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33. Amts- UN- Anzeigeblalt für den Bezirk Lalw. 70. Iahrga«-.

Erscheint Dienstags, Donnerstags und SamStags. Die Einrückungsgebühr beträgt im Bezirk und in nächster Um­gebung S Pfg. die Zeile, sonst 12 Pfg.

Samstag, den 4. Mai 1895

AbonnrmenttpreU vierteljährlich in der Statt SV Pfg. mit SV Pfa. Trägerlohn, durch die Potz bezogen VL 1. lk, sonst 1» ganz Württemberg Mk. 1. SL.

Deutsches Reich.

Stuttgart, 3. Mai. Die Kammer der Abgeordneten setzte heute die Etatsberatung beim Departement des Innern fort. Zu Kap. 29, Jrren- wesen, wurde eine Generaldebatte eröffnet. Referent Sachs, DomkapitularDr. v. Linsenmann, Binz, v. Geß, Graf Adelmann, Vizepräsident Dr. Kiene, Prälat Dr. v. Wittich nahmen das Wort. Staatsministsr des Innern v. Pischek konstatierte auf Grund der angestellten Ermittlungen, daß die in der Presse und in Broschüren gegen die württem- Lergischen Irrenanstalten erhobenen Klagen im großen Ganzen nicht begründet seien. Unsere Irrenanstalten können sich vor jedermann sehen lassen, sie stehen auf derselben Höhe, wie diejenigen in anderen deutschen Staaten. Weiter sprachen Gröber, Haußmann (Balingen), Hennig, Glaser, Frhr. v. Ow, noch­mals der Minister des Innern v. Pi sch eck. Um 2 Uhr vertagte sich das Haus über einer Debatte betr. Einrichtung der elektrischen Beleuchtung in Zwie­falten. Nächste Sitzung Freitag 9 Uhr. Anträge betr. die Staffeltarife und die Umsturzvorlage.

Kammer der Abgeordneten. Bei Kap. -25, öffentliche Wasserversorgung, Sitzung om 30. April, machte Abg. Hoffner geltend, daß im Bezirk Calw nicht nur solche Gemeinden seien, welche eine bessere Wasserversorgung anstreben und dabei auf eine entsprechende Staatsunterstützung hoffen, sondern auch solche Gemeinden, welche die für sie notwendigen Wasserwerke bereits ausgesührt aber die erhoffte Staatsunterstützung noch nicht erhalten haben. Es liegen Bittschriften um Beiträge von den Gemeinden Altbulach, Neubulach, Oberhaugstett, Lie- belsberg, Emberg und Schmieh vor, und er stelle an die K. Regierung die Bitte, auch diesen Gemeinden angemessene Staatsbeiträge zu verwilligen. — Die Alb- und Härdtsfeld-Wasserversorgungsgruppen seien seit Jahren mit großen Beiträgen unterstützt worden, es sei nunmehr Zeit auch die Schwarzwaldgemeinden zu bedenken.

Berlin, 1. Mai. (Deutscher Reichstag.) Auf der Tagesordnung steht der Antrag Auer betr. Vereins- und Versammlungs- bezw. Koali­tion s r e ch t, welcher unter Aufhebung aller entgegen­stehenden Landesgesetze ein einheitliches Versammlungs- -und Vereinsrecht ohne Unterschied des Geschlechtes schaffen will. Abg. Grillenberger (Soz.) erklärt, seine Partei wolle nicht nur ein freies, sondern ein einheitliches Recht schaffen. Gegenwärtig beständen 26 verschiedene Vereinsrechte in Deutschland. Diesem Zustande müsse ein Ende gemacht werden. Auch auf Elsaß-Lothringen müsse diese gesetzliche Regelung aus­gedehnt werden. Die Arbeiter hätten überall unter dem Mißbrauche der Vereinsgesetze zu leiden. Sächs. Gesandter Graf Hohenthal bezeichnet das sächsische Vereinsgesetz als ein Landesgesetz, welches nicht hier­her gehöre und nimmt den sächsischen Minister des Innern gegen den Vorwurf des Vorredners, als ob derselbe eine ausnahmegesetzliche Handhabung des sächsischen Vereinsgesetzes gegenüber den Sozialisten angeordnet habe, in Schutz. Bayer. Bevollmächt. v. Heeremann tritt ebenfalls den Ausführungen -Grillenbergers über die parteiliche Behandlung sozia­

