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Neuenbürg» Montag den 15. Dezember 1919
77. Jahrgang.
Deutschland.
Stuttgart, 13. Dez. Sn dieser und nächster Woche finden in Berlin mit den Vertretern der württembergischen Postverwaltung Vorbesprechungen statt, um die Uebernahme der württembergischen Postverwaltung aus das Reich in die Wege zu leiten.
Karlsruhe. 13. Dez. Aufgrund der stattgehabten Verhandlungen hat die Schweizerische Regierung den deutschen Wehrleuten aus der Schweiz einen 14tügigen Weihnachtsurlaub genehmigt. Statt der vorgeschriebenen Quarantäne soll nur eine ärztliche Untersuchung cm drei Übergangsstellen stattfinden. Erster ttrlaubstag ist der 13. Dezember: doch kann die Einreise bis Ende des Jahres erfolge». Pünktliche Rückkehr wird unbedingt gefordert
Karlsruhe. 12. Dez. Das Vorgehen des badischen Ministeriums des Innern, die Aufkäufe in Baden durch Ausländer unmöglich machen, indem seit Samstag ein Ausfuhrverbot für Möbel, Haus- haltungs- und sonstige,Bedarfsgegenstände erlassen Ist, hat jetzt in Württemberg Nachahmung gefunden. Auch in unserem Nachbarlande wurde gestern ein ähnliches Ausfuhrverbot erlassen.- Da auch Bayern über die schlimmen Folgen dieser Auskäufe durch Ausländer unterrichtet ist, wird es sich wahrscheinlich dem Vorgehen Württembergs und Badens anschliehen.
München, 10. Dez. Die separatistische Bewegung hat in Bayern große Fortschritte gemacht. Sie wird, wie im Rheinland, durch die jetzige Steuerpolitik stark unterstützt. Selbst ruhige und national denkende Politiker, welche bisher zum Reiche standen, wollen jetzt die Berliner Politik nicht mehr mitmachen. Die Bewegung, welche aus eine Schaffung der Rheinischen Republik und eines süddeutschen Freistaates hinausläuft, findet sÄbstverständlich bei der Entente, besonders bei Frankreich, lebhafte Unterstützung.
München. 13. Dez. Nachdem die bayerischen Brauereiarbeiter mit Streik drohten, weil die Brauereien erklärten, die Teuerungszulage beim jetzigen Bierpreis nicht weiter zahlen zu können, hat der Min'sterrat die Aufhebung des Bierhöchstpreises zum 1. Jan. 1920 beschlossen Mt der Begründung, daß die Gestehungskosten zu verschieden seien, um einen Einheitspreis zu rechtfertigen. Ebenso wird der Kundenschutz aufgehoben, damit eine Preisregulierung durch den Wettbewerb der Brauereien erzielt werden kann. Das nennt man Rückkehr zu alten Grundsätzen.
Berlin. 13. Dez. In radikalen kommunistischen Eisenbahnver- sammlungen am Mittwoch und Donnerstag wurden im Berliner Direktionsbezirk neue Forderungen von 50 Prozent Lohnerhöhung gestellt und drohen bei einer Nichtbewilligung bis 15. Januar 1920 mit einem Generalstreik der deutschen Eisenbahner.
Berlin. 13. Dez. In der Angelegenheit des Hauptmann v. Kessel hat der Untersuchungsrichter Laste im Lanogerlcht I den Haftbefehl ausgehoben, daß das bürgerliche Gericht sich nicht als zuständig erachtet.
Berlin. 12. Dez. Der Steuerausschuß der Nationalversammlung beendete heute die zweite Lesung des Umsatzsteuergesetzes. Reichssinanzminister Erzberger dankte dem Ausschuß .für seine eifrige und mühevolle Arbeit und bat, alles daran zu setzen, Laß das Gesetz noch vor Weihnachten im Plenum verabschiedet werden könne. Der Ausschuß nahm schließlich einstimmig folgende'Entschließung an: Die Regierung wolle unverzüglich in eine Prüfung der Frage eintreten, ob die schon elngetretene und noch bevorstehende Verteuerung der Selbstkosten, insbesondere des Papiers und der Löhne, die im nationalen Interesse gebotene Erhaltung einer ansehnlichen und wirtschaftlich unabhängigen Presse gefährdet and besondere Maßnahmen erforderlich macht.
