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87. Jahrgang.

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* Mustr. SoantagMatt und

Echwäb. Landwirt.

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Samstag, dm 26 . April

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Der Wetterwart.

^okitische Ilmschau.

p Ein überraschendes Bild Hai die gegen Schluß der Beratung des Kulletats in der zweiten Kammer von der Regierung gegebene Uebeisicht über die Leistungen unseres kleinen Landes aus dem Gebiete des Bolks- schulwesens gebracht. Nahezu 18 Millionen Mark haben danach die Gemeinden in den letzten vier Jahren allein für Schulhausbauten aufgebracht, eine Summe die gewiß be­achtenswert erscheint und in sich die Berechtigung trägt, daß den Gemeinden durch die Erhöhung des Prozentsatzes der Einkommensteuer ausgeholsen werden mutz, damit nament­lich die in verschiedenen mittleren Städten fast bis zur Unerträglichkeit gestiegenen Gewerbe- und Gebäudesteuern nicht noch mehr hinaufgcschraubt werden müssen. Wenn man bedenkt, daß zu der eben genannten Summe noch die Mehraufwendungen der Gemeinden für neue Lehrstellen kommen, so darf man sagen, daß unser Land hier ganz respektable Leistungen aufwrist und man kann die Bouvürfe, daß in der Durchführung des neuen Bolksschulgesetzes ein zu langsames Tempo emgehalten werde, als durchaus un­berechtigt Zurückweisen, ja man wird angesichts der enormen Schädigungen, die durch das letzte F ost.vetter dem ganzen Land zugesügt worden sind, in den nächsten Jahren viel­leicht in mancher Gemeinde noch etwas bremsen mästen.

Die Entschließung, welche die schwäbische Turner- schast hnsrchtlich des Korporation Anschlusses an den Iungdeutschlandbund, der von der Deutschen Turn erschüft beschlossen worden war, angenommen hat, wird in den weitesten Kreisen gebilligt werden. Die Miß­billigung, die verschiedene Gaus und Vereine gegenüber dem Beschluß der Deutschen Turnerschaf! zum Ausdruck gebrach! haben, mag ja zu verstehen sein, aber nicht ver­standen hätten jedenfalls viele unter uns, wenn die schwä­bische Turnerschast diese Mißbilligung in der Weise sich zu eigen gemach! hätte, daß sie den Anschluß einzelner Vereine nn Iungdcutschland verworfen halte, es wird vielmehr zu begrüßen sein, Saß jedem Verein dieser Anschluß sreigestellt. und im übrigen eine abwartende Haltung eingenommen wird, bis der nächste ordentliche deutsche Turnlag das ent­scheidende Wort gesprochen hat. Gar zu sensibel sollte nach unserem Dafürhalten die Turnerschast die sich aus­drücklich als Deutsche bundgibt, in der Sache nicht sein, denn aus der Sri'.e, auf die Rücksicht genommen werden soll, ist diese im allgemeinen doch sehr gering, zeigt sich vielmehr allzunutst in direkter Befehdung des nationalen Charaklers, der in der Kennzeichnung als deutsche Turner­schast doch gewiß mit. wenn nicht in erster Linie zum Ausdruck gebracht werden soll.

