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Druck und Verlag der L. Meeh'schen Buchdruckerei (Inhaber D. Strom). Für die Schriftleitung verantwortlich D. Strom in Neuenbürg.

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Neuenbürg, Montag, den 27. Oktober SSlii.

Jahrgang 77.

Deutschland.

Stuttgart, 25. Okt. Von zuständiger Seite wird uns geschrie- ten: In jüngster Zeit ist an die württ. Regierung die Forder­ung gestellt worden, gegen die Schleichhändler und Lebensmittel- vucherer eine Sonderjustiz, insbesondere Standgerichte, einzu- fihren. Die Erfüllung solcher Münsche ist unmöglich, La sie nur illi Wege der Reichsgesetzgebung durchführbar sind. Die württ. Regierung hat sich aber mit dringenden Vorstellungen an die Reichsregierung gewendet, um entsprechende gesetzgeberische Maß­nahmen gegen Schiebertum und Schleichhandel zu erlangen, na­mentlich hat sie eine Verschärfung der Strafdrohungen im Auge, dergestalt, daß gegen Schieber und Schleichhändler in erster Linie aus Zuchthausstrafe zu erkennen ist. Die württ. Regierung wird aus den Gebieten, die ihrer Zuständigkeit unterliegen, unverzttguch kräftigste Maßnahmen zur Bekämpfung der genannten Uebel ergreifen.

Berlin, 25. Okt. Zu der Meldung des französischen „Journal ossiciel", nach der am 24. Oktober die Feindseligkeiten ihr Ende erreicht haben und der Friedenszustand effektiv geworden ist, er­innert die „Deutsche Allgemeine Zeitung" an den Schlußartikel des Friedensvertrags. Das halbamtliche Blatt meint, die Be­stimmung sei vor allen Dingen für die Abstimmungsgebiete wich­tig. Der nunmehr eingetretene FrieLenszustand müsse aber unbe­dingt auch seinen Einfluß ausüben aus das Verhalten der Be­satzungsarmeen und auf die über die Ostsee verhängte Blockade. In beiden Beziehungen ist nun an Stelle des Kriegsrechts das Vertragsrecht der Friedensbedingungen getreten. Nunmehr muß auch von Frankreich die Auslieferung der Kriegsgefangenen voll­zogen werden, denn diese sollte sofort nach Jnkraftreten Des Ver­trags beginnen.

Berlin, 25. Okt. Mit dem heutigen 25. Oktober werden, wie « Köln gemeldet wird, die seit langer Zeit geforderten Maß­nahmen zur Bekämpfung des rheinischen Schieber- und Schmugg- Uums in allerschärfster Form zur Anwendung gebracht. Die Mmpfung tritt sowohl der Kapitalabwanderung, der Waren- mschiebung, dem Warenschmuggel wie der Ueberschwemmung des rechtsrheinischen Deutschlands mit teuren ausländischen Luxus­artikeln und Lebensmitteln entgegen. An der vorläufigen rechts­rheinischen Auffanggrenze sind von der Regierung alle Vorberei­tungen getroffen, um jede ungesetzliche Ein- und Ausfuhr von Waren zu unterbinden. Alle verschobenen Waren werden be­schlagnahmt und den Kommunen nicht wie bisher zu 50 Prozent, sondern zu 100 Prozent angerechnet und übergeben werden. Eine Entschädigung der Besitzer beschlagnahmter Waren findet nicht mehr statt. Dagegen werden alle beim Schmuggel gefaßten Per­sonen dem Strafrichter unmittelbar zugesührt werden. Auch gegen Versicherungsgesellschaften, welche sich mit der Versicherung ge­schmuggelter Waren befassen, soll auf das allerstrengste vorge- gangen werden. Wo das Gesetz es gestattet, sollen die Schuldigen mit Zuchthausstrafen bestraft werden.

