i»en Ausschuhbeschtüsst, eichs-Einkoinmensteuer- isammlung teilte Mini- absichtige, mit fremde» Doppelbesteuerung z, chen Versammlung ,,
' Funktionär über die m in der Nationalver- 20 Stimmen gesicht mlversammlung wurde zs das Wahlalter aus etriebsrat sind Arbeit- > an. — Im Reichsrot chäftigung von Kriegs- >eitgeber verpflichtet ist, eigewordenen Arbeits- rzuzivhen.
>es Umsatzsteuergesetzes ng wurde die Insero- atz ermäßigt sich jedoch Zrozent für die ersten hme, auf drei Prozent ' bis 9 Prozent. Nach lakatsteuer aus 5 Pro- r beträgt 10 Prozent, esentgelt bis zu 5 M. ent zur Anwendung. Sitzung des Tiroler der Tiroler Landtag r beauftragen zur Ret- nbruch sofort mit der inzuleiten, damit dies« rol mit dem Deutschst! erbande zusammenge- r jede Partei eine Er- >mmen.
von Wien nach Mai- - Kinder zum Aufent- essm Hilsswerk wurde ogna, Reggio, Emilia talienischen Regierung
he Justizminister van in, die belgischen So- deren Parteien. Sir Sozialisten abgelehnt, ß unter gewissen Beternationale also auch r angeknüpft werden ein widersetzt und di«
stchästigt sich Pertina; r Reise Clemenceaus »aß sich zwischen Eng- r engeren Solidarität >ings sei die Aufgabe llt fest, daß man di« zt habe, um die Ame- nach dieser Richtung vorhanden, die alte
n einer Rede: Wenn r noch nicht sormel >e gesichert angesehen
Unterbrechung nahm ieder auf. Mir den Üdorno-Kaltenberg i» gart ersucht, ein Der- rgwacht", Abg. Pflü- -eildronn einleiten z« mungsausschuß über- jiedene Anftagen, die beantwortet werden, eitreibung verfallener z. Der Abg. Winter ahlung der Steuern.
das sie vergebens indem s'e Franzi wohin Tu willst, en, daß Tu mir Tir geh' ich. .
, im Hau e vcr- t ihren Pläben, i; zwischen dem > rasch verstanden nscheinend ebenso z entspannen — Wirkung fühlbar, es gab wenig zu eder kam, den zu decken und
der Nußbichler
cäglich geworden aus einen Zur Hecke des Obsten der Schlehen- die Beeren blau zu röten began- i und Men im ms vergessest -zu' kann aekümmert, -chlafende manch- rbündel eine an- aus einen tiefen n waren unver- og; mit starren kene Worte vor früher innege-
setzung folgt.)
Demgegenüber führte Finanzmimster Liesching aus, daß die Termine für die Steuererhebung nicht hinausgeschoben werden können, namentlich nicht in das neue Steuerjahr hinein. Eine Stundung hätte nur einen Sinn, wenn, die Steuerzahlung im nächsten Steuerjahr leichter fallen würde. Dies treffe nicht zu. Die sinkende Valuta habe die Preise für die Lebensmittel usw. gesteigert, noch sei kein Ende abzusehen. Die Sperrung des zweiten Teils der Be- schasfungszulage der Beamten bedeute lediglich eine Füsrorge, damit der Beamte seine Steuer zahlen könne. Darauf wurden die Anträge des Finanzausschusses zu verschiedenen Eingaben behandelt. Bei der Eingabe des Stuttgarter Gauverbands der Heimarbeiterinnen über Beibehaltung der Heimarbeit entwickelte sich eine grundsätzliche und ausgedehnte Erörterung über die Heimarbeit. Der Antrag des Finanzausschusses, von der Abg. Frau Hilter (Soz.) begründet, will die Eingabe dem Staatsministerium zur Erwägung überweisen. Ein Antrag der Bürgerpartei verlangt „Berücksichtigung" der Eingabe. Vom Zentrum sprach Frau Professor Mst für die Erhaltung der Heimarbeit in dem Sinn, daß es den Müttern ermöglicht werten müsse, im Hause etwas zu verdienen. Auch der Abg. Groß (Ztr.) wünschte nicht eine Beseitigung, sondern eine Reform zur Gesundung der Heimarbeit. Fräulein Kauffmann und Abg. Fischer (D. Ä. P.) wünschten, daß die Heimarbeiterinnen Gegenstand besonderer Fürsorge werden und daß beim Arbeitsministerium Fachausschüsse für diese gebildet werden. Abg. Herbst (B. P.) erklärte fiir die Arbeitgeber, daß in einer Zeit, wo keine Arbeitskraft entbehrlich ist, nicht an die Abschaffung der Heimarbeit gedacht werden kann. Den Vertretern der bürgerlichen Parteien gegenüber führten die sozialdemokratischen Sprecher, Abgeordnete Zernicke,, Pflüger und Frau Hitler aus, daß die Heimarbeit zu den schirmtest bezahlten Arbeitsleistungen zähle, daß sie Gelegenheit zu kapitalistischer Ausbeutung biete, daß sie soziales Elend herbei führe und daß der Antrag aus „Berücksichtigung" diese Zustände verewige. Der Antrag der Bürgerpartei auf Berücksichtigung fand jedoch gegen die Stimmen der Sozialdemokraten and einiger T^motraten Annahme. Nächste Sitzung Freitag 4 Uhr mit der TagHürdnung: 1. und 2. Beratung über die neuen Be- cnntenftellen.