listischer und namentlich gewerkschaftlicher Vereine in Bayern entgegen. Abg. Bachem (Centr.) billigt das Verlangen nach einem einheitlichen Vereinsgesetz, zumal auch seine Partei unter den bestehenden Ver­hältnissen der Vereinsgesetze gelitten und in Elsaß- Lothringen noch zu leiden habe. Redner empfiehlt, da er den vorliegenden Gesetzentwurf für nicht ge­eignet hält, den Weg der Resolution, um von der Regierung das einheitliche Gesetz für das Reich zu erbitten. Abg. Beckh (fr. Vg.) billigt den Grund­gedanken, ist jedoch gegen die Ausdehnung auf Frauen und Minderjährige. Abg. Marquardsen (natl.) stellt sich auf den Standpunkt des Abg. Bachem. Abg. Grillenberger (Soz.) wendet sich gegen die Abgg. Marquardsen und Bachem. Abg. Hilpert (bayer. Bauernb.) ist gegen die Teilnahme der Frauen an den Versammlungen. Nach weiteren Ausführungen der Abgg. Bueb (Soz.) und v. Hodenberg (Welfe) beschließt die Debatte. Morgen 1 Uhr: 3. Lesung der Zolltarifnovelle, 1. Lesung des Communal-Wein» steuergesetzes, Petitionen.

Berlin, 2. Mai. (DeutscherReichstag.) Zolltarifnovelle. Zu der in 2. Lesung be­schlossenen Neufassung des Z 6 des Gesetzes beantragt Abg. Hammacher (natl.) hinzuzufügen, daß der Retorsionszoll auf zollfreie Waren die Höhe von 30"/» des Wertes nicht übersteigen darf. Der Antrag wird nach kurzer Befürwortung durch den Antragsteller angenommen. Mehrere Petitionen werden wider­spruchslos genehmigt. Bei der Position alkohol- und aetherhaltige Parfümerien beantragt Abg. Werner (Ant.) den Zoll auf 300, statt nur auf 200 ^ zu erhöhen. Abg. Möller (natl.) widerspricht diesem Verlangen. Abg. Schädler (Centr.) stimmt den Ausführungen Werners bei. Abg. Richter (fr. Vp.) äußert sich gegen den Antrag Werner. Schließlich erfolgt die Annahme des Antrages mit geringer Ma­jorität. Die Resolution über den Quebrachozoll wird in nochmals wiederholter Abstimmung aus formellen Gründen angenommen und die ganze Zolltarifnovelle genehmigt. Gesetzentwurf betr. die Abänderung des Zollvereinigungsvertrages von 1867. Schatzs. Posa- dowsky erklärt, die Vorlage bezwecke der Commune das Recht zur Weinbesteuerung zu geben. Abg. Schädler (Centr.) äußert Bedenken gegen die Vor­lage, welche doch nur den Weinbauer belasten würde und empfiehlt die Verweisung an eine Commission. Abg. Schmidt-Elberfeld (fr. Vp.) führt aus, diese Comunalsteuer würde nur die Winzer treffen und die Kunstweinfabrikation sowie die Verschlechterung der Qualität fördern. Abg. Hammacher (natl.) tritt den geäußerten Bedenken entgegen. Abg. Singer (Soz.) ist gegen jede Ausdehnung des Steuersystems. Die Abgg. Blankenhorn und Bürklin (natl.) stehen der Vorlage unsympathisch gegenüber. Abg. Wellstein (Centr.) erwartet die Ablehnung. Abg. Nösicker (mild) fürchtet, diese Steuer würde den kleinen Producenten treffen. Sodann geht die Vor­lage an eine 21er Commission. Nach Erledigung mehrerer Petitionen wird eine Interpellation Lotze und Gen. (Refp.) betr. Maßnahmen gegen die Petroleum-Preis-Treiberei verlesen. Morgen 1 Uhr: Els.-Lothr. Bürgermeisterges., Nachtragsetat, Petro- leum-Jnterpell. Wahlprüfungen.

