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Neuenbürg, Donnerstag, den 30. Oktober 1919.
Jahrgang 77.
Deutschland
Karlsruhe, 29. Okt. Im Lause des gestrigen Tages fanden innerhalb der Eisenbahnerorganisationen in Karlsruhe Besprechungen über die Beschaffungszulage in der vom Haushaltausschuß angenommenen Form statt. Schließlich beschlossen die Vertreter des Beamtenbundes und der beiden badischen Arbeiterorganisationen, die Forderungen nach 1000 Mark Beschaffungszulage zurückzuziehen. Sie haben folgende neue Sätze ausgestellt: Für Verheiratete 700 Mark, Ledige 600, jedes Kind 200 Mark. Die Staffelung nach Ortsgruppen soll unterbleiben. Die Landeskonferenz des Verkehrspersonals sprach sich ferner dahin aus, daß die Eisenbahner von unbesonnenen Streiks «blassen und Disziplin wahren sollen.
kaiserslaulern, 29. Okt. Nach einer Bekanntmachung des Oberbefehlshabers der Rheinarmee wurde der Stadt Kaiserslautern anläßlich der Vorfälle, die sich am 8. September dort abgespielt haben, eine Geldstrafe von 60 000 Mark auserlegt, weil sie den Aufruhr nicht voraussah und durch ihre eigenen Mittel nicht zu unterdrücken vermochte.
Duisburg» 28. Okt. In der am Montag in Mannheim stattgehabten Versammlung der Mitglieder des Deutschen Transportarbeiterverbandes, Abteilung der Binnenschiffahrt und Flößer des Rheins und seiner Nebenflüsse, Sitz Duisburg, wurde beschlossen, zur Linderung der Kohlennot in Süddeutschland auf den Nhein- sahrzeugen jeden Tag zwei Ueberstunden zu fahren. Außerdem will man an den freien Sonntagen im November arbeiten.
Berlin, 29. Okt. Der der Nationalversammlung zu gegangene Reichsergänzungsetat für 1919 enthält einen neuen Kreditanspruch von 8,187 Millionen Mark. Fast alle Ministerien haben erhöhte Ausgaben. Aus den gesamten Neusorderungen ergibt sich ein Anleihebedarf von 40,6 Milliarden. Davon sind auf gesetzgeberischem Wege bereits für 32,4 Milliarden Kreditermächtigungen erteilt worden.
Berlin, 28. Okt. Als Landeskommandant im Sinne der Vereinbarung über das künftige Wehrgesetz ist für Preußen der Generalleutnant von Oven, Führer des Kommandos III bestellt worden. Der entsprechende Posten für Bayern wurde mit Generalmajor von Möhl, für Sachsen mit Generalmajor Müller, für Württemberg mit Generalmajor Haas und für Baden mit Generalmajor Davans besetzt.
Berlin, 29. Okt. In dem Befinden des Abgeordneten Haase ist gestern im Lause des Nachmittags und des Abends keine wesentliche Veränderung eingetreten. Die sehr bedeutende Schwäche des Patienten dauert bei mittlerer Gieberhöhe an. Der Verlaus der Krise läßt sich jedoch noch nicht voraussehen. Die Lebensgefahr besteht jedenfalls in erhöhtem Maße weiter fort.
Berlin, 29. Okt. Das Kabinett hat sich letzthin mit der Note des Verbands wegen der Auslieferung der von Deutschland an Holland verkauften Schiffe beschäftigt. Es sei anzunehmen, daß sich die Reichsregierung den Rechtsaussührungen des Verbands nicht werde anschließen können. Die Wsendung der deutschen Antwortnote dürste bevorstehen.
(Und schließlich wird man wie in allen bisherigen Fällen nachgeben müssen, wenn auch unter Protest; unsere Feinde verfügen über genügend Mittel, uns selbst gegenüber Den ungerechtesten Forderungen gefügig zu machen. Schriftl.)
