer solchen wundervoll professoralen Blüte wie diese Blume'sche Verfassung das einzig Richtige.

Der Hitlerprozeß beherrscht jetzt neben den Reichstagsnöten das Tagesgespräch. Es ist e ne reichlich schmutzige Wäsche, die da gewaschen wird und eine trübe Wahrheit, die jetzt Vor dem Kadi ans Licht kommt. Ob große Verurteilungen die Folge sein werden, möchten wir bezweifeln, einer der nicht aus der An­klagebank sitzt, aber mitgerichtet wird, ist Herr von Kahr. Die Nolle Ludendorffs ist mehr als traurig. Man wird an die klassischen Dramen der alten griechischen Dichter erinnert, wenn man sieht, wie hier ein Heros sich als armseliger Mensch ent­puppt.

Unser Verhältnis zu Frankreich ist andauernd unerträglich. Die französischen Vernichtungsabsichten haben durch das engli­sche Arbeiterministerium, wie sich von Woche zu Woche deut­licher zeigt, keinerlei Verminderung erfahren. Der Druck in der Pfalz, sowie im Rhein- und Rnhrge'oiss, ist eher w eder schär­fer geworden: Es hilft nichts, uns hilft keiner, wenn wir uns nicht selber helfen. Aber dazu müssen wir einiger werden, na­tionalstolzer, fleißiger und sparsamer. Also schlechte Aus­sichten!

BeuKichiamü.

Berlin, 29. Febr. Der Sparkommissar hat am Samstag dem Kabinett eine Reihe wichtiger Eriparnisvorschläize unter­breitet, u. a. den Antrag auf Abbau der unproduktiven Woh­nungsämter, die zur Ze.t über 100 Millionen Goldmark Ge­samtkapital im Jahre benötigen, auf Einschränkung der Auto­mobile für die Ministerien und ans Fvctürll der Diäten an Reichstagsabgeordnete während der Parlamentsferien. Die Vorschläge sind eingehend begründet worden. — Zwischen Deutschland und Siam ist ein vorläufiges Wirtschaftsabkom­men unterzeichnet worden.

Vom württ. Gemeindetag.

Der Gesamtvorstand des württ. Gemeindetags hat in seiner am 25. Februar 1924 stattgehabten Sitzung beschlossen, dem Justizministerium vorzustellen, daß die derzeitige lieber! Pan- nung der Beurkundungsgebühren zum schaden der Volkswirt­schaft auf den Grundstücksverkehr außerordentlich lähmend wirke. Es soll Ermäßigung der Gebühren auf den Friedensstand be­antragt werden. Mit Rücksicht darauf, daß die Gemeinden den ganzen persönlichen und sachtchen Aufwand für die Beurkun­dungsgeschäfte zu tragen haben, wird die Umkehrung des An­teilsverhältnisses von Staat und Gemeinden an diesen Ge­bühren gefordert, so daß künftig der Staat ein Drittel und die Gemeinden zwei Drittel erhalten. Die von der Geschäftslcitung gegenüber der Grundsätzlichkeit der Oberamtsausteilung einge­nommene neutrale Haltung soll bei dem geteilten Interesse der Mitgliedsgemeinden auch weiter beachtet lverden. Die zum Schutze von Gemeinden eventuell zur Austeilung kommender Bezirke an das Staatsministerium gestellten Anträge wurden gutgeheißen. Ebenso soll an den von der Geschäftsstelle einge­reichten Anträgen auf Vereinfachung der Verwaltung in zu­sammengesetzten Gemeinden sestgehalten werden. Die durch Verordnung des Staatsministeriums vom 30. Januar 1921 vorgeschriebenen Unterlagen für Vorauszahlungen auf die Ge­werbesteuer wurden als für die Gemeinden unbrauchbar ver­worfen. Es Wird dringend gefordert, daß die Gewerbekataster wieder auf der Grundlage kontrollierbarer Betriebsmerkmale behördlich geschätzt werden. Die gesetzliche Begrenzung der Gemeindeumlage aus 20 v. H. der Ertragskataster muß inio- lange als unlogisch bezeichnet werden und sich als unhaltbar erweisen, als die ungeheuer gesteigerten Amtskörperschaftsum­lagen aus dem Ertrag der Gemeindeumlagen zu bestreiten sind. Da die Amtskörperschaften selbst ihre Einnahmen nach den notwendigsten Ausgaben bemessen müssen, erscheint die Begren­zung deren Umlage unmöglich. Der Gemeinderag fordert viel­mehr das Recht zur Ueberschreitung des Umlagehöchstsatzes um den Hundertsatz, welcher zur Deckung des 5 v. H. der örtlichen Kataster überschreitenden Betrags der Amrskörperschaftsumlage erforderlich ist. Die durch die dritte Steuernotverordnung ge­troffene neue Lasten- und Steuerverteilung erfordert die Neu­regelung der steuerlichen Beziehungen zwischen Land und Ge­meinden. Das Finanzministerium soll ausgeiordert werden, den Finanzcmsgle ch so zu beschleunigen, daß die Mitrel hieraus den Gemeinden zur Bestreitung des neuen Lastenaufwands recht­zeitig zufließen. Die diesjährige Erennholzveriorgung benach­teiligt die sogen, waldnahen Gemeinden in ungerechtester Wesse. Es wird verlangt, daß öffentliche Brennholzversteigerungen so­lange eingestellt werden, bis die Versorgung der waldnahen Gemeinden im gleichen Verhältnis sichergestellt ist, wie für di» übrigen Gemeinden.

