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Neuenbürg Donnerstag den 2. Oktober 1919. 77. Jahrgang.
Deutschland.
Zlvltgart, 1. Okt. Gestern fand hier eine Besprechung der Verlier des Reichs mit den Vertretern der württembergischen und bayerischen Postverwaltungen wegen Uebernahme der einzelstaatlichen Postbetriebe auf das Reich statt.
Karlsruhe, 1. Okt. Wie verlautet, werden sich die Fraktionen ses Badischen Landtages in ihren Sitzungen am Donnerstag mit ^ Frage der Versorgung der Bevölkerung mit Lebensmitteln besaßen.
Lörrach. 1- Okt. Eine Versammlung Metzer Sozialisten protestierte gegen die Einberufung der Jahresklassen 1898 und 1899. Mn die Anwesenheit von Kolonialtruppen in Lochringen, gegen die Zurückweisung elsässischer Arbeiter aus Frankreich und verlangt die Entlassung bestimmter französischer Beamten. Die Straß- bnrger Sozialisten schließen sich dem Proteste an.
Ladwigshasen, 30. Sept. Au einem folgenschweren Zusammen- M, bei dem zwei deutsche Zivilpersonen den Tod fanden, ist es mischen französischem Militär und Arbeitern der Anilinfabrik ge- lommen. Bei dem starken Andrang, welcher beim Schichten- wechsel an der Stelle immer herrscht, hatte ein deutscher Arbeiter w den patrouillierenden Posten angestoßen. Ein Wort gab das »Mre. Das ewig Weibliche, welches leider gegenüber der Be- bhung eine vom deutschen Standpunkte aus direkt beschämende Me spielt, hatte auch das Seine dazu beigetragen. Die Franzosen Wien sich, nachdem eine größere Menge sich aus den Lärm hin dort angesammelt hatte, bedroht, zogen sich in das Wachlokal zurück und schossen aus Befehl des Wachkommandanten blindlings in die Menge hinein. Hierbei wurden zwei Zivilpersonen getötet und einige verletzt. Die beiden tödlich verletzten Zivilpersonen wie auch die Verletzten hatten sich nicht das Geringste zuschulden kommen lassen. Daß die Menge mit dem Wachkommandanten, dessen großer Ungeschicktheit -er folgenschwere Zusammenstoß zu- MrcDen ist, nicht glimpflich verfuhr, darf nicht Wunder nehmen. K Gewerkschaften, welche über den Vorfall berieten, fördern mit Sich die Beseitigung der Wache an der Anilinfabrik, die gar keinen Zweck hat.
Berlin, 1. Okt. Der parlamentarische Untersuchungsausschuß der Nationalversammlung zur Prüfung der Schuldfrage am Kriege beschloß, eine Reihe von Unterausschüssen einzusetzen, die einzelne Punkte besonders untersuchen sollen, wie die Völkerrechtsfrage, die , belgische Angelegenheit, insbesondere die Maßnahmen gegen Zivilpersonen in den besetzten Gebieten, die armenische Frage usw.
Berlin. 1. Okt. Die Neubildung des Kabinetts dürfte sich, mich nachdem eine prinzipielle Einigung zwischen Zentrum, Demokratie und Mehrheitssozialdemokratie erfolgt ist, noch etwas verzögern, da der Reichskanzler Bauer ebenso wie Reichspräsident Wert nach Breslau gereist sind und erst Donnerstag in Berlin zu- rückmvartet werden.
Berlin. 1. Okt. Der Gewerkschaftssekretär Stössel, Mitglied der preußischen Landesversammlung, ist in der Nacht vom Donnerstag zum Freitag in Posen ohne jeden ersichtlichen Grund verhaftet worden. Auf den energischen Einspruch der Posener Parteigenossen ist Stössel nach umständlichen Vernehmungen und Rückfragen am Freitag nachmittag gegen 3 Uhr wieder frsigelassen worden.
