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16.

Der EnzlSler.

Anzeiger für das Lnztal und Umgebung.

Amtsblatt tür Ssn Gbsramtsbszirlc Neuenbürg.

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Neuenbürg, Samstag den 28. Januar Ml.

69. Jahrgang.

Run-schau.

Der Reichstag kam am Dienstag bei der zweiten Lesung des Zuwachssteuergesetzes zu den wichtigsten Paragraphen 49—50. die den Anteil der Gemeinden an der Werlzuwachssteuer regeln. Es wurden mehrfache Anträge gestellt. Staatssekretär Wermuth sprach sich gegen die Anträge aus und bat, es bei der Regierungsvorlage zu belassen. In der Abstimmung wurden einige redaktionelle Ab­änderungsanträge angenommen, im übrigen blieb es bei der Regierungsvorlage, so daß der Anteil der Gemeinden 40 Prozent, der der Bundesstaaten 10 Prozent und der des Reiches 50 Prozent beträgt. — Am Mittwoch wurde die zweite Lesung des Reichswertzuwachssteuergesetzes, die bereits in der Sitzung vom 15. Jan. begonnen worden war, end­lich beendet. Die Frage der rückwirkenden Kraft des Gesetzes und der Umsatzstempelzuschlag erklärte Schahsekrelär Wermuth für den Angelpunkt des Gesetzes. Im speziellen sprach sich der Staats­sekretär dahin aus, die rückwirkende Kraft der Wert­zuwachssteuer vom 1. April 1910 ab gelten zu lassen und weiter den Umsatzstempel noch bis zum 1. April 1914 beizubehallen. lieber diese Punkte wurden in der Debatte sehr verschiedene Ansichten aus dem Hause geäußert; bei der Abstimmung wurde zunächst ein vom Abg. Weber (natl.) gestellter Kompromiß­antrag, den Termin für die rückwirkende Kraft der neuen Steuer auf den 1. Januar 1911 festzusetzen und dafür die Beibehaltung des Umsatzstempels bis 1. April 1914 auszusprechen, mit den Stimmen der Rechten, der Nationalliberalen und des Gros des Zentrums genehmigt. Die Abgabenfreiheit der Landesfürsten wurde gegen die Stimmen der So­zialdemokraten und fortschrittlichen Volksparteiler zum Beschluß erhoben, nicht aber die der Prinzen und Standesherrn. Nach Erledigung des Wertzuwachs­steuergesetzes wurde der Entwurf der Fernsprech­gebührenordnung ohne Debatte an die Budget­kommission zurückverwiesen. — Am Donnerstag trat der Reichstag in die erste Lesung des die Ver­fassung für Elsaß-Lothringen betreffenden Ge­setzentwurfes ein, welche vom Reichskanzler mit einer Rede eingeleitet wurde.

Berlin, 26. Jan. Aus München wird der „Tägl. Rundschau" gemeldet: Von einer Seite, die als sehr zuverlässig gilt, verlautet, daß der bevor­stehende 90. Geburtstag des Prinzregenten von Bayern als ein Festtag aller deutschen Bundes­staaten gefeiert werden soll. Von Kaiser Wil­helm sei die Anregung ausgegangen, daß alle deutschen Bundesfürsten unter Führung des Kaisers dem Prinzregenten an diesem Geburtstag ihre Glück­wünsche darbringen sollen. Diese Anregung des Kaisers sei bei allen deutschen Bundesfürsten auf freudige Zustimmung gestoßen. Ferner sollen, eben­falls auf Veranlassung des Kaisers, Heer und Marine den Tag auch äußerlich als Festtag feiern. Allen deutschen Städten voran werde die Reichshauptstadt in Hinblick auf die treue Bundesgenossenschaft Bayerns dem Tage dadurch eine bleibende Erinner­ung schaffen, daß eine der Hauptverkehrsadern Ber­lins den Namen „Prinzregent Luitpold-Straße" er­halten werde. Ob es sich hier lediglich um eine Kombination aus ähnlichen Vorgängen beim 80. Geburtstag des Kaisers Franz Josef handelt oder um Tatsachen, bleibe dahingestellt. Namentlich die letztere Angabe scheint recht verdächtig, da in Berlin bereits eine Prinz Luitpoldstraße im Westen besteht.

Karlsruhe, 25. Jan. In Ergänzung der Mitteilung über die Ausstellung liberaler Kandidaten bei den kommenden Reichslagswahlen ist zu be­merken, daß der liberale Block in allen 14 Reichs- tapswahlkreisen unseres Landes Kandidaten auf­stellen wird. Von den 14 Reichslagswahlkreisen werden in 11 die nationalliberale Partei und in 3 die Fortschrittliche Volkspartei die Kandidaten nominieren.