Berlin, 24. Okt. Im Reichsjustizministerium liegt der Ge­setzentwurf gegen das Schieber- und Wucherunwesen, der er­höhte Zuchthausstrafen gegen diese Delikte vorsieht, fertiggestellt vor. Er geht noch vor Weihnachten der Nationalversammlung zur Verabschiedung zu: — Als Delegierter für die Arbettgever zur Washingtoner Konferenz ist der Metallindustrielle Wieland- !llm, Mtglied der Nationalversammlung, bestimmt worden. — Verbürgten Nachrichten der „Frankfurter Zeitung" zufolge hat General Gerard den Stadtrat von Landau offiziell ersucht, ihm für seine loyale Tätigkeit als militärischer Befehlshaber der Pfalz öffentlich zu danken. Der Stadtrat hat dieses Ansinnen einstimmig Ägelehnt.

Berlin, 24. Okt. Anfangs Oktober ist die Drucklegung der deutschen Verlustlisten eingestellt worden. Das Zentral-Nach- Miseamt ist sich der weittragenden Bedeutung dieser Maßnahme

die Oeffentüchkeit bewußt und bedauert, daß das gewaltige vMinelwerk für deutsche Verlustlisten nicht zu Ende geführt wer­den kann, zumal da im wesentlichen nur noch die Veröffentlichung Ar Namen der rückkehrenden Kriegsegsangenen als Abschluß fehlt. Gleichwohl mußte die Einstellung des Druckes aus Sparsamketts- Ssünden erfolgen, da die dem Zentarl-Nachweiseamt und seinen Nebenstellen zur Verfügung gestellten Mittel erheblich gekürzt sind. Der gesamte Auskunfts- und Ermitüungsdienst wird in vollem umfange aufrecht erhalten.

Deutsch-demokratische Anfragen.

Der Mg. Hengstberger hat folgende kleine Anfrage an oen Herrn Justizminister eingebracht:

Ist dem Herrn Justizminister bekannt, daß die berechtigten «lagen über mangelhafte und zu langsame Aburteilung der Wu­cher- und Schieberstrafsachen sehr wesentlich darauf zurückzufüh­ren sind, daß seit langem die Zahl der vorhandenen Strafkammern, Untersuchungsgerichte und Staatsanwälte zur Bewältigung der Strafsachen nicht ausreicht und daß es vor allem an solchen fehlt, die ausschließlich zur Aburteilung derartiger Vergehen eingesetzt sind (Wucherstrafkammern, Wucherstaatsanwälte).

Was gedenkt der Herr Justizminister zu tun, um so rasch wie "Mich diesem Mißstand abzuhelsen?

Dr. Hengstberger und die übrigen Mitglieder der deutschen demo­kratischen Fraktion.

Zur Kohlenversorgung Württembergs heit die Deutsch-vemo- 'rotische Fraktion des Landtags folgende Anfrage gestellt:

„ Ist dem Herr Arbeitsminister bekannt, daß sowohl große wurttember,gische Gemeinden als auch die württembergische Jn- Mtrie schwere Klagen erheben gegen die Führung der Geschäfte kr württembergischen Landeskohlenamts?

Ist dem Herrn Arbeitsminister bekannt, daß sowohl große

Klagen dargestellten Mißstönde im Zusammenwirken mit den württembergischen Verbrauchern, besonders mit den Städten als Inhabern wichtigster Betriebe der Licht- und Krafterzeugung und verantwortlichen Versorgern der Bevölkerung mit Hausbrand, so­wie mit den Körperschulen der Industrie, des Handwerks, der Landwirtschaft und Arbeiterschaft alles zu betreiben, was von feiten der württembergischen Staatsverwaltung nach irgendeiner Rich­tung geschehen kann?

Me der Bauernbund für die Interessen der Gesamtheit sorgt.

Stuttgart, 25. Okt. Unter dieser Spitzmarke schreibt der „Beob­achter": In Nr. 224 der Allgäuer Volkszeitung" (Bündlerblatt) findet sich ein Artikel, überschrieben: „Mostobst und Milchkuh". In demselben wird der gute Rat erteilt, da es so viel Obst gebe, die Birnen den Kühen zu fressen M geben und nachgewiesen, wie durch diese Obstnahrung die Sekretton der Milch bei den Kühen günstig beeinflußt werde. Das fehlt gerade noch, daß man vas Obst dem Vieh verfüttert, wo in den Städten der Preis so lener ist, daß sich gewöhnliche Menschenkinder kaum ein Pfund zu lau­fen getrauen.