Berlin, 1. Okt. Nach dem „Verl. Lokalanz." haben sich der Bürgermeister von Limburg und der Kommandeur des Bataillons der Reichswehr am letzten Sonntag für die am 11. September erfolgte Festnahme zweier französischer Offiziere feierlichst entschul-
Berlin, 30. Sept. Der Geschäftsabschluß der Vereinigten Kochs- und Laurahütte für 1918—19 ergibt einen Betriebsverlust om 6 490 556 Mark. Unter Hinzutritt der gesetzlich gebotenen Abschreibungen, von 4 333 935 Mark, beträgt der Gesanttverlutt 824 492 Mark, der aus den bilanzmäßigen Rücklagen der Geschäft gedeckt werden soll.
Breslau, 1. Okt. Die Unabhängige Sozialdemokratische Partei des Bezirks Oberschlesien beschloß, bei den ausgeschriebenen Kom- munalwchlen das von den Mehrhettssozialdemokraten angeregte «ompromiß der Listenverbindung abzulehnen und in den Wahl- lampf nur dann einzutreten, wenn der Belagerungszustand in Oderschlesien aufgehoben wird.
Noch eine Teuerungszulage.
Der Finanzäusschuß des Landtags besprach am Dienstag mit ch» Finanzminister die Frage der Gewährung einer 'o beren Mmaligen Teuerungszulage. Der Finanzminister stellte fest, daß Württemberg bisher nach der zuletzt im Sommer erfolgten Rege- ung höh-re Zulagen gewährte, als sonst im Reich und in Einzel- Maten Ausgleichszulagen nach dem württembergischen Beispiel gewährt werden. Die fortschreitende Teuerung müsse aber anerkannt und es könne die Forderung nach einer wetteren Teuerungszulage nicht von der Hand gewiesen werden. Zur Deckung ^ Aufwands werde eine Schuld ausgenommen werden müssen. Durch Steuern die notwendigen Summen auszubringen, sei unmöglich. Aus große Mehreinnahmen etwa aus Eisenbahn und Post könne nicht gerechnet werden. Der Zuschlag der Grunder- Merbssteuer des Reichs, der geplant sei, werde nicht viel ettr- oringen. Gewährt müßten die Zulagen auch den staatlich"» P-m- wiMen sowie den Witwen und Waisen werden. In der Aus- mache erklärten Redner aller Parteien sich grundsätzlich zu einem Mgegenkommen bereit, soweit dieses möglich ist, ohne die Existenz oes Staats zu gefährden. Um klar zu sehen, wurde eine Auf- Mung über die gehaltlichen Verhältnisse der Beamten und staat- nhen Arbeiter in Württemberg und den übrigen Teilen des ?in , , gewünscht. Der Finanzminister wandte dagegen ein, daß ne solche Arbeit ziemlich viel Zeit erfordere und eine Verzöger
ung bedeuten würde, die nicht angängig sei. Fest stehe, daß Würt
temberg, wenn jetzt eine weitere Zulage gewährt werde, nicht zu- rückbleibe. Die weitere Besprechung erstreckte sich auf die ganzen wirtschaftlichen Verhältnisse, die mutmaßliche künftige Entwicklung, die Borrückungs- und Penstonsverhältnisse usw. Ferner wurde die Frage besprochen, ob nicht eine Abstufung der Zulagen nach Ortsklassen, sowie nach dem Alter und der Dauer der Dienstzeit beim Staat zweckmäßig sei. Allgemein wurde begrüßt, daß auch die Pensionäre sowie die Witwen und Waisen in weitestem Umfange berücksichtigt werden sollen, aber weiter gewünscht, daß auch die invalidierten Arbeiter nicht vergessen werden. Bindende Beschlüsse wurden noch nicht gefaßt.
