3. Dezember 1919.
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allen Bekannten die lieber Mann, unser
Traub,
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»n, versehen mit den lern abend sanft im
Elisabeth Traut» ern.
Kertlejährlich tu Neuen i»Sra ^ 3.36 Durch die Axst nn Orts- und Dber> ,«rs-Verkehr 3.30, tz«i fonstigen inländischen Verkehr ^ A.46 und 30^ Postbestellgeld.
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er Lnztäler.
Knzeiger für 9as Lnztal unT Umgebung.
Amtsblatt wr Sen Oberamtsbezirk Neuenbürg.
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U.Zahraang
Neuenbürg, Freitag den 5. Dezember
Steuerverwaltung
angestrebt,
reichsei-gene
. Dezember 1919.
bekannten die schmerz- a seinem unerforsch- inseren lieben Sohn
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mrch einen Unglücks- llern:
srau, geb. Wolfinger. hmittag 3 Uhr.
Deutschland.
München, 4. Dez. Mitteilungen vom-offiziöser Seite zufolge, Kitt eine Verkehrssperre bis Weihnachten nicht ein.
Kallowitz, 4. Dez. Amtlich wird gemeldet: Ja der Nacht vom letzten Sonntag versuchten polnische Banden bei der Ablösung der Grenzschutztruppen durch die Marineabteilnug in Laurahütte einen Ueberfall auf deutsches Gebiet zu unternehmen. Der Angriff wurde durch schweres Maschinengewehrfeuer abgewiesen. Deutscherseits sind keine Verluste zu verzeichnen.
Süddeutschland in der Sohlenbelieferung an dritter Stelle.
Das Rheinisch-Westfälische Kohlensyndikat hat verfügt, daß bis aus weiteres in allererster Linie die Eisenbahnen und erst dann die Verbandsmächte mit Kohlen beliefert werden sollen. An die dritte Stelle rückt dann Süddeutschland.
Gerste für Brauereien.
Bei einer Besprechung zwischen der'oon der Ernährmrgs- und
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Porzellan m-, Holz-
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r angefertigt, rden zuaestchert.
Schästefabrik,
Metzgerstraße 15.
Brauereien, bis jetzt angewiesene erste Rate von 5 Prozent des Friedensverbrauchs auch unbedingt geliefert werden sollen. Um dies zu erreichen, werde vor allem ein Prämiensystem geschaffen werden. Für einen gewissen Prozentsatz des Ablieferungssolls Werde der Höchstpreis bezahlt, für die darüber abgelieserte Menge aber steigende Prämien gewährt. Diese sollen nicht allein für Gerste, sondern auch für Brotgetreide und Kartoffeln eingeführt und derart hoch bemessen werden, daß der Anreiz zu Verschiebungen genommen wird.
Die deutsche Nationalversammlung.
Berlin, 3. Dez. Die Nationalversammlung beschäftigte sich mit der ersten Beratung des Entwurfs eines Landessteuergesetzes Reichsfinanzminister Erzberger: Die erste Voraussetzung für den Neuaufbau ist die finanzielle und wirtschaftliche Gesundung, deren Auftakt die Vereinheitlichung des Eisenbahnwesens bildet- Der Etat für 1919, der im wesentlichen immer noch ein Kriegsetat ist, wird uns eine Belastung und eine Gesamtausgabe von 21,5 Milliarden bringen. Die außerordentlichen Ausgaben betragen 41 Milliarden und enthalten eine einmalige Ausgabe von rund 2 Milliarden für Teuerungszuschüsse, die nach der Beamtenbesoldungs- reform in mehr oder minder großem Umfange sich in fortlaufende Ausgaben verwandeln werden. Die Besoldungsreform ist eine der wichtigsten Staatsausgaben. Weniger bestimmende Köpfe, mehr ausführende Kräfte und größere Elastizität werden eine Hauptforderung der Zukunft bilden. Wichtiger als die in Weimar bewilligten Steuern sind die beiden einmaligen Steuern, die außerordentliche Kriegsabgabe für 1919 und die Besteuerung des während des Krieges eingetretenen Bermögenszuwachses, die beide zusammen 12 