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Neuenbürg, Dienstag

27. April

Deutschland.

Stuttgart, 26. April. Der Vertretertag der Deutschen demo­kratischen Partei Württembergs, der zu der Ausstellung der Kan­didaten zur Reichstagswahl Stellung nehmen soll, findet Mittwoch, 88. April, nachmittags >42 Uhr, im Stadtgartensaal statt.

Karlsruhe, 26. April.. Gegenüber den Meldungen aus Ber­lin über den 1. Mai als Feiertag ist darauf hinguweisen, daß nach einer Verordnung des badischen Staatsministeriums vom 28. April 1919 der 1. Mai in Baden dauernd in die Reihe der allgemeinen Feiertage ausgenommen worden ist. Somit bleiben auch in diesem Jahr die Diensträume sämtlicher Behörden und die Schulen ge­schossen. Auch sonst ruht in den Privatbetrieben die Arbeit.

Berlin, 26. April. Das preußische Wohlfahrtsministerium hat die Aerztekammer aufgesordert, sich dahin zu äußern, ob schon vom 15. Mai d. Js. ab bis auf weiteres alle Sätze der preußi­schen Gebührenordnung für Aerzte und Zahnärzte um 150 Pro­zent zu erhöhen seien. Der geschäftsführende Ausschuß der Ber­liner Standesvereine hat daraufhin eine Erhöhung um 500 Pro­zent als Mindestmaß der ärztlichen Erfordernisse angegeben.

Berlin, 26. April. Der frühere-Reichskanzler Bauer wird vom 1. Mai an die Leitung des Reichsverkehrsmiliisteriums an Stelle von Bell übernehmen. — Die Eisenbahnbeamten haben an die Regierung die Forderung auf eine sofortige Auszahlung von 1500 Mark pro Mann gerichtet und dabei erklärt, daß im Falle der Ablehnung die Konsequenzen unübersehbar seien. Die Stel­lungnahme der Regierung steht noch aus. — Von der deutschen Regierung ist mit der norwegischen Fischereigesellschaft ein Liefer­ungsvertrag über Heringe abgeschlossen worden. Deutschland wird ein Kredit von 49 Millionen Kronen gewährt, die in Raten vis zum Jahre 1930 zurückgezahlt werden sollen. — Der Provinzial­landtag von Ostpreußen nahm eine von dem früheren Oberprä­sidenten, von Batocki, begründete deutschnationale Resolution ge­gen die beabsichtigte Erhöhung des Mehl- und Brotpreises an. Lie Demokraten stimmten für die Resolution, die Sozialdemokra­ten und Unabhängigen lehnten sie ab.

Eine neue Krankenversicherungsordnung.

Nachdem am Freitag die Nationalversammlung sich für Auf­hebung der Krankenversicherungsordnung, worin die Versicher­ungspflicht bis auf Einkommen von 20 000 Mark hinausgesetzt wurde, ausgesprochen hat, hat die Regierung alsbald dem Reichs­rat eine neue Verordnung vorgelegt, worin die Gehaltsgrenze von. 12 000 Mark wieder eingesührt wird und eine Begrenzung für den Grundlohn auf 24 bis 30 Mark festgesetzt wird. — Der Zeit­punkt des Inkrafttretens der neuen Verordnung ist auf den 3. Mai b. I. festgesetzt, während die neue Begrenzung des Grundloynes vom 27. April d. I. ab Geltung haben soll. Der Reichsrat nahm di« Vorlage an.

Bethmann Hollweg und die Vorgeschichte des Kriegs.