Die Landesfinanzämter.

Die Sitze der 25 Landesfinanzämter sind Berlin, Breslau, Kassel, Köln, Darmstadt, Dresden, Düsseldorf, Hamburg, Hanno­ver, Kalrsruhe, Kiel, Königsberg, Leipzig, Magdeburg, Müncyen, Münster, Nürnberg, Oldenburg, Oppeln, Rudolstadt, Schwerin, Stettin, Stuttgart und Würzburg. Von den süddeutschen Staaren haben Bayern drei Landesfinanzämter: München, Nürnberg, Würzburg, Sachsen zwei: Dresden und Leipzig, Württemberg, Baden und Hessen je eines: Stuttgart, Karlsruhe, Darmstadt. Das Gebiet des Landesfinanzamts Stuttgart umfaßt auch die Hohen- zollern-Sigmaringischen Lande. Die bisherigen staatlichen Amts­stellen gelten vom 1. Oktober 1919 ab bis auf weiteres als Fi­nanzämter; die bayrischen Rentämter und die württ. Kamerar- ämter sind jetzt Reichssinanzämter. Die Reichssparprämienanleihe bringt ihren Zeichnern mannigfache Steuervorteile. Der Besitz von 25 Stück zu je 1000 Mart befreit beim Erbgag von der Nachlaß­steuer und Erbanfallssteuer. Der aus dem Besitz der Sparprä­mienanleihe sich ergebende Vermögenszuwachs unterliegt nicht der Besitzsteuer. Der Ueberschuß des Berkaufswertes über den Til­gungswert bleibt frei von der Kapitalertragssteuer, ebenso bleibt der auf Grund der Auslosungen dem Prämienanleihebesitzer zu­fallende Gewinn oder Bonus frei von der Einkommensteuer unv Kapitalertragssteuer.

Evangelische Landeskirchenversammlung.

Stuttgart, 25. Okt. Die erste Sitzung der Ev. Landeskirchen- Versammlung ist am Samstag, 25. Ls. Mts. zum Abschluß ge­kommen. Eingehende Beratungen über die Stellung der evang. Kirche zur Schulfrage, sowie zu der vom Dresdener Kirchentag beschlossenen Gründung eines Bundes deutscher evang. Landes­kirchen füllten die drei letzten Sitzungen. Aus der Schuldebatte verdient besonders Erwähnung: 1. der einmütige Ruf nach Er­haltung der Konfessionsschule in geschlossenen evang. Gemeinden, in der Diaspora, in den größeren Städten als eine Schulart neben anderen, sowie des konfessionellen Religionsunterrichts als eines Hauptfachs in den Simultanschulen; 2. die Ablehnung der bean­tragten Uebernahme des gesamten Religionsunterrichts durch die Kirche; aber 3. Forderung eines Mitwirkungsrechts der Klrcye bei der Leitung und Prüfung des R.-U. an den staatlichen Schu­len. Ein Geist herzlichen Vertrauens zwischen Pfarrern und Lehrern durchzog die Verhandlungen. — In Sachen des Kirchen- bnnds erklärte sich das Haus mit dem Abschluß eines Bunds deutscher evang. Landeskirchen, zur Pflege ihrer gemeinsamen Angelegenheiten, einverstanden und ermächtigt die Oberkirchen­behörde, bei der Vorbereitung eines Bundesvertrags mitzuarbei­ten, doch so, daß der Beitritt zum Bund nur von der Synode beschlossen werden kann.

Der in der letzten Sitzung gewählte Synodalausschuß fetzt sich zusammen aus den Mg. Römer-Stuttgart, Holzinger-Ulm, Röcker- Stuttgart, Fürst zu Hohenlohe-Langenburg; Ersatzleute sind dir Abgeordneten Ganger-Ludwigsburg, Böhringer-Schorndors, Welsch-Vaihingen-Enz, Mayer Il-Stuttgart, Mayer I-Heilbronn, Huppenbauer-Freudenstadt, Hartenstein-Cannstatt, Eisele-Baihin- gen-Enz.

