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^ 167
Neuenbürg, Freitag, den 2V. Juli 1923.
81. Jahrgang.
Von den pfälzischen Gefängniffen.
In Len pfälzischen Gefängniffen
ilmM«
verkaufen, erfragen in der Geschäftsstelle, vleuenbürg.
stiges^ ehrliches »»
.. ^"kn oen Germersheim, Landau,
i an? Mibrücken, Kaiserslautern, Ludwigshafen schmachten zurzeit
des p,,- französischer Gewalt- und Rachepolitik nicht weniger
l "Hi Sleih- yW Inhaftierte, die wie gemeine Verbrecher behandelt wer- iaen bekmunn ^ dm, zum Teil erst ihrer Aburteilung als Untersuchungsgefan- der!« E entgegensehen, zum Teil nach den sattsam bekannten mili- Zweckmaßigkeit-gruiik» ^wristischen „Formalien" bereits hohen Freiheits- und Geldes-» erfüllen sind, deren einziges „Verbrechen" darin besteht, — b- freie Männer ihrem Deutschtum die Treue gewahrt, als Be- e guterhaltene ^te und Bedienstete ihrem Diensteid folgend nur die Weisungen der zuständigen Regierung ausgeführt, sich also geweigert -U haben, Schergen zu sein an den eigenen Volksgenossen nach Wunsch und Befehl der Franzosen. Dabei darf man nicht oer-, Men, daß, abgesehen von dem gleichmäßig herrschenden bbu- äalen System, die Gefangenen wehr- und machtlos der Willkür ihrer einzelnen französischen Aufseher und der sonstigen Bewachung, welche letztere durchgängig Schwarzen übertragen ist, preisgegeben sind.
Wer einen Begriff von französischer Wesensart überhaupt hat, wer ferner an der Hand der Tatsachen erkennen lernte, wie haßerfüllt und mit welchen raffinierten Mitteln die Soldaten " U H der Besatzungsarmee von ihren Vorgesetzten gegen die Bevölke-
A FU »A Mg ausgehetzt werden, der vermag nicht unschwer sich ein Bild
»IIII, II zu machen von dem qualvollen Dasein jener Gefangenen, die in diesen Kerkern schmachten, um vielleicht noch grausamerem le vorkommenden Schicksal entgegenzugehen nach einem Prozeß, der meist bloß bei auter R->hardl»m eine „Komödie», nicht aber eine Rechtshandlung ist, weil nach- ^«ewiesenermaßen in 99 von 100 Fällen das Urteil schon ge- oyem Lwyn m Dam- Wochen ist, noch bevor die Verhandlung überhaupt beginnt.
! aus 1. August gesucht. Es soll hier nicht des weiteren die Rede sein von den kör- Frau Held, perlichen Leiden, welche all diese Opfer einer ruchlosen „Justiz" Waldrennacherst«, ^ ertragen haben, es soll hier — um nur einzelne Beispiele zu erwähnen — nicht eingehender davon gesprochen werden, was , ^ für ältere, dazu kranke Männer bedeutet, wenn sie in llnter-
> luchungLhaft eine Woche hindurch, manchmal noch länger, im , Winter in ungeheizten Zellen, nur mit dem Notwendigsten be- i kleidet, auf dein harten, kalten, schmutzstarrenden Boden näch-
> Ligen müssen — aber daran wollen wir denken, welch furchtbare , seelische Qualen sie alle durchmachen in der zweifelnden Pein
> über ihr eigenes Los und dasjenige ihrer Familie. Viele von , ihnen wissen oft gar nicht, weshalb man sie verhaftete, Westen
» » i mn sie bezichtigt, weil man sie Wochen, ja Monare hindurch ! N IN? Vernehmung läßt. In all dieser Zeit sehen sie weder
'IIIIII^IIIII 1111» > einen Richter, noch einen Verteidiger. Und da man sie mit- »X«I1»1»!!I Illlt! unter direkt von ihren Amts- oder Arbeitsstellen wegschleppt, ^ , irgendwohin transportiert, sind ihre Angehörigen ohne jede
len 8ie am bestell > Kenntnis, in welche Stadt und in welches Gefängnis man die MIN boim > Unglücklichen verbrachte, wohin sie sich wenden sollen, um ihnen billigten nur beim . ^ ^ und sonstigen Zuspruch zu bringen. Oft bedarf es
^»vblMAlLI» ! erst langwieriger Erkundigung von einer französischen Behörde , zur anderen, um den Aufenthaltsort der Inhaftierten zu erfah- i ren, ja in einzelnen Fällen wußten nicht einmal die zuständigen »französischen Stellen darüber Auskunft zu geben. Denn nicht . „ . . , selten ereignet es sich, daß ein Verhafteter wegen Uebersüllung
lrwwucbor-Ueister, , tM xmem Gefängnis ins andere geschleppt wird und daß Krnn«n8tn.3n>ir, schließlich die Gefangenenaufsicht die Tortur soweit treibt, ent- — , weder briefliche Mitteilungen der Eingelieferten überhaupt israturkn sofort, 1 zuzulassen, oder solche einfach zu unterschlagen.