Berlin, 28. Okt. Die Reichsabgabenordnung wurde heute vom Steuerausschuß der Nationalversammlung in zweiter Lesung angenommen. — Die bayerischen Unabhängigen haben mit 66 gegen 63 Stimmen den Anschluß an die dritte Internationale in Moskau beschlossen. — Die Bevölkerung des Freistaats Sachsen ist, dem „Berliner Lokalanzeiger" zufolge, gegenüber der Ziffer vor dem Kriege erheblich zurückgegangen. Der Rückgang beläuft sich aus rund 225 000 Personen. — In der Republik Polen ist, wie der „Berliner Lokalanzeiger" hört, die Prügelstrafe eingeführt worden. — Eine Ententemission, bestehend aus drei französischen Offizieren, ist gestern abend in Danzig eingetrofsen und hat Heute mit den hiesigen militärischen Stellen Fühlung genommen. — Die Ententekommission für das Baltikum ist folgendermaßen zusammengesetzt: für Frankreich General Niessel als Vorsitzender, für Großbritannien BrigaLegeneral Turner, für die Vereinigten Staaten Brigadegeneral Sachenay, für Italien Brigade- general Marietti und für Japan Oberst Takeda.
Deutsche Nationalversammlung.
Berlin, 28. Okt. Zunächst werden einige Anfragen erledigt. Aus eine solche des Abg. Dr. Mittelmann (Deutsche Vp.) wegen der traurigen Lage der Gefangenen in Aegypten wird geantwortet, daß die Unterbringung der Gefangenen im allgemeinen erträglich, doch der Gesundheitszustand schlecht ist. Die Regierung habe bei der britischen Regierung auf unverzügliche Abstellung der Mißstände und Freilassung gedrungen. Es ist zu hoffen, daß sämtliche Gefangene bald zurückkehren. — Eine Anfrage wegen falscher Fünszig-Markscheine wird dahin beantwortet, daß in den letzten Wochen 24 Fälscherbanden in Berlin dem Gericht zugeführt werden konnten. Es konnte eine Abnahme der Herstellung von Fälsch- schungen festgestellt werden.
Daraus wird die Beratung des Haushaltes des Reichswirtschaftsministeriums fortgesetzt. Mg. Düwell (Unabh.) wirft die Schuld am Zusammenbruch der Rechten vor und zählt eine Reihe von Beschwerden auf. Weil wir noch immer im kapitalistischen Staat uns befinden, habe die Arbeiterschaft Las Recht, sich jedes Mittels zur Ausbesserung ihrer Lage zu bedienen (Unruhe) und die Nothilse ist Treubruch. (Unruhe.) Der deutsche Arbeiter will die Sozialisierung erzwingen. (Gelächter rechts.) Die Nahrungsmittel werden von den Landwirten zurückgehalten, uni höhere Preise zu erzielen.
Mg. Dr. Hugo (Deutsche Vp.) brachte die Wünsche des Gewerbes, Handwerks und Kleinhandels vor. Bei aller Achtung vor dem Genossenschaftswesen muß dem kleinen selbständigen Kaufmann Licht und Lust gelassen werden. Dem Handwerk müssen Rohstoffe und Arbeitsgelegenheit geschaffen werden. Mit der reinen Zwangsbehandlung ist es nicht getan. Es gilt, die Produktion zu heben. Von besonderer Schwierigkeit ist dabei die Wahrung der Interessen der Verbraucher. Die notwendige Versorgung im Textilwesen erfordert die größte Aufmerksamkeit. Alles Entbehrliche muß sofort freigegeben werden. Die Notstandsoersor- gung mit Schuhen stockt vollständig. Hier ist noch nichts geschehen. Die Politik der Regierung, wenn sie auf die Wiederausrichtung unseres Wirtschaftslebens gerichtet ist, muß unterstützt werden.
Minister Schmidt erklärt sich nicht einverstanden mit der Entschließung des Ausschusses, wonach alle Bestimmungen in den Ernährungsverordnungen ausgehoben werden, die hindern, den Landwirtschaftsarbeitern die zugesagten Deputate ohne Beschränkungen auszuliefern. Ebenso bittet er, den Antrag Arnstadt abzulehnen, daß der Erlös der Viehhäute dem Besitzer des Viehes, von dem es verkauft wird, im vollen Umfange ausbezahlt wird.