Der Entwurf einer Landeskirchenversassung.
ist soeben veröffentlicht worden. Die Landeskirche soll aus synodaler Grundlage aufgebaut werden. Der Landessynode kommen das kirchliche Gesetzgebungsrecht, die Festsetzung des Haushalts, Bewilligung der Steuern, Wahl der leitenden landeskirchlichen Organe usw. z<. Sie soll sich aus 36 weltlichen und 18 geistlichen Abgeordneten, die durch allgemeine, unmittelbare und geheime Wahl der Kirchengenossen berufen werden (voraussichtlich Verhältniswahl in Wahlkreisen von 180—200 000 Kirchengenossen), sowie aus 6 durch Len Kirchenpräsidenten berufenen Abgeordneten zusammensetzen. Oberstes leitendes Organ der Kirche ist der Kirchenpräsident ,der Geistlicher oder Laie sein kann. Die Generalsuperintendenten werden beibehalten. Das dritte landeskirchliche Organ ist der Landeskirchenrat, der die landeskirchliche Verwaltung zu führen hat.
Aus dem sidelen Spartakistengesängnis.
Die „Volkszeitung für das Vaterland" weiß folgendes über eine Revolutionshochzeit mitzuteilen: „Im Festungsgefängnis Ebrach in Franken hat der unabhängige Sozialdemokrat Spohrer aus Landshut, dessen Braut auf einige Stunden Zutritt zum Gefängnis erhielt, seine Hochzeit gefeiert. Teilnehmer an dieser Feier waren die sämtlichen politischen Gefangenen der Fettung Ebrach, darunter die Genossen Mühsam, Klingelhöfer, Waibel, Sauber, Hagemeister und Nikisch. Ein aus diesem Verein gebildeter Gesangverein überraschte das junge Paar mit Gesang-wor- trägen, und der älteste Genosse, Hagemeister, überreichte der Braut einen Blumenstrauß und brachte auf das Wohl des jungen Ehestandes ein Hoch aus. An der „Tafel nahmen 55 Genossen teil."
Ob die Kommunisten, wenn sie am Ruder wären, ihren Gefangenen auch so viel Spielraum ließen? Die Mordkeller von Dorpat oder München reden ein anderes.
Die deutsche Nationalversammlung.
Berlin, 30. Sept. Präsident Fehrenbach eröffnet die Sitzung und wünscht der Nationalversammlung einen gesegneten Einzug in ihr Berliner Heim. Er gedenkt sodann des verstorbenen Abgeordneten Dr. Naumann, der ebenso hervorragend als Mensch wie als Parlamentarier gewesen sei.
Ans der Tagesordnung stehen zunächst Anfragen. Aus eine Anfrage Hilsing (Z.) wegen der Unterstützung der Flüchtlinge aus Elsaß-Lothringen antwortet ein Regierungsvertreter, daß durch Bereitstellung von Reichsmitteln, durch das Rote Kreuz und durch Erweiterung der Befugnisse der Darlehenskassen in dieser Richtung alles Mögliche geschehe. Abg. Löbe (Soz.) fragt an, ob die Regierung das Vorgehen des Volksbundes in Sachen der Kriegsgefangenen billige, und ob Aeußerungen der Regierung dahin gefallen seien, daß wir Kriegsgefangene nicht brauchen können. Regierungskommissar Stöcklen erklärt, das unqualisizierbare Vornehm des Volksbundes habe der englischen Regierung erst das Material beschafft, das diese gegen unsere Kriegsgefangenen ausgespielt habe. Reichskanzler Bauer habe niemals eine Aeuherung Lchin getan, daß wir keine Gelder für Ueberläufer hätten. Die Negierung sei bestrebt, alles zu tun, um zu verhüten, daß die Ge- fangenensrage zu politischen Zwecken mißbraucht werde. Es gereiche ihm zur Genugtuung, daß die Heimtransporte der Kriegsgefangenen sich bisher glatt abwickelten. Die Kriegsgefangenen hätten sich dankbar und erfreut gezeigt, daß sie in so herzlicher Weise von der Heimat willkommen geheißen würden.
Hieraus wird der Notetat in allen drei Lesungen ohne Aussprache angenommen.