Württemberg.

Stuttgart, 27. Jan. Aus Anlaß des heutigen Geburtstags des Kaisers tragen die öffentlichen und auch viele Privatgebäude Flaggenschmuck. In der evangelischen Garnisonkirche und in der katho­lischen Eberhardskirche fanden Festgottesdienste statt, worauf in der Gewerbehalle die Parole-Ausgabe erfolgte. Herzog Albrecht, der kommandierende General, hielt eine Ansprache, in der er des Kaisers gedachte und die mit einem Hurra auf den Kaiser schloß. Während des Kaiserhochs gab eine in den Anlagen aufgestellte Batterie einen Ehrensalut von 101 Schüssen ab. Die Mannschaften wurden in den Kasernen festlich bewirtet.

Stuttgart, 27. Jan. Zur Silbernen Hochzeit des KönigspaarZ wird im „Schwab. Merkur" der in vielen Kreisen mit Zustimmung aufgenommene Vorschlag gemacht, es möchten, wie dies schon in anderen Fällen in einer Reihe deutscher Staaten der Fall war. als Erinnerung an den festlichen Tag be­sondere Jubiläums-Zwei- und Fünfmarkstücke mit den Bildnissen des Königs und der Königin ge­prägt werden.

Stuttgart, 26. Jan. Zur Veranstaltung des Blumentags aus Anlaß der Silbernen Hochzeit des Königspaars ist der Wunsch aufgetaucht, die aus Stoff angesertigten offiziellen Nelken des Blumen­tags vielleicht am silbernen Hochzeitsfest von einzelnen Geschäften zur Dekoration der Schaufenster oder bei geselligen Veranstaltungen von Vereinen zur Aus­schmückung der Lokale zu verwenden. Für diesen Zweck steht nun eine genügende Zahl der Blumen rechtzeitig zur Verfügung. Für die Oberamtsbezirke empfiehlt es sich, derartige Bestellungen durch die Vorstände ihrer eigenen Bezirksausschüsse zu machen und zwar entweder bei der Geschäftsstelle in Stutt­gart, Reinsburgstr. 25, oder bei der Lieferantin der ganzen Landesorganisation, Firma F. Naschold, Büchsenstr. 16.

Die Vorlage der Gehaltsordnung hat bei ihrem Erscheinen zunächst überall Beifall unter der Beamtenschaft gefunden, aber es war zu er­warten, daß es nicht lange dauern werde, bis neue Wünsche und Beschwerden zum Vorschein kommen würden. Denn wo ist das Gesetz, das in der Lage ist, es allen recht zu machen, wo insbesondere die Gehaltsordnung, die die vielen Bedürfnisse, berech­tigte und unberechtigte, in gleicher Weise zu be­friedigen vermag? Aus fast allen Beamtenklaffen werden heute Stimmen laut, die mit der Vorlage unzufrieden sind. Das Studium der einzelnen Po­sitionen scheint insbesondere unter mancherlei Kate­gorien der Beamten Vergleiche gezeitigt zu haben. Höhere Eisenbahnbeamte beklagen sich darüber, daß sie und ihre Kollegen, statt besser gestellt zu werden, den Angehörigen des mittleren Dienstes nahezu wieder gleichgestellt seien; Oberarntssekretäre und Sekretäre bei den Kollegien und Ministerien wünschen eine Gleichstellung mit den Sekretären im Verkehrs­departement und fühlen sich hinter diesen zurückgestellt; dasselbe wünschen Gerichtssekretäre, die auf ihre ungünstigen Anstellungsverhältniffe Hinweisen; Geo­meter beklagen, daß die nicht etatsmäßig Angestellten ihres Berufs in der Vorlage gar nicht erwähnt seien; Oberreallehrer und Oberpräzeptoren finden, daß sie durch ihre Gleichstellung mit den Amtsrichtern be­sonders schlecht weggekommen seien. Und solcher Beschwerden gibt es noch eine ganze Menge, so daß man sich schon heute ein Bild von der Zerfahrenheit machen kann, die sich voraussichtlich bis in die Fraktionen hinein bei der Beratung der Vorlage geltend machen wird, falls es nicht vorher der Kom­mission gelingt, aus der Flut der noch zu erwar­tenden Petitionen und dergleichen die Spreu vom Weizen zu sondern, was wiederum nur durch eine endlose Kommissionstagung zu erreichen ist.

