Reichstag, sondern vor die Einzellandtage. (Aha, bei den Soz.) Wir sind uns darüber einig,Z daß bei der Veran­staltung von öffentlichen Versammlungen unter freiem Himmel grundsätzlich die Heranziehung unzutreffender Gesichtspunkte nicht gebilligt werden darf, ebensowenig die Verwendung von Scheingründen. Das ist eigentlich selbstverständlich. (Sehr richtig und große Heiterkeit.) Die Reichsleitung wie auch die Bundesregierungen wünschen, daß die Gesetze so angewendet werden, wie sie erlassen sind. Die oorgetragenen Einzelfälle werde ich den zuständigen Behörden zugänglich machen. Stellen sich dann Differenzen in der Auffassung heraus, so werde ich die erforderlichen Schritte zu tun nicht unterlassen. Das Reichsgericht hat dahin entschieden, daß jede öffentliche Versammlung verboten werden darf. Zweifel­haft kann sein, ob nicht auch die Versammlungen eines ge­schlossenen Vereins unter Umstünden öffentliche sein können. (Unruhe bei den Soz.) Niemand wird den Behörden einen Vorwurf daraus machen dürfen, wenn sie sich nach der Rechtsprechung ihres Landes richten. Ich meinerseits kann erklären, daß ich auch in Zukunst, wo die Möglichkeit eines Einschreitens gegeben ist, es nicht unterlassen werde, dahin zu wirken, daß Auswüchse beseitigt werden. (Bravo rechts.) Aus Antrag des Abg. Bebel findet Besprechung der Inter­pellation statt.

Gröber (Z.). Es soll sich um Verstöße gegen den klaren Wortlaut des Gesetzes handeln (Zuruf des Abg. Müller-Meiningen: Das Gesetz ist klar!) Nur nicht zuviel Klarheit, soll sogar der Grundsatz des Gesetzes gewesen sein (Heiterkeit). Die Ueberwachung von Versammlungen fest­zulegen ist eine Kardinalfrage. Zweifel hierüber sollten nicht bestehen.

Iunck (natl.). Wir verlangen, daß nicht geduldet wird, daß in so vielen eklatanten Fällen gegen den Geist des Gesetzes verstoßen wird. Die Klarheit des Gesetzes wird nur durch die Auslegung der unteren Verwaltungsbehörden vielfach entstellt. Bon einem Recht der Ueberwachung ist keine Rede. Das Bereinsgesetz soll die politische Betätigung der Staatsbürger gewährleisten. Ein Reich, das nach außen keine Zweifel auftreten lassen will und soll (Lachen im Zen­trum), muß sich gegen eine solche Verhöhnung eines inner- politischen Gesetzes zu schützen wissen. (Beifall bei den Nationalliberalen.)

Gans Edler zu Putlitz (Kons.). Wir können mit der bisherigen Handhabung des Gesetzes sehr wohl zufrieden sein (Lachen bei den Sozialdemokraten). Heute konnte der Staatsregierung nicht nachgewiesen werden, daß sie irgend etwas versäumt hätte, um dem Gesetz Geltung zu verschaffen.

Korfanty (Pole). Ich habe großes Material hier, durch das nachgewiesen werden kann, daß die liberale Hand­habung des Gesetzes doch recht sonderbar aussieht.

Korfanty sortfahrend: Besonders haben wir zu Klagen über die Handhabung des Sprachenparagraphen. Als der Redner einem Gemeindevorsteher Rechtsbeugung voiwirft, wird er unter großer Unruhe bei den Polen und Sozial­demokraten zur Ordnung gerufen. Der Redner fährt fort: Ich vermag mich nicht anders über die Handlungsweise des Beamten auszudrücken. Der Redner erhält einen zweiten Ordnungsruf. Korfanty sortfahrend: Schon die Tatsache, daß ein Verein polnisch ist, genügt der Polizei ihn zu einem politischen zu stempeln.