, Es ist vorgekommen, daß diese körperlich und seelisch Ge- >»»»«»»»»« »>»»!? Malten nach einem Gefängnisanfenthalt von etwa drei Monaten sich äußerlich derart verändert hatten, daß sie von ihren «reunden nicht wieder erkannt wurden, daß ein rüstiger Fünf- ' iM sich in einem Vierteljahr in einen siechen siebziger verwandelt hatte. Dutzende von Fällen sind uns bekannt, in denen Massierte, nachdem sie ihre Freiheit wiedererlangien, aus «m Gefängnis unmittelbar in ein Krankenhaus, in eine Klinik verbracht werden mußten, um hier Heilung zu suchen von den Leiden und Folgen körperlicher und seelischer Qualen, die ihnen stunde um Stunde, Tag und Nacht am Lebensnerv fraßen.
Die Empörung, de Teilnahme schüttelt einen, man möchte mfschreien bor Wut und Entsetzen, aber auch Stolz und Genug- viung steigen im eigenen Herzen empor, sieht man die Gefan- schließlich im offenen Gerichtssaal wieder, Auge in Auge ,7^" »Richtern" gegenüber, von denen sie wissen, daß sie nur Ae „Schergen" sind! Schmutzig, abgerissen die Kleidung, das Mar geschoren wie Verbrecher, mit bleichen, eingefallenen Ge- Wrn, doch mit blitzenden Augen und in aufrechter Haltung Mn sie da, führen mit fester Stimme furchtlos und mannhaft s^Mechte Sache als echte deutsche Patrioten, hören schließ- Z Las uber sie gefällte „Urteil" oft nur mit einem verächt- An Lächeln an, um dann stumm mit hartem Ausdruck und T"AMr gebissenen Zähnen einem schweren Schicksal für ^„Monate und Jahre entgegenzugehen.
^ Reich" ^ Treue am Vaterland, an ihren Volksgenossen,
könnte^ ihrer je vergessen, wer ein so minderwertiger
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Tendenz: Fest.
, w sein, daß er ihrer Standhaftigkeit, ihrer Tapferkeit im -u?um Sein oder Nichtsein unserer völkischen Existenz nicht M heißem Dank gedächte!
die Ihr in der Freiheit des unbesetzten Deutsch- ! urid lebt, die Ihr in der Behaglichkeit des eigenen der Familie Euer Dasein verbringt, die Ihr Licht, »pn m n. hemmungslose Bewegung als einen lebensnotwendi- unb als Euer unveräußerliches Menschenrecht betrachtet aus — seht hin auf jene Opfer französischer Brutalität, deutschen Männer aller Stände, Berufe und in Kerkern schmachten, ihren vollen Persönlichkeits- alles, was ihnen lieb und teuer war, hinter sich t , mutige Kämpfer für Deutschlands Recht, für seine D semen Frieden!
lchigWeßt fest die Reihe«, stärkt in innerer und äußerer Ge- ^v'imheit die Front des passiven Widerstandes, verachtet die
Flaumacher, bringt die weichmütigen Seelen, die ordinären Egoisten, die gemeinen Geschäftsschieber, welche nichts kennen und nichts wollen als ihren eigenen Vorteil, zum Schweigen und laßt die lohende Flamme wahrer Liebe zur Heimat und zu Euren schwer ringenden deutschen Volksgenossen am Rhein, an der Ruhr, an der Saar und in der Pfalz auflodern zu einem sengenden Feuer, in dessen Gluten alle Sonderinteressen, aller Parteizank, aller Fraktionshader zu Asche verbrenne, aus der, wie der Phönix, neu aufsteigt: deutsche Einheft im Wollen und Vollbringen, die allein uns den endlichen Sieg und damit Friede, Freiheit und Recht verbürgt!
