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andessparkass«, die früher net ivar; nimmt jetzt Spar- ) hat sie mit Rücksicht auf Jahresgrenze aufgehoben >00 SL erhöht, es kann als» iu und Kinder) je W z» werden zur Zeit in jedem leistet. Durch dis Einfiih- vielfach die irrige Ansicht . vom Kapital erfaßt wer- ) Proz. der Zinsen als > Kapital selbst unberührt gehenden Gelder vornehm­in gutsituierte Gemeinde» Sicherheit haben. Die Am ist sinnlos, denn das Pa- sondern nur Wertzeiche» Gefahr des Verlusts durch nd und zu Hause keinen seratenteiL)

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Neuenbürg, Montag, den 39. Januar 1922

89. Jahrgang.

Deutschland.

Der deutsche Reform- und Garantieplan.

Berliu, 28 Jan. Der Reparattonskommisston wurde heute nie Antwort der deutschen Regierung auf die in Cannes ge­troffene Entscheidung vom 13. Januar übergeben. Die Ant­wortnote enthält, wie verlangt, ein Reformprogramm.für dm kausbalt und den Notenumlauf mit Garantien und rrn Pro- ^amm für die Barzahlungen und Sachleistungen im Kalender- IW Bier Anlagen mit eingehendem Tatsachenmaterial über das deutsche Steuersystem. Etat. Abbau der Lebensmittel-. «Müsse und Reform von Post und Eisenbahn sind betgefügt. Das Reformprogramm behandelt nacheinander die Maßnah­men »ur Vermehrung der Einnahmen, Beschränkung der Aus­gaben und Einschränkung der schwebenden Schuld und des

