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eibv-äsclie

iLU8enä lileler ^Ln6MLk8toKe.

den 13. Januar 1924.

rs-Knzeig«!.

, Freunden und Bekannten geben liche Nachricht, daß heute nacht lter. Groß- und Schwiegervater

ll Beeht, Schrrinemstr..

74 Jahren durch einen sanften de.

uernden Hinterbliebenen: ht, Schreinermstr., mit Familie. Dienstag nachmittag 2 Uhr.

nbach, den 14. Januar 1924.

»ss-Knzeige.

», Freunden und Bekannten geben gliche Nachricht, daß mein lieber uter, treubesorgler Vater, Groß- der

Buchten, Metzgermeister,

d im Alter von nahezu 61 Jahren schweren Leiden in dem Herrn

mernden Hinterbliebenen:

riedrike Buchte», die Tochter: sang, Witwe, mit Kindern, die Buchte* mit Frau und Kindern, er mit Fm« und Kind, Ludwig irr Bruder: Franz Buchte».

igung findet am Dienstag nach- >r statt.

Imbach, den 14. Januar 1924.

mkiagung.

ielen wohltuenden Beweise herz- me an dem so frühen Hinscheiden , unvergeßlichen Sohnes

Hermann

em Wege herzlichen Dank ie tieftrauernden Hinterbliebenen:

Familie vrhard.

cur. ^uskunkl erteilt U. Nnler, keaakelclrtrsree 21, kkoruLvIm, tterarut

WöbenUiw rn Neuenbürg da Gotdpsennige. Durch die Post im Orts- u. Obermnts« Verkehr, sowie im sonstigen inländ. Verkehr S0 Gold. Pfennig m. Postbestellgebühr.

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nzlaler.

Anzeiger kür Vas Lnztal unv Umgebung.

Amtsblatt kür Sen Oberamlsbezirk Neuenbürg.

Erscheint «2 glich mit Ausnahme der Sonn- unv Oelerlage.

v«t-g b« L. Mech'fch*» Snchd»tke« v. Str««». FSe dl- Sch-iftieit»», 0. S»v.« i» 2««,»»»»

Die einspatrige Petizeiie od. deren Raum im Bezirl 15, außerh. 2u Golüpsennit mit Jus..Steu.r. Ikollett.- anzeigenlvo Proz. Zuschlag. Offerte u. Auskunfterteilung LMcll.^L Reki.-Zeiir SV Wold. Pfennig.

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Bei Tarifveränderungen treten sofort alle früher. Ver- einbarungen außer Kraft.

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Reuenbürg, Dienstag, den 15. Januar 1924.

Jur Neuordnung des Strafrechtswesens.

