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85. Jahrgang.

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Schwül». Landwirt.

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Mittwoch, den 10. Mai

1911

Das elsaß-lothringische Kompromiß.

Berlin, 8. Mai. Die Verhandlungen des Staats­sekretärs Dr. Delbrück mit den Parteiführern des Reichstags über die Denkschrift betreffend den elsaß-loth­ringischen Versassungsentwurf, sind heute abend beendigt worden und haben zu dem Ergebnis geführt, daß eine Ver­ständigung erzielt worden ist, wenn auch über Einzel­heiten erst die Kommissionsverhandlungen bezw. das Plenum die Entscheidung abgeben werden.

In der Hauptsache hat die Regierung ihren Willen durchgefetzt, allerdings auch Zugeständnisse gemacht, die von den einzelnen Parteien als wertvoll betrachtet werden, auch wenn diese Zugeständnisse nicht gerade beträchtliche Aende- rungen des Entwurfs darstellen.

Der Wunsch der Elsässer auf Beseitigung der Ersten Kammer geht nicht in Erfüllung. Auch in ihrer Zusam­mensetzung wird nicht viel am Regierungsentwurf geändert. Nur soll der Vertreter der Universität von dem ganzen Lehr­körper gewählt werden und im Falle einer Erledigung der Bischofssitz von Straßburg und Metz der Bistumsoerweser den Sitz der Ersten Kammer einnehmen. Ebenso sind nach landesgesetzlicher Einführung einer Vertretung der Arbeiter­schaft drei Arbeiterstimmen für die Erste Kammer vorgesehen.

In Bezug auf das Budgetrecht bleibt es dabei, daß die Erste Kammer das Budget nur annehmen oder ablehnen kann. Kommt indes der Etat nicht zu stände so soll die Regierung ermächtigt sein, Schatzanweisungen auszugeben, soweit die Einnahmen aus den regelmäßigen Steuem und Abgaben nicht ausreichen. Wie man sieht, bleibt diese Formulierung hinter den ursprünglichen Wünschen der Re­gierung weit zurück, kommt aber dem Verlangen des Zentrums einigermaßen entgegen.

Einen großen, wenn auch nicht vollen Erfolg hat das Zentrum davongetragen bezüglich der Wahlkreisein­teilung, indem die politischen Bezirke als Wahlkreise gelten sollen mit der Einschränkung, daß der Bundesrat erstmals die Einteilung der Wahlkreise, die ihrer größeren Bevölkerungszahl entsprechend mehrere Abgeordnete zu wählen haben, selbst bewirken soll. Es erhält dabei also jeder der 60 Abgeordneten einen besonderen Wahlkreis. Nach der Wahlkreiseinteilung entfallen von den 60 Abgeordneten der Zweiten Kammer auf den Kreis Altkirch 2. Colmar 3, Gebweiler 2, Mühlhausen 6, Rappoltsweiler 2, Thann 2, Straßburg-Stadt 6, Straßburg-Land 3, Erstem 2, Hagenau 3, Molsheim 2. Schlettstadl 2, Weißenburg 2, Zabern 3, Metz-Stadt 2. Metz-Land 3, Dolchen 2, Chateau-Salins 2, Diedenhofen-Ost 2, Diedenhofen-West 2, Forbach 3, Saar­burg 2, Saargemünd 2.

Die Ausübung, des Wahlrechts wird abhängig ge­macht von einem dreijährigen Wohnsitz der Reichsangehöri­gen im Lande, abgesehen von denen, die Grundbesitz haben, ein selbständiges Gewerbe treiben oder ein öffentliches Amt bekleiden. Bei ihnen soll eine Aufenthaltsdauer von einem Jahr genügen. Die Regierung verlangt zugleich noch für alle Wähler einen einjährigen Aufenthalt in der Gemeinde, eine in der Praxis wohl unwichtige Bestimmung bei gleich­zeitiger Forderung des dreijährigen Landeswohnfitzes. Am Pluralwahlrecht will die Regierung festhalten, also mit zwei Altersstimmen nach dem 35. und 45. Lebensjahr. Man hofft indessen, daß ein Kompromiß auf Grundlage einer Altersstimme Annahme findet, die mit dem 40. Lebensjahr hinzutreten soll. Die verfassungsfreundlichen Parteien wür­den sich nicht gerne zu weiteren Zugeständnissen verstehen.

