77. Amis- und AnzeigMait für den Bezirk Lalw. 71. Iahrgavßj

«rrsch-inl Di-nSiagS, Donn-r»l»g» und S-milag«. Die Stnrücku-gsg-bühr b-iilgi im»«,irk und in nüchfter Um- S Psg. die Zeile, sonst Ist Psg.

Amtlich« ZLeLauntmachungen.

K. Amtsgericht Calw.

Bekanntmachung

betr. die Gerichtsferien.

Die Gerichtsferien beginnen am 15. Juli und endigen am 15. September. Während derselben werden nur in Ferien-Sachen Termine abgehalten mnd Entscheidungen erlassen.

Ferien-Sachen sind:

1) Straf-Sachen;

2) Arrest-Sachen und die eine einstweilige Ver­fügung betreffenden Sachen;

Z) Meß- und Markt-Sachen;

4) Streitigkeiten zwischen Vermietern und Mietern von Wohnungs- und anderen Räumen wegen Ueberlassung, Benützung und Räumung derselben, sowie wegen Zurückhaltung der vom Mieter in die Mietsräume eingebrachten Sachen;

2) Wechsel-Sachen;

6) Bau-Sachen, wenn über Fortsetzung eines an­gefangenen Baues gestritten wird.

Das Gericht kann auf Antrag auch andere (Sachen, soweit sie besonderer Beschleunigung bedürfen, - als Ferien-Sachen bezeichnen.

Auf das Mahn-Verfahren, das Zwangs- -vollstreckungsverfahren und das Konkursverfahren sind die Ferien ohne Einfluß. (Reichsgerichts Verf.-Gesetz <Z 201, 202, 204).

Calw, den 3. Juli 1896.

Oberamtsrichter

Deckinger.

Auf 1. Juli sind einzusenden: 1. das Leichen­schauregister, 2. der Ausweis des Standesamts für das 2. Quartal, 3. der Auszug des Leichenschauers sür das 2. Quartal; am besten alles zusammen in einer Sendung, mit Amtskorporationsmarken frankirt.

Calw, 1. Juli 1896.

Oberamtsarzt vr. Müller.

Deutsches Reich.

Berlin, 2. Juli. (Reichstag.) In der G-neraldiscussion zur dritten Beratung des Margarine. -Gesetzes bemerkt Abg. Rettich: Wenn das Verbot, Butter und Margarine in denselben Verkaufsräumen feilzuhalten und das Färbeverbot wieder beseitigt würden, so stimmen die Konservativen gegen das ganze Gesetz. Benoit (freis. V.) hebt hervor, daß von Frauen keine Petition gegen die Marine eingegangen sei. Schultz-Lupitz (R.-P.) spricht sich gegen das Färbeverbot aus, welches bei den Consumenten nur Erbitterung Hervorrufe; viel zweckmäßiger wäre ein Zusatz von Phenolphtalein zur Margarine. Die Ein­fuhr von Fetten zur Margarinebereitung aus dem Zollauslande müsse verboten werden. Wir wollen erklären, daß der Deutsche nicht alles ißt, blos weil es billig ist. Minister Frhr. v. Hammerstei» erklärt, eine Gesundheitsschädlichkeit der Margarine sei nicht nachgrwiesen. Die Vorlage stell« einen ent­schiedenen Fortschritt gegen das bestehende Gesetz dar. Weitergehende Forderungen der Konservativen seien ^ungerechtfertigt, man müsse mit der Vorlage einen

Samstag» Len 4. Zuli 1896.

ehrlichen Versuch machen. Das Färbeverbot für But­ter würde den Butterexport enorm schädigen; die Notwendigkeit eines Färbevrrbots sei in keiner Weise erwiesen. Die Einführung getrennter Verkaufsräume würde vielfach nicht der Margarine, sondern der Land­wirtschaft schaden, sie würde den Consum verbilligen Butter beeinträchtigen. Die chemische Einwirkung des Phenolphtaleins auf die Margarine sei noch nicht sicher festgestellt, es wäre daher mindestens unvor­sichtig, einen solchen Zusatz gesetzlich vorzuschreiben. Vor Ablauf der Handelsverträge könne man auch nicht Fette zur Margarinebereitung, also gesundheits­schädliche Maaren, von der Grenze zurückweisen. In der Spezialdebatte begründet Dr. Paasche (natl.) bei Z 3 über das Färbeverbot den von ihm und Schultz-Lupitz gestellten Antrag, wonach der Bundes­rat einen Zusatz von Phenolphtalein oder von einem andern Kennmittel zur Margarine vorschreiben soll. Staatssekretär Dr. v. Bötticher Erklärt, die über­wiegende Mehrheit deS Bundesrats kann dem Färbe­verbot nicht zustimmen. Das Färbeverbot ist nicht durchführbar. Wir wollen der Landwirtschaft nützen, aber der Margarinefabrikation nicht schaden. Dr. Bachem erklärt, das Zentrum hält an den Beschlüssen der 2. Lesung fest und überläßt dem Bundesrat die Verantwortung, wenn das Gesetz nicht zu Stande kommt. Das Zentrum lehnt aber weitergehende An­träge ab. Der Antrag Schultz-Lupitz wird abgelehnt und K 3 in der Fassung der 2. Lesung angenommen. Ein Antrag von Schultz-Lupitz, einen Z 5a einzu­schieben, der die Einfuhr von Fetten aus dem Zoll- auSland zur Margarinebereitung verbietet, wird gleich­falls abgelehnt. Zu dem Z 7, betr. getrennte Ver­kaufsräume für Butter und Margarine, erklärt Minister Frhr. von Hammerstein, die Aufrechterhaltung dieser Bestimmungen würde ebenfalls das Gesetz für die verbündeten Regierungen unannehmbar machen. (Bei­fall links, großer Lärm rechts.) Z 7, sowie der Rest des Gesetzes werden gemäß den Beschlüssen der 2. Lesung angenommen. Der Reichskanzler erklärt alsdann die Vertagung des Reichstags auf den 10. November d. I. und spricht namens des Kaisers und der verbündeten Regierungen dem Reichstag die An­erkennung aus für die außerordentliche Opferwillig­keit uüd Hingebung, womit derselbe die Beratung des bürgerlichen Gesetzbuches durchgeführt habe und sagt: das einheitliche Recht schließt ein neues Band um die deutsche Nation; es stärkt unser Ansehen nach Außen. DaS Bewußtsein eines gleichen Rechts für alle wird auch das Bewußtsein gleicher Pflichten für das Vater­land fördern. Der Reichstag hat sich durch diese Arbeit ein hohes Verdienst um das Vaterland erwor­ben. (Allseitiger Beifall.) Präsivent v. B u o l spricht den Dank für diese Worte aus und dankt den Reichs- tagsmitgliedern für ihre Unterstützung seiner Geschäfts­führung. Das Haus dankt dem Präsidium durch Er­heben von den Sitzen. Präsident v. Buol schließt mit einem Hoch auf den Kaiser. (Ein Sozialdemo­krat bleibt sitze». Stürmische Rufe: Raus!) Hierauf schließt der Präsident die Sitzung.