Deutschland.
Stuttgart, 19. Juli. Die Pfarrbesoldungsvorlage beschäftigte den Finanzausschuß. Sie wird anfangs nächster Woche zur Beratung kommen, was einem besonderen Wunsche des Berichterstatters Dr. Beißwänger (PB.) entspricht. Die Beratungen des Finanzausschusses nahmen sodann die neuen Teuerungszulagen der Staatsbeamten und der Ruhegehaltsrmpfän- ger mit Gültigkeit ab 1. Juli, entsprechend dem Vorgang im Reiche, in Angriff. Sie wurden entsprechend der Regierungsvorlage, genehmigt. Ebenso geschah es mit der siebten Aende- rung des Besoldungsgesetzes für Württemberg. Genehmigt wurde ferner die Vorlage betr. die Forderungen für die Polizei, wobei eine Debatte über die Ueberwachung von Verhandlungen gewerkschaftlicher Art entstand und der Minister des Innern Bolz die Erklärung abgab, daß an sich eine Ueberwachung rein gewerkschaftlicher Versammlungen nicht stattfinde, Latz aber in Ausnahmefällen mit Rücksicht auf die Sicherheit des Staates anders zu Verfahren sei.
Stuttgart, 19. Juli. Das Grund-, Gebäude- und Gewerbesteuergesetz wurde vom Steuerausschuß bei Art. 4 betr. die Vorausbezahlungen auf die Gewerbesteuer beraten. Der Artikel, der angenommen wurde, bestimmt, daß Gewerbetreibende mit durchschnittlich 10 und mehr Angestellten und Arbeitern mindestens 1 Prozent der Gehälter und Löhne als Vorausbezahlung auf die Gewerbesteuer zu leisten haben. Die Verteilung ist auf Grund eines angenommenen Antrags des Berichterstatters Schees (DdP.) nach dem Verhältnis 3 :10 (nicht, wie in der Vorlage stand 1:4) durchzuführen. Ein Antrag der Sozialdemokratie auf steuerliche Erleichterungen für die Konsumvereine wurde abgelehnt. Die Art. 5, 6 und 7 fanden Annahme, ebenso eine von Abg. Müller (BÄ.) beantragte Ergänzung, das Gesetz auf die Wandergewerbesteuer auszudehnen. Die erste Lesung ist nunmehr beendet; die zweite folgt anfangs nächster Woche.
Raffinierte Anwendung des Geiselshstems.
Die Franzosen sind neuerdings im besetzten Gebiet zu einer raffinierten Anwendung des Geiselsystems geschritten, die eine besonders tiefe Erbitterung bei der Bevölkerung hervorruft. Zu diesem System gehört auch das folgende: Vier Franzosen sind in Abwickelung geordneten Gerichtsverfahrens in Deutschland in Haft, drei von ihnen wegen Spionage und der vierte wegen Vergehens an Kindern. Die ordnungsmäßige und schnelle Durchführung dieser Verfahren wird von Len zuständigen Behörden überwacht. Aber schon die Tatsache jener in Ausübung der deutschen Justizhoheit vorgenommenen Verhaftungen genügt, daß Frankreich tm besetzten Gebiet wahllos eine größere Anzahl würdiger und bejahrter Männer als Geiseln festsetzte. Das Urteil über dieses Vorgehen überlassen wir der Welt.
Eine Spur des flüchtigen Ehrhardt?
Ein Leipziger Berichterstatter will von der dortigen Polizei erfahren haben, daß jetzt Anhaltspunkte dafür bestürmen, daß Ehrhardt nach Süden, und zwar nach Bayern, geflüchtet sei. Von den Beamten der Leipziger Gesangenencmstalt sind nunmehr vier verhaftet, ein Oberaufseher, ein Bademeister, der Gefängnisgeistliche, der angeblich eine Verbindungstür ausgelassen haben soll, und der Obersekretär, welcher die Verpflegung der Nntersnchungsgefangenen regelt. Die Veröffentlichungen mit dem Steckbrief, welche der Oberrreichsanwalt an den Plakatsäulen anbringen ließ, sind an verschiedenen Stellen beschädigt, verschiedentlich ist das Bild des Flüchtigen unkenntlich gemacht worden. Die Leipziger Polizei erläßt nun eine Bekanntmachung, daß das Abreißen des Steckbriefes eine Begünstigung der Flucht darstelle, welche strafrechtlich verfolgt wird.
