» werden: Insel Guam,
,uky. Offima, Formosa und
st anwendbar auf folgende gten Staaten. Australien. ^ ferner das Gebiet von Ne^tz» Vorbanden ist. und die Ges^ che Land Larstellen. Nachdei,^ Flottenabkommen geregelt :e Schantungfrage nach den, bkommens zwischen dm chinchj.» r über dieRückgabe Schanru^-I e Regelung einiger Einzelheit, r in unterrichteten Kreisen ^ »geschlossen wird.
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er Enztäler.
Anzeiger für Sas Enzlal unS Umgebung.
Amtsblatt für s«n OberamtsLezirk Neuenbürg.
Erscheint tügkich mit Ausnahme Ser Sonn- unv Zeiertag«.
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Schluß d. Anzeigen-Annahm« tags vorher. Kernsprecher Rr. 1. Kür telefonische Aufträge wird keinerlei Gewäbr über, nommen
.« SV.
Neuenbürg, Donnerstag, den 2. Februar 1922.
, 80. Jahrgang.
Deutschland.
MM von n (Ss>arb!ichlkiv).
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Dresden 1 Febr. Wie amtlich mitgeteilt wird, wird am in Leipzig wieder eine Zusammenkunft der sozial- ^Äftschen Minister von Sachsen, Thüringen, Braun- M^E^Anhalt statt. Besprochen wurde insbesondere Lre
^^BerlM^I^F^brv^ Ein neuer Entwurf über die Abfindung oos Laufes Hohenzollern mit dem preußischen Staat rst im »ttußischen Staatsministerium fertiggestellt worden. Der alts^l Entwurf fand keine Zustimmung bei den linken Parteien Der > neue Entwurf will den Hohenzollern noch etwas mehr nehmen, beruht aber im wesentlichen auf den alten Abmachungen mit der Krone dürste also wiederum -bei den linken Parteien auf Widerstand stoßen. Sollte auch dieser Entwurf abgekchnt wer- A/sg solle die Krone auf Lein Prozeßwege ihre Rechte wahren' Der Entwurf wird im Februar dem Staatsrat zugchen.
Berlin 31 Jan. Die kleine Gemeinde von Tsingtau hat dem Reichshilfsausschuß für Oppau Len erheblichen Betrag von 13 M M zur Verfügung gestellt. — Zum Bürgermeister der an Polen ausgeliefetren Stadt Tarnowitz ist mit 20 von 28 Stimmen der Stadtrat Mithatz (Mhslowitz) gewählt worden, der Vorsitzender des Verbandes deutscher Schulvereine in Oberschlesien ist. Diese Wahl zeigt handgreiflich, daß das Selbstbestimmungsrecht bei der Teilung oberschlesischen Gebietes,n schamloser Weise verletzt worden ist. — Um Wiedereinführung der schwarz-weiß-jroten Reichsfarben bittet eine von 967 deutschen Männern und Frauen in Brasilien Unterzeichnete Eingabe an den Reichstag.
Die Staatsprästdentenfrage in Bayern.
Es hat den Anschein, als ob die Bayerische Volkspartei die Staatspräsidentensrage in den Vordergrund der Koalitionsverhandlungen stellen will, die in dieser Woche weiter geführt werden sollen. In einem umfangreichen Artikel fordert der .Bayerische Kurier" die Schaffung des Staatspräsidenten und kommt im Anschluß an eine Schrift des Abgeordneten Schäffer der Bayerischen Volkspartei über diese Frage zu dem Schluß, daß der Staatspräsident befähigt sein soll, den Landtag aufzulösen und den Mechanismus der unmittelbaren Volksrechte in Tätigkeit zu setzen. Er verkörperte die plebiszitäre Demokratie, die als Korrektiv der Parlamentarischen unentbehrlich sei.
Karneval im Saargebiet.