Der Unterausschuß des Untersuchungsausschusses der Na­tionalversammlung, der die Vorgeschichte des Krieges zu studieren hatte, veröffentlicht auf 120 Seiten eine Zusammenstellung der schriftlichen Auskünfte die ihm aus seine Anfrage von den im Juli 1914 maßgebenden Männern zugegangen sind. Besonderen Nachdruck legt dabei von Bethmann Hollweg auf die Audienz des serbischen Ministerpräsidenten Pasitsch beim Zaren am 2. Fe­bruar 1914. Nach dieser Audienz wußte Pasitsch, daß Serbien nicht allein bleiben werde, wenn es zu einem Konflikt käme. Die Schlußworte des Zaren waren ein feierliches Versprechen: Fül Serbien werden wir alles tun. Grüßen Sie den König, und sagen Sie ihm, für Serbien werden wir alles tun! — Das war, so betont von Bethmann Hollweg, die Vorbereitung auf den Welt­krieg, dessen die russischen Machthaber bedurften, um Herren der Dardanellen zu werden.

Wahlen endgültig am 6. Juni.

Berlin, 24. April. Die Reichsregierung Hot gestern den 6. Juni als Wahltermin proklamiert. Damit ist der Wahlkampf eröffnet. Die Nationalversammlung aber besteht rechtlich fort bis zu dem Tag, wo der Reichstag zusammentritt. In einem Kom­mentar im „Verl. Tageblatt" bemerkt Conrad Haußmann dazu: Wir haben so bestimmt, damit in den Wirren der Zeit Deutsch­land keine Stunde ohne Volksvertretung ist.

Demokratie oder Diktatur?

Berlin, ,26. April. Auf einer gestern in Meißen begonne­nen Delegiertenkonferenz der sächsischen Sozialdemokratie verlangte der Fraktionsvorsitzende Sindermann das Festhalten an der de­mokratischen Tradition, ferner, daß die Einigung mit den Un­abhängigen nicht abhängig gemacht werde von der Entfernung der Demokraten aus der Regierung. Noske war der Ansicht, daß, wenn die Sozialdemokraten nicht völlig aus Rand und Band ge­wesen wären, die Wirkungen des Kapp-Putsches nicht hätten so groß werden können. Zurzeit gebe es keine andere Möglichkeit, als mit der Koalition zu arbeiten, weil man keine sozialistische Mehrheit habe.

Die deutsche Nationalversammlung.

Berlin, 24. April. Dr. Kahl (D. V.) erklärte vor Eintritt m die Tagesordnung: Der Reichsjustizminister hat in bezug aus "uch neulich das Wort des hannoverschen Königs Ernst August mif die Professoren angezogen. Dieses Wort lautet: „Professoren ouren und Tänzerinnen kann man überall für Geld haben." (Pfui!) Diese frivole, schwere Beleidigung lasse ich mir nicht Mallen, auch nicht für meine- Fraktion und für den Stand der deutschen Professoren. Ich fordere Zurücknahme und Ausdruck des Bedauerns. Durch Vermittlung des Herrn Präsidenten ist

mir der Entwurf einer Erklärung des Ministers zugegangen, die aber unzureichend ist. Erfolgt keine genügende Erklärung, so muß ich weitere Schritte Vorbehalten. Reichsjustizminister Dr. Blunck legt dagegen nachdrücklichst Verwahrung ein. Abg. Kahl habe seinerzeit vom Winkeladvokaten in durchaus unwürdi­ger Weise gesprochen. Um ihm vor Augen zu führen, wie ver­werflich es sei, allgemeine Werturteile bei einem Stande zu fällen, habe der Minister den Ausdruck des hannoverschen Kön'gs an­gezogen, ohne sich diesen Ausdruck eines verrohten und moralisch verkommenen Monarchen zu eigen zu machen. Ihm das zu unter­stellen, sei eine niedrige Verdächtigung. (Lärm links.) Präsident Fehrenbach wost diesen Ausdruck zurück. Abg. Dr. Kahl (D. V.) ruft Deutschland zum Urteil darüber auf, ob ein Mann, der so leichtsinnig mit der Ehre anderer umgeht, an der Spitze des Reiches als Justizminister stehen kann. Präsident Fehren­bach weist diesen Ausdruck zurück. Wenn ihm der Wortlaut des Ausspruches des Königs gegenwärtig gewesen wäre, so hätte er ihn zurückgewiesen.

