Eine Verteidigungsrede

des Reichsinnenministers.

TU. Berlin, 2l. März. Minister von Keubell stellte am Samstag im Reichstag gegenüber sozialdemokratischen An­griffen fest, dass er zn seinen Worten im Ausschuß ebenso stehe wie zu denen im Plenum. Welche Bestimmungen des NepnblikschichgescheS aufrechterhalten werden sollen, wird zurzeit im Neichsjiistizministerium geprüft. (Zuruf liukS: Und Ihre Ansicht?) Damit halte ich bis zum Abschluß die­ser Prüfung zurück. Die Rückkehr dcö Kaisers ist nicht akut. Wir werden daui bei der Verlängerung des Republikschntz- gcsetzes Stellung nehmen. Die Beschleunigung der Ein­bringung des Ministerpeiisionsgesetzes liegt der Neichs- rcgicrung sehr am Herze». Der Entwurf über die Arbeits­zeit der Beamten bezieht sich nur auf die Hoheitsvcrwal- tungen. Darüber sind »och Verhandlungen mit anderen Ministerien erforderlich. Richtlinien über Befähigung und Einstellung von Beamten werden demnächst das Kabinett beschäftigen. Das provozierende Tragen von Abzeichen durch Beamte im Verkehr mit dem Publikum ist untersagt. Der Pvstminister hat überhaupt politische Abzeichen unter­sagt. (Zuruf links: Und der Innenminister?) Teilt Ihnen mit, was der Postminister veranlaßt hat. (Gelächter links.) Zur Frage der Titel und Orden kann ich mich mit Rück­sicht auf die schwebenden Verhandlungen mit den Ländern nicht äußer», ebenso über daS AnSführniigsgcsctz zu Art. 48. Kvnkordatsverhandlungen haben anläßlich der Rcgie- rungsnenbildung nicht stattgefundcn. Die Ressorts prüfen die Frage, aber zu irgendwelchen Verhandlungen mit Sem heiligen Stuhl ist cS noch nicht gekommen. Uebcr das Pri­vatschulwesen sind einheitliche Vereinbarungen mit den Ländern getroffen worden. Sobald die Zustimmung sämt­licher Länder erfolgt ist, werden sic dem Reichstag vvrge- legt. DaS Entschüdignugsgesetz ist inzwischen fertiggestellt. ES soll eine erschöpfende Regelung bringen. Seine bal­dige Durchführung wird cmgestrcbt. In den nächsten Ta­gen wird der Entwurf dem Kabinett vorgelegt. Am l. April sollen noch einmal Kinder in die untersten Klassen der Pri­vatschulen ausgenommen werden können. Verwalt,mgö- rcform und Abbau sind eine besonders wichtige Pflicht des Innenministers, die möglichst bald zum Abschluß kommen muß. Für die Vereinheitlichung der akademischen Berechti­gungen will ich sorgen, ebenso für die Reform des höhe­re» Schulwesens. Das Problem der Staatsangehörigkeit ist vollkommen befriedigend nur international zu lösen. Selbstverständlichkeiten, wie die NeichSeinheit, habe ich nicht allzu ausführlich behandeln wollen. Ich konnte aber nicht zngeben, daß die Länder ihre Einzclstaatlichkcit verloren hätten. Der Minister verweist dann auf die Bilder, die die Kommunisten auf den Tisch des Hauses niedergelcgt ha­ben und die seine Verbindung mit verbotenen Organisa­tionen beweisen sollen. Diese Bilder, so erklärt der Mi­nister mit erhobener Stimme, sind Fälschungen. Auf dem einen Bilde sind künstlich zwei Scharfschützen hineingcar- beitet worden. (Lebhaftes Hört! Hörtl)

Kleine politische Nachrichten.

Verzicht Frankreichs auf die Abstimmung im Saargc- biet? Wie die schweizerischen Blätter melden, wird in maßgebenden Kreise» des Quai d'Orsay der Plan disku­tiert, auf die für das Jahr 1938 vorgesehene Volksabstim­mung im Saargebiet zn verzichten und eine Räumung des Saargebiets gleichzeitig mit der des Rheiulcindes vorzn- uehmen. Man weist darauf hin, daß die Volksabstimmung im Saargebiet für Frankreich eine empfindliche Niederlage mit sich bringen könnte, da mindestens 08 Prozent der Saar- bcvölkerung für Deutschland stimmen würde. Ans diesem Grunde würde ein vorheriger Verzicht für zweckmäßig er­achtet, da man hierbei hoffe in anderer Beziehung politische Vorteile zn erzielen.