Ein Bild, dessen düste em Schein wir die Augen nicht verschließen dürfen, ist gelegentlich der Zweiten Beratung des Militäretats im Reichstag entschleiert worden, eine Korruplionsaffäre, die unserem deutschen Empfinden so zu­wider ist. daß man sie wirklich nicht leichthin mit der Be­merkung abtun kann, es handle sich hier um eine übliche der sozialdemokraiischen „Enthüllungen" mit den üblichen Uebertreibungen. Mag der Zweck der Enthüllung des Abg. Liebknecht gewesen sein, welcher er wolle, wir haben lediglich mit der Tatsache zu rechnen und diese Tatsache stellt uns vor die betrübliche Wahrheit, daß einige große Rüstungs- sirmen, die Lieferanten des Waffenmaterials für unsere Armee, keinen Anstand genommen haben, sich unlauterer und inkorrekter Mittel zu bedienen, um ihre Geschäfte zu fördern, um aus den Rüstungen für das Reich durch Be- amtenbestechungen re. für sich Kapital zu schlagen, durch Lanzierung von unwahren Nachrichten in die Auslands­presse unsere maßgebende Kreise zu erhöhten Rüstungs­sarderungen onzuspornen. Das deutsch- Volk, das stets bereit ist, dem Vaterlands die notw.ndigs Wehr zu ver­schaffen. kann sich derartige Machensckosien aufs aller- rntschiedenste verbitten und es würde darum auch nicht ver­stehen, wenn mit der Bestrafung einiger untergeordneten Organe die Sache aus der Weit geschasst würde/denn das Geld ist jedenfalls aus höherer Quelle geflossen, stammte zweifellos von den liefernden Firmen selber, und es ist daher nur eine Selbstverständlichkeit, daß der Krieqsininister von Heeringen eine gründliche Untersuchung zugesagt hat. Wer es mit dem Lande wirklich gut meint und nicht um einer gerechten Sache willen Personen schonen will, die es wirk­lich nicht verdient haben, der muß verlangen, daß hier mit eisernem Besen ausgefegt wird.

Die Skandalaffäre von Nancy, die in ihrem End­effekt doch eine grobe Beleidigung der gesamten deutschen Nation darstellte, ist prompt erledigt worden. Uns will scheinen, nur gar zu prompt. Kaum war der oberflächliche, vertuschende Bericht des französischen Staatsrats veröffentlicht,

da beeilte sich unsere Regierung auch schon, den Zwischen­fall „in befriedigender Weise" für beigelegt zu erklären. Und das trotzdem die „gründliche" Untersuchung merkwürdiger­weise auch nicht einen richtigen Zeugen für die tatsächlichen Mißhandlungen der deutschen Gäste hat finden, geschweige denn einen Täter hat feststellen können. Da hätte es doch nicht gar so pressiert mit der Anerkennung der „befriedigen­den" Beilegung. In derartigen Fällen ist es doch sonst zum mindesten üblich, daß dem beleidigten Teil das Be­dauern des andern in aller Form ausgesprochen wird, in diesem Falle hat man nichts dergleichen gehört. Das ist, glauben wir, das was uns recht wenig befriedigend erscheint. Hat denn die „große und ritterliche Nation" wirklich so viel Rücksicht verdient, daß wir nach der Affäre von Luneoille diese neueste Lümmelei ohne jede Genugtuung hinnehmen müßten. Diese Ritterlichkeit liegt in diesem Falle wirklich ganz allein bei Deutschland, erscheint uns aber schlecht an­gebracht.

Der Balkankrieg geht zu Ende. Das Zustandekom­men des Friedensschlusses ist gesichert, das ist der erfreu­lichste Moment, der nach so langrm Hangen und Bangen in dieser Berichtswoche verzeichnet werden kann. Weil man eben im ganzen Verlauf der unseligen Balkanwirrnisse nie recht eines guten Augenblicks froh werden konnte, hat sich auch hier in letzter Stunde wieder ein Ereignis eingestellt, das in seiner Wirkung noch nicht zu übersehen ist. Der Fall von Skutari, aus dem die Montenegriner nunmehr doch noch in den Besitz der Festung gekommen sind, der ihr ganzer kriegerischer Ehrgeiz galt, und um deretwillen sie sich gegen die Großmächte ousgelehnt haben, die nun­mehr das Schauspiel erleben, vor ihren Demonstrations­kanonen gerade das sich verwirklichen zu sehen, was sie durch ihre mühsam errungene Einigkeit verhindern wollten. Eines steht sitzt auf jeden Fall fest. König Nikita wird nur der Gewalt weichen; werden aber die Mächte in der Lage sein, diese Gewalt anzu wenden? Die große Frage ist im Augenblick noch nicht zu beantworten, zunächst hängt alles von der Entscheidung Rußlands ab, das es in der Hand hat, von neuem die Gefahr europäischer Verwickelungen heraus zu beschwören. Von diesem Gesichtspunkt aus ist der Fall von Skutari eines der emstlichsten Ereignisse des Balkankricgs.

