LrMinI tSgW «Nt Aurnahme der Sonn- und Festtage.

Preis vkrtetzührlich hier mit Lriigerlohu l.rv im Bezirk»» »«d 10 Li».-Verkehr 1L5 im Rbrigeo WRrttemderg 1.SS Nooat»««donnement» «ach verhüllet».

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Fernsprecher Nr. 29.

87. Jahrgang.

Fernsprecher Nr. 29.

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Beilage«:

Plauderstübchen.

Mustr. Sonntaprblatt und

Schwäb.ßSarü>wirt.

141

Amtliches.

Agl. Hbevarnt N«gocd.

Bekanntmachung.

Am SamStag, de« S8. J«»i d. I., vormittags S Uhr, findet auf dem hiesigen Rathaufe die ordentliche

Amtsversammlung

statt.

Nach -der bestehenden Reihenfolge find stimmberechtigt die Gemeinden:

^llagoid mit 7 Stimmen. Altensteig°St. mit 4 Stimmen. Hailerbach mit 2 Stimmen, Beuren, Bösingen, Eb- haufen, Effringen, Egenhausen, Emmingen, Enztal, Ettmannsweiler, Garrweilcr, Güktlingen, Iselshausen, Pfrondorf, Rohrdors, Rolfelden, Spielberg, Sulz und Wildberg mit je 1 Stimme.

Die nach der Reihenfolge von der Stimmberechtigung ausgeschlossenen Mitglieder der Amtsveisammlung, sowie die ordentlichen, nicht aus der Mitte der Amtsversammlung gewählten Mitglieder des Bezirksrats sind befugt, an den Verhandlungen mit beratender Stimme teilzunehmen.

Tages-Grdnung:

<1. Wahlen (periodische Neuwahlen von Rommissio­nen). Neubesetzung der Verwaltungsaktuarstelle in Altensteig.

2. Bestimmung des pensionsberechtigten Einkommens des Verwaltungsaktuars Dengler in Lbhauseru

3. Dienstaufwandsentschädigungen der Verwaltungs- Aktuare im Hauptamt.

4> Neufestsetzung der Vergütungen der zu den Be­zirken der nebenamtlichen Verwaltungs-Aktuare gehörigen Gemeinden.

5. Erhöhung des Höchstbetrags zur Aufnahme von Darlehen auf Wertpapieren durch die Oberamts­sparkaffe.

6. Neuregelung des Gehalts des Oberamtssparkassiers.

7. Regelung des Rrankenkassenwesens im Bezirk.

8. Neufestsetzung der Belohnung des Rrankenhausarzts.

9. Untersuchung der Schankgefäffe durch die staat­lichen Lichbeamten und Uebernahme der Gebühren aus die Amtskörperschaftskaffe.

(0. Einkommensverhältnisse der Rorporationsstraßen- wärter.

11- Verwendung von Bezirkswertzeichen durch die Grtsagenten des Gemeindeverbands Elektrizitäts­werk Teinach-Station.

(2. Abgabe von Bezirkswertzeichen an die Gemeinden und körperschaftlichen Verwaltungen gegen Be­zahlung.

(3. Unfallmeldeeinrichtungen im Oberamtsbezirk.

(4- Bestellung des Atadttierarzts Schneider in Alten­steig als Distriktstierarzt.

15. Eber- und Ziegenbockschau.

(6. Beitragsoerwilligungen an Vereine und Anstalten. (7. Amtsvergleichungskosten vom Zähre 19(2.

(8. Voranschlag der Amtskörperschaft für (9(3.

(9. Abhör der Rechnungen

der Oberamtspflege für (9(0 und (91 (. der Oberamtssparkasse „ „ „ „

20. Mitteilungen und minderwichtige Gegenstände. Den 18. Juni 1913.

Obsramtmarm Kommerell.

Vom Landtag.

