10. April 1913.

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her Teilnahme bei es lieben Vaters, Schwiegervaters

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^ so reichem Maße iesem Wege unseren

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iche» der KirscheMüte!

ihling steht !m schönsten Flor ide La und dorten; glein Sang ertönt tm Chor netzenden Morden!

ht's da nicht hinaus ins Feld, u'n die Kirschenblüte; in der Lenz den Einzug hält 'ner Pracht und Güte.

roh hinauf zur Wilhelmshöh', mbach dann hinunter; n die Au'n im Blütenschnee — hres Frühlingswunder!

ird da nicht das Herze weit, Aug' vor Freude strahlet! ne Natur im Festtagskleid schöner wie gemalet!

ume stehen wie verschneit en weißen Blüten; ierschöne Lenzeszeit, ichst du uns zufrieden! ann. G. Ulshöfer.

Erscheint

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59.

Neuenbürg, Samstag den 12. April 1913.

71. Jahrgang.

Run-schau.

Wir stehen heute in politischer Hochkonjunktur wie noch selten, und den Grundlon für diese hat die „große Woche" angegeben, die im Reichstag > mit der ersten Lesung der Heeresvorlage eingesetzt ^ hat. Auch sür unser Landesparlament beginnt jetzt eine Reihe reicher Arbeit: Die Zweite Kammer ! hat mit der Beratung des Kulietats begonnen und l wild sich ordentlich sputen müssen, wenn sie nicht i gar zu weit in die mit Recht so gefürchteten Sommer­tagungen hineinkommen will. Es ist deshalb nicht nur in parlamentarischen Kreisen, sondern auch da­rüber hinaus begrüßt worden, daß der Senioren­konvent, dessen Einrichtung sich schon mehrfach recht gut bewährt hat, eine sogen. Kontingentierung der ^ Etatsberatung beschlossen hat, so daß also für die ! Durchberatung jedes einzelnen Ressorts nur eine ° bestimmte Frist vorgesehen ist. Auf diese Weise ! wird einer unliebsamen Verflachung der Debatten ! wenigstens einigermaßen vorgebeugt. Beider ersten ! Lesung der Heeresvorlage im Reichstag ist ! naturgemäß weit in den Vordergrund getreten die ! Generalrede des Reichskanzlers, in deren Beurteilung , vielfach gerade die Gesichtspunkte außer acht gelassen ; werden, die sie groß machen und ibren Wert durch i die Nörgeleien, die deutscher Gepflogenheit gemäß ! auch hier einsetzen mußten, in keiner Weise herab- j setzen lassen. Und das ist die Tatsache, daß der ! Reichskanzler in sachlicher und vornehmer Weise der ! deutschen Nation und der gesamten europäischen i Welt Wahrheiten gesagt hat, die auszusprechen man ^ sich fast durch Jahrzehnte hindurch ängstlich hütete. ! Der Kanzler hat die Friedensliebe nicht nur Deutsch- ! lands, sondern auck der anderen Großmächte betont . und er hat dieser Politik volle Gerechtigkeit wider- j fahren lassen, hat aber auch keinen Anstand ge- ; nommen, zu betonen, daß es in Europa andere, ! unter Umständen unvermeidlich zum Kriege treibende Kräfte gibt; der leidenschaftliche Chauvinismus in I Frankreich, der in den Siegen der Bulgaren über ^ die Türken schon eine Niederlage Deutschlands er- j blickt, und der Panslavismus, der in dem großen l russischen Volke und den übrigen Staaten mit > slavischer Bevölkerung sich mit geradezu groteskem i Hochmut hervordrängt und auf eine Auseinander- ^ setzung mit dem Germanentum hinarbeitet. Und daß ! es bei diesem Ringen um die Existenz Deutschlands i geht, das hat der Kanzler mit dankenswerter Offen- ! heit von der hohen Warte des deutschen Reichstags i betont und er hat dafür Verständnis gefunden überall j da, wo man überhaupt noch deutsch zu fühlen und i zu denken vermag und wo man sich nicht mehr und mehr dem verflachenden und verderblichen Inter- ! Nationalismus anschmiegt, wo man sich noch zu sagen ; traut: Ich bin ein Deutscher! Daß der Reichs- ! kanzler diese allgemeinen Gesichtspunkte in seiner ! Rede zur Wehrvorlage so hervorgehoben hat. daß ' sie überall verstanden werden können, intra et extra j wuros, innerhalb und außerhalb Landes, das wird ^ man ihm besonders danken angesichts der Entwick- ! lung, welche die Dinge auf dem Balkan genommen haben und die das Slaventum als unverkennbaren ; Widersacher des Germanentums mehr und mehr her- l vortreten lassen. Die slavischen Feiern in Rußland ! geben dazu noch den richtigen Rahmen. Was den § rein militärischen Charakter der Wehrvorlage anbe- j langt, so liegt das markante Moment in dem Ziele, j alle wehrfähigen jungen Männer auch wirklich für ? den Kriegsdienst auszubilden, in Wirklichkeit durch- i zuführen, daß das Volk sein eigener Schützer wird. " Das genaue Wie zu erörtern, das ist Sache des i- Reichstags in einem besonderen Abschnitt der Berat- z ung, das wird in der Kommission geschehen, wo die ! Regierung mit den notwendigen Details aufwarten ! wird. Im allgemeinen läßt sich jetzt schon feststellen, daß die Regierung mit ihrer Gesamtforderung eine sichere Mehrheit finden wird. Ob diese dann freilich