Die am 4. Januar ergangene Verordnung über Gerichts­verfassung und Strafrechtspflege hat unter dein Druck der Slot der Zeit das so oft schon vergeblich angeüißte Problem der Re­form von Gerichtsverfassung und Strafprozessordnung gelöst. Den Kernpunkt der Verordnung bildet die Einführung der Be­rufung gegen die Urteile, die bisher in erster Instanz von Len Strafkammern der Landgerichte erlassen wurden. Da die Oberlandesgerichte wegen ihrer zu großen Bezirke sich zu Be­rufungsgerichten in Strafsachen nicht eignen und die Bildung von Berufungskammern bei den Landgerichten mit Recht als unzweckmäßig abgelehnt wurde, so blieb nichts übrig, als die bisherige erstinstanzliche Zuständigkeit der Strafkammern an die Amtsgerichte zu übertragen. Hierbei wurde diese Zustän­digkeit auf Kosten der Schwurgerichte wesentlich erweitert. Tie Amtsgerichte sprechen in den weniger wichtigen Strassällen Recht durch den Amtsrichter als Einzelrichter. Der Hauptteil der erstinstanzlichen Zuständigkeit der Strafkammer ist auf das mit einem Richter und zwei Schöffen besetzte kleine Schöffen­gericht übergogangen. In Fällen von größerem Umfang und größerer Bedeutung ist das Schöffengericht mit zwei Richtern und zwei Schöffen besetzt (großes Schöffengericht). Neben den Amtsgerichten sind als Gerichte erster Instanz die Schwurge­richte erhalten geblieben. Allein ihre Zuständigkeit beschränkt sich auf die schwersten Verbrechen und Richterüank und Geschwo- renenbank sind nicht mehr getrennt, sondern zu einer Richter­bank vereinigt, die wie beim Schöffengericht über Schuld- und Straffrage gemeinsam entscheidet. Auch die erstinstanzliche Zu­stand gkeit des Reichsgerichts für Hoch- und Landesverratsachen ist bestehen geblieben. Doch besteht die Möglichkeit der Ueber- weifung weniger wichtiger LaMHVerratsachen an die Ober- Kmdesgerichte, um so das Reichsger'cht zu entlasten. Gegen die Urteile «des Amtsrichters, sowie des kleinen wie des großen Schöffengerichts ist Berufung an die Strafkammer des Land­gerichts möglich. Diese entscheidet als kleine Strafkammer mit einem Richier und zwei Schöffen über die Berufung gegen die Urteile des Amtsrichters und als große Strafkanrmer mit drei Richtern und zwei Schöffen über die Berufung gegen die Ur­teile der kleinen und großen Schöffengerichte. Gegen die Be­rufungsurteile der Strafkammer findet die Revision stack. Für diese ist, wenn es sich um Urteile der kleinen Strafkammer oder um Urteile der großen Strafkammer über Berufungen gegen Meile des kleinen Schöffengerichts oder um Verletzung landeS- gesetzlicher Normen handelt, das Obsrlandcsgericht, sonst das Reichsgericht zuständig. Dadurch wird das Reichsgericht we­sentlich entlastet. Die Urteile der Schwurgerichte sind nicht mit Berufung, sondern mit der Revision anfechtbar. Diese geht, soweit es sich nicht um Verletzung einer landesgeützlichen Norm handelt, an das Reichsgericht.

Die Neuordnung bringt sonach neben der Einführung der Berufung die Beteiligung der Laien in allen Tatsacheninstanzen mit Ausnahme der reichsgerichtlichen und der vor Len Amts­richter gehörigen Sachen. Die Einführung der Berufung war in der heutigen Zeit schwerer Jinanznot ein lehr gewagter Schritt. Er mußte daher mit einer Reihe von Sparmaßnah­men erkauft werden. Als solche nennen wir kurz: Die Bese­tzung der Oberlandesgerichte mit drei statt fünf und des Reichs­gerichts mit fünf statt sieben Richtern, die Möglichkeit der Er­nennung von Amtsrichtern zu Mitgliedern der Landgerichte und das Fehlen des Landgerichtsdirektocs bei kleinen Landge­richten, die Vereinfachung der öffentlichen Zustellung, die Ab­schaffung des Verfolgnngszwangs bei weniger wichtigen Straf­sachen und die Beschränkung 'der Rechtsmittel in weniger wich­tigen Fällen. Schließlich sind noch als Notmaßnahmen, um dem drohenden Stillstand der Rechtspflege vorznbeugen, für die Zeit vom 15. Januar bis 31. März 1924 angeordnet der Verzicht auf Schöffen und Geschworene, das Ruhen der Pri­vatklagen und die Beschränkung der Berufung bei Uebertre- tungen und Vergehen. Am 1. April 1924 tritt dir Verord­nung in Kraft und mit diesem Zeitpunkt fallen die erwähnten Rotmaßnahmen fort. Die württ. Regierung hat an der Neu­gestaltung des Strafrechtswesens durch entsprechende Vorschläge wesentlich mitgewirkt.

Deutschland.