Die deutsche Note fertiggestelll.
Berlin, 12. Dez. Die nunmehr fertig gestellte deutsche Antwort wird sofort nach Genehmigung durch die zuständigen Stellen nach Paris abgehen. Ae Note betont den Wunsch der deutschen Regierung, den Frieden baldigst in Kraft treten zu sehen, sowie die aufrichtige Bereitwilligkeit der deutschen Regierung, zur Beschleunigung der Schlußratifikation beizutragen. L,ie Note ist gleich dem letzten Diktat Elemenceaus in der Form sehr höflich.
Der Alohr hat feine Schuldigkeit getan.
Berlin, 11. Dez. Amtlich wird bekanntgegeben: Oberst Reinhardt scheidet mit dem morgigen Tage aus der Reichswehr aus. Er wird mit der gesetzlichen Pension zur Disposition gestellt. Anläßlich der Zurdispositionsstellung des Obersten Reinhardt erinnert die Deutsche Allgemeine Zeitung" an die Verdienste des Obersten, dem es zu verdanken sei, wenn es glückte, die Krise zu überwinden, die durch den Kamps der Radikalen gegen die Errungenschaften der Revolution dem neuen Staotswesen drohte.
Der Wunsch der Vater des Gedanken.
Amsterdam, 11. Dez. Der von einem Besuch nach Köln, Frankfurt, Stuttgart und München zurückgekehrte Oberst Lander, erklärte im englischen Unterhause, er habe in Deutschland eine starke Strömung zugunsten einer Gegenrevolution wahrgenommen. Die royalistische Partei nehme, soweit er beobachten könne, täglich an Umsang zu. Wenn man dem vormalitzen deutschen Kaiser nicht den Prozeß mache und ihn nicht nach St. Helena sende, so werde man ihn als König von Preußen wieder sehen.
Amerikas und J«wans Wettrüsten zur >ee.
Newyork, 11. Dez. Die amerikanische Flottenleitung legte in einem Memorandum dar, daß es, wenn nichts Endgültiges mit Bezug aus die allgemeine Abrüstung geschehe, die Politik der Vereinigten Staaten sein müsse, eine Kriegsflotte zu besitzen, die wenigstens so stark sei, wie die mächtigste und stärkste Flotte irgend einer anderen Nation der Welt. Es bestehe der Plan, -die neue Flotte bis 1925 fertig zu stellen und sie im Stillen und im Atlantischen Ozean austreten zu lassen.
Tokio, 11. Dez. Das japanische Parlament hat die Regierungsvorlage für Neubauten der Flotte in Höhe von nahezu einer Milliarde Dollars ohne Debatte angenommen. Es werden innerhalb 7 Jahren vier Dreadnoughts von je 42 000 Tonnen, sechs Kreuzer, 22 kleine Kreuzer, 34 Zerstörer, 74 Unterseeboote und 38 Spezialschiffe gebaut werden. Falls die japanischen Wersten nicht in der Lage sind, die Schisse zu dem festgesetzten Termine abzuliefern, werden die Satatswersten vergrößert oder evtl, neue gebaut. Der Ka'ser sandte nach Annahme der Vorlage dem Parlament ein Schreiben, in welchem er seinen Dank zum Ausdruck bringt, daß die Vertreter des Volkes die Sicherheit der Nation garantiert h ätten. _
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Wir bitten dringe«-.
Inserate, mit deren sicherer Ausnahme gerechnet wird, stet» tag» zuvor aufzugeben. Für Inserate, die erst am vormittag des Ausgabetages abgegeben werden lTodes-Anzeigen ausgenommen), kann eine Gewähr für Aufnahme an diesem Tag nicht übernom- men werden. Im Interesse einer geregelten Zustellung unseres Blattes namentlich an die auswärtigen Bezieher ersuchen wir um Berücksichtigung unierer Bille.
Oberamt Neuenbürg.
