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ar 1914, nachmittags 2 Uhr. eu* m Gräfe« hauten eine

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ütrt von Freiburg über unsere sprechen wird, wozu die Mitglieder

muar 1914.

Dis Bezirksleitung.

-Einladung. L

cmir, Verwandte, Freunde und

en 31. Januar 1914 ^

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Schnürle in Oberreichenbach. Srnikie Kcrtz, hrisüan Katz in Neuenbürg.

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1- und 2späumg, mit Sperre,

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Johannes Mohr,

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18.

Neuenbürg, Samstag den 3l. Zanuar 1914.

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Rundschau.

Die Signatur der politischen Woche ist eigentlich am besten gekenntzrichnet durch die Tatsache, ! daß die Tagespresse wieder mehr Zeit und das ! Lesepublikum wieder mehr Interesse bekommen hat für die Auslandspolitik, die lange, lange Monate hindurch durch das Zauber- und Schlagwort Zubern plötzlich und auf Wochen hinaus wie ausgelöscht war. Daß dem wieder anders geworden ist, kann als die erfreulichste Erscheinung der letzten Woche gebucht werden. Zwar wird der Name ZabM^ wohl manchmal noch aus der Versenkung auflauchen,' aber dis ätzende, zerfressende und vergiftende Schärfe ist ihm durch die letzten Verhandlungen im Reichs­tage doch genommen worden Alle Kreise, die mili­tärischen und die bürgerlichen, wie die Regierung, haben aus der ganzen Affäre lernen können und auch gelernt, daß manches nicht war, wie es hätte sein sollen, da und dort, nicht einseitig, und aus diesem Lernen, aus dieser Erkenntnis heraus hat sich der gute Wille getätigt, zu einer im nationalen Interesse gelegenen Verständigung, zu einem mög­lichst befriedigenden Ausgleich der Gegensätze zu kommen. Und aus den Reichstagsverhandlungen haben wir ersehen, daß das bereits bis zu einem hohen Grad gelungen ist. Ein Fehler, den die Re­gierung aber auch in diesem letzten Stadium der Affäre noch begangen hat, bleibt zu rügen: die Ab­wesenheit ihrer sämtlichen Vertreter, als die Initiativ­anträge behandelt wurden, die, den Zweck verfolgten, eine klare gesetzliche Grundlage zwischen den mili­tärischen und bürgerlichen Befugnissen zu schaffen, wenn je wieder ein gewaltsames Eingreifen des einen oder andern Teils, oder beider in Frage stehen sollte. Die Unentschiedenheit in dieser Frage war ja eigentlich die Grundursache, daß die Diffe­renzen so tiefgreifende wurden. Daß das Bürgertum die vornehme und doch entschlossene Haltung, die der Kaiser während der unerquicklichen Periode einge­nommen hat, richtig gewürdigt hat, das hat die allenthalben in gewohnter Herzlichkeit begangene Feier seines Geburtstages gezeigt, wobei in verschie­denen Ansprachen die tatkräftige, aufrechte Persön­lichkeit des Monarchen während der schweren Kämpfe im Innern und das Gewicht seiner Stimme in den entscheidungsschweren Fragen der Auslandspolitik mit Recht hervorgehoben wurden. Nun ist aber, als Folge von Zabern, der Rücktritt des elsaß- lothringischen Regierung mit samt dem Staat­halter Grafen Wedel in den Vordergrund getreten. Schaden wird dadurch gewiß nicht entstehen, wohl aber ist zu hoffen, daß nun Ruhe und Friede. Zucht und Ordnung in dem Lande wieder Einkehr halten und daß die Fehler, die nun einmal begangen wur­den, von allen Seiten in einmütigem Zusammen­wirken wieder gut gemacht werden. Ueberblicken wir nun den Horizont des europäischen, des inter­nationalen Himmels, so sehen wir gerade in diesen Tagen wieder noch manche dräuende Wolke, und es bedarf der ganzen weisen Zurückhaltung und des geschlossenen Zusammenwirkens der verantwortlichen Staatsmänner, damit aus der noch ziemlich starken Trübung nicht neue Entladungen sich bilden. War j es doch schon so weit, daß die Sensationspreffe der j Reichshauptstadt dieser Tage dem Publikum die ! Kunde vom Ausbruch eines neuen Balkankrieges j brachte. So weit sind wir nun gottseidank nicht ! und werden es aller Voraussicht nach auch nicht j kommen, aber ein Zeichen der gespannten Situation sind solche Dinge immerhin. Wir stehen nämlich jetzt unmittelbar vor der Lösung der sogenannten Jnselfrage die albanische Frage spielt nur noch eine untergeordnete Rolle, wenn auch vorerst niemand weiß, was sich aus dem dortigen Durcheinander noch entwickelt diese Jnselfrage aber ist für die Türkei, man weiß das ohne ihre besondere Versicherung Lebensfrage, nicht in dem Sinn, daß der Bestand