Nach einer Verfügung der Regierungskommission darf der '-Karneval in diesem Jahre im Saargebiet in gleichem Umfange wie vor dem Kriege in der bevorstehenden Fastnachtszcit begangen werden. Bekanntlich ist der Karneval im Rheinland aus Anordnung der deutschen Behörden wegen des Ernstes der Zeit und der Notlage in den besetzten Gebieten in diesem Jahre verboten worden. Wenn die Saarregierung den Karneval für dieses Jahr im Saargebiet gestattet, so beabsichtigt sie damit dreierlei: 1. Zu erkennen zu geben, daß sie stets anderer Meinung als die deutschen Behörden ist, 2. nach außen die verzweifelte Notlage des Saargebiets durch Veranstaltung karnevalistischen Treibens zu verschleiern und 3. den rheinischen Separatisten eine Verbeugung zu machen, die gegen das deutsche Verbot des Karnevals im Rheinland zu Felde zogen. Vielleicht wollte die Regierungskommission auch den zahlreichen Ausländern (lies Franzosen) ein billiges Karnevalsvergiingen im Saargebiet verschaffen.
Das deutsche Gold in England.
.... Berlin, 31. Jan. Im Hauptausschuß des Reichstages erhärte Reichsbankpräsident Haven-stein auf eine Anregung des Abg. Dr. Riester, daß die Reichsbcmkverwaltunq zwecks Devisenbeschaffung Lurch Hinterlegung eines Teiles ihres Goldbestandes bereits mit der Bank von England Vereinbarungen getroffen habe. Als Darlehnsgeber kämen die Bank von England und eine Zentralnotenbank eines anderen Landes in Be- tracht. Das in die Tresors der Bank von England zu nber- mhrende Gold soll nicht zu langfristigen Krediten zu Reparationszwecken benutzt werden, sondern nur für Kredite vorübergehender Art. Auf die in der Presse geäußerten Bedenken bemerkte der Präsident, daß die Bank von England sich dafür verbürgt habe, daß jederzeit auf Verlangen die Lizenz zur ^!^rausfuhrung des deutschen Goldes gewährt werden
England und Dittmars Flucht.
Berlin, 31. Jan. Der englische Botschafter hat die deutsche Regierung um Auskunft über die Flucht des Oberleutnants zur see Dlttmar ersucht. Der Reichsjustizminister hat sich mit ' üblichen Regierung in Verbindung gesetzt, um die not- ^Ben Unterlagen über die Flucht Dittmars zu erhalten von Dittmar fehlt bis jetzt jede Spur.
Preffestimmen zu Rathenaus Ernennung.
l- Febr. Der „Lokal-Anzeiger" erklärt: Die Miß- wmmung innerhalb der Deutschen Volkspartei ist so groß, daß nicka bon Strömungen sprechen kann, die die Fraktion di? i?» ^ Steuerkompromiß gebunden halten und die
G-aö,-« Kreits daraus ergebenden Konsequenzen verlangen.
*agte bereits die volksparteiliche Fraktion. Ein ^S ^vurde nicht gefaßt. Vorläufig ist noch unklar, wel- ^ will. Man berücksichtigt den Ernst
d^aw^Ä^-^^uation. Es wird aber großes Gewicht den sestzustellen, daß die Ernennung Rathenaus ohne
solat ic» m ohne das Einverständnis der Volkspartei er-
Ernenn,,n„ Ä^^kenswert ist, daß auch die Demokraten zur
ohne betonen, daß er berufen worden ist,
tion ist ^ befragt habe. Die Frage der großen Koali rückt — -E? Umstanden sehr in den Hintergrund ge- ' ger Y-11 »Berliner Tageblatt" meint, daß schon seit etni- «ußmm nL?""t war. Rathenau in erster Linie als ausersehen sei. Das Blatt glaubt ferner, an- »u können, daß die Deutsche Volkspärtei mft der Be
rufung Rathenaus dock) noch einverstanden sein werde. — Der „Tag" betont gleichfalls, daß Las Steuerkompromiß und die Koalitionsfrage durch Rathenaus Ernennung nicht gefördert worden sei. — Der „Vorwärts" begrüßt RathenausErnennung auch deshalb, weil durch sie die Vorstellung, als seien gewisse Leute schon die Diktatoren, zerstört werde. Man dürfe in dieser Ernennung eine sachliche nnb Persönliche Garantie dafür erblicken, daß jene Vorstellung falsch sei. — Die „Deutsche Zeitung" schreibt: So hat also Dr. Rathenau das ersehnte Ziel erreicht. Mit ihm zusammen kann das internationale Judentum sich eines Sieges rühmen, dessen Bedeutung weit über die Grenzen Deutschlands hinansreicht. — Die „Freiheit" schreibt, daß zu einem erfolgreichen Wirken Rathenaus auch eine innere Politik gehören werde, die das Kabinett Wirth nicht den Gegnern -dieser Außenpolitik ausliefere. — Die „Tägliche Rundschau" urteilt zur Koalitionsfrage: Die Demokraten werden der Minderheitsregierung Wirth ganz gewiß keine Schwierigkeiten in den Weg legen, und auch die Deutsche Volkspartei dürfte sich einer Opposition enthalten, die der Regierung ein autoritatives -Durchsetzen gegenüber dem Auslande erschweren würde. — Die „Börsenzeitung" meint: Es fragt sich nur, ob es klug war, die zahlenmäßig noch recht erhebliche Rechtsopposition in der Deutschen Volks-Partei in dieser Weise zu verstärken.
