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Wohlfahrt,
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Neuenbürg, Montag den 1. September 1819.
77. Jahrgang.
Zur Bekämpfung der Wohnungsnot.
Slntlgark. 30. August. Das Ministerium des Innern hat M besonderer Ermächtigung des Staatsministeriums eine Reihe Mer Bestimmungen erlassen, wonach solche Gemeinden als Gemeinden mit Wohnungsmangel gelten, sür die ein Gemeindecher Bezirksmieteinigungsamt errichtet ist, ferner die Gemeinden von über 2000 Einwohnern und alle Oberamtsstädte.
Die Verfügung tritt mit dem 1. September in Kraft; wir entnehmen derselben folgendes:
' In Gemeinden mit Wohnungsmangel dürfen ohne Genehmigung der Gemeindebehörde Privatgebäude oder Teile von solchen nicht abgebrochen, Wohnungsräume nicht in Geschäftsräume umgewandelt werden. Zeitungsanzeigen, in denen Wohnräume gesucht oder angeboten werden, unterliegen außer den sonstigen Vorschriften den vom Gemeinderat angeordneten Beschränkungen. Gemeinden, in denen solche Anordnungen erlassen werden, sind zu unentgeltlichen Vermittlungen von Wohnungen einschließlich möblierter Zimmer verpflichtet. Der Aufenthalt in Gast- Men, Pensionen usw. darf die Dauer von zwei Wochen nicht übersteigen. Die Inhaber der Gasthöse usw. müssen weltergehende Ansprüche der Gäste ablehnen und sich vergewissern, wie lange sich diese vorher in anderen Gasthöfen aufgrhttten haben. Der Gemeinderat kann die zweiwöchige Frist aus drei löge herabsetzen.
Verfügbar werdende Wohnräume sind nach den näheren Bestimmungen des Gemeinderats bei der Gemeindebehörde anzumelden. Mieträume gelten als verfügbar, sobald der Mietvertrag gekündigt oder in anderer Weise aufgehoben ist.
Keine Haushaltung darf Wohnräume über den nötigen Bedarf hinaus beanspruchen. Der Bedarf wird von der Gemeindebehörde festgesetzt. Neben den erforderlichen Schlafräumen, den zu VerusWvecken oder zur Aufbewahrung von Fahrnis unentbehrlichen Räumen und den notwendigen Nebenräumen mutz mindestens ein Wohnraum zur Verfügung stehen. Personen ohne ! Mündige Haushaltung dürfen nicht über zwei Räume bran- Mchm. Sie können auch auf einen Raum -beschränkt werden. Die Haltung mehrerer Wohnungen ist nur gestattet, wenn wich- itze Gründe dies ausnahmsweise rechtfertigen. Die Eigentümer M Wohn- und Geschäftsräumen, aber auch die Mieter, sind mpflichtet, der Gemeindebehörde jede erforderliche Auskunft aus Verlangen wahrheitsgemäß zu erteilen. Vermietungen bedürfen, wenn dies vom Gemeinderat beschlossen und ordnungs- . mäßig bekannt gemacht wird, der Genehmigung der Gemeindebehörde. Diese ist im voraus einzuholen. Miet- und ähnliche Überträge ohne die Genehmigung der Gemeindebehörden in solchen Gemeinden sind ungültig. In Gemeinden, in denen diese Genehmigung der Gemeindebehörde erforderlich ist, darf die An- imLebescheinigung für den Einzug in eine Wohnung nicht erteilt werden» bevor die Genehmigung des Einzuges durch die Gemeindebehörde nachgewiesen ist. An Personen ohne polizeiliche Anmeldebescheinigung dürfen keine Lebensmittelkarten verabfolgt werden.
