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Anzeiger für Sas Enztal uns Umgebung. Amtsblatt für Sen OberamtsbLAirk Nruenbürg.
Erscheint täglich mit Ausnahme Ser Sonn- uns Zeiertag«.
vruck und Verlag der L. Meeh'schen Buchdruckerei <Znhaber D. Strom). Für die Schrtftleiluog vera»tt»»rUich v. Sk»o» in rr,n»«i»ü»».
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Neuenbürg, Mittwoch, den 6. Dezember 1922.
80. Jahrgang.
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Br., den 4. Dez.
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nur für vorhandene Waren, igt.
Deutschland.
Stuttgart, 4. Dez. Das Staatsministerium hat dieser Tage Entwurf einer 5. Aenderung des Besoldungsgesetzes für Mrttemberg festgestellt, der dem Landtag demnächst zugehen M. Nach diesem Entwurf sollen im Besoldungsgesetz, nack- W das Reichsschiedsgericht in zwei Punkten zu Gunsten des Anspruchs des Reichsfinanzministers gegen Württemberg ent- ,Men hat, gestrichen werden: In Art. 16 Abs. 3 die die Pflegekinder betreffende Nummer 5 und in Art. 21 Abs. 2 der Mite Satz wegen des Besoldungsdienstalters der württ. Besten in Gruppe 10. Außerdem soll ausdrücklich bestimmt werden daß für ein und dasselbe Kind der Kinderzuschlag nur einmal gewährt werde, und endlich soll der Art. 20 die folgende Fassung erhalten: Das - Diensteinkommen, sowie di? Kinder- M Teuerungszuschläge werden monatlich voraus, an planmäßige Beamte bei Ueberweisung auf ein Konto vierteljährlich Waus gezahlt. Für die Schutzpolizeibeamten sind abweichende Bestimmungen zulässig." Hiernach erhalten auch die nicht- plamnäßigen württembergischen Beamten ihre Bezüge künftig Mnatlich voraus bezahlt.
Stuttgart, 5. Dez. Der Landesverband der Rheinländer ja Württemberg sandte in Anbetracht der drohenden Gefahr im Rheinland folgendes Telegramm an den deutschen Reichstag nach Berlin: Bietet alles auf, daß unsere liebe rheinische Heimat Deutschland erhalten bleibt. — Lieber allem entsagen, als Fremdherrschaft tragen.
Wiesbaden, 5. Dez. Regierungsassessor Dr. Prange, der politische Dezernent bei der Regierung in Wiesbaden, der, wie gemeldet, am 31. August nach einer Haussuchung im Wiesbadener Regierungsgebäude von der französischen Polizeibehörde verhaftet, später aber wieder aus der Hast entlassen «de, ist am Samstag nachmittag erneut festgenommen worden.
Berlin, 5. Dez. Der Preußische Kultusminister Dr. Boe- litz entwickelte gestern abend in einer öffentlichen Versammlung den Stand und die Fortführung der preußischen Schulreform. An neuen Reformarbeiten kündigte der Minister die Reform >der Lehrerbildung an, die in Preußen eine nachdrückliche Förderung erfahren solle. In den nächsten Tagen solle ein Erlaß Wer die Schülervereine ergehen, der den Verantwortungsbereich der Schule abgrenzen und die Mitwirkung von Familie Md Parteien beanspruchen soll, um die Jugend vor verfrühter Politisierung zu bewahren und sie mehr als bisher zur Staats- gesinmmg zu erziehen.
Kleine Anfragen.
Stuttgart, 5. Dez. Der Abg. Wider (BP.) hat im Landtag folgende kleine Anfrage an die Staatsregierung gestellt: Ae ungeheure Steigerung der Eisenbahnfrachten ist für die gesamte Industrie, vornehmlich die süddeutsche Ausfuhrindu- ffie, allmählich nicht mehr zu tragen. Diese Frachtsteigerung ist die Ursache neuer gewaltiger Erhöhung der Kohlenpreise und Bedarfsgegenstände. 1. Hat die Staatsregicrnng Gelegenheit erhalten, sich zu dieser letzten Tariferhöhung zu äußern? 2. Hat sic im Interesse der Industrie und der Lebenshaltung unseres engeren Landes hiergegen Stellung genommen? 3. Hat sie sich UM die Tarifpolitik einfacher Angleichung der Einnahmen an die Ausgaben gewandt oder 4. Vertritt sie dem Reich gegenüber die Forderung der Vereinfachung des gesamten Verkehrswesens? Ich begnüge mich mit einer schriftlichen Antwort.
