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Fällen von höherer Ge- «alt besteht kein Anspruch Lieferung der Zeitung .el au! Aüüerftottung bei, Bezugspreises.
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Neuenbürg, Montag, den 15. Mai 1922.
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Stuttgart, 13. Mai. Oberregierungsrat Ganger und Re- aierungsrat Ströbele werden aus dem württ. Staatsdienst aus- steden. Gauger wird als Nachfolger des früheren Direktors der landwirtschaftlichen Hochschule Hohenheim und nachmaligen mußifchen Landwirtschaftsministers Professor Dr. Warmhold Ministerialdirektor der Abteilung für Domänen und Forsten das preußische Landwirtschaftsministerium eintreten. Ströme hat eine Stelle als Direktor der landwirtschaftlichen Abteilung in der Badischen Anilin- und Sodasabrik in Ludwigshafen Mmommen.
Berlin, 13. Mai. Der Aeltestenrat des Reichstags hat sich Me entschlossen, in der nächsten und übernächsten Woche die Plenarsitzungen von 11 Uhr vormittags bis 7 Uhr abends aus- zchehnen, um bis zum 31. Mai mit dem Etat und der großen stlitischen Debatte ans Anlaß der Konferenz von Genua fertig -u werden. — Nach dem soeben erschienenen neuen Mitglieder- derzeichnis besteht der Reichstag aus 469 Mitgliedern. Nicht weniger als 47 neue Mitglieder sind seit Juni 1920 eingetreten. Me Verschiebungen werden stattsinden, wenn in Oberschlesien die noch ausstehenden Reichstagswahlen erledigt sind. Dabei wird das Zentrum Wohl eine Anzahl Mandate verlieren, sodaß ks dann von der zweiten Stelle trotz weltlicher Hospitanten an die vierte Stelle rücken wird. — Die demokratische Fraktion hat >in Reichstag eine Anfrage eingebracht, über die durch den Parlamentarischen Ausschuß des braunschweigischen Landtages anft Mckten außerordentlichen Mißstände in der braunschweigischen Schutzpolizei. Die Interpellation der Unabhängigen zum Vsr- Mr Rathauskrawall verlangt, daß die Schutzpolizei entmilita- für unsere Anstaltsküche. Lohn Mt werde und daß das Offizierskorps von reaktionären EU- j- »ach AI,-- u»d
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tage wegen der Kapitalsschiebungen des holländischen Bankiers ftusser, dessen Name aus dem Prozeß des Prinzen Eitel Fried- EtlsslMÜ Ä bekannt ist, hat der Reichsjustizminister Radbruch setzt ge-
--—! mtwortet, es sei-gegen 42 Personen, darunter auch Grusser,
»egen Vergehens der Kapitalflucht vorgegangen und es seien Geldstrafen im Gesamtbetrag von über 1 Million Mark verhängt md Geldbeträge und Wertpapiere im Kurswrete von insgesamt iber 3)4 Millionen Mark dem Deutschen Reiche für verfallen rklärt worden. Gegen den Bankier Grusser ist auf eine Geld- kLfe von 50 000 Mark und eine Verfallserklärung im Betrage /m 350000 Mark erkannt worden.
Hamburg, 13. Mai. Zu der Beschlagnahme des geheimen sunkenaufnahmeapparates wird ergänzend mitgeteilt, daß der lpstarat zur Absangnng von Börsenmeldungen aus dem Lande iimte. Die Meldungen wurden den Bankfirmen gegen hohe Gewinne zur Verfügung gestellt. Der hier festgenommene Mptbeteiligte suchte sich dahin auszureden, daß der Apparat ediglich ausprobiert und dann ins Ausland ausgeführt werden Le. Alle Gerüchte, daß der Apparat politischen Zwecken iente, sind unbegründet.
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Die Ditzenbacher Vereinbarung.