Eine unbedingt nötige Korrektur nahm das Plenum dann heute vor, indem es den Auslieferungsantrag gegen den des Hoch­verrats beschuldigten Unabhäng'gen Braß, der von der Kommis­sion abgelehnt worden war, zur gründlicheren Nachprüfung an diese zurückverwies. Es geht wirklich nicht an, Herrn Traub aus- zuliesern und Herrn Braß einen Freibrief für seine reichsfeind- liche Tätigkeit auszustellen.

Nach debatteloser Annahme des deutsch-französischen Abkom­mens über Zahlung der elsaß-lothringischen Pensionen fand die zweite Beratung des Gesetzentwurfes betr. den Staatsoertrag über den Uebergang der Staatseisenbahnen auf das Reich statt. Als Berichterstatter erläuterte Abg.-Becker (Hessen, D. V.) mit Sachkenntnis und ernster eindringlicher Kritik noch einmal den Entwurf, dessen Annahme der Ausschuß nur mit schweren Be­denken empfiehlt, und mit kritischen Worten an die Adresse der Länder, die ihre Vorteile in dem StaatSyertrag rücksichtslos aus­genutzt haben- Die stärksten Partikularisten, so klagt der Bericht­erstatter, sitzen in den Regierungen der Länder. Der Entwurf fand d'e Zustimmung des Hauses, mit ihn: zusammen eine Reihe von Resolutionen.

Nach der Bahn die Post. Auch hier geht's in schneller Fahrt hinein ins Reich. Herr Giesberts bedankte sich bei seinen bayrischen und württembergschen Kollegen und der Uebergang des noch selbständigen süddeutschen Postwesens auf das Reich war mit der Annahme des Gesetzes in dritter Lesung noch unauffälliger zur Tatsache geworden, wie die Verreichlichung der Eisenbahnen. Leb­hafter Widerstand erhob sich aber bei der Erhöhung der Fern­sprechgebühren und der Telephonanleihe und ebenso gegen die Verteuerung der Zeitungsbestellung. Der Antrag auf Streichung der Telephonzwangsanleihe wurde abgelehnt. Die übrigen Er­höhungen finden- die Zustimmung des Hauses.

Dann geht der Entwurf über den Baukostenausgleich ent­gegen dem Vorschlag des Aeltestenrats an den Wohnungsausschuß: den wirtschaftlichen Genossenschaften wird die Zahlung mit Kriegs­anleihe beim Erwerb von Heeresgut gestattet. Zum Schluß ringt der Demokrat Hermann-Reutlingen hart mit dem Reichsfinanz- ministerium um die Zahlungen in Kriegsanleihe durch Hand- werksgenossenschasten. Minister Wirth verleugnet seinen Vor­gänger Erzberger. . . Am Montag kommen der Notetat und die Maifeier daran.

Zu Ehren Payers

fand sich die Deutsch-demokratische Fraktion der Nationalversamm­lung am Mittwoch abend im Speisesaal des Reichstags zu einem Abendessen zusammen, anläßlich des aus dem parlamentarischen Leben ausscheidenden Vorsitzenden der Fraktion.

Payer.

Im Laufe des Abends ergriff Abg. Konrad Haußmann sas Wort, um der Verdienste des hochverehrten Führers der Fraktion zu gedenken. Der Redner wies darauf hin, daß v. Payer einen so reichen Schatz an politischer Erfahrung hat ansammln können, wie kaum ein anderer Parlamentarier. Unter 10 Kanzlern hat er seine Tätigkeit ausgeübt. „Drei von ihnen hat er bekämpft, sieben hat er beraten. Unabsehbar ist die Zahl der bedeutenden Per­sönlichkeiten) die an dem Auge des nunmehr auch aus dem Par­lament ausscheidenden Mannes vorübergezogen sind. Eine weite Strecke politischen Geschehens liegt hinter ihm und sein Name wird in der Geschichte unseres Parlamentarismus eine bedeutende Rolle spielen. Jedes einzelne Mitglied der Fraktion wird zugestehen müssen, daß der Einfluß von Payers aus sein persönliches Denken überaus groß gewesen ist. Wenn er jetzt ausscheidet, so verlieren alle in der Fraktion ihren Vertrauensmann, aber nicht nur d'e Fraktion, sondern auch die Partei wird ihn aus das schmerz­lichste vermissen. Aber die Partei wird ihm doch keinen dauern­den Urlaub bewilligen. Er darf nicht als Mitkämpfer aus un­seren Reihen ausscheiden, er muß vielmehr auch noch in dem be­vorstehenden Wahlkampf auf dem Posten bleiben. Er wird dies umso lieber tun, als er von sich sagen kann, daß alle die Gedanken, für die er seit einem Menschenalter kämpft, jetzt ihrer Verwirk­lichung entgegengebracht sind. Wenn er von der politischen Bühne abtritt, dann schließt er sich an die Reihe der großen Vorkämpfer für die Demokratie.