Milliarden bringen sollen. Da wir sobald als möglich aus den Schulden herau.szukammen suchen müssen, bitte ich Sie, die Steueroorlagen möglichst bald zu verabschieden. Eine volle exakte Uebersicht über die Gestaltung der Einnahmen und Aus- gaben der nächsten Zukunft ist nicht möglich. Der Bedarf des Reiches ist für die nächsten Jahre mit 17,5 Milliarden angesetzt. Für die Deckung kommen in erster Linie die direkten Steuern in Betracht, die bis zur zulässigen Höchstgrenze ausgeschöpft werden müssen. Das Reichsnotopfer dürfte 43 Milliarden ergeben. Nach wichtiger für die Beibringung des Steuerbedarfs ist die Einkommenbesteuerung. Im Beharrungszustand hofft man aus der Einkommensteuer zuzüglich der Besteuerung der Körperschaften für das Reich, Länder und Gemeinden zusammen einen Betrag von 8 Mil üarden zu erzielen. Dazu sollen noch 2,4 Milliarden treten als .AUAU» Ergebnis der Ertragssteuern, davon allein 1,4 Milliarden Kapital
, ... , .-Ikttragsfteuer. Da es gilt, eine Gesamtsumme von mindestens 24
und sunsrerylge, >' ^ 2 g Milliarden Mark an Steuern aufzubringen, muß scharf zull auch die bekannt.» werden. Die bereits beschlossene Erbschaftssteuer soll
gebrauchte und nMj Millionen jährlich erbringen, wovon rund 140 Millionen aus nen gegen neue eiiGl ^ Einzelstaaten und die Gemeinden entfallen. Nach dieser Zurren werden innerhau iammenstellung würden sich daher aus den direkten Steuern rund rß Jedermann daraus 13 Milliarden herausholen lassen, von denen Milliarden auf ^ das Reich, 5'X Milliarden auf die Länder und Gemeinden ent-
»»«»»> - lallen würden.
yoyucr. , Bei der indirekten Besteuerung würden sich bei dem bestmög
Lirol), Pfor'zyetH. lichxn Aufbau des Zollwesens A bis 1 ^ Milliarden Mark erber Käufer Untern» Men lassen, aus der Umsatzsteuer, dem Kern der indirekten Besteuerung, insgesamt 4 Milliarden. Bei den Reichssteuern wür- den die notwendigen Bedarfsartikel mit 500 Millionen Mark be lastet werden. In der dritten Gruppe hat sich die Kohlensteuer vorzugsweise gut entwickelt, deren Jahreserträgnis 2 Milliarden beträgt. In den Kohlen liegen große Reserven für die gesamten Wiedergutmachungen. Die Weinsteuer bringt gute Erträge. Auch ^ Ae Schaumweinsteuer ist während des Krieges erhöht worden und i, Tabaksteuer durch Bänderreformen erledigt. Die Biersteuer ^ «M i Mß ebenfalls entsprechend umgestaltet werden. Bei diesen Steuern „ EON, > können bei etwas weiterer Ausgestaltung 2 Milliaroen gewon
. werden. Für die Verkehrssteuern ergibt sich unter Hinzu- Mung des Ertrages der Grundwertsteuer ein Ertrag.von rund Mo Millionen. Aber die Erträge -er indirekten Steuern und Me mit etwa 11 Milliarden Mark werden nur einkommen, wenn stch unser Wirtschaftsleben wieder besser entfaltet. Von den ge 'amten Steuerlasten fallen nahezu 60 Prozent auf die direkten steuern, während nur 40 Prozent auf die Zölle und indirekten feuern entfallen. 75 Prozent des gesamten Reichssteuerbedarfs sollen Lurch indirekte Steuern oder solche indirekten Steuern auf- Swracht werden, die größtenteils von den bessergestellten Kreisen ves ^Volkes getragen werden.
Schon vom ersten Tage meiner Amtsverwaltung an habe ich
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Auswirkung der vollkommenen Vereinheitlichung in unserem öffent lichen Bedarf ist.^Damit wird das Problem der Uebertragung von direkten Steuern aus das Reich gelöst; Reichsoerfassung und Steuereinheit werden Las deutsche Volk in Zukunft zu einer starken Einheit zusammenfassen. Es bedeutet für die Länder und Gemeinden gewiß ein großes Opfer, auf das erste Versüg-ungsrecht an den großen direkten Steuern zu verzichten.