Von zuständiger Seite wird mitgeteilt: Das Staatsmini- terium hat die zwischen dem Reiche, Bayern und Württemberg . m 3. März 1922 in Ditzenbach zustande gekommene Verein- VstWkst! «rung über den Ausbau der oberen Donau und die Uebersüh- ^ mg von Lechwasser über die Donau nach dem Main mit schreiben vom 10. Mai L. I. dem Präsidium des Landtags mit m Ersuchen übersendet, sie zur Kenntnis des Landtags zu nagen. Usber die Ditzenbacher Vereinbarung hat schon am .März Ministerialrat Dr. Hirsch im Finanzausschuß des Landes Bericht erstattet. Das Abkommen fand damals allgemeinen »»» liiklang, da durch diesen Ausgleich, dem übrigens der Beitritt III iadens noch Vorbehalten ist, die verschiedenen Unstimmigkeiten I« «ischen Württemberg und Bayern aus der Welt geschafft sind. * Payern hat sich in diesem Abkommen bereit erklärt, den Ausbau är oberen Donau, die ja gegen den Wunsch Württembergs nicht sti die Liste der Roichswasserstraßen ausgenommen worden war, Meinsam mit Württemberg zu fördern, sobald der Main bis Mrzburg und der Neckar bis Plochingen ausgebaut und der pechzubringer finanziell sichergestellt ist. Die bayerische Regierung hat ihrem Landtag das Abkommen schon am 6. Mürz Mgelegt und der Haushaltsausschuß des bayerischen Landtags M am selben Tage den Vertrag ohne Einwendung zur Kenntnis genommen.
I Bayern und die Reichsgewerkschaft.
München, 13. Mai. Demnächst wird hier der Generalsekrs- m Döbling von der Fachgewerkschaft der Lokomotivführer einen Ertrag für die Münchner Eisenbahnerschast halten. Dazu sagt Ate die Bayerische Staatszeitung u. a.: Wir kennen unsere cherischen Beamten und wissen, daß sie von dieser Seite keine ufklärung brauchen oder gar verlangen. Die ungebetenen «sie der Reichsgewerikschaft, die- doch nichts anderes erzielen 'ollen, als Len Boden in Bayern aktionsreif zu machen, werden M der Beamtenschaft abgelehnt wie von der Ndünchener Bevölkerung. Hoffentlich wird der Reichsgewerkschaft einmal gezeigt, daß sie ihr Wesen treiben kann, wo sie will, aber nicht '' uns in Bayern.
Die Auflösung der bayerischen Einwohnerwehren. München, 13. Mai. Im bayerischen Landtag wurde gestern Mn die Stimmen der Sozialdemokraten eine Position von 0 Millionen Mark für die Abrechnung der Einwohnerwehren lmchmigt. Dabei erklärte die Regierung, daß die Hauptstelle Einwohnerwehren am 31. Mai ihre Auflösung vollzogen pben wird. Man scheint also von den Berliner Kriegsgesell- Msten viel gelernt zu haben.
Unter französischem Joch.
. Das französische Militärpolizeigericht hat zwei junge Leute, Mer der Jugendgruppen der Deutschen Volkspartei in Mainz
Th-kla Wild
und Worms, die >bei einer Veranstaltung ein vaterländisches Gedicht zum Vortrag gebracht hatten, zu sechs Tagen Gefängnis verurteilt. — Die interalliierte Oberkommission des Rheinlandes «hat gegen die „Tägliche Rundschau" auf die Dauer von drei Monaten ein Verbot erlassen, weil die Zeitung gegen die Besatzungstruppen beleidigende Aeußerungen veröffentlicht habe. Ferner wurde von der genannten Kommission ein Ausweisungsbefehl gegen den Redakteur der „Niersteiner Warte" erlassen, dessen Verhallen „für die öffentliche Ordnung als gefährdend" erachtet wurde.
Der Kontributions-Etat vor dem Reichstag.