Die Neichsregierung gegen das Bürgerkrieg-Gerede.
Berlin, 19. Juli. Halbamtlich wird erklärt: In der letzten Zeit sind in der Presse verschiedene Artikel erschienen, die mit einer gewissen Kaltblütigkeit die Möglichkeit eines Bürgerkrieges erörtern. Nach Auffassung der Reichsregierung haben solche Presse-Aeußerungen in den Tatsachen keine Grundlagen, denn die überwältigende Mehrheit unseres Volkes lehnt cs offenkundig ab, sich von irgend einer Seite in die verbrecherische Torheit blutiger innerpolitischer Kämpfe hineinhetzen zu lassen. Sie weiß, daß die Schwierigkeiten, mit denen unser Volk unter äußerem Druck zu kämpfen hat, es jetzt weniger als je gestalten die Kräfte im Innern durch Auseinandersetzungen zu verzetteln. Die weitesten Kreise der Oeffentlichkeit ohne Unterschied der politischen Parteistellung sind sich darüber klar, daß, wer jetzt die Not des Vaterlandes benutzen wollte, um eigennützige Parteizwecke durchzusetzen, oder die gesetzliche Ordnung durch Mittel der Gewalt zu zerreißen, nur die Zwecke der sranzönschen Mächte fördert und ein Verräter am deutschen Volk sein würde. Sollte es dennoch von irgendwelcher Seite gegen den offenkundigen Willen der Volksmehrheit zu einem Versuch gewaltsamer Auseinandersetzung kommen, so würde die Neichsregierung alle Machtmittel rücksichtslos einsehen, um einen solchen Anschlag gegen Bestand und Verfassung des Reiches niederzuwerfen. Die notwendigen Machtmittel hierzu stehen der Reichsregterung zur Verfügung. In der Beurteilung dieser Dinge besteht zwischen ihr und der preußischen Regierung volles Einverständnis, Wie gegenüber einem durch die Presse gehenden Schreiben des
Reichstagsabgeordncten Wulle an den Reichskanzler hervorgehoben werden möge. Insbesondere wird von der Reichsregierung auf das nachdrücklichste darauf hingewiesen, wenn in diesem Schreiben gegen einen preußischen Minister der Än- wurf gerichtet wird, mit seinem Wissen werde der Bürgerkrieg organisiert, daß die Reichsregierung auch bemüht ist, mit den Landesregierungen von Sachsen und Thüringen im Interesse der ruhigen Entwicklung unserer inneren Verhältnisse ein Einvernehmen zu pflegen. Sie wird es auch in dieser Beziehung nicht an pflichtgemäßer Aufmerksamkeit fehlen lassen.
Ruhrkundgebmrg in Hamburg.
Hamburg, 18. Juli. Hier fand gestern eine große Ruhrkundgebung statt, an der sich der Reichsverband der Rheinländer und Westfalen, der Saarverein sowie der Verband der Ausgewiesenen beteiligten. Der ausgewiesene Oberbürgermeister von Duisburg, Dr. Jarres, klagte über die bedauerliche Gleichgültigkeit, die ein Teil der Bevölkerung im unbesetzten Gebiet den Vorgängen an Ruhr, Rhein und Saar entgsgenbringe. Es gelangte eine Entschließung zur Annahme, die telegraphisch dem Reichspräsidenten, dem Reichskanzler und dem preußischen Ministerpräsidenten Braun gesandt wurde.
Ausland.
Elsaß wird „assimiliert".
Nach der mit großem Pomp inszenierten Reise Millerands durch die „desannektierten Departements" kommt für das Elsaß das dicke Ende. Der sogenannte „Assimilierungsprozetz", dessen Vorbereitung Millerand geflissentlich in Abrede stellte, ist jetzt in vollem Gange. Gestern wurde der Leiter des Straßburger Polizeidienstes, Fischer, feierlich seines Amtes enthoben und ein dicker Strich durch diese Funktion gemacht. Sie gehört einer „Vergangenheit" an, von der ein Pariser Blatt sagt, sie sei „deutsch" gewesen. In Zukunft wird Straßburg dem Präfekten des Unter-Rhein-Departements unterordnet sein; das gesamte Polizeiwesen Elsaß-Lothringens wird unter die Leitung der Pariser Staatspolizei gestellt, deren Chef Sebille ist. Vor Beginn der politischen „Assinnlierung" hat man wohlweislich mit der Auflösung der clsäsfisch-lothringischen Polizei-Organisation begonnen.