Das Landessteuergesetz wird eine neue Abgrenzung der Steuergebiete zwischen Reich, Ländern und Gemeinden vorsehen- Die beiden letzteren werden zur Einführung einer Vergnügungsbesteuerung schreiten müssen. Bei planmäßiger Durchführung der Einkommenbesteueruna würden die Länder und Gemeinden fast genau so viel bekommen, als sämtliche Steuern in Reich, Ländern und Gemeinden vor dem Krieg ergeben haben. Mit dem Prinzip der Zuschläge soll vollkommen gebrochen werden. Unzutreffend ist, daß die Länder und Gemeinden aus steuerlichem Gebiete nur noch ehr geringe Selbständigkeit besitzen. Praktisch st vielmehr die Masse ihrer Steuereinnahmen durch das Besteuerungsgesetz gegen rüher außerordentlich ausgewertet. Länder und Gemeinden werden infolge der Neuordnung-viel größere Einkünfte aus Steuern haben, als sie aus einer in Konkurrenz mit der Reichsbesteuerung stehenden eigenen Steuergesetzgebung hätten gewinnen können. Die neue Steuerverteilung erzieht Länder und Gemeinden bis zu einem gewissen Grade zur Sparsamkeit. Eine vollkommen neue Organisation des Erhebungsapparates wird vorgenommen. Die Bequemlichkeit der Steuerzahler ist bei dieser Reform nicht vergessen worden. Es sind schwere, fast allzuschwere Opfer, die unser Volk in Zukunft zu tragen haben wird. Daß das große Interesse der gesamten Bevölkerung dem Einzelinteresse vorangeht, muh auch bei der Steuerreform der Leitgedanke sein. In der Zukunft wird die herrschende Rolle die Arbeit spielen, die nur allein uns aus dem Elend der Gegenwart herausführen kann. Die Steuerreform wird Mitwirken an der großen Ausgabe, aus den Trümmern des Krieges ein neues Deutschland auszurichten, dem sozialen Staat der Zukunft.
Nächste Sitzung Freitag: Fortsetzung der Beratung.
Die Ausnahme der Erzbergerschev Rede war recht kühl. Wirkliche Zustimmung wurde nur laut, als er ür eine Reform der Beamtengehälter eintrat, während der Vei- all, als er den Einzelstaaten gnädig das Recht einräumte, neue Steuerquellen aufzuAüren, von bitterster Ironie war. Es lag wohl auch kaum in den Wünschen des Redners, daß die Debatte auf Freitag vertagt wurde, ein Beschluß, dem mit bemerkenswerter Trockenheit auch der neue Vorsitzende der Zentrumsfraktion, Trim- born, zustimmte. Zur Kennzeichnung des Standpunktes Erzbergers fei sein Ausspruch erwähnt, der zum Schluß seiner Rede wie ein lockendes Leitmotiv für alle Wählermassen mehrfach wiederkehrte: Das private Eigentum findet seine Begründung, aber auch eine Begrenzung durch das Sozialinteresse. Er will durch seine Steuerpolitik nicht nur die deutsche Einheit, sondern auch den sozialen Staat der Zukunft errichten. Er hat triumphierend hervorgehoben, daß künftig 75 Prozent aller Steuererträge aus direkten Vermögens- und sogenannten Luxussteuern kommen werden. Gewiß, das ist soz-al. Ob dabei aber nicht schließlich unsere Industrie an Auszehrung stirbt, das steht dahin.
Englisches Kapital in Deutsch-Oesterreich
Berlin, 3. Dez. Eine englische Bank soll Nachrichten aus Wien zufolge mit einem dortigen Kreditinstitut in Verbindung getreten sein, um die Unterbringung englischer Kapitalisten in der deutschösterreichischen Industrie vorzubereiten. Die Verhandlungen ergaben, dem „Welthandel" zufolge, die grundsätzliche Zustimmung. Die Verwirklichung des Planes bedarf nur noch der Zustimmung des „Board of Trading" in London, der Ueberwachungsstelle für englische Kapitalsanlagen im Ausland.
Mailand, 4. Dez. Nach einem Pariser Bericht des „Secolo"
wird in der nächsten Sitzung des amerikanischen Senats die Ratifikation des Friedensvertrages von Versailles zur Sprache kommen. Nach dem Bericht des Präsidenten Wilson erwartet man eine sehr rege Beteiligung an der darausfolgenden Diskussion. Auch in-den Kreisen der Demokraten rechnet man mit bedeutenden Zu- gestndnissen, die Wilson machen will, um die endgülttge Verwerfung des Vertrages zu vermeiden.
