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Siuttgarl, 24. April. Der Wiederzusammentritt des Land-
ijt nunmehr endgültig auf Donnerstag, den 29. April, nachmittags 4 Uhr, festgesetzt. Auf der Tagesordnung sicht die Anlage der U. S. P. betreffend Rückgängigkeit militärischer Maß- ^Dnen und Beachtung der in Berlin vereinbarten „9 Punkte", ferner Geschäftsordnungsfragen, sowie der 15. Nachtrag mit der Forderung von 20,4 Millionen Mark für Erwerbslosensürsorge, Kriegswohlfahrtspflege u. a.
Stuttgart, 24. April. Der zuständige Unterausschuß der Wiirtt. Sozialisierungskommission hat kürzlich zu den Anträgen der Vereinigung der Fideikommißgemeinden Stellung genommen. Er beschloß Grundlinien, auf denen der Gesetzentwurf über die Verwendung von Grundbesitz, insbesondere von Fideikommißbesitz für gemeinschaftliche Bedürfnisse im Rahmen des Z 60 Abs. 1 der Verfassung ausgestellt werden kann.
Stuttgart, 24. April. Von zuständiger Seite wird mitgeteilt: Z»r Durchführung der Entwaffnung im Industriegebiet sind würt- Mibergische Reichswehrformationen in Iserlohn und Umgebung emgerückt. Im Ruhrtal wurden die Orte Neheim, Hüsten, Bruch- haasen ebenfalls von Württembergern belegt. Bayerische und preußische Truppen find mit der weiteren Entwaffnung der Bevölkerung in Hamm, Bielefeld, Dortmund mit Umgebung beauftragt. — Ne bayerische Fliegerabteilung wird nach Schleißheim, die würt- tmbergische nach Böblingen abtransportiert.
' Stuttgart, 24. April. Ein Vertretertag der Deutschen demokratischen Partei Württembergs wird voraussichtlich Mitte nächster Woche in Stuttgart zusammenkommen, um zur Kandidatenfrage für den Reichstag Stellung zu nehmen. — Tn einer sozialdemokratischen Bezirkskonferenz in Marbach wurden als Kandidat für den Reichstag der bisherige Abg. Keil, als Landtagskandidat K. Mayer Mstein) vorgeschlagen.
Stuttgart, 24. April. Durch die Presse läuft die Notiz, daß ichlge der Entscheidung vor dem Oberlandesgericht Stuttgart der dritte Band von Bismarcks „Gedanken und Erinnerungen" ohne die Kaiserbriefe erscheinen werde. Wese Annahme trifft nicht zu. Der Cottasche Verlag hält nach wie vor daran seji, daß Las politische Testament des Reichsgründers dem deutschen Volke unverkürzt uud unverstümmelt bekanntgegeben werden müsse. Die Kaiserbriese bilden keinen Anhang, sondern find mit dem Text des ganzen Werkes organisch verwoben. Das Gericht hat, indem es die wenigen Kafferbrlefe urheberrechtlich schützte, Bismarck zum Schweigen verurteilt.
Zranisurl, 24. April. Bon Len am 7. April Lei dem -Zusammenstoß der Volksmenge mit den «Franzosen verwundeten Personen sind -noch zwei in den Krankenhäusern -gestorben. Damit erhöht sich die Zahl der Getöteten aus acht. Außerdem wurde ein Mann von einem Auto tot -gefahren.
Berlin. 24. April. In -der gestrigen Funktionärversammlung der sozialdemokratischen Partei gelangte, nach den Abendblättern, eine Resolution Stampfer-Krüger zur Annahme, die die Benutzung der bevorstehenden Reichstagswahlen zur Schaffung einer sozialdemokratischen Parlamentsmehrheit fordert, und sich unter Ablehnung jeder Diktatur zur Herbeiführung emer -Einigung mit der II. 8. P. D. auf dem Boden rein demokratischer sozialistischer Po- Nl bereit erklärt. — Die „Freiheit" bemerkt dazu, der Verlauf der Konferenz bedeute keinen Sieg der Opposition.