Zur Kirchenpräsidenten Wahl.

Die Wahl war offenbar nicht ganz einfach Denn wie wir schon andeuteten, standen sich, zwar nicht persönlich, aber auf den Wahlzetteln, zwei Kandidaten gegenüber: Prälat D. Traub als Kandidat der Gruppe 1, Prälat D. Schöll für die Gruppe 2, zwei ausgesprochen aktiviflische Persönlichkeiten, beide von nn- bezweifelbarer Eignung für den Posten. Die immer wiederhol­ten Wahlgänge führten zu keinem Ergebnis, La zur Wahl zwei Drittel der Stimmen erforderlich waren und die für beide Kan­didaten abgegebenen Stimmen sich im großen ganzen die Wage hielten. So entschloß man sich, als die Aussicht am eine Eini­gung sich mehr und mehr verringerte, einen neuen Kandidaten aufzustellen, der das Vertrauen beider Gruppen, der mehr frei und der weniger frei gerichteten, genießt, Prälat D. Dr. Merz. Er vereinigte bei 11 Enthaltungen 72 Stimmen auf sich und ist somit gewählt. In den Saal gerufen, nahm er mit dan­kenden Worten die ehrende Wahl an. Kicchenpräsidenr D. Dr. Joh. Merz steht im 67. Lebensjahr und hat erst vor kurzem eine schwere Krankheit überstanden. Er ist unverheiratet, The­ologe, seit Jahrzehnten im Konsistorium tätig, eine liebenswür­dige, konziliante Natur, erfahren in den Fragen der Verwal­tung und als langjähriger Personalreferent für die unständigen Geistlichen erprobt in der Menschenvehandlnng, kein „Kirchen­fürst", sondern eine anspruchslose, innerl.che Persönlichkeit von tiefer, unaufdringlicher Frömmigkeit und zugleich weltoffeircm Verständnis für die religiösen Werte der kirchlichen Kunst. Ge­rade auf diesem Gebiet ist er schriftstellerisch und praktisch als langjähriger Herausgeber des kirchlichen Kunstblattes und als Berater zahlreicher Gemeinden hervorgetrelen; auch am Zu­standekommen des neuen Gesangbuches hat er hervorragende Verdienste. In seinen auf Ausgleich bedachten Hände» wird Lei seinem ausgeprägten Verantwortungsgnühl die Leitung der evangelischen Landeskirche Württembergs wohl versorgt sein.

Keine französische Flüge mehr über Süddrutschlnnd.