Amtsverfammlung.
Am Freitag, den 19. Dezember ds. Zs., vormittags 8 Uhr,
findet im Saale des Rathauses in Neuenbürg eine Amtsversammlung statt mit folgender
Tagesordnung:
1. Wahl von 3 Mitgliedern des Bezirksrats nebst 3 Stellvertretern.
2. Wahl des Schriftführers der Amtsversammlung und seines Stellvertreters.
3. Sonstige Wahlen:
a) Siebenerausschuß;
d) Ausleihekommission der Oberamtssparkasse;
-e) Lombardkommission „ „
cl) Vertreter zur Verbandsversammlung des Württ. Giroverbands;
«) 3 Mitglieder des Wasserschiedsgerichts nebst 3 Stellvertretern; k) der Vorsitzende der Bezirksfarrenschaubehörde;
8) 2 Mitglieder der Landarmenbehörde;
b) Bezirksschätzer und Ersatzmänner für:
a) die Einkommensteuereinschätzung (24); d) die Gewerbesteuereinschatzung (12).
4. Ergänzungs-Gehalt des stellv. Oberamtstierarztes.
5. Bestellung des approbierten Tierarztes O. Schindler in Wildbad zum Distriktstierarzt.
6. Regelung der Vornahme der Ergänzungsfleischbeschau.
7. Beitrag für die Gemeinde Neusatz zu den Kosten des sogen. Dobler Wegs.
8. Aenderung der Bezirkssatzung über die Uebernahme der Unterhaltung der Nachbar- schaftsstratzen des Bezirks auf die Amtskörperschaft.
9 Verbilligung ausländischer Lebensmittel.
10. Jahresbericht über die Verwaltung des Bezirkskrankenhauses für 1918/19.
11. Neufestsetzung der Gebühren für die Verpflegung von Kranken im Bezirkskrankenhaus, sowie über die Benützung seiner Einrichtungen.
12. Beitrag an die Gemeinden Schömberg, Höfen, Jgelsloch zu dem Wartgeld des Ortsarztes im Betrag von je 100
43. Dienflvertrag mit Distriktsarzt vr. weck. Ernst Schwab in Wildbad.
14. Entschädigung des Verlegers des Bezirksamtsblattes.
15. Aufwand der Oberamtssparkasse für Beiträge zu den Gemeindezuschlägen der reichsgesetzlichen Familienunterstützungen.
16. Neuregelung der Einkommensbezüge der Beamten und Unterbeamten und sonstigen Angestellten der Amtskörperschaft.
17. Amtskörperschaftsvoranschlag für 1919.
18. Geschäftsbericht der Geschäftsstelle des Kommunalverbands.
19. Erhöhung des Betriebskapitals der Geschäftsstelle des Kommunalverbands.
20. Schuldausnahme für Zwecke der reichsgesetzlichen Familienunterstützung.
21. Umlage der Kosten für Verwaltungsaktuare.
22. Satzungsänderung des Württ. Giroverbands (§ 18).
23. Aufbewahrung von Wertpapieren durch die Oberamtssparkaffe.
24. Einführung des passiven Scheckverkehrs (Barscheck) bei der Oberamtssparkasse.
25. Teuerungszulage zu den Sitzungstaggeldern der Amtsversammlung und des Bezirksrats.
26. Erhöhung d§s Kredits bei der Staatshauptkasse für den Verein Kriegshilfe Württemberg e. V.
27. Genehmigung verschiedener Beschlüsse des Bezirksrats.
Stimmberechtigt sind die Abgeordneten von Neuenbürg (3), Birkenfeld (1), Calmbach (6), Conweiler (1), Dennach (1), Gräfenhausen (1), Herrenalb (1), Höfen (3), Kapfenhardt, Langenbrand, Ottenhausen, Schömberg, Schwann (je 1), Wildbad (4).
Die nichtstimmberechtigten Mitglieder der Amtsversammlung, sowie die ordentlichen, nicht aus der Mitte der Amtsversammlung gewählten Mitglieder des Bezirksrats find befugt, der Amtsversammlung mit beratender Stimme anzuwohnen.
Den 11. Dezember 1919. Oberamtmann Bullinger.
Arnbach.
Habe eine 37 Wochen trächtige gute
Nutz-
zu verkaufen.
Wily. Dietz, Goldarbeiter.
Feldrennach. Eine junge, trächtige
§ahr-
K«h
(schöne
Simmtaler) verkauft
G. «ürkle, Schmied.
StMholz. Mm-, SW-«. Prügel- Holz L AMHolz
kauft laufend gegen Kassa
Wilhelm Layher,
Holzgroßhaudluug, Eibensbach (Württbg), Post Güglingen.