Berlin, 24. April. Zu den über die Brigade Ehrhardt neuerdings verbreiteten Gerüchten erhält der „Lokalanzeiger" eine Darstellung, aus der hervorgeht, daß Vertrauensleute der 2. Marinebrigade am 21. April nach Berlin gefahren sind, um über die Zustände in der Brigade zu berichten und gebeten haben, 1. den Kommandeur in seiner Stellung zu belassen unter der Zusicherung der Truppen, daß die Auslösung der Brigade nach den bisherigen fehlen erfolge, 2. sichere Garantien, daß ein Haftbefehl -gegen de» Kommandeur während der Auflösungszeit nicht rechtskräftig !<>> Die Abordnung erklärte, daß nur, wenn Ehrhardt die Auf- täsung leite, jedem Angehörigen sein Rechtsanspruch zuteil werden würde. Weiler wurde auf die Möglichkeit hingewiesen, daß die Truppen ihren Kommandeur bei einer etwaigen Verhaftung aus Treue und Anhänglichkeit mit der Waffe schützen werden. Dies a> keine Drohung, sondern lediglich nur eine Warnung gewesen.
Berlin, 24. April. Die Nationalversammlung hat den Antrag ms Aushebung der -Immunität des Unabhängigen Broß an den Ausschuß zurückverw'esen. Im Geschäftsordnungsausschuß war «Mich zu vorgerückter Stunde die beantragte Strafverfolgung des «roß abgelehnt worden. Dagegen hatten nun heute Deutsch-Demokraten und Zentrum protestiert. — Die deutsch-demokratische Abgeordnete der Nationalversammlung Dr. Gertrud Bäumer ist Mr Vortragenden Rätin im Reichsministerium des Innern ernannt Aröen. — Auch der Hauptmann Hahn vom persönlichen Stabe Ar Reichswehrministers ist beurlaubt worden. Der persönliche vM des Reichswehrministers soll ganz aufgehoben werden. Jr- SWwelche Differenzen „sollen" bei der Beurlaubung nicht mit- Mm. Major v. Gilsa will auf Wunsch des Reichspräsidenten Mer einen Posten in der Reichswehr übernehmen.
lieichswehrmimsler Geßler über eine republikanische Kernkruppe und den Generalstreik.
» Aus München wird gemeldet, daß sich Reichswehrminister ,Geßler über die Bildung einer republikanischen Kerntruppe Mgendermaßen geäußert hat: Die Berliner Garnison ist nicht stark Die Regierung muß jedoch imstande sein, nach besonders Drohten Stellen eine starke und zuverlässige Truppenmacht zu än w. Es besteht daher die Absicht, -in der Nahe von Berlin iT(°rigade aufzustellen, die bedingungslos bereit ist, dem Befehl ^ Negierung zu folgen, wenn die Verfassung in Gefahr ist.
Gesinnungsschnüffeiei wird im Heer nicht. getrieben. Auch monarchistisch gesinnte Offiziere haben im Heer Platz, ebenso die republikanisch Gesinnten, wenn sie sich unter allen Umständen bereit erklären, für den Schutz der Verfassung einzutreten. Wer sich nicht zur Verfassung bekennt, der muß den Mut haben zu gehen. Wer ein öffentliches Amt ausübt, muß sich darüber klar sein, daß er seiner Unzufriedenheit nur auf verfassungsmäßigem Wege Ausdruck geben darf. .
Er sagte ferner, daß der Kapp-Puffch technisch nicht schlecht vorbereitet aber psychologisch ein Wahnsinn gewesen sei. Nach dem Urteil von Sachverständigen war die Grundlage der Organisation der kommunistischen Unruhen im Ruhrgebiet bereits vorhanden. Die Reichsregierung wußte, Laß die Franzosen das Ruhrgebiet besetzen wollten, um von dort aus die ganze mitteleuropäische Kohlenversorgung zu regeln. Diese Absicht hatte Poincaree bereits in der „Revue des deux Mondes" ausgeführt. Die sozialistischen Reichsminister hatten erklärt, der Ausruf zum Generalstreik sei von unverantwortlicher Seite erfolgt. Die bürgerlichen Minister hätten keinen Zweifel darüber gelassen, daß auch sie das ganze deutsche Volk zur Abwehr des Kapp-Putsches ausrusen würden. Auch sie würden zum Generalstreik aufgerufen haben. Gegen die Arbeiterschaft könne in Deutschland nicht regten werden. Docy müsse diese wissen, daß sie ohne die aufbauende Mitwirkung des Bürgertums verloren sei.