Berlin, 14. Fan. Ein holländischer Kaufmann hatte gegen die Reichsgewerkschaft Deutscher Eisenbahnbeamter und die be­kannten Streikführer Menne, Kämpfer und Scharfschwert Klage auf Ersatz der Hotelkosten erhoben, die ihm durch den Eisen- bahnerstre-k erwachsen waren. Das Landgericht Berlin hat die Beklagten gesamtvcrhindlich zur Zahlung verurteilt, wobei cs in eingehender Begründung das Recht zum Streiken verneint.

General de Metz entweiht die deutschen Kaiser-Gräber.

Die Empörung und Entrüstung der pfälzischen Bevölke­rung über Las Verhalten 'des französischen Oberdelsgietten der Pfalz, General de Metz, gegen den Bischof Sebastian ist auch in nichtkatholischen Kreisen außerordentlich groß. Der Bischof hatte angeordnet, daß die sonst üblicherweise um Mitternacht des Christtages stattfindende Christmctte wegen der von den Separatisten angedrohten Nachtsperre erst um 6 Uhr morgens stattfinde. De Separatisten hatten jedoch die Aufhebung der Nachtsperre für die Chr.ftmette angeordnet. Der Bischof und die gesamte Geistlichkeit nahmen jedoch von dieser Anordnung keine Notiz, weil die Kirche die autonome „Regierung" nicht anerkennt. General de Metz hat darauf den Befehl zum Ab­halten der Chrstmetik gegeben, widrigenfalls der Dom beschlag­nahmt «werden würde. Als der Bischof diesem französischen Be­fehl auch nicht nachkam, ließ General de Metz die Krypta des Doms in Speyer beschlagnahmen, in dem die deutschen Kaiser begraben liegen, und durch französische Geistliche nachts 12 Uhr eine Ehristmette abhalten.

Die Streiklage im Industriegebiet.

Die Lage im Düsseldorfer Bezirk hat sich in den letzten Ta­

gen wenig verändert. Die Generalstreikparole hat nicht den er­warteten Anklang gesunden. In den letzten Tagen ist es in Düsseldorf zu kleineren Plünderungen und Verkehrsstörungen gekommen. In Esten hatte der Aufruf znm Generalstreik keine Wirkung; lediglich in Gelsenkirchen kam cs zur Bildung einer Streikleitung, es liegen jedoch nur zwei kleinere Betriebe still. — Me Stadtverordnetenversammlung in .Hagen hat beschlos­sen, zur Unterstützung der ausgesperrten Metallarbeiter 209 099 Goldmark zu -hewilligen. Oberbürgermeister Enno erklärte, daß er mit Rücksicht aus die.'Finanzlage der Stadt den Beschluß be­anstanden werde. — In Krefeld ist gestern abend der General­streik beschlossen worden, den ansständigen Textil- und Metall­arbeitern haben sich zahlreiche andere Betriebe angeschlosten. Auch die Buchdrucker haben die Arbeit niedergelegt, so daß die bürgerlichen Blätter nicht erscheinen konnten. Die Straßenbah­nen und städtischen Werke müssen auf Anordnung der Be- satzungsbehörde ihren Betrieb aufrechterhalten.

Kein Reichskommissar für Thüringen.

Nach einer Meldung des sozialdemokratischen Parlaments­dienstes sind die Verhandlungen zwischen der Reichsregierung und der thüringischen Staatsregierung nunmehr endgültig ab­geschlossen. Darnach verzichtet das Reich auf die Entsendung eines Reichskommissars, sowie auf die übrigen geplanten Exe- kutivmaßnahmen. Dagegen sei die thüringische Regierung ge­wisse Verpflichtungen eingegangen. Von beiden Seiten sind für heute halbamtliche Veröffentlichungen über die Vereinbarungen zu evwarten.

Bürgerlicher Wahlsieg -ei de« sächsischen Gemeindewahlen.