Staatssekr. Dr. Delbrück: Die Handhabung des Ge­setzes ist Sache der Bundesstaaten. Unser Einfluß kann immer nur moralisch sein. Ich bin überzeugt, daß auch der preußische Minister des Innern die hier zum Ausdruck gebrachten Anschauungen über die Handhabung des Gesetzes mit.aller Energie vertreten wird. Wenn das der Fall ist, so ist auch die weitere Konsequenz richtig, daß es zweck­mäßig ist, solche Beschwerden in den Einzellandlagen zu erörtern. Die Durchführung der Polizeistunde muß unbe­dingt in Einklang stehen mit den Bedingungen des Reichs­vereinsgesetzes. Ich bin der Ansicht, daß in einzelnen Fällen das Gesetz eine Auslegung erfahren hat, die den eigensten Interessen der Behörden nicht entspricht.

Abg. Höffel (Rp.) So harmlos sind die Jugend­organisationen der Sozialdemokratie nicht. Von meiner elsaß-lothringischen Auffassung muß ich sagen, daß die Be­fürchtungen die an den Sprachenparagraphen geknüpft wor­den sind, nicht eingetroffen sind.

(Abg. Emmel ruft: Vorzügliche erste Kammer-Rede.) Darauf vertagte sich das Haus. Eingegangen sind Inter­pellationen des Zentrums und der Freisinnigen betreffend Maul- und Klauenseuche. Nächste Sitzung Donnerstag 1 Uhr. Fortsetzung der Privatbeamtenversicherung. Schluß 6 Uhr.

Tages-Neuigkeilen.

RaS Ttadt and Laad.

Nagold, 19. Oktober 1911.

r Die Aussichten für das Zustandekommen des Versicherungsgesetzes sür Privatbeamte. Der umfangreiche Beratungsstoff der kurzen Herbsttaaung hat in den Kreisen der Prioatbeamten vielfach die Besorgnis erweckt, daß die Vorlage ihres Bersicherungsgesetzes von diesem Reichstag nicht mehr erledigt würde. Diese Befürch­tungen werden sich jedoch zweifellos als unbegründet er­weisen. Denn ganz abgesehen davon, daß die Parteien des Reichstags schon früher ihren entschiedenen Entschluß zur Durchführung der Privatbeamtenversicherung festgestellt haben, sind auch in allerneuester Zeit von allen bürgerlichen Parteien Verlautbarungen bekannt geworden, die über die Absicht, die Vorlage zu verabschieden, keinen Zweifel lassen. Die Konservativen legen nach verschiedenen Aeußerungen maßgebender Persönlichkeiten den größten Wert auf die ^ " privatbeamtenversicherung. Für die Natio-

nallibrralen hat der Führer der Reichstagsfraktion soeben erst diese Vorlage als die wichtigste der ganzen Herbsttag­ung bezeichnet, die unter allen Umständen verabschiedet wer­den müsse. Die Zentrumspartei ist von ihrem früheren Standpunkt, daß die Versicherung der Angestellten noch von diesem Reichstag zu lösen sei, nicht abgemichen, was aus Aeußerungen angesehener Mitglieder der Partei heroor- geht. Und schließlich hat auch in diesen Tagen der auf sozialpolitischem Gebiet besonders tätige Vertreter der fort­schrittlichen Partei eine Verabschiedung der Vorlage für unbedingt notwendig erklärt. Bei diesem einmütigen Willen der Parteien, das Werk der Privatbeamtenversicherung noch im Herbst zu vollenden, dürste den Vorschlägen, die inzwi­schen aus Interessentenkreisen für eine vollkommene Umge­staltung der Regierungsvorlage gemacht sind, kein Erfolg beschieden sein, zumal der Reichstag die Möglichkeiten einer Privatbeamtenversicherung durch den Ausbau der Invaliden­versicherung bei den Beratungen über die Reichsversiche­rungsordnung eingehend erwogen hat und dabei zu einem negativen Ergebnis gekommen ist.