!lm den 1. Mai.
Berlin, 24. April. Die Gewerkschaften fordern die staatlichen und kommunalen Beamten aus, am 1. Mai ihren Dienststellen fernzubleiben, auch dann, wenn der 1. Mai von der Nationalversammlung nicht als gesetzlicher Feiertag erklärt wird.
Berlin, 24. April. Die Arbeitgeberverbände Groß-Berlins haben sich dahin geeinigt, den am 1. Mai Len Betrieben fernbleibenden Arbeitern und Angestellten keine Löhne zu zahlen.*
Die deutsche Nationalversammlung.
Berlin, 23. April. Auf eine Anstage Dr. Düringer (D.V.) wegen Zollsreiheit von aus dem Elsaß eingetroffenen Vaum- wollwaren wird regierungsseitig geantwortet, Laß die betr. Waren nach -Veseiliguri-g einer Unstimmigkeit mit der französischen Regierung nunmehr wieder zollfrei sind. Aus eine Anfrage Hoch (Soz.) wegen Regelung der Holzversorgung wird regierungsseitig geantwortet, daß die Regierung das Holzgeschäft überwache und mit den Zentralbehörden der Länder Vereinbarungen treffe. Auf einen Ausgleich zwischen den Ländern beir. das Brennholz wird besonderes Gewicht gelegt werden.
Es folgt die dritte Beratung des Gesetzentwurfs über die Befriedung der Gebäude des Richstags und»der Landtage, lieber das Gesetz wird, weil es eine Verfassungsänderung bedeutet, namentlich abgestimmt. Es wird mit 290 Stimmen gegen 15 Stimmen angenommen.
Es folgt die 3. Beratung des Gesetzentwurfs betr. das Reichswahlgesetz. Z 2 des Gesetzes wird mit geringer Mehrheit angenommen. (Die Ausübung des Wahlrechtes ruht für die Soldaten.) In der Gesamtabstimmung wird das Gesetz mit 301 Stimmen angenommen.
Es folgt die erste Beratung eines Gesetzes betreffend die Bereinigung Koburgs mit Bayern in Verbindung mit dem Gesetzentwurf betreffend das Land Thüringen. Die beiden Gesetzentwürfe werden in zweiter und -dritter Beratung erledigt und dann in der Gesamtabstimmung namentlich angenommen. (Beifall.) Präsident Fehrenbach spricht i-m Namen der Nationalversammlung Thüringen, dem Herzen Deutschlands, das dem Hause -in Weimar ans Herz gewachsen ist, die herzlichsten Wünsche für eine gedeihliche Entwicklung aus. Möge auch Koburg bei Bayern blühen und gedeihen. (Stürmischer Beifall.)
Der Gesetzentwurf für die Gewährung von Straffreiheit und Strafmilderung in Disziplinarsachen usw. wird in zweiter und dritter Beratung angenommen.
Abg. Bartschat (Dem.) begründet einen Antrag betreffend die Heraufsetzung des Grundlohnes und die Ausdehnung der Ver- sicherungspslicht der Krankenversicherung. Die Rgierung möge alsbald den Entwurf einer neuen Verordnung vorlegen. Abg. M 0 lkenbuhr widerspricht dem Anträge. Abg. Behrens (D.N.): Die Verordnung, die der Antrag aufheben will, bringt eine ganz falsche Tendenz in die Versicherung. Die Verordnung führt zum Ruin der Kassen. Der sechste Ausschuß besteht aus Wirtschasts- polit'-kern, nicht aus Sozialpolitikern. Solche Verordnungen sollten im Siebenerausschuß beraten werden. Abg. Becker-Arnsberg (Zentr.): Die Verordnung ist ein Schritt zur allgemeinen Volksversicherung. Abg. M 0 st (D.V.) stimmt dem zu. Die Verordnung würde zur Sozialisierung des Aerztestandes führen. Der Antrag wird angenommen. Nächste Sitzung morgen nachmittag 1 Uhr: Verreichlichung der Eisenbahnen, Postgebühren u. a.