Wahrscheinlich wird die Kommission morgen auch den von der Reichspartei beantragten Religions- und Sprachen­paragraphen annehmen, um die Zustimmung einer großen Anzahl von Mitgliedern der Reichspartei zu dem Entwurf zu erlangen.

Diese Abmachungen unterliegen formell noch der Zu­stimmung der einzelnen Fraktionen. Es läßt sich voraus­sehen, daß es namentlich im Zentrum noch zu Auseinander­setzungen kommen wird, da die Elsäßer von dem Kompromiß nicht befriedigt find. Indessen ist in allen, am Zustande­kommen des Reformwerks interessierten Parteien die Zuver­sicht stark, daß nunmehr eine glückliche Verabschiedung des Refo rmwerkes gesichert ist.

Politische Ueberficht.

Die Ausbreitung des Hansabundes macht nach

w»e vor die besten Fortschritte. Seit dem Februar war ein Zuwachs an Einzelpersonen von 2575 zu verzeichnen. Es haben sich neu gebildet der Landesverband Bayern, der Landesverband Mecklenburg, der Landesverband Oldenburg der Bezirksoerband Mittelschlesien, der niederhessisch-wald-

ecksche Bezirksverband, der Nahe-Bezirksverband, Sitz Kirn. Außerdem haben sich 30 neue Ortsgruppen gebildet, u. a. in Hof, Lichtenfels, Kronach, Kitzingen und Witzenhausen. 42 wirtschaftliche Verbände, darunter eine Reihe von Hand­werkervereinigungen, sind dem Hansabund neu beigetreten.

In Bayern hat jetzt auch der Finauzminister wie vorher sein Kollege von der Justiz einen sogenannten Dreier-Erlaß herausgegeben. Nach einer Mitteilung im Finanzministerialblatt können für die Beförderung zu Rent­amts-Sekretären nur noch Rentamtsassistenten in Betracht kommen, die die Prüfung für den mittleren Finanzdienst, zweite Abteilung, mit gutem Erfolg, also mindestens mit der Hauptnote II, bestanden haben.

Die Dumakommission hat das Gesetz gegen die Ansiedelung deutscher Kolonisten im Westgebiet ange­nommen, wobei sie den Regierungsentwurf dahin änderte, daß sich das Gesetz nicht mehr auch gegen die Polen, son­dern nur noch gegen die Deutschen richtet. Der Kadett Roditschew protestierte gegen die Schmälerung der Rechte eines Teils der russischen Untertanen, da alle Bürger vor dem Gesetz gleich seien. Der Gehilfe des Ministers des Innern teilte mit, daß die Regierung auch ein Gesetz gegen die Einwanderung Deutscher in die vier polnischen Grenz- gouvernements einbringen werde.

In Jspahan ist infolge einer Hungersnot ein Aufstand ausgebrochen. Eine Volksmenge zerstörte das Polizeibureau und das Stadtamt und tötete ein Mitglied der Stadtverwaltung. Sie stürmte sodann das Haus des Gouverneurs, wurde jedoch zurückgeworfen. An dem Auf­ruhr nahmen auch Soldaten und Bachtiaren teil. Die Be­wegung trägt einen antikonstitutionellen, klerikalen Charakter. Der russische Konsul hat von den Behörden gefordert, die Sicherheit der russischen Untertanen zu gewährleisten.

Chinesische Soldaten mißhandelten ans der Station Gantschun japanische Angestellte. Der japanische Konsul hat Entschädigung der Verwundeten und Bestrafung der Schuldigen verlangt. — Der chinesische Minister des Unterrichts hat die Verfügung erlassen, in den Mittel- und Volksschulen obligatorischen Turnunterricht und obligatorische Uebungen im Exerzieren und Schießen einzuführen. Die Schulen sollen mit der notwendigen Zahl von Flinten leich­teren Typs versehen werden, in deren Handhabung Militär­instrukteure unterweisen sollen.