Berlin, 12. Dez. Bei der Weiten Lesung des Betriebsräle- gesetzes im Ausschuß der Nationalversammlung wurden einstimmig die 8Z 34 und 35 im wesentlichen nach den Beschlüssen der ersten Lesung erledigt. Damit ist die Entsendung von einem oder zwei Mitgliedern des Betriebsrates in den Auffichtsrat auch in zweiter Lesung angenommen. Bezüglich der Bilanzvorlage wurde beschlossen, daß es sich dabei lediglich um Betriebsbilanz, -um Betriebsgewinn und Berlustrechnungen -handelt, und daß diese Be- 1 stimmungen nur Anwendung finden bei Betrieben mit mindestens 50 Angestellten oder 300 Arbeitern. Angenommen wurde ferner Sn demokratischer Antrag, der die Lohnbüchervorlage nur als Unterlage zur Durchführung von Lohnbewegungen und Tarifverträgen fordert. Ms auf die Entscheidung über einzelne noch strittige Punkte wurden die übrigen Bestimmungen des Gesetzes in zweiter Lesung angenommen.
Berlin, 13. Dez. Im ersten Untersuchungsausschuß des parlamentarischen Untersuchungsausschusses wurde angeregt, den früheren deutschen Kaiser zu vernehmen, evtl, durch Vermittlung Hollands, doch wurde die Entscheidung hierüber zurückgestellt bis die Auskunftspersonen ihre Antworten eingereicht haben.
Achtstundentag um das Handwerk.
Stuttgart, 13. Sept. Der demokratische Abgeordnete Henne- Tübingen hat gemeinsam mit dem Abgeordneten Schuter-Ulm (Z.) folgenden Antrag im Landtag eingebracht:
,Llas Staatsmimsterium zu ersuchen, dafür einzutreten, daß bei der reichsgesetzlichen Regelung der Arbeitszeit Bestimmungen getroffen werden, wonach entsprechend den eigenartigen Verhältnissen des Handwerks, insbesondere beim Nahrungsmittel-, Bau- und Saison-Gewerbe, Befreiung von der gesetzlichen Regel gewährt werde."
Deutsche Nationalversammlung.
Berlin, 12 De; Aus der Tagesordnung stehen zunächst Anfragen: d-s Abg. Frey (Soz.). Antwort: Wegen Belehrung der Ersotzkafiecfabriken mit Gerste und anderen Rohstoffen wird trotz der schlechten Ernte das Mögliche geschehen, des Abg. M i t- telmann (D. Vp.si Antwort des Außenministers Müller:
Bei der Ostseebiockade waren einige Erleichterungen erreicht wor
den. In letzter Zeit haben sich erneut Schwierigkeiten gezeigt- Die Reichsregierung würdigt voll die Bedeutung der Angelegenheit und ist auch mit Len Neutralen in Fühlung getreten. Der Rücktransport aus dem Baltikum ist demnächst beendigt. Die deutsche Regierung hofft, daß damit auch die Blockade ihr Ende erreichen wird, well dann die Voraussetzung dafür geschwunden sei. des Abg. Bruhns (D. N.). Antwort: Liebespakete von Deutsch- Amerikanern und solche aus Amerika überhaupt, soweit sie an bestimmte Personen oder Vereine adressiert sind, sind keineswegs hier verboten, sondern ihr Eingang frei.
Es folgt die erste Beratung des Entwurfs über Teuerungszu- schläge zu den Gebühren der Rechtsanwälte und Gerichtsvollzieher.