I> Stuttgart, 19. Juni. Die Zweite Kammer führte heute die Beratung des Kapitels „Berg- und Hüttenwerke" zu Ende. Angenommen wurde der in der Kommission ab- gelehnle, im Plenum wieder eingebrachte Antrag Graf (Z) auf schrittweise Schaffung elalsmäßiger Stellen für die Meister der Hüttenwerke und Salinen. Weiter wurden die vier Anträge des Finanzausschusses angenommen, die ein schrittweises Vorgehen in der Erhöhung der Arbeitslöhne, die Gewährung eines Schutzes gegen ungerechtfertigte Ent­lassungen von Mitgliedern der Arbetterausschüsse, die Ver­besserung der Wohnungsverhältnisse für die in den Berg- und Hüttenwerken und Salinen beschäftigten Arbeiter sowie eine Revision der Satzung der Kuappschastsoereine bezweckten. Im Laufe der Debatte wurde eine ganze Reihe von Einzel­wünschen über die innere Gestaltung der Werke oorgebracht. Der Finanzminister erklärte, die Regierung müsse sich die Entscheidung über die verschiedenen Fragen Vorbehalten, denn sie sei für die Werke verantwortlich. Dieser Au fass- ung trat der Abg. Keil (S), der die Entlassung von drei Arbeitern aus dem Hüttenwerk Friedrichstal zur Sprache

Irettag, den 20. Zuni

brachte und die Aufstellung von Mindefllöhnen für die Ar­beiter verlangte, mit dem Hinweis entgegen, daß dadurch das Etalsrecht der Kammer angetastet werde, denn die Kammer habe das Recht, sich über die innere Ausgestaltung der Werke zu erkundigen und Beschlüsse vorzunehmen. Weiter wünschte der sozialdemokratische Redner, daß an Stelle der 14tägigen Lohnzahlung die auch in industriellen Betrieben übliche achttägige Lohnzahlung in den staatlichen Werken eingeführt werden möchte, und daß die Regierung entweder die Modernisierung des Walzwerks in Wasser­alfingen durchführen oder, wenn sie dies nicht tun wolle, mit anderen Vorschlägen an den Landtag herantreten solle. Für die Festsetzung der Arbeitslöhne sollten, ähnlich wie bei den Beamten, feste Normen getroffen wer­den. Finanzmiuister v. Geßler verwahrte sich dagegen, daß er in das Etalsrecht der Stände eingegriffen habe und bemerkte, moralisch habe natürlich die Kammer auch einen Teil der Verantwortung an der Entwicklung der Werke, rechtlich sei aber er. der Finanzminister, dafür verantwortlich. Der Minister, der sich im übrigen zu den aus dem Hause vorgebrachten Wünschen wohlwollend und entgegenkommend äußerte, versicherte, daß die Regierung es als ihre Ausgabe und Pflicht ansehe, die Lohnverhältnisse den Zeitverhältnissen entsprechend zu bessern. Er sagte auch zu, daß die vier­zehntägigen Lohnzohlungsperioden an Stelle der vierwöchigen möglichst überall eingeführt werden sollen. Die Abgeordneten Andre (3.). Wieland (N.). Graf (Z.). Wolfs (BK.). Keil (S.), Fischer (B.) gaben namens ihrer Fraktionen die Zustimmung zu den Ausschußanträgen. Der Abg. Fischer bemerkte, wenn man ein einheitliches Slaalsarbeiter- recht schaffe, brauche man nicht die Zeit des Plenums mit einer solchen Menge von Speziatsragen in Anspruch nehmen. Ohne wesentliche Debatte erledigte dann das Haus noch das Kapitel „Salinen" mit dem Vorbehalt, daß die Frage der Lohn- und Arbeitsoerhällniffe bei den Salinen bei Be­handlung der Eingaben und Anträge des Finanzausschusses besprochen werden sollen. Am Schluß der Sitzung erklärte der Präsident gegenüber einer Bemerkung des Abg. Graf, die Sozialdemokratie solle sich anständig be«ehmsn, daß diese Bemerkung, wenn sie vom Abg. Gras gebraucht wor­den sei, was dieser aber ableugnele, gegen die Ordnung des Hauses verstoße. Nächste Sitzung Freitag 9 Uhr.