bei der Deckungsfrage vorhält, ist noch eine andere Frage, die vorerst nicht zur Erörterung steht. — In der zweiten großen weltpolitischen Frage, in dem gewaltigen Widerstreit zwischen den Groß­mächten und den Balkanstaaten, ist ein geradezu verhängnisvolles Stadium eingetreten. Eklatanter denn jemals während der ganzen Wirren tritt jetzt zutage, daß die Großmächte durch eigenes Verschulden eine Rolle spielen, die der König des winzigen Montenegrinerlandes nicht mit Unrecht als eine lächerliche bezeichnet hat. In dem Wahne, daß sie nur ein Wort zu sprechen brauchen, wenn es einmal an der richtigen Zeit sei, haben die Mächte der ganzen Balkanfrage ihren Lauf gelassen, um nun am Ende, da es deren Lösung gilt, zu sehen, daß sie sich all ihres Ansehens vergeben haben. Eine größere Verhöhnung, als wie sie Montenegro gegen­über den Mächten sich geleistet, hat die Geschichte überhaupt kaum aufzuweisen. Man könnte ja, wenn man einem Optimismus huldigen würde, wie ihn die offiziösen Stellen bis zuletzt hierin bekundet haben, die ganze Sache von der leichten Seite nehmen und sagen: Die Mächte können ruhig zuwarten, zuletzt muß Montenegro doch nachgeben. Aber dieses ruhige Zuwarten hat sein Verhängnis, und zwar nach zwei Seiten: einmal sehen Montenegro und das direkt mit ihm zusammenwirkende Serbien die ganze Ohn­macht der sogen. Großmächte ein und zum andern wächst fast mit jeder Stunde der slavische Hochmut, auf den wir bereits oben verwiesen haben. Die Nahrung aber dieses Hochmuts ist Rußland, wie auch ihm die Verantwortung für das untätige Zu­warten der Mächte zuzuschreiben ist. Und aus dem Ganzen erwächst schließlich die größte Gefahr, die der unselige Balkankonflikt heraufbeschworen hat, daß der Zusammenhalt der Mächte, der wenigstens der Form nach auch noch für Rußland gilt, mehr und mehr in die Brüche zu gehen droht. Und letzten Endes ergibt sich daraus die große Konsequenz, daß Oesterreich, mit dessen Geduld und Langmut nach­gerade lang genug gespielt worden ist, sich einfach zum selbständigen Handeln entschließen muß. Es ist nun in den letzten Tagen die Version verbreitet worden, Montenegro wäre nicht abgeneigt, den Ver­zicht auf Skutari auszusprechen, wenn ihm eine ge­nügende finanzielle Entschädigung gewährt würde. Wenn an der Geschichte etwas wahres ist, so wäre dies die einzige und vielleicht beste Lösung, denn damit würde man allen weiteren Konflikten aus dem Weg gehen.

Berlin, 10. Apr. (Reichstag.) Vizepräsident Dr. Dove eröffnet die Sitzung um 1.10 Ubr. Abg. Südekum (Soz.): Der Reichsschatzsekretär suchte nachzuweisen, daß das deutsche Volk die neuen Lasten tragen kann. (Der Reichskanzler betritt den Saal.) Im allgemeinen aber sind die Kräfte des Volkes nicht gestiegen, sondern gefallen. Zum ersten Male in der Geschichte des Reichs ist versucht worden, zu Rüstungszwecken auch den Besitz heranzuziehen. Das ist unser Einfluß. Wir brauchen direkte Reichs­steuern und vorzugsweise den Ausbau der Reichs­erbschaftssteuer. Der Gedanke des einmaligen Wehr­beitrags ist schon vor 5 oder 6 Jahren von meinem Parteifreund Dr. David vorgebracht worden. (Hört, hört.) Der Vorlage fehlt die Progression zu Gunsten der großen und Riesenvermögen. Die Summe der durch die Vorlage zu erfassenden Vermögen ist nach unserer Ansicht zu gering berechnet. Wir glauben, daß nicht 118, sondern 300 Milliarden Vermögen vorhanden sind. Die Veranlagung darf nicht den Einzelstaaten überlassen bleiben. (Beifall bei den Soz.) Speck (Z.): Wir sind nicht geneigt, die Wehrvorlage zu bewilligen und die Deckungsfrage anderen zu überlassen. Einkommen von 45 000 Mark sollen steuerfrei bleiben, Vermögen von 10000 Mark aber getroffen.werden. Die Kommission wird hier ihre bessernde Hand anzulegen haben. Durch diese Vorlage wird die einzelstaatliche Finanzhoheit ange­