Da es der französisch-rumänischen Lnftschisfahrtsgescllsichaft nicht gelungen ist, mit der deutschen Regierung zu einem lle- bereinkommen zu gelangen, wird die Luftlinie Paris-Prag-Bu- dapest nicht mehr über Süddeutschland, sondern über die Schweiz und Oesterreich auf der Linie Straßburg'Basel-Innsbruck ge­führt. Bekanntlich sind im vorigen Jahre etwa 59 (?) fran­zösische Flugzeuge bei Notlandungen in Deutschland beschlag­nahmt worden.

Bom Hauptausschutz des Reichstags.

Berlin, 28. Febr. Im HanPtauSschuß des Reichstags teilte Geheimrat Karlowa vom Reichsfinanznnnislerium mit, daß die Ausgaben des Reiches im ordentlichen Etat etwa 130 Millionen Goldmark und die Kosten der Ausführung des Versailler Ver­trages 640 Millionen Goldmark betragen. Ministerialrat von Stieben vom Reichsfinanzministerium erinnerte daran, daß das Reich ohne nennenswerte Kreditqnellen sei. Die Renten­markkredite seien fast völlig in Anspruch genommen und die Reichsbank dürfe nicht mehr Schatzwechsel für das Reich diskon­tieren. Das Reich sei daher auf die Inanspruchnahme von Kre­diten angewiesen. Zu dieser Kreditaufnahme, die nach der

Verfassung der Ermächtigung durch ein Reichsgesetz bedürfe, solle der § 3 des Entwurfes die Reichsregierung in die Lage setzen. Es müßten Beträge von 300 oder 500 Millionen Gold- mark als Höchstgrenze gewählt werden, weil noch nicht zu über­sehen sei, wann der Reichshaushalt für 1921 endgültig festge- legt sein werde. Von der Kreditermächtizung werde nur im Rahmen des unbedingt Erforderlichen Gebrauch gemacht wer­den. Die Beamtengehälter sollten wohl anfangs April geniäß der Mietssteigerung erhöht werden. Die Vorschrift betreffend die genauen Kosten in H 1 habe die Regierung gerade dcswogen ausgenommen, um die vom Sparausschuß des Reichstages ver­folgten Ziele nach Möglichkeit zu sichern. Sollten Bedenken des Hauptausschusses bestehen, so könne ans eine Einschränkung ver­zichtet werden. Reichssinanzminister Dr. Luther bezeichnet« die politischen Bedenken als verständlich, die am eine Befristung des vorläuf.gen Etatgesetzes Hinzielen, hält aber eine Befristung bis zum 30. April für unerträglich, weil dadurch die Gefahr eines zeitweisen Stillstandes der Reichsgeschä-te gegeben sei. Die Vor­arbeiten für eine Vereinfachung des Steuerwesens seien im Gange. Der Vertreter des Reichsarbe'tsministeriums mackste Angaben über das finanzielle Ausmaß der sozialen Unterstü­tzungen. Abgeordneter Hoch (Soz.) hält die sozialen Unter­stützungssätze, die jetzt bezahlt werden, ftir viel zu gering und bat um Auskunft, ob Sicherheit dafür bestehe, daß die Länder ent­sprechend der Lastenverteilung in Zukunft genügend Mittel zur Verfügung hätten. Der Vertreter des Reichsarbeitsminffteri- ums bejahte diese Frage und sicherte zu, daß die sozialen Ver­sicherungen sobald als irgend möglich erhöht würden.

Ausland.

Polnische Besorgnisse wegen der Rede Hendersons.

Paris, 28. Febr. Nach dem Londoner Korrespondenten des „Echo de Paris" soll der polnische Gesandte Sknnunt den Mi­nisterpräsidenten Macdonald gebeten Laben, ihm gewisse Zu­sicherungen hinsichtlich der Rede Hendersons zu geben. Die pol­nischen Vorstellungen sollen sich nach dem Berichterstatter in folgender Form vollzogen haben: Wenn die englische Politik wirklich so ist, wie Henderson angibt, so wird der polnischen Regierung nichts anderes übrig bleiben, als zurückzutreten: denn es wird ihr unmöglich sein, in Ser öffentlichen Meinung Polens das Vertrauen zu England zu erhalten, das im An­schluß an die Mission Doungs zutage getreten ist. Polen wird daun gezwungen sein, zu rüsten, um sich selbst nach Ost und West zu schützen gegen die Begehrlichkeit (!) von Moskau und Berlin.