Deutscher Reichstag.

r Berlin, 9. Mai.

Am Bundesratstisch Staatssekretär Dr. Delbrück.

Präsident Graf Schwerin-Löwitz eröffnet die Sitzung um 1.20 Uhr und gibt bekannt, daß vom Kronprinzen ein Danktelegramm für die Beglückwünschung durch den Reichs­tag eingegangen ist. Hierauf wird die Beratung der Reichs- versicherunqsordnung bei 8 210 (Krankengeld für Wöch­nerinnen) fortgesetzt.

Hufnagel (Kons.) zieht den Antrag Hufnagel-Irl betr. Regelung der Gewährung der Wochenhilse für in der Landwirtschaft oder als Dienstmädchen beschäftigte Wöch­nerinnen zurück, da Bedenken wegen Unklarheiten entstanden seien.

Dr. Mugdan (Fortschr. Bp.): Wir beantragen in 8 212 die Bestimmung zu treffen: Die Kasse hat weiblichen Bersicherungspflichtigen Hebammendienste und volle ärztliche Geburtshilfe zuzubilligen und Schwangeren, die der Kasse mindestens 6 Monate angehören, wenn sie in Folge der Schwangerschaft arbeitsunfähig werden, ein Schwangeren­geld in Höhe des Krankengeldes bis zu 6 Wochen zuzu­billigen. Die letzte Bestimmung soll als 8 212a eingefügt werden.

Hausmann-Hannover (n.): Wir stellen uns auf die Beschlüsse der Kommission

Frhr. v. Ga mp (Rp.): Wenn 6 Monate Mitglied­schaft vorgeschriebe» werden, so liegt die Gefahr nahe, daß Frauen und Mädchen sich für diesen einen Zweck nur im Notfall der Kasse anschließen.

Hoch (Soz.): Die Kosten für die Wochenpflege be­laufen sich auf 70 Millionen. Hievon entfallen auf die Arbeiter ^ und auf die Arbeitgeber nur */z. Die Arbeiter sträuben sich nicht Fürsorge für ihre Frauen und Kinder zu schaffen. Schließlich wird der sozialdemokratische Antrag über weitergehende Beihilfe abgelehnt und die 88 210 und 210 a in der Kommissionsfassung angenommen. Auch die 88 211—213 werden in der Kommissionsfassung ange- genommen, nachdem in namentlicher Abstimmung die sozial­demokratischen und freisinnigen Abänderungsanträge abge­lehnt worden waren.

Zu 8 218 Familienhilfe wird ein sozialdemokratischer Antrag, das Sterbegeld für Kinder unter 16 Jahren auf

die Hälfte, für den Ehegatten auf ^ des Sterbegelds für den Versicherten festzusetzen, abgelehnt. Der Redner wird, zur Ordnung gerufen als er die Haltung der Regierung bei diesem Paragraphen als eine Nichtswürdigkeit bezeichnet und diesen Ausdruck wiederholt. Die 88 218 und 218 u werden in der Kommissionsfassung angenommen, ebenso die 88 219—234 (gemeinsame Vorschriften.) Es folgt der 3. Abschnitt (Träger der Versicherung).

Bei 8 235 (Arten der Krankenkassen) wünscht Seve­rin g (Soz.), daß für den Bezirk eines Bersicherungsamtes eine Krankenkasse zu errichten ist.

Fegter (fortschr. B.): Die Rechte der Mitglieder der Landkrankenkassen sind viel knapper als die der Mitglieder anderer Kassen. Dadurch werden die Landarbeiter zu Ar­beitern zweiter Klasse herabgedrllckt. Hierauf wird 8 235 in der Kommissionsfassung angenommen. 88 236 bis 248 behandeln allgemeine Orts- und Landkrankenkassen. Bei 8 236, wonach Otts- und Landkrankenkassen nach der Kommissionsfassung in der Regel innerhalb des Bezirks eines Versicherungsamts zu errichten sind, beantragen die Sozialdemokraten zu setzen: „Für den Bezirk eines Der- sicherungsamtes".