Es folgt die erste Beratung des Gesetzentwurfs über dle durch innere Unruhen verursachten Schäden. Äbg. Heimann (S.): Jede Haftun gder Gemeinden für die Schäden aus Unruhen müsse ausgeschlossen sein. Das Reich allein sei zuständig. Rechtlich sei auch die Abwälzung eines Drittels der Haftung auf die Gemeinden unhaltbar. Die Zehntausende von Feststellungsklagen würden dann auch wegfallen und damit viele Kosten und Arbeit, wenn die Gemeinden ausgeschaltet würden. Abg. Astor (Z.): Das Gesetz sei notwendig: doch könne er den Grundgedanken des Gesetzes nicht billigen, daß die Revolutionsschäden aus gleicher Grundlage, wie die Kriegsschäden behandelt werden sollen. Abg. Bärrvalü (Dem.): Las Gesetz setzt geradezu eine Prämie auf die Plünderungen. Vielleicht kann man auch die Veranstalter der Unruhen zu den Entschädigungen heranziehen. Unterstaatssekretär Lewald: Die Unruhen werden allerdings in den meisten Fällen von Mitgliedern der Gemeinden und nicht von Fremden erregt: dcshalb ist die Gemeinde verantwortlich. Gerade wenn die Schäden vom Reiche voll ersetzt werden würden, dann wäre das eine Prämie auf die Plünderungen. Es muß bedacht werden, daß wir vielleicht noch nicht am Ende der Tumulte stehen. Also ist es unmöglich, daß das Reich die Schäden in ihrem ganzen Umfange ersetzt. Abg. Warmuth (Deutsch«. Vp.): Die Haftpflicht der Gemeinden kann nicht ausgeschaltet werden, zumal da die Schäden nicht nur durch die Tumultszenen, sondern auch bei der Abwehr verursacht werden.
Dann vertagte sich das Haus aus morgen. Fortsetzung: außer
dem Interpellation Heinze und Genossen (Valutasrage).
Zur Erholung der deutschen Währung.
Es bestätigt sich nach der „Frankfurter Zeitung", daß Neroyorl in den letzten Tagen ansehnliche Beträge in Reichsmark ausgenommen hat. Ob das aus spekulativen Absichten, oder zur Befriedigung des Reichsmarkbedarfs heimkehrenüer Deutsch-Amerikaner oder aus welchen Gründen immer geschah, ist nicht zu erkennen. Die Abschlüsse wurden mit deutschen Devisenfirmen direkt gemacht, di» dagegen teils Dollars, teils neutrale Valuten eintauschten. Diese» Geschäft hat schon einen ganz ansehnlichen Umfang angenommen. Bezüglich der schwebenden Kreditanknüpfungen ist man am Da- lutamarkt nur über die Tatsache der erfolgten Anknüpfungen, nicht über deren Wesen im einzelnen unterrichtet. Es scheint aber, heißt es in dem genannten Blatt, „daß in Amerika die Aussichten für die Ratifikation des Friedens und damit die Aussichten süi ein Zustandekommen solcher Kreditgeschäfte sicherer beurteilt werden können als bei uns und daß daraus sich ein Teil der augenblicklichen Kauflust für die Reichsmark erklärt.",
Ausland.
Rom, 30. Sept. Die Kundgebungen der letzten Tage in Rom und in fast allen größeren italienischen Skädten habe eine bedenkliche Zuspitzung der Volkserhebung gegen die Alliierten gebracht- Jn der breiten Oeffentlichkeit rechnet man mit einer Nachgiebigkeit der Alliierten in der Fiumefrage.
Paris, 1. Okt. Clemenceau hatte gestern eine Unterredung mit Vioiani und Barthou, dem Vorsitzenden und dem Berichterstatter des Friedensausschusses. Man rechnet damit, daß dis Annahme des Friedensvertrags durch die Kammer sicher schr«S erfolgen wird und daß die Ratifikation noch heute oder morgen beschlossen wird. Alsdann erwartet man den Rücktritt Clemen- ceaus. Für den Fall, daß Clemenceau sich nicht dazu entschließen sollte, hat die Opposition die Absicht, sofort eine Anfrage über die allgemeine Politik der Regierung einzubringen.