Stuttgart, 5. Dez. Da die Veranlagung zur Wandergewerbesteuer für 1923 in allernächster Zeit erfolgen muß, hatte der Abg. Winker (Soz.) im Landtag eine Kleine Anfrage eingebracht, in der das Staatsministerium arm Auskunft ersucht wird, ob bestimmt damit gerechnet werden kann, daß der vom Nmmzministcr bei der Generaldebatte zum Etat angekündigte Gesetzentwurf noch rechtzeitig dem Landtag zur Verabschiedung zugehen wird.
Der Streik in Ludwigshafen.
Mannheim, 4. Dez. Aus Veranlassung der Speyerer Regierung und des Bürgermeisters in Ludwigshafen sind zwischen den Gewerkschaften einerseits und der Direktion der Badischen Anilin- und Sodafabrik andererseits Verhandlungen wegen Beilegung des Streiks im Gange. Bei der Abstimmung in der gestrigen Rosengartenversammlung ist, wie die „Arbeiterzeitung" behauptet, eine Resolutton zur Annahme gelangt, die die Haltung der Gewerkschaften verurteilt und sich für die aktive Solidarität mit den Streikenden erklärt. In einer Versammlung der Betriebsräte in Heidelberg stimmten von 220 Anwesenden nur 16 für den Streik. In Speher stimmten nur ganz wenige für den Streik. Die Zentralstreikleitung gibt bekannt, daß sie einen Antrag an den Reichstag eingebracht habe, worin verlangt wird, daß das Akkord-Prämienshstem in der chemischen Industrie verboten wird, da dieses System die Op- pauer Katastrophe verschuldet habe. Weiter wird bekannt, daß der Kommunist Remmele in Ludwigshafen eingetroffen ist.
Bayerns Ablehnung Ser Drohnote Poincares.
München, 5. Dez. Der bayerische Ministerpräsident wird frühestens am nächsten Donerstag von der Aussprache mit der Reichsregierung über die Botschafternote zurückerwartet. Vor der Rückkunft des Ministerpräsidenten wird keine Partei irgend einen Schritt tun, aber Vorbereitungen für große Kundgebun
gen sind schon getroffen. Sobald der Ministerpräsident zurück sein wird, wird er sofort mit den Parteiführern im Landtag Rücksprache nehmen und ihnen mitteilen, wie sich die Reichsregierung, soweit Bayern in Frage kommt, zu den Forderungen der Botschafternote stellt. Wenn von Len beiden Städten Passau und Ingolstadt 2 Milliarden Papiermark als Buße gefordert werden, so können weder diese beiden Städte noch der bayerische Staatssäckel eine solche Summe zahlen, weil sie einfach nicht vorhanden ist, denn die bayerischen Gemeinden sind längst im Zusammenbruch und gerade die beiden Städte Passau und Ingolstadt schweben in großem Defizit. Der bayerische Staatssäckel selbst weist für 1923 einen Fehlbetrag von über 4s4 Milliarden Mark auf. Wenn der bayerische Ministerpräsident gegenüber den Forderungen der Botschasternote ein Nein ausspricht, und zwar deshalb, weil die Forderungen einfach nicht geleistet werden können, so ist sicher, daß der bayerische Ministerpräsident das gesamte bayerische Volk und alle Parteien geschlossen hinter sich haben wird.
Die Korrespondenz der Bayerischen Volkspartei bringt eine parteioffiziöse Auslassung zu den Vorkommnissen in Passau und Ingolstadt, in der es u. a. heißt: soweit die bayerische Regierung in Betracht käme, könne man sich der festen Zuversicht hingeben, daß sie sich zu keinen Maßnahmen hergeben wird, welche der nationalen Würde zuwiderlaufen. „Wenn auch in München endgültige Beschlüsse erst festgesetzt werden können, wenn der Ministerpräsident mit dem Kanzler Rücksprache genommen haben wird, so steht schon jetzt fest, daß, soweit Bayern in Frage kommt, dem Verlangen der Entente in dem gewünschten Maße nicht entsprochen werden kann. Der bayerische Ministerpräsident darf alle national denkenden Kreise im ganzen Lande hinter sich wissen, wenn er für die bayerische Regierung und für seine Person jede Demütigung ablehnt, die sich mit der nationalen Würde und mit der Finanzlage des Staates in keiner Weise vereinbaren läßt."
Stresemann für Seutsch-franzöfische Wirtschaftsverständigung.