°^Dft"allsi«:tm^ Sachverständigen auf der Brüsseler Konfe­renz im Dezember 1920 erkannten an, daß die deutsche direkte Besteuerung keiner weiteren Steigung mehr fähig ist. Gleich­wohl wird durch die dem Reichstag vorliegenden Gesetzent­würfe — Vermögenssteuer. Vermögenszuwachssteurr, Kapital­steuer, Verkehrssteuer, Körperschaftssteuer — die direkte Be­steuerung erneut erhöht, so daß vielfach ein Eingriff in dre Vermögenssubstanz nötig ist. Die Erhöhung der Umsatzsteuer von IN v H. auf 2 v. H. und der Kohlensteuer von 20 v. H. «us 10 v. H. belasten Produktion und Verbrauch im Voraus. Ebenso sollen wichtige Zölle und Verbrauchssteuern erhöht werden. Die Zölle sollen auf wirklicher Goldbasts erhoben wer­den. Die Gesamtbelastung des Verbrauchs ist der indirekten Besteuerung anderer Länder mindestens gleich. In der Anlage wird die deutsche Steuerbelastung mit 31 bezw. 23 v. H. gegen­über 14 bis 15 bezw. 16 ^ v. H. der französischen vom Einkom­men angegeben. Unter den energischen Maßnahmen gegen die Kapital- und Steuerflucht wird die Aufhebung des Bankge­heimnisses, die Ueberwachung des Wertpapierbesitzes bei den Banken durch die Steuerbehörden, besonders hervorgehoSew Die Tarife sind gegenüber der Vorkriegszeit wie folgt erhöht: Eisenbahnpersonenverkehr Mach, Güterverkehr 32fach, Post, Telegraphen 21sach. Zuschüsse für Lebensmittelverbilligung werden im Jahre 1922 nur noch eine Milliarde Papiermark gegenüber wie bisher 22,5 Milliarden betragen. Der Brot- Preis wird demnächst erneut um 75 v. H. erhöht. Statt der Erwerbslosenunterstützung wird eine Arbeitslosenversicherung auf Kosten der Arbeitgeber und Arbeitnehmer eingsführt. Tie außerordentlichen Ausgaben der Post und der Eisenbahn be­tragen nur ein Drittel vom Hundert des Anlagewsrts gegen­über 3 v. H. in der Vorkriegszeit. Der ordentliche Etat weist mit 103L Milliarden Einnahmen und 86,7 Milliarden Aus­gaben einen Uebevschutz von 16^ Milliarden auf, die für die Reparationen usw. zur Verfügung stehen. Zwecks Einschrän­kung der schwebenden Schuld wird die Reichsregisrung 1922 trotz des Mißerfolges der Sparprämienanlcihe von 1919 er­neut eine innere Anleihe versuchen. Ein Erfolg ist erst zu erwarten, wenn feststeht, daß die Bestimmungen des Vertrags von Versailles den Dienst nicht beeinträchtigen können. Un­abhängig davon ist die im Steuerkompromiß vorgesehene Zwangsanleihe, die aber nur eine äußere, nicht zu wieder­holende Maßnahme darstellt, um die Reparationsleistungen für 1922 möglichst ohne Notenpresse finanzieren zu können. Die Autonomie der Reichsbank wird gesetzlich sicher gestellt. Die Befugnis des Reichskanzlers zu Eingriffen in die geschäftliche Leitung wird beseitigt. Die Wirtschafts- und Finanzstatistik wird in gleicher Weise wie vor dem Kriege veröffentlicht weiden. Das Reformprogromm gewährleistet die Deckung der inneren Zahlungsverpflichtung, jedoch nicht die gesunde Finanzierung der Reparationsleistungen, da die Reichseinnahmen nur Pa­piergeld bringen. Die Note verweist auf die Ausführungen Rathenaus in Cannes über die Gründe des Marksturzes und me Unmöglichkeit, trotz höchster Kraftanstrengung zurznt die Reparationsleistungen aufzubringen. Deutschland besitzt außer Kohlen nur noch wenige Rohstoffe. Die Produktivität der Landwirtschaft ist erheblich zurückgegangen. Der jährliche Ein­fuhrbedarf an unentbehrlichen Rohstoffen und Lebens nitieln beträgt je 2^ Milliarden Goldmark. Die Ausfuhr von zehn Milliarden Goldmark im Jahre 1913 ist auf rund vier Milli­arden, also unter Berücksichtigung allgemeiner Steigerung der «reltmarktpreise auf etwa ein Viertel gefallen. Die Zahlungs­bilanz mit rund 2 Milliarden ist passiv. Jede erhebliche Devi- Mzaylung bringt.eine neue Erschütterung des Markkurses, vermehrt die Inflation und schwächt Deutschlands Fähigkeit zur Reparation immer mehr. Bei der wirtschaftlichen Betrach­tung des Reparationsproblems ist daher das Ergebnis, daß es Aoedingt erforderlich ist. Deutschland mindestens für 1922 von allen Reparationsleistungen in bar zu befreien. Die deutsche Regierung erkennt jedoch an, daß die schwersten Bedenken für w^ä.butsche Wirtschaft und die Finanzen hinter den politischen ^Mündigkeiten zurückzustellen sind. Sie verweist ausdrück- nch auf rhre bekannten Ziffern von 720 Millionen Goldmark Barzahlungen und 1450 Millionen Goldmark Sachleistungen. xU von den Alliierten in Cannes in Erwägung gezogen sind.

>» - die Barzahlungen, nötigenfalls unter Erhöhung der sach.eistungen. niedriger festzusetzen, schlägt aber ohne Rück- ! wr auf die Höhe der Festsetzung auf Grund der Voröespre- wnngen in Cannes verschiedene Einzelheiten für die Durchfüh- rung der Lieferungen vor. U.a. sollen die Besatzungskosten auf Eileistungen von 1922 verrechnet und sonstige Vcr- insa r in fremder Währung aus dem Friedensvertrag, I'/Elandere dem Claeringverkehr ermäßigt werden. Deutsch­er gibt ferner erneut seiner Bereitwilligkeit Ausdruck, mit verfügbaren Mitteln und Kräften an der Wiederherstel- zerstörten Gebiete mitzuwirken. In diesem Geiste