Ein überaus bedauerliches Vorkommnis ist uns vor Abschluß unserer Rundschau noch gekündet worden, die Landmg zweier deutscher Offizierflieger auf französischem Boden. Das Ereignis ist doppelt peinlich angesichts der jüngsten Zwischensülle von Luneoille und Nancy, die in den gegenseitigen Auseinandersetzungen noch nicht einmal geklärt sind. Der neueste Fall Hot ja eine glatte Erledigung ge­funden, nachdem das Wirken höherer Gewalten einwands- srei festgestellt worden ist, aber das Vorkommnis als solches heischt doch dringend ganz entschiedene Maßnahmen, um auf bestmöglichste Weise und besonders durch bindende inter­nationale Abmachungen solch unliebsamen Geschichten vorzu­beugen, die eben doch einmal zu ernsten Reibungen führen könnten.

Deutscher Reichstag.

Berlin, 24. April. (Schluß.) Der Etat des Reichs- Militärgerichts wird ohne Erörterung genehmigt. Es folgt der Etat des allgemeinen Pensionsfonds. Die Kommission beantragt die Vorlegung eines Gesetzentwurfs zur Ausbesse­rung der Altpensionäre und Herabsetzung der Invaliditäts- altersgrenze von 70 auf 65 Jahre. Eine sozialdemokratische Resolution befürwortet eine Erhöhung der Rente der unteren Invaliden, Unteroffiziere und Gemeinen, sowie die Be­stimmung. daß eine Kürzung dieser Rente nach dem 60. Lebensjahr nicht mehr erfolgen darf. Nach kurzer Debatte wird die Resolution der Kommission angenommen, ebenso die sozialdemokratische, beide mit großer Mehrheit. Der Etat ist erledigt. Es folgt der Etat des Reichss chatzamts. Nach kurzer Debatte vertagt sich das Haus auf morgen.

Berlin, 25. Aprll. Präsident Dr. Kämpf eröffnet die Sitzung um 12.20 Uhr. Erledigt werden zunächst kurze Anfragen. Sodann wird nach kurzer Debatte der Nach­trags-Etat für die Schutzgebiete bewilligt. Beim Etat des Retchsschatzamts ergibt die Abstimmung, daß das Plenum für die Neuschaffung der Direktorstelle ist. Beim Titel „Beihilfe an hilfsbedürftige Kriegsteilnehmer 33 Mill." erklärt Staatssekretär Kühn auf verschiedene Einwen­dungen. das politische Glaubensbekenntnis habe bei Ertei­lung der Rente außer acht zu blriben. In einem Fall des sog. Hungcrsterbens eines Veteranen sei fkstgesttllr worden, daß er keinen Feldzug milgemacht habe, deshalb auch keine Rente erhalten. Siebenbürger (K.) nennt das Borgehen der Sozialdemokratie gemeinen Schwindel und wird deshalb

! zur Ordnung gerufen. Der Titel wird bewilligt, ebenso der ! Titel „Iubiläumsmünzen" und dann der ganze Etat für das Reichsschatzamt und der Etat der Reichsschuld. Beim Etat der allgemeinen Finanzoerwaltung empfehlen mehrere Abgeordnete aus Weingegenden eine Neuregelung der Zoll- oerhältnisse und Einschränkung der Zollstalionen für Aus­landweine auf einige wenige und Einfuhrzölle auf Wein, Most, Schaumwein usw. Die Abgeordneten Stolle (Soz.) und Fegter (F. B.) beantragen das System der Einfuhrscheine wegen Verteuerung des Getreides bezw. Beseitigung der Futtermittelzölle, welche die Landwirtschaft in stand setze, das Volk reichlich mit Fleisch zu versorgen. Mit der Herabsetzung des Weinzolls sei den Winzern nicht geholfen bemerkt Dr. Schulze-Gävernitz(F.B.). Gothein (F.V.) bemerkt, daß die schlechte Lage der Weinbauern an unserer gesamten Wirtschaftspolitik liege, He st ermann (natl.) daß man aus die Durchschnittsgetreidepreise zurückgreifen müsse und im Verhältnis dazu seien die Getreidepreise nicht übermäßig gestiegen. Auf die Tetreidezölle könne der Land­wirt nicht verzichten, habe ihm der fortschrittliche Abgeord­nete Krömer (hört, hört rechts) gesagt. Mit der ErhalKng des Bauernstandes erfüllen wir eine patriotische Pflicht, denn mit ihm steht und fallt die deutsche Nation. (Beifall rechts und im Zir., große Unruhe links). Nach persönlichen Be­merkungen des Abg. Krömer über die Hereinziehung einer Prioatunterhaltung, erklärt der Abg. Hestermann, es sei dies kein Bertrauensbruch. Die Resolution betreffend die Weinbauern und diejenige betreffend die Buchmacher werden angenommen, und sodann der Rest des Etats erledigt, ebenso der Hauptetat und das Etatsgesetz. Entsprechend den mündlichen Berichten der Geschäftsord- nungskommission wird die Genehmigung zur Einleitung von Prtvatklagen gegen verschiedene Mitglieder des Hauses nicht erteilt. Eine Resolution Bassermann auf Verweisung der Wahlprüsungen an eine gerichtliche Behörde wird der verstärkten Geschästsordnungskommission überwiesen. Die Uedereinkunft zwischen Deutschland und Rußland zum Schutze von Werken der Literatur und Kunst wird ohne Debatte in erster und zweiter Lesung erledigt. Ebenso passiert die Beratung des Entwurfs einer Bekanntmachung über die Aenderung des Wahlreglements (Wahlurnen) ohne Debatte. Nächste Sitzung morgen 10 Uhr: Beteranengesetz, Petitionen, 3. Lesung kleinerer Vorlagen, 3. Lesung des Etats, nament­liche Abstimmung über den Titel „Kommandanturen" und Aenderung des Besoldungsgesetzes. Schluß /-,? Uhr.