Deutsche Nationalversammlung.

Berlin. 24. Okt. In der heutigen Sitzung der Nationalver­sammlung wurden zunächst einige kurze Anfragen beantwortet. Dabei wurde mitgeteitt, daß die Zahl der aus Posen Abgewan- derien etwa 60 000 beträgt.

Bei der Fortsetzung der Beratung des Etats des Auswärtigen Amts führte Abg. Haußmann (Dem.) aus: Ein stetiger ein­heitlicher Wille tut not für unsere Auslandspolittk. Bayern und demgemäß auch Preußen sollten zugunsten des Reichs auf ihre Sondergesandten beim Vatikan verzichten. Die Entsendung von Dr. August Müller nach Washington würden wir begrüßen. Deutschland darf sich an der Blockade gegen Rußland nicht betei­ligen. Die Angriffe gegen den Reichspräsidenten wegen seines Interviews sind nicht berechtigt. Clemenceaus letzte Rede mit dem überwiegenden Grundton „Wir sind die Sieger" war eine Wahlrede. Wir sollten die uns bekannten Greuel der Entente sammeln und auch benutzen. Daß der Frieden noch nicht ratifi­ziert ist, ist ein Zeichen für die Unfähigkeit der Ententediplomatie. In der Pfalz werden die französischen Schulmeister den Weg zu den Herzen der Kinder und Eltern nicht finden. Es ist eine wahn­sinnige Politik, 2l< Milliarden Mark für die Offiziere der Ueber- wachungstruppen uns anrechnen zu wollen. Den Deutsch-Oester-

reichem bleibt unsere Sympathie. Kaiser Wilhelm war ein großer

Dilettant. Er hat die Ursache gegeben dafür, daß Deutschland immer unsicher blieb in seiner Politik, schwankend zwischen Eng­land und Rußland, schwankend zwischen Kriegsdrohungen und Friedenswünschen. Deutschland will und muß sich seinen Platz wieder erobern, aber nicht in einem Weltkrieg, denn allein kann es diesen nicht führen und Bundesgenossen hat es nicht, sondern mit wirtschaftlicher Tüchtigkeit und darauf ist unsere auswärtig« Politik einzustellen.

Abg. Cohn (U. S. P.): Wenn es vielleicht richtig gewesen sein könnte, sich vor 11 Monaten gegen Sowjetrußland zu ver­schließen, so jedenfalls jetzt nicht mehr. Deutschland hat sich schon damals von der kapitalistischen Entente mißbrauchen lassen. (Prä­sident Fehrenbach bittet Len Redner, seinem Versprechen gemäß sich auf eine Replik gegen Haußmann zu beschränken und ruft den Redner im weiteren Verlaus seiner Ausführungen wegen des Ausdrucks „Verleumdung" zur Ordnung.)

Abg. Scheidemann (Soz.) stellt fest, daß die Bolksbeaus- tragten seinerzeit auf Rücksprache mit Kautsky beschlossen haben, eine Anknüpfung und Beziehungen mit Rußland abzulehnsn. Auch wir Sozialdemokraten wünschen mit dem russischen Volk im Frieden zu leben.

Minister Müller: Die Dinge in Rußland sind so verwor­ren, daß eine klare Politik mit Rußland gar nicht mögttch ist. So lange ich nicht die Garantien dafür habe, daß die Sowjetregier­ung sich nicht in die inneren Verhältnisse einmischt, werden wir nicht zu ihr in Beziehungen treten. Die westrussische Regierung haben wir nicht anerkannt. Wir wünschen sehr, die russischen Kriegsgefangenen los zu werden, aber das ist nicht so leicht.

Es folgen persönliche Bemerkungen des Mg. Cohn und des Abg. Haußmann. Der Etat und die Entschließung des Ausschusses werden angenommen. Es folgt der Etat des Reichseisenbahnamts, der Verwaltung der Reichseisenbahn und des Reichsverkehrs­ministeriums, welche zusammen beraten werden. Mg. Beuer- mann (D. V.) berichtet über die Verhandlungen des Ausschusses. Darauf wird die Sitzung aus morgen 1 Uhr vertagt.