Dresden, 14. Jan. Das Ergebnis der gestrigen Gemeindc- ratswahlen in Sachsen ist ein großer bürgerlicher Sieg gewor­den. In Dresden erhielten die Vereinigten bürgerlichen Par­teien 39, die vereinigten Sozialdemokraten und Kommunisten 31 und die Deutschsozialisten 5 Sitze, wodurch die bisherige so­zialistische Mehrheit im Stadtparlament gebrochen ist. Auch in Chemnitz haben die Bürgerlichen mit 31 Sitzen gegen 30 der Linken den Sieg dovongetragen. Bemerkenswert ist an dieser Wach, die Zunahme der Stimmen für die bürgerlichen Par­teien. Wenn auch die Kommun sten an einigen Orten einen klei­nen Stimmenzuwachs zu verzeichnen haben, so sind andererseits Hochburgen der Kommunisten gefallen, wie z. B. Neustadt, Sednitz und Bad Elster. Auch in Leipzig haben die Wahlen eine bürgerliche Mehrheit gebracht. An Stelle der bisherigen Stimmengleichheit von 34 Bürgerlichen zu 34 Linksparteilern werden dem neuen Stadtparkament 3? bürgerliche und 35 links­parteiliche Stadtverordnete angehören. Im einzelnen erhielt die wirtschaftliche Gemeinschaftsliste 115 481 Stimmen und 24 Mandate, die Demokraten 31596 Stimmen und 7 Mandate, die Völkisch-Sozialen 31336 Stimmen und 7 Mandate, die Deut'ch- Sozialen gehen mit 3123 leer aus. Die VDP. erhielt 90 729 Stimmen und 19 Mandate, die Kommunisten 68 752 Stimmen und 14 Mandate und die USP. 7953 Stimmen und 2 Mandate. Im übrigen sind die Gemeinderatswahlen in ganz Sachsen ohne Störung verlausen, nachdem der Samstag den Höhepunkt des Wahlkampfes gebracht hatte.

Das deutsche Elend.

Entsetzliche Bilder der Not enthüllt eine von der Aus- landshilse veranstaltete Rundfrage bei verschiedenen deutschen Städten: Mangel an Nahrung, Mangel an Kleidung, Mangel an Wohnung. Nur einige Zahlen! In Dresden hatten sieben­hundert Kinder, die morgens zur Schule kamen, überhaupt nichts genossen; täglich fallen Kinder in der Schule vor Ent­kräftung um. 458 Kinder mußten wegen Nahrungsmangels der Schule fernbleiben. In Nürnberg waren von 7650 Kindern nur fünfzig gut ernährt, 6000 waren schwer unterernährt. Klei­der und Schuhe fehlen vielfach und vollständig, teilweise sind sie vollständig zerrissen und zerlumpt. In Chemnitz haben von 1268, Mudern 706 kein eigenes Bert. Me Folge: Verkrüppe­lung und Tuberkulose. 232 Kinder von 1280 unversuchten wa­ren in Koblenz rhachitisch. In München waren 78 Prozent der untersuchten Kinder tuberkulös. In ganz Deutschland sind die Tuberkulosenheime überfüllt; in Hamburg konnten schon seit Monaten lange nicht alle Patienten ein eigenes Bett be­kommen- „D e Intelligenz", 'das Matt der Gewerkschaft deut­scher Geistesarbeiter, gibt folgende erschütternde Zusammen­stellung: „In Berlm-LichterfelLe ist die Witwe eines ArzftS samt ihrer Tochter verhungert. Ein Jnftizrat hat sich, um dem Hungerted zu entgehen, ans dem Fenster gestürzt. Der ehe­malige Chefarzt eines Krankenhauses ernährt 'eine Familie als nächtlicher Antreiber zu einem Vergnügungslokal. Ein bekann­ter Frauenarzt sucht eine Stelle als Kassenbote. Einer der be­kanntesten Zoologen, Mitarbeiter der größten Tageszeitungen Berlins, verhungert, wenn nicht rasche Hilfe einsetzt. Der Prä­sident unserer Gewerkschaft kann nur des Nachts geistig arbeiten und richtet sich dabei zugrunde, weil er am Tage als Hilfs­arbeiter in einer Behörde sein Dasein fristet."

Zusammenstöße mit Konnmmisten in .Hamburg.