Minister Schiffer begründete den Entwurf. Die Anwälte seien von der Teuerung geschäftlich oder persönlich stark betroffen. Die unteren Stufen der Gebühren müßten ganz oder teilweise von der Erhöhung freigelassen werden. Mit den vorliegenden Abänderungsanträgen sei die Regierung einverstanden.
Abg. Lattmann (D. N.) begründet die Abänderungsanträge, die auf einer interfraktionellen Besprechung mit den Anwaltsoertretern beruhen.
Abg. Hauhmann (Dem.) beantragt das Inkrafttreten des Gesetzes am 1. Januar 1920.
Das Gesetz wird mit den Abänderungsaitträgen und dem Antrag Haußmann in allen drei Lesungen angenommen.
Es folgt die erste Beratung des Gesetzentwurfes über Eisenbahnaufsicht und eines solchen betr. künftige Regelung der Luftfahrt.
Minister Bell begründet die Entwürfe mit der Neuregelung des Verkehrswesens. *
Die Gefetzenttvürfe werden in allen drei Lesungen erledigt.
Es folgt die erste Beratung eines Gesetzes über die Gewährung von Straffreiheit und Strafmilderung in Disziplinarsochen. Der Entwurf wird an den Haushaltausschuß verwiesen.
Das Gesetz über die Verfolgung von Kriegsoergehen und Kriegsverbrechen wird in erster Lesung cm den Verfassungsausschuß verwiesen. — Nächste Sitzung morgen 1 Uhr: Entwurf betr. den deutsch-polnischen Vertrag betr. Veamtenftagen.
Gegen die Entlassung des Obersten Reinhardt.
Berlin, 13. Dez. Die Vertrauensleute der Reichswehrformationen Großberlins haben gestern in einer gemeinsamen Sitzung gegen die Entlassung des Obersten Reinhardt Stellung genommen. Die Entlassung wurde von den Vertretern aufs schärfste verurteilt. Nur ein eing-ger Redner verteidigte die Maßnahme des Reichs- wehrministers. Auch haben-gestern abend Versammlungen von Offizieren der Berliner Reichswehrformattonen staügefunden, die jedoch geheim waren. Sie haben nach zuverlässiger-Verlautbarung zu einer geme'nsamen Kundgebung des Offizierskorps für Oberst Reinhardt geführt. Im allgemeinen wird in Kreisen der Vertrauensleute und des Offizierskorps die Maßregelung des Obersten Reinhardt als eine parteipolitische Maßnahme angesehen und beurteilt.
Zu der neueu Lohnbewegung im Ruhcgebicl.
Im Ruhrgebiet haben Kommun'sten und Syndikalisten einen Teil der Belegschaft veranlaßt, neue Forderungen aufzustellen. Es wird eine Beschaffungsbeihilfe von tausend, stellenweise sogar Weitausend Mark für Verheiratete und von 200 bis 250 Mark für jedes Kind verlangt. Bemerkenswert ist, daß die Bergarbe terver- bände, die jüngst den Tarifvertrag mit den Zechen abschlossen, es ablehnen, diese auch nach ihrer Erkenntnis undurchführbare Forderung zu vertreten. Das Blatt der Gewerkvereine christlicher Bergarbeiter, der Bergknappe, berechnet, daß für die Bewilligung rund 700 Millionen Mark in Frage kommen würden die von den Zechenbesitzern nur durch Veräußerung eines großen Teiles ihres Besitzes an Kuxen und Aktien aufgebracht werden könnten. Die Löhne im Ruhrkohlenbergbau sind schon seit längerer Zeit stark gesttegen. Der durchschnittliche Schichtlohn der Gesamtbelegschaft beläuft sich heute auf 24—25 Mark, der durchschnittliche Schichtlohn der unterirdisch beschäftigten eigentlichen Bergarbeiter «Hauer) beträgt 29—30 Mark. Bei den heutigen Löhnen würde sich mithin das Jahreseinkommen eines Hauers, wenn er nur die regelmäßigen Schichten verführt, auf etwa 9000 Mark jährlich belaufen. Das ist ein Einkommen, das beispielsweise ein böherer Staatsbeamter im Bergbau (Bergrat), erst nach 16 Dienstjahren im Alter von etwa 40 Jahren einschließlich Wohnungsgeld und Teuerungszulage erhält. Dabei wohnt der Bergmann in den Werkswohnungen, wo am 1. Juli über 40 Prozent der Belegschaft des Ruhrgebietes untergebrachi waren, erheblich billiger. Eine 4-Zimmerwohnung kostet im Durchschnitt jährlich 211 Mark: von nicht zu unterschätzender Bedeutung ist auch der im Tarifvertrag festgelegte Anspruch aus Lieferung von jährlich 120 Zentner Deputattohlen an verheiratete Bergleute zum Preise von 50 Pfg. für den Zentner.