Der nmgearbeitete Haushalt zur Ausführung des Friedens, Vertrags, in dem gemäß der Entscheidung der Reparationskom- mifsion von 1921 für die in ausländischen Valuten zu vergütenden Leistungen ein Umrechnungskurs von 70 statt 40 Papiermark angesetzt wurde und der mit einer Gesamtsumme von 226)4 Milliarden Mark abschließt, ist nunmehr dem Reichstag mit Zustimmung des Reichsrats zugegangen.
Reichswehrminister Geßler über die politische Wirkung der Fälschungen Ansbachs.
Reichswehrminister Dr. Geßler äußerte einem Mitarbeiter des „Berliner Tageblatts" gegenüber, in verschiedenen Forderungen der interalliierten Militärkontrollkommission hätten sich sine ganze Reihe von Behauptungen gesunden, die, wie nunmehr festgestellt ist, in den Fälschungen Ansbachs wiederkehren. Sei es doch beschämend, daß ein Deutscher durch freche Fälschungen dazu Leigetragen hat, die Befriedigung Europas hintanzuhalten, so läßt seine Entlarvung doch hoffen, daß nun dadurch eine Besserung eintritt, daß noch so aufgemachte und gestempelte Papiere nicht mehr ohne weiteres als Dokument angesehen werden.
Ein neues Fälscherstück Ansbachs.
Der Dokumentenfälscher Ansbach hat, wie die Untersuchung erwies, zuletzt an einem Dokument gearbeitet, das für die Verhandlungen in Genna bestimmt war und das dokumentarisch die Zahlungsfähigkeit Deutschlands beweisen sollte. Die Beweise schrieb er aus verschiedenen Büchern ab, die er sich in Buchhandlungen kaufte, wobei er die Zahlen der Tabellen so umänderte, daß sie' seinen Zwecken entsprachen.
Die Petersdorfer Vorgänge vor dem alliierten Sondergericht.
Die „Ostdeutsche Morgenpost" meldet aus Oppeln, baß sich das interalliierte Sondergericht am 16. und 17. Mai mit den bekannten Vorgängen in Petersdorf beschäftigen wird. Der Vorsitzende des gegenwärtig tagenden außerordentlichen Schwurgerichts, Landgerichtsrat Scholtz ans Ratibor, ist durch das Justizdepartement der interalliierten Kommission seines Amtes enthoben worben, weil er die Herausgabe der Akten an Len besonderen Gerichtshof verweigert hat.
Erneute Plünderungen der polnischen Räuberbande.
In Nendorf bei Antonienhütte wurden von der noch immer nicht unschädlich gemachten Räuberbande viele Geschäfte ansgeplündert und die Inhaber ihrer Barschaften beraubt. Die Gemeindewache mußte sich vor den Banditen zurückziehen. Neben einer großen Anzahl Handgranaten führte die Bande auch zwei Maschinengewehre mit sich. Auf Seite der Gemeindewache sollen stellen Verwunde^ gezählt worden sein. Die Bande wird auf 200 Mann geschäb
Ausland»
Moskau, 13. Mai. Nach fast zweiwöchiger Verhandlung und llstündiger Beratung wurden vom Revolutionstribnnal in dem Sensationsprozeß gegen die Popen und Zivilpersonen, die wegen Widerstands gegen das Dekret über die Entnahme Ion Kirchengut angeklagt waren, das Urteil gefällt. Es lautst: 11 Angeklagte, meist Popen, werden erschossen, sechs Popen erhalten je 5 Jahre Gefängnis, die übrigen Angeklagten geringere Gefängnisstrafen oder werden freigesprochen.
Ern italienisches Torpedoboot in Wien.
Wien, 13. Mai. Gestern vormittag hat im Donaukanal in Wien das italienische Torpedoboot 49 angelegt. Dies ist das erstemal, daß ein ausländisches Kriegsschiff im Donau-Kanal vor Anker geht. Es handelt sich um eine Uebungsfahrt oder, wie der Kommandant sagte, um eine Fahrt unter der Flagge der Freundschaft.
Ablehnung eines Besuchs König Georg V. bei Millerand.