Deutscher Reichstag.
Berlin, 31. Jan. Der Reichstag setzte nach Erledigung einiger kleiner Anfragen die allgemeine Aussprache über den Reichshaushaltsplan für 1922 fort. Abg..Dietrich (Dem.) erklärte, die Reparationen würden wir niemals tragen können, solange die Handelsbilanz passiv sei. Die Betriebsverwaltungen müßten auch mit einem kleineren Boamtenapparat arbeiten können. Das Landwirtschaftsministerium wirke störend und könne verschwinden und das Reichsschatzministerium sei erst recht überflüssig. Die Beamten könnten kein Streikrecht in Anspruch nehmen, wenn sie nicht auf ihre Beamtenrechte verzichten wollten. Der furchtbaren Notlage der Hausbesitzer und der Rentner müsse abgeholfcn werden. In Anbetracht der Notlage der Presse solle die Eisenbahnverwaltung Prüfen, ob nicht das Zcitungspapier in einer niedrigen Tarisklasse befördert werden, könnte. — Abg. Erfing (Ztr.) erklärt, dem Ultimatum der Reichsgewerkschaft der Eisenbahner gegenüber sage er: Regierung, bleibe hart! Das Beamtenrecht sei mit dem Streikrecht unvereinbar. Die gewaltigen Reparationsforderungen der Entente seien unmöglich zu erfüllen, wir müßten aber immer wieder auf die riesigen Leistungen Hinweisen, in die sich unser Erfüllungswille umgesetzt habe. — Abg. Henke (USP.) nahm die Reichsgewerkschaft Ler Eisenbahner gegen den Vorredner in Schutz und erklärte weiter, die mit großer Reklame angekündigte Hilfsaktion der Landwirtschaft babe mit der Androhung eines Lieferstreiks begonnen. Schließlich polemisierte der Redner noch gegen Scheidemann und die Mehrheitssozialdemokratie. — Abg. Erzinger (BBP.) forderte schleunigste Hilfe für den notleidenden Mittelstand und eine gesunde Dezentralisation auf dem Gebiete des Steuerwesens, sowie Beschleunigung der Liquidation der Kriegsgesellschaften. — Reichsminister Dr. Hermes erklärte: Die Brotprsiserhöh- ung sei nicht eine Folge der Getreidepreiserhöhung. Die Landwirtschaft habe die Umlagepflicht bisher gut erfüllt. Die Beseitigung des Reichsschatz- und des Reichsernährungsmini- stcriums sei schwierig. Dem Gedanken einer gesunden Dezentralisation bei der Reichssinanzverwaltung werde er gerne näher treten. — Morgen Weiterberatung und kleinere Vorlagen.
Die entscheidende Sitzung der Reichsgewerkschaft.