Bei der Abstimmung wird der Antrag, das Wirtschaftsministerium in drei Abteilungen zu gliedern und jede mit einem Fachmann als Leiter zu besetzen, abgelehnt. — Da die Versammlung wegen schwachen Besuches beschlußunfähig war, wird die Sitzung aus eine Viertelstunde unterbrochen. Kurz vor 6 Uhr beginnt die zweite Nachmittagssitzung, in der die weiteren Anträge erledigt werden. Eine Entschließung wegen Gewährleistung von Rohstoffen und Betriebsmitteln für Handwerk und Industrie wird angenommen. Ferner wird zugestimmt einem Antrag, künftig 50 Prozent der Melasse den Rübenbauern zur besseren Viehfütter- ung zu überlassen. Nachdem der Haushalt des Wirtschaftsministeriums angenommen ist, wird die Sitzung beendet.
RiesengehäÜrr.
Die Reichsbehörden zahlen Riesengehälter, trotzdem das Sparen ihre oberste Tugend sein sollte So erhält der Generaldirektor des Reichsoerwertungsamtes Dr. Weinting nicht weniger als 240 000 Mark, und wie zum Trost wird versichert, daß diese Höhe noch nicht einmal die endgültige Regelung darstellt. Der Direktor Lassen desselben Amtes bezieht 60 000 Work, der Direktor Dr. Bach 50 000 Mark. Der erste Direktor in Spandau hat ein Gehalt von 60 000 Mark, der zweite 36 000 Mark; der Hauptoerwalter der technischen Reichsbetriebe Dr. Katz 50 000 Mark, andere Direktoren 36 000 Mark, der Oberingenieur der Berliner Zentrale 35 000 Mark. Die höchstbezahlten Herren haben es außerdem zum Teil noch verstanden, sich langfristige Verträge zu sichern. Insgesamt erfordert so allein das Reichsverwertungsamt an Gehältern der auf Privatdienstvertrag Angestellten die Summe von rund einer Million.
Gegen die Schwarzschlachiungen.
Berlin, 28. Okt. Die Zuwiderhandlungen gegen die Vorschriften über die Fleischwirtschaft haben namentlich in Gestalt von sogenannten Schwarzschlachtungen einen Unfug angenommen, der die Fleischversorgung der Gesamtbevölkerung aufs schwerste gefährdet. Der Reichswirtschaftsminister hat deshalb durch Verordnung vom 28. Oktober 1919 bestimmt, daß kn allen Fällen verbotener Schlachtung aus Gefängnis und Geldstrafe nebeneinander, nicht mehr wie bisher nur wahlweise auf die eine oder andere Strafe zu erkennen ist. Desgleichen ist in der Verordnung über Fleischversorgung vom 27. März 1916 für alle strafbaren Tatbestände das Strafmaß in Anlehnung an die übrigen Vorschriften aus dem Gebiete der Ernährungswirtschaft auf Gefängnis bis zu einem Jahr und Geldstrafe bis zu 10 000 Mark oder eine dieser Strafen erhöht und den Gerichten die Einziehungsbefugnis gegeben worden.
Der Wucher der Industrie.