Arrsland.

Bern, 24. Okt. Nach einer Aufstellung des „Corriere della Sera" erscheinen 150 Abgeordnete der alten Kammer nicht mehr auf der neuen Wahlliste. Den größten Verlust erleidet die Gio- littanische Partei mit 57 Abgeordneten. Ms der liberalen Partei verzichten 38 Abgeordnete auf die Wiederwahl, aus der radikalen 14, aus der republikanischen 3, sowie auch die meisten unabhängi­gen Sozialisten.

Genf, 24. Okt. Westschweizerische Blätter, besonders da» „Journal de Geneve" wenden sich gegen die heute immer noch beliebte französische Politik und betonen, daß nur durch ein starkes und von keinerlei Haß beeinflußtes deutsch-französisches Zusam­menarbeiten der Frieden garantiert bleiben könne.

Paris, 24. Ott. Der französische Senat hat als Staaksge- richtshof den Prozeß Caillaux wieder ausgenommen, jedoch sofort die Verhandlung auf den' 14. Januar festgesetzt, also bis nach den Wahlen vertagt. Der Antrag, Caillaux vorläufig in Freiheit zu setzen, wurde nach dem bisher vorliegenden Berich: mu 100 gegen 36 Stimmen abgelehnt bei 20 Stimmenenthaltungen.

Französische Angst.

In der ersten formellen Sitzung der internattonalen HanLels- konferenz sagte der Borsitzende der französischen Abordnung, Schneider, die Nationen, die sich während des Krieges vereinigt hätten, um den deutschen Militarismus zu zerschmettern, müßten auch jetzt zusammenstehen. Wir müssen vor aller Welt erklären, daß ohne Handelsbündms die Welt aus ihrem Siege doch als Besiegte hervorgehen würde, während Deutschland den Krieg ge­wonnen hätte.

Der Kampf um Petersburg.

helsingfors, 24. Ott. Das Geschwader der Alliierten setzte die Beschießung von Kronstadt fort. Der Kamps um Krasnaja Gorka dauert an. Die Bolschewisten haben am Montag nach der An­kunft von 1500 Seesoldaten von Petersburg einen Ausfall aus Krasnaja Gorka versucht, wurden jedoch zurückgeschlagen. Unier den Gefangenen befinden sich Mannschaften von fünf verschiede­nen Regimentern und Seesoldaten. Inzwischen macht Judenitsch weitere wenn auch nur langsame Fortschritte.

Einer Meldung aus Reval zufolge hat Katlinü die Stadt Corawlo bei Poltawa und die weiter östlich gelegene Station Streich erobert. Es wird gemeldet, daß die Sozialrevolutionäre in Petersburg sich erhoben haben. Der Kampf in den Straßen geht weiter. Die Sowjetregierung sammelt alle Kräfte zu einem erbitterten Endkampf. Die Soldatenräte sind aufgehoben worden. Es befehlen jetzt nur noch Offiziere.

Argentinische Offiziere über das deutsche Heer.

Im Deutschen Klub in Buenos Aires fand vor einiger Zeit ein Festessen zu Ehren des argentinischen Oberstleutnants Emilio Kinkelin statt, der (in Deutschland vom Ausbruch des Krieges überrascht) die deutschen Heere aus ihren Feltyügen in West und Ost, in Italien und auf dem Balkan begleitete und über Vas Er­lebte für die „Nacion", eine der größten südamerikanischen Zei­tungen, klassische Kriegsberichte schrieb. An dem Essen nahmen 190 Personen, in der überwiegenden Mehrzahl Offiziere des ar­gentinischen Heeres und der argentinischen Flotte, teil. In seiner mit großem Beifall ausgenommenen Rede führte Herr Kinkelin aus:

„Deutschland ist besiegt worden. Ich verbeuge mich achtungs­voll vor seiner ruhmreichen Niederlage; denn Deutschland ist eni- kräftet auf seine Knie gesunken, dis zum letzten Augenblick hat es