Ottenhausen.
Ein ^/«jähriges
Zuiht- Ml>
hat zu ver-
Joh. Nofer.
kaufen
IM" SekSstgeSer verleiht "V schnell Ratenzahlung
diskret gestattet.
R. Lalderarou», Hamburg S.
Feldrennach.
Habe eine gute
Nutz-».
Fchkih,
unter zwei die Wahl, zu verkaufen.
Goitfr. Mitfchele.
Korbmacher.
Maisenbach.
Eine gute
sTM Nutz-und E Fahttuh,
36 Wochen trächtig, setzt dem Verkauf aus
Adam Rexer.
Bekauntmachuug des Ernahrungsministerlums, betreffend Verarbeitung von Kartoffeln ans Branntwein.
I.
1. Unternehmer landwirtschaftlicher Betriebe dürfen in der eigenen Brauerei selbstgebaute Kartoffeln nur mit vo - gängiger Genehmigung der Laudeskartoffelstelle verarbeite,,. Däs Gleiche gilt für Genossenschaften und sonstige Vereinigungen, die eine Brennerei betreiben, hinsichtlich der von den Mitgliedern gebauten Kartoffeln.
2. Die Landeskartoffelstelle wird, abgesehen von besonderen Fällen wie der Notwendigkeit der Verarbeitung nicht mehr zur menschlichen Ernährung geeigneter Kartoffeln und dergleichen, die nach Ziffer 1 erforderliche Erlaubnis für die Regel nur Brennereien in solchen Kommunalverbänden erteilen, die ihren eigenen Bedarf und ihre Lieferungsauflage an Speisekartoffeln aufgebracht haben.
3. Die Kommunalverbände sind verpflichtet, die an Brennereien bisher gemäß 8 4 der Verordnung des Reichsernährungsamts vom 4. September ds. Js. über Kartoffeln freigegebenen Kartoffeln zur Deckung des Speisekartoffelbedarfs in Anspruch zu nehmen.
4. Die Landeskartoffelstelle wird ermächtigt, zur Ausführung dieser Bekanntmachung weitere Bestimmungen zu erlassen.
5. Zuwiderhandlungen gegen die Bestimmungen >n Ziffer 1 werden, soweit nicht eine Bestrafung nach 8 18 Nr. 1 der Verordnung über die Kartoffelversorgung vvm 18. Juli 1918 eintritt, mit Geldstrafe bis zu 150 oder mit Hast bestraft.
H.
Die vorstehenden jBestimmungen treten mst dem Tc^e der Verkündung in Kraft.
Stuttgart, den 29. Nov. 1919.
Ernährungsministerium.
Graf.
Herrenalb.
halbträchtig, wegen Futtermangel zu verkaufen
Merz.
riegenselle
70 Mk.,
«ehselie
S2 Mk.
8 Mk.
Obige Preise bezahle jetzt für
große, gutbehandelte Felle. Fuchs», Marder», Iltis» sowie alle anderen Felle allerhöchste Preise.
E. Maischhofer,
moderne Tierausstopferei,
Pforzheim, Lindenst.52.
Telefon 1501.
Sberamt Neuenbürg.
Häutezuschläge.
I. Nach der Verordnung des Reichswirtschaft Ministeriums vom 26. November 1919, Reichsanzeiger Nr. 278, wird der Mehrwert der Häute und Felle unter Wegfall des seitherigen Drittels für das Reich zwischen dem Tierhalter und dem Kommunalverband so verteilt, daß der Tierhalter für alle seit dem 1. Dezember 1919 abgenommenen Tiere */»«» des Häutemehrwerts erhält, während über die Verwendung der restlichen */>o der Kommunalverband zu bestimmen hat.
Da die Häutezuschläge unverändert geblieben sind, betragen die ab 1. Dez. 1919 an den Tierbesitzer für den Zentner Lebendgewicht zu zahlenden Beträge bei
Rindern, ausgenommen Kälber 34 ^ 20
Kälbern 63 „
Schafen 36 „
Pferden, einschließlich Fohlen,
Eseln, Maultieren und Mauleseln 21 60 L.
II. Entsprechend erhöhen sich die für Nutz- und Zuchtrindvieh festgesetzten Höchstpreise von 130 ^ für 50 kz Lebendgewicht um 34 ^ 20 bei Großvieh und 63
bei Kälbern.
Den 8. Dez. 1919. Bullinger.
Auf die Bekauntmachuug der Zentralstelle für Ge-
werbe und Handel betr.:
Kurs für Bauflaschner
im Gewerbebl. vom 6. XII. 1919 Nr. 49 wird aufmerksam gemacht.
Neuenbürg, den 9. Dez. 1919. Oberauet.
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