Gotha, 4. Dez. Am 2. und 3. Dezember hielt die Deutsche Volkspartei, Landesverband Thüringen, ihren zweiten Parteitag in Gotha ab. Neben Ausschußberatungen und einem Referat des früheren thüringischen Ministers Braun sprach der preußische Äandtagsabgeordneter Pinkerneyl am vorgestrigen Abend über „Deutsche Not und deutsche Hoffnung". Am Sonntag bildete die Rede des Führers der Partei den Höhepunkt und den Schluß. Dr. Stresemann führte in einer 2 ^ ständigen, von stürmischem Beifall öfter unterbrochenen Rede aus, daß die außenpolitische Lage vor allem ein langfristiges Moratorium verlange und die endgültige Festsetzung der von Deutschland zu zahlenden Kriegsschulden. Als einzigen Weg der Rettung bezeichnet? er eine deutsch-französische Wirtschaftsverständigung, die aber nur möglich sei, wenn Frankreich endlich die Politik der Sanktionen und Drohungen einstelle. Er verteidigte innerpolitisch die Koalitionspolitik, die in der heutigen Zeit die einzig mögliche sei. Mit einem machtvollen Bekenntnis zum geknechteten deutschen Vaterland schloß' die würdig verlaufene Tagung.
Geplante Abänderung Ser Deviscnordnung.
Berlin, 5. Dez. Der Reichswirtschaftsminister hatte am Montag nachmittag die verschiedensten Kreise des Wirtschaftslebens und der wirtschaftlichen Organisationen zu einer Besprechung darüber geladen, ob und wie weit Aenderungen der
Ei« Fühler Ser bayerischen Monarchisten in Brüssel.
Pa.ris, 5. Dez. Die bayerischen Monarchisten haben vor einiger Zeit versucht, am Brüsseler Hof Erkundigungen darüber einzuziehen, wie die Wiederherstellung des Königtums in Bayern von den Entente-Mächten ausgenommen würde. Allem Anschein nach sind die Entente-Regierungen von Brüssel aus aus die in München drohende Gefahr aufmerksam gemacht worden. Die Warnungsschrift Italiens und der Tschecho-Slowakei bei der bayerischen Regierung sind nach diesen Informationen durch die in Brüssel erfolgte Sondierung zu erklären. Me Königin von Belgien ist bekanntlich eine Tochter des Herzogs Karl Theodor.
Tschitscheri« zur Meerengensrage.
Lausanne, 4. Dez. Heute vormittag fand die erste Sitzung der Kommission für die Meerengenfrage statt. Lord Curzon erteilte zuerst den Vertretern der Uferstaaten des Schwarzen Meeres das Wort. Jsmed Pascha gab eine kurze Erklärung ab, in der er auf die Bestimmungen des nationalen Pattes von Angora hinwies. Darauf gab Tschitscherin eine Erklärung ab über die grundsätzliche Haltung Rußlands in der Meerengenfrage. Darin heißt es: Die Abordnungen Rußlands, der Ukraine und Georgiens werden sich bemühen, in den Fragen, an deren Lösung sie teilnehmen, folgende beiden grundlegenden Gedanken zu verwirklichen: 1. Gleichheit Ser Stellung und der Rechte Rußlands und seiner Verbündeten mit der Stellung und den Rechten der anderen Mächte. 2. Wahrung des Friedens und Sicherheit Ser Gebiete Rußlands und der Verbündeten Republiken, sowie ihrer freien wirtschaftlichen Beziehungen z« allen andere« Ländern. Die russische, die ukrainische und die georgische Delegation behalten sich vor, der Konferenz später detaillierte Pläne über die Lösung der Meerengenfrage und der damit verwandten Probleme zu unterbreiten. Die ständige Freiheit der Handelsschiffahrt und des friedlichen Seeverkehrs im Bosporus und im Schwarzen Meer, sowie in den Dardanellen mutz ohne Einschränkung gesichert werden. Die Dardanellen und der Bosporus müssen in Friedens- und in Kriegszeiten ständig für Kriegsschiffe und bewaffnete Schiffe, sowie für militärische Flugzeuge aller Länder, außer der Türkei, geschlossen werden. Die russische Regierung «nd ihre Berbündetc» fordern die Wiederherstellung und die Aufrechterhaltung der Rechte des türkischen Volkes auf sein Gebiet und seine Gewässer in vollem Umfange. Ebenso stellen sie die Tatsache fest, daß die türkische Regierung zu einer wirksamen Verteidigung der Meerengen und des Marmarameeres gegen irgend einen Angriff nur dann befähigt sein wird, wenn ihr ausdrücklich das Recht Anerkannt wird, ihre Küsten zu befestigen und zu bewaffnen, eine Kriegsflotte z« besitzen und für die Verteidigung der Meerengen und des Marmarameeres alle Hilfsmittel der modernen Kriegführung anzuschaffen.
Aus Stadt, Bezirk und Umgebung.
Neuenbürg, 5. Dez. (Erhöhte Strafe.) Das Uebertreten des Rauchverbots im Eisenbahnwagen und in den Wartesälen wird nun mit 60 Mark (bisher 20 Mark) bestraft. Wer ohne Fahrkarte im Zuge angetrofsen wird, hat an der Zielstation den doppelten Fahrkartenpreis, mindestens aber 60 Mark zu entrichten.