Me Kommunistische Partei .Hamburgs hatte für Sonntag eine Liebknechtfeier geplant, die am Nevolutionsdenkmal ans dem Oblsldorfer Friedhof stattfinden sollte. Der Kommunisten- führer llrbahns, der im Verdacht steht, die November-Unruhen in Hamburg geleitet zu haben, hielt zur Feier des Tages an die Menge eine Ansprache. Als er den Friedhof verließ, wurde er verhaftet. Me Polizei, die von der Menge bedrängt wurde, mußte von der Schußwaffe Ellbranch machen, wobei eine Per­son erschossen wurde. Zwei weitere Personen sind verwundet worden.

Ausland

Hilfe ans Vorarlberg.

In vorbildlicher Weise beteiligt sich die Vorarlberger Be­völkerung an den zur Linderung der Not in Deutschland von verschiedenen Stellen und Verbänden eingeleitz-teu Sammlun­

gen. In der Hauptsache sind die Erträgnisse für das Schwa- benlanL bestimmt, daneben richtet sich die Hilfsaktion der Vor­arlberger insbesondere ans die Unterbringung von Ruhrkin­dern. Neben Caritasverbänden haben in dieser Hinsicht be­sonders der Wirtschaftsverband Schwaben—Vorarlberg, die Handelskammer in Feldkirch und in hervorragender Weise die verschiedenen Frauenvereine sich Verdienste um den Erfolg der Hilfsaktion erworben. Zu erwähnen '.st auch, daß der Ort Lu­stenau drei Waggons Lebensmittel nach Düsseldorf gesandt und der Bezirk Bregenz der Stadt Lindau eine größere Lebens­mittelmenge zur Verfügung gestellt hat. — Vorarlberg, immer in besonders enger Beziehung zum Schwabenland, beweist hier mit der Tat seine alte Anhänglichkeit. Man ist im Schwaben- liand umsomehr dankbar, als man hier weiß, daß auch die Vor­arlberger nicht auf Rosen gebettet sind.

Die erste Sitzung des Währungs-Ausschusses.

Paris, 14. Jan. Heute vormittag 11 Uhr tritt Las Erste Sachverständigen-Komitee zur Prüfung der deutschen Staats­schuld und der Stützung der Mark unter dem Vorsitz Barthous zusammen. Der Präsident der Reparationskomm:'sion wird je einen amerikanischen, britischen, französischen, belgischen und ita­lienischen Sachverständigen in einer Begrüßungsansprache will­kommen heißen. General Dawes wird darauf mit einer Rede antworten und Len Vorsitz des Komitees übernehmen. Me italienischen Delogierten sind gestern früh in Paris eingetroffen. Me belgischen Delegierten wurden gestern abend erwarten Der Praktische Wett der Schlußfolgerungen, zu denen die «ochver- ständigen im Verlauf ihrer Tätigkeit gelangen lverden, ist ange­sichts der Vorbehalte, mit denen die Pariser Regierung in ihrer Besorgnis um das Fortbestehen des Londoner Zahlungsabkom­mens sie umgibt, stark in Zweifel gesetzt.

Pertinax im „Echo de Paris" beurteilt die Sachlage fol­gendermaßen: „Der gegenwärtige Augenblick ist zur Erfüllung der Sachverständigen-Arbeiten gut gewählt. Deutschland biete in finanzieller und wirtschaftlicher Hinsicht dem Beobachter einen 'besonders interessanten Anblick. Es tritt nämlich den Beweis an, daß es entgegen seiner lärmenden Versicherungen, auf die man in England und auch anderswo gehört habe, sich wieder aufzurichten in der Lage ist trotz der A vangsjackc, die ivir ihm, um es im Rahmen des Bettrages festzuhalten, anlegen mußten."