Ein nationales Bekenntnis Macdonals.

London, 28. Febr. „Daily Telegraph" zufolge erklärte Mac­donald in einer Unterredung mit dem Londoner Berichterstat­ter der „Newhork Tribüne", in England und Europa habe, was die Aussicht ans eine Regelung des curoväi'chen Verhältnisses angehe, ein Gefühl des Optimismus Platz gegriffen. Er teile dieses Gefühl. Im weiteren Verlauf seiner Ausführungen ging Macdonald auf das Verhältnis der Arbeiterpartei mit der russischen Arbeiterschaft ein und erklärte, Moskau >ei nicht län- ger eine Gefahr für England. Er, Macdonaid, wolle damit nicht sagen, daß es niemals wieder eine Gefahr werden könne. Ke ne Partei sei nach Ursprung und Geschichte mehr britisch gewesen oder würde mehr britisch sein als die britische Arbeiter­partei.

Die Wetterecke im Balkan.

London, 29. Febr. Nach den letzten Nachrichten aus den Bälkanstaaten hält man eine Kriegserklärung Jugoslaviens an Bulgarien für unmittelbar bevorstehend. Es sind bereits über eine halbe Million jugoslawische Truppen an die bulgarische Grenze abgeschickt worden. Diese stehen besonders gegenüt-er den Kohlenfeldern von Pernik. Jugoslawen warte nur noch auf einen anderen Mazedonier-Einfall als eine Entschuldigung für einen Vorstoß in bulgarisches Gebiet. Ju den Gebieten, die an Nordalbanien angrenzen, werden cbeniallS Truppen znsam- mengezogen. Jugoslavien gibt an, daß mazedonische Truppen dort ihr Hauptquartier haben und daß dieses Gebiet wahrsche'n- lich besetzt werden wird._

Aus Stadt, Bezirk und Umgebung.

Sonntagsgedanken.

Nicht lügen.

Die Lüge scheint der eigentliche saulc Fleck in der Mcn- schennatur. Unser ältestes Buch, d.e Bibel, läßt das erste Ver­brechen, wodurch das Böse in die Welt kam, von der Lüge aus­gehen. Herbert Rau.

Das Lügen ist des Sklaven Sache. Plutarch.

Um die Menschen von dem sie bedrückenden Elend zu be­freien, genügt es, nur nicht zu lügen. Wenn die Menschen sich von der Lüge nicht bestricken lassen, wenn sie, was sie weder den­ken noch fühlen, nicht sagen, dann wird sofort in unserem Dasein eine Veränderung eimrcten, welche die Re­volutionäre in Jahrhunderten nicht herbeifnhren können.

Tolstoi.

Neuenbürg, 1. März. An Stelle des wegen Krankheit ver­hinderten Vorstandes Gauß eröffnet« Schriftführer Baumann die gestrige außerordentliche H auvt o e. r > a m m lu n g der Sängervereinigung „Freundschaft" oei Schill z»m Hirsch. Die Mitglieder waren vollzählig anwesend. Auf der Tagesordnung standen folgende Beratungsgegenstände: Be­richt des Schriftführers und Kassiers, Festlegung des Arbeits- Programms, Beschlußfassung über die Beteiligung am Wcr- tungssingen be m Gausängerfest des EnzgarckängerbundeS in Birkenfeld, Singstundensätze, Sängerbeitrag, Antrag auf Er­weiterung der Sängervereinigung zu einem Männer-Gcsang- verein, Beschaffung eines Abzeichens, Verschiedenes In seinem Rückbl ck führte der Vorsitzende die wichtigsten Vereinsereignisse des vergangenen Jahres auf: zwei Konzerte im Februar, Ständchen bei Kommerzienrat Schmidt, Morgenständchen ans