Der Beschlagnahme durch die Gemeindebehörde unterliegen leer stellende Geschäftsräume, die zu Wohnzwecken verwendbar Äer verwendbar zu machen sind, verfügbare oder überschüssige Wohnräume, Wohnräume, über die den Bestimmungen zuwider verfügt wurde, selbständige Wohnungen mit Küche und anderen Nenräumen, wenn sie von Personen bewohnt werden, die keine eigene Küche führen, Wohnungen von Haushaltungen, deren Vorstand seine Berufstätigkeit in eine andere Gemeinde verlegt Hot und seine Familie ohne hinreichenden Grund am seitherigen Ort weiter wohnen läßt. Liegen die Voraussetzungen zur Beschlagnahme vor, so ergeht zunächst eine entsprechende Aufforderung der Gemeindebehörde. Bleibt diese erfolglos, so erläßt die Gemeindebehörde eine schriftliche Befchlagnahmeverfügung. Den, Verfügungsberechtigten können nur Jnstandsetzungsarbeiten zuge- MM werden, nicht aber bauliche Veränderungen, z. B. Het- Mngs- oder Beleuchtungs-Einrichtungen. Er hat jedoch deren Ausführung, insbesondere zur Gewinnung neuer Familien-Woh- uungen, durch die Gemeinde auf deren Kosten zu dulden. Verweigert der Hausbesitzer die Vornahme von Arbeiten, zu deren Ausführung er verpflichtet ist, so kann die Gemeinde sie auf seine Kosten aussühren lassen. Ist überschüssiger Wohnraum abzu- geben, so kann die Gemeindebehörde die abzunehmenden Räume selbst bestimmen. Aeußerstensalls kann bei Mietwohnungen die Abtretung der ganzen zu großen Wohnung im Tausch gegen eme andere und gegen Ersatz der Umzugskosten verlangt werden.
Gegen die Verfügungen der Gemeindebehörde steht dem Betroffenen Beschwerde an das Oberamt, in einzelnen Fällen auch noch an das Ministerium, zu. Ueber Beschwerden wegen der Höhe der Entschädigung für beschlagnahmte Räume ist vor der Entscheidung Las Miet-Einigungs-Amt zu hören.
In jedem Oberamtsbezirk ist vom Oberamt eine Bezirkswoh- snmgskommission unter dem Vorsitz des Oberamtmanns zu vtt- oen, bestehend u. a. aus amtskörperschaftlichen Technikern, beamteten Aerzten und weiteren sachverständigen Personen. Die früheren Verfügungen Wer den Wohnungsmangel sind ausgehoben.
Deutschland.
, Karlsruhe, 30. August. In oberbadischen Zeitungen stand ane Notiz, wonach die badische Regierung geneigt sei, den Los- osungsbestrebungen der an der Grenze des Kantons Schaffhau- sen gelegenen Gebiete stattzugeben. Wie die „Karlsruher Ztg." "on zuständiger Seite erfährt, ist an dieser Meldung kein wahres Wort. Sie kann nur den Zweck verfolgen, den Loslösungsbe- strebungen neue Nahrung zu geben und muß daher aus das ent- tchiedenste abgelehnt werden.
Darmstadl» 30. August. Heute früh 9.50 Uhr trafen Reichspräsident Ebert und Reichswehrminister Noske mit größerem Gefolge zum Besuch der hessischen Regierung in Darmstadt ein. Sie wurdmi am Bahnhof vom Ministerpräsidenten Ullrich, den Ministern und Präsidenten des Landtages usw. empfangen und nach dem Hotel zur Traube geleitet, wo die Herren abstiegen Um 1 Uhr fand im Staatsministerium offizieller Empfang statt, welchem außer den Ministern die sich in Darmstadt aufhaltenden Staatsräte, Ministerialräte, sowie die Mitglieder der hessischen Kammer beiwohnten. Ministerpräsident Ullrich begrüßte den Reichspräsidenten.
München, 30. August. Der Reichspräsident und der Reichswehrminister richteten an den Ministerpräsidenten Hoffmann folgendes Telegramm: Beim Verlassen Bayerns danken wir nochmals herzlich für die freundliche Aufnahme, die wir gesunden haben. In treuer gemeinsamer Arbeit wird es uns gelingen, das deutsche Polk durch alle Fährnisse zu neuer Blüte emporzuführen. Die Aussprachen mit allen Amtsstellen haben uns die Gewißheit gegeben, daß auch die Bayern kein anderes Ziel kennen, als die Wohlfahrt des Reiches und das Gedeihen des gesamten deutschen Bolres.