Aus Stadt, Bezirk und Umgebung.
Neuenbürg, 20. Juli. Im heutigen Inseratenteil erläßt das Stadtschultheißenamt eine Aufforderung betr. Zurverfügungstellung von Betten, Bettzeug, Kästen und Stühlen zur Ausstattung von Wohnräumen für demnächst zu erwartende ausgewiesene Familien. Gewiß ist die Wohnungsnot groß, aber dennoch ließe sich da und dort bei gutem Willen ein oder zwei Zimmer ausfindig machen, ohne daß die Inhaber sich besondere Einschränkungen auferlegen müssen. Dasselbe darf gesagt werden in bezug von Betten, Bettzeug, Kästen und Stühlen. Wer aber glaubt, daß es ihm wirklich nicht möglich sei, ein solches Opfer zu bringen, der möge sich recht tief einmal in die Lage unserer unglücklichen Brüder und Schwestern aus der Pfalz, vom Rheinland, vom Ruhrgebiet usw. hineindenken, möge annehmen, daß er selbst über Nacht mit seiner Familie ausgewiesen wird, daß er alles, Haus und Herd, die ganze Wohnungseinrichtung und alles was ihm lieb und wert war, zurücklassen muß und wie ein Bettler auf der Straße steht. Wenn die Ausgewiesenen im Verharren ihres passiven Widerstandes die schwersten Opfer bringen, sollte es da nicht möglich sein, auch hier etwas mehr denn Geldopfer aufzubringen eingedenk des Wortes: „Das tat ich für dich, was tust Lu für mich?" ES ist dringend zu wünschen, daß der Aufforderung recht viepeitig und willig Folge geleistet wird, damit Zwangsmaßnahmen vev- mieden bleiben.
Württemberg.
Stuttgart, 18. Juli. (In 30 Kellern eingebrochen.) Ein Kellermarüer wurde kürzlich in der Person des 25 Jahre alten, in Stuttgart mit Stadtverbot belegten, ledigen Schmieds Gottlieb Mayer von Metzingen, OA. Urach, ermittelt und festgenommen. Mayer hat in wenigen Wochen über zwanzig Keller erbrochen und in der Hauptsache Eier entwendet. Seine außerordentlich regsame verbrecherische Tätigkeit veranlagte die Kriminalpolizei zur Ergreifung besonderer Gegenmaßnahmen, Nie sodann auch bald darauf seinem Treiben durch Festnahme ein Ende machten. Eine Reihe von Personen, an die er das Diebesgut zu außerordentlich niederen Preisen abgesetzt hat, wurden wegen Hehlerei angezeigt. Für etwa 2)^ Millionen Mark Eier konnten wieder beigebracht und den Bestohlenen zurückgegeben werden.
Stuttgart, 19. Juli. (Erhöhter Preis für Ochsenfleisch.) Der Preis für Ochsen- und Rindfleisch 1. wird vom Freitag ab um 3000 auf 37 000 Mark erhöht.
Backnang, 19. Juli. (Notlandung eines französischen Zivilfliegers.) Auf dem Weiler Scehof, Stadtgemeinde Backnang) mußte Mittwoch vormittag ein französischer Zivilflieger infolge Motordefekts notlanden. Das Flugzeug gehört der französischen Verkehrsgesellschaft Compagnie Franco-Romain, die ihren Sitz in Paris hat und schon seit langer Zeit einen regelmäßigen Luftverkehr zwischen Paris und Warschau aufrecht erhält. Der Pilot und ein Passagier wurden von der Ortspolizeibehörde zunächst in Schutzhaft genommen, konnten aber nach Prüfung ihrer Papiere und der Beladung des Flugzeuges wieder auf freien Fuß gesetzt werden. Der Apparat selbst wurde behördlicherseits beschlagnahmt, mit seiner Abmontierung ist jo- fort begonnen worden. Der Vorfall hat zahlreiche Neugierige angelockt.
Weinsberg, 19. Juli. (Zur Zuckerschiebung.) Bei dem Zuk- kerskandal soll es sich um etwa 30 Waggon Zucker handeln, die den Verhafteten „durch die Finger" gingen.