r Stuttgart, 18. Juni. (Aus den Kommissionen.) Im Finanzausschuß der Zweiten Kammer wurde bei Berat­ung der abweichenden Beschlüsse der Ersten Kammer zu der Novelle zum Lehrerbesoldungsgesetz ein Antrag Baumann mit 9 gegen 6 Stimmen dahin angenommen, daß der durch die Besoldungserhöhung der unständigen Lehrer entstehende Mehraufwand nur von den Gemeinden getragen wird, bei denen der Staatssteuerbetreff aus den Kops der Bevölker­ung mehr als 15 -6 ausmacht. Der Antrag Eisele, auf dem früheren Kammerbeschluß zu beharren, der den Mehr­aufwand von allen Gemeinden ausnahmslos auf den Staat übernommen hatte, wurde mit 9 gegen 6 Stimmen abge- lehnl. Berichterstatter Ströbel brachte verschiedene Wünsche und Beschwerden vor, so über die Beanstandungen von Buchführungen, über Verletzung der Geheimhaltungspflicht, über zu späte Ausgabe von Steuerzetteln, sowie darüber, daß alljährlich die Schätzung des Einkommens auch da not­wendig sei. wo eine Aenderung der wirtschaftlichen Verhält­nisse innerhalb mehrerer Jahre kaum in Betracht komme. Der Ftnanzminifter erklärte, daß die Steuerbehörde nicht in kleinlicher Weise oorgehen solle und daß die Zahl der Steuer­beanstandungen bei uns erheblich abgenommen habe. Der Minister warnte davor, schon jetzt Aenderungen des Ein­kommensteuergesetzes anzulegen, wie es der Berichterstatter teilweise getan habe. Im übrigen wurde der Etat der Ein­kommensteuer, der auf 24.8 bezw. 25,5 Millionen Iahres- ertrag veranschlagt ist, nach dem Entwurf genehmigt.

Deutscher Reichstag.

Berlin, 18. Juni. In der heutigen Fortsetzung der zweiten Beratung der Heeresoorlage stimmte das Haus zunächst über die Abänderungsanträge zum Artikel 1 ab. Die sozialdemokratischen Anträge aus Aufhebung des Einjährigen-Borrechts, Einführung der einjährigen Dienstzeit und Verbot häuslicher Dienstleistungen wurden abgelehnt. Die Resolutton der Budgetkommission betr. Maßnahmen zur Verringerung der Burschen und Reform des Einjährigen- dienstes wird angenommen, ebenso eine fortschrittliche Re­solution, eine gesetzliche Verkürzung der Dienstzeit vorzu­bereiten. Gin sozialdemokr. Antrag wünscht Einführung eines Art. In, wonach Bestimmungen, durch die das Garde­korps und sonstige Eltteformationen sich von den übrigen Truppenteilen unterscheiden, aufgehoben werden sollen. Eine Resolution der Kommission wünscht, daß der Entwicklung