Im „Schwäbischen Bauernfreund" Nr. 33 d. I. werden die Kurssteigerungen verschiedener Aktiengesellschaften aufgeführt, die seit einem Jahr vielfach bis hundert Prozent und noch mehr betragen. Die Landwirtschaft ist Labei vielfach der leidende Teil. Man fragt sich, warum tritt die Regierung nicht dagegen auf? Beim Bauern und Weingärtner kommt man sofort mit Höchstpreisen. Aber in der Industrie schweigen alle Flöten! Das Kühnste leistet die Kriegsleder-Aktlengesellschast nach demselben Blatt. Danach hat eine Aktie von 2000 Mark Heuer einen Reingewinn von 132 000 Mark bezogen! Ist es La ein Wunder, daß die Schuhe und Stiesel fast nicht mehr zu bezahlen sind von ärmeren Leuten, Dienstboten und einfachen Privatleuten? So ist es auch mit den Kleidergeschäften, mit den Baumaterialiengeschäften, mit dem Holzhandel. Die Großhändler haben riesige Gewinne. Die kleineren Geschäftsleute, zumal die Handwerker, tun so schwer. Die Zündholzfabriken sollen verstaatlicht werden. Es scheint, man will vorher noch recht Profit machen. Ein Schächtel- chen Zündhölzer kostet 12—14 Pfennig; aber man darf oft 6—8 Zündhölzer anzünden, bis man Feuer bekommt; besonders die Reibfläche ist nichts wert. — Wie sagte der Zentrumsabgeordnete Joos neulich? Die Wucherer soll man am nächsten Baum aufhängen!
Die Erfolge des deutschen U-Bookkrieges
gibt ein neues englisches Weißbuch zu, aus dem die „Times" folgendes anführt: Die britische Handelstonnagc, welche bei Kriegsausbruch 20 524 000 Tonnen ausmachte, erlitt durch Kriegshandlungen einen Gesamtverlust von 15 767 057 Tonnen; alles dies in der Hauptsache durch den U-Bootkrieg. Außerdem noch 1 272 738 Tonnen Verlust, welcher durch reine Seeunfälle verursacht wurde. Hieraus geht hervor, sagt die „Times", die Größe und Schwere
des Schlages, den unsere Handelsmarine erlitten hat, besonder» wenn man bedenkt, daß erst vergleichsweise spät der Neubau einsetzte. Der Schaden wurde nur mit äußerster Anstrengung durch j rücksichtslose Inanspruchnahme der gesamten Welttonnags unter j Niederbrechung aller entgegenstehenden neutralen Schisfahrt»- ! Interessen ausgeglichen. Die englischen Schiffsoerluste waren im j April 1917 am höchsten, nämlich 169 Schiffe mit 545 282 Tonnen. Die Ziffer sank im Juli 1917 aus 99 und hat sich dann nicht wie- i der über diese Höhe erhoben. Bemerkenswert ist auch die Ziffer j der verlorenen Menschenleben. Diese beträgt 14 287. Was ha- ! den die Engländer für ein Geschrei um diese 14 000 Menschen- , leben gemacht, und wie unendlich viel mehr deutsche Menschen- leben haben sie durch ihre Hungerblockade, die zweifellos viel mehr ! gegen alles Völkerrecht war, zugrunde gerichtet.
Der Freistaat Danzig. >
Berlin, 29. Okt. Dem Magistrat von Danzig hat dos Aus- wärtige Amt seine Auffassung über den Zeitpunkt der Abtrennung mitgeteilt. Der Uebergang erfolge erst dann, wenn sämtlich« alliierten und assoziierten Hauptmächte die Ratifikationsurkunde niedergelegt haben. Es bleibt den vereinigten Hauptmächten oder deren Bevollmächtigten überlassen, für die Regierung in der Zeit bis zur Niederlegung der letzten Ratifizierungsurkunde, also de» Aufhörens der bisherigen Staatshoheit und der Begründung des , Freistaats zu sorgen. Wie die „Deutsche Allgemeine Zeitung" schreibt, nimmt das Auswärtige Amt den Standpunkt ein, daß nach den Friedensverträgen der Freistaat Danzig nur den sämtlichen assoziierten Hauptmächten zur Gesamthand ausgeliefert werden kann und daß gegen eine etwaige Uebernahme vor der Ratifizierung seitens aller Hauptmächte diejenigen protestieren könnten, die dem Frieden zur Zeit der Uebernahme noch nicht beigestimmt hätten.
Wie die „Vossische Zeitung" erfährt, trifft heute eirr höhere» Beamter des englischen auswärtigen Amts in Danzig ein, der als interimistischer Oberkommissar für den Freistaat Danzig, so- bald dieser erklärt wird, tätig sein wird.
Ausland.