* Maßnahmen gegen die Manl- nnd Klauen­seuche. Durch Erlaß vom 8. Februar d. Is. wurde die verschärfte Desinfektion der zur Beförderung von Klauenvieh benützten Wagen sowie der Gerätschaften und Rampen und die Behandlung der Streumaterialien angeordnet. Künftig sind weiterhin Wagen, in denen Klauenoieh aus Sperrgebieten oder Beobachtungsbezirken befördert wird, durch Zettel mit der Aufschrift, „Sperrvieh" oder „Beobachtungsvieh" zu kennzeichnen. Ein gleicher Zettel ist auf den Begleitpapieren (Frachtbrief oder Beförderungsschein) anzubringen. Den Begleitpapieren ist ferner die Ausfuhrerlaubnis der zustän­digen Behörde (Oberamt) beizuheften. Klauenvieh, das in den so gekennzeichneten Wagen befördert wird, darf nur nach der auf den Begleitpapieren angegebenen Station be­fördert werden. Unterwegs ist ein Entladen oder Umladen nur insoweit zulässig, als er zur Erreichung des auf den Begleitpapieren bezeichneten Bestimmungsortes nötig ist.

Calw, 18. Okt. Heute nacht Vs2 Uhr brach iu dem der Frau Melchior Eisen Hardt hier gehörigen Wohnhaus aus bis jetzt unaufgeklärter Ursache Feuer aus. Dem raschen und tatkräftigen Eingreifen der hiesigen Feuerwehr ist es zu danken, daß das Feuer nur den Dachstock verzehrte; im­merhin hat das Haus durch die hineingeworfenen Wasser­mengen gehörig gelitten. Der entstandene Schaden ist durch Versicherung gedeckt. (C. W.)

r Freudenstadt, 18. Okt. (Bechmtenerholungs- heim.) Am Montag weilten Minister v. Pischek und Stadtschultheiß Lautenschlager von Stuttgart mit weiteren Sachverständigen hier, um Augenschein von einigen Plätzen zu Erbauung eines Beamtenerholungsheims zu nehmen. Es kommt, laut Schwarzw. Bote, ein Bauplatz in der Nähe vom Waldhotel Stokinger beim Lauterbad in Betracht, auch ist ein Platz auf der Rodter Höhe (Station Loßburg-Rodt) angeboten und, wie man hört, auch ein solcher in Alpirs- bach. Eine endgültige Entscheidung ist jedoch noch nicht getroffen. _

p Abschaffung der amtlichen Postwertzeichen?

Bor kurzem wurde bekannt, daß künftighin noch weitere amtliche Wertzeichen zu 20 Pfennig und 50 Pfennig aus­gegeben werden. Obgleich diese Neuerung als zweckmäßig anerkannt wird, wird in der Württ. Gemeindezeitung es doch als besser bezeichnet, wenn statt der Neueinsührung die gänzliche Abschaffung der Staats- und Korporationsdienst­marken herbeigeführt würde. Die Wertzeichen für den amt­lichen Bezirksoerkehr, die von den Beziehern (Oberamts­pflegen) ja bar bezahlt werden müssen, könnten anstandslos beseüigt werden. Die Wertzeichen für den amtlichen Verkehr der Staatsbehörden werden von den einzelnen Aemtern gegen Bescheinigung von den Postanstalten bezogen. Hier könnte man durch den Wegfall dieser Wertzeichen die einzelnen Ministerien einfach mit jährlichen Ablösungssummen belasten. Nachdem seit Jahrzehnten bekannt ist, was die einzelnen Staatsämter brauchen, dürfte die Ansetzung einer Ablösungs­summe nicht schwer fallen, umsoweniger als dies im übrigen deutschen Reich auch zutrifft, wo die Portofreiheit durch Ab­lösung geregelt ist. Durch den Wegfall der amtlichen Wert­zeichen würde sodann eine wesentliche Ersparnis erzielt be­züglich des Wegfalls der Herstellungskosten und der Beamten, die diese Wertzeichen zu verwalten haben.