Berlin, 3. Mai. Die konservative Reichs­tagsfraktion beriet gestern Abend die Stellungnahme zur Umsturzvorlage. Die Fraktion wird sich zu den Kommissionsbeschlüssen ablehnend verhalten, aber ver­suchen, durch Abänderungsanträge zurückzugreifen auf die Regierungsvorlage, um Position zu schaffen.

Tagesneuigkeiten.

S Calw. Sonntagsruhe im Güter­verkehr. Vom 1. Mai d. I. an tritt die Sonn­tagsruhe im Eisenbahngüterverkehr derart ein, daß ausgenommen Vieh, Expreß- und Eilgut, an Sonn- und Festtagen (Neujahrsfest, Ostermontag, Christi Himmelfahrt, Pfingstmontag, Christfest, Stephanstag) gewöhnliche Frachtstückgüter überhaupt nicht, von Wa­genladungsgütern nur Bier und frisches Fleisch be­fördert werden. Im eigenen Interesse werden die Geschäftsfirmen darauf hingewiesen, ihre Güter, welche bisher, größtenteils am Samstag nachmittag und oft erst gegen Schluß der Annahmezeit aufgeliefert wur­den, mehr auf die übrigen Wochentage zu verteilen und sich am Tag vor einem Sonn- oder Festtage hauptsächlich auf die Aufgabe derjenigen Güter zu beschränken, welche vormittags beigeführt werden können. Es ist auf diese Weise ermöglicht, die Güter vor dem Eintritt der Sonntagsruhepause noch auf einem Teil der zurückzulegenden Strecke zu befördern und vor einem Stilllager hier über den Sonntag zu bewahren. Für Wagenladungsgüter empfiehlt sich, dieselben am Tag vor einem Ruhetag thunlichst frühzeitig aufzu­liefern, sowie für den Montag benötigte Wagen schon am Samstag zu bestellen.

T Unterreichenbach. Am letzten Mittwoch wurde die hiesige Familie Graveur F. Nonnen - mann in großes Leid versetzt. Ihr 6 Jahre alter Knabe sprang beim Bahnhof auf einen im Fahren be­griffenen Wagen (Holzfuhrwerk). Der Knabe stürzte herab, erlitt einen Genickbruch und gab gleich nach dem Absturz den Geist auf.

Nagold, 1. Mai. Gestern abend versammel­ten sich die Mitglieder der M u s e u m s-Gesellschast mit Familien zahlreich zu Ehren der scheidenden Familie Sannwald. Der Vorstand des Museums Oberamtsrichter Sigel, gab den Gefühlen der Ver­sammelten in beredten Worten Ausdruck. Er gedachte der vielen Verdienste, welche sich der scheidende Herr Kommerzienrat als langjähriger Vorstand und Mit­glied des Ausschusses um die Geselligkeit erworben habe. Auch der im stillen Wohlthun waltende», jedermann mit Herzensgüte begegnenden Frau Sann- wald gedachte der Redner in schönen Worten, der ganzen Familie herzlichen Scheidegruß und die besten Glückwünsche namens der Gesellschaft zurufend. Noch manch ernstes und heiteres Wort wurde während des harmonischen und gemütlichen Abends herüber und hinüber gesprochen. Musikalische Darbietungen in Gesang, Violine und Klavier trugen wesentlich zur Verschönerung der Abschiedsfeier bei. (Gesellsch.)

Stuttgart, 3. Mai. Unter gewaltigem An­drang fand gestern Abend im Zirkus Hangleiter bei Deklamation, Vokal« und Instrumentalmusik die so­zialdemokratische Maifeier statt. Eine kleiner« Festversammlung, in welcher Redakteur Tauscher