Feindliche Drohungen.
Berlin, 13. Dez. Aus Kreisen der hiesigen Ententekommission wird mitgeteilt, daß die Kommission bei Kündigung des Waffensüllstandes Berlin innerhalb 48 Stunden verlassen wird. Die Mitglieder der Kommission sind auf ihre evtl, beschleunigte Abreise vorbereitet.
Rotterdam, 13. Dez. Reuter meldet aus Paris: Der alliierte Rat ließ am Mittwoch früh Herrn v. Lersner ersuchen, er möchte für eine beschleunigte Erledigung Ser letzten Ententenote bei seiner Regierung hinwirken.
Rotterdam. 13 Dez. „Daily Mail" meldet: Die militärischen Maßnahmen der Alliierten haben mit der Sistierung aller Urlauber fiir die noch mobilen Truppentelle am Mittwoch begonnen.
Ausland.
Linz a. d. 12. Dez. Wie die Linzer Blätter melden, kam es heute Vormittag in Steter infolge der Lebensmittelnot zu Kundgebungen der Arbeiterschaft vor der Bezirkshauptmannschaft und dem Rathause.
Genf, 13. Dez. Sonntag mittag findet die entscheidende Sitzung des alliierten Rates und des Obersten Kriegsrates statt. Bis dahin muß nach einer „Homme Libre"-Meldung die Antwort aus dle deutsche Note überreicht sein.
Gens, 13. Dez. Wie in Pariser politischen Kreisen verlautet, dürfte die liebermittlung der Auslieserungslisten an die deutsch« Regierung frühestens im Januar erfolgen. Den auf der Liste stehenden Namen ist eine ausführliche Begründung der Schuld der betreffenden Persönlichkeit beigefiigt. Die Listen seien nämlich sehr verkleinert worden, anstatt 1100 auszuliesernde.. Personen sollen es neuerdings nur noch 300 sein.
Paris, 12. Dez. Wie der Sonderberichterstatter des „Matin* aus London meldet, ist das Programm der Unterredung zwischen den Staatsmännern der Alliierten Staaten in London wie solgt festgesetzt worden: Eine starke militärische Entente Wischen Frankreich, England und Belgien zu erzielen, wenn möglich mit einem interalliierten Generalstab, ein ausreichendes Heilmittel gegen den Sturz des Wechselkurses zu suchen, endlich durch ein Ueberein- kommen Wischen der englischen und französischen Regierung eine gemeinsame Lösung -des türkischen und russischen Problems sowie der Adriafrage zu erzielen.
London, 12. Dez. Im Oberhaus wurde in zweiter Lesung ein Gesetz angenommen, welches Indien die Einführung einer aut»- nomen Regierung gewährt.
kohlen für Holland and Süddenlschland.
Die deutschen Kohlenlieferungen nach Holland sind nunmehr herabgesetzt worden. Der Kohlenvensanö nach Holland auf dem Wasserweg ist laut „Kölnischer Bolkszeitung" seit etwa 14 Tagen völlig eingestellt. Der Versand Mt der Achse wird zur Zeit nur noch Lurch vier Züge täglich betrieben, bisher waren es täglich sechs. Man ist bestrebt, die Kohlenversorgung SüiHeutschland« aus dem Wasserweg möglichst zu verstärken.