des Reiches gefährdet wäre, wenn es die Aegäischen Inseln an Griechenland verliert, sondern daß es unter allen Umständen suchen wird, die Inseln bei jeder Gelegenheit wieder zucückzubekommen. Und darum liegt in ihrer Auslieferung an Griechenland ein unverwischbarer Konflcktftoff, der zunächst nur die eine Folge großer beiderseitiger Rüstungen zur See haben wird, später aber unvermeidlich zum Konslckle selber führt. Nun hat der griechische Mi­nisterpräsident in diesen Tagen eine Rundreise an die europäischen Höfe angetreten, die einmal den offenkundigen Zweck hat, für Griechenland auf alle Fälle soviel berauszuschlagen, was herauszuschlagen ist, sodann aber auch womöglich ein engeres Balkan­bündnis zusammenzubringen, um so der Türkei gegen­über eine große Geschlossenheit und damit um so größere Sicherheit für Griechenland zu haben. All das aber wird nickt verhüten können, daß die Türkei ihre kriegerischen Pläne unentwegt weiter verfolgt, und wer sich davon heute noch nicht belehren läßt, wird es erfahren müssen, daß es ein großer Fehler unserer Diplomatie war, Griechenland neben dem großen Gebietszuwachs auf dem Festland auch noch das gesamte ägäische Jnielreich zuzuerkennen. Die Diplomatie, auf deren Entscheidung es ankam, hat den Fehler gemacht, dem Besiegten alles zu nehmen und dem Sieger alles zu geben und das wird sich in der weiteren Entwicklung rächen, ob man nun mit einer Balkanfrage oder mit der europäischen Frage rechnet, denn bei einem etwaigen Konflikt wird Europa immer in Mitleidenschaft gezogen werden. Auch die sonstigen Fragen der Ausland spolitik drängen wieder mehr in den Vordergrund. Aus den neuen Heereskreditcn, die in Frankreich schon wieder angefordert werden, noch bevor die letzte große Heeresvorlage verdaut ist, erkennt man ein beharrliches Ansteigen der Rüstungssteiqerungen, und daß England nicht Zurückbleiben will, weisen die neuen britischen Flottenvorschläge aus. die den Uebsr- legenheitsstand der britischen Seestreiikräfte noch weiter steigern wollen.

Der Reichstag nahm am Mittwoch seine Plenar- verhandlungen nach mehrtägiger Pause mit der Fort­setzung der neulich abgebrochenen allgemeinen Debatte zum Etat des Reichsamtes des Innern wieder auf. Es war dies die 200. Reichstagssitzung in der laufenden Session. Regierungsseitig ließ sich der Staatssekretär des Reichsamtes des Innern Dr. Delbrück abermals mit einer längeren Rede ver­nehmen, in welcher er sich hauptsächlich über die Lage des Mittelstandes und des Handwerks ver- breitet?. Der Staatssekretär wies besonders daraus hin, was die Reichsregierung schon getan habe, um speziell das Handwerk in dieser Zeit der Massen- und Warenproduktion konkurrenzfähig zu erhalten, und kündigte zugleich an, was sie in dieser Be­ziehung noch fernerhin zu tun gedenke.

Berlin. 30. Jan. (Reichstag.) Am Bundes­ratstisch befinden sich zunächst nur Kommissare. Präsident Dr. Kämpf eröffnet die Sitzung um 1 Uhr. Auf der Tagesordnung stehen zunächst kurze Anfragen. Auf die Frage des Aba. Dr. Trendel (Ztr.) nach klaren Bestimmungen über die Festsetzung des Wehr­beitrags erwidert Unterstaatssekretär Jahn: Die jetzt festgestellten Vermögen zur Wehrsteuer sind auch bei der Erhebung der zweiten Rate 1917 unverändert zu Grunde zu legen, in dem Maße, daß ein Ver­gleich zwischen dem jetzt und dem am 31. Dez. 1916 zu ermittelnden Vermögen vorzunehmen ist. Diese Auffassung hat seinerzeit schon der Reichsschatzsekretär zum Ausdruck gebracht. Auf die Frage des Abg. Sittart (Ztr.) nach der Verlegung des Infanterie- Regiments Nr. 99 von Zabern nach dem Truppen­übungsplatz erwiderte Generalmajor Wild von Hohenborn: Die Frage geht von unzutreffenden Voraussetzungen aus insofern, als es sich bei der Verlegung des Regiments von Zabern durchaus nicht um «ine Bestrafung handelte (Lachen links), die um­