Molkenbuhr (Soz.): Durch unfern Antrag soll eine Vereinfachung und Verbilligung der Verwaltung herbeige- sühtt werden.

Becker-Arnsberg (Z.): Allzugroße Krankenkaffen werden keineswegs billiger verwaltet als kleinere, sind auch nicht erheblich leistungsfähiger. Der sozialdemokratische An­trag wird abgelehnt und die 88 dis 248 nach den Kom- missionsbeschlüssen erledigt. Morgen 1 Uhr Weiterberatung. Schluß gegen 7 Uhr.

Tages-Neuigkeiten.

Aus Stadt «ud Land.

Nagold, 10. Mai 1911.

r Sonntagsruhe in den Apotheken. Unter Auf­hebung des Ministerialerlasses vom 3. Oktober 1907 wurde die Stadtdirektion Stuttgart und die Oberämter ermächtigt, auch solchen Vereinbarungen der Apothekenoorstände die Ge­nehmigung zu erteilen, durch die die Sonntagsruhe in einem Teil der Apotheken bis 6 Uhr morgens des folgenden Werktag ausgedehnt wird._

-1- Altensteig, 10. Mai. Gestem abend um 8 Uhr ging ein schweres Gewitter verbunden mit Hagelschlag in unserem Tale nieder. Die Hagelkömer erreichten Hasel- nußgröße und fielen 5 Minuten lang so stark, daß heute früh noch aufgelesen werden konnten. An den Gattengewächsen, den Beersträuchern und blühenden Obstbäumen wurde da­durch Schaden angerichtet. (Auch aus Hochdorf und Günd- ringen rc. kommen Meldungen von Gewittern mit Hagelschlag.)

Herreuberg, 8. Mai. Der Stadtpflegeetat schließt 11. „Gäuboten" ab mit 65 059 -4k Einnahmen und 122 280 Mark Ausgaben, somit 57 121 -4k Abmangel, wovon 9 741 Mark durch die Gemeinde-Einkommensteuer (50°/„), 36531 Mark durch 100/gige Umlage auf die vereinigten Kataster (gleich dem Vorjahr) aufgebracht, restliche 10949 -4k aber auf das Restoermögen übernommen werden. Der Waldetat schließt mit 30 800 -4k Ueberschuß, ebenso der Wasserwerks­etat mit 2 027 -4k (ausschließlich Schuldentilgung und Ver­zinsung), der Stistungsetat mit 6981 -4k desgleichen, der Armenetat dagegen mit 5 586 -4k Abmangel ab. — Der von Nagold und Haiterbach angestrebten Kraftwagenlinie Haiterbach-Nagold-Herrenberg wird Sympathie entgegen- aebracht und es soll zu dem Defizit der zweimonatlichen Probefahrten ein Beitrag von 500 -4k geleistet werden, während den Rest mit ca. 2 500 -4k Nagold und eventuell Ober- und Unterjettingen tragen. Zu der endgültigen Einrichtung der Linie wird sich die Stellungnahme noch Vorbehalten. — An der Amtskörperschastsumlage trifft es die Stadt mit rund 24000 -4k.

r Rottenburg, 8. Mai. (Wallfahrt.) Gestem vormittag trafen) hier 748 katholische Männer und Jünglinge zu einer Wallfahrt ins Weggenial ein. Bischof Dr. o. Keppler hielt die Predigt. Nachmittags fand in der Turn­halle eine Festoersammlung statt, in der Pater Paulus (Gorheim) über das Apostolat der großstädtischen katholi­schen Männerwelt gegenüber der religiösen Krisis der Gegen­wart sprach. Auch Oberlandesgerichtsrat Dr. v. Kiene ergriff das Wort und führte nach dem Deutschen Volksbl. u. a. folgendes aus: Wir wollten offen, frei und gemein­sam ein Bekenntnis des Glaubens öffentlich oblegen, unbe­kümmert um den offenen oder füllen Spott Andersdenken­der. (Stürmischer Beifall.) Wir wollten ein Gelöbnis der Treue, der Liebe und Anhänglichkeit zum hochwürdigsten Bischof oblegen. (Lebh. Beifall.) Eine Wallfahrt redet eine