oas Wiesbadener Abkommen abgeschlossen worben. Deutsch­

land ist bereit, auch mit anderen Alliierten Abkommen über Sachlieferungen abzuschließen. Der Schluß der Note weist auf die Erfahrung hin, daß monatlich oder vierteljährlich wieder- kehrende Zahlungen fremder. Währung die Leistungsfähigkeit Deutschlands empfindlich schädigen und eine völlige Ordnung der Finanzen verhindern. Eine wirkliche Reparationsfähig­keit ohne Inanspruchnahme inländischen und ausländischen Kredits zur Durchführung der Finanzoperationen großen Stils ist nicht Lenkbar. Die Wiederherstellung des Vertrauens der Welt in Deutschlands Zahlungsfähigkeit ist die Vorbedingung für eine umfassende Durchführung der Reparationen. Die deutsche Regierung ist daher der Auffassung, daß die Erhebung der Reparitonen für 1922 nur ein erster Schritt auf dem Wege zur Lösung des Finanzproblems ist. Wird dieses nicht in An­griff genommen, so wird die Ungewißheit über die Leistungen im Jahre 1923 auch auf die wirtschaftliche und finanzielle Lage der alliierten Länder einen lähmenden Druck ausüben. Die deutsche Regierung bittet die Reparationskommission, die Schlußansführungen besonders zu beachten, damit der Weg der Wiederherstellung des deutschen Kredits im In- und Aus­land gefunden und eine große Reparationsanleihe und ein in­ternationales Zusammenwirken möglich gemacht werden können.

Die Besetz»«« des Außenministeriums.

Verschiedene Zeitungen verzeichnen die Taffache, daß in parlamentarischen Kreisen von Dr. Rathenau als kommenden Minister für das Aeußere gesprochen wird. Diese Vermutung hat viel Wahrscheinlichkeit für sich. Man darf ruhig anneh­men, daß Dr. Wirth von sich aus die feste Absicht hat, Dr. Rathenau das Ministerium anzubieten. Es wäre auch unna­türlich, wenn er es nicht täte, nachdem die Erfolge, die der Kanzler auf dem Gebiet der Reparationen errungen zu haben glaubt, wesentlich der Tätigkeit Dr. Rathenaus zuzuschreiben sind. Auf der anderen Seite wird sich aber Her Wirth dar­über klar sein müssen. Laß Rathenau auch als Außenminister nur den ungeteilten Beifall der Sozialdemokraten und Demo­kraten finden wird, daß aber schon in der eigenen Partei des 'Herrn Wirth jehr starke Widerstände zu überwinden sein wer­den. Auch macht es den Eindruck, als ob die Deutsche Volks­partei nicht gerade geneigt wäre, sich mit Herrn Dr. Rathenau als Außenminister abzufinden. Sie hat sich ihre endgültige Stellungnahme zu dem Steuerkompromih bis zur dritten Le­sung Vorbehalten, und zwar vorweg persönliche und sachliche Garantien gefordert.

Arbeitereutlaffungeu auf der Eisenbahn

Berlin, 28. Jan. Der sozial-politische Ausschuß des vor­läufigen Rerchswirtschaftsrats hat in seiner gestrigen 54. Sit­zung mit allen gegen zwei Stimmen den von der Reichsregie­rung beantragten Entwurf einer Verordnung betreffend Am- derung der Verordnung über die Einstellung und Entlassung von Abeitern und Angestellten während der Zeit der wirt­schaftlichen Demobilmachung zugestimmt. Darnach wird dem 8 12 der genannten Verordnung folgender vierter Absatz einge­fügt: Der Reichseisenbahn und der Neichspostvertvaltung kann eine Vermehrung der Arbeitsgelegenheit durch Verkürzung der Arbeitszeit, Streckung der Arbeit, nicht zugemutet werden. Die Verordnung soll mit dieser Verkündigung in Kraft treten.

Die „Deutsche Allg. Zeitung" schreibt: Das Reichsverkchrs- ministerium hat, wie wir hören, eiste Verfügung herausgegeben, wonach im Bereich der deutschen Reichseisenbahnen über den natürlichen Abgang hinaus bis zum 31. März 1922 20 000 Ar­beiter entlassen sein müssen. Hiervon treffen auf Preußen- Hessen 15000, aus Nähern 1800, auf Sachsen 1400, auf Würt­temberg usw. Von den 20 000 zu Entlassenden entfallen 5000 auf die Werkstätten. Hierbei sollen die Lehrlinge, die am 1. April ausgelernt haben und die Eisenbahn verlassen, mitgezählt wer­ben. Etwa 8000 bis 9000 Arbeiter, die für die Entlassung vor­gesehen sind, sind Bauarbeiter, welche im Baugewerbe alsbald benötigt werden. In Betracht kommen insgesamt etwa 30 000 Dienststellen, auf die sich die Entlassungen verteilen. Die Maß­nahme ist ein erster ernsthafter Schritt zur Wiederherstellung der Wirtschaftlichkeit der Eisenbahnen auf der Ausgabenseite

Ausland.

