Herreualb, den 12 . Mai 1895.

Todes-Anxeige.

Verwandten, Freunden und Bekannten teilen wir die schmerzliche Nachricht mit. daß heute Sonn- tag früh 5 Uhr meine liebe Frau und Mutter

geb. Ruf

sanft in dem Herrn entschlafen ist.

Beerdigung Dienstag Vormittag 10 Uhr.

Der trauernde Gatte mit seinen Kindern

August König.

Neuenbürg.

Süße und gestandene

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ist fortwährend zu hoben.

Friedrich Karcher.

Neuenbürg.

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empfiehlt G. Gaiser.

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Neuenbürg.

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Jede» Donnerstag

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Weinen Mitmenschen,

welche an Magenbeschwerden, Verdauungs­schwäche, Appetitmangel rc. leiden, teile ich herzlich gern und ««entgeltlich mit, wie sehr ich daran gelitten und wie ich hievon befreit worden bin.

Pastor a. D. Uypke in Schreiberhau, (Riesengebirge.)

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Aus Stadt, Bezirk und Umgebung. >

Neuenbürg, 12. Mai. Von unserem Reichstagsadgeordneten Frhrn. v Gültlingen erhalten wir aus Berlin, II. Mai folgende Mitteilung: Vor einigen Tagen wurde dem Reichstag ein Gesetz-Entwurf vorgelegt, wonach die Wittwen und Waisen einer Militärperson vom Feldwebel abwärts aus der Reichskasse Wittwen. und Waisengeld (die Wittwe jährlich 160 ein Kind 32 vki oder wenn die Mutter nicht mehr lebt oder zum Wittwengeld nicht be­rechtigt ist. 54 vkL) erhalten sollen, wenn der Ehemann oder Vater nach lOjähr. Dienstzeit oder früher, jedoch infolge Ausübung des Dienstes, verstorben ist. Gestern wurde ein Gesetzentwurf ausgegeben, wonach pro 1895/96 den Zinsen der Kapitalien des Reichsinvalidenfonds 2300000 »ks zu Unterstützungen an Kriegsinvaliden u. Teil- nehmern an deutschen Kriegen entnommen wer­den sollen und zwar:

1) 100000 zu Pensionszuschüssen für die­jenigen Offiziere und Soldaten des deutschen Heeres und der Marine, welche infolge einer im Kriege 1870/71 erlittenen Verwundung oder sonstigen Dienstbeschädigung verhindert waren, an dem Feldzug weiter teilzunehmen und dadurch ein zweites bei der Pensionierung zu berechnen­des Kriegsjahr zu verdienen/

2) 400000 zu Unterstützungen derjenigen Invaliden von 1870/71, welchen wegen Ver­säumnis der gesetzlichen Frist zu Geltendmachung ihrer Ansprüche ein Rechtsanspruch auf Pen­sion nicht zustcht. Zu solchen Unterstützungen im Gnadenweg sind schon bisher dem Kaiser all­jährlich 3 Mlll. Mark zur Verfügung gestellt, sie reichten aber nicht aus.

3) 1800000 zu Unterstützungen (jährl. 120 »kL bei monatl. Vorausbezahlung) an solche Unteroffiziere und Soldaten, welche an dem Kriege 1870/71 oder an den von deutschen Staaten vor 1870 geführten Kriegen ehrenvollen Anteil genommen haben und sich wegen dauern- der gänzlicher Erwerbsunfähigkeit in unterstütz­ungsbedürftiger Lage befinden.

Künftig müssen die zu diesen Beihülfen (13) erforderlichen Mittel auf den Reichsetat gebracht werden. Nach der neuesten unter Zu­grundlegung einer 3'/,°/»igen Verzinsung ausge­stellten Bilanz übersteigt der Aktivbestand des Reichsinvalidenfonds den Kapitalwert seiner Leistungen u. Verpflichtungen um rund 83 Mill. Mark. Die Zinsen dieses Betrags bieten die für obige 2300000 erforderlichen Mittel.

Calw, 12. Mai. Gestern Samstag Bor. mittag fand hier die staatliche Bezirksrindvieh­schau auf dem Brühl statt. Prämiiert wurden 11 Kühe und 3 Farren; unter den Preisen

> befand sich ein zweiter, sowie mehrere dritte und viele Preise im Gesamtbetrag von 1000 Mark. Mit der Viehschau war auch eine Ausstellung von 13 Kalbinnen und 4 Farren (Simmenthaler Rasse) verbunden, die vom landwirtsch. Beztrks- vercin angekauft worden waren.

Deutsches Weich.