München. 30. August. Trotzdem in Bayern schon heute an 18jährige Staatsarbeiter Löhne von mehr als 5000 Mark gezahlt werden, verlangen sie abermals eine Lohnerhöhung um 30 Proz.
Berlin, 30. August. Einen Appell an die Bergarbeiter richtet in der „Bergarbeiterzeitung" der bekannte Abgeordnete Hue. Er weist dabei daraus hin, welche wirtschaftlichen Folgen Las Andauern der Kohlennot hätte. Die Zahl der Arbeitslosen wü.de ungeheuer steigen.
Berlin, 30. August. Wie verlautet, hat die interalliierte Kommission für den Rücktransport der deutschen Kriegsgefangenen gestern in Paris ihre erste Sitzung abgehalten. Aus London wird gemeldet, der Beschluß zur Befreiung der deutschen Kriegsgefangenen bringt für England große Vorteile mit sich. 100 090 Soldaten, die bisher zur Bewachung der Kriegsgefangenen nötig waren, können nun für andere Zwecke benutzt oder auch demobilisiert werden.
Der Ludwigshasener Putschversuch.
Mannheim, 30. August. Nach weiteren Mitteilungen über den Putschversuch war der Handstreich das Werk von französischen Agenten, die, nachdem eine französische Patrouille zuerst in das Gebäude eingedrungen war, mit einem Auto oorfuhren, um sich des Hauptpostamts zu bemächtigen und über Telegraph und Telephon verfügen zu können. Trotz der nächtlichen Stunde mißlang der Plan. Das zum Schutz der Putschleute herbeigerufene französische Militär verhaftete die als Sicherheitstruppe verwendeten Gendarmen und internierte sämtliche Personen, die sich im Haufe befanden, so daß es schwer fiel, Einzelheiten über die Vorgänge zu erfahren.
Berlin, 30. August. Wie die „B. Z." aus Frankfurt a. M. meldet, erhielt die „Frankfurter Zeitung" von einer Persönlichkeit, die gestern abend aus der Pfalz zurückgekehrt ist, über die Vorbereitungen zu dem Putsche in Ludwigshafen eine Mitteilung, wonach einige der Anhänger der freien Republik Pfalz in der Donnerstag Nacht zwischen 11 und 12 Uhr verhaftet worden seien. Angeblich sollten überall in der Pfalz die Regierungsgebäude und die Bezirksämter, die großen Poftanstalten und auch die größeren Banken besetzt werden. In der Erwartung dessen wurden Gegenmaßregeln getroffen. Die amtlichen Gebäude wurden sehr zeark mit treuen Männern besetzt. Von dieser Tatsache war auch der französische Kommandant verständigt worden, wie auch die ganze Angelegenheit nicht mehr geheimgehalten wurde. Die Franzosen hielten am Donnerstag abend ihre Truppen in Bereitschaft. Es zogen einige Patrouillen durch Ludwigshafen, die in scharfer Weife gegen Passanten und Eruppenbildungen vergingen.
Berlin. 30. August. Nach einer Meldung der „B. Z." aus Ludwigshafen ist die Arbeiterschaft entschlossen, sich von einer handvoll ehrlosen Gesindels nicht den Franzosen auf Gnade und Ungnade ausliefern zu lasten. Auch in Frankenthal kam es nachts zu Unruhen, die jedoch von weniger schweren Folgen begleitet waren. Die allgemeine Ausrufung der Republik ist noch nicht erfolgt.
Kommunisten und Bolschewisten.
München, 30. August. Die Kommunisten verbreiten auch hier in Masten Flugblätter, die die Arbeiterschaft auffordern, den Kamps der russischen Proleiarier-Regierung gegen Len Kapitalismus der Entente durch eine große Aktion der süddeutschen Kommunisten zu unterstützen. In den letzten Tagen wurde in München und anderen bayerischen Städten wieder eine Anzahl Rüsten verhaftet.