Stuttgart, 27. Januar. Die nationalliberale Partei und die fortschrittliche Volkspartei haben an­läßlich der Wahl des Stuttgarter Bürgeraus­schußobmanns und seines Stellvertreters sich dahin geeinigt, daß entsprechend der Tradition auf dem Stuttgarter Rathaus kein Wechsel im bisherigen Bureau des Bürgerausschuffes eintreten soll und daß dementsprechend der bisherige Obmann wieder zum Obmann und der bisherige 1. stellvertr. Obmann wieder zunu 1. Stellvertreter gewählt wurden, wie dies z. B. beim umgekehrten Stärkeverhältnis im Bürgerausschuß in Heilbronn ähnlich gehalten wurde, wo die Volkspartei, trotzdem sie wesentlich stärker ist als die nationalliberale Partei, den bisherigen Ob­mann wieder wählte, der der nationalliberalen Partei angehört. Damit dürfte auch für die Zukunft gegen­über der sozialdemokratisch-ultramontanen Verbrüder­ung auf dem Stuttgarter Rathaus die Möglichkeit gegeben sein, durch geschlossenes Zusammengehen der übrigen bürgerlichen Parteien das Interesse des Bürgertums zu wahren. Der Umstand, daß die Sozialdemokraten, deren Obmannskandidat früher immer Dr. Lindemann war, diesesmal den Genossen Fischer in den Vordergrund gerückt haben, scheint einen gewissen Anhaltspunkt dafür zu bieten, daß Dr. Lindemavn für Höheres in Aussicht genommen ist.

Tübingen, 25. Jan. Auf dem Rathaus ging es bei Beratung der neuen Stufen der Feuerwehr­abgabe in der letzten Sitzung beider bürgerlichen Kollegien recht lebhaft zu. Es lagen verschiedene Anträge vor, über die heftig debattiert wurde. Die Abgabe kann ja durch Abänderung der Landesfeuer- löschorduung statt bisher in Höhe von 10 Mk. nun im Höchstbetrag von 20 Mk. erhoben werden. Und von dieser Neuerung werden wohl die meisten Gemeinden Gebrauch machen. Hier bestanden bisher drei Steuerstufen von 3, 6 und 10 Mk. Die bürger­lichen Kollegien beschlossen nun die Einführung von vier Stufen in Höhe von 3, 6, 10 und 20 Mk. für 2000 Mk., bis 3500 Mk„ bis 5000 Mk. und über 5000 Mk.

Göppingen, 25. Januar. Auf Weisung des Berliner P olizeipräsidiums haben in der letzten Zeit hier und in einigen Bezirksorten bei mehreren der anarchistischen Richtung angehörenden Per­sonen Haussuchungen nach verbotenen oder be­schlagnahmten Druckschriften stattgefunden.

Aus SlaSt, Bezirk unS Umgebung.

Seine Majestät der König hat den Vize­feldwebel Volz (Oberreallehrer in Neuenbürg) zum Leutnant der Reserve des Infanterie-Regiments Kaiser Friedrich Nr. 125 befördert.

Neuenbürg, 25. Januar. Das Gerichts­vollzieherwesen wird bekanntlich neu organisiert. Was den hiesigen Gerichtsbezirk angeht, so ist nach einem Erlaß des K. Justizministeriums beabsichtigt, vom 1. Oktober ds. Js. eine Gerichtsvollzieherstelle beim hiesigen Amtsgericht mit dem Sitz in Neuen­bürg und eine Hilfsgerichtsvollzieherstelle in Her­ren alb zu errichten. Der Gerichtsvollzieher in Neuenbürg ist zugleich Zustellungsbeamter für den Parteibetrieb. Die Zuteilung der einzelnen Gemein­den ist noch nicht endgültig beschlossen. Es werden also mit dem genannten Termine sämtliche Gerichts­vollzieherstellen im Bezirk aufgehoben. Die Gerichts­vollzieherftellen sollen künftighin vorzugsweise Mili­täranwärtern übertragen werden.

H.-L. Neuenbürg. 25. Januar. (Von den Staatsforsten.) Aus dem soeben ausgegebenen Forstetat geht hervor, daß das erledigte Forstamt Schwann aufgehoben und sein Bezirk an den Forstbezirk Neuenbürg angegliedert werden soll. Weiter ist zu entnehmen, daß auf Anregung der Forstverwaltung seitens der Eisenbahnverwaltung ein Nebengleis von der Station Rotenbach bis zur Ausmündung der Eyachtalstraße, Forst