Paris, 13. Mai. Der König von England, der zurzeit eine Reise durch die englischen Schllühtfelder Nordfrankreichs unternimmt, hat das Anerbieten des Präsidenten Millerand, in Nordfrankreich mit ihm zusammenzutreffen, abgelechnt.
Amerikas Garantieforöerungen für die Gewährung einer deutschen Anleihe.
Paris, 13. Mai. In offiziellen amerikanischen Kreisen in Paris gingen gestern aus Neuyork Meldungen ein, nach denen die Großbankiers Neuhorks und Chicago sich an Morgan gewandt haben, um zu verlangen, nicht nach Deutschland einzurücken, wenn eine Anleihe in den Vereinigten Staaten möglich gemacht werde. Morgan ist aufgesordert worden, zu verlangen, daß ein großer Teil der Besatzungstruppen am Rhein zurückgezogen werden solle, um Deutschland zu gestatten, die Wiedsr- gutmachungskosten leichter anfzubringen.
Keine Anerkennung des Versailler Vertrags durch die Sowjet-Regierung.
Paris, 13. Mai. „Ere Nouvelle" veröffentlicht ein aus Moskau mitgeteiltes amtliches Communique folgenden Wortlauts: Die von der französischen Presse verbreitete Nachricht, der zufolge Dschtischerin in einer Unterredung mit Benesch zugegeben hätte, daß es den Sowjets möglich wäre, den Versailler
Vertrag anzuerkennen, ist völlig unbegründet. Der Versailler Vertrag, der für die Versöhnung der Völker ein Hindernis ist, kann von Sowjetrußland niemals sanktioniert werden. Alle Nachrichten, die das Gegenteil behaupten, sind von Anfang bis Ende erfunden.
Scharfe Angriffe Lord Cecils gegen Lloyd George.
London, 13. Mai. Lord Robert Eecil sprach gestern über die politische Lage und steigerte seine Angriffe auf das Kabinett Lloyd Georges bis zu der Behauptung, niemand traue der augenblicklichen Regierung. Sie sei verhängnisvoll, und wenn das Land gerettet werden solle, so müsse ein Mienister- wechsel stattfinden. Wenn ihm mitgeteilt würde, daß Lloyd George zurückgetreten sei und der König nach Lord Greh gesandt habe, so werde die gesamte zivilisierte Welt aufatmen. Der politische Berichterstatter des „Daily Chronicle" meldet, in ministeriellen Kreisen erwarte man, daß Lloyd George Ende nächster Woche nach London zurückkehre. Chamberlain erklärte gestern m einer Rede in London, er sehe die Aussichten für die Genueser Konferenz augenblicklich als nicht sehr hoffnungsreich an.
Die Konferenz in Genua.
Genua, 13. Mai. Die Sitzung der Politischen Unterkom- misston am Samstag vormittag kam zu keinem Beschluß über die russischen Vorschläge und wurde auf den Nachmittag vertagt. — Barthon lehnte den Vorschlag Lloyd Georges, mit Rußland einen Garantievertrag abzuschließen, um feindselige Handlungen Rußlands auszuschließen, ab.
Ein neuer französischer Sabotageversuch gegen den „Gottes-
frieden".
Genua, 13. Mai. Frankreich will erklären, daß es der Bildung der neuen, von der russischen Antwort angeregten Sach- Verständigen-Kommission zur Regelung des liquidierten Eigentums und der finaiiziellen Verpflichtungsart zustimmen werde unter der Bedingung, daß die Arbeiten der Konferenz in diesem Akte gipfeln. Es soll auch darüber vollständige Klarheit geschaffen werden, daß der Kreis der Probleme, die die Kommission beschäftigen werden, nicht erweitert werden darf. Mit Sicherheit läßt sich auch annehmen, daß zwischen Frankreich und England Meinungsverschiedenheiten darüber bestehen, daß während dieser Verhandlungen keine Separatverhandlungen mit den Russen geführt werden dürfen. Das wesentliche an der jetzt erfolgten Stellungnahme Frankreichs ist, daß sämtliche Pläne, die die Friedenssicherung Europas betreffen, in die Versenkung verschwinden werden.