Innsbruck, 29. Okt. Wegen vollständiger Erschöpfung der Köhlenvorräte wurde im Bereich der Staatsbahndirektion Innsbruck me Einstellung sämtlicher Personenzüge, sowie des Gesamten Güterverkehrs, ausgenommen die Lebensmittelbeförderung, bis zum 1. November verfügt.
Amsterdam, 28. Okt. Der „Telegraaf" meldet aus London, daß Lloyd George beschlossen habe, das Krieyskabinett durch ein umfangreicheres Kabinett von 20 Ministern zu 'etzen.
Slraßburg, 28. Okt. Der KriegsschaLen im ^>relsaß wird gegenwärtig durch französische Kommissionen festgese^t. Man beziffert ihn oberflächlich auf über 200 Millionen Franken Allein im Sundgau, wo jetzt die Aufräumungsarbeiten im Gange find, zählt man sieben zerstörte Fabriken, darunter große Webereien. In Altkirch sind 60 Häuser zerstört, in Semcheim und in Thann sind die Schäden besonders groß.
Versailles, 28. Okt. Der „Matin" bestätigt, daß seit gestern Vormittag die Fabriken der Schwerindustrie von Roubaix und Tourcoing wegen Kohlcnmangels geschlossen sind.
Paris, 28. Okt. Die persische Regierung hat der deutschen Regierung eine Liste deutscher Staatsangehöriger Mitteilen lassen, denen sie künftig die Einreise nach Persien verweigern will. Aus dieser Liste, die etwa 75 Namen umfassen soll, befinden sich alle früheren Pioniere des Deutschtums und Personen, die früher irgendwie hervorgetreten sind, so sämtliche Mitglieder der seinerzeitigen afghanistanischen Expedition, der frühere Konsulvertreter, und Kausleute, die während des Krieges als Kriegsfreiwillige teilgenommen haben. Diese Behinderung deutschen Arbeiterinteresses geschieht auf englischen Einfluß hin und bedeutet eine neue Demütigung Deutschlands.
Bukarest, 28. Okt. Ein heute verhafteter amerikanischer Staatsbürger namens Leander Battik hat beim Verhör erzählt, daß Bela Kun ihn damit beauftragt hätte, die Stephanskrone und die übrigen Krönungsreliquien nach Amerika zu schassen und dort für Golddollars zu verkaufen.
Washington, 28. Okt. Senator Paindexter teilte mit, daß er als republikanischer Kandidat für die Präsidentschastswahlen austreten werde. — Präsident Wilson hat gegen die Gesetzesvorlage zur Erzwingung der Durchführung des Alkoholverbotes sein Veto eingelegt. Das Repräsentantenhaus hat die Borlage trotzdem angenommen. — Nach den Blättern zu urteilen, steht Amerika vor einem industriellen Chaos. Infolge des Mißglückens der industriellen Konferenz werde Gompers jetzt aus die Seite der Extremisten getrieben. Auch steige die Aussicht aus Errichtung einer politischen Arbeiterpartei dadurch.
Amsterdam, 29. Okt. Aus San Diego in Kalifornien wird gemeldet: Wie amtlich mitgeteilt wird, sind drei amerikanische Flieger die seit dem 21. August vermißt wurden, aus rohe Weise von mexikanischen Schiffern ermordet worden, welche die Flieger abl gestürzt und halb verhungert aus dem Meere antrafen.
, Erregte Stimmung im Elsaß.
Bern, 29. Okt. Die Einstellung des Güterverkehrs zwischen Elsaß-Lothringen und der Schweiz ist laut Genfer „Feuille" durch die unruhigen Verhältnisse in Elsaß-Lothringen notwendig geworden. Die elsässische Bevölkerung ist besonders deswegen erregt, weil Frankreich Aussichtspersonal geschickt hat, das nicht einmal die deutsche Sprache beherrscht. Die Eisenbahner, die nach ihrem letzten Streik die Arbeit wieder ausnehmen mußten, ohne die volle Erfüllung ihrer Forderungen erreicht zu haben, rächen sich nun dadurch, daß sie den Verkehr sabotieren. Das gleiche tnt