ISIS

in der Armee die zu Regimentern mit überwiegend adligem Offizierkorps geführt habe, entgegengewirkt werde und ein ständiger Austausch zwischen den Offizierkorps der Grenz- und der Stadtregimenter stattfindet. Dr. Lensch I(Soz.) begründet den sozialdem. Antrag und kritisiert in längeren Ausführungen die Bevorzugung des Gardekorps, das ver­wendet werde zu höfischem Zweck, z. B. zu Ehren des Zaren und se.ner Kumpanei. (Der Präsident ruft den Red­ner wegen dieses Ausdrucks zur Ordnung.) Kriegsminister v. Heeringen bittet, die vorliegenden Anträge abzulehnen. Redner bestreitet das Vorhandensein von Beförderungs- Privilegien in der Garde, dabei betonend, daß die sogen, adligen Regimenter keineswegs wachsen, sondern zurückgehen. Auch rücke die Garde ebenso früh ins Feld, wie jedes Provinzialkorps. Gegen Soldatenmißhandlungen werde energisch eingeschritten, einerlei, bet welchem Regiment oder Korps. Gegenüber den Ausführungen des Borredners hebt der Minister die Tapferkeit der Garde in den Feldzügen von 1866 und 1870/71 besonders hervor und erwähnt die Tatsache, daß der Mut und die Tapferkeit derGarde über allem Zweifel steht. Deshalb müsse er die hier geübte Kritik energisch zurückweisen. (Stürmischer Beifall rechts, im Zen­trum und bei den Nationalliberalen, Zischen der Sozial­demokraten, erneuter stürmischer Beifall der Mehrheit, Klat­schen auf den Tribünen.) Abg. Dr. Müller-Meiningen (Dp.) begründet eine Resolution, nach der keinerlei Prim- legten einzelner Truppenkörper nach Garnisonsari, Avance­ment usw. stattfinden darf. Der Zweck dieses Antrags ist der, die von seiner Partei in der Kommission angebahnten Reformen auch im Reichstag zu verfolgen und das Erreich­bare zu erreichen. Redner lehnt den sozialdemokratischen Antrag ab, hebt hervor, daß seine Partei das Gardekorps nicht abschaffen will, sondern nur die besonderen Privilegien. Abg. Graf Praschma (Ztr.): In dem sozialdemokratischen AMrag erblicken wir eine Politisierung der Armee. Wo­hin das führt, zeigt die Türkei. Der freisinnige Antrag geht nicht so weit, aber auch ihn lehnen wir ab. Das Gefühl, daß die Garderegimenter sich besonders durch Mut auszeichnen, herrscht im ganzen Heer. Die Garderezi- menter sind die Elitetruppen im besten Sinne des Wortes, Regimenter, die Vorzügliches leisten. Erfreulich ist es, daß bei dem Amnestieerlaß des Kaisers die Verurteilun­gen wegen Soldatenmitzhandlungen ausgenommen sind. Keinath (N.): Wir haben niemals die hohen Verdienste adeliger Personen in der Vergangenheit und in der Gegen­wart geleugnet, wir verlangen aber Gleichberechtigung. Wir werden deshalb der Resolution der Kommission und der Freisinnigen zustimmen. Zu bell (S.): Mißhandlungen und Schimpfworts stammen nicht nur von den Unteroffizieren. Die Edelsten der Nation tun sich dabei besonders hervor. Ist dem Kriegsminister nichts davon bekannt, daß unbeliebte Offiziere bei der Mobilisierung sofort versetzt werden? Mein ehemaliger Premterleutnant v. Roon war als Menschen­schinder bekannt: er hat auch seinen Burschen erschossen oder erstochen. Unsere Behandlung durch Roon war skan­dalös. Dabei waren wir damals alle Leute, die den Feld­zug mitgemacht hatten. Kriegsminister v. Heeringen: Bereits 1906 hat Herr v. Normann die damals genau so wie heute oorgebrachten Beschuldigungen gegen Herrn von Roon zurückgewiesen. Ich muß dagegen protestieren, daß aus Ereignisse, die 39 Jahre zurückliegen, und auf Beschul­digungen gegen längst verstorbene Offiziere zurückgegriffen wird. Daß auch jetzt noch Offiziere sich Beschimpfungen gegen ihre Untergebenen zu schulden kommen lasten, gebe ich zu. Derartiges ist auch im Feldzug 1870/71 oorae- kommen, wie ich aus eigener Erfahrung weiß. Aber die Behauptung, daß die Offiziere ihre Untergebenen besser be­handelt hätten, als nach dem Kriege, wo sie nichts mehr zu befürchten gehabt hätten, ist eine Beleidigung für dos Offizierskorps und für die Soldaten. Die sozialdemokrati­schen und die freisinnigen Anträge werden abgelehnt und die Resolution der Kommission mit der freisinnigen Reso­lution (keinerlei Privilegierung einzelner Truppenkörper nach Garnisonsorlen, Avancement und Aushebung) angenommen.

LageS-Reuigkeite«.

U>« TIM imd S»t.

Nagold. 20. Juni 1913.

* Die Jttnirmmmer -er Blätter des Württem- bergischen Tchwarzwaldvereins ist in ihrem ganzen Umsange der 29. Hauptversammlung und dem Haupt­vereinsfest des Württ. Schwarzwaldvereins in Pforzheim gewidmet. Sie enthält hiezu die Tagesordnung und den Festplan: eine illustrierte Beschreibung des alten und des neuen Pforzheim; je einen Artikel über die Psorzheimer Bijouterie-Industrie und über die Geschichte des Bezirks-