Die Rache der Afghane«.
London, 13. Dez. Der Vizekömg von Indien meldet, daß die afghanischen Waltharis, welche sich vor den englischen Fliegerbomben retten konnten, sich -gesammelt haben und einen Guerilla- krieg gegen die Engländer führen, der an der Nordwestgrenze In- diens bere is begonnen hat. Die britischen Grenzposten werden fortwährend überfallen, wobei es den Walthari gelungen ist, ein« große Anzahl englischer Soldaten als Gefangene mit sich zu schleppen. Stellenweise sind die Afghanen bis 100 Meilen in Indien vorgedrungen und haben Ansi-edlungen und Eisenbahnen überfallen.
Deutsche Geschäftsreisende in England.
Diele City-Kausleute weigern sich ein für allemal, deutsche oder österreichische Vertreter anzunehmen und hängen vor ihre Türen ein Schild mit der Aufschrift: „Warnungl — «Zutritt fitt Deutsche oder Oesterreicher verboten."
Aburteilung eines Deutschen in den Vereinigten Staaten.
Werner Horn, der deutsche Offizier, der versucht hatte, die Brücke der Kanadischen Pacific-Bahn Wischen New-Brunswick und Maine zu sprengen, wurde am 31. Otkober in Frederichstown zu 10 Jahren Zuchthaus verurteilt, obwohl er in feiner Verteidigung aussührte, daß er lediglich seine Pflicht als deutscher Offizier erfüllt habe. Er habe die englische Kolonie Kanada als Feindesland betrachten müssen. «
Aus Stadt. Bezirk und Umgebung.
Neuenbürg, 15. Dez. Der deutsche Kurs steht zur Zeit ganz außerordentlich schlecht. Seit einigen Tagen ist die Mark unter 10, naMich auf 9.50 und 9.75 gefallen. Bei dem Kurs esse z. B. einer in der Schweiz eine Bratwurst. Kostenpunkt 12 Mark, denn sie steht mit 1.20 Franken aus der Speisekarte.
Neuenbürg. 15. Dez. Wie die „Deutsche Wirtszeitung" berichtet, schweben in der Frage der Weinbeschlagnahme und der Höchst- preisüberschreitung Verhandlungen mit den Behörden. Eine Ent- scheibung stehe m Balde bevor. Gegen die Strafverfügungen sol- len die Wirte bei dem zuständigen Amtsgerichr Wiedrspruch er- heben und Len gesetzten Termin nicht versäumen.
Bilanz über die Revolution und die Parteien.
(Schluß.)
Man möchte fragen, wie die Sozialdemokratie es fertig brachte trotz großer Selbstbesteuerung nicht klein zu werden und in ziel- bewußter Agitation ihre Ideen zu verwirklichen. Schon lange vor dem Kriege hat sich in Deutschland außerhalb der Sozialdemokratie in weiten Schichten des Bürgertums eine durchaus materialistische LÄ>ensauffassung geltend gemacht. Nicht wie bleibe ich ein ordentlicher Mensch m meinem Berus, wie kann ich mein Inneres höher bringen, wie kann ich anderen emporhelsen, wie muß ich leben, damit man einmal an me'nem Grabe respektvoll von mir sagt: reich war er nicht, aber ein Mensch von Gewissen und ohne Tadel war nchttmggebend, sondern bei vielen die Gier nach Reichtum !chd d e Genußsucht. Bei der Sozialdemokratie war das hervorstechendste Moment, daß sie die materialistische Auffassung zum Dogma erhob und planmäßig darauf ausging. alle ihr-- fern- steheiidcn anderen Menschen zu verdächtigen, wie Redner an Bci- IM en über ein Essen deutscher Bischöfe bei der Fuldaer Bi- slhofskonferenz und bei Kaiserbesuchen in Stuttgart und den dabei