Der Bischof von Lüttich gegen de» Hcimatbuud in Euperr-Malmedy. Der Bischof von Lüttich, Mons. Nutten, hat dem katholischen Klerus in Eupcn-MalmeS» mitgeteilt, daß die Zugehörigkeit znm Hcimatbuud verboten sei, da dieser Bund antinationale Tendenzen verfolge.

Gefährdung der französisch-russischen Tchnldenvcrhand- lnngen. Die russische Delegation für die Tchnldenverhanö- lungen lehnt cs ab, über eine Entschädigung für das von den Russen nationalisierten französische Eigentum zu ver­handeln, eine Hauptvorhedingung PoincarcS für die Wie­deraufnahme der Verhandlungen. Um einen Abbruch der Vorbesprechungen zu vermeiden, haben einzelne französische Delegationsmitglieder vorgeschlagen, diese Frage einer in­ternationalen Konferenz der interessierten Staaten zn un­terbreiten.

Tschitscherins Pariser Reise. Wie aus Moskau gemeldet wird, treffen die Nachrichten über eine Reise Tschitscherins nach Paris zu. Tschitscherin wird die Aufgabe haben, nicht nur die russisch-französischen Schuldenverhandlungcu zn einem günstigen Abschluß zn führen, sondern darüber hin­aus eine politische Annäherung zwischen Rußland und Frankreich als Gegengewicht gegen das englisch-litauisch- italienische Bündnis anzubahnen.

Berliner russisch-schweizerische Verhandlungen. Die Verhandlungen zwischen der Schweiz und Rußland werden zwischen der schweizerischen und russischen Gesandtschaft in Berlin geführt und knüpfen sich an den Statusquo an. Die Schweiz ist bereit, das Hindernis, das einer Mitwirkung Rußlands an den Verhandlungen des Völkerbundes bisher entgegenstand, beseitigen zu helfen.

Aufdeckung einer sowjetrusstscheu Gpionageorganisatio» in der Schweiz? Wie der amtliche französische Fnnkspruch

aus Bern meldet, ist die Schweizer Staatspolizei einer i weitverzweigten sowjetrussischen Spionageorgantsation in Bern, Basel, Zürich und Genf auf die Spur gekommen.

Für 8 Millionen Dollar Räumung von Schanghai? Wie aus Schanghai gemeldet wird, soll sich Marschall Tschangtschuantschang gegenüber chinesischen Kauflcuten zur Räumung von Schanghai bereit erklärt haben, wenn ihm dafür die Summe von 5 Millionen Dollar ausgezahlt wer­den würde. Die Pekinger Verhandlungen des englischen Gesandten Sir Locker Lampsvn dürften an der geringen Stabilität der Pekinger Regierung scheitern.

Württembergischer Landtag.