B er l i n . 10. Mai. Umsturzvorlage. Gröber (Zentr.): Es wurde vermutet, daß die Vortage nur ein Vorspiel für ein geschärftes Sozialistengesetz sei. Durch Ablehnung der Vorlage solle erwiesen werden, auf dem Boden des gemeinen Rechts sei eine Abwehr der sozial­istischen Tendenzen unmöglich, und dann schärfer vorgegangen werden. Redner geht auf § 111 ein. Er hält das Anpreisen von unsittlichen Handlungen selbst für unsittlich und strafbar. Es genüge, den thätlichcn Angriff auf Beamte in den Paragraphen aufzunehmen. Redner weist schließlich den Vorwurf des Reichskanzlers zurück, daß die Kommission die aus den Schutz der Staatsordnung bezüglichen Bestimmungen stiefmütterlich behandelt habe. Justizminister Schönstedt weist gegenüber einer Bemerkung des Vorredners darauf hin, daß zwischen ihm und dem Reichskanzler kein Gegensatz bestehe. Dem Vorredner erkenne er weder die Berechtig­ung noch die Befähigung zu. (große Unruhe), darüber zu urteilen. Es habe ihm (dem Minister) ferngelegen, das Zentrum zu belehren oder dessen Liebe zu erwerben. Er wünsche eine schnelle Erledigung der Vorlage, und da die Entscheid­ung beim Zentrum liege, so habe er sich an dieses gewandt. Der Minister schließt: Die bisherigen Verhandlungen nahmen einen Gang, daß wir fürchten, Sie wollen der Regierung die Waffen versagen, die sie verlangt, und ihr andere in die Hand drücken, von denen die Re­gierung keinen Gebrauch machen kann und will. (Beifall rechts.) Dr. Sigl (wild) erklärt, die Vorlage in jeder Fassung ablehnen zu müssen. Die Vorlage sei ganz und gar unpopulär, eine schleunige Zurückziehung würde die Regierung populär machen. Hierauf wird über die Auf­nahme der 88 113, 114, 166, 167 beraten, v. Sa lisch (kons.) begründet den Antrag von Levetzow. die §8 113 und 114 aufzunehmen, 166 und 167 zu streichen. Es folgt die De­batte über die vom Dr. Barth (freis. Ber.) be­antragte Aufnahme der 88 201 und 205 (Duell­paragraphen) in 8 Hl- Dr. Barth bekämpft das Duellunwesen auf das eingehendste. Spahn (Zentr.) bekämpft den Antrag Barth. Falls der Reichstag in der Beratung weiterkamme, werde das Zentrum noch einen auf das Duell bezüglichen Antrag stellen. Bebel bekämpft das Duell, welches gegen die Religion und die Sitte verstoße und wendet sich gegen die

Studentenverbindungen, bei denen das Duell statutengemäß sei. Er hält den Antrag Barth für notwendig und appelliert an die Rechte, gegen das Duell und den Ehebruch vorzugehen. Kriegsminister Bronsart v. Schellendorsf weiß nicht, ob das Haus gewillt sei, in eine Duelldebatte einzutreten. (Ruse: Nein). Bebel würde mich nicht verstehen, wenn ich die An­schauungen des Offizierkorps darlegre. Grundsatz in der Armee ist, Ehrenhändel friedlich zu be­gleichen, andernfalls tragische Konflikte vorlägen.

Die Armee vertritt die Anschauung, der Offizier erfülle am besten seine Mission, wenn er das Leben läßt für die Ehre des Vaterlandes, für die Fahne; außerdem meinen wir, dem Offizier, der unter Umständen sein Leben für die eigen« Ehre auf das Spiel setzt, seien mildernde Um- « stände zuzubilligen. Nach der Ablehnung des 8 111 wurde die Weiterberatung auf morgen vertagt. Im ganzen fanden 12 Abstimmungen statt, aber keine namentliche. Bei der Abstimm­ung über 8 m wurden sämtliche Abänderungs­anträge, sodann die Kommijsionsfassung und schließlich die Regierungsvorlage ab gelehnt.

8 112 dehnt die Strafbestimmungen gegen die Aufforderung von Soldaten zum Ungehorsam auf den Landsturm aus. In Absatz 2 wird nach der Kommissionsfaffung bestraft die Ver­ächtlichmachung von Heereseinrichtungen gegen­über Soldaten. Ein Eoentualantrag der Abgg. Haußmann-Lenzmann will Absatz 2 streichen. Abg. Haußmann (südd. Bolksp.) erklärt, möge die gestrige Breschelegung in das Gesetz von guter Vorbedeutung sein. Minister v. Köller trage nur zur Ablehnung der Vorlage Material bei. Zur Begründung des 8 112 sei eS durch­aus unzureichend. Die Kommission habe die Regierungsvorlage nur verschlimmert. Man habe im Grunde nur eine Aufforderung an Soldaten treffen wollen, nämlich:Schießt nicht auf eure Brüder!" Der Begriff der Ver- ächtlichung sei unhaltbar. Kants Ausführungen, daß die stehenden Heere aufhören müßten, wären darnach strafbar. Die Strafbestimmungen gegen die Verächtlichmachung machten den Paragraphen zum Maulkorbparagraphen. Kriegsmimster Bronsart v. Schellendorff erklärt: Der Vorredner brachte über den Gegenstand nichts Neues vor. Das mehrfach citierte Gedicht Frei- ligraths ist das Erzeugnis einer hirnverbrannten Phantasie, das. als Flugblatt in die Kasernen gebracht, unabsehbaren Schaden anstiften könnte.

Ich begreife das Ankämpfen der Sozialdemokratie gegen die Armee. Diese feste Mauer ist nicht niederzurennen mit den Köpfen ihrer Genossen.

Die Sozialdemokratie stochert am Fundament der Mauer herum. Diesen Bohrversuchen soll 8 112 begegnen, den die Kommission nicht ver­bessert hat. Der Redner citiert aus demBor