soweniger als Strafe empfunden werden kann, als eine große Anzahl von Truppen seit dem 1. Okt. 1913 auf Truppenübungsplätzen dauernd untergebracht worden ist. Eine Beantwortung der Frag? selbst kann nicht erfolgen. Hierauf wird die zweite Be­ratung des Etats des Reichsamts des Innern beim TitelGehalt des Staatssekretärs" fortgesetzt. Abg. Wein Hausen (F. Vp.): Wir stimmen alle mit dem Staatssekretär darin überein, daß ein^ ver­ständige Sozialpolitik zu treiben ist. Eine Erweiter­ung des Arbeitswilligenschutzes können wir aber nicht dazu rechnen, ebenso nicht eine Begünstigung der Gelben Gewerkschaften, die gestern von national­liberaler Seite so sehr gelobt wurden. Wenn wir gegen die Arbeitswilligenschutzresolution der Konser­vativen stimmen, so billigen wir dadurch keineswegs den Terrorismus und den Boykott. In Bezug auf die Sozialpolitik sollte keine Ruhepause eintreten, höchstens eine Atempause. Ich bitte, unsere Reso­lution, die eine ganze Reihe der Wünsche der Staats- arbeiter enthält, anzunehmen. Ferner wünschen wir die Herabsetzung der Altersgrenze bei der Alters­versicherung auf das 65. Lebensjahr. Auch für die Heimaibeiler muß mehr geschehen. Das Schutzalter der Jugendlichen muß bis zum 18. Lebensjahre heraufgesetzt werden. Abg. Behrens (Wirtsch. Vgg.): Der bisherige Schutz der Landwirtschaft muß auf den Wein- und Gartenbau ausgedehnt werden. Der Staatssekretär mag uns einmal darlegen, in welcher Weise unsere Sozialpolitik zu dem wirtschaftlichen Autsckwunq veiaetragen bat. Die Leistungsfähigkeit und auch die Kaufkraft der Arbeiter hat erheblich zugenommen. Die Reichsversicherungsordnung muß mehrfach geändert werden. Die Altersgrenze muß bei der Altersversicherung auf 65 Jahre herabgesetzt werden. Das Krankenpflegeprrsonal muß eine ge­setzlich festgesetzte Ruhezeit bekommen. Für den Arbeitswilligenschutz und das Koalili'onsrecht halten wir weitere gesetzliche Maßnahmen nicht für erforder­lich. Die Landflucht der Arbeiter läßt sich nur durch Hebung der Wertschätzung der Landarbeiter beheben.

Berlin, 30. Jan. Der Seniorenkonvent des Reichstags einigte sich heute dahin, morgen, Samstag, die Sitzung um 12 Uhr beginnen zu lassen. Vorher wird die Budgetkommission beraten. Am nächsten Mittwoch wird die Debatte über die An­wendung des Vcreinsgesetzes statlfinden. Im Plenum wird die Beratung des Etats des Reichsamts des Innern fortgeführt.

Berlin. 30. Jan. DieNordd. Allg. Ztg." schreibt: Wie wir hören, hat sich der kaiserliche Statthalter Graf v. Wedel bereit erklärt, noch einige Monate auf seinem Posten zu bleiben, um die Nachfolger des Staatssekretärs Frriherrn Zorn v. Bulach und anderer aus ihren Aemtern scheidender Mitglieder der reichsländischen Regierung in die Geschäfte einzuführen.

Ein Regierungs verbot in Elsaß-Lothringen untersagt durch allgemeine Verfügung an die Kreis­direktoren und Polizeibehörden des Reichslandes die fernere öffentliche Feilhaltung und Ausstellung von Bildern und Ansichtskarten, die in höhnischer Weise die Vorfälle in Zabern behandeln. Gegen die öffentliche Zurschaustellung von Bildern, die be­leidigende Karikaturen von deutschen Militärpersonen enthalten, soll gleichzeitig vorgegangen werden. Die Polizeibehörden sind angewiesen worden, in jedem Einzelfall zur Konfiskation zu schreiten und die Be­schlagnahme der richterlichen Entscheidung zu unter­breiten.

Der griechische Ministerpräsident Venizelos hat am Mittwoch Berlin wieder verlassen und sich nach Wien weiterbegeben. Meldungen von unterrichteter Berliner Seite versichern, die Unterredungen des Herrn Venizelos mit dem Reichskanzler v. Bethmann- Hollweg und dem Staatssekretär o. Jagow hätten lediglich die Griechenland interessierenden schwebenden politischen Fragen betroffen; um die Beschaffung

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