Paris, 1. Okt. In den Kreisen der amerikanischen Friedensdelegation ist man durch den plötzlichen Abbruch der Propagandareise Wilsons sehr pessimistisch bezüglich der Ratifizierung des Friedensvertrags mit Deutschland durch den amerikanischen Senat geworden und glaubt, daß durch die Erkrankung Wilsons die Siegesaussichten -er Opposition ganz bedeutend gestiegen find. Clemenceau soll zur Besprechung der neuen Lage gestern eine längere Unterredung mit dem amerikanischen Delegierten Polk gehabt haben.
Kopenhagen, 1. Okt. Hiesige Zeitungen melden aus Helsing- fors, daß zwischen dem Führer der ukrainischen Truppen, General Petljura, und dem russischen General Denikin ein Abkommen abgeschlossen wurde, wonach die Ukraine auf die Unabhängigkeit verzichten und zukünftig in Großrußland eine bevorzugte StellunG erhalten solle. Das Abkommen wurde durch die Galizier »r- zwungen, die die Mehrzahl der Truppen Petljuras ausmachen. - Die Zwangsmaßnahmen gegen Deutschland wegen Räumung des.
Baltikums.
Rotterdam, 30. Sept. Die „Times" meldet aus Paris' De» Rat der Alliierten hat auf Vorschlag des Marschall Foch die Zwangsmaßnahmen gegen Deutschland, falls Deutschland das Bal- trkum nicht räumt, auf den 20. Oktober festgesetzt. Auch die militärischen Maßnahmen gegen Deutschland beginnen am 20. Otto- ber. Die vollständige Blockade Deutschlands würde am 1 No^ vember wieder in Kraft treten. (Wahrlich keine Heldentaten gegenüber einem wehrlos gemachten Gegner. Schristl.)
Stockholm, 1. Okt. An der finnischen Grenze sind Vertreter der Moskauer Sowjetregierung eingetroffen, um die Verhandlungen mit den Ententegesandten in Stockholm über Vas Friedensgesuch der Sowjetregierung aufzunehmen. „Stockholmer Tagblatt" zufolge hat in Rußland ein völliger Umsturz begonnen. In Petersburg haben die Bürgerlichen sich in den Besitz mehrerer Staatsgebäude gesetzt.
Budapest, 1. Okt. Der rumänische Oberkommandierende teilt mtt, daß die Moskauer Sowjetregierung sofortige Friedensverhandlungen bei Rumänien beantragte.
Kämpfe in Marokko.
Paris. 30. Sept. Man meldet aus Fez, daß die Riffleute, welche die Gegend nördlich Fez bedrohten, diese verlassen haben, um die M'hallah Raisulis zu unterstützen, die in der spanischen Zone operiert.
Paris. 1. Okt. Nach einer Havasmeldung haben die Franzosen in der Gegend von Tasa Angriffe marokkanischer Stämme abgeschlagen. Die Spanier haben ihren Vormarsch von Regaja, Tetuon und Ceuta aus am 26. September erfolgreich begonnen.
Amsterdam, 1. Okt. Die „Times" meldet aus Madrid daß die Offensive der Spanier gegen Raisuli begonnen habe. Die spanischen Truppen hätten die ihnen für den ersten Tag gesteckten Ziele ni schwerem Kampfe erreicht. Eine aus Eingeborenen zusammengesetzte Truppenabteilung, die von spanischen Offizieren geführt, durch das Dorf Beni-Salem gezogen sei, sei in einen Hinterhalt Raisulis gefallen, habe gemeutert und darauf die spanischen Offiziere ermordet.
Aus Stadt, Bezirk und Umgebung.
— Auf Grund der in den Monaten Juni, Juli und August 1919 vorgenommenen mittleren Verwaltungs-Dienstprüsung find 331 Kandidaten zu Vevwaltungspraktikanten bestellt worden, darunter Holzapfel, Hermann von Neuenbürg.
Neuenbürg, 30. Sept. (Sitzung des Gemeinderats.) Als erster Punkt der Tagesordnung gelaugt die Rechtssache