Tageslieuitzkktten.

Magst« dt, 28. Juni. Eine eigentümliche Erscheinung zeigt sich in unseren Waldungen. Tau­

AbonnemrntSprei» vierteljährlich in der Stadt S0 Pfg. rnM 20 Pfg. Trägerlohn, durch die Post bezogen Mk. 1.15, sonst ganz Württemberg Mk. 1.SS.

sende von Fichten, von 2 bis 8 Meter Höhe, welch« im Laubwald stehen, ließen im Lauf dieses Sommers die Nadeln fallen, wurden dürr und mußten infolge» dessen abgeholzt werden. Zum Glück stehen Forchen» und Fichtenkulturen ausgezeichnet. Wenn sich die Krankheit auch auf diese ausdehnen würde, so wäre eS für die Gemeinde ein enormer Schaden, lieber die Ursache der Krankheit sind erprobte Forstmänner nicht einig.

Untertürkheim, 2. Juli. Heute nachmittag 4 Uhr fand die Beerdigung der 3 Opfer des Mörders Emst Huppenbauer statt. Nicht nur von der ganzen hiesigen Gemeinde hatte jede Familie mindestens ein Mitglied zu dem Leichenkondukt entsendet, sondern auch aus Eßlingen, Hedelfingen, Obertürkheim, Rothen» berg, Fellbach, Cannstatt und Stuttgart waren zahl­reiche Personen erschienen, um an der Beerdigung teilzunehmen. Die benachbarte Gemeinde Wangen war gleichfalls außerordentlich stark vertreten. Der Kirchhof konnte die Menschenmenge nicht fassen, wes­halb viele am Kirchhofthor wieder umkehren mußten. Der Ortsgeistliche hielt eine erschütternde Trauerrede, Trauergesänge eröffnten und beschlossen die ernste Feier.

Rottenburg, 30. Juni. Vergangene Nacht wurde der ledige Schuhmachergeselle Joh. Fr. Roll von Oberjettingen, OA. Herrenberg, der hier in Ar­beit steht, nach einem kurz vorhergegangenen gering­fügigen Wortwechsel von dem 17 Jahre alten Schuh- machergesellen Bernhard Kittel von Poltringen OA. Herrenberg, mit einem Taschenmesser in die Ellbogen­schlagader gestochen. Durch baldiges Eintreffen ärztlicher Hilfe wurde die drohende Lebensgefahr zu­nächst beseitigt und dann der nötige operative Ein­griff im Spital vorgenommen. Wie man hört, be­findet sich der Verletzte außer Gefahr. Der Thäter ist verhaftet.

Tübingen, 29. Juni. Bei der vorgestrigen Feuerwehrübung verunglückte ein Feuerwehrmann an der mechanischen Schiebleiter, indem dieselbe zurück­schnappte und den Betreffenden in die Höhe schleu» derte. Die Verletzung selbst ist keine gefährliche, hätte aber leicht schlimmer werden können.

Nürtingen, 29. Juni. Infolge einer Er­kältung bei der Ueberwachung der Rettungsarbeiteu bei der jüngst stattgehabten Ueberschwemmung ist Stadtschultheiß Schmid gestern morgen» im Alter von 67 Jahren, gestorben. Der Verblichene hat 27 Jahre lang die Stelle eines Stadtvorstands mit großer Pflichttreue bekleidet und sich um die Stadt Nürtingen sehr verdient gemacht.

Heilbronn, 30. Juni. Wegen fortgesetzter Diebstähle von Geld und Schmuckstücken zum Nach­teil seiner Mitarbeiter wurde gestern ein 21 Jahre alter Küblergeselle festgenommen. — Beim lieber» führen von Heu über den Neckar ertrank gestern nachmittag der 70 Jahre alte Bauer Christian Huber von Untereisesheim. Die Leiche ist noch nicht gefunden.

Murrhardt, 29. Juni. Der Altertums» verein des Murrthalgaues hielt heute sein« Wander­versammlung in Murrhardt. Dieselbe bot den Teil» nehmern nicht nur großen Naturgenuß, sondern auch