Berlin, 30. August. Der begonnene Endkampf der Emenre gegen die russische Räterepublik ruft die deutschen Kommunisten allem Anschein nach nochmals zu einer großen Aktion aus den Plan, den Zusammenbruch - des Kommunismus zu verhindern. Soweit der Regierung zuverlässige Nachrichten vorliegen, wird in allen kommunistischen Kreisen des Reiches mit Hochdruck auf eine neue kommunistische Bewegung für eine deutsche Räterepublik im engen Anschluß an die russische Räteregierung hingearbeitet. Auch sollen auf dem Wasserwege wieder umfangreiche Waffentransporte zwischen den deutschen Großstädten unterwegs sein.
Ein Dokument der Verrohung.
Die Braut des bei den Chemnitzer Straßenkämpsen gefallenen Reichswehrsoldaten Hans Weiß erhielt, wie uns ein Mitarbeiter aus Chemnitz meldet, folgenden Brief: „Hochverehrtes Fräulein! Wir fragen hiermit an, ob Sie den freiwilligen Grenzjäger Hans Weiß kennen. Er war nämlich mit bei den Nosketruppen in
Chemnitz und hat auf dem Hauptbahnhof gegen die Arbeiterschaft gekämpft. Liebes Fräulein! Sie brauchen keine Hoffnung auf ihn zu setzen, da wir ihm mit dem Gewehrkolben den Schädä gespalten haben. Sein letzter Ruf war „meine lieben Eltern an» meine liebe Helene!" Sie brauchen sich aber nicht zu wunder«, wo wir Ihre Adresse her haben. Wir haben nämlich in der rechten Seitentasche seine Brieftasche gefunden. Die Karten legm wir Ihnen hiermit bei. Uns ist folgendes in die Hände gefalbea: 150 Mark bares Geld, 20 Stück Zigaretten, 5 Stück Zigarre«, eine Uhr mit Kette, ein Revolver, ein Dolch und zuletzt haben wir dem Schuft die Stiefel ausgezogen. Das war der Dank für seine treuen Dienste im Vaterland. Hochachtungsvoll P. R. M. Z , Chemnitz, Berbrecherstraße 17, Wohnung im Keller."
Am Tage von Tannenberg.
Berlin, 30. August. Aus Hannover wird gemeldet: Bei. d» Kundgebung, die die Jugend von Hannover am gestrigen Tage vor der Villa Hindenburg veranstaltete, erwiderte Hindenburg aus die an ihn gerichtete Ansprache: Haben Sie herzlichen Dank für die Worte, die Sie an mich gerichtet haben. Sie kommen von Herzen und sind zu Herzen gegangen. -Wenn es mir gelungen ist, heute vor fünf Jahren einen glänzenden Sieg zu erringen, so führe ich das zurück auf Gottes Fügung und auf den Geist der mir anvertrauten Truppen. Dieser Geist darf uns nicht verloren gehen, wenn auch für uns jetzt traurige Zeiten angebrochen find. Wir dürfen den Mut nicht sinken lasten. Dafür hat die Jugend zu sorgen und der Geist, der aus ihren Worten spricht, gibt mir die Gewähr dafür, daß er wiederkommen wird, wenn ich es auch nicht mehr erlebe, Deutschland hoch in Ehren — jo will ich es Wiedersehen von dort oben.
Tonnenberg, 30. August. Wie der Festausschuß für die Ta«- nenbergseier mitteilt, hat Generalfeldmarscyall v. Hindenbyrg an General v. Scholtz, den kommandierenden General des 20. A.-K. in der Schlacht von Tannenberg, einen Brief gerichtet, in dem er sein Bedauern ausdrückt, aus schwerwiegenden Gründen o»a einer Teilnahme an der Feier absehen zu müssen. Auch Genera» von Scholtz wird wegen Erkrankung an der Feier nicht teilnehmen können. Die Begrüßung der Schlachlteilnebmer wird durch den stellvertretenden Oberbefehlshaber des Oderkommanoar Grenzschutz Nord, General Albrecht, erfolgen.