Der Landtag beriet in seiner Freitagsitzung zunächst den Gesetzentwurf über die Bereinigung von Wiblingen mit Illm. Dabei gab es längere Auseinandersetzungen. Ein Antrag des Abg. Dangel (Z.), die Abfindungssumme, die die Stadt Ulm an den Bezirk Laupheim zn zahlen hat, von 28 000 .// auf 40 000 .// zu erhöhen, wurde in der zweite» Lesung des Entwurfes angenommen. Ju der dritten Le­sung machte der Abg. Heymann (S.) darauf aufmerksam, daß nun in rechtlicher Hinsicht eine bedenkliche Situation entstanden sei, indem Illm von dem Vertrag zurück treten könne. Dann hänge das Gesetz in der Luft. Der Abgeord­nete Schecf (Dem.) stellte die Frage, wohin man denn kom­men werde, wenn die Regierung von den Regierungspar­teien in solche Verlegenheit gebracht werde» Ein Antrag Hcymann (Soz.), es bei der Abfindungssumme von 23 000.// zu belassen, wurde jedoch mit 37 gegen 20 Stimmen bei zwei Enthaltungen abgclehut. Für den Antrag Hcymann stimm­ten auch die Minister Bazille und Bolz. In der Schluß- abstimmnug wurde dann der so abgcänderte Entwurf ein­stimmig angenommen. Eine lange Aussprache knüpfte sich auch an die erste Beratung des Acndcrungsgcsches zn dem Schulgesetz. Das Gesetz sieht vor, daß, falls in einer Ge-. nrcinde ans finanziellen ober anderen Gründen die Ein­führung deS 8. Schuljahres nicht durchführbar ist, das Kult- minifterium auf Antrag des Gcmcinderates genehmigen kann, daß die Durchführung auf einen späteren Zeitpunkt verschoben wird. Ter Abg. Heymann (T.) wandte sich scharf gegen den Entwurf, der der Durchführung des 8. Schuljahres an den Volksschulen in den Arm fallen wolle. Der Landtag habe gar nicht das Recht, ein solches Gesetz zn beschließen, denn das 8. Schuljahr beruhe ans dem Artikel 143 der NeichSverfassnng. Der Abg. Schecf (Dem.) äußerte gleichfalls die größten Bedenken gegen den Ent­wurf, der eine Folge der Hörigkeit sei, in die sich der Kult- minister dem Bauernbund gegenüber begeben habe. Wenn der Staat an die Senkung der Realstcnern Herangehen könne, so sollte es auch nicht unmöglich sei», den notleiden­den Gemeinden durch Staatsbeiträge an die Hand zu gehen. Der Bauernbund sei ein Schädling für die Entwicklung des Landvolks. Staatspräsident Bazille erwiderte sichtlich er­regt, es sei nicht wahr, daß das 8. Schuljahr verboten werde. Ans dem Laude bleibe man eben auf dem Boden der Mög­lichkeiten, die Demokratie wolle aber einen Teil des Vol­kes vergewaltigen. Wenn die Negierung in der Lage sei, die Nealftenern zn senken, so komme die Demokratie mit der Forderung von Zuschüssen an die Gemeinden, so daß die Scnknng der Realstenern unmöglich werde. Der Abg. Mcrgenthalcr (Völk.) bezeichnet,: den Enc.vnrf als einen Schandfleck für Württemberg und verlangte eine lückenlose Durchführung des 8. Schuljahres ab 1928. Die Abg. Pol- licl, (Z.) und Dr. Beißwängcr (BP.) bez^ichneten die Ein­führung des 8. Schuljahres als eine Notwendigkeit, beton­ten jedoch, daß man ans die Finanzlage der Gemeinden Rücksicht nehmen müsse. Der Abg. Becker (Komm.) erblickte in dem Entwurf den Versuch, eipc Beeinträchtigung der Bildmigsmüglichkeiten herbeiznführen. Ter Abg. Hart- mcmn (DB.) sprach sich gegen den Entwurf aus. Der Abg. Ernst Hornung >VB.) betonte die Wichtigkeit der Fach­schulbildung und erklärte unter großer Heiterkeit des Han­fes, wer nicht praktisch zngreisen könne, sei ein ungeschicktes Luder. Der Abg. Heymann (S.) bezeichnet«: die Erregtheit des Knltministers als einen Beweis dafür, daß er selbst das Gefühl habe, wie wenig cs einem Kultminister an­stehe, eine solche Vorlage cinznbringcn. Der Abg. Pflüger (S.) stellte den Antrag, die Vorlage an die Negierung zn- rückzuweiscn. Das gab Anlaß zn einer längeren Gcschüfts- vrdnnngsdebatte, darüber, ob ein solcher Antrag bei der 1. Lesung zulässig ist. Ein Antrag Ströbel (BB.), diese Streitfrage dem GeschästsordnnngSansschuß zu unterbrei­ten, wurde angenommen. Tann erledigte man noch An­träge des Nechtsausschnsses, des Finanzausschusses, sowie des Vermaltungs- und Wirtschaftsausschusses zn verschie­denen Eingaben und Gegenständen. 11. a. wurde noch der Antrag des Finanzausschusses angenommen, den Vertrag zwischen der Deutschen Reichsbahiigesellschaft und dem württ. Staat betr. den zweigleisige» Ausbau der wttrtt. Nord-Siidstrccke Osterburken-Hattingen zn vollziehen. Da­mit war die Tagesordnung erledigt. Die nächste Sitzung sind, ^ voraussichtlich zwischen dem 24. und 20. April statt.