Friedrich 0 . Payer nahm Gelegenheit, auf die Ehrung, die ihm durch die Ansprache des Abgeordneten Haußmann zuteil ge­worden war, mit ein gen Worten tiefgefühlten Dankes zu er­widern. „Wenn ich jetzt zurückschaue auf das Werk der National­versammlung — dies sagte der Redner mit allem Nachdruck — so möchte ich sagen: Wir haben eine gute Politik gemacht. Die Geschichte wird es den Mehrheitsparteien bezeugen, daß sie Tüch­tiges geleistet haben. Wir haben dem Vaterland gedient und der

Entwicklung des demokratischen Gedankens." Der Redner be­stätig le dann, daß er nicht die Absicht Hab«, ganz aus dem poli­tischen Leben auszuscheiden, vor allem nicht während des bevor­stehenden Wahlkampfes. Der Trinkspruch des Redners galt -« Fraktion.

Mg. Waldstein sprach dann noch aus die neu« Reichstag»- sraktion, der es hoffentlich vergönnt sei, zu erfüllen, was Li« alt« Fraktion versprochen. Senator Petersen -brachte ein Hoch aus die treue Lebensgefährtin 0 . Payer, dieses edle Vorbild deutsch« Frauen aus.

Ausland.

Gegen die Annexionsgelüste Frankreichs.

Paris, 26. April L-loyd George hat Millerand gegenlk»« ganz offen den in der englischen Oeffentlichkeit verbreiteten Ver­dacht erwähnt, daß Frankreich bei seinen radikalen Maßnahmen gegenüber Deutschland von annexionistischen Absichten geleitet sei. Millerand hat daraufhin kategorisch erklärt, daß Frankreich an Annexionen nicht denke. Es wolle weder Frankfurt noch da» Ruhrgebiet, noch das linke Rheinufer annektieren. Millerand schlägt vor, daß diese Versicherung in einer gemeinsamen Not» der Alliierten an Deutschland festgelegt werde. (Diese Erklärung Millerands wollen wir uns doch für später merken. Schriftl.)

Paris, 25. April. Der Sonderberichterstatter des „Jntran- sigeant" meldet aus San Remo, daß man vielleicht Deutschland ein Heer von 150 000 Mann bewilligen werde.

Der Streik in Elsaß-Lothringen.

Mülhausen, 26. April. Die Handelsbankangestellten sind ne« in den Ausstand getreten. Eine Anzahl Banken mußten schließen. Die Schüler der Stadt und Umgebung streiken ebenfalls. Si« haben die Schulhäuser mit Stacheldraht umzogen und erklären, dem Beispiel ihrer Eltern folgen zu wollen. In vielen kleineren Städten des Oberrheins ruht die Arbeit vollständig. In Kalmar wird das Ende des Ausstandes für Dienstag früh erwartet»

Paris, 26. April. Der „Matin" meldet aus DiedenhosenL In allen Fabriken, mit Ausnahme einer einzigen, gegen die sich Kundgebungen richteten, ist die Arbeit medergelegt. In verschie­denen Orten wurden die Soldaten von Ausständischen angegriffen. Man hat ihnen die Gewehre weggenommen und diese vernichtet. Die Truppen besaßen keine Patronen. In Diedenhofen haben Ä« Streckenden die Stadt mit roten Fahnen durchzogen und dabei revolutionäre Lieder gesungen. Die Bewegung ist nicht wirt­schaftlicher Natur, sondern revolutionär.