Ausland.
Budapest, 30. August. Der Ministerpräsident Friedrich gad folgende Erklärung ab: „Ich kann nur auf einen Befehl der latente von meinem Platze weichen. Solange dieser nicht da P, verharre ich auf meinem Posten. Bereitwillig werde ich erst gehen, wenn Ruhe und Ordnung im Lande gesichert ist und ein glatter Verlauf der Wahlen für die Nationalversammlung gara» tiert erscheint. Aber nur, um anderen Parteien zur Befriedigung ihrer Aspirationen Platz zu machen, gche ich nicht. Dazu habe ich Ungarn nicht vom Bolschewismus befreit."
Gens, 30. August. Hcwas meldet aus Bukarest, daß das rumänische Ministerium die abermalige Gesamtmobilisieruntz de» Armee mit Ausnahme der 4 ältesten Jahrgänge angeordnet habest. Ludwig, 30. August. Seit vier Wochen sind die Arbeiter der oberelsassischen Kaligruben wegen Lohnforderung ausständig. Ihre Forderungen wurden mit der Begründung abgelehnt, daß die Konkurrenzfähigkeit der elsässischen Kaliindustrie gegenüber der deutschen aus dem Spiele stehe.
Paris, 30. August. Baron Lersner hat am Donnerstag nachmittag der französischen Konferenz eine lange Note überreich». Drei technische Berater sind nach Berlin augereist. Später fand im Trianon-Palast eine Verhandlung über die Transportfrage der Kriegsgefangenen statt, an welcher die englischen technischen Berater teilnahmen.
Versailles, 30. August. Nach einer Meldung aus Sofia hat der französische General Franchet d'Esperay beschlossen, B ilgariva durch französische Truppen bis zur Ratifizierung des Friedensvertrages besetzen zu lasten. In Sofia, Varna und Schumia sei der Belagerungszustand proklamiert worden.
Versailles, 30. August. Nach dem „Temps" ist der Oberste Rat der Alliierten im Lause der Prüfung der österreichMen Gegenvorschläge zu dem Entschluß gekommen, die finanziellen und wirtschaftlichen Klauseln zu Gunsten Deutsch-Oesterreichs abarr- dern zu können. Man hoffe, den Text morgen sestsetzen zu können, so daß die Ueberreichung in Saint Germain anfangs der kommenden Woche erfolgen werde.
Brüssel, 30. August. Der Strom der belgischem-Arbeiter, die nach Frankreich gehen, droht, zu einer Katastrophe zu werden. Die Arbeiter erhalten in Frankreich höhere Löhne. Daraufhin wandern Taüsenoe von Mauern, Elektrizitäts- und Textilarbeitern nicht nur nach den zerstörten Gebieten, sondern auch nach Paris und dem Süden. Die Zahl der letzthin Abgewanderten wird mit 15>WO angegeben.
Umtriebe zugunsten der Habsburger.
Paris, 30. August. Dem „Temps" wird aus London gemeldet, daß in den letzten Tacken neuerdings wichtige Besprechung«« zwischen den in die Schweiz geflüchteten Mitgliedern der HoLs- burgischen Dynastie stattgefunden haben. An den letzten Verhandlungen, die in Schloß Praugens bei Lausanne stattfanden, Hab« auch Graf Berchtold, Fürst Windischgrätz, Fürst Lobkowitz «ck Konsul Steiner teitgenommen. Fürst Windischgrätz scheint bei diesen Verhandlungen und bei der Propaganda zugunsten der Wiedereinsetzung der Habsburgischen Dynastie die Hauptrolle z» spielen. Das Ziel dieser monarchistischen Propaganda soll dl« Schaffung einer Donau-Föderation sein, die unter dem Schutz der Entente gebildet werden soll, um die Balkanisotion von Zentral-