griffen. Hier liegt der Anfang vom Ende der einzrlftaatlichen finanziellen Selbständigkeit. Abg. Dr. Paasche (natl.): Es war nicht richtig, ei^ so düsteres Gemälde zu malen, denn in Frankreich glaubt man längst, daß wir keine Lasten mehr tragen können. Wir dürfen froh sein, daß unser wirtschaft­liches Leben und der Geldmarkt nicht noch mehr durch eine Riesenanleihe beschwert zu werden brauchen. An dem Grundgedanken des Wehrbeitrags halten wir fest, wenn auch einige Aenderungen noch zu treffen sind. Graf Westarp (kons.): Wirerkennen an. daß diese Vorlage im Widerstreit der Meinungen besonderen Schwierigkeiten begegnet. Die einmaligen Forderungen werden wir bewilligen. Zu einer Fortdauer des Wehrbeitrags können wir uns nicht verstehen, da eine Vermögenssteuer Sache der Einzel­staaten ist. Die Deckungsvorlagen und die Wehr­vorlagen müssen gleichzeitig verabschiedet werden. Darauf tritt Vertagung ein.

Berlin, 11. April. (Reichstag.) Präsident Dr. Kämpf eröffnet die Sitzung um 1.05 Uhr. Am Bundesratstisch sind die Staatssekretäre Del­brück und Kühn erschienen. Die erste Beratung der Deckungsvorlagen wird fortgesetzt. Abge­ordneter v. Paper (F.V.): Die gleichzeitige Ver­abschiedung der Wehr- und Deckungsvorlagen ist unbedingt notwendig. Prinzipielle Bedenken gegen den Wehrbeitrag sind nicht erhoben worden. Wir wollen diese Harmonie nicht stören. Die Sozial­demokratie scheint bei dieser Gelegenheit positiv Mit­arbeiten zu wollen. Was die Verdoppelung des Kriegsschatzes anbetrifft, so können wir dazu bei der unzureichenden Begründung eine definitive Stellung noch nicht einnehmen. Das Erbrecht des Staates wird keine wesentlichen Erträge abwerfen. Viel besser würden die Finanzen des Reiches fahren, wenn eine starke Erbschaftssteuer festgelegt würde. Wegen der Hinausschiebung des Termins für die Herabsetzung der Zuckersteuer müssen wir entschieden Widerspruch erheben. Der Umweg über die Einzel­staaten für die Deckung ist für uns ganz ungangbar. Wir werden in der Kommission die Erbanfallsteuer wieder einbringen, die auch eine Mehrheit finden dürfte. Daß diese Steuer mit Hilfe der Sozial­demokratie geschaffen werden muß, kann kein Hinderungs­grund sein. Unberechtigt ist es, bei dem Wehrbei­lrag auf die Opfer Willigkeit von 1813 hinzuweisen. Dieser Wehrbeitrag ist eine Besitzsteuer, zu deren Deckung vielfach Kapitalien angegriffen werden müssen. Das Kapital muß flüssig gemacht werden und darin liegt wieder eine Belastung des Kapitals und der Anleihemärkte. Unter allen Umständen muß jede Doppelbesteuerung vermieden werden. Wir werden unbefangen und vormteilslos uns bemühen, die Lasten gerecht zu verteilen. Abg. Frhr. v. Gamp (Rchspi.): Gegen den einmaligen Wehrbeitrag haben wir nichts einzuwenden unter der Voraussetzung, daß auch die indireklen Steuern weiter ausgebaut werden. Die Festsielluna des Wertes der Aktien, wie sie in der Vorlage vorgeschlagen wird, ist unrichtig, da am 31. Dezember die Aktien wegen der Tantiemen und der Bilanz ganz anders bewertet werden als im Laufe des Jahres. Bei Festsetzung des länd­lichen Grundwertes muß mit Vorsicht vorgegangen werden. Die Ziele der Sozialdemokratie bei ihrem Verlangen einer direkten Reichsvermögenssteuer sind klar. Sie will eine Veranlagung durch eine Reichs­behörde. Damit würden wir aber zwei Instanzen bekommen, was nur unnütze Kosten verursachen würde. Abg. Graf Posadowskp-Wehner: Ich bedauere, daß die verbündeten Regierungen uns zum zweiten Male die Vorlage betreffend das Erbrecht des Staates unterbreitet haben. Höchst bedenklich ist es, daß der Bundesrat diese Vorlage damit begründet hat, daß die Familienbande in Deutschland immer lockerer werden. Ich bedauere aufrichtig, daß der Bundesrat ein derartiges Zerrbild uns aus finanziellen Rücksichten gegeben hat. Die Regierung hätte allen