Aus Stadt. Bezirk und Umgebung.
Neuenbürg, 4. Dez. Dem hiesigen Amtsgericht eingelieferk wurde gestern ein Albert Kölblin aus Vöhrenbach bei Vtllingen, der sich in Herrenalb unter dem Namen Albert v. Kölping als Kurgast aufhielt und dort verschiedene Betrügereien verübte. Derselbe wird von der Staatsanwaltschaft Karlsruhe wegen der gleichen Vergehen seit längerer Zeit gesucht.
Neuenbürg, 4. Dez. (Ein milder Winter.) In Jägerkreffen verlautet, daß uns ein milder Winter beoorstsht, denn es wird die seltene Beobachtung gemacht, daß jetzt schon die Wildenten gepaart sind. Ein Jäger hat auch den heurigen frühen Winter vorausgesagt, der auch tatsächlich eingetrwffen ist. Hoffentlich geht auch seine zweite Voraussage in Erfüllung!
Calmbach, 4. Dez. (Eingesandt.) Dem so billig denkenden, gerecht entrüsteten, aber erregten, turmhohen Verstand, Lebenserfahrung und Weltklugheit besitzenden Bürger von Calmbach, dem die Wahl zur Amtsversammlung so schwere Sorgen macht, kann die Anerkennung über seine — eine große Gehirnmasse verratende — Kritik nicht versagt werden. Auf seine, jeder Sachlichkeit entbehrenden Ausführungen sei nur kurz eingegangen. Die Millionenverdienste der Herren, die der Einsender anführt, sind nicht, wie der gute Mann annimmt, in die Taschen der Arbeiter gelassen, sondern sind bisher und fließen heute noch in die eigenen Taschen derselben; oder fällt von ihnen hie und da für den Einender etwas ad? Den Herren selber tut er aber wohl einen chlechten Dienst, wenn er ihnen nachsagt, daß sie ihrer Millionen- ;ewinne wegen und ihrer Wohltätigkeit willen, in die Amtsver- ammlung gewählt sein wollen. Seiner Lebenserfahrung und Weltklugheit aber versetzt der Helle Mann einen argen Stoß, wenn er den „7 Weisen" zumutet, daß sie jene Herren um der. genannten Eigenschaften, in die Amtsversammlung wählen sollen. Daß der Einsender wohl einer von jenen Leuten ist, die keinen Hund hinter dem Ofen hervorlocken können, hat er wohl selbst empfunden, als er bei der Gemeinderats-wahl so glänzend „kaltgestellt" wurde. Ein Wähler der 7 Weisen!
Ausland.
Amsterdam, 4. Dez. Die deutsche Valuta sank weiter ans 5,80 Gulden pro hundert Mark.
Mailand, 3. Dez. „Popole d'Jtalia" hält an der Taffache fest, daß die Demonstranten gestern eine wahre Jagd auf die Offiziere machten. Gruppen von solchen wurden umzingelt, entwaffnet, an gegriffen und mit den gemeinsten Flüchen beschimpft. Die sozia list'schen Führer ermunterten zum Angriffe auf die Offiziere, indem sie ausstreuten, daß die sozialistischen Deputierten in Rom von Offizieren überfallen worden seien.
Paris, 3. Dez. Sofort nach Beendigung des Pariser ZEungs- streiks wird in Paris ein neues großes Abendblatt erscheinen, das sich die Ausgabe stellt, eine dem Temps entgegengesetzte Haltung anzunehmen und nachdrücklich für sorgfältige Pflege von Handelsbeziehungen mit Deutschland und Oesterreich einzutreten. Das Blatt wird den Titel „La Force Ftancaise" führen.
Die Ratifikation des Iriedensvertrags mit Deutschland aus unbe stimmte Zeit vertagt.
Rotterdam, 4. Dez. Reuter verbreitet eine Pariser Meldung wonach die Alliierten die Ratifikation des Friedensoertrages mit Deutschland auf unbestimmte Zeit vertagt haben.
Fach Vertreter Frankreichs im Rate der Alliierten.
Paris, 4. Dez. Marschall Fach ist zum Vertreter Frankreichs im Rate der Alliierten delegiert, was aus wichtige Entscheidungen bei längerem Widerstreben Deutschlands schließen läßt. Foch behält den Vorsitz des Obersten Kriegsrates bei.