London, 24. April. Der Ausschuß für den Bau des Tunnel» unter dem Kanal hat Lloyd George die Notwendigkeit dargelegt, den Bau des Tunnels rasch in Angriff zu nehmen, um das französisch-englische Bündnis zu befestigen und den europäischen Frieden zu sichern.
Der Generalstreik in Elsaß-Lothringen.
Skraßburg, 24. April. Wie die Straßburger Blätter berieten, waren bis Freitag -früh über 100 000 Arbeiter und V«rmb> in Elsaß-Lothringen ausständig. Die sozialistischen Blätter st» dern aus, den Streik bis zur restlosen Erfüllung aller Forderungen, welche die unterdrückte Arbeiterschaft stelle, durchzuhalten. Ausfallenderweise ergehen sich auch die bürgerlichen Zeitungen in schärfsten Angriffen -nicht nur -gegen die lothringischen Arbeitgeber, sondern auch gegen die Regierung, der sie zum Vorwurf machen, daß sie es an der geeigneten Vermittlungstätigkeit habe fehlen lassen. Die parteilosen „Straßburger Neuesten Nachrichten" schreiben wörtlich: „Wir müssen, nachdem die Regierung unser Land in fahrlässiger Weise in eine beispiellose Katastrophe gleiten ließ, fragen, wozu sie eigentlich vorhanden ist." Die „Republik" und di« „Freie Presse" betonen, der Zeitpunkt sei gekommen, daß sich di« Arbeiter vom Joch des Kapitalismus und des Militarismus befreien müßten.
Saarbrücken, 24. April. Wie berichtet wird, ist in Lothringen eine starke nationalistische Bewegung im Gange, die im Zusammenhang steht mit dem augenblicklich herrschenden Generalstreik. Di« ganze Bewegung Elsaß-Lothringens um seine Selbständigkeit dürft« nach allen Anzeichen in ein entscheidendes Stadium getreten sein. Aus dem Inneren Frankreichs sind vorgestern und gestern groß« Truppenoerstärkungen nach Lothringen abgegangen und teilweise bereits dort eingetrosfen. Für den Fall von Unruhen ist der verschärfte Belagerungszustand angedroht. Wie der „Lyoner Progreß" aus Paris erfährt, -hat der Kriegsminister die Zurückbehaltung der zur Entlassung gestellten Jahrgänge bis zum 31. Mai angeordnet.
Von der Konferenz in San Remo.
Haag, 24. April. Der „Matin" berichtet aus San Remö: Dt« Antwortnote auf die deutschen Noten wird am Samstag geprüft werden unter Mitarveit des belgijchen Ministers und in Anwesenheit des amerikanischen Botschafters in Rom. Lloyd Georg erklärte einem amerikanischen Journalisten, daß er wohl von Deutschland die Ausführung des Friedensvertrags verlangen wolle, daß aber seiner Meinung nach Deutschland den Vertrag nicht verletzt oder gar bösen Willen bei der Durchführung seiner Verpflichtung gezeigt habe. Er halte die Bitte der deutschen Regierung, ein« Armee von 200 000 Mann behalten zu dürfen, für begründet. In dieser Form werde auch die englische Auffassung Deutschland und Frankreich gegenüber lauten. Unter diesen Umständen zwingt Lloyd George Frankreich, allein vorzugehen.