p Stuttgart, 18. Oktober. Die Nationalliberale (Deutsche) Partei des 1. Reichstagswahlkreises (Stuttgart- Stadt und Amt) wird als Kandidaten sür die Reichstags­wahl den Landtagsabg. Oberbürgermeister Dr. Mülberger- Eßlingen aufstellen. Am nächsten Sonntag findet hier eine Versammlung statt,' die sich mit der Kandidatenfrage be­fassen wiid. Nach dem Abkommen zwischen den beiden liberalen Parteien in Württemberg ist die Bolkspartei ver­pflichtet, den nationalliberalen Kandidaten in diesem Wahl­kreis zu unterstützen.

p Stuttgart, 18. Okt. Die K. Staatsanwaltschaft Stuttgart erläßt einen Steckbrief gegen den ehemaligen württembergischen Oberleutnant, späteren Kommissionär Heinrich Gramm. Gramm, der zuletzt in München ge­wohnt hatte, hat sich dem Vollzug der gegen ihn durch Urteil der Stuttgarter Strafkammer vom Oktober 1910 wegen Beleidigung erkannten Gefängnisstrafe von zwei Monaten durch die Flucht nach London entzogen.

p Stuttgart, 18. Okt. Bei der heutigen Ziehung der großen Stuttgarter Geldlotterie des Württ. Rennvereins wurden folgende Gewinne gezogen: 15000 ^ Nr. 79197; 6000 ^ Nr. 73229; 2000 ^ Nr. 94 410; je 1000 Nr. 5474 und 8736; je 500 ^ Nr. 1656 und 9382. (Ohne Gewähr.) Der 1. und der 3. Gewinn wurden von Generalagent I. Schweickert Marktstraße 6 hier verkauft.

Kirchheim u. T., 18. Oktober. Bei Einbruch der Dunkelheit stellte der Sägmühlebesitzer Goll wegen einer Reparaturvornahme das Wehr ab. Auf dem Rückweg gibt er auf dem schmalen Uferrand aus und stürzte in das 5 >> tiefer gelegene Bett der Lindach. Sein Sohn vermißte und suchte ihn. Er fand den Vater auf dem Gesicht liegend tot in der Lindach auf.

r Heilbronn, 18. Okt. (Grafen Passy's Helfers­helfer.) Die Staatsanwaltschaft hat nunmehr nach Ab­schluß der Voruntersuchung Anklage gegen den früheren Gesängnisgehilfen Gustav Metzger aus Illingen erhoben, der bekanntlich dem Grasen Passy, alias Schiemangk, zwei­mal zu seiner Flucht aus dem hiesigen Untersuchungsgefäng­nis verholfen hat. Die Aburteilung Metzgers steht nahe bevor. Bon Schiemangk fehlt immer noch jede Spur. Das Verfahren gegen ihn und seine Genossen wird deshalb vor­erst eingestellt werden müssen. Die englische Behörde habe die Herausgabe seines Reisegepäckes, bestehend aus mehreren Koffern verweigert.

Kißlegg, 18. Okt. Bei einem in einer Scheuer des Fürstl. Zeilschen Hospitals in Bärenweiler ausgebrochenem Brand sind 2000 Zentner Futter mitverbrannt. Das ganze lebende Inventar wurde gerettet, aber von der Feuerwehr wurden drei Mann durch Einsturz einer Wand schwer ver­letzt. Einer erlitt einen Schädelbruch, der zweite einen doppelten Armbruch, der dritte Verletzungen an der Achsel. Das Feuer ist durch Selbstentzündung der Futtervorräte entstanden.

Deutsches Reich.

r Berlin, 18. Okt. Dem „Tageblatt" zufolge, hat Siegfried Wagner sich in einer hiesigen Wochenschrift sehr abfällig über Richard Strauß ausgesprochen.

Berlin, 18 Okt. Der „Blumenauer Urwaldsbote" telegraphiert: DerdurchUeberschwemmungder deutschen Kolonie Blumen au angerichtete Gesamtschaden ist unbe­rechenbar. Der Privatschaden wird auf Millionen geschätzt.