Die Auslieferung der Kriegsbeschuldigteu.

Basel, 28. Jan. „Times" melden, England werde im Obersten Rat gegen die Auslieferung der Deutschen stimmen; es werde sich aber einem Mehrheitsbeschluß unterwerfen. „Se- colo" berichtet, sowohl Italien, wie Japan werden im Obersten R>tt gegen die Deutschenauslieferung stimmen, sodatz der fran­zösisch-belgische Antrag auf Auslieferung überstimmt werden dürfte.

Frankreichs Kolonialbeute.

Basel, 28. Jan. Die „Preßinf." meldet aus Paris: In der l verflossenen Woche sind 600 französische Offiziere nach den in französischen Besitz übergegangenen deutschen Kolonien abge­gangen, um dort die Verhältnisse vom militärischen Gesichts­punkt zu studieren. Die Frage einer Rekrutierung der Einge­borenen wird gegenwärtig vom französischen Krisgsministe- rium geprüft.

Poinrores Geschichtsfälschungen.

Genf, 28. Jan. Die „Humanitee" teilt mit, daß das im Dezember 1914 erschienene Gelbbuch der französischen Regie­rung eine Anzahl der gröblichsten von Poincare stammenden Fälschungen enthält, namentlich was die Depeschen Vivianis an Paleologue vom 31. Juli 1914 anbelangt. Das Blatt bringt eine Kopie der Originale der Depeschen über die Visite des Botschafters von Schön, wonach Deutschland angesichts der russischen Totalmobilmachung den Zustand der Kriegsgefahr anordnete. Das französische Gelbbuch unterdrückt den ganzen

Passus über Rußland. Eine zweite Depesche sagt: „Von Schistr fragte mich, welche Haltung wir im Falle des deutsch-russisch«! Krieges einehmen. Ich habe ihm nicht geantwortet." Dieser letzte Satz fehlt im Gelbbuch. In einer dritten Depesche ver­langt Viviani, Paleoloque möchte Sassonow verständigen «ck> einen sofortigen Aufschluß über die angebliche Totalmobii- machung veranlassen. Die letzten neun Wörte fehlen im Gelb­buch. Poincare wollte mit seinem Komplizen Viviani in Ruß­land den Eindruck erwecken, Deutschland erwähne gar nichts von der russischen Mobilmachung, damit Sassonow Deutschland als Angreifer hinstellen könne. Das Blatt verspricht weitere Aufschlüsse.

Was die polnische Freundschaft Frankreich kostet.

Paris. Die „Ere Nouvelle" veröfentlicht unter dem Titel „Was uns Polen schuldet" eine nicht uninteressante Zusam­menstellung aller französischen Aufwendungen für den neu«! Emporkömmling in den Jahren nach dem Waffenstillstände. DaS Blatt erwähnt u. a. die Aufstellung der Armee Haller, die i» Frankreich ausgerüstet und bewaffnet wurde. Ferner die Tat­sache, daß nach dem Wortlaut des franzöfisch-polnffchen Ver­trages vom 15 Januar alle französischen Offiziere, Unteroffi­ziere und Mannschaften, die nach Polen geschickt worden wa­ren. zwar dm polnischen Etat mit ihren Kosten belasteten, aber von Frankreich bezahlt wurden. Im Frühjahr 1920 hat Frank­reich an Polen geliefert: 327 00 Gewehre, 2800 Maschinenge­wehre, 48 000 Revolver mit 518 Millionen Patronen, 1494 Ka­nonen von 75. 105, 130, 155 Millimeter mit 10123 000 Grana­ten. 291 Flieger, 250 Automobile und noch anderes Kriegsgerät in sehr beträchtlichen Mmgen. Und als die polnischen Bauern keine Pferde hatten, schickte Frankreich nach Polen 24 200 Pferde mit 30000 Tonnen Futtermaterial. Obwohl es zwar schwie­rig ist, Zahlen zu nennen, so kann man doch feststellen, daß i« französischen Etat von 1920 und 1921 ein Kredit von zusammen einer Milliarde Franks Vorbanden ist. Aber es ist ja bekannt, daß Polen in den allerungeschicktesten Augenblicken kriegerisch«! Geist bekundet, was die Expedition gegen das friedlichste Litau«» und die Unterhaltung eines 50000 Mann starken Korps, um Wilna zu gewinnen, beweist. Nachdem das Blatt noch nähere Angabm über die Ausrüstung der Zeligowsischen Armee, die gleichfalls aus rein französischen Mitteln bestritten wurde, ge­macht hat, schließt es: Bei dieser Ungleichheit zwischen Schuld­ner und Gläubiaer muß-man sich fragen, ob Frankreich nicht die Rolle des Dummen spielt, und ob es noch mehr angebracht ist, noch mehr Gelo in dieses Faß der Danaiden zu schütten.