Der Streik um den Friedensoertrag in Amerika.
Newyork, 4. Dez. In seiner Botschaft an den Kongreß oer langt Präsident Wilson die unveränderte Annahme der Grundprin zipien des Versailler Vertrages.
Württemberg.
Stuttgart, 3. Dez. Die außerordentliche Generalversammlung der Stahl u. Federer, Aktiengesellschaft hat am 1. Dezember den Verschmelzungsvertrag, den die Gesellschaft mit der Direktion der Disconto-Gesellschast abgeschlossen hat, genehmigt. Die Niederlassungen der Stahl u. Federer Aktiengesellschaft in Stuttgart, Cannstatt, Eßlingen, Feuerbach, Freudenstadt, Friedrichshafen, Geislingen, Kirchheim u. Teck, Ludwigsburg, Ravensburg, Reutlingen, Schwöb. Gmünd, Schwöb. Hall, Schwenningen, Tübingen, Tuttlingen, Ulm a. D., Vaihingen a. d. F., W i l db a d, Zuffenhausen sind damit ab 1. Dezember aus die Direktion der Disconto- Gesellschast übergegangen. Die Stuttgarter Hauptniederlassung der Stahl u. Federer Aktiengesellschaft wird als Filiale, die übrigen genannten Niederlassungen werden als Zweigstellen der Disconto- Gesellschast weitergeführt. In der Leitung und in den Personal- oerhältnisien tritt dabei keinerlei Aenderung ein. Die Direktton der Disconto-Gesellschast ist eine Kommandit-Grsellschaft auf Aktien, die mit ihrem Kapital von 310 Millionen an erster Stelle unter den deutschen Banken steht; an Kapital und offenen Reserven besitzt sie zusammen 444 Millionen. Die großen Aufgaben, die Württembergs Industrie u. Handel am Wiederaufbau Deutschlands zufallen, werden durch diesen unmittelbaren Eintritt der Disconto-Gesellschast ins württembergische Wirtschaftsleben eine kräftige Förderung erfahren.
Stuttgart, 4. Dez. (Verlogenes Geschwätz.) Zurzeit sind Gerüchte im Umlauf, daß die Kommunalverbände den Hafer, den die Landwirte als Pflichtmenge zum gesetzlichen Höchstpreis von 20.75 Mark für den Zentner abliefern müssen, zu viel höheren Preisen Weiterverkäufen. Diesen jeder tatsächlichen Grundlage entbehrenden Gerüchten muß mit allem Nachdruck entgegengetreten werden. Die Kommunalverdände haben die Aufgabe, den Hafer an die von der Reichsgetreidestelle bestimmten Stellen zwecks Herstellung von Hafernährmitteln für die versorgungsberechtigte Bevölkerung zum Höchstpreis abzuliefern. Außer einer bescheidenen Vermittlungsgebühr, die gerade zur Bestreitung der mit dem Auskaufsgeschäft verbundenen Unkosten ausreicht, erhalten die Komniunalverbände nichts.
Stuttgart, 4. Dez. (Ein feiner Anttvortbries.) Die 8. Mäd- chcnklasse der katholischen Volksschule (Schloßschuie) hatte kürzlich, wie schon berichtet, um Ueberweisung zweier Kinder aus dem Erzgebirge gebeten. Frau Staatspräsident Bios gab Len Mädchett nun folgende treffliche Antwort: „Liede Kinder! Euer Brief, in dem Ihr Euch anbietet, zwei Kinder aus dem Erzgebirge zu versorgen, ist mir übermittelt worden. Ich möchte nicht versetzten. Euch meine herzliche Freude auszusprechen über Eure Opferwilligkeit. Ihr schreibt selbst, daß Ihr nicht viel übrig habt, aber Ihr seid bereit, selbst zu entbehren, um noch Aermeren zu Helsen. Das ist ein schöner Zug und ich wünschte, alle deutschen Kinder würden Euer Beispiel nachahmen. Wir hier in der Heimat wissen ja immer noch nicht, wie gut es uns verhältnismäßig gegangen ist . . . Der Brief schließt: Ich will nur hoffen, daß „Eure lieben Klassenkinder" bald bei Euch eintreffen, und daß Ihr Gelegenheit habt, Ihnen viel Liebe zu erweisen. Den schönsten Lohn werdet Jkr in '