. SCB Stuttgart, 20. Mürz. Die Aügg. Frl. Mathilde Planck und Else Eberhardt von der DDP. haben folgenden Antrag im Landtag eingebracht: Der Landtag wolle beschlie­ßen, das Staatsministerinm zn ersuchen, bei der Neichs- regierung dahin zn wirken, daß angesichts der Notlage der Sozialrentner die Leistungen der Angestelltenversichernng wie die der Allgem. Alters- und Invalidenversicherung er­höht werden, ohne daß gleichzeitig eine Steigerung der Beitragszahlungen erfolgt.

Aus Stadt und Land.

Calw, den 21. März 1927.

Zur häusliche« Feier -er Konfirmation.

In vielen Fällen rüstet man sich gegenwärtig auf dis häusliche Feier der Konfirmation. Daß es durchaus be­rechtigt ist, einen für das eigene Kind so wichtigen Tag auch daheim festlich auszuzeichnen bedarf keines Beweises. In vielen Fällen wird schon die allgemeine Geldknappheit da­für sorgen, daß des Guten nicht zu viel geschieht. Freilich ist es nicht ganz überflüssig, darauf Hinzumeisen, daß auch die religiöse Art und der Ernst der Konfirmation gewisse Grenzen zieht. Wer sein Kind mit auffallender Kleidung oder Haartracht wollte prunken lassen, würde damit un­sozial handeln und öffentlich zeigen, daß er den Sinn des ganzen Tages nicht erfaßt hat. Viel würdiger ist es, wenn bessergcstellte Familien eine besondere Festfreude darin fin­den, bedürftige Konfirmanden zu bedenken. Die üblichen KonfirmationSgcschenke sollten passend ansgewählt sein: eS ist besser, wenn man sie nicht erst am Konfirmationssonntag übergibt, sondern womöglich schon vorher, um den Konfir­manden nicht zu zerstreuen. Das Festessen soll schlicht und würdig sein, auch wenn die Eltern in guten Verhältnissen leben,- namentlich sollen die äußeren Vorbereitungen der Hanssrau die äußere und innere Teilnahme an der kirch­lichen Feier vor- und nachmittags nicht unmöglich machen. Einige Frühlingsblumen auf den schlicht gedeckten Tisch tun viel znm Schmuck des Festes. Uebcr dem Zusammen­sein mit Verwandten und Freunden wird da und dort der Konfirmand selber vernachlässigt,- wie schön ist eS dagegen, wenn Vater und Mutter ihm aus ihrer Jugend nnd der Familiengeschichte erzählen und edle Hausmusik, womit aber nicht Phonograph oder Radio gemeint sind, oder ein Gang in Gottes freie Natur die Herzen erhebt. Es liegt viel daran, daß am Kvnfirmativnstag die häusliche Feier mit der kirchlichen harmonisch znsammcnklingt,' die Erinnerung au diesen Tag bleibt der Jugend bekanntlich lebenslang!

Konfirmanden der cv. Kirchengemeindc Calw.