Me amerikanischen Vertreter in dem Ausschuß der RePa- rationskommiffion für Währungs- und Budgetsragen, Gene­ral Dawes und Owen Äsung, prüften, nach dem „Petit Pari- sien", in den letzten Tagen die ihnen von der Reparationskom- mission zur Verfügung gestellten Akten über die deutsche Bub- getordnung, über die Wirtschafts- und Finanzlage, aber die Bilanz der Reichsbank und der Rentenbank eingehend. An der Prüfung nahm auch der offizielle Beobachter der Vereinigten Staaten in der Reparationskomm!ssion, Logan, teil. Gestern verhandelten die beiden amerikanischen Sachverständigen mit den bereits in Patts an gekommenen englischen Sachverständi­gen, Sir Robert Kindersleh und Sir Tharles Stäup. Da die amerikanischen Sachverständigen zu einem raschen Abschluß der Verhandlungen gelangen wollen, wird der erste Komitceaus- schuß täglich zwei Sitzungen abhalten. Der amerikanische Dele­gierte für den Ausschuß zur Erforschung der deutschen Aus­landsguthaben, Robinson, übermittelte der Presse eine Er­klärung, in der er hervorhebt, er habe bis jetzt keine Mittei­lung Wer die Enquete zu machen, die ihn nach Paris sichre, und er beabsichtig- auch nichi, dies zukünftig zu tun. Er begebe sich ohne Vorurteil an die Arbeit mit dem Wunsche, die Tat­sachen unparteiisch zu erforschen in der Hoffnung, daß inan nach aufmerksamer Prüfung des Gegenstandes nach nationalen und internationalen Gesichtspunkten zu soliden Schlüssen ge­lange.

Benesch als Vermittler zwischen Frankreich und Rußland.

London, 14. Jan. Der diplomatische Berichterstatter des „Observer" teilt mit, daß Dr. Benesch der russischen Regierung den Vorschlag gemacht habe, als Vermittler zwischen Moskau und Paris Lei Verhandlungen zwecks Wiederaufnahme der di­plomatischen Beziehungen zwischen Frankreich und Rußland aufzutreten. Die Grundlage der B.'vtzcmdlungen würde sein, daß Frankreich Rußland de jure anerkannt im Austausch gegen eine russische Anerkennung 'der russischen Vorkriegsfchulden und die Verpflichtung auf Seiten Rußlands, den Versailler Vertrag zu respektieren. Dem Berichterstatter zufolge ist die obige In­formation noch N'cht amtlich bestätigt worden. Wenn sie sich als richtig erweisen sollte, so werde, wie verlaute, die russische Politik sein, derartige Verhandlungen nicht abzulehnen, abcr nicht zu irgend einer Vereinbarung zu kommen, bis die rus­sische Regierung eine Gelegenheit gehabt habe, die Frage der britischen Anerkennung mit Maodonald zu erörtern. Da Tr. Benesch nächste Woche in London ftin werde, io werde er zwei­fellos Gelegenheit nehmen, eine Mitteilung über diese Frage zu machen..

Aus Stadt» Bezirk und Umgebung.

Neuenbürg, 14. Jan. Eines recht zahlreichen Besuches der sämtlichen Vereinsangehörigen hatte sich die am Sonntag in der „Eintracht" stattgehabte Ge n s r a l - B c-r s a m m ln n g des Turnvereins zu erfreuen. Illach kurzen Begrüßungs­worten durch Vorstand Schönthaler und Bekanntgabe der rückständigen Protokolle durch den an Stelle des nach Amerika ausgowanderien früheren Schriftführers Wilhelm Kainer be­stellten Schriftführer Emil Baumann erstattete der Vorstand den üblichen Jahresber cht. Wie der Berichterstatter voraus­schickte, erforderte Las ab gelaufene Jahr ein ungewöhnliches Maß von Standhaftigkeit und Energie; von Willenskraft und Opfersinn. In 10 Ansschußsitzungen und 6 Versammlungen wurden die Vereinsgeschäfte erledigt. Zwei Mitglieder, Georg Kienzle und Wilhelm Hartmann, wurden dem Verein nach 30- bzw. bOjährigcr Mitgliedschaft durch den Tod entrissen. Ihr