Einigung zwischen Lloyd George und Barthou?
Genua, 13. Mai. Nach der heutigen Vormittagssitzung der Mächte hat Schanzer sofort mit Lloyd George verhandelt. Schanzer besprach sich sodann mit Bratiann, Jaspar und Motta. Inzwischen hatten sich Lloyd George und Barthou zu einer Besprechung, die zwei Stunden dauerte, zurückgezogen. Sie hatten einander viel zu sagen, sind aber doch endlich zu einer Einigung gelangt. Als sie auf dem Punkt der Verständigung angelangt waren, begaben sie sich zusammen zur Sitzung der Einlademächte. Diese Sitzung war auf 5 Uhr anberanmt, konnte aber erst um 6 Uhr eröffnet werden, da die Besprechungen zwischen Lloyd George und Barthou bis 146 Uhr dauerten. Der japanische Delegierte Jshi sprach zuerst und erklärte, daß für den japanischen Standpunkt sehr wichtig ist, daß der Friede und die europäische Wirtschaft wieder hergestellt sein sollen. Er unter- stützte Lloyd George und hofft, Latz die Konferenz mit einem allgemeinen Uöbereinkommen beendet werde. Darauf erklärte der Schweizer Motta, daß das Prinzip des Privateigentums verteidigt und garantiert werden müsse. Ihm ist gleich, ob die Sachverständigenkommission durch die Konferenz oder durch die Regierung ernannt wird, aber es wäre alles umsonst, wenn die Russen an der Kommission nicht teilnehmen können. Man sollte die Separatverträge mit Rußland vermeiden, deshalb soll man in Genna zu einer allgemeinen Vereinbarung gelangen. Die Schweiz begrüßte enthusiastisch den Gottesfriedensplan. Hierauf sprach Barthou. Er erklärte sofort, daß er sehr zufrieden sei, weil -seine Besprechung mit Lloyd George zu guten Resultaten geführt hätte. Er hofft, daß man zu einer endgültigen Vereinbarung kommen werde. Es ist jedenfalls gleich, ob die Sachverständigenkommission Lurch die Konferenz oder durch die Regierungen ernannt werden. Aber jedenfalls soll dann diese Kommission die Erfolge von Genna verteidigen. Die Frage ist noch, ob in diese Kommission auch die Russen ausgenommen werden sollen oder nicht. Darüber ist man noch nicht ernig. Aber er hoffe, daß man morgen auch über diese Frage pch einigen werde. Er nehme den Plan des Gottesfrieden in der Form an, wie er von Lloyd George vorgeschlagen wurde. Lloyd George hat nachher klärt, daß er alles, was Barthou gesagt habe, bekräftige. Die Sachverständigenkommission soll sofort ernannt werden, und zwar hier in Genua. Es ist gleich, ob die Konferenz oder die einzelnen Regierungen sie ernennen. Der Pakt des Gottessrieden müsse gegenseitig sein.
Aus Stadt. Bezirk und Umgebung.
Neuenbürg, 15. Mai. Dem Schultheißen Scheck in Wald- rennach, der sein Amt am 5. Mai 1897 angetreten hat, wurden am Samstag, Len 13. d. M., in einer Festsitzung des Gemeinderats, welcher der Oberamtsvorstand und Verwaltungsaktuar Trostel anwohnten, die Glückwünsche des Oberamtes und der Gemeinde dargebracht. Mit einem gemütlichen Beisammensein im „Rößle" fand die Feier einen schönen Abschluß.
Neuenbürg, 15. Mai. Lachender Sonnenschein und herrliches Maienwetter war dem Sängervölkchen des Lieder- kranz es, dem sich weitere Gesangesfreunde anschlossen, am gestrigen Sonntag zu seinem Halbtagesausslug beschie- den. Nach einem den Mai verherrlichenden Lied auf dem Markt-