Leube, Karl Otto, Sohn des Kaufmanns Lcnbe: NüH:, Walter, S. d. Kaufmanns Rühle, Bodcmer, Eugen, S. d. Eisenbahuarb. Bodcmer,' Zeller, Wolfgang, S. d. Dekans Zeller,- Pfrommcr, Wilhelm, S. d. Schlosscrmeisters Pfrom- mcr, Kentheim: Klein, Willy, S. d. Gipsermeisters Klein: Köpf, Alfred, S. d. Lokomotivführers .Köpf,- Englert, Karl, S. d. Schaffners Englert: Hilt, Wilhelm, S. d. Postschaff­ners Hilt: Danncumami, Kurt, S. d. Ingenieurs Dannen- mnnn: Zipperer, Paul, S. d. Gasheizers Zipperer: Ham­mer, Hermann, S. d.erst. Konditors Hammer: Schnicrle, Eugen, S. d. Fcnermannö Schuierle: Kappler, Friedrich, S. d. Weichenwärters Kappler: Buck, Hermann, Pflegesohn d. Bäckermeisters' Moros: Kupp, Richard, S. d. Stadtbaum- ivarts Kvpp: Wurster, Georg, S. d. Obcramtssparkassendie- nerS Wurster: Sude, Erwin, S. ö. Obermachtmcisters Sude: Maser, Helmut, S. d. verst. Kaufmanns Maser: Schill, Er­win, S. d. Stativnsarbciters Schill: Vollmer, Wilhelm, S. d. Heizers Vollmer: Holzinger, Albert, Pflegcsohn d. La- gcrvcrwalters Hörule: Stubert, Franz, S. d. Kaufmanns Stubert in Freibnrg (A. Handelsschule): Dönges, Ernst, S. d. Missionars Dönges, Hof Waldcck: Zilling, Helmut, S. d. Prokuristen Zilling: Ehrmann, HanS Georg, S. d. verst. Malers Ehrmann, Pforzheim: Schühle, .Karl, S. d. Schnei­dermeisters Schühle: Hcnnefarth, Otto, S. d. Jaqnardwc- bcrs Hennefarth, Altbgstr.: Zotzel, Ernst, S. d. Bäckermei­sters Zotzcl, Kentheim: Dcnschle, Hans, S. d. Werkmeisters DSuschle: Hirth, Friedrich, 2. d. verst. Kaufmanns Hirth: Betz, Heinz, S. b. Medizincilrats Betz: Baral, Walter, S. d. Fabrikarbeiters Baral: Weckerle, August, S. d. verst. Pflä- sterers Weckerle: Hcnnefarth, Otto, S. d. Fabrikarbeiters Hennefarth, Mühlweg: Beck, Karl, S. d. Fuhrmanns Beck: Schiele, Erich, S. d. Lokomotivführers Schiele: Graf, Wal­ter, S. d. Schriftsetzers Graf,- Holzinger, Wilhelm, S. ö. Maschinenwärters Holzinger: Taub, Heinrich, S. d. Fabri­kanten Daub in Gutach (A. Handelsschule): Wurster, Hein­rich, S. d. Bäckermeisters Wurster,' Höneise, Willy, S. d. Oberpostschaffners Höneise: Weiß, Karl, S. d. Hasncrmci- sterS Weiß: Böckle, Robert, S. d. verst. Fabrikarbeiters Vöckle, Windhvf: Renz, Ncinhold, S. d. Obcrweichenvvärters Renz, Station Teinach: Prvß, Hermann, S. d. Schlvffermci- sters Prvß: Berner, Albert, S. d. Malermeisters Berner: Ziegler, Hans, S. d. Küfermeisters Ziegler: Keck, Otto, S. d. Landwirts Keck, Winbhof.

Mmschneider, Edgar, S. d. Zollsekretärs Ulmschneider: Ulmschneider, Leonie, T. d. Zollsekr Ulmschneider: Moros, Emil, S. d. Kutschers Moros: Moros, Else, T. d. Kutschers Moros: Hartmann, Karl, S. d. Schmiedmeisters Hartmann: Hartmaun, Emma, T. d. SchmiedmstrS. Hartmann: Rie- mann, Albert, S. d. Walkmeisters Niemann: Niemann, Martha, T. d. Walkmstrs. Niemann: Schnürle, Friedrich,

S. d. Bäckermeisters Schnürle: Schnürle, Mathilde, T. d. Bäckermeisters Schnürle: Schnaufer, Fritz, Pflegcsohn der Ww. Schnaufer: Dittus, Elise, T. d. Schlvssermstrs. Dittus: Heimgärtner, Lore, T. d. Kaufmanns Heimgürtncr: Hcim- gärtner, Ilse, T. d. Kanfm. Heimgärtner: Theurer, Hed­wig, T. d. Postbetriebsassisteutcn Theurer,- Theurer, Lina,

T. d. Postbetriebsassistenten Theurer.

Molt, Marianne, T. d. Banrats Molt: Ziegler, Berta, T. d. Regicrnngsrats Ziegler: Jonrdan, Hermine, T. d. Metzgermeister^ Jonrdan: Pfeffer, Anna, T. b. Ingenieurs Pfeffer: Schnaufer, Elsa, Pflegetochter des Reisenden Duf- ner: Keller, Maria, T. d. Mesners Keller,- Fischer, Rosa, T. b. Obcrschaffners Fischer: Ncntschlcr, Frida, T. d. Sä­gers Rentschler: FischSr, Gertrud, T. d. Schuhmachermei- sters Fischer: Dippon, Frida, T. d. Oberschaffners a. D.

<>

o