Pforzheim, 17. Okt. (Gute Frequenz.) Einen vollen Erfolg haben die süddeutschen und die österreichischen Staatsbahnen mit der seit 1. ds. Mts. eingerichteten, 3 mal wöchentlichen, direkten Verbindung Paris—Stuttgart—Ulm —Triest (Tauernexpreßzug) erzielt. Gleich am ersten Berkehrstage wurde die Verbindung ab Paris von 75 Reisen­den nach Triest benützt und auch seither ist die Verbindung recht gut frequentiert. Nachträglich erfährt man, daß die Anregung zu dieser wichtigen internationalen Verbindung von Oesterreich ausging: für Württemberg ist die Sache umso erfreulicher, als die Verbindung bis München bereits bestand, sodaß Württemberg keinen neuen Zug führen muß.

Mannheim, 18. Okt. Die Landung des Luftschiffes „Schütte-Lanz" bei Waldsee (Pfalz) war eine sogenannte Notlandung, da an einem Seitensteuer durch Lösung eines Bandes ein Defekt entstanden war. Zur Hilfeleistung wurde eine Kompagnie Pioniere aus Speyer herangezogen. — Zur Ausfüllung der Ballonetts ist bereits das nötige Wasser­stoffgas an der Landungsstelle angekommen. Ob heute noch die Rückfahrt angetreten werden kann, ist noch unbe­stimmt. Professor Schütte bezeichnete seine erste Fahrt als s chön.

r Köln, 18. Oktober. Seitens des Verteidigers der französischen Sprachlehrerin Thirion wird ein Gnaden­gesuch um Erlassung der noch zu verbüßenden Strafe von zwei Monaten eingereicht werden.

Aachen, 18. Okt. Der Kaiser ist mit Gefolge im Sonderzuge 11.30 Uhr hier zur Einweihung des Kaiser Friedrich-Denkmals eingetroffen. Er stieg am Bahnhofe zu Pferde und zog unter dem Jubel der Bevölkerung, dem Geläute der Glocken und eskortiert von Deutzer Kürassieren in die Stadt ein.

Ausland.

r Nowotscherkask, 18. Okt. Gegen 7 Uhr abends drang der Student Kristi in den Privatwagen des Fürsten Trubetzkoi, eines Mitgliedes des Reichsrates, ein und gab mehrere Reoolvcrschüsse auf ihn ab. Der Zustand des Fürsten ist hoffnungslos. — Fürst Trubetzkoi ist seinen Verletzungen erlegen. Der Mörder Kristi ist mit dem Fürsten verwandt.

London. Das Urbild des Cherlock Holmes ist gestorben, Dr. Josef Bell, der während Sir Conan Doyles Studienzeit Chirurg am Spital in Edinbourgh war und seine Zuhörer durch brillante Kunststücke induktiver Logik in Erstaunen zu setzen pflegte. Aus kleinsten Details, die er beim ersten Blick auf den Patienten oder aus den ersten Worten mit ihm jersaßte, entwickelte er Krankheils- und Lebensgeschichten mit solcher Wahrheit, daß Patienten und Studenten mit offenem Munde dasaßen. Conan Doyle hat selbst bekannt, daß er durch Dr. Betts Art angeregt worden sei, seinen Cherlock Holmes zu erfinden. — Die Blätter erzählen u. a. folgende Stückchen von Dr. Bell: „Meine Herren", äußerte er einmal, als ihm ein Patient vorgeführt wurde, „ich kann Ihnen im Moment noch nicht sagen, ob dieser Mann ein Pfropfenschneider oder ein Schieferdecker ist. Ich bemerke eine leichte Erhärtung aus der einen Seite seines Zeigefingers und eine Verdickung an der Außenseite des Daumens, und das ist mir ein sicherer Beweis, daß er entweder das eine oder das andere ist." Zu einem andern Patienten sagte er, als er eintrat: „Sie sind Soldat, Offizier ohne Patent, und Sie haben auf den Bermudas-Inseln gedient." Alle diese Angaben erwiesen sich als richtig. Der Doktor erklärte dann den Studenten, daß der Mann eingetreten sei, ohne den Hut abzunehmen, als ob er in ein Dienstzimmer träte, daß sein ganzes Aussehen den Offizier ohne Patent verrate, und daß er auf der Stim einen charakteristischen Haulausschlag habe, der nur auf den Bermudas-Inseln vorkomme. Einen