Neuenbürg, 5. Dez. (Nikolaustag.) Der 6. Dezember ist im Kalender der Nikolaustag, dem Andenken des hl. Nikolaus geweiht. Er spielt noch heute im Volksleben eine Rolle, wenn bestehenden Bestimmungen -der Devisen-Notverordnung vor- i ihm auch nicht mehr die Bedeutung wie im Mittelalter zu
zunehmen sein würden, da er beabsichtige, das Gesetz über den Verkehr mit den ausländischen Zahlungsmitteln mit den Verordnungen und nachträglich erlassenen Aenderungsbestimmun- gen einheitlich zusammenzufassen. Der „Vorwärts", der als einziges Blatt über diese Besprechungen berichtet, meint als Gesamtresultat der Sitzung zusammenfassen zu können, daß das Reichswirtschaftsministerium eine gewisse Neigung zeige, den Unternehmerwünschen in bezug auf die Umwandlung der Devisennotverordnung entgegenzukommen. Dafür würde man aber den Keinen wilden Notenhandel und den Wechselstubenbetrieb zu erfassen suchen.
Ausland.
Paris, 4. Dez. Der französische Senat hat die Einführung des Frauenstimmrechts abgelehnt. Mese Entscheidung entspricht dem französischen Fühlen mehr als die Hereinziehung der Frauen in den politischen Kampf. Als ein Senator bei der Besprechung der Vorlage erklärte, man solle -die Hand der Frau küssen, aber nicht bewaffnen, fand er allgemeinen Beifall.
Moskau, 4. Dez. Die Abrüstungskonferenz wurde gestern eröffnet. Auf Antrag der polnischen Delegierten wurde Lit- winow einstimmig zum Vorsitzenden gewählt. Litwinow verlas eine Erklärung der Sowjetregierung, worin diese sich bereit erklärt, das russische Heer in einem Zeitraum von 1>L bis 2 Jahren aus ein Drittel seines jetzigen Bestandes, d. h. ans 200 000 Mann, herabzusetzen, unter der Bedingung, daß die Heere der vertragsschließenden Länder in demselben Maß verringert werden. Vorgeschlagen wurde ferner eine entsprechende radikale Herabsetzung der Heeresausgaben. Es lourde beschlossen, drei Kommissionen zu bilden, und zwar für die Frage der Abrüstung, die Frage der Heeresansgaben und die Grenzfrage.
kommt, da das Weihnachtsfest in: Laufe der Zeit den Nikolaustag in den Hintergrund gedrängt hat. Aber doch wird noch in vielen Orten ein Umzug des hl. Nikolaus gehalten, der die Kinder beschenkt und zum Fleiß und Gehorsam ermahnt. Manches Kleine stellt zur Nachtzeit seinen Schuh auf das Fenster und erhofft mit sehnsüchtigem Herzen, daß der Nikolaus bei seinem nächtlichen Rundgang auch des Kindes Schuh mit Süßigkeiten fülle. Der hl. Nikolaus war Bischof von Mura (Lu- zian), wurde während der Christenversolgung des Kaisers Dio- klatian in den Kerker geworfen, aber von Konstantin dem Großen wieder befreit. In unserem deutschen Vaterlande ist Nikolaus, der vor seiner Ernennung zum Bischof dem Kaufmannsstande angehörte, der Schutzpatron der Kaufleute geworden und im Zusammenhang damit auch der der Schisser.
x Birkenfcid, 3. Dez. Auf eine in allen Teilen gut vorbereitete und wohlgelungene Abendunterhaltung mit Gabenverlosung, welche gestern abend im Schwarz- waldhotel abgehalten wurde, darf die hiesige Freiwil- ligeFeuerwehr zurückblicken. Da man weiß, daß von diesen Veranstaltungen immer Gediegenes geboten wird, war der Andrang ein großer, so daß der geräumige Saal die zahlreich Erschienenen nicht alle aufnehmen konnte. Me rühmlich bekannte Feuerwehrkapelle hat wirkliche Perlen edler Musik zu Gehör gebracht. Dabei hat sie sich zum Teil an sehr schwierige Kompositionen herangewagt, die sie unter ihrem rührigen Kapellmeister meisterhaft zur Ausführung brachte. Genannt seien nur Ouvertüre zur Operette Orpheus in der Unterwelt von Offcnbach, Opern-Potpourri von Abel, Mein Regiment, Marsch von Blankenburg, dann vor allem Grüße aus dem Schwarzwald (mit Echo) von Fißler. Eingcreiht waren drei Theaterstücke: Um der Mutter willen, Lebensbild in 2 Akten von Karl