Berlin, 1. Febr. Die „Zeit" berichtet heute, die Fachgruppe der Lokomotivführer hätte gestern nachmittag die Streikpacole mit sofortiger Wirkung ausgegeben. Infolgedessen sei mit einem sofortigen Beginn des Streiks zu rechnen. Soweit sin d die Dinge doch wohl noch nicht gediehen. Der Streiklust steht eine beachtliche Opposition gegenüber. Von gestern mittags bis tief in die Nacht hinein tacfte der Hauptvorstand der Reichsgewerkschaft deutscher Eisenbahnbeamter. Die Verhandlungen waren sehr stürmisch, besonders als die gemäßigten Beamtenvertreter erklärten, daß das Angebot der Regierung annehmbar sei. In Ler 7. Abendstunde mußte der Vorsitzende infolge der stürmischen Auseinandersetzung der Sitzung auf einige Zeit unterbrechen. Bis nach Mitternacht war eine Entscheidung noch nicht getroffen. Charakteristisch ist, daß selbst die „Freiheit" heute von dem Streik abmahnt und das Verfahren der Reichsgewerkschaft als nicht sehr klug bezeichnet. Die Gewerkschaft deutscher Eisenbahner, also die christliche Richtung, ermahnt ihre Mitglieder, sich zunächst jeder Aktivität zu enthalten. Die Regierung hat alle Vorbereitungen getroffen, um einem frivolen Ausstand zu begegnen. Am Montag fand ein Kabinettsrat statt, dem. wie wir hören, auch Vertreter der Neichstagsfraktionen beiwohnten. In der Kabinettssitzung waren alle einmütig der Meinung, dem Streik müsse mit allen Mitteln entgeaengetreten werden.
Nicht Burgfriede, Burgkrieg mutz die Losung sein!
Das Organ der Kommunistischen Arbeiter-Partei Deutschlands (Wirtschaftsbezirk Groß-Berlin), die „Kommunistische Arbeiter-Zeitung", bringt in ihrer neuesten Nummer einen Leitartikel unter Ler Unterschrift: „Nicht Burgfriede, Burgkrieg muß die Losung sein!". In diesem Aufsatz beschäftigt sich das Kommunistische Blatt mit dem vom Reichstag angenommenen Steuerkompromiß, und erklärt u. a., die Leutsche Bourgeoisie habe am Donnerstag dem deutschen Proletariat die Last aufgeladen, „die es tragen soll unter dem Gebell ihrer gut dressierten Wolfshunde, der gewerkschaftlichen und sozialdemokratischen Hallunken". Einheitsfront, Burgfrieden. Wiederaufbau — das ist nach der Behauptung der „Kommunistischen Arbeiterzeitung" das Todesgeläute des Proletariats. Das kommunistische Blatt ruft seine Anhänger auf, „in der Stunde Ler
höchsten Verwirrung" zu schreien: „Nieder mit dieser Einheitsfront, nieder mit dem kapitalistischen Wiederaufbau! Nicht Burgfrieden — Burgkrieg, Revolution muß die Losung sein."
Ausland.
Aegyptens Gegenforderungen an England.
Kairo, 31. Jan. Wie die Zeitung „Al Mokettam" berichtet, soll Sarwat Pascha bereit sein, den Posten des Ministerpräsidenten unter folgenden Bedingungen zu übernehmen: 1. Nichtannahme des Planes und der erläuternden Note Lord Cur- zons; 2. Aufgabe des Protektorats; 3. Wiederherstellung des Ministeriums für auswärtige Angelegenheiten; 4. Einsetzung eines aus freien Wahlen hervorgegangenen Parlaments, das aus einem Oberhaus und einem Unterhaus besteht; 5. möglichst baldige Aufhebung der Posten der Ratgeber, mit Ausnahme der juristischen und der finanziellen Ratgeber bis zum Eintritt neuer Verhältnisse; 6. sofortiger Ersatz der ausländischen Beamten durch Aeghpter; 7. Aufhebung des Belagerungszustandes. — Das neue Parlament soll eine Delegation namhaft machen, die mit Großbritannien die Frage der geforderten Garantien und die Sultansfrage erörtern soll.
Verschwörung in Japan.
Wie auf seinen Amtsvorgänger, wurde auch aus den jetzigen japanischen Ministerpräsidenten Takahaschi ein MorL- anschlag ausgeführt. Ueber den Zustand des verletzten Staatsmannes verlautet noch nichts. Der Attentäter, ein junger Bauer, wurde sofort verhaftet. Bei der Untersuchung kam die Polizei auf die Spur einer Verschwörung, die sich die Beseitigung von hundert der angesehensten japanischen Staatsmänner zum Ziel gesetzt hatte.
Aus Statt. Bezirk and Umgebung.
Neuenbürg. (Gemeinderatssitzung vom 31. Jan.) Die kaufweise Ueberlassung eines städtischen Grundstücks an der Waldrennacher Steige zum Zweck sofortiger Ueber- bauung mit einem Zweifamilienhaus Lurch Th. Held, Kaufmann hier, wird unter den üblichen Bedingungen genehmigt und demselben für seinen Neubau das städtische Beihilfedarlehen sowie Bauholzabfindungsgeld zugesichert.