Ein amerikanisch-französischer Zwischenfall?

Aus London wird gemeldet: Einer Washingtoner Depesche der „Morning Post" zufolge, lehnte Präsident Harding es in den letzten Tagen zweimal ab, dm französischen Botschafter Jusierand zu empfangen. Das erstemal verwies er den franzö­sischen Botschafter an das Staatsdepartement. Trotzdem machte Jusserand einen zweiten Versuch, wurde aber auch diesmal ablehnend beschicken. Jusserand begab sich darauf in daS Staatsdepartement, wurde aber nicht vom Staatssekretär Hughes, sondern vom Unterstaatssekretär empfangen. Jusse­rand empfand diese Beleidigung um so tiefer, als er nicht nur französischer Botschafter in Washington, sondern auch Senior des dortigen diplomatischen Korps ist. Er betonte sein Rccht auf eine Audienz beim Präsidenten, doch lehnte es das Staats­departement ab, dieses Recht nachzuprüfen. Grundverschieden von dieser Haltung des Präsidenten ist diejenige, die er dem englischen Botschafter in Washington, Geddes, gegenüber an dm Tag legte: Vorgestern fand ein großer Ball statt, dm der Botschafter Geddes in Begleitung feiner Gemahlin besuchte. Präsident Harding. der gleichfalls anwesend war, begab sich in die Loge des englischen Botschafters und bat ihn, Frau Geddes Gesellschaft leisten zu dürfen, während er, Geddes die Loge der Frau Harding besuchen und sich unterhalten wolle.

Eine neue Konferenz zur Prüfung der Regeln für die Kriegs­führung.

Washington, 28. Jan. Der permanente Ausschuß der Ab­rüstungskonferenz hat beschlossen, die Prüfung der Regeln für die Kriegsführung einer neuen Konferenz zwischen den fünf Mächten vorzubehalten. Jede Macht soll zwei Vertreter er­nennen, die zusammen einen internationalen Ausschuß bilde». Die 3!amen der Delegierten müssen dm Vereinigten Staaten binnen drei Monaten nach dem Schluß der gegenwärtigen Konferenz mitqeteilt werden, worauf die amerikanische Regie­rung den Zeitpunkt für dm Zusammentritt der neuen Konfe- renz festsetzen wird.

Aus Stadt» Bezirk und Umgebung.

Neuenbürg, 28. Jan. Durch Entschließung des Herrn Staatspräsidenten ist die Lehrstelle an der evangelischen Volks­schule in Engelsbrand dem Lehramtsbewerber Karl Bierlin in Kehl übertragen worden.

Neuenbürg, 28. Jan. Welch weitgehendes Bedürfnis die Sparkassen mit der Aufnahme des Giro- und Scheckverkehrs in ihren Geschäftsbereich zu befriedigen hatten, zeigen aufs nme die Rechnungsergebnisse der hiesigen Oberamtsspar­kasse für das Jahr 1921. Gegen das Vorjahr hat die Zahl der Teilnehmer am Giro- und Scheckverkehr (ohne Wild- bad) um 162 aus 347. der Umsatz um mehr als 100 Proz., die Zahl der erledigten Aufträge um mehr als 60 Proz. zugenom­men. An der Steigerung sind besonders die letzten Monate des Jahres beteiligt, sie hält auch im neum Jahre unvermin­dert an. Dieselbe Erscheinung ist auch im sonstigen Württem­berg wahrzunehmen, wo die Gesamtzahl der Giroteilnehmer sich auf annähernd 40 000 gehoben hat. Die Provistons- und Spesenfreiheit des Giro- und Scheckverkehrs und eine ange­messene Verzinsung der Giroguthabm konnte beibehaltm wer­den. In gleich befriedigender Weife hat sich der Sparverkehr