Ein Pressevertreter fragte Lloyd George, was entstehen würde, wenn eine der alliierten Hauptmächte aus eigene Faust Zwangsmaßnahmen gegen Deutschland zur Ausführung des Friedensvertrages ergreifen würde. Lloyd George erklärte, ein solches eigenmächtiges und der Ansicht der verbündeten Staaten widersprechendes Verfahren hätte unvermeidlich die Auslösung der Entente zur Folge und könnte nur auf eigene Gefahr der betreffenden Macht unternommen werden.
Die Havas-Meldung gesteht, die materielle Niederlage Mii- lerands in San Remo ein. Nur formell ist ihm die Konzession gemacht worden, daß die Verhandlungen mit deutschen Vertretern statt in San Remo in Brüssel, wohl im Anschluß an die Internationale Finanzkonferenz stattfinden sollen. Aber Verhandlungen mit den „Boches" hat Millerand doch zugestehen müssen.
Der Sonderberichterstatter des „Jntransigeant" meldet aus San Remo, daß die Entsendung von Verbandstruppen in das Ruhrgebiet nicht diskutiert werde. Man werde Deutschland Zeit lassen bis zum 10. Juni, um alsdann auf den Stand in der neutralen Zone zurückzukommen, Len der Friedensvertrag festsetzte. Das werde also bedeuten, daß die verlangte dreimonatige Verlängerung des Augustabkommens bewilligt werde.
Ausland.
Prag, 24. April. Die Tschecho-Slowakei will den in Marienbad verhafteten vogtländischen Räuberhauptmann Hölz an Deutschland ausliefern.
Stockholm, 24. April. Seitens der Regierung würde entschieden, daß Dr. Kapp auf freien Fuß zu setzen sei unter der Bedingung, -daß er keine Politik treibt oder politische Verbindungen unterhält. Der Polizeime'ster und Polizeipräsident von Stockholm ist beauftragt, Dr. Kapps Aufenthaltsort zu bestimmen.
Paris, 24. April. Zum Urteil gegen Caillaux ist berichtigend nachzutragen, daß nach dem Spruch des Gerichts die Gefängnisstrafe für Caillaux durch die Untersuchungshaft verbüßt ist. Caillaux wird sich daher von'heute ab aus freiem-Fuß befinden. Er war bei der Urteilsverkündung nicht zugegen.
Aus Stadt» Bezirk und Umgebung.
Neuenbürg, 26. April. Wer letztes Frühjahr hier im Ankersaal und anfangs dieses Jahres im Kronensaal zu Calmbach den Gesangsaufführungen des Gesang- und Musikoereins der Meth 0 - istengemeinde beiwohnte, wird sich freuen, zu hören, daß genannter Verein an den beiden kommenden Sonntagen wieder öffentlich auftreten und durch ein reichhaltiges, gut gewähltes Programm von Motetten, geistlichen Volksliedern und Arien, seinem Zwecke entsprechend, den Namen Gottes zu verherrlichen und das Evangelium Jesu Christi im Liede zu verkündigen suchen wird. Als Solistin hat die überall gern gehörte jugendliche Künstlerin, Fräulein Else Rücker (Sopran) aus Karlsruhe ihre Mitwirkung zugesagt. Mheres ist aus dem Anzeigenteil zu ersehen.
Neuenbürg, 23. April. (Der Honigpreis.) Schon heute hört man von den bevorstehenden zu hohen Honigpreisen, bevor überhaupt der Imker weiß, daß er auch ernten kann. Man spricht von 15 Mark pro Pfund. Das ist freilich gegen den Friedenspreis das 12fache. Ein Preisverzeichnis für Bienengeräte belehrt die Imker, Laß eine Beute statt 12 Mark heute 185—195 Mark kostet, ein Pfund Wachs statt 2 Mark 20 Mark und daß die sogenannten Mittelwände im freien Handel von 5 Mark das Kilo auf 50 Mark gestiegen sind. Also leben und leben laßen! Hoffen wir, Laß es den Züchtern ermöglicht ist, recht viel von dem köstlichen Nahrungsmittel auf den Markt zu bringen.
Neuenbürg, 23. April. (Der Obstgarten.) Nun gibt es im Obstgarten viel zu tun. Es ist die Zeit des Pfropfens da. Man