Zu dem geplanten Neubau einer Kathol. Stadt- Pfarrkirche an der Wildbader Straße erteilt der Gemeinderat als Vertreter der Stadtgemeinde — Grundstücksnachbarin — seine Zustimmung.
Von einem Angebot einsr auswärtigen Firma, Las M u - sterblockhaus an der Wildbader Straße für die Stadtge- meinde zu erwerben, will der Gemeinderat aus verschieden«» Gründen keinen Gebrauch machen.
Die Anschaffung von zehn Wassermessern wird genehmigt. Der Kostenaufwand ist im Voranschlag für 1922 vorzusehen; ferner wird genehmigt die Anschaffung von zwei Sinkkästen an der Schlößlesbrücke, eines Bücher- und Physikschranks für die Realschule und eines neuen Orisstockes an der Alten Pforzheimer Straße.
Die Preise für die Bäder im Schulhaus werden den Kohlenpreisen angepaßt und betragen künftig für ein Wannenbad 4 M., für ein Brausebad 2 M., auch hiermit sind die Selbstkosten noch nicht gedeckt.
Die Schlachtvieh- und Fleischbeschaugebühren werden den neuen Vorschriften entsprechend vom 1. Januar 1922 ab festgesetzt. Die Gebühren werden nach Einholung der erforderlichen Genehmigung dcs Ministeriums des Innern veröffentlicht.
Der Gemeinderat nimmt davon Kenntnis, daß die Stadlgemeinde durch die Amtskörperschaft nunmehr bei dem Württ. Gemeindeversicherungs-Verein A.-G. Stuttgart gegen die gesetzliche Haftpflicht versichert ist in Höhe von 2 000 000 M. bei Personenschäden, SO 000 M. bei Sachschäden, 50 000 M. Lei Vermögensschäden und 50 000 M. Beamtenversicherung. Der Gemeinderat beschließt, eine weitere Versicherung vorerst nicht einzugehen.
Von den Satzungen des Städtetags des Schwarzwaldkreises wird ohne Erinnerung Kenntnis genommen.
Mit Rücksicht auf die am 1. Februar 1922 eintretende Erhöhung des Erzeugerpreises für Milch, der Frachtkosten und der Umsatzsteuer erklärt sich der Gemeinderat mit einem Ver- brauchermilchpreis von 4,20 M. für ein Liter einverstanden. Der Magermilchpreis bleibt vorerst. Bei diesem Verkaufspreis hat die Stadtgemeinde erhebliche Zuschüsse zu leisten, weil für einen Teil der hierher kommenden Milch unverhältnismäßig hohe Transport- und andere Kosten entstehen.
Im Anschluß wurde noch eine Anzahl kleinerer Verwal- tungs- und Rechnungssachen erledigt.
Nach Abwicklung der Tagesordnung wurde noch aus der Mitte des Kollegiums wegen der Brennholzversorgung angefragt. Da die Sache nicht hinreichend geklärt ist, sollen Erkundigungen eingczogen und die Angelegenhnt alsdann wieder im Gemeinderat verhandelt werden.
Schluß der Sitzung: 10^ Uhr. K.
Würuemoerg.
Nagold, 31. Jan. (Rohe Gesellen.) Am 30. Jan. abend- zwischen 7 und 8 Uhr stieß auf der Landstraße Nagold- -Jsels- hausen ein 23 Jahre alter Landwirtssohn von Beihingen (Radfahrer) mit einem von Jselshausen verkommenden nicht beleuchteten, vorschriftswidrig fahrenden Fuhrwerk (Einspänner»Bernerwägele, anscheinend Metzgerfuhrwerk) zusammen und erlitt hierbei lebensgefährliche innere Verletzungen. Das Fuhrwerk war mit zwei Männern besetzt, die in Len 20iger, bezw. 40iger Jahren zu stehen schienen. Diese ließen das bedauernswerte Opfer, trotz seiner Bitte, im Stich, so Laß derselbe mit seiner schweren Verletzung zu Fuß nach Nagold sich schleppen mutzte. Er wurde im Krankenhaus hier einer