Aus Stadt, Bezirk und Umgebung.

— Durch Entschließung des Herrn Staatspräsidenten ist u. ». auf seiner jetzigen Stelle befördert worden: Stationsoerwalt«» Schramm in Neuenbürg (Enz> zum Bahnhosoorsteher.

Neuenbürg, 26. April. Zum ersten Mal wieder führte da» Korps der Freiwilligen Feuerwehr am vergangenen Sonntag den durch die langen Kriegszeiten beinahe in Ver­gessenheit geratenen üblichen Jahresausflug aus. Bet schönem Wetter begab man sich um >47 Uhr unter Trommel­schlag zur Stadt hinaus, über die Weinsteige zur Langenbrander Höhe. In Langenbrand wurde im „Löwen" Halt gemacht und die wie immer nötige innere Erholung gesucht. Zur Unterhal­tung . trugen einige Kameraden, u. a. auch Solist H a i st, durch Gesänge und Vorträge wesentlich bei. Auf dem Fischerpfad übe» die Charlottenhöhe, wo nochmals mehrere Lieder für die Er­holungsbedürftigen dieser Heil-Anstalt ertönten, erreichten wi» mittags >41 Uhr Calmbach, von wo aus uns nach kurzem Aufent­halt das Vähnle nach dem Ausgangspunkt zurückbrachte. Di» Beteiligung war eine rege, und wir wollen hoffen, daß auch im kommenden Jahr diese alte Sitte beibehalten wird, die viel zu» Pflege der Kameradschaftlichkeit im Korps selber beizuiragen ver­mag. - 1 --

Gröfenhausen, 25. April. Bei zahlreicher Beteiligung sein«» Mitglieder — von 10 Gauvereinen waren 9 vertreten — hieS Sonntag nachmittag im Gasthaus zum „Bären" der Enzgau- Sängerbund seine G a u v e rs a m m l u ng ab. Nach herz­lichen Vegrüßungsworten des Vorstandes, Zahntechniker Julius Klausel, Neuenbürg, der den leider zu früh dahingegongenen Vorstand des Neuenbürger Liederkränzes, Rudolf Hagmayer, als einen dem Gesang seine volle Kraft widmenden wahrhaft deut­schen Mann feierte, dessen Gedenken die Versammlung in übliche» Weise ehrte, entbot namens des Sängerbundes Gräfenhausen dessen Borstand, Eugen Schmidt, den erschienenen Sanges- brüdern herzlichen Gruß und Willkomm. Er gab dem Wunsche Ausdruck, daß die heutige erste Gauoersammlung nach 6jährige» durch den Krieg unterbrochener Pause einen die Sängersach» weiterhin fördernden Verlauf nehmen möge. Zum geschäftlichen Teil übergehend, brachte Schriftführer Ahr die Protokolle -de» letzten Versammlungen zum Verles. Statt des auf 30. August 1914 festgesetzten 25jährigen Gaujubiläumr ging es in den Augusttagen hinaus zum Kampf für Deutschlands Schutz und Ehre. Er schloß seine Berichte mit dem Wunsche, daß es heut« .in Deutschlands tiefster Not und Schmach, ähnlich wie vor hun­dert Jahren, nicht an Männern wie ein Ernst Moritz Arndt feh­len möge; die Sänger sollen auch ihr Teil zum Wiederaufbau des Vaterlandes durch eifrige Pflege des deutschen Liedes bei­tragen und den Glauben an eine glückliche Zukunft Deutschland« nicht sinken lassen. Der von Gaukassier Weimar, Höfen vor- getragerre ausführliche Kassenbericht wies, obwohl während d«s Krieges Beiträge nicht erhoben wurden, infolge hochherziger Sper» den mehrerer Gönner und Freunde des Gesanges im Betrag« von 620 Mark einen günstigen Stand aus. 860,83 Mark Ekt»-