Vom Landtag.

v Stuttgart, 25. April. Die Zweite Kammer setzte in ihrer heutigen Sitzung, die sich bis Vs3 Uhr hinzog, die Beratung des Iustizetats fori. Zunächst sprach der Abg. Andre (Z.), der gegen die Sozialdemokratie polemisierte und schärfere Urteile in Fällen von Terrorismus verlangte. Die Richter sollten mehr Verständnis für die Arbeiterbeweg­ung haben. Abg. Fischer (D.) sprach sich für Aushebung des § 153 der Gewerbeordnung aus, da dieser § nie auf Unternehmerstreitigkeiten sondern nur auf Arbeiterstreitigkeiten angewendet werde. Vizepräsident Dr. v. Kiene brachte eine Reihe von Fragen der Rechtspflege zur Sprache. Er trat warm für den württ. Richierveretn ein, der sich die Stellung des preußischen Richteroereins auf Ausschaltung der Laien­welt aus der Rechtsprechung nicht zu eigen gemacht hat. Eine Aenderung der Ausbildung junger Juristen sei notwendig. Für die ländlichen Gemeindegerichte sollten populäre gedruckte Anleitungen zur Handhabung der Rechtsprechung gegeben werden. Die besondere Vernehmung von Kunstsachoerstän- digen in Sittlichkeilsfragen sei allmählich ein prozessualer Unfug geworden. Für das Gros der Fälle müsse der Richter nach seinem natürlichen und sittlichen Empfinden imstande sein, selbst zu entscheiden, was objektiv unsittlich ist. Reichel (S.) begründete die Ablehnung des Ausschuß­antrags durch seine Fraktion und nimmt die Gewerkschaften in Schutz. Mal tu tat j(S.) suchte die vom Minister er­wähnten Fälle von Terrorismus als Entgleisungen darzu- stellen. In längeren Ausführungen geht der Minister noch auf die Ausführungen der verschiedenen Vorredner ein, wobei er bemerkte, daß in der Bekämpfung der Schutz- und Schundliteratur in neuerer Zeit eine ganz besonders lebhafte Bewegung von Staats wegen eingetretrn sei. Die Ausschaltung der Kunstsachverständigen könne nicht ohne weiteres erfolgen, da dem Richter bei der Beweiserhebung freie Hand gelassen werden müsse. Der Minister verwahrte sich "dagegen, daß dm Staatsanwälten bei ihrem Vorgehen gegen Witzblätter irgendwie die Hände gebunden würden. Nach weiteren Ausführungen von Rembold-Aalen (3tr.) der für den Anwaltsstand elntritt und von Haußmann (B ), der sich gegen die Kienefche Anregung wegen der